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Protokoll 7. Sitzung StuRa 2019

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2019
Datum 14.05.2019
Ort P1-005 (Campus Pillnitz)
Sitzungsleitung Paul Riegel
Redeleitung
Paul Riegel
Mitschrift Max, Karsten, Tino und Jochen
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:50
Sitzungsende 22:00
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  •  ChrisK
  • JP
  • Triple-B (Jens)

 

Gästinnen und Gäste

  • Tino Köhler

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

0 Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

- Paul begrüßt die Anwesenden

0.2 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Max, Karsten, Tino und Jochen schreiben mit
Anmerkung: Karsten weigerte sich, die ganze Sitzung bei der Erstellung des Protokolles mitzuhelfen.

0.3 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

  • findet statt

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

0.4.2 Referatskollegium

0.4.3 Referatsleitungen

0.4.3.2 Klarstellung kein Abzug der Anspruchsgrundlage zum Erhalt von Aufwandsentschädigung

0.4.3.3 Beschaffung Aufkleber Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie 20190.4.3.4 Beschaffung Aufkleber Antirassismus 20190.4.3.5 Beschaffung Aufkleber politische Bildung 20190.4.3.6 finanzielle Unterstützung faranto Durchführung Veranstaltung Out of Civilization 2019

0.4.4 andere Stelle

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

0.5.3 Referat Soziales: Treffen Kundenzufreidenheit Cafe Listig

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

0.6.2 studentische Vertretung

0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/13 -> somit beschlussfähig

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

0.8.1 Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

 

0.8.2 Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

 
Inhaltliche Gegenrede:
  • Viet: Warum findet keine Debatte dazu statt? Ich finde den Antrag wichtig, gerade im Vorfeld der Wahlen im kommenden Monat. Ich zweifle an, dass der StuRa nach dem Hochschulfreiheitsgesetz §24 arbeitet.
  • P: Das soll hier keine Debatte werden. Bitte als als Gegenrede formulieren.
  • Max: Wir müssen erst die Gerichtsverhandlung abwarten.
  • Viet: Nur weil es eine Gerichtsverhandlung gibt, sollte trotzdem über die Zukunft des StuRas diskutiert werden.
  • James: Ich will, dass es behandelt wird!
Abstimmung:
Ja5
Nein 5
Enthaltung 0
Damit abgelehnt.
Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10/13 -> beschlussfähig

0.8.4 Präsidium: Erklärung zur mangelnden Zulässigkeit vom Antrag  Umwidmung Gehalt unbesetzter Stelle (Angestellte) für studentische Projekte

Anzweifelung der eben getroffenen Entscheidung der Sitzungsleitung gemäß § Anträge zur Sitzung StuRa-GO

 

  • P: Unserer Ansicht nach ist der Antrag zu ungenau. Um wie viel Geld reden wir hier? Wann ist der Angestellte richtig gekündigt etc? Wir brauchen konkrete Zahlen. Daher ist aus unserer Sicht der Punkt nicht sinnvoll zu behandeln. Wir wollten euch aber die Möglichkeit geben, da rüber abzustimmen.
  • Mad: Es geht darum, dass man den Antrag jetzt trotzdem einreichen kann, ohne diesen mit Geld zu beziffern?
  • P: Ja.
  • Jens: Was passiert mit dem Antrag von Viet, wenn wir jetzt mit nein stimmen?
  • P: Wenn ihr jetzt mehrheitlich nicht mit ja stimmt, gilt die Entscheidung des Präsidiums.
  • James: Das bringt mich jetzt in die Zwangslange, dass ich zur nächsten Sitzung einen Reisekosten-Antrag für den fzs stellen kann und mir dann ein 5 Sterne Hotel nehmen kann.
  • P: Nein, Dafür gibt es eine Finanzordnung, wo dass drin steht.
  • Tino: Meines Verständnisses nach könnte man einen ITOP daraus machen.
  • P: Ja.
 
Abstimmung:
Ja2
Nein 6
Enthaltung 1
abgelehnt
Jens: GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen ITOP: Umwidmung Gehalt unbesetzte Stelle (Angestellte) für studentische Projekte.
Abstimmung: 4/2/3 -> abgelehnt

0.9 Verabschiedung der Protokolle

1 Wahlen

Aufnahmezeit: 00:18:33
  • P: Abstimmung der einzelne Punkte im Block, aber einzeln darüber reden.
  • P: Entschuldige bitte die Verwirrung wegen der Kandidaturen von Hanna und Jenny. Gibt es fragen an die Kandidatinnen?

James: 5 Minuten Beratungspause - 21:28

  • James: Ist außer Tino Köhler, Jenny und Hanna noch einer der Kandidatinnen da? Super, die Frage an das Präsidium: Ist die Frage nach politischen Parteienzugehörigkeit noch erlaubt?
  • P: Von uns aus ja.
  • James: Wir würden die Frage gerne Tino Köhler stellen.
  • P: Es ist nicht gut, dass wir deswegen so einen Heckmeck machen. Stell bitte nochmal die Frage.
  • James: Bist du Mitglied in einer Partei, Verein usw.
  • Tino: Danke für die Frage. Ich muss diese Frage nicht beantworten.
  • Lars: Was möchte denn der Tino so im StuRa so erreichen?
  • Tino: Ich bin Mitglied in der SK Forschung und würde diese Informationen auch in den Stura tragen. Außerdem bin ich als Bereichsleitung Lehre im Referat QM tätig. Darüber hinaus bin ich stellv. Leitung des Referates Studium.
  • James:Ich möchte eine Führsprache für Sophia von Asow, Tino Köhler und Lisa Kästner loswerden. Alle wirken krass mit, insbesondere Tino Köhler.
  • P: Gibt es weiter Fragen?
  • Max:Ebenfalls Fürsprache für Tino, Sophia und Lisa.
  • P: Gibt es weiter Fragen -> keine zu erkennen

 

Ergebnisse:
  • Jenny Weichelt: 10/0/0 -->nimmt die Wahl an  
  • Hanna Liebrecht: 10/0/0  -->nimmt die Wahl an
  • Michael Schwausch: 8/1/1
  • Tim Kraußer: 8/1/1
  • Max Schönberg: 8/1/1
  • Tino Köhler: 10/0/0 --> nimmt die Wahl an
  • Sophia von Asow: 10/0/0
  • Lisa Kästner: 10/0/0

 

  • P: Die Vorstellung der Person liegt vor. Die Person ist aber nicht anwesend.
  • Max: Wenn wir Richard Friese wählen, wie viele Stellen wären dann im Wahlausschuss besetzt?
  • P: Ich kann sagen, dass zwei Ämter im Wahlausschuss besetzt sind. Einmal Kraft Amtes, Elena Böck als Leiterin und es ist als ein weiteres Mitglied David Geilmann gewählt. Demnach wäre Richard Friede der dritte von fünf möglichen Sitzen. Ihr seht das allerdings auch im Antrag zu Wahlen, dort stehen die Besetzungen, um euch solche Fragen vorweg zu nehmen. Gibt es sonst noch Fragen? Das ist nicht der Fall.
Ergebnisse:
  • Richard Friese: 9/1/0

 

  • P: Gibt es Fragen an den Kandidaten?
  • Max: Fürsprache: Tino ist bereits Bereichsleitung Lehre im Referat QM und hat das Schulungsseminar zur Programmakkreditierung mitgemacht. Ich würde mich freuen, wenn die Referatsleitung QM wieder besetzt wird.
  • P: Gibt es weitere Redebeiträge? Nein, damit wären wir mit allen durch. Gibt es Fragen zum Wahlprozess? 
  • P: Zählkommission machen Christine Krüger und Jenny Patrick.
Wahlleitung:
  • Chistine Krüger
  • Jenny Petrick
Ergebnisse: 
  • Tino Köhler: 9/1/0 -->nimmt die Wahl an 
Bekanntgabe der Wahlergebnisse:
  • Jenny Weichelt 10/0/0
  • Hanna Liebrecht 10/0/0
  • Michael Schwausch 8/1/1
  • Tim Kraußer 8/1/1
  • Max Schönberg 8/1/1
  • Tino Köhler (beratende Mitglied) 10/0/0
  • Sophia von Asow 10/0/0
  • Lisa Kästner 10/0/0
  • Richard Friese 9/1/0
  • Tino Köhler (Referatsleitung Qualitätsmanagement) 9/1/0

 

2 Positionen für das Projekt Campus4You

Aufnahmezeit: 00:34:20
  • PT: Letztes mal haben wir das verschoben, da Informationen gefehlt haben. Hat sich da was geändert?
  • Alexey: Niemand hat sich bei mir gemeldet. Also keine neuen Informationen.

 

PT: GO-Antrag auf Vertagung, da sich der Gegenstand immer noch im gleichen Zustand befindet und es keine neuen Infos dazu gibt.

Abstimmung: 9/1/0 -> angenommen

Aufnahmezeit: 00:36:29
  • P: Wir haben aus dem Vorjahr Beschlüsse "mit andauernder Wirkung" vom Stephan eingereicht bekommen. Es gibt dafür  die Bezeichnung Schmankerl vom Rankl und wird in dieser Form demnächst öfters auf der TO auftauchen. Gibt es dazu Gegenrede?
Abstimmung:
Ja9
Nein 0
Enthaltung 1
angenommen
Aufnahmezeit: 00:38:21
  • Lars: Ich konnte aus der Begründung nicht ganz herauslesen, wie genau die Hochschule dies begründet. Kann dies erklärt werden?
  • Max: Wir haben eine Email von Frau Handschak bekommen, dass die aktuelle Beitragsordnung (BO) nicht bestätigt werden kann, wegen den beschriebenen Punkten (Formalia). Es geht hauptsächlich um Formalkram. Warum das jetzt kommt, kann man fragen.
  • P: Will der Ausschuss Finanzielles dazu etwas sagen?
  • James: Wir sind als Ausschuss Finanzielles irritiert, dass die Hochschule da jetzt nach 5 Jahren ankommt und es nur um Formulierungen geht.
  • Fulli: Vielleicht sollten wir nun auch im Rahmen der Diskussion zur BO auch in Frage stellen, weshalb wir nur 90 % als Abschlag erhalten.
  • Paul: Als Mitglied vom Ausschuss Finanzielles Mitglied und dem Präsidium. Wir werden dem StuRa anbieten, dass der StuRa in Zukunft nur noch Änderungssatzungen schreibt. "Ersetzte X in § A durch Y" . Im Laufe der Diskussionen ist die Hochschule in 2 Punkten auch wieder vollkommen zurückgerudert. 
  • P: Weitere Redebeiträge? Inhaltliche Gegenrede? Nicht der Fall.
Abstimmung:
Ja10
Nein 0
Enthaltung 0
angenommen

Viet: GO-Antrag: Aufnahme eines weiteren ITOPs "Innovations- und Projektbildung zur Stärkung des Ehrenamtes" 

  • Viet: Ich denke viele Wissen, dass ich bereits eine Mail geschrieben habe und der Antrag mit dem anderen Titel abgelehnt wurde. Es scheint klar, dass es im StuRa derzeit mäßig voran geht und daher möchte ich innerhalb dieses ITOPs mit euch darüber reden. Ich glaube, es ist wichtig, wenn 121.000 Euro im Jahr und viel Geld für Administration ausgegeben werden und ich denke es ist eine Grundsatzdebatte, die geführt werden muss.
  • P: Gibt es Gegenrede zu dem GO-Antrag? -> keine zu erkennen

Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen

Viet: GO-Antrag auf Vorziehen dieses eben abgestimmten ITOPs an die Stelle vor den Senatswahlen.

  • Viet: Begründung: Ich lebe in Bautzen und muss meinen Zug kriegen.
  • Max: Inhaltliche Gegenrede: Ich möchte vorher das Senatsthema besprechen und wie Viet schon sagte, handelt es sich um eine Grundsatzdebatte.

Abstimmung: 3/3/3 -> abgelehnt

ITOPs

Aufnahmezeit: 00:51:20

O mögliche kommende Tagesordnungspunkte

O.1. Berichtigung der Beitragsordnung wegen dem Versagungen der Genehmigung

  • P: Hat sich erledigt. Hinweis auf Antrag von faranto. Wurde schon im RK behandelt und ohne Gegenrede zugestimmt.

 

I. keine Meldung zu allen bekanntgegeben Entwürfen der Protokolle zu den Sitzungen

  • P: Wir haben euch das letzte Mal das Verfahren bekanntgeben, somit geben wir euch beim nächsten Mal bekannt, was so verabschiedet worden ist.

 

  • P: Wer hat dazu Redebeiträge?
  • Max: Vielen dank für die Einreichung Tino! Wie euch bekannt ist, sind die Termine der 12. bis 13. Juni für die Wahlen. Wahlvorschläge können noch bis zum 22.05 eingereicht werden. Ich möchte an dieser Stelle auf das Arbeitstreffen morgen im StuRa hinweisen. Da dem Senat dieses Jahr eine besondere Aufgabe zukommt, nämlich die Wahl des neuen Rektor*In an der Hochschule und daher benötigen wir auch entsprechende Mitglieder, die Willens sind mit dem StuRa zu kommunizieren und dort auch geschlossen auftreten zu können und gegenüber der Hochschule ein eindeutiges Signal setzen, welche der Kandidaturen wir unterstützen.
  • ChrisK: Gibt es schon eine Liste mit den Rektor-Kandidaten*innen?
  • Tino: Nein, das wird noch im Hochschulrat besprochen. Die Kandidaturen werden ungefähr im Juni im nichtöffentlichen Teil des Senats vorgestellt. Soweit die Info vom Rektor. Wir möchten natürlich auch gute Leute im Senat sitzen haben und versuchen eine entsprechend hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, um die Vertreterinnen auch entsprechend stark zu legitimieren.
  • Paul: Überlicherweise gab es bei solchen Anträge auch eine Diskussionen über die Wahl der Fakultätsräte.
  • Viet: Wie hoch war denn die Wahlbeteiligung in den letzten 5 Jahren?
  • James: Die Wahlleitung hat dazu Protokolle erstellt. Diese sind auch auf der StuRa-Website verlinkt.
  • P: Freundlicher Hinweis, weiß niemand auswendig, kann aber nachgeschaut werden. Weiß es jemand? Nein.

 

Nichtöffentlicher ITOP (nicht öffentlich) Bericht Verfahren Kündigung (Entlassung)

Aufnahmezeit: 00:58:20

III. Innovations- und Projektbildung zur Stärkung des Ehrenamtes

Aufnahmezeit 00:59:29
(Inhalt des TOPs wahrscheinlich vom Antrag "Umwidmung Gehalt unbesetzter Stelle (Angestellte) für studentische Projekte")
GO-Antrag Sitzungspause 15 Minuten, Präsidium sagt, es geht weiter um 20:20
Übergabe der Redeleitung an ChrisK: keine Gegenrede
  • ChirsK: Gibt es Wortmeldungen
  • Viet: Nach 4 Jahren sehe ich, dass die Finanzierung von studentischen Projekten minimal ist. Ich habe in meinem Antrage die Kosten dargelegt. Im Rahmen der bevorstehenden Wahenl, sollten Mitglider gefunden werden. Es sollte dabei um Innovation und Projektbildung gehen und das geht nur über die Fachschftsräte. Die Hochschule ist 27 Jahre alt und ist praxisorientiert. Nach der Wende sind viele Unternehmen pleite gegangen und Dresden ist so ein Wirtschaftsstandort durch Innovation. Der StuRa hat viel zu viele Kosten, das finde ich nicht gut. Angestellte finde ich nicht gut, diese Posten sollten durch Student*Innen abgedeckt werden, um Geld zu sparen. ... Verweis auf Audioprotokoll Aufnahmezeit: 01:01:05
  • Viet: Der Kurs des StuRa soll sich wieder auf Ehrenämter besinnen.
  • FF: Ich bin etwas irritiert. Ich gehe davon aus, dass sich der ITOP auf den von dir heute gestellten Antrag bezieht, der nicht behandelt wurde. Die Annahme, dass die FSR zu wenig Geld haben, ist falsch. Es gab auch keine Anfrage von dir an das Referat Finanzen. Verweis auf den Jahresabschlussbericht. Ja, wir haben den FSRs Gelder gekürzt, da einige FSR das dreifache ihres Jahreseinkommens als Rücklagen hatten und im Gegenzug dafür den Posten auf "Absicherung von BUFATAs" gebildet. Der Grund für Bildung des Referates Personals war, dass wir einen weiteren Angestellten hatten und es so, wie bisher war, mit dem zweiten Angestellten, nicht weiter gehen konnte. Die derzeitige Angestellte, ist vorrangig für das Semesterticket und das Servicebüro zuständig und dafür sich um finanzielle Belange zu kümmern. Das lässt sich schwer ändern, da wir Studierende benötigen würden, die sich da 5 Tage die Woche hinsetzen. Es gab Fälle, wo Gelder merkwürdig verwendet wurden. Der StuRa stand 2018 kurz davor, pleite zu sein. Der Semesterbeitrag hat sich deshalb stark erhöht. Sobald die FSRä und/oder Referate Interesse bekunden, klar strukturierte Projekte zu finanzieren, können sie sich jeder Zeit an den Bereich Haushalt wenden. Außerdem erfolgt die Erstellung des Haushaltplans immer unter der Einbeziehung aller Beteiligte. Von faranto kam dazu was und das wurde auch immer berücksichtigt.
  • James:Ich finde es ehrlich gesagt etwas schade, dass hier Energie rein gesteckt wird, anstatt in studentische Projekte. Ich sehe jetzt erst, dass sich faranto von deinem Antrag distanziert hat. Der FSR Informatik hat derzeit 3 Ausgaben, Büromaterial, einmal Eintrittskarten und noch was anderes. Der FSR hat gerade gar keine Mitglieder, um Projekte aus dem Boden zu stampfen. Bring doch einfach neue studentische Projekte. Das Geld ist nicht das Problem. Die Einstellung der Angestellten sollten dazu führen, dass wir nicht mehr verwaltungstechnische Sachen, Finanzen etc. übernehmen, sondern uns mit studentischen Belange beschäftigen können. Wir erfüllen gerade nicht unsere Aufgaben die wir vom SächsHSFG bekommen habe, aber das ist kein Geld Problem. Das Studium ist schwer genug und die Leute haben kaum Energie für ein Ehrenamt. Dass wir die Elite anstatt die sozial schwachen unterstützen, wird es mit mir nicht geben.
  • Viet: Es wird hier gesagt, dass Geld da ist und trotzdem muss man Anträge stellen. Man arbeitet seit Jahren nur an Ordnungen. Durch die Umstellung von Diplom zu Bachelor entstand erst der Bruch zum Ehrenamt. Man sagt hier, man hat die Gelder und es wird hier nur in Strukturen investiert. Wenn man das Studium ET anschaut, wird deutlich (Arbeitsaufwand), warum sich keiner mehr für ein Ehrenamt entscheidet. Wenn man sich die Innovationen der letzten 10 Jahre anschaut, sieht man man, wie das die Lehre verändern kann. Ich finde, wenn ein FSR ET 1300 € zur Verfügung hat und dann immer noch Anträge im Plenum stellen muss, hat man strukturelle Probleme. Der Haushaltsplan sollte von den FSRä am Ende abgestimmt werden. Hier ist auch das Problem, warum es kein Vertrauen von FSRä und StuRa gibt. Projekte gibt es unglaublich viele, man ist nur von den Leuten abgeschreckt. Es sollten keine Summen über andere hinweg beschlossen werden. Die Fachschaften sollten selber entscheiden, wie viel Geld sie zur Verfügung haben um Projekte umzusetzen und um Flexibilität zur erreichen.
  • Tino: Ich finde die Diskussion schwierig, da hauptsächlich Monologe geführt werden. Bitte kurz fassen. Formal müssen wir Regeln haben. Deshalb muss man Anträge besprechen. Ich sehe das wie FF und James und bin bis jetzt auch an keine Geldgrenze gestoßen. Bisher hatte ich auch keine Probleme mit dem Umfeld.

 

Lars: GO-Antrag: auf Beschränkung der Redezeit auf eine Minute

Gegenrede:
     PT: Bitte auf 2 Minuten.
     Lars: OK
Abstimmung: 9/0/1 -> angenommen
  • PT: Du bringst Rechentechnik als Negativbeispiel an. Das finde ich nicht gut, da dies als studentisches Projekt entstanden ist und was wiederum der gesamten Studierendenschaft zu Gute kommt.
  • FF: Ich erkläre es dir nochmal. Es gibt eine Finanzordnung, die Formalia hat. Diese untersteht einem Prozess, der wichtig ist. Mehr legitimieren geht nicht. Wenn du sagst, dass die Fachschaftsräte kein Geld haben, dann stimmt das nicht.
  • Mad: Meiner Meinung nach, ist es gut, dass du dir Gedanken machst, wie die Gelder eingesetzt werden sollen. Wenn es eine Misskommunikation gibt, dann solltest du eher dafür sorgen, dass sich die Leute engagieren. Wenn dein vorrangiges Ziel es ist, das Ehrenamt zu stärken, dann sollten wir uns Gedanken machen, wie wir Leute in den StuRa holen können. Ich sehe eher das Problem im Willen, etwas zu tun.
  • James:Es wurde schon vieles gesagt. Ihr wollt alle das Ehrenamt der studentischen Selbstverwaltung stärken und schützten. Ich würde demnächst der KSS Vorschlagen, dass das 3fache der Finanzvereinbarung der KSS an die KSS zu überweisen. Ihr wisst alle, wie die Landtagswahlen ausgehen werden. Es gibt auf Landesebene Bestrebungen, die verfassten Studierendenschaften abzuschaffen.
  • Viet: Es ist ein schlechtes Anzeichen, wenn man sich gegen FSRä richtet. Die FSRä bedingen den StuRa und dadurch werden die Projekte erst möglich.
  • James: Bei meiner Rede ging es nicht gegen die FSRä. Es gibt politische Bestrebungen auf Landesebene die sagen, dass man Vertretungen der Studierendenschaft nicht benötigt.
  • Viet: Die Zusammenarbeit sollte im Fokus sein. Man sollte durch zewckgebundene Mittel im Haushaltsplan dafür sorgen, dass innovative Projekte durchgeführt werden. Und diese Mittel sollten ohne Anträge abrufbar sein. 12000 € werden in den Sand gesetzt, da sie nur in Administration fließen.
  • Mad: Dir ging es darum, dass Gelder in kurzfristige Projekte fließen um Leute ran zu bekommen? Anstatt zu sagen, dass unsere Abläufe geregelt funktionieren.
  • Viet: Ja
  • James: Du möchtest das Gelder auf Banken legen und Zinsen abwerfen lassen oder was?
  • Viet: Nein
  • Jochen: Ich höre nur Geld und Projekte. Mein Ziel ist es, dass es meinen Kommiliton*Innen besser geht und denen das Leben im Studium leichter fällt.
  • Tino: Hast du eine Übersicht, wie viele Projekte im Plenum an Geld und nicht an inhaltlichen Punkten scheiterten?
  • Viet: Ich kann zurzeit dazu keine Aussage treffen. Der Fokus ist immer die Student*Innen. Dies schafft man nur durch Projektbildung.
  • Max: Kurz zu deinem Argument, dass wir eine agilere Finanzierung bräuchten. Da würde ich sagen, dass da komische Anträge entstehen.

 

Tino: GO-Antrag: Schließung der Redeliste.
  • Lars: formelle Gegenrede
  • Viet: Es soll auch um Ideen gehen. FSRs haben ein Anteil an der Debatte.
Abstimmung: 4/2/2 abgelehnt
  • Jochen: Es gibt Projekte, sogar von der Hochschule: SK LuSt, FakRa, StuKo usw. da kann man mehr für Student*Innen erreichen als in Zimmerchen im A-Gebäude.
  • Jens: Was ist eigentlich das Ziel der Debatte?
  • Viet: Ziel ist es, mehr Ehrenamtliche zu finden. Bei faranto funktioniert das durch die gelebte Kultur.
  • James: Bitte zieh faranto da nicht mit rein.
  • Viet: Das ist mir Wurst.
  • James:Hier die Aussage von Kevin Holz:  "in einer perfekten Welt wäre der StuRa mit FSR-Vertreter*Innen überlaufen und wir bräuchten keine Externen mehr." Leider leben wir nicht in einer perfekten Welt. Beispiel: Das Konzert "No Distance", was gefühlt gerade gegen die Wand geht, weil es keinen interessiert.
  • Viet: Ich habe betont, was es für Möglichkeiten gibt. Vielleicht irgendwas mit Micro-Controlern, Kurse von Externen usw.. Die Möglichkeiten werden nicht genutzt, weil kein Geld da ist, siehe FSR Design.
  • Lars: Denkst du, dass der Antrag eines FSR, der eine Schulung anbiete und dafür Gelder bräuchte, abgelehnt würde?
  • Viet: Weil man sich in Prozesse einarbeiten muss, das schreckt die Leute ab.
  • Max: Coole Ideen! Ich schlage vor, du stellst einen Antrag und versuchst es.
  • Jochen: Wir drehen uns seit 30 Minuten im Kreis. Vorschlag an Viet: mach doch eine Arbeitsgruppe.
  • James: Ich habe verstanden, was du willst. Studierende sollen einfach Geld bekommen, ohne dass das Plenum abgestimmt hat, wenn es Projekte für studentische Interessen gibt. Ich vertraue keinem Studierenden und finde gut, dass es Kontrollen gibt.
  • Lars: Ich befürworte Projekte zu machen, aber uns fehlen die Leute es durchzuführen. Siehe Beispiel "No Distance". Wir haben gerade ein TOP im Präsidium, der auch sehr unterstütztenswert wirkt, bei der Antragserstellung.
  • Tino: Ich finde es richtig, dass wir uns hinterfragen. Das Problem ist, dass wir zu wenig Leute sind. 

 

Tino: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 6/13 ->nicht beschlussfähig
Jochen: GO-Antrag: auf Ende Debatte. Abstimmung 4/2 -> angenommen.

Y Berichte

Aufnahmezeit: 02:05:00

Y.1 Fachschaftsräte + Fakultätsräte

 

FSR LaUCh

Im Anschluss findet (immer noch) der (Tanz) Ballerei in den Mai statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.
Sehr wahrscheinlich wird im November/Dezember hier in Pillnitz die BAFT (BundesAgrarFachschaftenTagung) stattfinden.

FSR WiWi

Der FSR WiWi hat beschlossen, ab sofort nur noch aller zwei Wochen in der späten Gremienblockzeit zu tagen.
Zwei Mitglieder des FSR WiWi's intressieren sich dafür, in der Kommission zur Auswahl des Deutschlandstipendiums mitzuwirken.
Es gab ein Gespräch mit dem Dekan und den Sprecherinnen über die Professur Marketing bzgl. Frau Stöhr und der Problematik, dass Prüfungsleistungen lange nicht kontrolliert, bzw. deren Ergebnisse nicht gegenüber dem Prüfungsamt kund getan wurden. Der Vorschlag die Hochschule aufzufordern diese Professur eventuell neu zu besetzen oder eine neue Stelle zu schaffen, um die Qualität von Studium und Lehre auch in diesem Bereich zu erhalten, wurde durch den FSR nicht kommentiert. Der FSR ist der Meinung, dass die Sitzungen des FSRs nicht der richtige Ort sind, um genauer auf die Problematiken einzugehen. 
Philipp Schwuchow ist zur stellvertretenden Referatsleitung Hochschulpolitik des FSR WiWi ernannt worden.
Letzte Woche Donnerstag fand das Fakultätsfest erfolgreich statt, zum Glück regnete es erst gegen Ende der Veranstaltung.
Der FSR sucht neue Mitglieder für alle drei Bachelor StuKo's. Es ist nicht viel Aufwand damit verbunden, bisher hat sich zumindest während der Sitzung niemand gemeldet.

FSR ET

Hat Anfragen abgearbeitet( ESE, Study Night, Stellungnahme LuISe)
Neue Rechnertechnik (Weiterverarbeitung von Rechentechnik aus der GI)
StuKo kam aus  zeitlichen Gründen nicht zusammen, dennoch sollte die Vorarbeit zur kommenden Evaluation geliefert werden, die heute im FakRa beschlossen wurde.
Anstehende Wahlen wurden besprochen

Y.2 Referate

Y.2.1 Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

P: Gibt es nachfragen -> keine zu erkennen

Referat QM

P: Bereich Befragung hat eine Mail an alle FSRä zum Thema Lernwoche geschickt. Bitte beantworten.

Y.3 Präsidium

Y.3.1 Das Referatskollegium tagt nun wöchentlich. Neben den üblichen (antizyklisch zu den Sitzungen vom Plenum) findet nun zusätzlich eine (minimalistische) Sitzung vom Referatskollegium unmittelbar vor der Sitzung vom Plenum statt.

P: Heute gab es ein RK light für "schnelle" Abstimmungen. Ansonsten wird im 14 Tage Rythmus für informative Angelegenheiten getagt.

Y.4 Beauftragte

Y.5 Ausschüsse

Ausschuss Finanzielles wird noch verlinkt.

Y.6 Senat + Senatskommissionen

Y.6.1 Mail unzureichende Besetzung der Senatskommission Lehre und Studium

Bald nur ein von 4 (möglichen) studentische Plätze besetzt. 
  • ChrisK: Am 28.05 nächste Senatssitzung dort können Vorschläge eingebracht werden.
  • James: Nächste Senatssitzung fällt aus, weil es keine Themen gibt. Nächste Termin 25.06. 
  • Jochen: Ich würde mich für SK LuSt melden.
  • Paul: Cool, Antrag, Präsidium, RK.

 

Y.7 Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

Y.8 freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

  • Jens: 62. MV findet vom 02.08. - 04.08. in Lüneburg
  • P: Hinweis, dass Vertretungen für jede MV gewählt werden müssen. Über Kandidaturen freuen wir uns:)

 

Y.9 faranto

Y.10 andere Stelle

  • P: EMail von Anne Rübe wurde verlinkt.

 

Y.11 Sprecherinnen und Sprecher

  • Max: Hinweis, wir schauen uns kommende Woche Freitag den TU StuRa an. Termin wird noch ins Plone eingetragen.

Z Weiteres

Aufnahmezeit: 02:22:10
  • Tino: Es soll ein Foto gemacht werden?
  • P: uns geht es darum, dass wir die Stizungen auf den Monitoren anzeigen, dafür brauchen wir ein Bild, damit das bunt ist

GO-Antrag: Vertagung des TOP auf kommende Sitzung
Gegenrede:
P: Wir hatten ein Meinungsbild
PT: Ich begrüße den GO-Antrag, weil nur Säcke drauf wären.
FF: Wir können das Bild machen, da 10 Stimmberechtigte da sind.

 

Z.+X Veranstaltung Ballerei im Mai (FSR LaUCh)

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