Protokoll 8. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2022/2023

Anwesende

• James
• VAT
• Mr. T (entschuldigt)

Begrüßung

James begrüßt VAT. VAT unterbricht das Arbeitstreffen vom Bereich Administration Rechentechnik.

VAT berichtet, dass Mr. T sich telefonisch abmeldetet (entschuldigte). Mr. T berichtet von der 2. Gespräch zur Sondierung vom Semesterticket ab dem Wintersemester (WiSe) 2023/2024. Sie besprachen miteinander, dass und wie der Antrag für die (kommende) 14. Sitzung Plenum 2022/2023 anzupassen ist. SPNV ciao, ÖPNV bleibt (unverändert für ein Semester). VAT und James sollen den Antrag entsprechend als Änderungsantrag anpassen.

"Mitglieder" und Beschlussfähigkeit

Aktuell gibt es kein einziges stimmberechtigtes Mitglied (im Ausschuss Finanzielles). Daher scheint keine Beschlussfähigkeit möglich.

Im Übrigen wurden die beratenden Mitglieder (Leitung Referat Finanzen und Verantwortlichkeit Haushaltsplan (2023)) von VAT in den letzten Tagen persönlich auf die Durchführung der Sitzung (mit dem Verweis, dass ausschließlich der Gegenstand Semesterticket behandelt werden soll) hingewiesen und damit eingeladen. Auch keines der beratenden Mitglieder ist anwesend.

Semesterticket meets Deutschland-Ticket

Der einzige Gegenstand der Sitzung soll der Gegenstand "Fortführung vom Semesterticket" sein. Ein entsprechender Antrag kein derartig teures Semesterticket für ÖPNV und SPNV neben dem Deutschland-Ticket wurde für die (kommende) 14. Sitzung Plenum 2022/2023 eingereicht.

Es ist zu diskutieren und zu erarbeiten welche Änderungen am Antrag vorgenommen werden sollen.

VAT weist James darauf hin, dass er bitte noch - was auch immer diskutiert und angepasst wird - die Begründung zum Antrag "fertig machen" soll. VAT hat (bewusst) nur Grundzüge vorformuliert.

VAT folgt den Vorschlägen von Mr. T. Demnach erarbeitet VAT einen Änderungsantrag, dass (erst einmal) nur das sachsenweite Semesterticket (welches ohnehin nur den SPNV beinhaltet) "entfallen" soll.

James findet dies aus persönlicher Sicht natürlich nicht schön. Die Konsequenz wäre ein wegfall der tschechischen Transitstrecken, welche das Deutschlandticket nicht enthält. Trotz dieses Umstand muss eingesehen werden, dass es für übermäßigen Großteil der Studierendenschaft nicht zum Nachteil gerreicht wird, wenn das sachsenweite Semesterticket wegfällt.

VAT stellt fest, dass das Präsidium den Antrag ohnehin schon "aufgeteilt" hat. (Statt Antrag kein derartig teures Semesterticket für ÖPNV und SPNV neben dem Deutschland-Ticket gibt es nun einen Antrag Kein derartig teures Semesterticket für ÖPNV neben dem Deutschland-Ticket und einen Antrag Kein derartig teures Semesterticket für SPNV neben dem Deutschland-Ticket.) Damit muss nicht direkt ein Änderungsantrag gestellt werden. James muss jedoch die jeweilige Begründung wesentlich überarbeiten und sachgemäß aufteilen (aufarbeiten).

VAT bittet James zu entscheiden, ob die Verantwortlichkeit Semesterticket den Antrag Kein derartig teures Semesterticket für ÖPNV neben dem Deutschland-Ticket zurückzieht. Der Antrag Kein derartig teures Semesterticket für SPNV neben dem Deutschland-Ticket soll erhalten bleiben.

VAT passt die Anträge berichtigen (nicht ansatzweise inhaltlich) an.

VAT erstellt Stellungnahmen für den Ausschuss Inhaltliches, sodass es zu allen Anträgen etwas "greifbares" gibt.