Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, Maximilian Franke und Stephan James Rankl als Vertretung im Landessprecher:innenrat (LSR) abzuberufen. Somit hat der StuRa HTW Dresden bis auf weiteres keine Stimme im LSR.

Antrag

(Antragsdatum) Antragstellerin

(2025-11-21) Vertretung in der Landesstudierendenvertretung

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, Maximilian Franke und Stephan James Rankl als Vertretung im Landessprecher:innenrat (LSR) abzuberufen. Somit hat der StuRa HTW Dresden bis auf weiteres keine Stimme im LSR.

Begründung zum Antrag

Da Maximilian Franke und Stephan James Rankl seit geraumer Zeit keine Kapazitäten haben, an den LSR Sitzungen teilzunehmen, behindern sie im Zweifelsfall die Beschlussfähigkeit des LSR. Ein zuvor angekündigter Rücktritt ist durch beide nicht erfolgt. Aus diesem Grund werden beide auf Wunsch aus ihrem Amt abberufen. Sowohl Maximilian Franke als auch Stephan James Rankl haben sich bereit erklärt, im Notfall bei schwierigen Entscheidungen im LSR sich wieder entsenden zu lassen. Es wird aber gegenüber dem Plenum des StuRa HTW Dresden der Wunsch geäußert, eine geeignete Nachfolge für die Vertretung im Landessprecher:innenrat zu finden.

Verwendung geplanter Einnahmen und Ausgaben, samt Titel im Haushalt (2025)

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die Vertretung in der Landesstudierendenvertretung (Stephan James Rankl) informiert umgehend die KSS. 

Anlagen

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften gemäß § Vertretung in der Landesstudierendenvertretung Absatz 3 Nummer 1 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Vertretung des StuRa HTW Dresden in Belangen der KSS durch die Vertretung in der Landesstudierendenvertretung)

Behandlung

1. Sitzung der Vertretung in der Landesstudierendenvertretung 2025/2026
Tagesordnungspunkt 1

Beschlussdatum

2025-11-21

Beschlussfähigkeit

Anwesenheit Vertretung in der Landesstudierendenvertretung
Stephan James Rankl

Ergebnis

Zustimmung!

Ausfertigung

weitere Teile der Vorlagen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss ….

erforderliche Mehrheit

…

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß (§ Verfahren Absatz [Dauerhaftes] 2 Satz [dauerhafte Verfahren] 1 in Verbindung mit) § Vorstand Absatz [Zuständigkeiten] 2 Nummer [Zuständigkeit Entscheidungen Verordnungen] 5 StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zu Verordnungen durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Verantwortlichkeiten Absatz 4 Satz 5 FO (besondere Mehrheit für erneute Beschlüsse zur Fortführung der Ausführung trotz dem Veto der finanzverantwortlichen Person aus Gründen der mangelnden Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit)

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Verantwortlichkeiten Absatz 4 Satz 6 FO in Verbindung mit Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (besondere Mehrheit für erneute Beschlüsse zur Fortführung der Ausführung trotz dem Veto der finanzverantwortlichen Person aus Gründen benannter Rechtswidrigkeit)

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zum Erlass des Haushaltsplanes)

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ergänzung und Nachträge Absatz 2 Satz 2 FO in Verbindung mit § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Änderung des Haushaltsplanes)

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Entnahme aus noch verfügbaren finanziellen Mitteln Absatz 2 Satz 1 FO in Verbindung mit § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Überziehung der Deckungsfähigkeit einer Position des Haushaltsplanes)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 3 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zu Finanzanträgen durch eine Referatsleitung)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Referatsleitung durch eine Referatsleitung)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe c StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer Bereichsleitung durch eine Referatsleitung)

Zustimmung der Bereichsleitung gemäß § Bereiche Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Bereichsleitung durch eine Bereichsleitung)

Zustimmung der Beauftragung gemäß § Beauftragung Absatz 3 Nummer 3 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Beauftragung durch eine Beauftragung)

(in Verbindung mit § Vorstand Absatz 2 [Zuständigkeit des Vorstandes] Nummer 1 [Führung der Geschäfte] StuRa-GrundO (besondere Mehrheit als Beschlussfassung durch den Vorstand wegen der Vakanz der Referatsleitung) durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) Mitglieder des Vorstandes gemäß § Vorstand Absatz 5 [Kanzlei] Satz 2 [Mitglieder der Kanzlei] Nummer 1 [Bestellung von Mitgliedern in die Kanzlei] StuRa-GrundO (Mehrheit für Beschlüsse zur Bestellung eines Mitgliedes der Kanzlei durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Referatskollegiums gemäß § Referatskollegium Absatz 2 Nummer 2 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Änderungen des Haushaltsplanes durch das Referatskollegium)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes gemäß § Vorstand Absatz 2 Nummer 4 StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zu Eilentscheidungen durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes gemäß § Vorstand Absatz 2 [Zuständigkeit des Vorstandes] Nummer 1 [Führung der Geschäfte] StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Bestellung einer Funktion für die kommissarische Besetzung wegen Vakanz durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften gemäß § Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Absatz 3 Nummer 1 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Vertretung des StuRa HTW Dresden in Belangen der KSS durch die Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften gemäß § Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Absatz 3 Nummer 2 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Finanzanträge gemäß § 7 (Pflichten bei Ausgaben) Absatz 2 Nummer 4 FO durch die Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften gemäß  § Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften Absatz 3 Nummer 1 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Vertretung des StuRa HTW Dresden in Belangen des fzs durch die Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften gemäß § Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften Absatz 3 Nummer 2 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Finanzanträge gemäß § 7 (Pflichten bei Ausgaben) Absatz 2 Nummer 5 FO durch die Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Präsidiums gemäß § Präsidium Absatz 2 und 3 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit zu Geschäften des Präsidiums und des Plenums)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes gemäß § Einstellung der Stellen der mittelfristigen Verwaltungsangestellten Absatz 3 [Entscheidungen zur Einstellung der Stellen der mittelfristigen Verwaltungsangestellten] AnstelleVO (Mehrheit für das Einvernehmen zur Anstellung von mittelfristigen Verwaltungsangestellten durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses Personelles gemäß § Aufwand von einzelnen Personen; Aufwand eines Referates uns ihrer Bereiche Absatz 2 StuRa-AE-O (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Aufstellung der Quartalsrechnung der Erfüllung der Aufgaben für die Ermittlung des Anspruches auf Aufwandsentschädigung durch den Ausschuss Personelles)

Zustimmung der Verantwortlichkeit Beachplatz gemäß § Verantwortlichkeit Beachplatz Abs. 1 [die Verantwortlichkeit Beachplatz im Allgemeinen] Satz 3 [einzelne allgemeine Aufgaben der Verantwortlichkeit Beachplatz] Nr. 4 [Beginn des Betriebes im Jahr] BeachVO ("Mehrheit" für Beschlüsse zum Beginn des Betriebes im Beachplatz im Jahr)
Zustimmung der Verantwortlichkeit Beachplatz gemäß § Verantwortlichkeit Beachplatz Abs. 1 [die Verantwortlichkeit Beachplatz im Allgemeinen] Satz 2 [Zuständigkeiten der Verantwortlichkeit Beachplatz] BeachVO ("Mehrheit" für Beschlüsse zum Betrieb und die Nutzung der Anlage Beachplatz) in Verbindung mit  § Buchungen Abs. 8 [Buchung regelmäßig wiederkehrender Zeiten zur Nutzung] BeachVO ("Mehrheit" für Beschlüsse zum Betrieb und die Nutzung der Anlage Beachplatz für regelmäßige Nutzung für eine Saison)
…
Zustimmung der Verantwortlichkeit Beachplatz gemäß § Verantwortlichkeit Beachplatz Abs. 1 [die Verantwortlichkeit Beachplatz im Allgemeinen] Satz 3 [einzelne allgemeine Aufgaben der Verantwortlichkeit Beachplatz] Nr. 10 [Beendigung des Betriebes im Jahr] BeachVO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Beendigung des Betriebes im Beachplatz im Jahr)

Zustimmung der Wahlleitung gemäß § … Abs. … WO  ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Wahlleitung durch die Wahlleitung)

(einseitige) Willenserklärung eines Mitgliedes im Plenum gemäß § … Abs. … WO ("Mehrheit" für Willenserklärungen zum Rücktritt eines Mitgliedes im Plenum durch das Mitglied im Plenum)