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Protokoll 23. Sitzung StuRa 2012

Protokoll der 23. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2012

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

  • Maren Ifland
  • Martin Fertmann (bis ITOP 11 / 22:00 Uhr)

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:37 Uhr.

Bestellung der Sitzungsleitung

Redeleitung: Christian Krolop

Keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung

Protokollführung: Martin Kamke

Keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit.

7 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
--> nicht beschlussfähig

 

Paul: GO-Antrag auf Schließung der Sitzung und neu Einberufung

Elisa: inhaltliche Gegenrede: Es gibt dringende TOPs, die behandelt werden müssen.

Abstimmung:

3/3/1
--> GO-Antrag abgelehnt

 

Verabschiedung der Tagesordnung:

Protokolle werden nicht behandelt, da sie aufgrund von Serverproblemen derzeit nicht eingesehen werden können.

Paul verweist auf die vorläufige Tagesordnung. Dabei wies er darauf hin, dass zur vorherigen Sitzung eine Abstimmung stattfand, wozu keine Beschlussfähigkeit bestand. Daher wurde dieser Gegenstand für die heutige Sitzung benannt. Dazu soll ein eigenständiger TOP aufgenommen werden. Dieser wird von der Redeleitung als TOP 13 aufgenommen.

Martin Kamke zieht aufgrund laufender Verhandlungen den TOP 4: Kündigung Semesterticketvertrag zum 28.02.2013 der 22. Sitzung zurück.

 

TOP Inhalt antragstellend
0

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
Sitzungsleitung
1

Grills der FSRä

Clemens Buncher

2

Bierzeltganitur für den StuRa

Clemens Buncher

3

Unterstützung „Nikolausturnier des Stura im Jujutsu“

Andreas Selle
4

Unterstützung „Empfang des Sturas für Übungsleiter“

Andreas Selle
5

Konferenzschaltung des StuRa

Clemens Buncher
6

Kostenübernahme Flyerdruck für die Infoveranstaltung zur Auslandsstudium

Elisa Löwe
7

Unterstützung Studienfahrt nach Moskau

Frau Prof. Hundt
8

Finanzantrag Informationskampagne Semesterticket

Martin Kamke
9

Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft


Paul Riegel

Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation

10

Festlegung der notwendigen Mehrheit für die Zustimmung im StuRa 2012

Paul Riegel
I11

Verbesserung der Bewerbungsbedingugen fürs DStip

Martin Fertmann
12

Trillerpfeifen für den StuRa im StuRa 2012

Martin Kamke
13

Raumnutzung (PAB) zur Prüfungsvorbereitung


Referat Qualitätsmanagement

Bereich Hochschule

14

Feierabend für den StuRa

Matthias Jakobi
15

Änderung der Wahlordnung zum 01.01.2013

 

Elisa Löwe

16

Neuabstimmung des TOP 4 Teilzeitstellen der 22. Sitzung

Christian Krolop
I1

Berichte

  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  5. Faranto
  6. Weiteres

jeweilig anwesende Vertretungen

Keine Gegenrede zur Tagesordnung
--> Tagesordnung ist angenommen

 

TOP 10: Festlegung der notwendigen Mehrheit für die Zustimmung im StuRa 2012

Christian Krolop erläutert die Problematik zum Verfahren der Wertung von Abstimmungen. Das zugehörige Antwortschreiben SMWK wird zusammengefasst vorgetragen.

Pause von einer Minute

  • Rege Diskussion zum Thema.

 

Die SprecherInnen schlagen vor den Antrag mangels Beschlussfähigkeit zu vertagen.

Redeliste wird geschlossen.

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

Matthias GO-Antrag Aufnahme eines TOP

Keine Gegenrede.
--> TOP wird TOP 14 sofort behandelt

 

TOP 14: Feierabend für den StuRa

Matthias erläutert die Problematik, warum der StuRa-Server so lange offline ist. Es mangelt an Personen die sich bereiterklären die Rechentechnik am Laufen zu halten und dafür auch Zeit haben. Ein Großteil der Aktiven muss neben Studium und Ehrenamt im StuRa nebenbei Arbeiten gehen.

Matthias stellt den Antrag, dass 8 Euro/h für beantragte und dokumentierte Arbeitsstunden im StuRa bezahlt werden.

  • Sehr ausführliche und kontroverse Diskussion zum Thema.

Es wird von mehren Personen eine klare Regelung in Form einer AE-Ordnung befürwortet.

Elisa weißt daraufhin, dass der Finanzer immer ein Vetorecht bei Finanzanentscheidungen hat.

Christian K. schließt die Redeliste, da die ausführliche Diskussion nach 45 Minuten enden soll.

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

Die Redeleitung zieht TOP 6 wegen Dringlichkeit vor.

 

TOP 6: Kostenübernahme Flyerdruck für die Infoveranstaltung zur Auslandsstudium

Elisa stellt den Antrag vor und berichtet, dass Geld für solche Projekte im Haushaltsplan eingeplant ist. Das Referat Internationales aber derzeit inaktiv ist.

Meinungsbild. Wer ist für eine begrenzte Kostenübernahme des Flyerdruckes?

--> Meinungsbild überwiegend positiv

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

TOP 1: Grills der FSRä

Clemens stellt den Antrag vor.

Ziel Neuorganisation des Lagers und Bündlung der Grills beim StuRa.

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

TOP 2: Bierzeltganitur für den StuRa

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Clemens: formale Gegenrede

Abstimmung:

5/0/0
--> sofortige Abstimmung

5 Minuten Pause

Die Sitzung wird um 21:15 Uhr fortgesetzt.

 

TOP 3: Unterstützung „Nikolausturnier des Stura im Jujutsu“

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

TOP 4: Unterstützung „Empfang des Sturas für Übungsleiter“

Martin Beyer erklärt, dass sich die derzeit 38 aktiven Übungsleiter bei dem Treffen untereinander kennenlernen und austauschen sollen.

Martin Kamke: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

TOP 5: Konferenzschaltung des StuRa

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Paul: formelle Gegenrede

Abstimmung GO-Antrag:

5/0/1
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

Martin Kamke: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
--> nicht beschlussfähig

 

TOP 7: Unterstützung Studienfahrt nach Moskau

Elisa erklärt den Antrag.

Der FSR WiWi hat den gleichen Antrag abgelehnt.

Begründung: Für solche Fahrten gibt es 360 Euro aus dem Promos-Stipendium-Programm. Die Hochschule hat verpasst den Antrag für das Stipendium rechtzeitig zu stellen.

Es ist nicht Aufgabe des StuRa mit studentischen Geldern Versäumnisse der Hochschule auszugleichen.

 

Elisa: Änderungsantrag

„Der StuRa möge beschließen, auf Antragsstellung einzelner Teilnehmer, die nachweislich Bedürftig sind mit bis zu jeweils 360 Euro zu unterstützen“

 

Meinungsbild zum Änderungsantrag

--> positives Meinungsbild

 

Meinungsbild zum ursprünglichen Antrag

--> negatives Meinungsbild

 

Meinungsbild zum Antrag mit Änderungsantrag

--> positives Meinungsbild

 

 

TOP 8: Finanzantrag Informationskampagne Semesterticket

Martin Kamke erläutert kurz den Hintergrund des Antrages.

--> positives Meinungsbild

 

Martin Kamke: GO-Antrag auf Vorziehen von TOP 12

Paul: inhaltliche Gegenrede

Abstimmung:

4/1/1
--> TOP 12 wird vorgezogen

 

TOP 12: Trillerpfeifen für den StuRa im StuRa 2012

Martin Kamke erläutert kurz den Antrag

Meinungsbild zum Antrag

--> positives Meinungsbild

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

Elisa: GO-Antrag auf vorziehen von TOP 11

Keine Gegenrede
TOP11 wird vorgezogen

 

ITOP 11: Verbesserung der Bewerbungsbedingugen fürs DStip

Martin Fertmann erklärt die Situation.

Martin Beyer vertritt die Meinung, dass die Anrechnung der Gremiensemester und der Nebenkriterien zu einem doppelten Bonus führen.

Elisa rechtfertigt die bisherige Regelung mit den Gremienzeiten. Die Gremiensemester erhalten nicht alle Studis, sondern nur die die in der Vergangenheit mitgewirkt haben und Nebenkriterien werden nur für aktuelle Mitwirkung vergeben.

Paul. Es handelt sich um ein Leistungsstipendium und die Gremientätigen werden durch ihre Tätigkeit in ihren Leistungen benachteiligt. Daher ist es Wille des Gesetzgebers diesen Nachteil auszugleichen.

5 Minuten Pause

Die Sitzung wird um 22:07 Uhr fortgesetzt

 

Christian Schneider: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

5 von 21 stimmberechtigten Mitglieder anwesend
--> nicht beschlussfähig

Matthias Jakobi und Frank vermelden, dass der Server wieder online ist.

 

TOP 9: Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

Die Redeleitung stellt fest, dass bei der letzten Sitzung eine 2/3-Mittelheit notwendig war. Zur heutigen Sitzung ist eine einfache Mehrheit erforderlich.

Paul fragt, welche Gültigkeit die Satzung des StuRa für den aktuellen StuRa hat?

Martin fragt, ob wie hoch die maximale Aufwandsentschädigung pro Person und Monat ist?

Michael Iwanow erläutert, dass es maximal 400 Euro pro Person und Monat ausgezahlt werden können selbst wenn mehrere Ämter von einer Person ausgeübt werden..

Redeleitung: Unterbrechung des TOP 9

 

TOP 13: Raumnutzung (PAB) zur Prüfungsvorbereitung (Beschlussfähig gemäß § 54)

Dieser TOP wurde bei der 22. Situzng des StuRa 2012 fälschlicherweise abgestimmt, obwohl keine Beschlussfähikeit vorlag. Daher soll heute über diesen erneut befunden werden.

Abstimmung:

Keine Gegenrede
-->Antrag einstimmig angenommen

 

TOP 15: Änderung der Wahlordnung zum 01.01.2013

Antrag wird kurz besprochen.

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

5 Minuten Pause

Sitzung wird um 22:45 Uhr fortgesetzt.

 

Fortsetzung TOP 9: Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

Christian Schneider: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

5 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
--> nicht beschlussfähig

Clemens merkt an, dass er es für bedenklich hält, dass zu diesem TOP nur ¼ aller stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.

Martin erläutet, der Antrag wurde bereits mehrfach auf StuRa-Sitzung behandelt wurde. Der StuRa hat sich dagegen ausgesprochen den Antrag ein weiteres Mal im Ausschuss zu behandeln. Das heißt es wurde vermutlich kein weiterer Änderungsbedarf gesehen.

Paul merkt an, dass die Ordnung für die Studentinnen- und Studentenschaft gelten soll und lediglich nur eine Erweiterung zu § 33 der aktuellen Finanzordnung darstellt.

 

Christian Schneider stellt den Änderungsantrag, dass die Ordnung bis zum Ablauf WS 2012/14 gelten soll.

Abstimmung des Änderungsantrages 3/1/1
--> angenommen

 

Paul zieht seinen Antrag zurück.

Paul begründet das Zurückziehen des Antrages damit, dass eine zeitliche Begrenzung nicht mit ihm in Verbindung gebracht werden soll. Ein möglicher Fall, dass zwar die Ordnung bekannt ist und gar angewendet wird, aber der womöglich so gefasste Beschluss nicht mehr bekannt ist erscheint ihm als wahrscheinlich. Das gilt insbesondere, da sich kein derartiger Wortlaut in der Ordnung selbst wiederfinden würde. Er beklagt, dass das die übliche schlechte und wenig nachhaltige, verwaltungstechnisch chaotische Arbeitsweise zu Sitzungen des StuRa sei. Das möchte er bewusst nicht mittragen und dem entgegentreten.

Das Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation tritt als Antragsteller zu dem Gegenstand auf und stellt den gleichen Antrag mit angenommenen Änderungsantrag.

 

Clemens: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung

Keine Gegenrede
--> sofortige Abstimmung

Abstimmung des Antrages:

3/0/1
--> Antrag ist angenommen

 

Martin Kamke: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

5 von 21 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
--> nicht beschlussfähig

 

Christian K. GO-Antrag Neuauszählung des Antrages

Abstimmung:

4/0/1
--> Ordnung mit 2/3-Mehrheit angenommen

 

Cristian Krolop: GO-Antrag zur Aufnahme eines TOP "Neuabstimmung des TOP 4 Teilzeitstellen der 22. Sitzung"

Christian Krolop erklärt, dass der Antrag soll neu abgestimmt werden.

Abstimmung:

Keine Gegenrede
--> Aufnahme TOP 16: Neuabstimmung des TOP 4 Teilzeitstellen der 22. Sitzung

 

TOP 16: Neuabstimmung des TOP 4 Teilzeitstellen der 22. Sitzung

  • keine Diskussion zum Thema

Abstimmung:

Antrag mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

Redeleitung: GO-Antrag auf Verschieben aller iTOP

Redeleitung erklärt, dass der Großteil des StuRa nicht mehr anwesend ist.

Abstimmung:

3/1/1
--> Antrag angenommen.

 

Christian K. schließt die Sitzung um 23:29 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 20.11.2012 um 19:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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