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Protokoll 2. Sitzung StuRa 2019

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2019

 

Datum 22.01.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung Julia Krebs
Redeleitung
Julia Krebs
Mitschrift Tiffy, Maximilian, Mauritius
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:18
Sitzungsende 23:19
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  • Mauritius Berger
  • Arnold Krieger

Gästinnen und Gäste

  • keine

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • ----

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

0 Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

  • findet statt

 

0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

0.3.1 Redeleitung:

  • Julia Krebs - ohne Gegenrede

 

0.3.2 Protokollführung:

  • Tiffy 
  • Maximilian
  • Mauritius

 

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1Sprecherinnen und Sprecher

  • Tiffi: Gibt nichts neues 

 

0.4.2 Referatskollegium

  • keine Bekanntgabe

 

0.4.3 Referatsleitungen

  • keine Bekanntgabe

         

0.4.4 andere Stelle

  • keine Bekanntgabe

 

0.5.Bekanntgabe von Protokollen

  •   keine neuen Protokolle 

 

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

0.6.2 studentische Vertretung 

  • 3 Stimmen ruhen derzeit

 

0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 10/12 - beschlussfähig

 

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

Max: GO-Antrag auf Vorziehen von TOP 6 auf Position 2

Lars: GO-Antrag auf Vorziehen von TOP 3 auf Position 1

Abstimmung über beide GO-Anträge: 10/0/0

0.9 Verabschiedung der Protokolle

Sitzungspause 1:01:31

1 Wahlen

1.1 Wahlen StuRa

  • Wahlkomission: Mauritius und Arnold - 11/0/0

Max: GO-Antrag auf  Feststellung der Beschlussfähigkeit : 12/12 - beschlussfähig

  • Max: Ist Hendrik Wobst auf der Wahlliste?
  • FF: Ich widerspreche der Kandidatur. Können wir als Arbeitgeber zwischen hauptamtlicher und ehrenamtlicher Arbeit unterscheiden?
  • Julia: Ich sehe da keinen Konflikt.
  • Max: Der Unterschied liegt darin, dass wir ihm Geld zahlen. Das Referat Personal soll darüber beraten und bis dahin soll die Wahl ausgesetzt werden.
  • FF: Herr Wobst wurde schon als Ehrenmitglied gewählt. Es wurde bei der Einstellung darauf hingewiesen, dass er diese damit verliert. Ich sehe einen Interessenkonflikt bei Anstellung und Mitbestimmung.
  • Lars: Es kann dahingehend ein Konflikt entstehen, wenn es um personelle Probleme geht, da er ja anwesend sein soll oder kann.
  • Paul: Warum holt ihr Hendrik nicht einfach? Er ist doch da (Arbeitszimmer)!
  • Julia: Ich möchte gern eine Vorstellung des Kandidaten Herrn Wobst.

PT: GO-Antrag auf Vertagung der Wahl bis zur Klärung im Referat Personal - ohne Gegenrede angenommen   

Aufnahmezeit: 01:05:31

1.1.1 Wahl beratender Mitglieder 2019

  • Johann: Aus dem FSR Lauch. Aktuell einer der Sprecherinnen und Sprecher des FSR. Will die Zusammenarbeit mit dem StuRa stärken. Hat auch schon in der Vergangenheit im Plenum mitgearbeitet
  • Judith Pahlke: Sprecherin vom FSR Info
  • Elena Böck: Wahlleitung
  • Andreas Putzka: Sitzt in der Senatskommission IT-Service
  • Tobias Ehrlich: Franato-Mitglied , Ex-Vorsitzender, Pflegen des Wiki des StuRa und ist noch sehr aktiv dabei
  • Viet: Aktueller Vorsitzender von Faranto
  • Markus Dietze: Pflegen des Wiki des StuRa und ist noch sehr aktiv dabei
  • Paul: Tobias Ehrlich und Markus Dietze, beim Wiki sehr aktiv
  • Alexy: die Leute von faranto kriegen keine Gremiensemester
  • Julia: Silvio und Penelope sind extern und haben somit keine s-Nummer
  • Arnold: stellt Markus Heisg vor, Vorstand für Kino mit Georg Hain, momentan im Auslandssemester, stellt auch Leopold vor und will SEP mit den WIWIs planen, Florian Freier, hat sich Kultur angeschaut und will bei Party und RAP mitmachen, Phillip: unterstützt Kino,Till: will RAP oder ähnliches mitmachen und war zur letzten Sitzung dabei
  • Julia: will sich sonst noch jemand aufstellen?
  • nein
  • Vorstellung Hendrik: ehrenamtliche Tätigkeit, Paragraf externe erlaubt es
  • Max: Interessenkonflikt? Eindeutige Grenze erkennbar?
  • Hendrix: Ja klar das kann ich gut trennen und hab ich bisher auch schon immer wieder gemacht. Will das auch gern weiterhin machen.
  • Karsten: Differenzierung ist nicht so leicht, es sollte eine genaue Grenze klar ersichtlich sein.
  • Hendrix: Es gibt feste Regelungen, was ich verdiene und es ging auch vorher, dass ich helfe ohne den Paragraph externe Mitglieder, aber so kann ich so weiter helfen
  • FF: Wurde es mit dem Referat Personal abgesprochen?
  • Hendrik: Wozu?
  • FF: Ich habe Bedenken wegen Arbeitssicherheit, wann ist es Arbeitszeit und wann ehrenamtlich? Im zweifel ist es schwer dass zu trennen.
  • Hendrik: Das ist bei Vereinen auch normal, wenn es nicht explizit in der Satzung verboten ist.
  • Julia: Also wirst du auch klar sagen, wann du arbeitest und wann nicht. Damit man das klar differenziert werden kann.
  • Hendrik: Zustimmung, Ansage zu den Arbeitszeiten erfolgt schon.
  • FF: Hinweis auf Ehrenmitgliedschaft.
  • Hendrix: Genau,die Wahl zur Ehrenmitgliedschaft habe ich nicht angenommen und die Position von Ehrenmitgliedschaft ist auch in keiner Ordnung geregelt.
  • FF: Die Frage ist nach dem Grundsatz, dass man von der Ehrenmitgliedschaft zurück tritt und dann zum Mitglied gewählt wird. 

PT: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung ->

Gegenrede inhaltlich

  • Paul: Vielleicht will ja noch jemand zu den anderen was sagen.    

Abstimmung 8|1|2 Antrag angenommen

Aufnahmezeit: 1:26:15

  • Julia: alle Wahlen im Block abstimmen

FF: GO-Antrag Wiederaufnahme des TOPs -> keine Gegenrede -> angenommen

  1. Hendrik Wobst
  1. faranto

 

1.1.2 Wahl Referatsleitung

1.1.2.1 Wahl Referatsleitung Studium 2019

  • Max: Ich stelle mich für das Referat Studium auf. Hallo ich bin Max, 3. Semester ET, bin seit einem 3/4 Jahr im StuRa und bin jetzt kommissarische Referatsleitung Studium. Hab auch anderen Stuff gemacht. Wer Fragen hat, kann mich fragen.

 

1.1.3 Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2019

  • Julia: Weitere Kandidaturen? Keine

 

1.1.4 Wahl Präsidium 2019

  • Julia: Ich weise daraufhin, dass das Präsidium aus mindestens 3 Personen bestehen muss.
  • Alexey: Ich nehme die Wahl zum Präsidium nicht an. 
  • FF: Ich frage nach der Zukunft, wenn nur eine Person im Präsidium ist
  • James: Ich weiß nicht, wo dein Problem ist. Ich habe das größtenteils die letzten 2 Jahre alleine gemacht.
  • FF: Irgendjemand muss ja auch die ABV machen, und z.B. bei der ersten Sitzung fehlt das auch.... Wenn die ABV nicht gemacht wird, dann ist das Gremium unfähig für finanzielle Beschlüsse.
  • Max: Ich stimme FF zu. Das Präsidium sollte sich mal mit dem Ref. Personal auseinander setzten, ob der 2. Angestellte die ABV übernimmt.
  • Julia: Die Absprache mit Hendrik ist erfolgt. Alleine ist das nicht zu 100% möglich.
  • FF:Julia, ich gebe dir die Empfehlung zurückzutreten.
  • Julia: Ich habe nicht vor zurück zu treten. Einladungen werde ich schreiben und Sitzungen werden auch stattfinden. Wenn ihr nicht zufrieden seid, könnt ihr mich auch abwählen. 
  • Paul: Das einzige Organ mit einer Mindestbesetzung, ist das Präsidium. Wenn das Präsidium nur aus einer Person besteht, gibt es kein Präsidium.
  • Julia: Laut Ordnung: min 3 Personen, max 5.
  • Lars: Wir haben einfach keine Sitzungen mehr, bis wir jemand neues haben im Präsidium.
  • PT: Wie handhaben wir das denn weiter?
  • Julia: Ich lade einfach weiter ein, die Einladung ist aber nicht verbindlich.

PT: GO Antrag auf Änderung der Satzung: Entfallen des Fakts, dass es eine Mindestanzahl für dass Präsidium gibt. -> inhaltliche Gegenrede von Max 

  • Max: Ich würde ja lieber einen ITOP draus machen. Ich finde es nicht gut, wenn Ordnungen geändert werden, einfach so. Dann kann man auch gleich wieder die Fachschaftsräte abschaffen.
  • Abstimmung GO-Antrag : 1/4/5/ -> abgelehnt 
  • Karsten:GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10/10 

Max: GO-Antrag auf 10 min Pause

Aufnahmezeit: 1:44:20

  • Julia: Ich schlage Maximilian Franke und Jochen Schier als Kandidaturen für das Präsidium vor.

Julia: GO-Antrag auf Sitzung Pause

Aufnahmezeit: 1:46:05

1.1.5 Wahl Ausschüsse

  • FF: Formell müssen hier keine Wahlen stattfinden, außer beim Ausschuss Personelles, da dieser alle Tätigkeiten, Ämter und Stellen in der studentischen Selbstverwaltung behandelt und uns bereits eine Kandidatur vorliegt.

 

1.1.5.1 Grundordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft

  • James: Ich schlage mich und Paul vor
  • FF: Ich kandiere auch 

 

1.1.5.2 Ordnungen des StuRa

  • James: Ich schlage mich und Paul vor.
  • FF: Ich kandiere auch 

 

1.1.5.3 Finanzielles

  • James: Ich schlage mich und Paul vor.
  • FF: Ich kandiere auch.

 

1.1.5.4 Personelles

  • James: Ich schlage mich und Paul vor.
  • FF: Ich kandiere auch.
  • James: Arturas Miller ist schon vorgeschlagen.

 

1.1.6 Wahl Beauftragungen des StuRa

1.1.6.1 Beauftragung Datenschutz

  • FF: Ich schlage Nick Förster vor.
  • Julia: Ich schlage Lars Adam vor.

 

1.1.6.2 Beauftragung Gleichstellung

  • Karsten: Ich schlage Lars Adam vor.
  • Jochen: Ich schlage Karsten Scharfenberg vor.
  • Lars: Ich schlage Jochen Schier vor.

 

1.1.6.3 Beauftragung Kollegialität

  • Lars: Ich schlage Martin Fahrig vor.
  • James: Ich schlage Maximilian Tränkler vor.

 

1.2 Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

1.2.1 Wahl Vertretung 61. MV fzs

  • James: Die Delegation besteht zurzeit aus 3 Leuten. Jens Fritze würde gerne als 4. Vertretung mitfahren.

 

1.2.2 Wahl studentische Vertretungen

1.3 Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2018/2019

  • Julia: Gibt es Vorschläge? Stephan Rankl. Weitere Kanidaturen? Das kann ich nicht erkennen.
  • Julia: Neuwahl der Wahlkommission: Vorschlag von Jennifer Fröb - 11/0/1 -->gewählt

Max: GO-Antrag auf Unterbrechung des TOPs - ohne Gegenrede
Aufnahmezeit: 1:59:17

Julia: GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOPs - ohne Gegenrede
Aufnahmezeit: 2:26:53

  • Julia: 10 Minuten Wahlpause

Julia: GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOPs
Aufnahmezeit: 2:52:57

Auszählung der Wahlen:

Beratende Mitglieder:

  1. Johann Boxberger 12/0/0 
  2. Andreas Puszkar 12/0/0
  3. Judith Pahlke 11/1/0 
  4. Elena Böck12/0/0
  5. Tobias Ehrlich 12/0/0
  6. Rosa Lange 11/1/0
  7. Markus Dietze11/1/0
  8. Jan Tomáš11/1 /0
  9. Viet Dang 11/1/0 angenommen
  10. Berthold Weise 10/2/0
  11. Gustavo Moreno Alexander 10/2/0
  12. Elisa Colditz 11/1/0
  13. Isabell Ogoniak 10/2/0
  14. Sophie Dutschk11/1/0
  15. Juliane Bührdel 11/1/0
  16. Christian Vogel 10/2/0
  17. Lena Angersbach10/2/0
  18. Lotte Schutrak 10/2/0
  19. Lea Angersbach  11/1/0
  20. Jette Nowotnick 11/1/0
  21. Natalie Slavenas 11/1/0
  22. Sandra Böhm 11/1/0
  23. Teresa Münzberg11/1/0
  24. Maria Kießling11/1/0
  25. Anna Gros11/1/0
  26. Tim Würzburg11/1/0
  27. Jean-Luc Peters11/1/0
  28. Pham Thuy Linh Wächter11/1/0
  29. Marie Unger11/1/0
  30. Imke Stabenow11/1/0
  31. Silvio Fischer11/1/0
  32. Hannah Kiehle11/1/0
  33. Lennard Hoffmann11/1/0
  34. Sina Wauschkuhn11/1/0
  35. Penellope Popp11/1/0
  36. Anja Nguyen11/1/0
  37. Jacob Wolf11/1/0
  38. Tien Le11/1/0
  39. Felix Brandt11/1/0
  40. Eric Brandt11/1/0
  41. Marcus Heisig11/1/0
  42. Leopold Modrakowski11/1/0
  43. Florian Freier11/1/0
  44. Philipp Ngyuen 11/1/0
  45. Quang Son Tran 11/1/0
  46. Julian Nagel11/1/0
  47. Till Geringmuth 11/1/0

Viet Dang nimmt die Wahl an

Präsidium:

  • Maximilian Franke 11/1/0 angenommen
  • Jochen Schier 12/0/0 angenommen

 

Ausschuss Personelles:

  • Arturas Miller  10/2/0  Arti nimmt an (per Telefon)
  • Paul Riegel 9/3/0 angenommen
  • Stephan Rankl 10/2/0 angenommen
  • Florian Fuhlroth 10/2/0 angenommen

 

Ausschuss Finanzielles:

  • Paul Riegel  8/1/1 angenommen
  • Stefan Rankel 8/1/1 angenommen
  • Folrian Fuhlroth  10/0/0 angenommen

 

Ausschuss Ordnungen des StuRa:

  • Florian Fulroth 10/0/0 angenommen
  • Stephan Rankl 9/1/0 angenommen
  • Paul Riegel 9/1/0 angenommen

 

Ausschuss Grundordnungen der Studentinnen und Studentenschaft:

  • Paul Riegel 9/1/0 angenommen
  • Stephan Rankl 9/1/0 angenommen
  • Florian Fullroth 9/1/0 angenommen

 

Lars: ich zweifel die Wahl für Ausschuss Ordnung, Grundordnung und Finanzielles an

 

Beauftragter für Gleichstellung:

  • Lars Adam  10/2/0 
  • Karsten Scharfenberg 8/3/0 (1 ungültige Stimme)
  • Jochen Schier 5/4/2 (1 ungültig)

 

Stichwahl: 

Beauftragung Datenschutz:

  • Nick Förster 6/6/0
  • Lars Adam 9/3/0
  • Stephan Rankl  7/5/0 nimmt die Wahl nicht an

 

Stichwahl: 

Karsten: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/12 -->beschlussfähig

Referat Studium:

  • Maximilian Franke 11/1/0 -> nimmt Wahl an

 

Verwaltungsrat im StuWe:

  • Stefphan Rankl 10/2/0 -> nimmt Wahl an

 

Beauftragung Kollegialität

  • Maximilian Tränkler  4/2/1
  • Martin Fahrig  11/1/0

 

Julia: GO-Antrag auf 5 Minuten Pause

Lars: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit -> 5/12

Aufnahmezeit: 3:13:56

Max: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/12 -->beschlussfähig

2. Wahlgang 

Wahlkommission: Arnold und Jennifer 8/1/0

Lars: GO-Annrag auf 5 Minuten Pause zum Wählen

Aufnahmezeit: 3:15:02

Name: GO-Antrag auf Wechsel der Sitzungsleitung: Maximilian übernimmt -> Gegenrede: formel

Abstimmung 7|0|0

FF: GO-Antrag auf Festellen der Beschlussfähigkeit: 8/12

FF: GO-Antrag auf Anzweifelung der eben getroffenen Entscheidung der Sitzungsleitung, dass nur 12 Mitglieder stimmberechtigt seien.

Redeleitung: Das Stimmrecht ruht von 3 Personen, weil diese noch nicht über ihre Rechten und Pflichten belehrt wurden. Verweis auf die Mitwirkugsordnung.

 

Beauftragung Kollegialitaet:

  • Max Tränkler 1/4/2
  • Martin Fahrig 8/0/1

 

Ausschuss der Grundordnung der Studenteninnen- und Studentenschaft:

  • Florian Fuhlroth: 9/1/0 angenommen
  • Paul Riegel 9/1/0 angenommen
  • Stephan Rankl 9/1/0 angenommen

 

Ausschuss Ordnungen:

  • Florian Fuhlroth: 10/0/0 angenommen
  • Paul Riegel 9/1/0 angenommen 
  • Stephan Rankl 9/1/0 angenommen

 

Ausschuss Finanzielles

  • Florian Fuhlroth: 10/0/0 angenommen
  • Paul Riegel 8/1/1  angenommen
  • Stephan Rankl 8/1/1 angenommen

 

2. Durchführung Schulungsseminar Programmakkreditierung im März 2019

  • Max: Elisa Löwe ist an den StuRa herangetreten, ob wir ein Programmakkreditierungsseminar durchführen wollen. Leider gab es da einen Fehler bei dem Erstellen des Haushaltsplanes. Jennifer wird als Finanzerin des StuRa noch mal genaueres erzählen. Leider muss auf Grund des Fehlers an die finanziellen Reserven zugegriffen werden. 
  • PT: Wichtige Sache! Sollten das auf jeden Fall unterstützen.
  • FF: War TOP beim FSR WiWi. Der FSR könnte bis zu 1000€ beisteuern. Es gab ein positives Meinungsbild dazu. Allerdings gab es keinen festen Beschluss. Scheinbar muss Elisa gebremst werden. Dieses mal ist es so teuer, da es seitens des Staates keine Zuschüsse mehr geben wird. 
  • Max: Der Grund dafür ist, dass wir zu wenig Teilnehmer haben. Es müssten 40 sein, wir sind aber leider nur 16. Ich hab mich auch schon schlau gemacht, ob es weitere Fördergelder geben wird. Ich habe mit der TU geredet und noch mit anderen Sponsoren.
  • Tiffi: Wollen wir die TU nicht fragen, ob sie mitmachen wollen, damit wir mehr Teilnehmer sind?
  • Max: Das würde unsere Möglichkeiten überschreiten, da auch mehr Dozenten notwendig wären und auch die Räumlichkeiten nicht da wären. 
  • Lars: Technisch wäre das schon möglich mit den Problemen zwecks Programmierung für die Schließzeiten der Türen usw... Da auch Leute von anderen StuRä kommen... kann man da nicht auch von denen Gelder nehmen, da Mitglieder entsandt werden.
  • Max: BuFak WiSo schreibt Plätze selber aus, entsendet werden die Personen also nicht von ihren StuRa/ASTEN
  • FF: Du hast jetzt 25 Personen zu verpflegen?
  • Max: Das sind für 16 Teilnehmer, 3 Referenten plus Helfer.
  • Julia: Wir kommen zum Abstimmen des Antrages

Max: GO-Antrag auf Neuauszählung

Abstimmung TOP

Ja9
Nein 1
Enthaltung 2

Aufnahmezeit: 2:10:06

3. Kostenübernahme SEP SoSe 2019

Max: GO-Antrag auf Unterbrechung des TOPS -> Gegerede formel Abstimmung 8|1|1

Aufnahmezeit: 52:01

  • Anne: Die SEP im WS in der Gisela kam gut an, wir wollen daran anschließen. Wir haben die Kostenkalkulation ein bisschen angepasst (Fotograf raus, Gästeliste statt Bändchen)
  • FF: Wie viele Teilnehmende waren bei der SEP im WS?
  • Anne: Die genauen Zahlen habe ich nicht im Kopf?
  • Julia: Der Laden war voll.
  • Anne: Das ist schwierig zu sagen. Das kann man der Abrechnung zu entnehmen.
  • FF: Habt ihr die Menge der verkauften Tickets berücksichtigt, da im SoSe meistens weniger Studentinnen und Studenten kommen.
  • Lars: Wer genau plant das? Das Referat Kultur oder der FSR WiWi?
  • Anne: Der FSR WiWi hatte die SEP im WS alleine gemacht. Dieses Semester macht das Lukas aus dem Referat Kultur , aber der FSR WiWi unterstützt die Headorga.
  • Julia: Frage: Komisch bezahlte DJs.
  • Anne:Wir haben uns ein Konzept überlegt im Sinne von Bad Taste Party.
  • FF: Von welchem Mindestumsatz geht ihr aus?
  • Anne: 1800€ mindestens.Dann folgen verschiedene Abstufungen bei höheren Einnahmen.
  • Lukas: Umso höher der Mindestumsatz desto weniger müssen wir für die beiden DJs bezahlen. Der Preise für die Security sind schon "Freundschaftspreise".
  • Florian:Ich sehe aus dem letzten "Antrag", dass es damals 1800€ waren. Kennt ihr noch die Zahlen vom letzten Jahr? 
  • Anne: Keine genauen Zahl bekommen.

 

Abstimmung TOP

Ja9
Nein 1
Enthaltung 2

Aufnahmezeit: 1:00:00

10 Minute Sitzungspause

4. Reise- und Verpflegungskosten National Plattform der ESN

Aufnahmezeit: 2:11:04

  • Max: Viet möchte da gerne hin ( weitere Infos stehen im Pad). Welcher Posten ist dafür im Haushaltsplan vorgesehen?
  • Jennifer: Haushaltsposten ESN im Referat Internationales.

Lars: GO-Antrag auf Nichtbehandlung

  • PT: Inhaltliche Gegenrede
  • James: Antrag wurde zu spät eingereicht

Abstimmung GO-Antrag: 3/5/2 -->Antrag abgelehnt

  • Julia: Die Veranstaltung liegt in der Vergangenheit. Das liegt daran, dass der Antrag nicht fristgemäß eingereicht wurde. 
  • FF: Das steht in der Finanzordnung §16 Abs. 1.
  • Max: Meiner Ansicht nach verstößt der Antrag nicht gegen die FinO.

Abstimmung TOP

Ja7
Nein 3
Enthaltung 2
  • FF: Aus welchen Haushaltsposten nehmen wie das?
  • Jennifer: An sich kann man das aus dem Posten von Faranto nehmen. Aber da kommt ja noch ein Antrag dazu. Man kann aber auch das Geld aus dem Pool von Ref. Internationales nehmen. 
  • FF: Als Haushaltsposten wird ESN bei Ref. Internationales genommen. Alles Weitere wird nachgearbeitet.

5. finanzielle Unterstützung Teilnahme faranto AGM ESN 2019

Aufnahmezeit: 2:27:05

  • Viet: Es handelt sich um ein europaweites Treffen in Griechenland. 2 Mitglieder von faranto würden hinfahren wollen.
  • Julia: Wann hast du das denn nachgereicht? Habe gerade noch keine Nachweise.
  • Max: Wie viel willst du jetzt vom StuRa haben? 
  • Viet: Nur das, was im Antrag steht. Der Rest kommt dann von privat bzw. über den Verein.
  • FF: Im Antrag steht nichts davon drin. Viet meint über ESN.
  • Jennfier: Aus studentischer Vertretung: faranto.
  • FF: Es ist sehr verwirrend... Was denn nun? 
  • Es wird diskutiert über die diversen Posten mit diversen Abkürzungen.

FF: Änderungsantrag Aufstückelung der Kostenpositionen.

AntragsstellerIn übernimmt den Änderungsantrag.

  • James: Änderungsantrag "Der StuRa möge beschließen bis zu 600€ .."

AntragsstellerIn übernimmt den Änderungsantrag

  • FF: Änderungsantrag "Der StuRa möge beschließen bis zu 600€ zur Finanzierung der Teilnahme an der Veranstaltung AGM ESN zu ermöglichen."

AntragsstellerIn übernimmt den Änderungsantrag

  • FF: Das Geld wird dem Haushaltsposten ESN beim Ref. Internationales entnommen.

    

Abstimmung "Der StuRa möge beschließen bis zu 600€ zur Finanzierung der Teilnahme an der Veranstaltung AGM ESN zu ermöglichen."    9/1/2 -->Antrag angenommen

James: GO-Antrag auf Aufnahme eines TOPs "Reisekosten 61.MV des fzs in Freiburg i. B."

Lars: formelle Gegenrede

Abstimmung TOP

Ja6
Nein 2
Enthaltung 2

Tiffy: GO-Antrag auf Neuauszählung 8/2/2 -->Antrag angenommen

6. Reisekosten Studienreise MUN Lissabon 08:02

  • Mann: Stellt den Antrag vor:Es werden weltpolitische Themen in Englisch nachgespielt. Das gab es schon mehrere Jahre an der HTW. Letztes Jahr wurde pausiert. Es gibt einen engen Kontakt zum Dekan der WiWi und dem Sprachenzentrum. Wir würden gerne die Konferenz in Lissabon (Partneruniversität) stattfinden lassen.
  • PT: Um was für eine Gesamtsumme handelt es sich.
  • Julia: 4.834 € sind die Gesamtkosten.
  • Max: Ich habe eine Frage an das Referat Finanzen. Gibt es dazu Infos zum Haushaltsplan und welche Möglichkeit der Finanzierung für Mitarbeiter gibt es?
  • Julia: Mitarbeiter können mit, wenn beschlossen.
  • FF: Ist Fr. Graderic  mit eingeplant?
  • Mann: Ja.
  • FF: Das ist nicht im Haushaltsplan berücksichtigt und ich wüsste auch nicht, wo ich es hernehmen könnte. Die einzige Möglichkeit wäre eine Entnahme aus den finanziellen Reserven.
  • Julia : Wie hoch sind die Reserven?
  • FF: 62.000€
  • Max: Wir haben ja auch eine Mindest-Reserve und dürfen 50.000€ nicht unterschreiten.
  • FF: Da wir dieses Jahr zum ersten mal so arbeiten, ist die Summe ab 45,000 angesetzt. Das ist aber an sich schon die Hälfte von dem, was sein sollte. 
  • Karsten:  Wer würde da alles mitkommen?
  • Frau: Sind schon ausgewählt, nach Teilnahme an Sitzungen.
  • PT: Änderungsantrag: Der StuRa soll nur die Kosten für die 10 Studentinnen und Studenten übernehmen.
  • Tiffy: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben keine Eigenkosten?
  • Mann: Im Optimalfall ja.
  • Jochen: Was wurde unternommen, um das aus anderen Quellen zu entnehmen?
  • Frau: Es wurde mit dem Herrn Prof. Gestring gesprochen, aber dieser gab keine eindeutige Antwort.
  • Tiffy: Gibt es noch andere Mittel?
  • Frau: Nur der StuRa und Prof. Gestring
  • Karsten: Für mich sind 10 Studentinnen und Studenten nicht die Allgemeinheit der Studentinnen und Studenten. Ich finde daher den Antrag etwas "hart".
  • Max: Aus welchen Studiengängen kommen die Mitfahrenden?
  • Mann: 10 von IB und 1 von WInfo.
  • Frau: Der Aufenthalt geht länger, da auch die Erasmus-Studentinnen und Studenten sich die Vorlesungen anschauen können. Das wurde letztes Jahr auch schon mal so gemacht. 
  • Max: Frage nach neuem Betrag.
  • PT: Korrigiert die genannte Summe für die Änderung .
  • FF: Tipp auf Umformulierung.
  • Julia: Selbstverpflegung für 11 Personen?
  • Mann: Ja für 11 Personen.
  • PT: Also insgesamt 4472.73€ 
  • Lars: Frage nach Ziel für die Studentengesamtheit. Ist ein 1/18 des Studentenbeitrags.
  • Mann: Partneruniversität, Bindung verstärken und Stärkung der Wirkung der HTW nach draußen.
  • Tiffi: Ist die Formulierung des Änderungsantrages ok? "Der StuRa möge beschließen, die Kosten nur für die Studierenden zu übernehmen und nicht für die Mitarbeiter*innen der Hochschule."
  • Frau: Studenten*Innen belohnen, die sich außerhalb der HTW engagieren und ihren Blick erweitern.
  • Max: Kontakt zur Partneruniversitäten und ist meiner Ansicht nach Aufgabe der HTW. Großer Betrag, kompletter Betrag unvorstellbar.
  • James: Zustimmung Max. StuRa kann HTW unterstützen, aber StuRa soll nicht alles stemmen.
  • Frau: Keine Annahme der HTW.
  • James: Die HTW wird nicht bezahlen, war vor 2 Jahren auch so.
  • Frau: Es gibt dann keine andere Möglichkeit.
  • Lars: Ich sehe das so: Jede, die mitkommt, kann sicher gut Englisch. Ist nicht für die gesamte Studierendenschaft geeignet, da es nur einen kleinen Teil von Student*Innen unterstützt.
  • Frau: Nur für die Besten, theoretisch für jeden.
  • Mann: Zustimmung, Bemühungen zurückzubringen. Blick auf TU und Vergangenheit.
  • Frau: Wir sind die letzte die das weitergeben können. Danach sind wir wieder weg und können nichts weiter geben. 
  • Jochen: Keine Unterstützung von elilitären Verhalten. Gegenbeispiel zum Argument Professoren finanzieren keine Auslandsreisen. Bauchschmerzen den Antrag zuzustimmen, Ohne Antwort.
  • Frau: Wie soll die Auswahl sonst erfolgen.
  • Tiffy: Offizielles Ausschreiben, Zustimmung Jochen. Andere Möglichkeiten: andere Sponsor*Innen für Fak. WiWi.
  • Karsten: Wie wurde das damals denn geregelt, als ihr damals gefahren seid. 
  • Frau: Keine Antwort.
  • Mann: StuRa hat damals Reise mit 5000€ finanziert? Wir wollen uns nicht mit der Reise profilieren? Unfair, da kein reiches Elternhaus.
  • Max: Wäre es nicht möglich mit der TU Dresden zu kooperieren? (mehr Erfahrung, mehr Geld). Alleine stemmen nicht möglich.
  • Mann: Kann man machen. Hatten aber noch nicht die Gelegenheit das in Betracht zu ziehen. Findet März zu spät.

Lars: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste - ohne Gegenrede
Aufnahmezeit: 36:20

  • Mann: Wäre es denn möglich, wenn die Fakultät WiWi noch Geld hinzugibt, dann würden wir das restliche Geld zurückzahlen.
  • Tiffy: Verständnisfrage: StuRa soll erst mal alles bezahlen und danach wird es wieder zurückgezahlt werden?
  • Mann: Zustimmung.
  • FF: Der StuRa ist immer bereit politische Bildung zu unterstützten, aber 5000€ für 10 Leute ist echt viel. 2017 hat die Hochschule nichts dazugegeben. Damals wurde uns vermittelt, dass die HTW noch was dazugibt und hatten danach ein riesiges Abrechnungsproblem.
  • Mann: Damalige Dekan hat damals Zugesichert. Noch in Kontakt mit Gestring, langsam läuft die Zeit weg.
  • PT: 2015 wurde es durch den StuRa mit 1300€.
  • Paul: Fragen stellen: Wisst ihr, wo das Geld herkommt? Kann ja nicht sein, dass ihr die Besten der Besten nur finanzieren wollt. Welche Anteile übernimmt denn an der TU Dresden an diesem Projekt. Die TU Dresden bzw. der StuRa dort? Gleichermaßen kann es ja dann hier versucht gehandhabt zu werden. Wie wird das denn bei anderen Fahrten geregelt (Slowakei, Namibia, China, Riga, USA)?
  • Frau: Einmalig, keine Zeit um die Stadt anzuschauen. Nur Konferenz. Aktive Teilnahme.
  • Julia: Verständnisfrage: frühere Anreise durch Geldersparnis.
  • Jennifer: Geldbetrag: etwa 4462,73€.

Änderungsantrag: "Der StuRa möge beschließen, die Kosten nur für die Studierenden zu übernehmen  und nicht für die Mitarbeiter*innen der Hochschule. "
Aufnahmezeit: 00:23:30

Abstimmung: (11|0|1) -> angenommen

Lars: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: 12|12

  • Paul: Führte seine Erklärung noch mal weiter aus. 
  • Mann & Frau: wiederholende Antworten

Max: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung -> formelle Gegenrede (8|1|0)

Abstimmung TOP

Ja0
Nein 8
Enthaltung 3

Abgelehnt

Aufnahmezeit: 00:50:13

7. Reisekosten 61.MV des fzs in Freiburg i. B

Es wird der Antrag vorgetragen von James

  • Lars: Wurde an das Sachsen Ticket gedacht.
  • James: Ja es wurde auf ICE gesetzt und RE bringt keine Kostenersparnis.
  • FF: Welche Variante hast du denn jetzt gewählt.
  • James: Eigenes Fahrzeug wird bevorzugt. Wäre unterm Strich am günstigsten.
  • Lars: Bei Europcar gab es einen Gutscheincode von 5%
  • FF: Es gibt da was, wo man das theoretisch günstiger bekommen könnten 

Paul: Go-Antrag auf Ende der Debatte

Lars: formelle Gegenrede

Abstimmung: 8/0/0

Abstimmung TOP

Ja7
Nein 0
Enthaltung 1

Angenommen

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkei: 8/12

ITOP

Jahresabschlüsse

  • FF: Ref. Finanzen gibt dem Plenum bekannt, dass die Jahresabschlüsse für 2016/17 fertig gestellt sind. Für die Jahresabschlüsse 2013-16 wurde eine Prüfung der Innenrevision durchgeführt. Für 2017 steht noch aus. 
  • Jahresab. sowie Innenrevision sind im Plone im Ordner Jahresabschlüsse beim Ref. Finanzen Intern veröffentlicht. Falls gewünscht, wird dieser öffentlich gemacht werden. In dem Fall einfach beim Ref. Finanzen melden oder selber machen.
  • Das Plenum muss sich die Unterlagen der Innenrevision durchlesen.
  • Es gibt Auflagen der HTW bezüglich der Thematik Aufwandsentschädigung.
  • Der StuRa solle Einvernehmen mit dem Finanzamt herstellen.
  • Ref Finanzen und beide Sprecherinnen setzen sich mit dem Thema auseinander.
  • Tiffy: Das wird beim Rektoratsgespräch am 30.01.2019 behandelt. Am 23.01.2019 findet Vorbereitungsgespräch mit Dekanen und den zwei geschäftsführenden Sprecherinnen statt. Für das Rektoratsgespräch ist das Plenum verantwortlich (als nächst höhere Instanz)

Max: Go Beschlussfaehigkeit: 3/12 --> nicht beschlussfähig

Y. Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  1. Referate
  1. Finanzen https://stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2019/2-sitzung-referat-finanzen-2019
  1. Beauftragte
  1. Ausschüsse
  1. Senat + Senatskommissionen
  1. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  1. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  1. faranto
  1. andere Stelle
  1. Sprecherinnen und Sprecher
  1. Rektoratsgespräch am 30.01. Vorbereitungstreffen morgen am 23.01.

Z. Weiteres

 

ENDE  23:19 Aufnahmezeit: 3:34:40

 

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