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Protokoll 44. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Alois Dörwald --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV
Oliver-Michael Fischer (Online dabei 16:52 Uhr)
Wo: A107 und BBB2 (https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join )
2025-08-21
Beginn: 16:30 Uhr
Ende: 17:50 Uhr


ITOP I. Nachbereitung 20. Sitzung Referatskollegium 2024/2025


Friedrich: Paul, du wolltest das Thema geschäftsführende Mitglieder mit in diese Sitzung nehmen?

siehe W.III.

ITOP II. Vorbereitung 24. Sitzung Plenum 2024/2025


Anträge:

  • Vertagt:
    • Vorschläge Ehrenmitglied Senat
      • vat@: sollte mindestens in in@ behandelt werden
    • Forderung keine Sitzung vom Senat (und anderen Organen der Hochschule) ohne das Recht, Anträge stellen zu können
      • vat@: sollte mindestens in in@ behandelt werden
    • No FAK, no Fest (No HAK, no SAF)
      • es soll einen Änderungsantrag von vat@ geben
    • Beschlussfähigkeit Referatskollegium
      • es soll einen Änderungsantrag von vat@ (indirekt für das rk@) geben bei dem nur die besetzten Referate Grundlage der Beschlussfähigkeit sein sollen
      • vat@: sollte (und wird) mindestens in struk@ behandelt werden
  • Neu:
    • Erweiterte Befreiung Semesterticket – Aussetzung der Änderung und Finanzierung 
    • Befreiung Ticket Hardstyle
      • vat@: Aktuell "zusammengestürzter" Antragstext und anfängliche Begründung:
        • Der StuRa möge beschließen, bis zur Klärung der vermeintlichen Versagung der Genehmigung der Beitragsordnung durch die Verkehrsbetriebe den Betrag für das Semesterticket (D-Ticket und MOBIbike) dennoch zurückzuerstatten (beziehungsweise im kommenden Semester davon zu befreien). [Dieser Beschluss soll nicht Gegenstand der KontO werden, sodass er nicht andauernde Wirkung haben soll. Es wird davon ausgegangen, dass 2025 eine Klärung zugunsten der Studentinnenschaft durch die Verkehrsbetriebe (DVB) erfolgt. (Anderenfalls wäre eine Behandlung für die Immatrikulation/Rückmeldung im Sommersemester 2026 notwendig.)]
    • Positionierung SGM
    • vat@: Ehrenmitglieder (StuRa HTW Dresden), wegen schaffe ich nicht auszuarbeiten und das wird wohl leider auch kein Mensch sonst angehen.
    • "Archivierte" (alte) Dokumente (auf Papier) 2025 als Scan speichern bevor sie entsorgt werden
    • So wenig wie möglich Dokumente auf Papier, sondern als Scan, archivieren
    • Der StuRa betreibt eine grundsätzlich ausgestattete Küche.
    • Neuer Ausweis (für Studentinnen), aber warum nicht nach den Bedürfnissen der Studentinnen
      • was genau wird das dann jetzt, welcher Antragstext? Eher ein ITOP?
      • Kommt bei kommenden Tagesordnungspunkten hin
    • Der Beirat Campus4You ist Geschichte. Kalle ist tot, lang lebe Moni.
      • Kommt bei kommenden Tagesordnungspunkten hin
    • Kandidatur Til Guhlmann BuFaK WiWi WiSe 2025
      • eventuell noch Kathi


olligathor@: Ich bin jetzt ein bisschen verwirrt. Ist der Antrag von Paul zur Delegation BuFak WiWi vertagt worden auf die 24. Sitzung Plenum 2024/2025 oder habt ihr als Präsidium diesen Antrag abgelehnt? Ich frage deshalb, weil die Anmeldefrist dafür nur noch bis zum 31. August geht und wenn wir den für die 1. Sitzung Plenum 2025/2026 nochmal neu einreichen würden, dann wäre dies schon zu spät.
Elli: Das Präsidium hatte entschieden, dass der Antrag nicht behandelt wird, wenn bis zur 23. Sitzung keine Kandidaturen eingegangen sind. Ich habe die Kandidatur von Til jetzt als neuen Antrag eingepflegt, das Präsidium wird mir in dieser Sitzung mitteilen, ob das so in Ordnung ist.
Friedrich: Danke Elli, das hast du genau so gemacht, wie wir (ich) uns das gewünscht haben.

Anträge zu Finanzen:


Anträge zu Ordnungen:

  • Erweiterte Befreiung Semesterticket – Aussetzung der Änderung und Finanzierung: BO --> Finanzielles
  • Positionierung SGM: KontO --> Inhaltliches
  • So wenig wie möglich Dokumente auf Papier, sondern als Scan, archivieren: KontO --> Inhaltliches
  • Der StuRa betreibt eine grundsätzlich ausgestattete Küche: KontO --> Inhaltliches
  • Neuer Ausweis (für Studentinnen), aber warum nicht nach den Bedürfnissen der Studentinnen: KontO --> Inhaltliches
  • Der Beirat Campus4You ist Geschichte. Kalle ist tot, lang lebe Moni: KontO --> Inhaltliches


vat@: Erstmal möchte ich mich für den "desaströsen" Zustand der Anträge entschuldigen. Gern würde ich so einen Deal "Arbeite die Anträge bis Samstag morgen so annehmbar aus, dass sie mindestens Friedrich annehmbar (verständlich) erscheinen, sonst werden sie wieder von der Tagesordnung geworfen." machen. In Ordnung?
Elli: War hart.
Friedrich: Ich werde die hart runterwerfen.
olligathor@: Wie sieht es eigentlich jetzt aus mit dem Antrag Änderung Härtefallordnung, behandeln wir den Antrag jetzt in der 24. Sitzung Plenum 2024/2025 oder wurde dieser von Olli K zurück gezogen. 
Friedrich: Den behandeln wir als zurückgezogen.

ITOP III. (Keine) KoSe 2025


Friedrich: Zu den vorgeschlagenen Zeiten können immer lediglich ein ganz neues Mitglied und 1-2 StuRa-Mitglieder, die im Plenum tätig werden. Wir entscheiden uns dazu, eine "große" KoSe in diesem Jahr nicht durchzuführen, es erscheint nicht lohnenswert.
Auf Vorschlag von 11 wollen wir eine KoSe Mini vor der konstituierenden Sitzung des Plenums durchführen.

Wichtige Programmpunkte:

  • Struktur & Aufgaben StuRa (Wie sind wir aufgebaut?, Wat machen wir überhaupt?...) - Elli? Sagt uns morgen bescheid, wenn sie nicht kann, jemand anderen suchen (ca 30 min)
  • Einführung Sitzungskultur (Was sind GO-Anträge??....) - Präsidium (Marius) (30 min max)
  • Vortrag Haushaltsplan (von Linda und Alea) (1 h max)


Summe 2 Stunden
14:00 Uhr Beginn

Bei der Einladung auf die zu unterschreibenden Dokumente hinweisen.

Friedrich: Linda kann den Vortrag da halten :)


ITOP IV. Neuer Arbeitsmodus Zuständigkeit Protokollierung



Hanni: Kleine Info für euch für die nächste Legislatur: Ich werde, in Absprache mit Paul, an RK- und Plenumssitzungen nicht mehr (online oder in Präsenz) teilnehmen. Die Verantwortung sicherzustellen, dass es immer ein Audioprotokoll gibt, liegt natürlich weiterhin bei mir. Dafür werde ich das Aufzeichengerät-Dings in Betrieb nehmen und würde euch bitten, es zur Sitzung einfach mit einzuschalten. Ich ziehe mir die Daten dann runter, schreibe ganz normal die Protokolle und weise sie euch zum Gegenlesen persönlich zu, in der Telegramgruppe. Da würde ich gerne den Default-Modus fahren, dass ihr euch nur bei mir meldet, wenn ihr etwas Veränderungswürdiges findet und wenn nicht, ich davon ausgehe, dass ihr es gelesen und für gut befunden habt. Ich trage die Bekanntgabe weiterhin selbstständig in die TO des Plenums ein und veröffentliche die Seiten. Wenn ihr dazu Rückmeldungen habt, gerne auf Telegram :)
Friedrich: Klingt gut, wenn man kleine Fehler finden würde, könnte man die schnell selbst breichtigen, ohne dir bescheid zu geben?
olligathor@: Dann sollten wir wieder für mehr darauf hinweisen, dass mehrere Leuten versuchen sollen mit zu protokollieren in der Sitzung schon :)
Friedrich: Das ist die Frage, ob sich Hanni das wünscht.
olligathor@: Verstehe nicht was daran schlecht sein sollte, wenn das Protokoll in der Sitzung schon vollständiger ist.
Friedrich: Ich wollte damit nur sagen, dass ich nicht der Fan davon bin, andauernd Leute anzuweisen, mitzuprotokollieren, wenn wir für das Protokoll eine Zuständigkeit haben. Ich habe das Gefühl, dass die Diskussionsfähigkeit da massiv sinkt.
olligathor@: Die Stelle ist aber auch nicht vollständig besetzt, sonder nur zu einem Teil. 
Friedrich: Fair point.

W. Weiteres 

W.I. Update Rückmeldung Mitglieder


Elli: Inzwischen sind es 54 Mitglieder (2025-08-21, 11 Uhr), die sich zurückgemeldet haben.
olligathor@: Glaube zum Beispiel Paul Riegel selber fehlt noch :D
Elli: Der Vorstand gleichermaßen :D
olligathor@: Tino hat sich zurück gemeldet :D
Elli: Das ist mir untergegangen. Wann und wo?
olligathor@: Per E-Mail Mo Aug 18 14:24:22 CEST 2025

W.II. Anpassung Beschluss Beschaffung (externes) Hosting (zum Testen)


olligathor@: Paul hat mich darauf hingewiesen, dass wir den Beschluss Beschaffung (externes) Hosting (zum Testen) anpassen müssen und das betrifft in dem Fall den Geldbetrag. Daher habe ich mir erlaubt, eine Arbeitskopie von dem Beschluss zu machen und die Änderung dort einzutragen.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/15/antraege/copy_of_22

Jetzt gibt es zwei Optionen:

Option 1: Ihr seid mit der Vorgehensweise einverstanden, dass man die Arbeitskopie übernimmt und den Beschluss dann neu ausfertigt.
Option 2: Der Beschluss in der Originalversion wird nicht umgesetzt und es wird ein neuer Beschluss von mir als Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation gefasst und euch dann neu gemeldet. 

olligathor@: Vielleicht ist vat@ heute zur der Sitzung da und kann da noch was dazu sagen. 
olligathor@: Wenn der alte Beschluss nicht angepasst werden soll, dann löscht bitte einfach meine Arbeitskopie. Ich würde dann den in einer kommenden Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & neu beschließen und euch dann neu melden. 
Marius & Friedrich: Wir wählen Option 1!


W.III. Wahl als "geschäftsführende" Funktion durch den StuRa 2025/2026


vat@: Zu der konstituierenden Sitzung 2025/2026 sollte man die Situation erklären, mit den Mitgliedern des Referatskollegiums, die das geschäftsführend machen.
Wir möchten ermöglichen, dass der StuRa 2025/2026 klarstellt, dass er damit fine ist. Niemand macht das auf Lebenszeit. So stärkt man den geschäftsführenden Leuten den Rücken, die sich einfach nicht in der Lage sehen, das Amt in Gänze auszuführen.

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