Protokoll 20. Sitzung Plenum 2024/2025

Anwesenheit

• Joshua Heninger - (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe - Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Stephen Goldmann
• Friedrich Grabner- Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Hanna Liebrecht - anwesend (ab 17:30 Uhr)
• Wiebke Zielosko - anwesend
• Franz Regir
• Steffen Viebrock - anwesend (bis 17:52 Uhr)
• Lotte Richter - Stimme ruht auf Antrag
• Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend
• Jonas Liepke - Stimme ruht auf Antrag
• Tina Krejcik - anwesend (ab 17:01 Uhr)
• Markus Hähnel
• Hannes Günther - anwesend (bis 17:07 Uhr)
• Lisa Kästner (11@) - anwesend
• Johann Boxberger - anwesend

Weitere Mitglieder

• Marius Hoffmann (Präsidium) (bis 17:30 Uhr)
• Alois Dörwald (Präsidium) (seit 17:08 Uhr)
• Paul Riegel (vat@)
• Nick Olomek
• Maximilian Franke
• Tino Köhler (ab 17:28 Uhr)
• Peter Popp
• Stephan Rankl (James, ab 18:05 Uhr)
• Gwyn Hirschfeld (ab 18:05 Uhr)

Gäst:innen

• Frida Nülle
• Julian Kalkmann
• Frederic Niklas Egle
• Tobias Gaßmann
• Lorenz-Gabriel Carl
• Jasmin Tran

0. Formalia

 
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
 
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
 

0.6. Beschlussfähigkeit

 
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
 
9 Stimmberechtigte von 16 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

• Joshua Heninger (wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Friedrich Grabner (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Jonas Liepke (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit)
• Hanna Liebrecht (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Lotte Richter (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Tina Krejcik (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (bis zum Erscheinen))
• Hannes (wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit (nach Verlassen der Sitzung))

 
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 Anwesende von 9 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

 
0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
 

• ITOP II. Demonstration gegen die Kürzungen bei den sächsischen Studierendenwerken (again)
• ITOP III. Bericht Rektoratskommission Studiengangsentwicklung
• ITOP IV. Umgang mit unserer veränderten Beitragsordnung in Hinblick auf das Semesterticket
• ITOP V. Abschluss des Haushaltsplanes 2024 und 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025

--> ohne Gegenrede angenommen
 
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
 

0.8. Verabschiedung der Protokolle

 
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/03
 
Antragstellerin: Frida Nülle, Julian Kalkmann, Malte Fritsch, Jasmin Tran
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

• Frida Nülle --> 6/0/0 --> gewählt
• Julian Kalkmann --> 6/0/0 --> gewählt
• Malte Fritsch --> 6/0/0 --> gewählt
• Jasmin Tran --> 6/0/0 --> gewählt

 
jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Frida: Ich bin 21 Jahre alt, studiere Wirtschaftsingenieurwesen, mache seit diesem Semester bei faranto mit. Gestern hab ich mein erstes Event organisiert. 
Julian: Ich bin 20 Jahre alt und bin seit einem halben Jahr im Buchclub aktiv. Zukünftig möchte ich die Treffen mit organisieren und tun, was sonst noch anfällt im StuRa.
Friedrich: Große Fürsprache für Julian. Ist ein cooler Typ aus dem Buchclub. Im nächsten Semester wird der Bereich Literatur wieder kleiner und ich möchte ihn schon diese Legislatur so in die Abläufe im StuRa einführen, dass er dort gut mithelfen kann.
Jasmin: Ich bin 24 Jahre alt, studiere im Master Angewandte Informatik (Studienrichtung: Wirtschaftsinformatik), Seit diesem Semester bin ich bei Faranto und möchte mich um Social Media und Eventplanung kümmern.
Paul: Ist euch (für die Menschen von faranto) klar, warum der StuRa euch als beratendes Mitglied wählt?
Frida: Nicht so ganz.
Paul: Faranto übernimmt Aufgaben, die auch ein StuRa machen könnte, nämlich die Betreuung von ausländischen Studis. Der StuRa ist also in der privilegierten Situation, dass faranto so engagiert ist und damit ihr aktiven Menschen Anspruch auf Gremiensemester habt, Zugang zur Infrastruktur und auch sonst alle Vorteile nutzen könnt, wählen wir euch.
Malte Fritsch (Nick trägt vor) : Ich bin Malte, 22 Jahre alt und studiere mit Nick zusammen im 6. Semester Wirtschaftsingenieurwesen. Ich kann heute leider nicht anwesend sein, da ich noch arbeiten bin, aber freue mich, dass Nick mich repräsentiert. Das abgelaufene Semester habe ich in Lissabon studiert und war mit einigen Herausforderungen konfrontiert. Damit das hier an der HTW besser läuft, hoffe ich, mit meiner Hilfe einen Beitrag zu leisten im Bereich Internationales und somit das Leben der Outgoing/Incomming Studierenden einfacher zu machen. Ansonsten begeistere ich mich in meiner Freizeit für fast jede Art von Sport, sowohl das Ausüben als auch das Anschauen, sowie für alles rund ums Thema Kochen und Essenskulturen.
Nick: Fürsprache für Malte. Er ist eine sehr tolle und verlässliche Person. Und natürlich ist es super, dass ich jetzt im Referat Internationales Unterstützung bekomme und wir laufende Projekte noch schneller vorantreiben können.
Hanni: Ich habe eine Frage an Malte: Wo warst du im Auslandssemester und was ist dir in der Zeit vorher, währenddessen bzw. nachher aufgefallen, das du vielleicht gerne verbessern oder ändern möchtest an der HTW?
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.2. Wahl Referatsleitung Internationales 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/04
 
Antragstellerin: Nick Olomek
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

• Nick Olomek --> 5/0/1 --> gewählt

 
die Funktion als Referatsleitung Internationales übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Nick: Warum möchte ich kandidieren?

• neue Leute im Referat, strukturell sinnvoll jetzt eine Leitung aufzustellen
• Auftritt beim DAAD als Leitung und nicht nur als beratendes Mitglied
• motiviert das Referat Internationales wieder vollständig aufzubauen und funktionsfähig zu machen

 
Was sind meine Ziele?

• Aufleben Lassen des Referates Internationales mit einer festen Person
• (-> studentischer Ansprechpartner für internationale Fragen)
• Aktuell einseitiges studentisches Engagement bezüglich Internationalisierung ändern -> Faranto engagiert sich nur für Incomings
• mehr Informationsangebote rund um das Thema Auslandssemester schaffen (besonders Anwesenheit von HTW-Student:innen bei Internationales-Events positiv verändern)
• ständiger Austausch mit Faranto und Stabsstelle
• Informationsangebote für Student:innen aus dem Ausland (Incomings und Langzeit-Student:innen) -> Hochschul ABC in engl. Sprache […]
• Teilnahme an bundesweiten Veranstaltungen für Sichtbarkeit und Austausch (DAAD)

 
Hanni: Ganz klare Fürsprache für Nick. Er ist aus der Kategorie "Ich bringe Motivation, Ideen und zuverlässiges, selbstständiges Arbeiten mit" und es hat während der letzten Wochen lediglich ein bisschen Hilfestellung/Einarbeitung meinerseits gebraucht, dass er direkt losgelegt hat. Die ersten Ergebnisse hat er ja bereits im letzten RK vorgestellt. Ich freue mich sehr, dass da wieder Bewegung in Internationales kommt. 
Zwei Fragen an dich, Nick: Wie stellst du denn sicher, dass du nicht allein werkelst und das Referat dann wieder einschläfst, sobald du nicht mehr da sein sollest?
Nick: Ich werde in Zukunft Veranstaltungen rund um das Thema Internationales nutzen, um neue Person:innen anzusprechen und für das Referat zu begeistern. Des Weiteren plant mein neuer Mitstreiter, Malte, hier an der HTW noch seinen Master zu machen.  
Hanni: Könntest du dir vorstellen, diesen Hochschul-ABC KI-Bot nicht nur den Incomings zur Verfügung zu stellen, sondern einen Weg zu finden, dass ihn alle Studis der HTW nutzen können?
Nick: Das ist definitiv ein Ziel, welches ich im Kopf habe und aus meiner Sicht auch sehr sinnvoll.
Wenn wir dieses Projekt erfolgreich zu Ende führen, könnte in Zukunft der Bot das Hochschul ABC als PDF-Dokument ersetzen.
Marius: Das, was Hanni sagt. Engagement, wie das von Nick, ist selten. Die Vorstellung der ersten Projekte im letzten RK hat uns von den Socken gehauen.
Paul: Ist dir klar, dass du dann auch zu den Sitzungen vom RK und so kommen musst?
Nick: Ja.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.3. Wahl Vorschlag studentisches Mitglied Senatskommission Lehre und Studium 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/02
 
Antragstellerin: Maximilian Franke
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob
 

• Maximilian Franke --> 5/0/1 --> gewählt

 
für die Wahl als studentisches Mitglied in der Senatskommission Lehre und Studium vorgeschlagen werden soll.
Es gibt vier Ämter als studentisches Mitglied in der Senatskommission Lehre und Studium, wovon aktuell eins besetzt ist.
 
Diskussion: 
Maximilian: Ich bin Max, Ersti im Master und möchte gerne in die Senatskommission Lehre und Studium (SK LuSt) vorgeschlagen werden. Also der StuRa würde/könnte mich wählen und dann schlägt das Präsidium der studentischen Vertretung im Senat vor, dass ich in diese Kommission entsendet werde. Ich nehme an, das wird dann erst zur nächsten Sitzung im Oktober passieren.
Boxi: Mit wem möchtest du in der Senatkommission sitzen? Gibt es Menschen, die du motivieren könntest?
Max: Ich freue mich über Mitarbeit, es gibt ja vier Plätze. Laut HTW-Website bin ich ja allein, aber ich arbeite auch gerne mit dem aktuell einzigen Mitglied zusammen. Ich habe aber noch keine Namen im Kopf. Wenn es Interessierte gibt, stelle ich gerne die Arbeit vor. Ich habe das schon einmal gemacht, aber Rekrutierung ist bei dieser Arbeit nicht mein Hauptaugenmerk. 
vat@: *Erklärt die Relevanz und Aufgaben der SK LuSt.* Ein großes Lob und Dank an Max. Danke, dass du mit deiner überdurchschittlichen Sachkompetenz einen dieser verwaisten Plätze einnimmst. Du kennst dich aus mit Akkreditierung, weißt was Credit-Points sind und kennst die unterschiedlichen Prüfungsmanieren. Aber wie vereinbarst du die Aufgaben mit denen in der Rektoratskommission Studiengangsentwicklung (RKSGE)?
Max: Wir haben ja inzwischen eine Ordnung beschlossen, wo die Aufgaben der beiden Kommissionen klar abgegrenzt sind. Auch wenn das Rektorat in den Senatssitzungen nur von Kommissionen spricht. Grundsätzlich erachte ich es als Aufgabe in dieser Senatskommission, sich mit der MusterSPO zu beschäftigen. Und in der RKSGE ist es dann eher das Operative im Sinne der Studiengangsentwicklung. Das hat ja die SK LuSt gar nicht so auf dem Schirm, maximal die Leitidee. Ich sehe die Gefahr selbst ein bisschen, aber die Aussage des neuen Prorektors war, als ich ihn darauf angesprochen habe, dass das klar abgegrenzt ist voneinander und er da keine Gefahr sieht.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.4. Benehmen Mitglied Studienkommission Informatik 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/05
 
Antragstellerin: Marius Hoffmann
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

• Frederic Niklas Egle --> 4/0/2 --> positiv hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Informatik herzustellen.
 
Es gibt zwei Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Informatik, wovon aktuell zwei besetzt sind.
 
Diskussion: 
Frederic: Ich bin im vierten Semester des Bachelorstudiums Informatik. Ich hab davor schon mal an einer anderen Hochschule studiert. Ich würde gerne in die StuKo.
Marius: Zum einen gibt es eine Stellungnahme von Marlene W.:
"Ich kenne Frederic nur flüchtig, aber meiner Meinung nach ist er motiviert, was zu bewegen und mit unseren Kommiliton:innen im Austausch zu stehen. Meiner Meinung nach ist Frederic eine gute Ergänzung für die StuKo. Er selber studiert nach der neuen Prüfungsordung und kann dadurch nochmal einen neuen Einblick bringen, wie diese bei den Studierenden ankommt und welche neuen Themen darüber womöglich aufkommen. 
Persönlich würde ich mich über eine Zusammenarbiet mit Frederic freuen und hoffe, dass das Plenum das Benehmen positiv bewertet."
Marius: Auch von meiner Seite eine ganz klare Fürsprache. Frederic hat mir persönlich schon oft bei Belegen, Übungen o. Ä. geholfen und hat oft Wissen, das über den bisher im Studium vermittelten Stoff hinausgeht. Er hat dadurch meiner Meinung nach einen ganz anderen Blick auf den Studiengang. Zudem habe ich im Gespräch mit ihm schon öfter gemerkt, dass er gewisse Dinge unseres Studiums auch kritisch hinterfragt.
olligathor@: Es gibt drei Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Informatik. Steht auch so auf der Website der HTW.
Elli: Interessehalber: Wo steht das denn? Habe das schon ein paar mal nachgeschaut und dort stehen nur zwei Namen, aber kein "unbesetzt". Bin da etwas verwirrt und ziehe das gerade, wenn wir uns da sicher sind.
olligathor@: Die Fakultät Informatik/Mathematik ist bodenlos schlecht darin, das richtig hinzubekommen. Es stehen da nicht mal Leute, die im FakRa gewählt worden sind, drin. Aber das müssten, wenn man durchklickt, überall drei Profs und drei studentische Mitglieder in der StuKo sein. 
olligathor@: Paul hat mir damals erklärt, das die Studienkommissionen paritätisch besetzt sind.
11@: Ist dir klar, was deine Aufgabe sind in der StuKo und wie willst du dem nachkommen?
Frederic: In der StuKo geht es ja darum, dass die Qualität der Lehre gesichert wird. Da die Informatik ein schnelllebiges Thema ist, muss man darauf achten, dass man bei aktuellen Themen bleibt. Vor ein paar Jahren war es Block Chain, jetzt ist es KI. Man muss am Zahn der Zeit beiben, um die richtigen Themen in der Lehre zu behandeln. Ich bin schon in der neuen Studienordnung immatrikuliert, studiere aber auch mit den Diplomern, die noch nach der alten Studienordnung studieren. Da sehe ich ja die Weiterentwicklung des Studiengangs, aber ich bemerke an einigen Stellen die Unterschiede zwischen den beiden Ordnungen.
olligathor@: Warst du schonmal in einer StuKo-Sitzung?
Frederic: Nein, war ich nicht.
Paul: Großes Lob an Marius, wir haben die seltene Situation, dass die studetische Vertretung jemanden für einen leeren Platz in der StuKo vorschlägt, ohne dass uns der FakRa auf den Geist geht.
Marius: Danke. Das ist auch schon abgesporchen mit dem Prof. Schwarzenberger. Und du hattest gesagt, wenn das durchgeht, gibst du mir Einen aus. Steht das noch?
vat@: Ja.
olligathor@: Hast du dich schon mal mit dem weiteren Mitglied getroffen und über die Arbeit in der Studienkommission Informatik/Mathematik gesprochen?
Frederic: Ich hatte mit Marlene Kontakt, aber wir haben uns dazu noch nicht ausgetauscht. Ich rede jetzt schon viel mit meinen Kommilitonen, wie sinnvoll bestimmte Lehrveranstaltungen und die behandelten Themen sind und was man anders machen könnte. 
11@: Wenn du mit Marlene reden willst: Sie steht heute beim FAK-Fest hinter der Bar. 
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.5. Benehmen Mitglied Studienkommission Elektrotechnik 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/06
 
Antragstellerin: Robert Schneider
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

• Tobias Gaßmann --> 4/1/1 --> positiv hergestellt
• Lorenz-Gabriel Carl --> 4/1/1 --> positiv hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für die Studiengänge der Fakultät Elektrotechnik herzustellen.
 
Es gibt sechs Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für die Studiengänge der Fakultät Elektrotechnik, wovon aktuell vier besetzt sind.
 
Diskussion: 
Tobias: Ich bin im 2. Semester Elektrotechnik im Bachelor, habe mich schon in der Oberstufe im Gymnasium viel engagiert. Robert hat gefragt, ob jemand interessiert ist an der StuKo. Ich war zu der Testsitzung, die Diskussion ist sehr spannend gewesen und ich bin auch schon in einem der Arbeitskreise aktiv.
olligathor@: Ich hätte da die Frage: Warum gibt es bei der Fakultät Elektrotechnik nur eine Studienkommission für alle? Bei allen anderen Fakultäten gibt es für jeden Studiengang eine eigene Studienkommission.
Tobias: Das kann ich nicht beantworten. 
Maximilian: Die anderen halten sich an das SächsHSG. Ich würd sagen bei ET ist das historisch gewachsen und bisher hat es niemanden gestört. Ich muss ehrlich sagen, wenn das anders wäre, bräuchten wir mehr Menschen für diese StuKos, die wir wahrscheinlich nicht haben.
11@: Auch an dich die Frage: Ist die klar, was deine Aufgaben sind und gibt es Ziele oder Aufgaben, denen du nachgehen willst?
Robert: 
Tobias: Ich habe nicht hunderprozentig im Kopf, was die StuKo genau macht. Rübert hat uns schon  Es geht um die allgemeine Organisation der Studiengänge, Qualitätssicherung und die Evaluation gehört dazu. Und es geht darum, dass die Interessen der Studis vertreten sind, damit in der StuKo auch diese Perspektive vertreten ist.
Lorenz:  Bin auch im 2. Semester Eletrotechnik, allerdings im Diplom. Ich will in die StuKo, weil ich gerne mitgestalten will, was im Studiengang abgeht, welche Vertiefungen es gibt, wie die Module gestaltet sind etc. Für mich steht auch der Austausch mit Studis aus anderen Semestern im Fokus und ich empfinde das auch als sehr wertvoll.
11@: Hast du schon mal was vom Fakultätsarbeitskreis gehört?
Lorenz: Bisher nicht. 
11: *Erklärt den FAK*. Wärst du bereit, da mitzuwirken?
Lorenz: Ja, zum Vernetzen, kennenlernen anderer Sichtweisen und für kontroverse Diskussionen, damit das Studium qualitativ hochwertig bleibt.
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/10 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 2. Einführung einer Antragsfrist im Referatskollegium

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/01
 
Antragstellerin: Präsidium
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, eine Antragsfrist im Referatskollegium einzuführen. Diese Antragsfrist soll der Donnerstag vor der Sitzung um 23:59 Uhr sein.
 
Diskussion:
Marius: Es kam mehrfach vor, dass Anträge sehr kurzfrisitg eingereicht wurden, teilweise Montagabend vor der Sitzung. Das ist für die ABV und die inhaltliche Debatte immer ein bisschen schwierig. Ich habe es als Konsens aus dem RK heraus gehört, dass es gut wäre, eine Antragsfrist einzuführen. 
Hanni: Zu der Zeit, als Tino und ich im Präsidium aktiv waren, gab es so eine Frist schon einmal und ich sehe darin nur Vorteile: Qualitätssicherung der Anträge, bessere Vorbereitung auf die Sitzung, genügend Vorlauf für die ABV.
Tino: Ich kann dem nur zustimmen. Es liegt auch dann im Verantwortungsbereich aller Leitungen, nicht doch jedes Thema noch spontan zuzulassen, weil man es doch gern machen will. Wir müssen dann im RK auch eine gewisse Härte haben. 
Tino: Und bevor es aufkommt, der aktuelle Vorstand - ohne dass ich es mit den anderen beiden besprochen habe - wird keine halbgaren Sachen spontan beschließen, weil es fürs RK nicht gereicht hat. Ich will nur, dass allen bewusst ist, dass es jetzt - wenn auch hoffentlich höchstselten - dazu kommen kann, dass Dinge auf keinem Wege mehr spontan gewuppt werden. Das betrifft aber dann ohnehin nur Themen, die schlecht vorbereitet waren. 
Tina: Gerade, wenn es euch hilft, bin ich da vollkommen fine. Ich bin sehr froh, dass es nicht Montag, sondern Donnerstag ist. Ich habe keine Einwände und finde es auch sehr verständlich.
11: Ich finds auch sehr sinnvoll. 
Boxi: Ich bin mir noch nicht sicher, es könnte ein kleiner, dramatischer Fehler unterlaufen sein. Der Ausschuss Strukturelles hat eine halbwegs neue StuRa-Geschäftsordnung zusammengeschustert, die ein paar mehr Änderungen vorsieht, als nur die Antragsfrist an sich. Ich bin mir nicht sicher, ob das damit gerade gedeckt ist bzw. das hier gut zusammenpasst.
Marius: Meines Wissens nach gab es die Änderung mit der Einführung der Antragsfrist und dass die Geschäftsordnung auch für das Referatskollegium gelten soll. So habe ich das aus eurem vorschlag herausgelesen. Ich habe da auch schon einen Änderungsantrag geschrieben, dass wir das auch mit in die Geschäftsordnung schreiben.
olligathor@: Wollen wir das zur Abstimmung bringen?
Marius: Das Präsidium stellt das zur Abstimmung.
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
5/9  --> beschlussfähig
 
Tina: Verständnisrückfrage an Boxi.
Boxi: Wir haben einen Antrag, der bisher umfasst, dass wir eine Antragfrist einführen. Nach dem Änderungsantrag lassen wir einfach die gesamte StuRa-Geschäftsordnung für das Referatskollegium gelten. Und da hängt ein Anhang dran, der dann nochmal ein bisschen mehr sagt. Und ich bin mir nicht sicher, was dann gelten soll.
vat@: So ähnlich ging es mir auch. Das, was mit diesem Antrag gemeint ist, ist erstens, dass das RK ebenfalls der Geschäftsordnung unterliegt. Und zweitens, was Steffen sehr gut gemacht hat, wird klar abgegrenzt, was jeweils für das RK und das Plenum relevant ist. Ich bin mir sicher, dass Elli im Rahmen der Ausfertigung Formulierungen geradeziehen wird. Aber beim Lesen fand ich es schick. Aber du hast recht, das ist eine Änderung der Geschäftsordnung, dass es zukünftig auch fürs RK gilt. Allerdings wurden die Dinge im RK schon sehr ähnlich gehandhabt wie im Plenum. Jetzt wird eben nur das Korsett mit den Fristen zum RK etwas enger gezogen. Eine Alternative wäre es, eine eigenständige Geschäftsordnung fürs RK zu schreiben, wo nur die Frist drin steht.
Boxi: Dieser Vorschlag wurde durch den Ausschuss erwogen und als blöd verworfen.
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/9  --> beschlussfähig
 
Änderungsantrag (Präsidium)
Ergänze im Antragstext: "Der StuRa möge beschließen, den Geltungsbereich der StuRa-GO um das Referatskollegium zu erweitern."
6/0/0 --> angenommen
 
Boxi: Damit noch was Inhaltliches dazu gesagt ist: Der Ausschuss unterstützt den Antrag, wir haben es ja ausgearbeitet. Diese Geschäftsordnung ist eine unschöne Krücke und eine große Baustelle des Ausschusses. Wir haben uns für diese vergleichsweise hässliche Lösung entschieden, dass "Plenum bzw. Referatskollegium" drin steht.
 
GO-Antrag 6 Minuten Sitzungspause
 
olligathor@: Das heißt, wir stimmen den obrigen Text ab plus den Änderungsantrag 1 vom Präsidium. 
vat@: Also der Antragstext lautet nun wiefolgt (und es ist eine gesamtheitliche Abstimmung). Redaktionelle Änderungen - Feststellung des Beschlusstextes - erfolgt dann, wie üblich durch das Präsidium.
"Der StuRa möge beschließen, eine Antragsfrist im Referatskollegium einzuführen. Diese Antragsfrist soll der Donnerstag vor der Sitzung, um 23:59 Uhr, sein.
Der StuRa möge beschließen, den Geltungsbereich der StuRa-GO um das Referatskollegium zu erweitern."
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/9  --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 6/0/0 --> (nicht) angenommen

TOP 3. Festlegung Corporate Design

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/07
 
Antragstellerin: Referat Öffentlichkeitsarbeit
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, ein einheitliches Erscheinungsbild durch ein Corporate Design zu schaffen, das die Anwendung des Logos, das Farbklima sowie die zu verwendenden Schriftarten verbindlich regelt.
 
Diskussion: 
Tina: Wir haben seit zwei Jahren ein neues Logo des StuRa, damit einher gehen Farben und Schriftarten. Das verwenden wir alles schon seitdem, aber würden es gerne als Corporate Design, also einheitliches Erscheinungsbild, beschließen. Die Änderungsanträge, die Paul einbringen wollte, habe ich bereits mit ihm besprochen und übernommen im Vorhinein. Das ist einerseits, dass Veröffentlichungen trotzdem weiterhin mit dem Referat Öffentlichkeitsarbeit abgestimmt werden müssen. Und andererseits soll es nicht in die KontO gehen, sondern eine Verordnung werden, sodass der Vorstand Ergänzungen vornehmen kann und nicht jedes Mal das Plenum das machen muss.
olligathor@: Was ist der Unterschied zwischen der Originalversion und der Version von vat@, weil Schande über mein Haupt, ich habe es nicht geschafft, mir die Unterschiede anzuschauen.
Tina: Mit dem Antrag wird nur beschlossen, dass es ein Corporate Design gibt, aber welches genau das ist, beschließt dann die Exekutive respektive der Vorstand. Vorher stand das genaue Corporate Design im Antrag.
vat@: Der Antragstext lautet nun:

• Der StuRa möge beschließen, dass alle Veröffentlichungen des StuRa durch das Referat Öffentlichkeitsarbeit entsprechend dem Corporate Design zu erstellen sind.
• Der StuRa möge beschließen, dass Details vom Corporate Design in einer Verordnung festgelegt werden sollen. Das Corporate Design soll sich am Logo orientieren. Schriftarten sollen (hinsichtlich der Lizenz) frei verfügbar und verwendbar sein.

vat@: Also die Festlegung, dass es ein Corporate Design gibt, soll in die KontO. Aber die Anlage mit den konkreten Festlegungen soll nicht in der KontO stehen, damit es angemessen situationsbedingt geändert werden kann. Beispiel Klamotten: Das Logo auf unseren Pullis ist nicht so abgebildet, im wahrsten Sinne des Wortes. Dennoch - wenn es Inhalte gibt, die dem Plenum als Grundsatz sehr wichtig sind - kann man das da reinschreiben. Beispiel Barrierearmut. Danke an Tina fürs Auf- und Festschreiben. Total cool!
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
7/11 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

ITOP I. Alter HTW Merch

 
Informierende Person: Referat Öffentlichkeitsarbeit
 
Information: 
Wie ihr vielleicht wisst – oder auch nicht –, hatten wir lange Zeit eigenen HTW-Merch verkauft, bis die HTW ein neues Logo und Corporate Design hatte, mitsamt eigenem Merch. Seitdem verkaufen wir unseren alten HTW-Merch nicht mehr.
Damals hieß es, wir könnten die verbliebenen Sachen (Pullover und T-Shirts) vielleicht noch bei Veranstaltungen als Preise rausgeben. Realistisch betrachtet ist das aber kaum passiert: In dem letzten Jahr sind gerade mal 5 Pullover und 1 T-Shirt weggegangen. Im Lager liegen aktuell noch rund 50 Pullover und 100 T-Shirts. 
Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass wir den alten Merch auf diesem Weg sinnvoll loswerden. Und mal ehrlich: Wie cool findet es die HTW wohl, wenn wir mittlerweile veralteten Merch rausgeben, während sie selbst ihr neues CD umsetzen? Umgekehrt wollen wir ja auch nicht, dass sie altes Material mit unserem früheren StuRa-Logo verteilt.
Ich wäre deshalb dafür, den Merch an eine Organisation zu spenden, die Kleidung weiterverwendet oder gemeinnützig verteilt. Wegschmeißen finde ich keine Option, aber ewig im Lager bunkern bringt halt auch niemandem was.
Ich habe das Thema bewusst als ITOP eingebracht, weil ich gern Meinungen aus dem Plenum hören würde.

• Wie steht ihr allgemein zu der Idee?
• Habt ihr andere Vorschläge, was man damit tun könnte?
• Oder Kriterien für Organisationen, an die wir spenden könnten/sollten?

  
Diskussion: 
Tina: Wir haben seit vielen Jahren, bis vor einem Jahr, relativ neutralen HTW Merch verkauft. Den verkaufen wir nicht mehr, weil die HTW selbst Merch anbietet mittlerweile. Seitdem liegt der Merch unten und vergammelt. Also was machen wir damit?
Friedrich: Sorry, dass das erst so spät im Pad steht, die Mail hatte ich übersehen.
Tino: Ich finde die Idee gut. Vielleicht nicht in die Altkleidercontainer oder so, sondern vielleicht findet man direkt regional irgendwas, wo man das abgeben kann. Treberhilfen oder sonstige Organisationen.
olligathor@: Die noch vorhanden alten USB Sticks würde ich einfach den Admin Kids geben. 
Tino: Wie viele sind das? Vielleicht an irgendeine Schule geben oder so?
olligathor@: Das sollte nur noch ganz Wenige sein, glaube ich.
Tina: Laut der Bestandsliste von vor einem Jahr sind es noch 81 USB-Sticks.
olligathor@: Das mag ich zu bezweifeln, weil auch welche öfter mal als Preis herausgegeben worden sind, wie zum Beispiel vom Referat Sport beim Volleyballturnier, ohne dass das Referat Öffentlichkeitsarbeit darüber informiert worden ist. Das müsste man nochmal nachzählen. Wenn es dennoch so viele sein sollten, dann könnte man diese auch spenden für eine Linux-Install-Party zum Beispiel, oder man nimmt den Vorschlag von Tino an.
Tino: ÖA soll entscheiden, wo das hin soll und dann weg damit. Und die Vereine einfach anschreiben, wenn da nichts kommt, einfach weg damit.
admin@ (vat@): USB-Sticks nehmen wir gern. Gern geben wir sie auch für Belange von Datenkultur & Co raus. Die sind schlecht wie Hölle btw, nicht besonders groß und langsam. Wenn ihr coole Aktionen kennt und Ideen habt, teilt die gerne mit uns.
olligathor@: Man könnte auch die Pullis und T-Shirts den Ehemaligen schenken. Die lassen sich ja weniger blicken an der HTW, da sollte das auch niemanden stören. 
vat@: Ich biete an, dass ich alles, was über ist, außerhalb vom StuRa wegbunker. Und wenn alte Pflegefälle kommen sollten und was haben wollen, bekommen sie das von mir. Ich trage die auch gerne ab innerhalb der nächsten zehn Jahre.
Tino: Das wäre auch mein Plan B. Aber ich würde nicht ausarbeiten, wie wir Ehemalige anschreiben und warten, bis die sich das abholen. Das soll as soon as possible weg, also Vereine anschreiben und ansonsten Paul geben.
vat@: Was ich noch vergessen hatte: Mein bester Kunde wird James werden. Aber wie gesagt, ich nehme gerne Verwendungsvorschläge entgegen.
Tina: Also suche ich eine Organisation raus und haue einen Antrag ins Plenum?
Tino: Ne, du kümmerst dich eigenständig drum, feel free.
vat@: Ich kann verstehen, dass da mal ein Strich drunter gezogen werden soll.

ITOP II. Demonstration gegen die Kürzungen bei den sächsischen Studierendenwerken (again)

 
Informierende Person: Maximilian Franke
 
Information:
 
Die finanzielle Situation der sächsischen Studierendenwerke ist weiterhin sehr angespannt. Nach langen Verhandlungen gibt es jetzt wohl eine Einigung zwischen den Landtagsfraktionen, sodass der Doppelhaushalt 2025/2026 in der Woche ab dem 23. Juni beschlossen werden soll. Nichtsdestotrotz reichen auch diese veranschlagten Zuschüsse nicht für die tatsächlichen Bedarfe der sächsischen Studierendenwerke aus.
 
Am Mittwoch, den 25. Juni ab 17 Uhr findet deshalb eine Demonstration gegen die Kürzungen statt. Die Demo startet am Fritz-Förster-Platz auf dem Campus der TU Dresden und führt vor den sächsischen Landtag. Der StuRa HTW Dresden wird diese Demo wieder unterstützen. Kommt zahlreich und zeigt, dass wir als Studierende diese Sparpolitik des Landes nicht mittragen wollen!
 
Gwyn und ich, welche die letzte Demo am 07. Mai mitorganisiert haben, können diesmal nicht bei der Demoorganisation mitwirken. Wir suchen deshalb nach weiterer Unterstützung. Falls ihr Lust habt, z. B. Flyer und Plakate in Studierendenwerk-Wohnheimen zu verteilen oder bei anderen Sachen mitzuhelfen, dann kommt gerne auf mich zu. Wir würden euch dann in entsprechende Organisationsgruppen auf Telegram hinzufügen und zu Vorbereitungstreffen mit einladen.
 
Weitere Informationen findet ihr unter: https://save-our-stuwe.de/demo-am-25-6/
 
Diskussion:
vat@: Zwei Fragen: 1. Was glaubt ihr, was das bisher gebracht hat? 2. Wieviele Leute waren auf der letzten Demo und wieviele erwartet ihr dieses Mal?
Maximilian: Letztes Mal waren es schätzungsweise 750. Ich weiß nicht, für wieviele Leute die kommende Demo angemeldet wurde. Es werden, denke ich, weniger. Wir haben auch bezüglich des Impacts darüber nachgedacht, ob es überhaupt Sinn ergibt, noch eine Demo zu organisieren. Der Imapct war wenigstens, dass wir mit der Staatsministerin gesprochen haben, ursprünglich sollte es der Staatsminister sein, und sie hat das interessiert, bzw. sie haben das mitbekommen. Was sie draus gemacht haben, weiß ich nicht. Es gibt ja inzwischen auch Änderungsanträge von Grünen und Linken, die das angreifen und eine Erhöhung vorsehen. Ich kenne da aber nicht den aktuellen Stand. Man möchte da jetzt eben nochmal Druck machen. Aber das Problem wird weiterhin bestehen und man möchte langfristig schauen, über den jetzigen Haushalt hinaus. Damit nicht jedes Mal wieder dieselbe Debatte mit den Stundentenwerken geführt werden muss. Dieser Prozess soll also angestoßen werden. Aber ja, wenn da 50 Leute kommen, werden wir ignoriert. Aber lieber kommen wenig Leute, als gar keine, da wäre der angerichtete Schaden größer.
vat@: Wieviel stieg der Beitrag und wird das reichen? Wenn wir Protest machen, möchte man ja auf das alte Niveau sinken. Wie realisistsch siehst du das? Ich habe im Hinterkopf, dass es erneut zu einer Erhöhung des StuWe-Beitrags kommen muss.
Maximilian: Ich habe 15 € im Kopf, da müsste ich nochmal kurz nachschauen. Das ist aktuell nur geplant für "Wir können im Minimalbetrieb überleben, ohne Strukturen einstampfen zu müssen". Aber da steht die studentische Vertretung im StuWe im November wieder im Verwaltungsrat mit der Frage, ob wir Dinge wie Mensen einstampfen müssen.
Tino: Gerade sind eh nur ein paar Leute anwesend, da müssen wir keine riesen Debatte führen. Ihr habt euch bestimmt coole Dinge gedacht. Aber ich würde sagen, dass eine sehr kleine Demo mit 50 Leuten schädlich sein kann, weil es die Wirkung haben kann, dass es einfach keinen juckt. Ich hätte es besser gefunden, das auszusetzen, dann wird es beschossen. Und wenn die Debatten neu geführt werden im Oktober/November, mobilisieren wir nochmal neu. Ich sehe an der HTW kein Mobilisierungspotenzial, auch im StuRa nicht, weil wir kurz vor der Prüfungsphase sind. Das habt ja nicht nur ihr entschieden, sondern auch ein paar mehr Leute. Ich halte es nicht für zielführend. Frage: Du meintest, der StuRa n zahlt nicht so viel - zahlen wir überhaupt irgendwas?
Maximilian: Der StuRa zahlt nichts, außer das, was über den KSS-Topf kommt.
Tino: Da kann James ja mal berichten, was er in der KSS aktuell macht, wenn er Geld dort ausgibt.
Maximilian: Ansonsten kann ich nur sagen, dass es inzwischen wohl auch einen Antrag zur finanziellen Unterstützung mit 1.500 € im fzs gab. Und auch der StuRa TUD hat dafür separat Geld beschlossen. 
vat@: Ich will es nicht zur Diskussion stellen, Tinos Anmerkungen sind gut und richtig. Der Ketzer in mir ruft: Was passiert, wenn der fzs zustimmt und 1k € zuschießt? Und wäre es strategisch nicht sinnvoller, als RK oder Plenum etwas zu beschließen? Weil Aktivitäten in der Landesstudierendenvertretung gerade gar nicht so massiv sind.
Maximilian: Natürlich wäre das strategisch sinnvoller. Das hab ich auch am Anfang der Demo-Orga gesagt, dass Gwyn und ich keine Kapazitäten für Abrechnungen etc. haben. James war ab und zu mal dabei. Ich weiß, dass es einen Umlaufbeschluss des fzs gibt, aber ich bin mir nicht sicher, ob die da Geld dazu werfen. Ansonsten hält man den Klingelbeutel halt bei anderen sächsischen Studierendenschaften auf.

ITOP III. Bericht Rektoratskommission Studiengangsentwicklung

 
Informierende Person: Maximilian Franke
 
Information: 
Die letzte Sitzung der Kommission fand am 05.06.2025 statt. Ein Thema war die Reakkreditierung des Masterstudiengangs International Management.
Für den Studiengang lag keine studentische Stellungnahme vom zuständigen Fakultätsarbeitskreis WiWi vor. Der Grund dafür war, dass das Prorektorat Lehre und Studium versehentlich noch an eine veraltete E-Mail-Adresse des FSR WiWi geschrieben hatte mit der Bitte um eine studentische Stellungnahme. Deshalb kam auch keine Rückmeldung.
Ich habe das im Nachgang angesprochen und die aktuellen E-Mail-Adressen der Fakultätsarbeitskreise weitergegeben. Außerdem habe ich darum gebeten, dass bei zukünftigen Anfragen auch rk-sge@ mit ins CC gesetzt wird, damit die studentische Vertretung in der Kommission solche Anfragen zu Stellungnahmen auf dem Schirm hat.
Für den vorliegenden Masterstudiengang konnte das nicht mehr "geheilt" werden, da ich davon ausgegangen bin, dass der Fakultätsarbeitskreis nicht kurzfristig noch eine Stellungnahme im Nachgang erstellen kann. Inhaltlich gab es aus Akkreditierungssicht auch nicht viel zu beanstanden. Deshalb habe ich auf eigene Initiative dem Prorektorat mitgeteilt, dass hier nicht noch einmal beim zuständigen Fakultätsarbeitskreis nachgefragt werden muss und der Studiengang ohne studentische Stellungnahme dem Rektorat zur Genehmigung empfohlen wird.
Selbstverständlich habe ich ausdrücklich zu Protokoll gegeben, dass dies nicht zum Regelfall werden darf und den hohen Stellenwert der studentischen Stellungnahme im Verfahren betont. Diese Entscheidung war eine Ausnahme und darf keinesfalls als Präzedenzfall für zukünftige Verfahren verstanden werden.
Falls das Plenum oder der Fakultätsarbeitskreis WiWi meine Entscheidung anders sieht, teilt mir das gerne in der Diskussion zu diesem ITOP mit. Das ist auch der Grund für diesen ITOP – dieser Vorgang soll transparent kommuniziert werden.
 
Der Platz des zweiten studentischen Mitglieds ist derzeit unbesetzt und ich würde mich sehr über personelle Unterstützung freuen! In der Kommission entscheidet ihr mit, wie einzelne Studiengänge an der HTW Dresden gestaltet werden. Wir bewerten z. B. ob Prüfungsleistungen und Module sinnvoll verteilt sind, ob es Möglichkeiten für Auslandsmobilität gibt und ob der Studiengang mit den vorhandenen Ressourcen überhaupt durchführbar ist. Die Diskussionen innerhalb der Kommission mit den Profs und der Verwaltung sind dabei super spannend und ihr bekommt einen einmaligen Blick in den "Maschinenraum" der Hochschule. Kommt gerne auf mich oder Tino (als ehemaliges langjähriges Mitglied) zu, falls ihr Fragen oder Interesse an der Mitwirkung habt!
 
Diskussion:
olligathor@: Danke für das Berichten. 
Hanni: Eine Frage von der Recru-Hanni: Wie "semesterjung" dürfen Studis da sein?
Tino: Relativ egal. Da wäre es mir wichtig, dass die einen Programmakreditierungsworkshop besucht haben. Es ist klar wichtig, dass da lieber niemand drin sitzt, als die falsche Person. Das wäre sonst fatal.
Maximilian: Zustimmung.
vat@: Es gibt eine hauptstimmberechtigte Person und eine Vertreterin. Manchmal sind es zwei, das fände ich auch zweckmäßig. Neben der Senatskommission Lehre und Studium ist das die andere wichtige Kommission, in der entscheidende Dinge passieren: Studienbedingungen, Anerkennung, Vergleichbarkeit von Leistungen. Was dort passiert, ist nicht nur auf einen einzelnen Studiengang bezogen, sondern bezieht sich auf alle. Und das ist dort für alle Studiengänge relevant und es wird begutachtet, geprüft und dort ins Mark gestochen, wo es stinkt.
Die Person, die dort mitwirkt, ist ein vielfaches mehr wert, als es ein stimmberechtigtes Mitglied im Plenum ist.
olligathor@: Die Informatik hat ja immer noch das Problem, dass die Modulhandbücher von der Website verschwunden sind nach der Aussetzung der Diplomstudiengänge. Kann man da was machen? Auf mein Nachfragen ist bisher nichts passiert. Oder seid ihr hier falsche Ansprechstelle dafür?
Maximilian: Davon häre ich das erste Mal. Erklär mir das nochmal in Ruhe, das macht mich etwas sprachlos. Ich sehe nicht so, dass wir die richtige Ansprechstelle sind, aber das könnte man mal ans Prorektorat hoch eskalieren, wenn in der Fakultät niemand reagiert. Im Sinne aktueller persönlicher Ressourcen, weiß ich nicht, ob ich das dieses Semester schaffen werde.
vat@: Das hätte man ja während des Benehmens heute besprechen bzw. die Person fragen können. Dennoch, im Sinne der Qualitätssicherung, kannst du ja mal eine Mail an stura@stura schreiben und dann werden wir sehen, ob es mit in die StuKo, in die RKSGE oder sonst wohin mitgenommen wird. Aber schreib mal das Problem auf, bitte.

ITOP IV. Umgang mit unserer veränderten Beitragsordnung in Hinblick auf das Semesterticket

 
GO- Antrag Ausschluss der Öffentlichkeit
--> ohne Gegenrede angenommen
 

ITOP V. Abschluss des Haushaltsplanes 2024 und 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025

 
Informierende Person: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025
 
Information: 
Wir haben inzwischen den Haushaltsplan 2024 abgeschlossen und den 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025 erledigt.
 
Abschluss Haushaltsplan 2024 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2024/haushaltsplan-2024-endgueltig/view
Letztes Jahr wurden leider ein paar Posten überzogen, das ist in diesem Jahr nicht passiert. Insgesamt wurden 60.240 € des nachrangig verwendbaren Vorjahresbudgets endgültig nicht verwendet und werden damit zurückgeführt. 
 
[Erklärung dazu: Wird ein Teil des Budgets in einem Haushaltsjahr nicht vollständig aufgebraucht, wird es einfach mit ins nächste Jahr genommen (das „nachrangig verwendbare Vorjahresbudget“). Der Gedanke ist, dass dann zum Beispiel Veranstaltungen, die in dem jeweiligen Jahr nicht durchgeführt werden konnten, im nächsten Jahr stattfinden können. Dafür verwendet man dann das Budget, welches man letztes Jahr verwendet hätte. Wird es dann allerdings im Folgejahr auch nicht verwendet, wird es „zurückgeführt“. Wir verringern so den Betrag, den wir von den Studierenden einnehmen müssen.]
 
1. Nachtrag Haushaltsplan 2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2025/1-nachtragshaushalt-2025/view
Im aktuellen Nachtrag sind jetzt enthalten:

• die aktuellen Werte aus der Buchhaltung
• die finalen nachrangig verwendbaren Vorjahresbudgets aus 2024 (Budget aus 2024, das nicht verwendet wurde und in 2025 zusätzlich zur Verfügung steht)
• das zurückgeführte Budget aus 2023 (also das Budget, welches weder 2023 noch 2024 verwendet wurde)
• die richtigen Beitragszahlen für das Wintersemester 2024/2025 und das Sommersemester 2025 (die Zahlen sind bei Erstellung des Haushaltsplanes unbekannt und konnten zu dem Zeitpunkt nur abgeschätzt werden)

 
Nach Übernahme der aktuellen Zahlen hat sich der einzunehmende Beitrag auf 25 € reduziert (siehe Deckblatt). Damit hätten wir theoretisch den Beitrag für das nächste Wintersemester 2025/2026 um einen Euro senken können. Normalerweise wird die Verantwortlichkeit Haushaltsplan durch das Studentensekretariat per E-Mail kontaktiert und gefragt, ob sich am Beitrag für das kommende Semester etwas ändert. Das haben sie dieses Jahr nicht gemacht, sie haben stattdessen angerufen und der Anruf ist nicht bei mir angekommen. Daher erfuhr ich erst am 06.06. von der Anfrage, wir hätten den neuen Beitrag bis zum 10.06. melden müssen. Dafür hätten wir aber erst einen Beschluss des Plenums benötigt, es war also viel zu spät. Der Vorstand hat inzwischen wieder einen Beitrag von 26 € gemeldet.
 
Auf eines möchte ich hinweisen, da es dort doch größere Bewegungen gab dieses Jahr: Beim Posten Ersatz- und Neuanschaffungen haben wir noch 2.090 € nachrangig verwendbares Vorjahresbudget übrig (also Geld, dass wir 2024 nicht ausgegeben haben). Es wurde tatsächlich weit weniger ausgegeben als gedacht.
Allerdings kommt noch ein Antrag aus dem Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation (voraussichtlich 1.500 €). Damit ist das Budget für dieses Jahr fast vollständig aufgebraucht und es steht nur noch das Vorjahresbudget zur Verfügung.
Außerdem noch ein Wort zur SAF (siehe Blatt "Kultur"). Es wurden 507,64 € ausgegeben, der Wert ist korrekt. Für die Veranstaltung fehlt nur noch die Rechnung für einen DJ. Ansonsten ist alles bezahlt und nach aktuellem Stand kommt da auch nichts mehr.
 
Diskussion:
-
 
GO-Antrag auf Vertagung
Begründung: vat@: Linda ist nicht da. Ich bin ein bisschen irritiert, warum es die Wahrnehmung gibt, dass man einen Nachtragshaushalt so erlassen kann, obwohl eine Änderung des Beitrags von mehr als 50ct laut Finanzordnung beschlossen werden muss. Das sollte mit Linda besprochen werden. Ich sehe keine Dringlichkeit.
Formale Gegenrede: vat@
5/1/0 --> angenommen
 
olligathor@: Man könnte ja die Fragen dazu schon einmal aufschreiben, damit Linda sich vorbereiten kann und sie nicht spontan während der Sitzung beantworten muss.
  

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Abschluss des Haushaltsplanes 2024 und 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025 (vertagt)

 
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/sitzungen/2024-2025/einreichung-antraege-21-sitzung-plenum-2024-2025

Y. Berichte

1. Präsidium
    
   Wir haben uns dazu entschieden, in der Tagesordnung (nur auf der Website) bei "Beschlussfähigkeit" Folgendes zu ändern. Bis jetzt stehen da Dinge, die vor der Sitzung gern im Pad geklärt werden und dann nachher im Protokoll stehen. Irgendwie zu viel Mehraufwand, das vorher nochmal in die TO zu schreiben:
   
   • Beschlussfähigkeit
     • Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
       • siehe Protokoll
     • Feststellung der Beschlussfähigkeit
       • siehe Protokoll
   Hanni: Zustimmung. Es steht im Protokoll und das wird dann eh vorgeschalten im Ordner.
    
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
    
   Fakultätsrat Maschinenbau
    
   • Auswahlkommisison Deutschlandstipendium gewählt
   • Infos zum Greentech-Year
   • Neue Zielvereinbarung zwischen Fakultäten und Rektorat, Business Model Canvas soll von jeder Fakultät vorgelegt werden
   • Evaluation wird durchgeführt 
     
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
    
   Bericht aus dem 225. Senat
    
   • Es wird neue Rektoratskommissionen geben: 
     • Kommunikation und Strategie
     • Nachhaltigkeit
     • Digitalisierung 
     • Internationalisierung 
     • Infra & Klimaschutz
   • Es werden Studis zur Mitwirkung gesucht. 
      
     olligathor@: Werden auch Rekoratskommissionen wegfallen bzw. ersetzt, denn das sind doch ganz schön viele? Können wir da vielleicht an die Informationen kommen, was genau die machen, um leichter dafür zu Studis begeistern zu können?
     Maximilian: Als studentisches Mitglied der Rektoratskommission IT-Service wurde mir vom Vorsitzenden der Kommission (Prof. Vogt) mitgeteilt, dass "die bisherigen Kommissionen ihre Arbeit beendet haben". Es scheint also nur noch die neuen zu geben und die alten Kommissionen sind weg, bis auf die RKSGE. Wie ist denn der Prozess, dass sie in diese Rekoratskommissionen kommen?
     11@: Das Verfahren wurde uns nicht so richtig mitgeteilt. Aber durch das Rektorat haben wir erfahren, dass aktuell auch schon auf Studierende zugegangen wird, die dafür geeignet erscheinen.
     Maximilian: Das finde ich ganz schön problematisch.
     vat@: Danke für die Information. Ich glaube, da geht es kreuz und quer. Gibt es noch eine Rektoratskommission Bibliothek oder wurde die abgeschafft?
      
   • Einführung Campuscard: 
     • Testphase 3-4 aktive Wochen mit Feedbacks
     • 100 Pilotnutzerinnen aus 4 verschiedenen Fakultäten: 73, 75, 76, 78
     • wurde eingekauft, ("deswegen ging das jetzt so zügig")
     • von 14.07.25 bis Mitte August sollen alle Studierenden mit der neuen Karte versorgt sein
     • Rollout ab Mitte Juli bis Mitte August
      
     olligathor@: Das Referat studentische Selbstverwaltung will da noch eine E-Mail vorbereiten, weil wir da ein paar Nachfragen haben zu diesem Thema bezüglich A-Gebäude. Diese E-Mail wird vor dem Absenden auch nochmal noch assi@ und v@ vorgelegt.
    
   
   • Neue Regelungen in der Immatrikulationsordnung: 
     • Zulassungsanträge zum Sommersemester konnten bislang bis zum 15. März eingereicht werden. Die neue Frist ist der 01. März. 
     • Für Immatrikulationsanträge wurde bislang die Frist vom Dezernat Studienangelegenheiten im Zulassungbescheid festgesetzt. Neu ist die Regelung dieser Frist in der ImmaO. Sie lautet zum Wintersemester 31.10. und zum Sommersemester 31.03.
     • Die Zulassung zur Gasthörerschaft konnte bislang bis spätestens vier Wochen vor Semesterbeginn beantragt werden. Künftig ist die Frist der 01.03. zum Sommersemester oder der 15.09. zum Wintersemester. 
   • Neue Regelung in der Teilzeitordnung: 
     • Bislang gab es eine 50 % - und eine 66,7 % - Regelung. Wenn die SPO das vorsah, mussten Studis zwischen den beiden Varianten wählen.
     • Die 66,7 % - Regelung wurde abgeschafft, aber die zulässige Abweichung der Variante 1 deutlich verbreitert (vorher: durchschnittlich 15 ETCS pro Semester bzw. maximal 35 ETCS im Studienjahr, neu: durschnittlich 15 ETCS, im Jahr jedoch nicht mehr als 40 ETCS), wodurch ein Studium mit 66,7 % -  Geschwindigkeit möglich ist.
   • Vorstellung Studienkonzept Agrarwirtschaft (es ist gut)
   • Personendatenordnung wurde pünktlich (30 Stunden vor Fristablauf) beschlossen. 
   • Micaela Frister (z. B. siehe hier https://www.gesundheitliche-chancengleichheit.de/autoren/frister-micaela/) wurde zur Beauftragten für Studentinnen und Studenten mit Behinderungen und chronischen Krankheiten gewählt. Christine Günther wurde zu ihrer Stellvertretung gewählt.
      
     Maximilian: Danke für den Bericht. Und dass ihr da schon an wichtigen Ordnungen mitgewirkt habt. Frage zu dieser Beaftragung: Wisst ihr, ob diese Personen auch mehr zeitliche Ressourcen bekommen? Hat sich da etwas geändert?
     11@: Dazu wurde nichts gesagt und wir haben nicht gefragt.
      
   Rektoratskommission Kimaschutz und Nachhaltigkeit
    
   
   • siehe oben, wird wohl Rektoratskommission Nachhaltigkeit werden und Klimaschutz fällt raus
   • Es soll eine Nachhaltigkeitsstrategie geschrieben werden, die möglichst wenige konkrete Ziele und Handlungsempfehlungen enthält, irgendwie haben wir bisher davon noch nichts gehört (letzte Sitzung vor ca. 1 Jahr)  
   • Inhalt (Kapitel): Campus/Betrieb, Lehre/Studium, Forschung/Transfer. Wir sollen den Teil Lehre und Studium schreiben (fraglich ob mit Prorektor) bis zum 27.06., können uns Unterstützung von Veronika Beier holen, die im TrafoSax Projekt arbeitet
   • Frist dafür ist laut Zielvereinbarung der 31.12.2025. Laut Kanzler machen wir das für den Sachbearbeiter im SMWKT, der die Zielbereinbarungen kontrollieren soll. 
   • Positiv: Es sitzen jetzt tatsächlich Leute drin, die irgendwie Bock auf das Thema haben. 
   • Negativ: weder die Zusammensetzung dieser Kommission noch die Erstellung der Nachhaltigkeitsstrategie ist partizipativ
   • Schmankerl als Zitat von Arne Cierjacks, Dekan LaUCh, Vorsitz der Komission: "Wir sollten uns vom Ziel der Klimaneutralität verabschieden, bevor uns jemand ernsthaft daran messen will". Das bedeutet: Wir machen das mit der Nachhaltigkeit jetzt mal ernsthaft, ohne falsche Versprechungen, ohne Greenwashing und mit realisitischen Zielen. Hoffentlich.
       
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    
   
   • Stellungnahme zur Änderung SächsStudAkkVO soll verfasst werden
   • Wahl von Cheyenne Herold als Referent*in Hopo und von Richard zur Oven-Krockhaus als Sprecher
    
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

Boxi: Ich habe eine Anregung an das Präsidium zur Gestaltung der Tagesordnung. Seit jeher hat es sich im StuRa etabliert, dass erst Beschlüsse gefasst und dann ITOPs diskutiert werden. Oft, auch heute wieder, gibt es ITOPs, die deutlich wichtiger sind als manche Beschlüsse, die gefasst werden, z. B. ist aus meiner Sicht die Demo gegen Kürzungen deutlich wichtiger als die Antragsfrist im RK, womöglich gar als die Wahlen. Dennoch zeigt sich viel zu oft das Bild, dass sich die Reihen lichten und bei den letzten drei ITOPs außer den "üblichen Verdächtigen" niemand mehr anwesend ist. Gerade, wenn es mal wieder Aufforderungen zur Mitwirkung in verdammt wichtigen Gremien geht, ist das doof, denn dann laufen diese Aufforderungen vollkommen ins Leere. 
Ich schlage vor, dass TOPs und ITOPs künftig gemischt behandelt werden und nach Relevanz auf der Tagesordnung sortiert werden.
olligathor@: Zustimmung.
11@: Zustimmung.
Hanni: Personalia sollten ganz oben stehen bleiben, weil dafür meist Externe eingeladen werden. Gäste lässt man nicht warten.