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Protokoll 45. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Alois Dörwald --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV

Wo: A107 und BBB2 (https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join )
2025-08-28
Beginn: 16:30 Uhr
Ende: 16:50 Uhr

harry@: Grüße aus Meißen. Bin heute leider nicht da, Der Fakultätsrat macht in Meißen eine Veranstaltung zur Erarbeitung der Zielvereinbarungen mit dem Ministerium.

ITOP 1. Nachbereitung 24. Sitzung Plenum 2024/2025


harry@: Die Mail an die gewählte Delegation habe ich kurz nach der Wahl versendet, da dürfte an Mails also alles erledigt sein :)
harry@: Ich habe auch darum gebeten, dass sich die Gewählten noch im Protokoll die Anmerkungen von Paul anschauen.
Friedrich: Danke dir!

Folgende Anträge müssen noch von Finanzen geprüft werden:


Friedrich: Im Prinzip müsste Linda ja jetzt informiert sein, sie hat es wohl auf dem Schirm, ist aber noch krank.
Elli: Es wäre vielleicht trotzdem cool, wenn das nochmal, inkl. der Anträge für das RK, per Mail geschickt wird.
@harry, könntest du das machen?
harry@: Jo

ITOP 2. Vorbereitung 21. Sitzung Referatskollegium 2024/2025


harry@: Hab noch einen ITOP eingereicht.
Friedrich: Gibt es Anträge?
olligathor@ Kurze Nachfrage, ist die Frist von Einreichung von Anträgen jetzt dann eigentlich immer Donnerstag 24 Uhr? Oder ist das Freitag 24 Uhr? 
Friedrich: Steht in der Geschäftsordnung unter §Fristen, 4 Tage entspricht Donnerstag 24 Uhr. Du hast auch über den Antrag im Plenum abgestimmt und müsstest das eigentlich wissen ;)

Elli: Es kommt (oder ist sogar schon gekommen) noch ein Antrag zur Bestickung von Caps. Wird quasi von der ESE-Orga für ÖA eingereicht. ÖA wollte glaube ich auch mind. einen Antrag noch einreichen.
Friedrich: Schön.

ITOP 3. Übernahme beratende Mitglieder 2024/2025 in die Legislatur 2025/2026


vat@: Kurz in eigener Sache: Ich habe mich bewusst nicht zurückgemeldet. Ich möchte "dediziert" als beratendes Mitglied gewählt werden (oder eben auch nicht). Und allgemeine Fragen habe ich stets griffbereit https://www.stura.htw-dresden.de/members/PaulRiegel/init-q-a . :-) (Gern könnt ihr das als Antrag verstehen. :-) )

vat@: Es fehlen noch einige Einträge. Das liegt nicht an der Zuständigkeit Antragsverwaltung, sondern an den einzelnen "unfähigen" beratenden Mitgliedern.
vat@: Prominentes Beispiel ist Ilse. 2025-08-25T09:42 teilte mir Ilse (im StuRa bei der Arbeit auf meine Nachfrage mit, dass der Wille da war und ist.)
vat@: Meiner Ansicht nach sollte die Eintrag einfach noch "berichtigend" nachgeholt werden. +1+1

vat@: Aber es gibt auch Fälle, die sich bewusst nicht gemeldet haben.
vat@: meurin@ ist ein solcher Fall. meurin@ ist auch bewusst, dass ohne Mitglied im StuRa zu sein kein Amt (geschäftsführend Leitung Referat Kultur) mehr ausgeübt werden kann. (Im Übrigen führte ich dazu ein Telefonat mit meurin@ 2025-08-25T09:42.)

harry@: Downer. Hoffe sehr, dass er sich irgendwann wieder zur Wahl stellt.

W. Weiteres

W.I. Beschlüsse vom Vorstand, die aus der Legislatur 2024/2025 noch fehlen 


olligathor@: Was ist eigentlich der Plan zu den ganzen Beschlüssen, die noch fehlen, vom Vorstand, zum Beispiel zu den Einvernehmen von den ganzen angestellten Personen, die eigentlich mal vat@ erarbeiten wollte.
vat@: Hängt noch an mir und ist noch nicht geschafft.

W.II. Fristen für die Aufbewahrung von Protokollen und Beschlüssen (Anträgen)


vat@: Dass ihr euch mal Gedanken macht, wie das Regelwerk sein sollte. Wir haben schon angefangen, bei Verwaltung Ablage was auszuarbeiten und es gab ja auch einen Beschluss beim letzten Plenum. Wenn das Präsidium Vorlieben hat, soll es diese äußern.
Friedrich: Habe ich estmal keine Meinung zu.
vat@: Im Sinne der ABV würden wir nur aufheben, was noch für den Jahresabschluss relevant ist. Alles andere auch mit Unterschrift würden wir nicht aufheben, weil es auf der Website ist. Das wäre aktuell alles bis Ende 2019. Zukünftig wird es dann nach der Regelung laufen, die wir vereinbaren.

vat@: Ich wäre dankbar, wenn wir bis zur Sitzung in 14 Tagen eine Meinung gesagt bekämen, wenn ihr eine dazu habt. Wir würden es für euch länger aufheben, wenn ihr Anforderungen habt, aber sonst würden wir lieber die Axt mehr schwingen als zu wenig.
Friedrich: Muss ich mir nochmal Gedanken machen. Gibt es da eine Seite?
vat@: Es gibt aktuell das How to Verwaltung Ablage, das wird allerdings aktuell noch erarbeitet und ist nicht final. Alles, was ihr aus dem Bauch heraus sinnvoll empfindet, bitte benennen.


W.III. Idee "initiale" Sitzung aller Ausschüsse 2025/2026


vat@: … mit der Erklärung, was der Zweck von Ausschüssen ist und wie die Arbeitsweise vom Präsidium "erwartet" wird.
Friedrich: Soweit ich das richtig gesehen habe, war die Sitzung letzte Legislatur bevor die neuen Mitglieder in die Ausschüsse geworfen wurden. Das würde ich dieses Mal ungern so machen, weil ich wusste damals gar nicht, was abgeht. Oder alle (alte und neue) Mitglieder werden eingeladen.

W.IV. (Prognose (der Assistenz zur Geschäftsführung)) Übersicht der Mitglieder des Referatskollegiums 2025/2026


https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/mitglieder/mitglieder-referatskollegium-2025-2026/

W.V. Stand Vorbereitung 1. Sitzung Plenum 2025/2026


vat@: Ich will ja nicht stressen, aber … :-D
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2025-2026/1/sitzung veröffentlichen?
vat@: Ist irgendwo "der Plan" vermerkt? (Können Wahlen durchgeführt werden? Soll dabei nach nicht besetzten Ämtern (zu geschäftsführend besetzen Ämtern) unterschieden werden?)

harry@: Hab die Sitzung mal veröffentlicht.
harry@: Der Plan ist so wie ich mich erinnere folgender: Die konstituierende Sitzung ist primär für Wahlen gedacht. Sonstige TOPs können bei Dringlichkeit mitbehandelt werden, der Rest wird geschoben, damit die erste Sitzung möglichst schlank ist.
Friedrich: Sehe ich auch so. 
Habe mal noch den Modus in den Termin zur Antragsfrist geschrieben.
harry@: Das Thema der verpflichtenden Mitgliedschaft in einem Ausschuss könnte man als ITOP reinschieben.
Friedrich: Das ist eine gute Idee.

W.VI. Entwurf Antrag "Legitimation" der Mitglieder in Ausübung der geschäftsführenden Ämter


vat@: Lieber einen allgemeinen Antrag im Sinne "Wir dulden diese Verhältnisse!" oder lieber "gesammelte bestätigende Wahl aller einzelnen Personen für das jeweilige Amt in geschäftsführender Ausübung" (oder gar nichts beantragen und einfach weiterlaufen lassen)?
Friedrich: Im Sinne von "Wir wählen auch Leute, die aufgrund von (verständlicher) Angst vor zu viel Verantwortung jetzt immer nur geschäftsführend sind richtig ins Amt, mit dem Wissen, dass sie das Amt nicht zu 100 % führen können"?
vat@: Ja, genau so.
Tino: Hanni und ich treffen uns am 08.09. im Ausschuss Personelles, um auch darüber zu reden. Ich denke geschäftsführend ist aktuell durchaus legitim. Gab ja genügend, die schon andeuten, dass sie sich nicht wählen lassen werden. Ich persönlich störe mich halt sehr an diesem stellvertretend geschäftsführend. Da ist für mich wirklich kaum Legimitation gegeben. Aber gerade da wurde ja sehr deutlich gesagt, dass man sich nicht zur Wahl stellen würde. Die Frage ist, wie man das auflösen mag.
Wir werden mindestens das Prinzip Doppelspitze und Vergütung besprechen. Auf der anderen Seite könnte man besprechen, ob es nicht auch legitim ist, sich zur Wahl zu stellen mit der klaren Ansage, welche Erwartungen man selbst hat und welche Erwartungen andere haben dürfen. Dann weiß das Plenum auch Bescheid, was gewählt wird. Aktuell entzieht man sich ja lediglich dieser Diskussion. 
vat@: Wäre ja gut schon in der 1. Sitzung einen Antrag dazu zu haben. Zumindest sollte man darüber reden und vorstellen, was im Ausschuss besprochen wurde. Ich verstehe das so, dass ich nichts vorbereiten muss.
Friedrich: Wir nehmen einen solchen Antrag sehr gern noch kurzfristig auf die TO.

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