Protokoll 14. Sitzung StuRa 2014
https://pads.ccc.de/VwrLJI0wYN
Datum | 2015-12-08 |
---|---|
Ort | S523 |
Sitzungsleitung | André Günther |
Redeleitung | Christian Krolop |
Protokollführung | Theresa Pazek |
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
- Linda Ihle
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
- Christian Dreßler
- Jochen Haas
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
- Patrick Gotsch
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
- Julia Schmidt
- Sophia Trautmann
- Theresa Pazek
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
- unbesetzt
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
- Martin Kamke
- Patrick Pietsch
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
- Daniel Möller
- Fabian Kunde
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
- André Günther
- Paul Riegel
- unbesetzt
beratende Mitglieder
Gäste
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
entschuldigte beratende Mitglieder
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um
Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine GegenredeHinweis zur Audioaufzeichnung
Verabschiedung der Tagesordnung
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 14. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.
Tagesordnung
TOP
Gegenstand (Antrag)
von
Ergebnis (Abstimmung)
0.
Formalia
- Begrüßung zur Sitzung
- Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
- Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
- Bekanntgabe von Beschlüssen
- Sprecherinnen und Sprecher
- Referatskollegium
- Referatsleitungen
- andere Stelle
- Bekanntgabe von Protokollen
- Stelle (Referat oder andere Stelle)
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Mitgliedschaft
- studentische Selbstverwaltung
- studentische Vertretung
- Verabschiedung der Tagesordnung
- Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
- Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
- Tagesordnung (Abstimmung)
- Verabschiedung der Protokolle
- 12. Sitzung 2015 (Abstimmung) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
- 13. Sitzung 2015 (Abstimmung)
Sitzungsleitung
1.
Wahlen
- Wahl beratender Mitglieder (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
- Wahl beratender Mitglieder
- Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2015/2016 (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
- Wahl Referatsleitung Finanzen (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)(gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)(gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)(gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
2. Projektgruppe "Solidarity - Studierende helfen" (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) Referat HoPo (Wolfgang Wohanka) 3. Ausstattung der FSRä (Bürostühle, Aktenschrank, Whiteboard) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) FSR Maschinenbau 4. Finanzielle Unterstützung der Weihnachtsfeier "Studieren mit Kind" an der HTW Dresden (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)(gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation 5. Projekt Wahlen und Wahlwerbung Chris Scharnagl 6. Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse Referat Finanzen 7. Einberufung studentischer Hochschulrat (nicht fristgerecht eingereicht) Paul Riegel 8. Durchführung von einem clara 2015/2016 (nicht fristgerecht eingereicht) Paul Riegel 9. Projekt Beratung snafu (nicht fristgerecht eingereicht) Paul Riegel 10. Verabschiedung Entwurf zum Haushaltsplan 2016 (nicht fristgerecht eingereicht) Paul Riegel 11. Servicevertrag für den Drucker (Z-Gebäude) (nicht fristgerecht eingereicht) Referat Verwaltung 12. Finanzielle Unterstützung des FSR WiWi für die Gewährung einer AE betreffend der Überarbeitung der Website Paul Riegel 13. Aufwandsentschädigung 2. Quartal 2015
- Referat Finanzen (230€)
ITOP
Gegenstand (Information)
von
Ergebnis (Meinungsbild)
I.
Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)
Stelle oder Person
X. Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information) Stelle oder Person
Y. Berichte
- Fachschaftsräte + Fakultätsräte
- Referate
- Beauftragte
- Ausschüsse
- Senat + Senatskommissionen
- Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
- freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
- Faranto
- andere Stelle
- Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen Z.
Weiteres
Anwesende
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
TOP Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 12. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.
Redebeiträge:
Abstimmung
Ja | 3 |
---|---|
Nein |
0 |
Enthaltung |
1 |
TOP 2 Projektgruppe "Solidarity - Studierende helfen" (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, sich für Geflüchtete einzusetzen und deshalb eine Projektgruppe "Solidarity - Studierende helfen" ins Leben zu rufen.
Redebeiträge:
TOP 4 Finanzielle Unterstützung der Weihnachtsfeier "Studieren mit Kind" an der HTW Dresden (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Weihanchtsfeier "Studieren mit Kind an der HTW Dresden", am 11.12.2015, finanziell mit bis zu 150 Euro zu unterstützen.
Redebeiträge:
TOP 1 Wahlen
Wahl beratender Mitglieder (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2015 zu wählen:
Claudia Mager
Philipp Ballin
Lisa Beithner
Betty Kaiser
Sonya Klaus
Caroline Birkás-Paffrath
Susann Birkás-Paffrath
Roberto Säuberich
Long Dinh Duy
Redebeiträge:
Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2015/2016 (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Christoph Scharnagl als studentische Vertretung für den einen möglichen Posten im Verwaltungsrat des Studentenwerks für die kommende Legislatur zu wählen.
Redebeiträge:
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Laura Wellendorf zur Referatsleitung Finanzen zu wählen.
Redebeiträge:
TOP 3 Ausstattung der FSRä (Bürostühle, Aktenschrank, Whiteboard) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
Antragstext:
Der Stura möge beschließen jedem FSR 6 Arbeitsstühle nach der entsprechenden Norm (die selben wie im Stura), einen in irgendeiner Art verschließbaren Aktenschrank, sowie einem Whiteboard zu stellen.
Maximaler Finanzieller Rahmen:
Anzahl | Artikel | Betrag in € | Anmerkung |
---|---|---|---|
48 | Stühle für je 200 Euro | 9.600 | (pro FSR 6 Stühle x 8 FSR) |
8 | Whiteboard (etwa 90 x 180) | ca. 600 | |
8 | Aktenschränke | ca. 2.800 | |
Gesamtbetrag | 13.000 |
Redebeiträge:
TOP 5 Projekt Wahlen und Wahlwerbung
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Studentinnen und Studenten der HTW Dresden für die Wahlen der studentischen Vertreter zu sensibilisieren und folglich ein Projekt des StuRas ins Leben zu rufen (mit andauernder Wirkung).
Redebeiträge:
TOP 6 Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen mit andauernder Wirkung folgende Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse anzuwenden:
Art | Höhe | Ermessensraum | Bemerkungen |
---|---|---|---|
Fehlender Beleg ohne Erklärung oder eidesstattliche Versicherung durch Finanzer und Sprecher für Ausgaben | 50,- € Sanktion bis 50,- € Rechnungssumme; ab einschließlich 50,- gelten Sanktionen: Rechnungssumme + 50,- € |
Regelfall | Die Ausgaben sollten alle belegt sein, sind es aber oft nicht und die Sanktionen sollten die FSRä zum besseren Umgang bewegen |
Fehlender Beleg mit Erklärung oder eidesstattliche Versicherung durch Finanzer und Sprecher für Ausgaben | Sanktionen in Hohe des Rechnungsbetrages | Obliegt dem Finanzer, ob diese Regel greift oder die des Fehlenden Beleg ohne Erklärung oder ähnliches | Durch die sinnvolle Eigeninitiative sollten die Sanktionen dies honorieren |
Fehlender Beleg oder Eingangsbetrag im Jahresabschluss höher als auf dem Beleg für Einnahmen | 10,- € Sanktion pauschal | Obliegt dem Finanzer | Eigenbelege können selber geschrieben werden. Einen Veruntreuung wird im Regelfall nicht unterstellt |
Falscher Beleg (Eingangsbetrag im Jahresabschluss niedriger als auf dem Beleg) für Einnahmen | 50,- € Sanktionen bis zu einer Differenz zwischen Eingangsbetrag im Jahresabschluss und Beleg von 50,- €, sonst 50,- € + Differenz | Obliegt dem Finanzer | Es kann sich um eine Veruntreuung handeln, daher wird diese Sanktionen höher angesetzt |
Verspätetes Einreichen ohne eine Nachfrist vereinbart zu haben | 60,- € für jedes angefangene Quartal | Obliegt dem Finanzer | Soll die FSRä zum pünktlichen Abgeben motivieren |
Nicht sparsames Haushalten (Einkaufsbeutel im Supermarkt, sinnloses Porto, Mahngebühren, etc.) | Sanktionen in Höhe des tatsächlichen Gegenstands oder durch Schätzung | Regelfall | Soll zum sparsamen Haushalten anregen |
Redebeiträge:
Person | Stimmzettel | Abstimmung | ||||
---|---|---|---|---|---|---|
Name | abgegebene | gültig | Ja | Nein | Enthaltung | Ergebnis |
Claudia Mager |
5 |
5 |
5 |
0 |
0 |
|
Philipp Ballin |
5 |
5 |
5 |
0 |
0 |
|
Lisa Beithner |
5 |
5 |
5 |
0 |
0 |
|
Betty Kaiser |
5 |
5 |
5 |
0 | 0 |
|
Sonja Klaus |
5 |
5 |
5 |
0 | 0 |
|
Caroline Birkás-Paffrath |
5 |
5 |
5 |
0 |
0 |
|
Susann Birkás-Paffrath |
5 |
5 |
5 |
0 | 0 |
|
Umberto Säuberich |
5 |
5 |
5 |
0 | 0 |
|
Long Dinh Buy |
5 |
5 |
5 |
0 | 0 |
|
Christoph Scharnagel Verwaltungsrat |
5 |
5 |
4 |
1 |
0 |
|
Laura Wellendorf Ref. Leitung Fianzen |
5 |
5 |
5 |
0 | 0 |
TOP 7 Einberufung studentischer Hochschulrat (nicht fristgerecht eingereicht)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen einen studentischen Hochschulrat einzuberufen und 2016 durchzuführen. Mitglieder des studentischen Hochschulrates sind alle Mitglieder der studentischen Selbstverwaltung sowie studentischen Vertretungen. Dafür sollen, so auch im Haushaltsplan, etwa 250 € für Durchführung bereitgestellt werden.
Redebeiträge:
Ja | 0 |
---|---|
Nein |
2 |
Enthaltung |
0 |
Ja | 4 |
---|---|
Nein |
0 |
Enthaltung |
0 |
TOP 8 Durchführung von einem clara 2015/2016 (nicht fristgerecht eingereicht)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein ClaRa (Clearance And Rapprochement) 2015/2016 durchzuführen.
Redebeiträge:
TOP 9
TOP 10 Verabschiedung Entwurf zum Haushaltsplan 2016 (nicht fristgerecht eingereicht)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Haushaltsplan 2016 zu verabschieden.
Redebeiträge:
Ja | 2 |
---|---|
Nein |
1 |
Enthaltung |
1 |
TOP 11 Servicevertrag für den Drucker (Z-Gebäude) (nicht fristgerecht eingereicht)
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, einen Drucker für bis zu 600 € anzuschaffen.
Redebeiträge:
TOP 12 Finanzielle Unterstützung des FSR WiWi für die Gewährung einer AE betreffend der Überarbeitung der Website
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den FSR WiWi mit 150,-€ für die Gewährung von mindestens 300€ Aufwandsentschädigung für die grundsätzliche Überarbeitung der Website des FSR WiWi im Jahr 2015 zu unterstützen.
Redebeiträge:
TOP 13 AE Referat Finanzen (230€)
TOP 3 Ausstattung der FSRä (Bürostühle, Aktenschrank, Whiteboard) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
Antragstext:
Der Stura möge beschließen jedem FSR 6 Arbeitsstühle nach der entsprechenden Norm (die selben wie im Stura), einen in irgendeiner Art verschließbaren Aktenschrank, sowie einem Whiteboard zu stellen.
Maximaler Finanzieller Rahmen:
Anzahl | Artikel | Betrag in € | Anmerkung |
---|---|---|---|
48 | Stühle für je 200 Euro | 9.600 | (pro FSR 6 Stühle x 8 FSR) |
8 | Whiteboard (etwa 90 x 180) | ca. 600 | |
8 | Aktenschränke | ca. 2.800 | |
Gesamtbetrag | 13.000 |
Redebeiträge:
TOP 5 Projekt Wahlen und Wahlwerbung
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Studentinnen und Studenten der HTW Dresden für die Wahlen der studentischen Vertreter zu sensibilisieren und folglich ein Projekt des StuRas ins Leben zu rufen (mit andauernder Wirkung).
Redebeiträge:
aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt
Die nächste Sitzung findet am 15.12.2015 um 17:00 Uhr statt.
André Günther |
Theresa Pazek |
|
Sitzungsleitung | Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.