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Protokoll 4. Sitzung Plenum 2021/2022

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Plenums 2021/2022

 

Datum 19.10.2021
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Johann Boxberger
Redeleitung
Johann Boxberger
Mitschrift

Gwyn Hirschfeld
Jasmin Paulik
Shari Paschold

Protokollerstellung Manuela Ziesche
Sitzungsbeginn 18:02
Sitzungsende 19:03
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmer:innen

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

  • Anton Simon
  • -------------------
  • -------------------
  • -------------------

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • -------------------
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • -------------------
  • -------------------
  • -------------------
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 

    Andere Mitglieder

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

     

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung: Johann Boxberger
    Redeleitung: Johann Boxberger
    Mitschrift: Shari Paschold, Gwyn Hirschfeld, Jasmin Paulik

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Vorstand

     0.4.1.1 Tino Köhler und Hanna Liebrecht werden als Mitglieder der Kanzlei bestellt.

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.3. Referatsleitungen

     

    0.4.4. andere Stelle

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    0.5.1 Vorstand

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    • Tino Köhler wurde in die Kanzlei bestellt.
    • Hanna Liebrecht wurde in die Kanzlei bestellt.
    • Ruben-David Krauss wurde als Bereichsleitung Rekrutierung bestellt.
    • Eirini Tsoulfa ist als stimmberechtigtes Mitglied zurückgetreten.

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    14 Stimmberechtigte von 18 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Jakob Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Isabella Frank (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Hanna Liebrecht (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Eirini Tsoulfa  (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
       

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    9 Anwesende von 14 Stimmberechtigten

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

    0.8.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     


    TOP 1 Personalia

    1.1 Wahl Beratende Mitglieder

    Antragstext

    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Max Schönberg -->7/0/2 --> gewählt; nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
    • Michael Bommhardt-Richter --> 9/0/0 --> gewählt; nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
    • Florian Lange --> 9/0/0 --> gewählt; nicht anwesend,, wird per Mail benachrichtigt
    die Funktion als beratende Mitglieder übernehmen sollen.
    Diskussion/Fürsprache:
    Johann: Michael Bommhardt-Richter = Bommel
    Gwyn: Möge doch bitte noch einmal aufgeschlüsselt werden, wer sich wo sieht und mitarbeiten möchte. Insbesondere sollte dann dem Vorstand mitgeteilt werden, in welche unbesetzte Referate die Menschen bestellt werden sollen.
    Jasmin: Florian Lange mag wieder ins Referat Kultur, Max Schönberg hat nix genauer festgelegt, interessiert sich aber hauptsächlich für Sport/Kultur und Michael Bommhardt-Richter schreibt was von Rechentechnik und Notsituationen.
    Hannes: Fürsprache für Bommel und FotoFlo.
    Paul: Bitte um Wahl für Bommel, er macht viel für Rechentechnik - auch irgendwelche ekeligen Sachen mit Windows und so.
    Johann: Dafür!
    Shari: Fürsprache für alle! Bommel macht viel für Rechentechnik, soll er bitte weiter machen. FotoFlo hat auch viel bei der Ese geholfen und wäre super für Kultur.

     

     

    1.2 Wahl (mögliche) studentische Vertretung im Verwaltungsrat des Studentenwerks

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan Rankl als studentische Vertretung für den einen möglichen Posten im Verwaltungsrat des Studentenwerks für die kommende Legislatur übernehmen soll.
    Ergebnis: 9/0/0 --> gewählt; nicht anwesend, wird per Mail benachrichtigt
    Diskussion/Fürsprache:
    Hannes: Fürsprache für James. Ich habe ihn auch hierfür motiviert und freue mich, dass er sich dieser Problematik annimmt und denke er wird uns gut vertreten.
    Johann: Das kann ich nur unterstützen. Der Posten ist releativ undankbar, da dieser Posten für 2 Jahre gemacht werden muss. Er hat Erfahrung in diesem Gebiet und ist somit bestens dafür geeigent.
    SvA: Was passiert, wenn er das irgendwann nicht mehr machen will/kann? Ist der Posten dann unbesetzt?
    Hannes: Ich glaube, so wie ich es verstanden habe, seitens des Studentenwerkes kann dann neu gewählt werden. Wie wir das im StuRa handhaben ist ja was anderes. 
    Johann: Ja! Fraglich ist allerdings, ob dann die Amtszeit regulär endet, wann sie geendet hätte oder wieder neu für 2 Jahre gilt.

    1.3 Benehmen mit Studiendekan:innen Geoinformation 2021/2022

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von Christian Clemen in die Funktion Studiendekan Geomatik positiv zu beantworten.
    Ergebnis: x/x/x
    Diskussion:
    Johann: Vertagt aus letzter Sitzung, da keine Vertretung der Fakultät anwesend war. Da wieder kein Mitglied für Geoinformation anwesend ist, würde ich die Mitglieder des Plenums entscheiden lassen. Der FAK ist mit Herrn Clemen vollkommen einverstanden.
    Hannes: Also soweit mir das bekannt ist, sind da 4 Leute im FAK. Und mein letzter Stand ist, dass die an einer Stellungnahme arbeiten.
    Johann: *liest Mail vor* Die Stellungnahme bestand aus "ist okay". Wenig inhaltlich, habe aber großes Verständnis dafür, wenn das jetzt nicht abgestimmt werden soll. Würde es aus "Dringlichkeit" aber jetzt abstimmen.
    GO-Antrag auf Vertagung
    keine Gegenrede
    -> vertagt

    1.4 Benehmen mit Mitgliedern StuKo Gartenbau 2021/2022

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von 
    • Prof. Eva Rietze als Studiendekanin Gartenbau (B.Sc.) und Studiendekanin Produktionsgartenbau (M.Sc.) -> 2/0/0
    • Prof. Henning Günther als Mitglied der Studienkommission Gartenbau (B.Sc.) -> 2/0/0
    • Prof. Bernd Hardeweg als Mitglied der Studienkommission Gartenbau (B.Sc.) -> 2/0/0
    • Anna Frenzel als Mitglied der Studienkommission Gartenbau (B.Sc.) -> 2/0/0
    • Selina Meyer als Mitglied der Studienkommission Gartenbau (B.Sc.) -> 2/0/0
    • Toni Christoph als Mitglied der Studienkommission Gartenbau (B.Sc.) -> 2/0/0
    • Prof. Fritz-Gerald Schröder als Mitglied der Studienkommission Produktionsgartenbau (M.Sc.) -> 2/0/0
    • Linda Beder als Mitglied der Studienkommission Produktionsgartenbau (M.Sc.) -> 2/0/0
    • Andreas Obrecht als Mitglied der Studienkommission Produktionsgartenbau (M.Sc.) -> 2/0/0
    positiv zu beantworten.
    Diskussion/Fürsprache:
    Johann: Wir haben da schon drüber diskutiert, aber noch keine spruchreife schriftliche Stellungnahme ausgearbeitet.
    Hannes: Weil ich das jetzt auch so bei den anderen gemacht habe, würde ich auf Vertagung pledieren, so lange keine ordentliche Stellungnahme vorliegt.
    Johann: Inhaltliche Gegenrede: Wir kennen die Personen und die inhaltliche Sachlage. Wir haben diese Personen quasi mit ausgesucht. Wir stimmen über den GO-Antrag also ab.
    GO-Antrag auf Vertagung:
    Ergebnis: 1/4/4 --> abgelehnt
    Paul: Wollte nur drauf hinweisen, dass ich es im Namen Nachhaltigkeit ganz schön traurig finde, wie das hier läuft und möchte nicht, dass das hier üblich wird - das ist bedenklich
    Hannes: Möchte gern anmerken, dass bitte die Stellungnahme so schnell wie möglich nachgereicht wird!
    Johann: Selbstverständlich!
    SvA: Redaktionell: Was soll das "her" im Antragstext? dat is generell komisch formuliert -> bitte im Nachhinein mal schön formulieren

     

    GO Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
    Begründung: Personaldebatte
    ohne Gegenrede angenommen

     

    1.5. Abwahl Philipp Schwuchow als Referatsleitung Soziales und Mitglied des Vergabegremiums des Nothilfefonds


     

    2. Konzept zum Personal mit der grundsätzliche Erledigung durch "studentische Hilfskräfte" der Verwaltung (SHK + X)

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, anstatt bisher Angestellte im Umfang von zwei Stellen als Vollzeitbeschäftigung nun Angestellte im Umfang von einer Stelle als Vollzeitbeschäftigung (Entgeltgruppe gemäß TVL) anzustellen und darüber hinaus nun auch eine Vielzahl von Angestellten im Umfang von bis zu 20 Stellen Viertelteilzeitbeschäftigung (studentischen Hilfskräften (wissenschaftliche Hilfskräfte ohne Abschluss) gemäß Vergütung an unserer HTW Dresden, jedoch höchstens bis zu 450 € pro Person) anzustellen.
    Diskussion:
    Gregor: Bin da für Fragen, falls nach dem Lesen noch was offen sein sollte.
    Hannes: Im Antragstext steht, dass pro Person max. 450€ ausgezahlt werden. Soll ich direkt einen ÄA stellen, oder soll in Zukunft noch angepasst werden, dass einzelne SHKs auch bis zu 20h/Woche arbeiten dürfen?
    Gregor: Die Sache ist die: Die Problematik ist, wenn mehr als 20h gearbeitet werden erhöhen sich die Sozialabgaben und dann kann es Probleme mit der Krankenversicherung geben (höhere Beiträge). Darauf muss hingewiesen werden.
    Gwyn: Fürsprache für Hannes. Mit Werkstudent:innenen-Privileg sollte das ja passen.
    Gregor: Mit den Sozialabgaben hat die Werkstudent:innenstelle nix zu tun, das hängt davon ab, wie hoch dein Lohn ist - danach werden die Abgaben berechnet. Die Stelle ist auf 20h begrenzt, weil dein Vollzeitstudium im Vordergrund stehen muss.
    Gwyn: Verständnis: es wird also teurer für den StuRa durch die Sozialabgaben und nicht für die Angestellte?
    Gregor: Für den StuRa auf jeden Fall, für den Angestellten kann ich das nicht genau beantworten.
    Hannes: ÄA: ersetze "450 €" durch "900 €"
    Paul: Aus meiner Sicht ist das evt.l konkurrierend. Ich hab da mal einen ÄA in Zeile 197 geschrieben.
    Hannes: Ziehe zurück, unterstütze den von Paul.
    Gregor: Übernehme den ÄA.
    SvA: Wie setzt sich das mit den 20 Stellen zusammen?
    Gregor: Wenn das nicht steigen würde mit zusätzlichen Kosten, dürften wir für max. 8 450€-Stellen haben. Die 20 sind der Puffer nach oben und sollen Maximalwert geben. Die 20 Stellen richten sich nach der Aufschlüsselung für das Tagesgeschäft und die dringlichsten Aufgaben im StuRa (16 Stellen).
    Hannes: Anmerkung, die automatisch schon übernommen wurde - es handelt sich natürlich um 20 h / Woche und Person.
    Shari: Im Antragstesxt steht ja, dass 2 alternative Konzepte erarbeitet wurden. Einmal 1 Vollzeitstelle und 20 Teilzeitstellen, was ist die andere Alternative?
    Gregor: Aktuell 3 Konzepte: 2 Vollzeit-Angestellte wie bisher. 4 Halbtages-Stellen. Und eben wie jetzt hier 1 Vollzeitstelle auf 2 Halbtagsstellen gesplittet und der Rest über SHK-Stellen gelöst.
    SvA: Wenn mit 8 Stellen die Lohnkosten nicht steigen, steigen die mit 12 Stellen mehr doch ganz schön. Wenn das im HH-Plan steht, brauchen wir ja auch mehr Mittel und dann steigt ja auch der Semesterbeitrag oder?
    Gregor: Wir haben aktuell das Problem, dass sehr viel Arbeit liegen bleibt daher haben wir ein Konzept erarbeitet um diesen Umstand abzustellen. Wir würden natürlich nicht direkt 20 Leute einstellen, die Stellen werden nach Absprache mit dem Vorstand ausgeschrieben. Die zusätzlichen Stellen sind als Puffer gedacht, damit man bei Mehrbedarf noch Stellen ausschreiben kann. Es ist nicht geplant direkt, 20 Stellen in den HHP zu schreiben. Ja, mit 20 Stellen würden die Ausgaben natürlich steigen und ja, damit würde sich auch der Semesterbeitrag erhöhen.
    Johann: Für a-stellen@: Unterstütze das Konzept!
    Hannes: Auch der Vorstand sieht den Antrag als sehr unterstützenswert, auch wenn die Semesterbeiträge dann steigen.
    Gregor: Der Hintergrund der SHK-Stellen (wenn auch ohne wissenschaftlichen Hintergrund) war die Idee eine Möglichkeit zu schaffen, wie die Studierenden das auch als Job machen können. Bei 450€-Jobs lässt sich das auch von Studierenden gut erledigen.
    Änderungsantrag:
    Ersetze
    • jedoch höchstens bis zu 450 € pro Person
    durch
    • jedoch höchstens bis zu 20 Stunden pro Woche pro Person
    .
    --> vom Antragsteller:in übernommen
    Der StuRa möge beschließen, anstatt bisher Angestellte im Umfang von zwei Stellen als Vollzeitbeschäftigung nun Angestellte im Umfang von einer Stelle als Vollzeitbeschäftigung (Entgeltgruppe gemäß TVL) anzustellen und darüber hinaus nun auch eine Vielzahl von Angestellten im Umfang von bis zu 20 Stellen Viertelteilzeitbeschäftigung (studentischen Hilfskräften (wissenschaftliche Hilfskräfte ohne Abschluss) gemäß Vergütung an unserer HTW Dresden, jedoch höchstens bis zu 20 Stunden pro Woche pro Person) anzustellen.

    TOP Abstimmung

    Ja8
    Nein
     0
    Enthaltung
     1

    angenommen

     

    3. Durchführung LAN

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, eine LAN-Party für das Wintersemester 2021/2022 mit Ausgaben für bis zu 500 € durchzuführen.
    Diskussion:
    Paul: Hier ist der Markus als Bereichsleitung Gaming. Ich bin Teil der Antragstellenden. Ich kann auch gern noch ein paar Worte sagen.
    Hannes: Frage: Wann soll das stattfinden? Habe in der Mail kein Datum rauslesen können.
    Markus: Das hat Arturas leider verpennt einzutragen: Es soll der 19. bis 21. November sein. Es wird auch von der Hochschule noch geprüft, ob das überhaupt so stattfinden darf mit 2G. Sonst müssten wir die Anzahl der Plätze halbieren. 

     

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
     0
    Enthaltung
     3

     angenommen

    Hannes: Bin gerade stutzig geworden, weil Eirini zurückgetreten ist. Damit ist sie ja nicht mehr stimmberechtigt. Damit wäre die Abstimmung von vorhin (Top 2) ja auch anders abgelaufen oder?
    GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
    9/14 --> beschlussfähig

    ITOPS

    I. Verwaltungsrat des Studentenwerkes Dresden, neue Amtszeit 2022/2023, Entsendung von Vertretern in den Verwaltungsrat

     

    Y Berichte

    1. Präsidium
    2. Referate
    3. Beauftragte
    4. Ausschüsse
    5. Fakultätsarbeitskreise
    6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
    7. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften
    9. faranto
    10. andere Stellen
    11. Vorstand


    Z Weiteres

     

     Nächste Sitzung: 02.11.21 mutmaßlich 16:30 Uhr

     


     

    Johann schließt die Sitzung um 19:03 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 02.11.2021 um 16:30 Uhr statt.

     

     

    Anlagen:

    Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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