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Protokoll 5. Sitzung Referatskollegium Sommer 2019

Protokoll 5. Sitzung Referatskollegium des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) Sommer 2019
Datum 17.09.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung Paul Riegel
Redeleitung
Paul Riegel
Mitschrift Jochen Schier, Maximilian Franke
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 14:30
Sitzungsende 16:25
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Referat Finanzen

Referat Hochschulpolitik

Referat Internationales

  • unbesetzt

Referat Kultur

Referat Öffentlichkeitsarbeit

  • unbesetzt

Referat Personal

Referat Qualitätsmanagement

Referat Sport

  •  

Referat Soziales

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

  •  

Referat Studium

Abwesend Referatsleiter

Enschuldigt

Unentschuldigt

Besucher*innen/ Vertreter*innen irgendwelcher Interessen

Präsidium

Gäste

  • Johann Boxberger

0 Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt

0.3 Mitgliedschaft

  • Es sind zwei Leute im Bereich Gaming zurückgetreten

0.3.1 Referatskollegium

0.3.2 Referate und Bereiche

0.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Aktuell sind 8 Referate von 11 Referaten besetzt. Im Übrigen ist davon 1 Referat nur noch geschäftsführend durch die vorherige Legislatur vertreten.
  • Es sind 10 Referate durch Anwesenheit vertreten. Im Übrigen sind davon 4 Referate durch Sprecherinnen und Sprecher vertreten.
10/11 Beschlussfähig

0.5 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Sitzungsleitung
  • Paul Riegel
Redeleitung
  • Paul Riegel
Mitschrift
  • Jochen Schier
  • Maximilian Franke

0.6 Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)

0.7 Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1 Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

0.7.2 Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3 Tagesordnung (Abstimmung)

0.8. Verabschiedung von Protokollen

0.8.1 Bekanntgabe der Protokolle

  • 1. Sitzung Referatskollegium 2019 (ausgefallen)
  • 2. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 3. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 4. Sitzung Referatskollegium 2019 (ausgefallen)
  • 5. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 6. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 7. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 8. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 9. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 10. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 11. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 12. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 13. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 14. Sitzung Referatskollegium 2019
  • 15. Sitzung Referatskollegium 2019

 

  • P: Jochen war fleißig. Guckt euch die bitte bis zur nächsten Sitzung an, dann werden diese bekanntgegeben.
  • Tino: Die Namen bei den Referaten stimmen teilweise nicht. Bitte das noch anpassen.
  • P: (an Jochen) Kannst du bitte die Links noch anpassen, damit die Links direkt auf das Protokoll verweisen?
Aufnahmezeit: 00:06:57
  • P: QM steht als Antragssteller*In mit drauf, da initiativ es von dieser Stelle ausging.
  • Max: Kann bitte der Antrag angepasst werden, da es sich um Einweggeschirr handelt?

 

PT: Anpassung des Antrages
    Der StuRa möge beschließen einen Erstbestand an Einweggegenständen, aus nachwachsenden Rohstoffen für Veranstaltungen für (bis zu) 700 € anzuschaffen.
  • Anlagen
  • Angebote (das Wort beispielhafte streichen)
Der StuRa möge beschließen einen Erstbestand an Einweggegenständen (1500FSC® Besteck Set aus Birkenholz, 30 x 50 Zuckerrohrteller (rund braun 23 cm), 30 x 50 Zuckerrohrschälchen 340 ml weiß), aus nachwachsenden Rohstoffen für Veranstaltungen für (bis zu) 700 € anzuschaffen.
 
Unterbrechung: 00:10:33
Weiter bei: 00:42:20
 
  • P: Gibt es dazu noch Redebedarf?
  • Tino: Wofür werden die Schälchen gebraucht?
  • PT: Braucht ihr Schälchen?
  • Tino: Ich würde sagen, wir brauchen keine.
  • P: Meinem Verständnis nach, geht es darum, dass was angeschafft wird, aber nicht im Detail.
  • PT: Das ist schon auf die letzte Sitzung vom Plenum angepasst, wo die ESE-Orga ihre Liste präsentiert hat.
  • P: Meinst du die letzte Sitzung vom Plenum?
  • PT: Ja.
  • Johann: Es kam vor kurzen die Frage auf, ob man nachhaltige Schnapsbecher anschaffen soll. Die sind ja jetzt nicht in dem Beschluss aufgeführt.
  • Tino: Verständnisfrage: Stimmen wir darüber ab, dass was gekauft wird oder was gekauft wird?
  • P: Die Angebote haben keinen verbindlichen Charakter. Wenn es da Belange vom Reerat Finanzen gibt, bitte melden.
  • PT: Das ist, glaube ich, ein Missverständnis. Die Liste ist schon verbindlich. 
  • P: Wofür steht FSC?
  • Johann: https://de.wikipedia.org/wiki/Forest_Stewardship_Council - nachhaltige Landwirtschaft
  • Lukas: Die Shot-Becher müssen wir nicht anschaffen, da wir keinen Schnaps ausschenken. 
  • James: Ich bin die ganze Zeit davon ausgegangen, dass es um Mehrweggeschirr geht.
  • P: Wir reden über Einweggeschirr aus nachwachsenden Rohstoffen, gemäß UmwO.
 
Änderungsantrag Tino:
    Der StuRa möge beschließen einen Erstbestand an Einweggegenständen aus nachhaltigem Rohstoffen für Veranstaltungen für bis zu 700€ anzuschaffen. Es soll ein 1500 teilliges Besteckset (Messer, Gabel, Löffel) und 1500 Teller beschafft werden.
 
  • Tino: Müssen wir da reinschreiben, wer das beschafft? Ich würde das bei der Beauftragung Umwelt verorten.
  • Jennifer: Ich würde einfach vorschlagen, dass das Referat Finanzen zusammen mit der Beauftragung Umwelt das macht.
  • Max: Wenn wir 1500 Teller bestellen, kann dann ein FSR das verbrauchen?
  • P: Meiner Meinung nach steht das in der Ordnung. Ich gehe davon aus, dass PT das präventiv anschaffen will.
  • PT: Danke für die Erklärung.
  • P: Deshalb verstehe ich nicht, dass da keine Schnapsgläser bestellt werden sollen. Ich würde es aber begrüßen, wenn grundsätzlich kein Schnaps mehr vom StuRa ausgeschenkt wird.
 
Gegenrede Änderungsantrag:
  • PT: Ich halte das nicht für sinnvoll.
Abstimmung Änderungsantrag Tino: 7/1/2 angenommen
  

TOP Abstimmung

Ja9
Nein
0
Enthaltung

angenommen

 

Aufnahmezeit: 00:10:33
  • P: Gibt es Fragen, Änderungsanträge etc.
  • Lukas: Bitte eine Lesepause.
  • James: Wer organisiert das?
  • Johann: Ich.
  • James: Ich will nur verhindern, dass es liegen bleibt.
  • P: In der Mail war die Anzahl der Teilnehmer*Innen auf höchsten 10 begrenzt.
  • Tino: Die bekommen ja 2000 €, was machen die damit?
  • P: Wir können gerne einen ITOP dazu machen. Ich sähe das gerne als Antrag.
  • Tino: Die sind da sehr Intransparent.
GO-Antrag: Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes (ITOP) "Finanzierung (Mittel und deren Verwendung) des fzs"
Abstimmung GO: 8/0/2 -> angenommen
 
Unterbrechung: 00:19:50
Weiter bei: 00:31:06
 
Johann: Änderung meines Antrages: 
Der StuRa möge beschließen die 1. Sitzung des Ausschusses Studienreform (nach der 62. Mitgliederversammlung (MV)) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) für bis zu 200 € durchzuführen (auszurichten).
  • Johann: Ich glaube, dass wir da mit 200€ hinkommen.
  • Paul: Da die Änderung vom Antragsstellenden kommt, ist das kein Problem.
  • Jennifer: Von welchen Haushaltsposten (HP) nehmen wir das jetzt? Wir hätten da noch Geld beim HP fzs über.
  • James: Also mich wundert jetzt, dass wir das aus dem HP nehmen, wo auch die Mitgliedsbeiträge bezahlt werden. Sind denn diese schon überwiesen?
  • Jennifer: Also dieses Jahr wurde schon etwas gezahlt. 
  • Paul: Anscheinend wurde der Beitrag schon bezahlt. Mich wundert, dass das so wenig ist. 
  • Max: Vorschlag zum weiteren Verfahren. Ich würde das aus dem HP Konferenzen nehmen. 
  • Jennifer: Wir haben im April 1.300€ überwiesen. Ich kann nur noch mal im letzten Jahr nachschauen, ob es Semesterweise gezahlt wurde.
  • Paul: Ich hab nachgeschaut: Es müssten ca. 2000 € sein.
  • Jennifer: Wir haben im letzten Jahr zweimal Beitrag gezahlt und diverse Reisekosten aus dem HP entnommen.
  • Max: Dann können wir das ja erst mal aus dem HP fzs nehmen.
  • Johann: Änderung des Antrages - Finanzierung: 200€ aus dem HP "fzs"
  • Paul: Habt ihr mal nachgefragt beim fzs, was die an Geld brauchen?
  • Johann: Nein, aber die haben gesagt, was anfallen wird.

TOP Abstimmung

Ja8
Nein
1
Enthaltung

angenommen

Aufnahmezeit: 01:04:02

TOP Abstimmung

Ja10
Nein
0
Enthaltung

angenommen

Aufnahmezeit: 01:05:45
  • Paul bringt den Antrag ein.
  • P: Gibt es Redebedarf? Das ist nicht der Fall. Auch keine Änderungsanträge.
TOP Abstimmung
Ja10
Nein
0
Enthaltung
 

angenommen

 

  • P: Welche Kostenposition verwenden wir?
10 Minuten Pause
  • P: Es geht weiter. Der Betrag ist auf 350 Euro gesenkt worden und wird aus nachrangig verwendbareren Mitteln entnommen werden. Gibt es Gegenrede? Das kann ich nicht erkennen. 
GO_Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: 1 von 11 wir warten
4 von 11 wir warten weiter, wir sind nicht beschlussfähig. Damit vertagen wir das?
  • P: Der Betrag wurde auf 350€ gesenkt.
  • Tino: Wie viele Sticks bekommen wir dafür?
  • P: 5€ pro Stick.
  • Lukas: Was ist da drauf?
  • P: Siehe Anlage.
  • Tino: Wir finanzieren also 70 USB-Sticks?
  • P: Das läuft wie vor 2 Jahren. Es sind mindestens 60 Stück.
  • Tino: Ich finde die Idee gut, würde eher mehr geben.
  • P: Die machen da eine Veranstaltung und verlosen die unter den Teilnehmenden.

Abstimmung TOP: ohne Gegenrede angenommen.

ITOP

I. "Finanzierung (Mittel und deren Verwendung) des fzs"

Aufnahmezeit: 00:19:50
  • Max: Es geht jetzt darum: Warum müssen wir das bezahlen? Das kann ich jetzt nicht beantworten. Es gibt eine Absprache, dass die ausrichtende Studierendenschaft einen Großteil bezahlt. Wir haben da aber eine Auflistung bekommen.
  • Tino: Das ist aber schwierig. Ich fordere da mehr Transparenz.
  • James: (für das Referat Verwaltung) Ich sehe da kein Problem. Das wird ja jetzt mit TU Gästehaus fast schon luxeriös. Welche weiteren Ausgaben sind denn außerhalb der ESE für den StuRa noch geplant.
  • Tino: Ich kann das nicht verstehen. Ich finde 700€ zu viel dafür, dass da nichts rum kommt. Das ist für mich eine grundsätzliche Debatte. 
  • PaulDa gehe ich mit. Die Diskussion gehört aber ins Plenum, ob wir da aussteigen.
  • Max: Finde ich auch interessant, da eine Forderung auf mehr Transparenz zu stellen und evtl. die Forderungen angepasst werden.
  • James (für das Referat Personal): Beträge ändern, kann man machen. Was kommt denn eigentlich bei Bundesfachschaftentagungen rum außer Saufen und Vögeln? Leider können die FSRs dort nicht austreten, da sie ja automatisch Mitglied sind.
  • Paul: Ich würde sagen, wir machen da einen normalen TOP. In dem wir beschließen, dass die ihren Haushaltsplan offenlegen sollen.
  • Max: Ich würde das gerne trennen. Ich finde das grundsätzlich gut, dass das auch im Osten stattfindet.
  • Tino: Ich gebe dir ja vollständig Recht. Für mich ist das Thema erst mal geklärt. Ich wollte nur meine Bedenken dazu äußern und wir sollten mal grundsätzlich im Plenum darüber diskutieren.
  • Paul: Ich finde das gut. Die Debatte ging schon wieder in die falsche Richtung.

Y. Kollaboration

 
  • Lukas: Da müsste Personal mal mit uns sprechen. Es sieht schlecht aus mit Mitgliedern beim Referat Kultur. Zu den Sitzungen werden von den dann acht nur noch drei bis vier kommen können.

Z.-1 Termine für kommende Sitzungen im Sommer 2019

  • P: Relativ einfache Sache. Es gibt nächste Woche ein RK light und in 14 Tagen wieder normales RK.
  • Lukas: Wo soll das denn stattfinden? Die kommende Woche ist hier nämlich Beutelpacken für die ESE.
  • P: Wir würden die A101 vorschlagen.
  • Max: Was ist, wenn man es früher macht?
  • P: Aktuell steht 14:30 Uhr, Änderungsvorschläge bitte an p@

Z. Sonstiges

Max: GO-Antrag: Wiederaufnahme TOP 5
Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/11 -> beschlussfähig
Abstimmung GO: ohne Gegenrede angenommen
  • Max: Terminhinweis: Die kommende Sprecherinnen und Sprecher Sitzung findet Montag 8:00 Uhr statt.
  • Johann: Die AG Umweltschutz freut sich darauf, dass der StuRa zum Thema was sagen wird.
  • P: Wie sind denn die Entstanden?
  • Max: Dafür würde ich PV holen.
  • Johann: Weil sich da Interressierte zusammengefunden haben.
  • P: Das P freut sich über Anträge.
  • Max: Habt ihr schon erwähnt, dass die kommende RK-Sitzung zur ESE Stattfindet. Kommenden Mittwoch macht Ref. Personal eine Tagung zu neu Anwerbung für den StuRa.
  • P: P wurde sich gerne was einfallen lassen zu Beschlüssen im Umlaufverfahren, wenn Leute nicht an einer Sitzung teilnehmen können, zwecks Stimmenabgabe.
  • Lukas: Bitte an die Referatsleitung - wenn ihr noch Leute zum Helfen habt, bitte bei mir oder Max melden.
  • P: Die Caro ist aber weiterhin Head-Orga?
  • Tino:  Neben Max :)

 

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