Protokoll 14. Sitzung Plenum 2021/2022

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/14

14. Sitzung des Plenums 2021/2022

Sitzungsleitung: Hauke Hund
Redeleitung: Hauke Hund 
Mitschrift: Theresa, Jasmin 
Sitzungsbeginn: 18:45 Uhr
Sitzungsende: 19:50 Uhr

Anwesenheit:

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon  --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens (hat sich heute aber dennoch mal abgemeldet)
• Jakob Sieg --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag (bis evtl Erscheinen)
• Hannes Günther
• Shari Paschold --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag
• Tino Köhler 

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag
• Johann Boxberger

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau
 Vertretung der Fakultät Geoinformation
 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag
• Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens

 Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 

 Andere Mitglieder:

• Theresa Minister
• Jasmin Paulik
• Hauke Hund
• Paul Riegel
• Stephan "James" Rankl
• Oli T

 Gäst:innen:

• Ludwig Firkert

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung:
4. Bekanntgabe von Beschlüssen

1. Vorstand

1.1 Wahl Mitglied Beirat Dresdner Hochschulsportzentrum 2021 - 2022

2. Referatskollegium
3. Referatsleitungen
4. andere Stelle

5. Mitgliedschaft

1. studentische Selbstverwaltung

• Tino Köhler tritt als Ersatz Mitglied im Hochschulsportbeirat des Dresdner Hochschulsportzentrums zurück
• Hanna Liebrecht ist als Projektleitung "How To StuRa", Stellvertretende Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit, Beauftragung Kollegialität, Mitglied der Kanzlei zurückgetreten.

  
2. studentische Vertretung

6. Beschlussfähigkeit

1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
4 Stimmberechtigte von 16 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

• Anton Simon (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Jakob Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Yewgenij Baburkin (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Hanna Liebrecht (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Emilie Giersemehl (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Gwyneth Hirschfeld (Vertretung der Fakultät Elektrotechnil) wegen Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Shari Paschold (Vertretung der Fakultät Elektrotechnil) wegen Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Anwesende von 4 Stimmberechtigten

7. Verabschiedung der Tagesordnung

1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, auf Vorschlag des Präsidiums
2. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, bei denen sich das Präsidium nicht sicher ist, ob sie behandelt werden sollen 
Forderung für ein Verfahren zur legitimierten Vertretung des StuRa im Senat
--> keine Gegenrede 
3. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

8. Verabschiedung der Protokolle 

1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
1. Protokoll 14. Sitzung

TOPS

1. Personalia

1. Wahl Beratende Mitglieder
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, 
 

•  Viet Dang (1/1/1) -> nicht gewählt, wird per Email benachrichtig

• Ludwig Firkert (3/0/0) -> gewählt, wird per Email benachrichtig

als beratendes Mitglied zu wählen.

Diskussion:
Ludwig: Ich bin der Ludwig, bin eigl beim StuRa der TU und war mit Hannes, Gwyn und Claudia bei der fzs Mitgliederversammlung. Gwyn und Hannes haben mich hinzu geholt (zum Ausschuss der Student:innenschaften) ich würde mich gern als beratendes Mitglied wählen lassen, um euch im AS zu vertreten. Bei Fragen, immer raus damit. 
Boxi: Du bist gelegentlicher Geschäftsführer? Wie ist das gemeint?
Ludwig: Das war teilweise als Joke gemeint. Ich bin vollzeit Geschäftsführer.
James: Meine Fragen zur Kandidatur von Viet hätte ich gern im Protokoll: 
Frage zur Kandidatur Viet Dang: Ich lese in deiner Kandidatur mehrfach etwas von einem Makerspaces. Gibt es dazu schon ein Konzept oder Antrag im StuRa?
Viet: ich habe direkt beim Ref Kultur das Konzept vorgestellt. Ich würde wöchentlich dienstags beim Treffen etwas vorstellen. 
James: Gibt es dazu schon was?
Sofern noch kein Konzept oder Antrag vorhanden: Würdest Du dich auch anderweitig im StuRa engagieren wenn die Idee des Makerspaces im StuRa abgelehnt wird?
 
Viet: Nein. Ich würde mich nur für den Makerspace einsetzen, aus Interesse heraus um da mit anderen Studierenden was zusammen zu machen.
James: Dann Ludwig, danke für deine Bewerbung. Ich habe ein paar Fragen:
Wie stehst du zu quotierten Redelisten im fzs?
Ludwig: Finde ich ist eine gute Sache, hatte bisher nicht das Gefühl, dass es dabei sich wiederholende Probleme gäbe ihre Redebeiträge im Plenum zu äußern. Es gibt Einzelfälle, aber nicht immer.
James: Du hast in deine Kandidatur reingeschrieben, dass du den StuRa bei AS bis zur nächsten Legislatur vertreten würdest. (...)
Ludwig: da muss ich sagen, da bin ich noch gar nicht so eingearbeitet. Da müsste ich mich mal mit claudi unterhalten ... den Rest habe ich leider nicht verstanden.
James: Wie willst du die Sicht des StuRas einer Hochschule vertreten? 
Ludwig: Das kann ich gut beantworten, ich sudiere (?) Lehramt und das wird nicht finanziert und daher bekomme och von der Exelenz nicht so viel mit, ich denke aber der Unterschied in der Lehre ist nicht so groß, daher würde ich mich schon für euch einsetzen grade weil bestimmte Unis auch nicht so viel Geld bekommen (?).
James: Siehst du einen Konflikt mit deiner aktuellen Position im AS?
Ludwig: Nein, sehe ich nicht.

GO Antrag Verständnisfrage
Paul: Wir sprechen hier nicht über ein Mitmachen beim StuRa, sondern ich mache meine eigenen Projekte. Ich bin etwas irritiert, dass eine Diskussion darüber gerade hier zugelassen wird. Das klingt so wie, hey sobald ich hier zugelassen bin, kann ich meine eignen Projekte machen. Geht es hier um Projekte oder möchte ich aktiv beim StuRa mitmachen?
Ludwig: Die Einigung dafür, dass ich den StuRa der HTW beim ASS vertreten soll fußt darauf, dass Hannes/Gwyn davon ausgegangen sind, dass sich von der HTW dafür  niemand finden wird. Deswegen bietet es sich an, dass ich das übernehme. Wenn sich jemand von der HTW fände wäre das natürlich besser. Ich weiß auch nicht genau wie es mit der Definition hier ist, mir wurde suggeriert, dass es durchaus möglich ist sich auch als beratendes Mitglied auf ein Projekt zu konzentrieren.
Viet: Ich würde dem zustimmen. Man sucht sich ein Refkollegium, indem man mithelfen möchte, unter dem Logo der HTW Dresden. Ich habe mich für den Bereich Kultur entschieden. Das war noch nicht ganz klar, wie das in den HHP fallen soll und hab das vorab bei Hannes abgefragt und dann noch im Kultur abstimmen lassen. Um dort mitmachen zu können, benötigt man die Position des beratenden Mitgliedes. 
James: Paul hat es genau erkennt, deswegen habe ich auch die Fragen gestellt. Mir kam es nämlich so vor als wäre es durch den Status "beratendes Mitglied" schon unter Dach und Fach als wäre da schon was gelaufen, gemacht getan. Wirkte so als wäre schon alles in Sack und Tüten und es ginge nur noch formal darum als beratendes Mitglied gewählt zu werden.
Paul: das Ref Kultur macht gerade der Vorstand/ Hannes. Kannst du das bitte aufklären, ob unsere Darstellung eine Zustimmung (Projekt Makerspace beim Ref Kultur) bekommen hat?
Hannes: Kurz zu beiden: In beiden Fällen ist da noch nix gehauen und gestochen. Wenn das Plenum sagt, die beiden sind ungeeignet, dann hängt da natürlich dran, dass beide Projekte nicht stattfinden können. Das Makerspace wurde schon mal vorgestellt und da würden wir mal 2 oder 3 Probeveranstaltungen machen um zu gucken wue groß überhaupt das interesse der Studis ist. Hätte sich dann rausgestellt, dass da immer 10 - 20 Menschen kommen, dann hätten wir da auch einen Antrag gestellt und Anschaffungen getätigt. Bisher hätte Viet seine private Ausrüstung zur verfügung gestellt. Ich würde mich bei beiden dafür aussprechen sie als beratends Mitglied zu wählen, ich denke beide Projekte sind auf jeden Fall unterstützenswert.
Ludwig: Ich bin ja auch in der Geschäftsführung des StuRa. Es gibt versch. Projekte, die wir planen, die auch mit anderen Studierendenvertretungen arbeitet/diese braucht. Mir persönlich würde es leichter fallen so auch mit dem StuRa der HTW in Kontakt zu treten und hätte so einen besseren Draht zu euch. Um eben die Projekte, die anstehen anzugehen, um Hilfe zu bitten und isch zu untertsützen.

 
2. Kandidatur für das Amt als Ersatz Mitglied im Hochschulsportbeirat des Dresdner Hochschulsportzentrums
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

•  Hannes Günther (2/0/0) -> gewählt, wird per Email benachrichtig

 
die Funktion als Ersatz Mitglied im Beirat des Dresdner Hochschulsportzentrums übernehmen soll.

Diskussion:
Hannes: Wir als Vorstand haben aus Dinglichkeitsgründen Christoph Meurin als Vertreter des 
Hochschulsportbeirats des Dresdner Hochschulsportzentrums entsandt. Ich würde gern die Stellvertreterpostion einnehmen, falls Chris mal nicht kann. Ich möchte nur dafür sorgen, dass jemand ersatzweise da ist. 

3. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Wirtschaftsingeneurwesen
(2 von ? Studentische Vertreter:innen; Nils Scholz soll die Nachfolge von Lavinia Kaufmann antreten)
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von
 

•  Nils Scholz

 
in die Studienkommission Wirtschaftsingeneurwesen positiv zu beantworten.

Diskussion:
Nils: Bei uns hat sich bisher sonst niemand gefunden, ich habe mich umgehört und würde das gern übernehmen. Ich könnte so auch gut den StuRa unterstützen. 
Vertagt, da einzige Stimmberechtigte nicht anwesend. 

4. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Wirtschaftswissenschaften Master
(4 von ? Studentische Vertreter:innen, Nicklas Dicks bereits eingetragen)
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von 
 

•  Niklas Dicks 

 
in die Studienkommission Wirtschaftswissenschaften Master positiv zu beantworten.

Diskussion:
Vertagt, da einzige Stimmberechtigte nicht anwesend. 

5. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Geoinformation
(Keine Info über Plätze bekommen/gefunden; in unserer Tabelle steht Elisa Kallisch allerdings als Vertreter:in bereits eingetragen.)
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von 
 

•  Elisa Kallisch (1/0/2) -> nicht gewählt, wird per Email benachrichtig

in die Studienkommission Geoinformatik positiv zu beantworten.

Diskussion:
Paul: Wie heißt die StuKo? Ist das Bachelor oder Master? - Master

10 Minuten Pause, Wahl 

2. Position zu Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule

Antragstext
Der StuRa möge beschließen sich mit der Stellungnahme (Standpunkt) kritisch gegenüber Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule zu positionieren. Schon allein wegen dem nicht bekannten Konzept zu entsprechender Software und Instanzen, samt ihrer Anschaffung und ihres Betriebes, muss der StuRa sehr skeptisch sein und lehnt den Einsatz ab.

Begründung zum Antrag
Über das Einholen von einem Standpunkt gemäß Art. 35 Abs. 9 DSGO als Vertretung der betroffenen Personen erfuhr der StuRa durch die Beauftragung Datenschutz HTW Dresden über den Prozess zur beabsichtigten Einführung und Anschaffung von sogenannter Plagiatssoftware.
Schwierig!
Der StuRa hat sich unverzüglich an die Erstellung einer Stellungnahme gemacht, obwohl das Thema bisher noch nicht ansatzweise beraten oder bewertet wurde. Nun soll initial eine Position des StuRa gefunden und verabschiedet werden. Die Stellungnahme ist der (spontaner) Standpunkt zum Einsatz von Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule (Anlage).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/14/spontaner-standpunkt-zum-einsatz-von-diensten-fuer-die-erkennung-von-plagiaten-durch-unsere-hochschule


Diskussion:
Hannes: Der Antrag soll vertagt werden, da wir noch keine Antwort von Herrn Westfeld erhalten haben.

GO auf Vertagung
formelle Gegenrede

--> 3/0/0 -- vertagt

3. Forderung für ein Verfahren zur legitimierten Vertretung des StuRa im Senat                

Antragstext
Der StuRa möge beschließen ein Verfahren zur durch den StuRa mit demokratischer Mehrheit bestimmten Vertretung im Senat zu fordern.
(Der StuRa möge beschließen zu fordern, dass die Vertretung des StuRa im Senat durch den StuRa selbst bestimmt wird.)

Vorschlag zum weiteren Verfahren
schriftliche Anfrage an das Rektorat, ob es nicht möglich sei, dass ein solches Verfahren - also einer echten Bestimmung der Vertretung des StuRa im Senat - ermöglicht werden kann im Falle einer Ablehnung, schriftliche Anfrage an das SMWK, unter Einbeziehung der Antwort der Anfrage an das Rektorat im Falle einer Ablehnung, Wahl einer Vertretung des StuRa im Senat durch den StuRa

Anlagen
https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sitzungen/2021-2022/196/beratende-mitgliedschaft-fuer-eine-delegierte-des-stura-htw-dresden
(zurückgezogener) Antrag der Vertretung [der Studentinnen] im Senat Beratende Mitgliedschaft für eine Delegierte des StuRa HTW Dresden zur 196. Sitzung Senat
Downloadlink Dokument


Diskussion:

GO-Antrag auf Vertagung
-- keine Gegenrede

ITOPS

I. Forderung kostenfreier Hygieneprodukte zur Menstruation an der Hochschule

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/15/forderung-kostenfreie-hygieneprodukten-zur-menstruation-auf-den-hochschule


Diskussion:
SvA: Dafür!
Paul: Ich würde das mal ersatzweise machen: Es gab eine Anfrage einer Firma, die das durch subtiles Marketing an die Hochschule bekommen wollten und in diesem KOntext ist die Frage aufgeploppt wie es sich damit eigentlich Verhält und ob der StuRa das nicht als Forderung aufgenommen werden sollte im Sinne der KontO. Danke auch an Nils. der da schon mal mitgemacht hat. Das ist hier der ITOP um euch die Gelegenheit zu geben hier noch Dinge anzusprechen. die euch wichtig sind. Es ist abzusehen, dass es hier einen Antrag geben wird.

II. Verfahren zur Meldung von Beiträgen zu Tagesordnungen

Paul: Ich finde der Arbeitstitel ("Das was P noch wollte") ist an sich schon ein Problem.
Jasmin im Thread: Ja, das war irgendwann mal der Titel, weil wir uns noch abgestimmt haben. Als Platzhalter, damit es nicht rausfällt.
Boxi: Ich sehe nicht worüber wir reden sollten, weil das Plenum hat dazu noch nix gesehen und es konnte sich leider niemand vorbereiten. 

GO-Antrag auf Vertagung
Paul: Ich finde das irgendwie ganz schön irritierend, dass im Antrag des P Verfahren ausformuliert sind, an die sich hier nicht gehalten wurde. Das ist nicht so gut. 

https://www.stura.htw-dresden.de/members/JasminPaulik/stuff/Meldung%20Punkte%20an%20P
(danke übrigens an den, der den Link rausgehauen hatte....)

Jasmin: Ja, ist nicht so gelaufen, wie es sollte. Kritik ist berechtigt.

--> 3/0/0 - vertagt

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Wirtschaftswissenschaften Master
• Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Wirtschaftsingeneurwesen
• Position zu Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule
• Forderung für ein Verfahren zur legitimierten Vertretung des StuRa im Senat  

Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
9. faranto
10. andere Stelle
11. Vorstand

Z. Weiteres

Reminder für Hauke: Wahlergebnisse bekannt geben ;-)
Frage an Boxi: Was nu mit Plenum/Maifeier in Pillnitz? 31.05. ja/nein?
--> Ja, 31.05.
Hannes: Ich wusste nicht, dass es da Probleme gibt. Franz leiert das mit an und der war bei ner Kultursitzung anwesend. Bisher ist da noch nichts angelaufen, ich weiß auch nicht, inwiefern ich da als RefLeitung nachfragen sollte. Ich frag aber nochmal nach und es sollte an sich passen. 


Termin nächste Plenumssitzung: (laut Sitzungsplan möglichst in Pillnitz)
03.05.22   16:30 Uhr