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Protokoll 7. Sitzung StuRa 2015

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2015

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • nicht anwesend
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • Markus Stopfer

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • Toni Rupprecht

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • nicht anwesend

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:35 Uhr

Bekanntgabe von Beschlüssen
Das Referat Verwaltung hat beschlossen, für die Angestellte des StuRas die Reisekosten zu einer Schulung zu übernehmen.

Bestellung der Redeleitung
André Günther bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Chris Scharnagl bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

10/16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend (keine 2/3 Mehrheit)
damit ist der StuRa beschlussfähig

Mitgliedschaft studentischer Selbstverwaltung
Rücktritt von Patrick Pietsch und Sascha Rädel von allen Ämtern

Verabschiedung der Tagesordnung
Die Sitzungsleitung verkündet, dass 4 Anträge nicht fristgemäß eingegangen sind und stellt den Antrag auf Aufnahme folgender TOPs


Der Antrag auf Aufnahme wurde ohne Gegenrede angenommen.

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 7. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
      1. Tagesordnungspunkt 14 (Teilnahme Sitzungen 52. AS fzs)
      2. Tagesordnungspunkt 15 (Antrag Erstattung Reisekosten ZKK 2015)
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. 6. Sitzung 2015 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

1. Wahl beratender Mitglieder
Bereich Sitzungsleitung
2.

Aufwandsentschädigung

1. 1.Quartal 2015

1. Referat Finanzen

Referat Finanzen
3. Heilung des AE Antrags zum Projekt Studentisches Jahresticket Referat Sitzungsleitung
4. Rock am Pavillon IX am 11.06.2015 Referat Kultur

5.

Finanzielle Unterstützung Projekt "Bühnamit"

Referat Kultur

6.

Finanzielle Unterstützung Reisekosten "Annual General Meeting"

faranto e.V.

7.

Finanzielle Unterstützung BVL Deutschlandtour 2015

GO Antrag Finanzielle Unterstützung BVL Deutschlandtour 2015 Änderung auf 100€

Studentische Regionalgruppe Sachsen –
Bundesvereinigung Logistik e.V.,
anerkannte Hochschulgruppe
durch den STURA der TU Dresden
8. Finanzielle Unterstützung Hochschulmeisterschaften im Kraftsport / Fitness
Andréas Selle
9. Finanzielle Unterstützung der Radtour des Stura ins Umland von Dresden
Andréas Selle
10. Finanzielle Unterstützung eines Probetrainings mit einem Drachenboot
Andréas Selle
11. Finanzielle Unterstützung für Preise eines Volleyballturniers
Andréas Selle
12.

Umzug A Gebäude

  1. Durchführung Umzug A-Gebäude
  2. Beteiligung Kosten für eine Teeküche
Sprecherinnen und Sprecher
13. Finanzielle Unterstützung Umsonstladen Dresden
Florian Höntsch

14.

Teilnahme Sitzungen 52. AS fzs

  1. Teilnahme 2. Sitzung 52. AS fzs
  2. Teilnahme 3. Sitzung 52. AS fzs
  3. Teilnahme 4. Sitzung 52. AS fzs

Vertretung 52. Ausschuss der Student*innenschaften

nicht fristgerecht eingereicht

15. Antrag Erstattung Reisekosten ZKK 2015 Norman Schwirz nicht fristgerecht eingereicht

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Prüfungsrechtsseminar 12. bis 14. Juni in Weimar

Bereich Schulung

 

II.

hochschulpolitisches Einsteiger*innenseminar (fzs)

Bereich Schulung

Bereich Koordination

Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
    1. FSR WiWi
      1. BuFaK WiSo fand organisiert durch unseren FSR WiWi statt!
      2. neuer Studiengang Human Resources Management (HRM) geschaffen!?
        • berufsbegleitend
        • Master
        • Dresdner Weiterbildungsanbieter media project gGmbH
        • kostenpflichtig (Studiengebühren)
        • SPO?
        • Meinung des StuRa?
  2. Referate
    1. Referat Öffentlichkeitsarbeit
      1. Startseite Website (mit Logos der Fachschaftsräte)
    2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. Bereich Administration Rechentechnik
        1. MediaWiki umgezogen (https möglich)
        2. ownCloud umgezogen (https möglich)
        3. upgrade Plone ist schmerzvoller als erwartet.
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
    1. Kurzbericht 1. Sitzung 52. AS fzs
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

  1. Blockade des Zugriffs aus dem Internet auf Dienste des StuRa im Auftrag der Hochschulleitung
    1. Sind technische (verwaltungstechnisch / finanziell) Maßnahmen notwendig?
    2. po…litisch?
  2. Wann waren die Wahlen der studentischen Vertretung im Senat? Nächste Woche? Wer kann da gewählt werden? Wen sollte ich wieso wählen? Macht es einen Unterschied ob wer wählen geht oder nicht? Welche Möglichkeiten zur Qualifikation der studentischen Vertretung im Senat gibt es? Welche Zusammenarbeit zwischen StuRa und studentischer Vertretung im Senat soll es geben und wie kann sie organisiert werden?

Anwesende

 

GO Antrag
ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag
auf Vorzug der beiden ITOPs Prüfungsrechtsseminar 12. bis 14. Juni in Weimar und hochschulpolitisches Einsteiger*innenseminar (fzs) nach TOP 7 von Paul
ohne Gegenrede angenommen

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 0  Verabschiedung Protokoll der 6. Sitzung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 6. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Redebeiträge:

Chris: dass am Protokoll auschließlich hinsichtlich der Formatierung Anpassungen von Nöten sind. Inhaltlich ist es komplett

formale Gegenrede von Paul

Abstimmung

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1

damit ist das Protokoll der 6. Sitzung verabschiedet

TOP 7 Finanzielle Unterstützung BVL Deutschlandtour 2015

Antragstext:

Der STURA der HTW Dresden möge beschließen, die Veranstaltung Deutschlandtour 2015 vom 26. – 29. Mai 2015 mit 300,00 € finanziell zu unterstützen.

Redebeiträge:

Der Antrag wird nochmals von Matthias und Saskia vom BVL vorgestellt, sie erläutern, dass die Tour mit 18 Studenten vom 26. Mai bis 29. Mai innerhalb Deutschlands mit Schwerpunkt Logistik stattfinden wird. Erfahrungsaustausch und Networking stehen im Vordergrund (siehe Antrag).
Vier Studenten der HTW und vierzehn der TU Dresden. Werbung wurde an der HTW in Form eines Plakates und einer Vorlesungsfolie, welche in LV`s der WiWis aufgelegt wurde, durchgeführt.

Chris: eigentlich gehört dieser Antrag im FSR Wiwi behandelt und nicht im StuRa, schlägt jedoch auch eine Reduzierung des Betrages auf 100€ vor
Saskia: 100€ wären in Ordnung
Matthias: akzeptiert das ebenfalls
Daniel: wirft ein, dass eine Fachschaft nicht unterstüzt werden sollte, es geht ihm dabei ums Prinzip, er findet das unfair, wie sollte man dann mit allen zukünftigen Anträge gleicher Art verfahren
Melissa: Wo wurde Werbung gemacht, gibt die TU etwas bei
Saskia: TU unterstützt mit Transporter über Förderverein
André: sieht das nicht so wie Daniel, Werbung wurde für alle gemacht, findet es nicht richtig, bei vier HTW-Studenten sind 300€ zu viel
Daniel: wiederholt sich, er möchte nochmal erwähnen, dass wir unseren Kurs um 180 drehen, Werbung wurde zu sehr auf den WIWIs zugeschnitten, Antrag gehört in den FSR Wiwi

GO Antrag
auf sofortige Abstimmung weil das nicht auf dem Rücken der Organisatoren ausgetragen werden sollte von Paul
inhaltliche Gegenrede von Chris, er ist der Meinung, dass das eigentlich nicht vom StuRa unterstützt werden sollte und fragt, welche Möglichkeiten es gibt, den Antrag an den FSR WiWi zu verweiesen

Abstimmung

Ja
6
Nein
2
Enthaltung
2

damit angenommen

inhaltliche Gegenrede von Daniel, inhaltlich wie bereits erwähnt

Abstimmung

Ja
5
Nein
2
Enthaltung
3

damit abgelehnt

Antrag auf Neuauszählung von Melissa

Abstimmung

Ja
5
Nein
2
Enthaltung
3

damit abgelehnt

GO Antrag
auf Aufnahme des Antrages als neuen TOP mit einem Betrag in Höhe von 100€ von Paul

Der Antragsteller zieht den GO Antrag zurück.

GO Antrag
den Antrag von Paul zu übernehmen von Martin
inhaltliche Gegenrede von Daniel, Antrag wurde bereits abgelehnt

Abstimmung

Ja
7
Nein
3
Enthaltung
0

damit angenommen

weitere Redebeiträge:

Martin: möchte eine Bestätigung von den Organisatoren der BVL, dass zukünftig Werbung hochschulweit flächendeckend betrieben wird, oder der Antrag direkt an den FSR WiWi gestellt wird
Saskia und Matthias als Antragsteller und Vertreter der BVL bestätigen dies.

GO Antrag
auf Nichtbehandlung des TOP 7 mit Verweis auf das Abstimmungsergebnis von Daniel
inhaltliche Gegenrede von Paul, er möchte, dass diese Ungereimtheiten und Unstimmigkeiten nicht auf dem Rücken der Antragsteller ausgetragen werden
André sieht das so wie Paul

Abstimmung

Ja
2
Nein
6
Enthaltung
1

damit abgelehnt

weitere Redebeiträge:

Rahel: findet man sollte dem Antrag zustimmen, die Organisatoren haben sich bemüht, gingen zuerst zu den FSR Wiwi und wurden dort an den StuRa verwiesen mit der Begründung, dass man das nicht behandeln kann weil aktuell die BuFaK stattfand
André: sieht es nicht so wie Chris und Daniel, FSR wurde zuvor gefragt, es bestand für jeden die Möglichkeit daran teilzunehmen, ist gegen Prinzipien, verweist auf den zugestimmten Antrag von Model UN, für ihn zählen die Argumente gegen eine Zustimmung nicht

formale Gegenrede von Martin und Chris

Abstimmung

Ja
6
Nein
0
Enthaltung
3

damit angenommen

André erklärt, den Antragstellern, dass Sie sich mit dem Referat Finanzen hinsichtlich der Abrechnung kurzschließen sollen

Paul: fragt ob man einen Antrag an den FSR WiWi stellen,
André: möchte Antrag innerhalb der nächsten FSR Sitzung auf Übernahme der Kosten vom FSR WiWi stellen

ITOP 1 Prüfungsrechtsseminar 12. bis 14. Juni in Weimar


Redebeiträge:

André: stellt vor Prüfungsrechtseminar 12. - 14. Juni in Weimar ging eine Mail an den StuRa-Verteiler, das sollte jeder besuchen, in seinen FSR tragen und Studenten darauf hinweisen, sollte da großes Interesse bestehen, evtl. Sammelfahrt mit DB-Bahn angedacht
Daniel: Prüfungsrecht bundeseinheitlich oder Landessache, da Weimar nicht in Sachsen liegt
André: es gibt minimale Unterschiede
Paul: Grundsätzlich bleibt alles gleich, evtl. eine oder zwei Wiederholungsleistungen, das sind aber Details
André: Prüfungsrecht eine wichtige Sache, es läuft hier an der HTW diesbezüglich einiges falsch, wie Studenten von ihren Profs behandelt werden

ITOP 2 hochschulpolitisches Einsteiger*innenseminar (fzs)


Paul: stellt vor, Einsteigerinnenseminar am Wochenende, kann er jedem Empfehlen, er bemängelt die Nichtveröffenltichung der Schulungstermine, Paul hat das jetzt für diese Schulung übernommen

Redebeiträge:

André: wird dort evtl. mit dem Bereich Verwaltung etwas in die Wege leiten, Paul fährt dort evtl. hin

TOP 1.1 Wahl beratender Mitglieder

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Marcel Böhme als beratendes Mitglied des StuRa 2015 zu wählen.

Redebeiträge:

Die E-Mail von Marcel Böhme wird von Chris verlesen.

Die Wahlkommission wird gewählt:
Paul und Martin stellen sich zur Verfügung

Die Wahlkommission wird ohne Gegenrede angenommen.

Wahlpause von 18:29Uhr bis 18:42Uhr


Die Wahlkommission verkündet das Wahlergebnis:

PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Marcel Böhme (bM)
10
10
9
0
1
angenommen


TOP 2.1.1 Aufwandsentschädigung Referat Finanzen

Antragstext:

Der StuRa möge für die sechs Mitglieder des Referates Finanzen und dem Bereich Mittelverwendung eine Aufwandsentschädigung in Gesamthöhe von 1300 Euro für die geleistete Arbeit im ersten Quartal 2015 (Januar bis März) beschließen.

Redebeiträge:

André: verkündet dass Michaela an André eine E-Mail geschrieben hat, die Antragsteller und Frank können nicht anwesend sein, da sie beide berufstätig sind
Robert verliest Michaelas E-Mail
André verkündet, dass Michaela eigentlich den Fragen Rede und Antwort stehen sollte, Antragshöhe findet er gerechfertigt, sollten froh sein dass es diese Leute gibt,
Chris: bemängelt Andrés Lobbyismus hinsichtlich der Antragstellerin, findet das nicht angebracht, er erwähnt, dass in vergangenen Sitzungen Frank (Referat Finanzen) sich diesbezüglich geäußert hat, dass der Antrtag mit dieser Höhe nicht gerechtfertigt ist
André: vertritt den Antrag, findet die Höhe evtl. als unangemessen
Paul: hätte den Antrag gerne von der Antragsstellerin verteidigt, welche Konspirativen Treffen mit André stattfanden, was wurde dort besprochen, möchte diesbezüglich gerne eingeweiht werden, was läuft da?
Chris warum wird das so gehandhabt, dass dieser Antrag nicht verteidigt wird
André es fanden mehrfach Treffen zwischen den Sprechern*innen hinsichtlich des Jahresabschlusses des FSR WiWis, hinsichtlich der Vermittlung statt, deshalb Treffen mit André, außerdem wurde mit Herrn Trautsch gesprochen, sollte der StuRa nicht bereit sein, den Jahresabschluss zu unterschreiben, wie kann der dennnoch sauber abgehandelt werden.

GO Antrag
auf Vertagung von Daniel
Daniel verlangt von der Referatsleitung Finanzen den Antrag zu vertreten
formale Gegenrede von Martin

André: verteidigt erneut die Referatsleitung, und erwähnt erneut, dass beide berufstätig sind und daher nicht zusätzlich zu deren Aktivität für den StuRa noch in der Sitzung anwesend zu sein, kann man nicht auch noch fordern
Robert: sind die eigentlich immer beim Arbeiten

Abstimmung

Ja
3
Nein
5
Enthaltung
2

damit abgelehnt

GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
formale Gegenrede von Martin
inhaltliche Gegenrede von Chris, Antragsbetrag zu hoch

Abstimmung

Ja
5
Nein
2
Enthaltung
3

damit abgelehnt

GO Antrag
auf Reduzierung des Gesamtbetrages auf auf 800 € von Chris

Abstimmung

Ja
5
Nein
0
Enthaltung
4

damit abgelehnt

GO Antrag
auf Vertagung von Daniel
formale Gegenrede von Chris

Abstimmung

Ja
6
Nein
1
Enthaltung
3

damit angenommen

Der TOP ist somit auf die nächste Sitzung vertagt.

GO Antrag
auf Vorzug der TOPs von Andréas Selle (TOP 8 -11)
ohne Gegenrede angenommen.

TOP 8 Finanzielle Unterstützung Hochschulmeisterschaften im Kraftsport / Fitness

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen für die Preise der Hochschulmeisterschaften bis zu 200€ bereitzustellen.

Redebeiträge:

GO Antrag

auf Verschiebung ins RK
inhaltliche Gegenrede von Normen, Robert und Chris und André, mit der gleichen Begründung, Andréas kam extra nach Pillnitz um seinen Antrag vorzustellen und zu verteidigen

Abstimmung

Ja
0
Nein
8
Enthaltung
1

damit abgelehnt

Paul: formale Frage Hochschulmeisterschaften des StuRas ist das noch so oder gibt es das nicht mehr? Welchen Anteil des finanziellen Aufwandes macht das aus
Andréas: das heißt einfach so seit 1990, Unterstützung vom StuRa und durch den Hochschulssportverein
Paul: möchte gerne Durchführung anstelle finanzielle Unterstzützung haben
Daniel: ist es dann noch studentisch wenn da hinsichtlich der Durchführung nichts vom Stura kommt
Andréas: er ist studentisch
Norman: was ist mit den Shirt
Andréas: entweder Geld oder T-Shirts, er benötigt einfach Preise
Paul: der Betrag kann letzendlich auch geringer ausfallen
André: Shirts können gekauft werden, Klausi in Funktion seiner Referatsleitung könnte einen Referatsbeschluss machen, findet das mit den T-Shirts als Preis eine gute Sache

GO Antrag
auf Blockabstimmung von Daniel
inhaltliche Gegenrede von Melissa, sie fragt zugleich, ob es es dann zulässig ist, sich auf einen der Anträge zu beziehen
Paul: befürchtet, dass evtl. der Antrag mit dem Drachenboot die Abstimmung negativ beeinflusst

Abstimmung

Ja
7
Nein
1
Enthaltung
1

damit angenommen

TOP 9 Finanzielle Unterstützung der Radtour des Stura ins Umland von Dresden

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen eine Radtour des StuRa 2015 insbesondere für die StudentInnen mit bis zu 100€ durchzuführen.

Redebeiträge:

Norman: hat sich über das gefreut, hat bisher nie etwas davon mitbekommen, hat den Antrag kommentiert und den Termin ins Plone eingetragen
Andréas: erläutert das es diese Tour in den letzetn Jahren nciht durchgeführt, möchte gerne die Tradition in Schwung bringen
Paul: Änderung Unterstützung durch Durchführung
Robert: wie läuft das Anmeldeverfahren, es können so viele wie möglich sein, Werbung wird ausgiebig gefahren
Martin: würde die Werbekampagne unterstützen
Norman: hat dort schon etwas vorbereitet, kann überarbeitet werden und veröffentlicht werden
Andréas: um ca 10:Uhr sollte es Richtung Arnsdorf mit dem Zug losgehen
Paul: verliest aktualisierten Antrag (redaktionelle Änderung)
Melissa: was passiert mit den 100€
Andréas: werden für Fahrradmitnahmen oder Fahrkarten verwendet
Daniel und Melissa: Fahrradmitnahmen sind in der S-Bahn am WE kostenfrei

TOP 10 Finanzielle Unterstützung eines Probetrainings mit einem Drachenboot

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Durchführung eines Probetrainings mit einem Drachenboot für die StudentInnen finanziell in Höhe von bis zu 130€ anzubieten.

Redebeiträge:

André: fragt wie die Veranstaltung zu Stande kommt
Andréas: sagt, dass das Ganze aus der Vergangenheit herrührt, es soll ein Probetraining für Studenten die in Dresden sind mit Steuermann stattfinden
André: findet das unterstützenswert, absolute Frechheit, dass dies die Hochschule nicht anbietet
Andréas: verweist direkt an Nick Breuer
Paul: weist auf Genderung des Antrages hin

TOP 11 Finanzielle Unterstützung für Preise eines Volleyballturniers

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das Volleyballturnier des StuRa 2015 durchzuführen und Preise im Wert von bis zu 150€ bereitzustellen.

Redebeiträge:

Paul: berichtet, dass auch ihr analog zu den vorangegangenen Anträgen die redaktionellen Anpassungen vorgenommen werden und fragt ob dort auch der StuRa als Ausrichter auftritt
Andréas: ja eigentlich schon, möchte damit zeigen, dass Studenten auch wirklich Sport machen
Norman: verweist auf das Sportangebot der HTW, und berichtet, dass deren Seite viel her gibt, konkret aber nichts umgesetzt wird,
André: Richtigstellung, Hochschule bietet Sport an, z.B. Pooldance
André: schlägt vor, die Thematik Sport einmal im Rektoratsgespräch anzusprechen
Paul: präsentiert auch bei diesem Antrag die Änderung und verweist auf die Fensterförderung und spricht die Differenzierung zwischen Sanierung und Preisbereitstellung an, somit Förderung des Hochschulsportes nach dem Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz
Melissa: was wäre wenn zwei Anträge unterstützenswert wären
Daniel: verweist auf seinen GO Antrag

Alle Anträge der Blockabstimmung (TOP 8 - 11) wurden ohne Gegenrede angenommen.

Paul: stellt Nachfrage, was sagt eigentlich die Referatsleitung Sport dazu
André: RL Sport unterstützt die Anträge, bis auf das Angebot Drachenboot
Andréas: einige Unterstützer wollten Mitmachen, aber nicht von der Referatsleitung hat er kein Feedback

GO Antrag
mögliche Anträge ins RK zu verschieben (TOP 5 und 6) von Robert
Chris formale Gegenrede zum GO Antrag
inhaltliche Gegenrede von Normen, er möchte seinen Antrag hinsichtlich der Planungsfreiheit gerne jetzt behandeln

Abstimmung

Ja
6
Nein
1
Enthaltung
1

damit angenommen

TOP 3 Heilung des AE Antrags zum Projekt Studentisches Jahresticket

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen ab 01.01.2015 die Projekte "Verhandlungen studentisches Jahresticket 2015 VVO" und "Verhandlungen studentisches Jahresticket 2015 SPNV" unter Leitung der Referatsleitung studentische Selbstverwaltung und Organisation durchzuführen. Die Projekte gelten als abgeschlossen, sobald die entsprechenden Verträge unterzeichnet und die Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft entsprechend angepasst ist.

Redebeiträge:

André: erklärt den Antrag
Michael Iwanow hatte sich gemeldet dass der StuRa unwissentlich falsch AE ausgezahlt hat, es ist gibt kein Projekt studentisches Jahresticket, da dieses nicht beschlossen wurde, deshalb darf eigentlich keine Auszahlung erfolgen. Die Sprecher und die Finanzer sind der Meinung, dass eine Auszahlung jedoch korrekt ist, möchten aber sicher gehen, und deshalb ein rückwirkendes Beschließen des Projektes veranlassen.
Paul: fügt an, dass Michael formale Keule ausgepackt hat, sieht sich mit verantwortlich
André: sagt, dass Frank und er die Auszahlung als Projekt mit getragen haben
Paul: ein Projekt ist nicht nur durch ein Beginn gekennzeichnet und möchte gerne das Endzeitdatum mit aufgenommen sehen, möchte ebenfalls eine Trennung zwischen öffenltlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr, möchte damit auch Herrn Iwanow den Wind aus segeln nehmen, so dass dieser nicht erneut auf die Barrikaden gehen kann
André: stimmt Paul zu
André: schlägt vor, den einfachsten Weg zu gehen und zwei Anträge zu generieren, einmal Verhandlung VVO und einmal SPNV, und erwähnt zugleich, dass eigentlich Paul und Michael nicht im Recht sind

André stellt einen Änderungsantrag

Paul: stellt Antrag auf Sitzungspause
Daniel: fragt nach was gerade abgeht (war geistig abwägig)

Beratungspause von 19:45Uhr - 19:55Uhr

André: weist daraufhin, dasss die Sprecherin und Sprecher den Antrag geändert haben, es werden zwei Projekte beschlossen

GO Antrag
auf Nichtbehandlung von Martin
Martin: erklärt, dass das bereits in der 5. Sitzung behandelt wurde, Meinungsbild wurde verabschiedet
Daniel: möchte gerne das ganze beschlossen haben
Chris: hinterfragt die Auswirkungen, müssen Projekt nun immer beschlossen werden, kann dies dann zukünftig auch im nachhinein geschehen?
Paul: was ist ein Projekt, was ist kein Projekt, was eigentlich Referat???

Abstimmung

Ja
5
Nein
2
Enthaltung
1

Antrag auf Neuauszählung und
Feststellung der Beschlussfähigkeit

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend (keine 2/3 Mehrheit)
damit ist der StuRa beschlussfähig

Abstimmung

Ja
3
Nein
3
Enthaltung
3

damit abgelehnt

formale Gegenrede von Martin
inhaltliche Gegenrede von Normen, müssen dann zukünftig alle Projekte beschlossen werden?
André: ja das ist dann so

Abstimmung

Ja
6
Nein
0
Enthaltung
3

damit angenommen

TOP 4 Rock am Pavillon IX am 11.06.2015

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen für das Projekt ein Budget von 3500€ zur Verfügung zu stellen.

Redebeiträge:

André stellt den Antrag vor, gab es so schon so im letzten Jahr

GO Antrag
auf sofortige Abstimmung von Chris
formale Gegenrede von Norman

Abstimmung

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

TOP 12 Umzug A Gebäude

1. Durchführung Umzug A-Gebäude
Antragstext:

Der StuRa möge beschließen mit den Fachschaftsräten und Faranto ins A-Gebäude umzuziehen.

Redebeiträge:

André stellt den Antrag vor, räumt ein, dass dieser Antrag schlecht vorbereitet ist, erklärt, dass alle alle sieben FSRä umziehen, Gestaltung zieht voraussichtlich nicht um, können dies jedoch nicht ausschließen. Aber die Teeküche muss bald finanziert werden. Die Raumgestaltung im Z-Gebäude ist noch nicht ausgiebig geplant. Hochschule würde 3000€ für die Teeküche übernehmen.

Chris: spricht die untypische Abfolge an, wünschte sich ein frühzeitigeres Einbeziehen der FSRä, es scheint ob das alles schon beschlossene Sache ist, letztendlich gibt es aber noch keinen Beschluss, Rektorat bestimmt ohne die Interessen der Betroffenen einzuholen, dies ist eigentlich nicht korrekt
André: erklärt erneut den aktuellen Stand
Daniel: wollte auf Kommentar im Plone hinweisen, der im Antrag verwiesene Anhang existiert nicht
Normen: einmalige Richtigstellung FSR Info ist gegen einen Umzug
Normen: hätte gerne den Kostenvoranschlag der Teeküche gesehen
André: Teeküche wird vom Hauszulieferer geliefert, deshalb nur ein Angebot

GO Antrag
auf Vertagung von Martin
Sprecher sollten den Antrag nochmals überarbeiten
Paul möchte gerne eine Entscheidung herbeiführen
Chris Redeliste sollte abgearbeitet werden
André stimmt dem zu

GO Antrag auf Vertagung wird vom Antragssteller zurückgezogen

Robert: sagt, dass der Rektor beschlossen hat, dass der StuRa umzieht
Verständnisfrage: Warum Teeküche an Umzug gebunden
André: Umzug kann beschlosssen werden Teeküche nicht
Robert: wie sieht es mit der Doppelbelegung (2 FSRä in einem Raum)
André: aktell sieht es nicht danach aus
Paul: Teeküche sollte rausgenommen werden
André: einmalige Richtigstellung Teeküche ist optional

Martin: Beratungsräume fallen im Z-Gebäude weg
André: A-Gebäude hat Beratungsräume, Z-Gebäude auch Bertatungsräume, geteilte Nutzung, dieser wird kleiner sein wie Frau Roßbergs Raum
Incoming Bereich Z-Gebäude für Studenten, Räume können gemietet werden
Norman: Fragen zum Zugang
André: erklärt Plan und Schließsystem
Melissa: Lager ist für alle zugängig und fügt an dass der Raum A109 nur über A108 zugängig sein wird
Daniel: A110 wird als Beratungsruam geteilt
André: A101 Career Service
André: Zugangssystem, die Kanzlerin hat beim letzten Referatsgespräch, uneingeschränkten Zugang, über Kartenleser in Aussicht gestellt, aber laut RZ können Benutzergruppen nicht unterschieden werden, Dezernat Technik kann das aktuell aber nicht, Zuganglösung existiert von Herrn Staat WiWi, hierbei kommt ein Mini-PC mit einzelnen Kennungen zum Einsatz, Zugangsnummern verwaltet der Stura, FSR evtl. über Zugangsdaten,
Rahel: erläutert die Zugangsmöglichkeit in Pillnitz über einen Tresor
Robert: gesteuertes Kartenlesesystem
Daniel; erklärt die Realsierung über miniPC
Chris: bemängelt die ungeklärte Realisierung und wünscht, dass die eine Lösung vom Rektorat ausgearbeitet wird, bemängelt die Herangehensweise der Sprecher
André: erklärt das Ganze erneut, Lösungen gibt es, aber es ist sehr viel Eigeninitiative von Nöten,
André: interer Plan wird vorveröffentlicht

Rahel: zeigt Verständnis, dass die Sprecher uns nicht alle Tatsachen hinlegen können, es sind Verhandlungen, es geht um gegenseitiges Einvernehmen, findet Chris Redebeitrag frech
André: sagt dass alles nicht so einfach ist Vertrag fertig machen
Paul: Debatte geht am Ziel vorbei, Details sind nicht so wichtig, Referat Verwaltung wird das schon rocken, fragt ob dem StuRa und den FSRä ein Mehrwehrt entsteht. Oder man lässt alles vom Rektorat einfach leiten, oder wir ziehen in Betracht überhaupt nicht umziehen zu wollen. Überlegt, ob eine Umbenennung des Antrages sinnvoll wäre
André: sagt, warum er einen Beschluss möchte, nämlich ob die Sprecher das richtig machen. Forderungspapier gegenüber dem Rektorat muss generiert werden.
Chris: Warum verhält sich das Rektorat so, wer möchte eigentlich umziehen?
Melissa: fragt seit wann da verhandelt wurde
André: Verhandlungen werden seit 2013 geführt
Paul: ein Monat vor André einstieg wurde Umzug thematisiert, Wandlung des Angebotes, Anfangs hieß es, eine ganze Etage des A-Gebäudes ist für den StuRa und FSRä vorgesehen
Daniel: Sprecher schlagen sich leidlich mit den Gegebenheiten des Rektorates herum, Sprecher kämpfen, Sprecher benötigen aber die Zustimmung des Plenums
Melissa: Stura verhandelt seit zwei Jahren, aber es gibt keinen Beschluss, dass der StuRa wirklich umzieht, bei einer Abhlehnung wäre somit alles umsonst gewesen

GO Antrag
auf Schließung der Redeliste und sofortige Abstimmiung von Robert
formale Gegenrede von Daniel
inhaltliche Gegenrede von Paul, sieht das als wichtigen Punkt
André: schließt sich Paul an

Abstimmung

Ja
6
Nein
1
Enthaltung
2

damit angenommen

Chris: bemängelt das erneut die Vorgehensweise des Rektorates
André: untermauert die Argumente und legt die Zugeständnisse dar, große Räume, Teeküche und Co

Paul: weist auf einen anonymen Benutzer im Plone hin, der einen Antrag gestellt hatte
Daniel: würde den Antrag des anonymen Benutzers ungern übernehmen
Melissa: stimmt Daniel zu
André: stimmt Daniel zu
Anonymer Benutzer: zieht den Antrag zurück

Abstimmung

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

2. Beteiligung Kosten für eine Teeküche
Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die neue Küche im A-Gebäude mit bis zu 3000 Euro zu unterstützen.

Redebeiträge:

Antragssteller stellen Teeküche vor, vor allem wird auf die luxuriösität dieser verwiesen

Melissa: geplant ist Teeküche für alle, ein Ort an dem man sich fachschaftsübergreifend treffen kann, die geplante Küche ist ein gute Küche, hält lange
Chris: merkt an, ob das Gegenüber den Studenten gerechtfertigt ist so viel Geld dafür aufzuwenden, stellt in Frage, ob der Luxus wirklich wichtig ist?
André: erklärt, dass das so schon gut ist und Sinn macht so viel Geld auszugeben
Robert: möchte gerne das Inventar mit einbeziehen,
Daniel: erklärt, dass der Antrag bis zu 3000€ geht und die Küche aber nur 2000€ koste
André: ist der Meinung, dass das existierende Geschirr reicht oder wenn nicht wird eines günstig geholt, hält Umzug in zwei Monaten für möglich

GO Antrag
auf Vertagung auf die nächste Sitzung
formale Gegenrede von Robert

Abstimmung

Ja
3
Nein
3
Enthaltung
3

damit abgelehnt

GO Antrag
auf Schließung der Redeliste
inhaltliche Gegenrede von Martin

Der Antragsteller zieht GO Antrag auf Schließung der Redeliste zurück

Martin: rhetorische Frage: Kann der StuRa beschließen, Geld für ein Inventar, das in ein Gebäude eingebaut wird, auszugeben??

GO Antrag
auf Schließung der Redeliste
ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung

Ja
6
Nein
0
Enthaltung
3

damit angenommen

Vorschlag zum weiteren Verfahren, Kostenvoranschlag einscannen und herumschicken

Paul: verliest einen Antrag vom 16.04.2009, in diesem wurde festgelegt, was eine Küchenzeile beinhaltet und was sie kosten darf (300€).

 

TOP 14 Teilnahme Sitzungen 52. AS fzs


GO Antrag
auf geschlossene Behandlung und geschlossene Abstimmung der TOPs 14.1. - 14.3.
Antrag ohne Gegenrede angenommen

14.1. Teilnahme 2. Sitzung 52. AS fzs

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 5 Personen an der 2. Sitzung des 52. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) 2015-05-15 -17 in Hannover zu übernehmen.

14.2. Teilnahme 3. Sitzung 52. AS fzs

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 5 Personen an der 3. Sitzung des 52. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) 2015-06-26 -28 beim AStA Uni Augsburg zu übernehmen.

14.3. Teilnahme 4. Sitzung 52. AS fzs

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 5 Personen an der 4. Sitzung des 52. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) 2015-08-06 -07 beim AStA Uni Lüneburg zu übernehmen.

Redebeiträge:

Markus: fragt wo die AZ fzs tagt
André: Hannover, Augsburg und Lüneburger Heide


Die Anträge 14.1 - 14.3 wurden ohne Gegenrede angenommen

ITOP Y Berichte


1. Fachschaftsräte
1.1. FSR WiWi
1.1.1. BuFaK WiSo fand organisiert durch unseren FSR WiWi statt!

Paul: berichtet von der BuFak, er hat großen Respekt vor dem FSR WiWi, war ein fettes Ding, Manpower war gigantisch, war sehr beeindruckend, viele inhaltliche Debatten, alles unter BuFak-wiso.de, StuRa hat das ganze technisch supported, 10GB unter anderem Filmaufnahmen wurde verwaltet, Exclaimer wurden erstellt, Videocast usw. Veranstaltung wurde gestreamt und aufgezeichnet

Daniel: macht Anmerkungen, negativ viel auf, obwohl HS zugesichert hat, dass es eine flächendeckende W-LAN Abdeckung im gesamten Gebäude der HTW geben wird, hat alles funktioniert, aber das WLAN nicht, alles wurde mit Dez Technik und Rektorat vereinbart
Paul: negativ auch noch, dass am Samstag Abend eine Gulaschkanone aufgebaut wurde, jedoch kam es zu einer Störung von 10-15 Personen, Eskalation konnte vermieden werden. Bedrohung war massiv, Polizei wurde herangezogen,
André: Gang ist HTW-bekannt
Daniel: das widerspiegelt leider die Stadt
Paul: ist das akzeptierbar, würde gerne mehr für die Wahrnehmung diesbezüglich erreichen

1.1.2. neuer Studiengang Human Resources Management (HRM) geschaffen!?

Daniel: hat es ghört, konnte es mit dem FSR jedoch nicht besprechen
André: Studiengang als zusätzliches Angebot
Melissa: hat was gehört, hinsichtlich des studentischen Jahrestickets, ist ein Studiengang mit Freitags- und Samstagsangebot und kostenpflichtig
André: würde das gerne mit dem FSR Wiwi besprechen

Paul: möchte gerne etwas unternehmen, dass er zukünfitg über die Einführung informiert wird


1.2. FSR Maschinenbau

Martin: Da Referat Sport nicht besetzt ist übernimmt der FSR Maschbau ab 18:00 Uhr den Grill, würde sich über die Teilnahme von StuRaner freuen


2. Referate
2.1. Referat Öffentlichkeitsarbeit     
2.1.1. Startseite Website (mit Logos der Fachschaftsräte)


André: hat überlegt, oben vier, unten vier und in die mitte größer das Logo des StuRas
Paul: würde das umsetzen wollen, nennt aber die Probleme
Paul: regt an, dass alle FSR das Logo als Vektorgrafik übermitteln
Melissa: Logos der FSRä kleiner
Paul: ist schwer möglich Sabine Loch und Paul versuchen ihr Bestes

2.2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation     
2.2.1. Bereich Administration Rechentechnik        
2.2.1.1. MediaWiki umgezogen (https möglich)        
2.2.1.2. ownCloud umgezogen (https möglich)        
2.2.1.3. upgrade Plone ist schmerzvoller als erwartet.


Paul: weist darauf hin, dass bei OC und Media Wiki ab jezt https möglich ist, selbstignifizierte Zertifikate sind vorhanden
Paul: erklärt kurz https und berichtet, dass das vorstehende upgrade des Plones schmerzvoll ist, Referat Verwaltung hält eine Sitzung nächste Woche

7. Freier Zusammenschluss von Student*Innenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften     
7.1. Kurzbericht 1. Sitzung 52. AS fzs


André verweist auf das Protokoll des azfs

ITOP Y Berichte


1. Blockade des Zugriffs aus dem Internet auf Dienste des StuRa im Auftrag der Hochschulleitung     
1.1. Sind technische (verwaltungstechnisch / finanziell) Maßnahmen notwendig?    
1.2. po…litisch?


Paul: wurde letzte Sitzung bereits behandelt, RZ erhielt zwei Anrufe von Paul, Herr Müller sagte zu, dass bereits vor 8 Tage alles wieder verfügbar sein sollte, Blockade sollte aufgehoben sein, ist aber noch nicht erfolgt,
André: berichtet über das zuvorkommende Verhalten des Herrn Müllers, aber es passierte nichts, Stellungnahme des RZ sollte erfolgen, ist aber auch nicht eingenangen, er wollte sich eine Rückversicherung beim Rektorat einholen, dieses wusste bei Nachfrage jedoch von nichts, Verfahren allgemein sehr unbefriedigend. Option für den StuRa, den Server auszuglagern, aufgrund der Zensurgefahr. Hier besteht handlungsbedarf, dass kann jederzeit wieder passieren.
Paul: mehrer Dienste laufen auf dem Server, RZ sagt, verschiedene Dienste können nicht mehr über das RZ laufen, wie verfährt man weiter
André: aufgrund des angespannten Sitzungsverlaufes (Rektoratsgespräch) wurde keine Stellungsnahme eingefordert, möchte gerne einen Beschluss vom StuRa wie man weiter verfahren soll
Norman: sollte man damit an die Presse gehen? nebenbei erwähnt er, dass es sicher nicht schlecht ist, eine eigene Infrastruktur dezentral aufzubauen, aber nicht auf Google verlassen, Sieht eine eigene Infrastruktur als sehr wichtig an
Paul: macht einen Vorschlag, Hinweis dass Sprecherinnen das Rektorat um ein Statement bitten, mit dem Verweis auf einen evtl. Beschluss in der kommenden Sitzung
Robert: Stellungnahme wichtig, wer ist schuld daran?
Paul: würde nicht auf das Vergangene abzielen, sondern die Zukunft erfragen, kann das nochmals vorkommen
André: würde das Thema gerne abschließen

2. Wann waren die Wahlen der studentischen Vertretung im Senat? Nächste Woche? Wer kann da gewählt werden? Wen sollte ich wieso wählen? Macht es einen Unterschied ob wer wählen geht oder nicht? Welche Möglichkeiten zur Qualifikation der studentischen Vertretung im Senat gibt es? Welche Zusammenarbeit zwischen StuRa und studentischer Vertretung im Senat soll es geben und wie kann sie organisiert werden?


André: die Sprecher sind in der Zwickmühle, ob der StuRa Lieblingskanditen bewerben soll oder nicht, diese Leute sind engagiert, wie verfährt man weiter
Melissa: Wunschkandidaten existieren, schlägt vor, dass Wunschkanditaten in Form eines Steckbriefes beworben werden
Paul: erklärt warum keine Wahlwerbung vor Wahllokal, schlägt vor keine Energie mehr diesbezüglich zu investieren, geiches Recht für alle, wenn dann allen die Möglichkeit einräumen
Robert: spricht für Martin, dass er der Meinung ist, dass es durchaus legitim ist, vereinzelte Leute zu präferieren
Chris: sieht das nicht so, er sieht das als selbstverständlich, dass alle die gleichen Rechte und Möglichlkeiten hinsichtlich einer Vorstellung erhalten


Schlusswort von
Paul: er weist auf das WIKI des StuRas hin, die Sitzung in Pillnitz eimal jährlich stattfinden zu lassen

Vielen Dank an Rahel und Markus für die Schaffung der genialen Rahmenbedingungen!


André schließt die Sitzung um 22:29 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 09.06.2015 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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