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Protokoll 18. Sitzung Referatskollegium 2019

Protokoll 18. Sitzung Referatskollegium des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2019
Datum 22.10.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung Paul Riegel
Redeleitung
Paul Riegel
Mitschrift Mäxchen, Tino, Sophia, CoCo
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:56
Sitzungsende 20:35
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Referat Finanzen

Referat Hochschulpolitik

  • Johann Boxberger (geschäftführend durch Sprecherinnen und Sprecher)

Referat Internationales

  • unbesetzt

Referat Kultur

  •  

Referat Öffentlichkeitsarbeit

  • Johann Boxberger (geschäftführend durch Sprecherinnen und Sprecher)

Referat Personal

Referat Qualitätsmanagement

Referat Sport

  •  

Referat Soziales

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Referat Studium

Abwesend Referatsleiter

Enschuldigt

Unentschuldigt

Besucher*innen/ Vertreter*innen irgendwelcher Interessen

Präsidium

Gäste*innen

 

0 Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

Paul begrüßt die Anwesenden

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt

0.3 Mitgliedschaft

0.3.1 Referatskollegium

Nichts Neues

0.3.2 Referate und Bereiche

Nichts Neues

0.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/11 Beschlussfähig

0.5 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Sitzungsleitung
  • Paul
Redeleitung
  • Paul
Mitschrift
  • Mäxchen, Tino, Sophia, CoCo

0.6 Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)

0.7 Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1 Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

0.7.2 Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

 

0.7.3 Tagesordnung (Abstimmung)

Tagesordnung angenommen

0.8 Verabschiedung der Protokolle

Jochen ist nicht da, daher können wir nichts bekanntgeben.

ITOP

I. Fragenkatalog zur Rektorinnenwahl

Aufnahmezeit: 0:04:04
  • P: Das kam vom Referat Qualitätsmanagement. Also Tino schieß los!
  • TIno: Auf dem ITOP ist der Fragenkatalog verlinkt. Prinzipiell hat der Senat ja beschlossen, dass wir zur Wahl nicht wirklich Inforamtionen brauchen. Ich sehe das ein bisschen anders: Ich möchte den Kandidierenden einen Fragenkataltog (10 
  • Fragen z.B.)  aBesten schriftlich, per Mail oder auch per Brief zukommen lassen
  • Arti: Bis wann brauchst bzw. möchtest du denn Zuarbeit dazu haben? Wann soll das denn rausgeschickt werden?
  • Tino: Prinzipiell habe ich nächste W0che einen Antrag im Plenum gestellt. In welcher Form wir die Fragen rausschicken, können wir oder die Sprecherinnen und Sprecher entscheiden.
  • P: Gibt es ansonsten noch Redebedarf dazu?
  • Paul: Ich hab mal eine grundsätzliche Frage. Damit man es sich nicht so arg mit der Hochschule verscherzt siehe Senat: Wie sieht denn das mit der Wahlordnung der Hochschule aus? Sprich dürfen die Kandidatinnen denn Wahlwerbung 
  • machen?
  • Johann: In wiefern ist das Wahlwerbung, wenn die Kandidatinnen Fragen beantworten?
  • Paul: Das ist ja die spannende Frage, wenn Informationen bekanntgegeben werde, dass das stikmatisiert wird als Wahlwerbung. Die HS macht dann dem StuRa den Vorwurf der unzulässigen Wahlwerbung.
  • Tino: Da müsste man mal gucken. Ansonsten bin ich der Ansicht, dass wir nur ein ausgewähltes Wahlhearing machen und ich das ganze eher unkritisch sehe.
  • PaulWie soll das laufen?
  • Tino: Ich würde bis Dienstag einen sinnvollen Katalog basteln aus 10 bis max. 15 Fragen und das dann im Plenum vorstellen.
  • Max: Ich würde eine Frist bis Freitag setzen, dass die Leute dich bis dahin anschreiben können. 10 ist ne gute Anzahl. In der nächsten Sitzung sind jetzt noch nicht die finanlen Fragen drin, oder?
  • TinoDie Idee finde ich gut, dass wir das bis Freitag besprechen. Die frage ist, ob wir auch so Fragen stellen wie zum Bsp. zum ärztlichen Attest, also wie weit geht man dann auf die eigenen Hochschulstrukturen ein?
  • Mäxchen: Schwierig. Wir haben 2 externe Bewerberinnen. Deswegen kommen zu Fragen wie Attest wahrscheinlich schwammige Antworten. Besser wär es nach Langzeitstudiengebühren zufragen.
  • Johann: Ich denke man könnte solche Fragen durchaus stellen. Nur der fairnesshalber sollte man einen kurzen Abriss geben,was da so bis her passiert ist. Man muss nur bedenken, dass wir da auch nicht unvoreingenommen sind als 
  • studentische Vertretung. Ich bin da noch zwigespalten.
  • P: Es möge bestmöglich alles bei den Sprecherinnen und Sprechern gesammelt werden. Alle Referate sollen über Fragen nachdenken und diese zuschicken.
  • Tino: Wir sollten uns da auch Gedanken machen, wie wir die Antworten gerne haben möchten: stichpunktartig oder Text?!

II.  Problematik Zustellung von Emails

Aufnahmezeit: 00:14:30
  • Tino: Das Problem besteht anscheinend ja schon länger, dass wir keine externen Mails empfangen. Wie wollen wir damit weiter verfahren? Einen Hinweis auf die Website vielleicht schreiben, als Übergangslösung?
  • Paul: Clemens soll sich idealerweise darum kümmern. Wir haben das auf dem Schirm, aber das wird noch ne Weile dauern. Spätestens bis Ende des Jahres. Es gab da mal einen Fall mit Externen, wo angeblich die Email nicht angekommen 
  • ist und nur bei der personenbezogenen HTW Adresse angekommen ist. Panik soll vermieden werden. Es hat sich nichts verändert, wir haben nur mehr Kontakt mit Externen. Wir haben zurzeit nur leider etwas Pech. Ich bin sehr dankbar für 
  • Clemens.
  • Sophia: Vielleichschreibt man den Hinweis dorthin, wo auch das Formular ist für die Ticket-Zurückerstattung.
  • Paul: Das noch als Hinweis, wenn jemand danach fragt, wie erreiche euch sauber. WIr haben auf der Website ein Formular, das kommt sicher an.
  • Max: Du meinst Webformular.
  • Paul: Ja
  • P: Gibt es weiteren Redebedarf dazu. Nein, dann gehts weiter.

III. AE 1. und 2. Quartal - aktueller Stand 

Aufnahmezeit : 00: 21:12
  • Max: Ganz kurz, weil ich das vom Ausschuss Finanzielles mitbekommen habe. Wie ist denn da so der aktuelle Stand?
  • Jennifer: Aktuell schlüssele ich das grad nach Referaten auf und dann geht ne Mail an alle Betroffenen raus.
  • Max: Schaffst du das bis nächste Woche Dienstag zum Plenum oder so?
  • Jennifer: Ich denke, ich schaffe das.
  • Paul: Hinweis als Präsidium. Es gibt beim nächsten Plenum einen ITOP. Damit nicht der falsche Eindruck entsteht: wir als Ausschuss Personelles haben das erst mit Ende der vorlesungsfreiuen Zeit geschafft fertig zu machen. Es liegt nicht am 
  • Ref. Finazen. Am dritten Quartal sind wir dran.

IV Kandidaturen für den erweiterten Senat

Aufnahmezeit :00 :23 :00
  • Paul: Die Frist für Wahlvorschläge läuft kommenden Montag ab.
  • Max: Genau, die Sprecherinnen und Sprecher haben versucht während dem Sommer mögliche Kandidaturen zu listen. Wir haben den FF darauf angesetzt nach geeigneten Personen Auschau zu halten, möglichst Leute, die auch mit dem 
  • StuRa zusammen arbeiten können und möchten.
  • Johann: Franz von der Fakultät Lauch wird sich auf jeden Fall aufstellen.
  • Paul: Auf die Verteilung der Fakultäten sollte man achten. 
  • Tino (QM): Gibt es die Möglichkeit von Listenwahl?
  • Paul: Nein.
  • Tino: Sicher?
  • Paul: Ja, ich habs abgeschafft. Stimmt aber. Nennt mich den Abschaffer!!
  • Tino: Haben wir da grad ne Übersicht wer kandidiert? Und wie viele, das würde mich interessieren.
  • Paul: Hier kann man dann was eintragen, wenn man was weiß. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/wahlen/erweiterter-senat-2019-2020/kandidaturen
  • Tino: Wie viele Plätze gibt es denn insgesamt?
  • Mäxchen: 5
  • Paul: Darf ich deinen Redebeitrag umdeuten: Alle, die von Kandidaturen was wissen: Kommt und sammelt das bei den Sprecherinnen und Sprechern oder der Kanzlei, um im Zweifelsfall dafür zusorgen, wenn es z.B. bei Mschbau noch 
  • niemanden gibt, dass man die mal anspricht.
  • Mäxchen: Also JP wird antreten. Franz von Lauch. Tino Köhler vielleicht. Phillip Schwuchow könnte man bestimmt auch noch fragen
  • Paul: Ergebnis: Wo soll man sich melden?
  • Mäxchen: Bei kan@ melden.
  • P: Weiterer Redebedarf? Nope, dann weiter.

Y. Kollaboration

Aufnahmezeit:00 :31:15
Einsteigerprojekte 2019 (Sprecherinnen und Sprecher)
  • Max: Das müsste verlinkt sein und ich habe da auch noch mal eine Mail geschickt. Das ist eine Übersicht, was man so als Neuling hier mal machen kann ganz konkret. Tiffi hat da auch schon Anmerkungen dazu gemacht, die ich noch 
  • einarbeiten werde. Wir können das hier auch kurz durchgehen, vielleicht gibt es Fragen oder Anmerkungen. Aber generell kann man darauf immer verweisen, falls dann demnächst 40 WiWis vor der Tür stehen und nichts zu tun haben.
  • Arti: Hast du das Redmine schon durchforstet?
  • Mäxchen: Ich habe angefangen, aber das war nicht so richtig greifbar. Mit Ausnahme bei Verwaltung ist das nicht (ansatzweise) vollständig.
  • Arti: Ok.
  • Johann: Ich habe die Liste in meinem FSR vorhin behandelt und schicke dann die Leute hierher.
  • Paul: Ich fände es ja viel spannender hier mit der Umstrukturierung einen Einstieg mir Erfahreneren zu machen.
  • Arti: Das wäre dann eine Art Integration von Ex-FSR Mitgliedern. 
  • P@Sonst noch was dazu?
  • Arti: Gibt es am Ende einen Tag x, wo man genug gesammelt hat und dann werden alle FSRs eingeladen oder wie soll das laufen?
  • Max: Ich würde das noch schick machen, Referate verlinken, damit die wissen, wohin sie schreiben müssen. Ich werde es per Meil noch weiter streuen oder Aushänge irgendwo machen. Direkt einen Termin festlegen, finde ich schwierig. 
  • Lieber eineindividuelle Gremienberatung, also Perspektiven bieten für Ex-FSR Mirglieder. Input von euch Referatsleitern ist gern gesehen, per Mail oder ins Pad.
  • P: Weiteres?
  • Johann: Ich fände es toll, wenn wir auch berücksichtigen, wenn FSRä Projekte hatten, die sie jetzt gern weiterführen können. Das sollte man auch mit auf dem Schirm haben.
  • Paul: Absolut! Beispiel Haushaltsplan. Beim FSR WiWi hab ich irritierenderweise im Pad gelesen, "ja Haushaltsplan brauchen wir nicht, jetzt ist eh alles vorbei." Da werden bestimmt noch Gelder anfallen, die wir hier gerade noch nicht auf 
  • dem Schirm haben und desswegen proaktiv sagen: Hey bringt die Dinge ein, die sonst bei euch so waren. Haben wir alte Haushaltspläne der letzten Jahre, da müsste sowas ja auch drinstehen.
  • Jennifer: Ja. Ich werde es auch in der nächsten Sitzung vom Ref. Finanzen ansprechen.
  • P: Weiteres? Dann kommen wir zu:
Haushaltsplanerstellung 2020
Aufnahmezeit: 00:41:23
  • Jennifer: Bis jetzt hat kein Referat irgendwas geschickt. Ist denn schon eine Kandidatur eingegangen für den Haushaltsplanverantwortlichen? *kopfschüttel von p@*
  • Max: Also ich kann dir sagen, dass die Sprecherinnen und Sprecher sich in der heutigen Sitzung die Sachen für ihre zu betreuenden Referate mal angeschaut haben und joa da kommt dann auch bald eine Mail an haushalt@. Ansonsten 
  • bräuchten wir den FF für den Ablauf, der jetzt dann so passieren soll.
  • Finanzen@: Ich weiß, dass Florian sich bald an den 3. Nachtragshaushalt setzten wird. Ein Treffen am Wochenende halte ich für gut. Zur Erstellung können wir noch die Haushaltspläne der letzten Jahre zu Rate ziehen, dann wissen wir, 
  • welche Posten wir wie korrigieren müssen. "kurze pause james wurde für einen stura dieb gehalten und gestellt."
  • Personal@: Das Referat Personal gab es ja im letzten HH nicht. Bekommt es auch die CoCo-Pauschale?
  • Jennifer: Also wir werden das auf jeden Fall berücksichtigen. Wir werden dann sehen, wie viel das Ref. Personal bekommt.
  • Arti: Und der Haushaltsposten Schulung liegt ja jetzt bei Personal.
  • Jennifer: Es ist gerade allgemein zugeordnetDas kann man aber auch bei Ref. Personal machen. Würde ich mit berücksichtigen.
  • P@: Kann grob beziffert werden, wie sehr der Haushalt belastet wurde? Man bedenke, dass die zweite Stelle, deren Gehalt wegen Kündigung nicht ganz ausgezahlt wurde. Und irgendein Serverkram.
  • Jennifer: Wir haben 50.000€ von 180.000€, da fehlt aber auch noch einiges wie AE und eben die zweite Stelle.
  • Mäxchen: Ich weiß jetzt nicht genau. Wisst ihr, wann es eine Sitzung von Finanzen gibt? Ansonsten mach eine Sitzung und wir sehen wer da kommt. Und FF hatte ja auch noch mal eine Mail an alle@ geschrieben für den Fall, dass die Vertretung im Senat ein Gemälde eines alten Mannes erstellen lasssen möchte.
  • P: Weiteres?
  • Tino: Macht der FF das oder wie soll das jetzt laufen?
  • Finanzen@: Eigentlich hatte ich da schon wen, aber den erreiche ich gerade nicht. Der sollte eigentlich seine Kandidatur einreichen, aber das Präsidium sagt, sie haben nichts bekommen. Btw es ist  Felix Osse von den Lauchs
  • P@: Stellt doch bitte einen Antrag, dass jemand gewählt werden soll. Bis Donnerstag Abend. Man sollte das so bekanntgeben, dass auch andere die Möglichkeit haben darauf zu kandidieren.
  • Johann: 1. der Hinweis das wäre eine tolle Sache für den Mailverteiler stg...und 2. kann man denn nicht einfach Leute vorschlagen, und im Zweifel nehmen die dann die Wahl nicht an. Kann man das so machen?
  • P@: Grade bei Finanzverantwortlichen sollte man keine Leute vorschlagen, die nicht von sich aus kandidieren. Studiengruppen-Verteiler ist vielleicht keine so gute Idee, es sei denn man hat eine ganz tolle Ausschreibung und finanzen@ hat die ja.

Z. Sonstiges

Aufnahmezeit: 00:55:08

Wahlen des StuRa 2020

  • Arti: Das steht ja bald an. Wie siehts denn da aus?
  • Mäxchen: Als Sp@ werde ich das mit Elena machen. Die Hochschulverwaltung "mauert". 2.-3.12. (statt 18.-19.11. Hochschulwahlen). Wahlauschreibung soll nächste Woche Montag raus. INotfall muss der Wahlauschuss eine eigene Vorlage machen. Beim Erstellen des Wählerverzeichnes usw. sperrt sich gerade die Hochschule uns zu unterstützen, da wir dumm, frech und weiteres seien. Notfalls wende ich mich an den Rektor.
  • Personal: Gibt es eine Alternative zu "wir machen es allein", also die Wahlen zusammen mit der Hochschule durchzuführen.
  • Mäxchen: Nicht wirklich. Was Probleme sein könnten sind fehlende  Wahlhelferinnen und Wahlbeteiligung.
  • QM@:Prinzipiell geht es darum, dass am 28.10. Frau Thiele (Referentin der Kanzlerin, verantwortlich für die Wahlen an der Hochschule) wieder da ist und am 30.10. die Kanzlerin in den Urlaub fährt. Sie meinte, sie könne nicht gewährleisten, dass die beiden davor alles besprechen können.
  • P@: Es ist doch aber nicht verständlich, warum die Wahl nicht gemeinsam mit der Hochschule durchgeführt werden kannDer einzige Unterschied ist ja nur, dass die Ausschreibung nicht am frühesten sondern am spätesten Zeitpunkt stattfand. Wir haben peinlichst darauf geachtet, dass sich an diesen ganzen Nebenbedingungen für die Wahlen sich nichts ändert.
  • Johann: Die Kanzlerin: "aber tortzdem, es hat sich was geändert und wir müssen es prüfen, ob sich etwas geändert hat."
  • Mäxchen: Ergänzung: "und weil wir das prüfen müssen, können wir nicht garantieren,dass das so durchgeführt werden kann".. Naja es gibt ja die Gerüchte, dass das nur auf diffusen Ängsten von Dekanen fußt und keine rationalen Bedenken seitens der Kanzlerin sind.
  • Tino: Das ist eine rein emotionale Entscheidung und keine sachlich fundierte.
  • P@: Was ist zu erwarten, wenn wir die Wahlen zum gleichen (herkömmlichen) Zeitpunkt stattfinden lassen?
  • Mäxchen: Ich weiß nicht genau. Meiner Ansicht nach sind wir über den Punkt hinweg, wenn wir nach der alten Wahlordnung ausschreiben würden. Frau Niehues wird sich da wahrscheinlich nochmal belesen und einen Rechtsstopp machen. Die werden das aber nicht prüfen, ob wir das am 18/19.11. oder 2./3.12. machen.
  • Tino: Ich glaub da explodiert die Gute-Moni. Es ist eher ein Vorschlag zur Güte, damit wir uns noch in die Augen sehen können.
  • Personal@: Frage. Gibt es nicht von der Hochschule einen Wahlausschuss Hat der eine Meinung dazu?
  • Mäxchen: Der braucht keine Meinung zu haben. Dem ist das Wurst.. Es geht nur um den Wahlauschuss der StudentInnenschaft. Gemäß unserer aktuellen Wahlordnung soll das ja eigentlich die Hochschule durchführen. Ich werd mich  nochmal mit Elena zusammensetzen.
  • Tino: ich würde zu bedenken geben, dass wir das jetzt nicht ewig in die Länge ziehen können.
  • PaulGenau das ist der grund, weswegen ich von dem normalen Termin nicht abweichen würde. Das artet sonst nur in Arbeit und unnötigen Aufwand aus. Wenn es anders läuft, kriegen wir das auch gewuppt.
  • Mäxchen: Ich kann momentan noch nicht abschätzen, wie viele Leute ich zu dem Wahltermin brauche. An das RK: Merkt euch den Termin schon mal vor. Vielleicht brauch ich euch als Wahlhelferinnen oder Wahlvorstand.
  • P: Es tut mir super leid, aber dazu muss ich was sagen. Das ist doch eine super krass einfache Sache, dass alle, die kandidieren im Rahmen ihrer Wahl dazu zur Verfügung stehen und wir nicht die erste Riege dafür verbrauchen.
  • Tino: Also gerade, wenn ihr eine Referatssitzung macht, zu der neue Leute kommen: sagt einfach "Dann und dann sind Wahlen. Helft mit!"
  • PaulAuf die Gefahr hin, dass das nervt. Was machen wir denn, um Kandidierende zu finden und dass die Umstrukturierung als angenehm wahrgenommen wird?
  • Johann: Hab ich keinen Masterplan dafür. In meinem FSR hab ich mich schon gekümmert. Ob jetzt ne echte Wahl daraus wird, ist fraglich. 
  • Arti: Also, um Kandidierende zu finden, einfach die aktuellen FSRs noch fragen, ganz klar und die Möglichkeit, dass auch Personen aus anderen Fakultäten für unterbesetzte Fakultäten kandidieren können, hat ja auch schon gezogen. Eine 
  • Vorstellung für Kandidaturen hab ich schon mal vorbereitet. CoCo fand alles scheiße, also hab ich das nochmal gemacht und das könnt ihr euch mal anschauen. Das würde ich dann alles mal veröffentlichen und das wäre auch so das grobe Vorgehen.
  • P@: Kandidaturentreffen vom Ausschuss Ordnungen oder Referat Personal einberufen? Johann möge einen Termin im Einvernehmen mit dem Referat Personal festlegen. Da können dann alle kommen und Fragen stellen und auch gleich ihre Kandidatur ausfüllen. Bevor Geheule kommt "mimimi es hätte doch da mal einen Termin geben können"
  • Arti: Das ist jetzt etwas, das kann ich nicht durchführen. Ich bin da auf Menschen angewiesen, die das hier vor Ort durchführen.  Zettel vorbereiten, kann ich machen, aber physisch muss das wer anders machen.
Mäxchen GO-Antrag auf Ende der Debatte: 
Es steht ja noch kein Wahltermin fest und daher würde ich das gerne erstmal beenden.
  • P: Gegenrede Johann steht noch auf der Redeliste.
Abstimmung GO: 6/2/0
  • P: Zugestimmt und Johann darf nicht mehr reden. Das ist zwar sonstiges, aber das Präsidium duldet das jetzt mal so.

 

Durchführung 20. Sitzung Referatskollegium 2019: Ort (Uni Leipzig?) und Zeit (19:30?)

Aufnahmezeit: 01:17:40
  • PIch habe das bewuss mit Fragezeichen versehen. Wir hatten die Idee die 20. RK Sitzung in Leipzig zumachen. Es gibt bis jetzt 2 Menschen vor denen ich Angst habe, wenn ich das vorschlage (Jenny und Sophia). Wir würden den Ziegenledersaal vom StuRder Uni Leipzig beantragen, solange ihr nicht im Laufe der Woche das Präsidium wild beschimpft, weil ihr das als unzumutbar empfindet. Hintergrund: Die Sitzungen des StuRa uni Leipzig findet dann statt und da sollen 80 Leute plus aufschlagen und das kann man sich mal anschauen. 
  • Johann: Ich wär dabei. Ich könnte auch Übernachtungen in Leipzig organisieren. Bitte mal mit Beauftragung Umwelt klären, wegen Tierschutz etc. Der Raum wäre ja nicht vegan.
  • Mäxchen: ich kenne die Historie nicht, aber ich glaube der Name hat nichts mit der Ausstattung des Raumes zu tun.
  • Paul: In dem Saal hängt wirklich Ziegenleder.

LuISe/Alina

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  • Arti: Meinungsbild: Soll die Wahl ... ziehe zurück

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