Protokoll 1. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Plenums 2023/2024

Datum	05.09.2023
Ort	A105/A106 / BBB-1
Sitzungsleitung	Tino Köhler
Redeleitung	Tino Köhler
Mitschrift	Jasmin
Protokollerstellung	Linda Müller
Sitzungsbeginn	16:30 Uhr
Sitzungsende	22:00 Uhr

1. ordentliche Sitzung des Plenums 2023/2024

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

Markus Hähnel --> anwesend
unbesetzt

unbesetzt

unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

Hannes Günther --> anwesend
Constanze Libeau -> Stimme ruht auf Antrag

Tino Köhler --> anwesend

unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

Jasmin Paulik --> anwesend

Johann Boxberger --> anwesend

Hannes Dittrich -> fehlt unentschuldigt

unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

Oliver-Michael Fischer --> anwesend

Steffen Viebrock --> anwesend

unbesetzt

unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

unbesetzt

unbesetzt

unbesetzt

unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

Alexander Jagkof --> anwesend

unbesetzt

unbesetzt

unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Lilly Spindler --> anwesend

Lene Weber --> anwesend ab 17:05 Uhr

Lisa Kästner --> anwesend

Nils Scholz -> fehlt unentschuldigt

Vertretung der Fakultät Design

Hanna Liebrecht --> anwesend

unbesetzt

unbesetzt

unbesetzt

Andere Mitglieder:

Paul Riegel

Gwyn Hirschfeld (ab 17 Uhr bis 17:45 Uhr)

Maximilian Franke

Elisa Range

Lene Weber

Franz Regir

Stephan Rankl

Marlene Winter

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
1. Vorstand
1. Beschluss
2. Referatskollegium
3. Referatsleitungen
4. Präsidium
Beratende Mitglieder Legislatur 2023/2024
4. Bekanntgabe von Protokollen
1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
2. Sitzung
3. Mitgliedschaft
4. studentische Selbstverwaltung
Per Beschluss als beratende Mitglieder werden in die Legislatur 2023/2024 übernommen:

Andreas Selle

Anne Meißner

Benjamin Bernhardt

Carolin Barth

Corinna Miller

Elisa Range

Florian Krause

Franziska Donhauser

Göran Heinemann

Gwyneth Hirschfeld

Hanna Kühl

Hanna Liebrecht

Hannes Günther

Jann Schneider

Jasmin Paulik

Josina Guhl

Kevin Kirsten

Kevin Slijepceviv

Ludwig Herold

Marlene Winter

Martin Raasch

Maximilian Franke

Maurice Rosenbaum

Merte Korpowski

Michael Leopold

Milene Seidel

Niklas Dicks

Oliver Kretschmar

Paul Riegel

Sebastian Semmler

Sophia von Asow

Sophie Viola Kowol

Sören Boxberger

Steffen Viebrock

Stephan Rankl

Theresa Minister

Tom Philippi

Yannik Elser

Valine Richter

5. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
2. 13 Stimmberechtigte von 15 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) auf Antrag

Lene Weber (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) auf Antrag bis zum Erscheinen

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. 11 Anwesende von 13 Stimmberechtigten
7. Verabschiedung der Tagesordnung
1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
8. Verabschiedung der Protokolle
1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
1. 22. Sitzung Plenum 2022/2023 (öffentlich)
2. 22. Sitzung Plenum 2022/2023 (nicht-öffentlich)

Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
1. 21. Sitzung Plenum (öffentlich)
2. 21. Sitzung Plenum (nicht-öffentlich)

Tino erklärt Beschlussfähigkeit und die Möglichkeit sich abzumelden und die Stimme ruhen zu lassen.
Tino erklärt notwendige Mehrheiten.
Tino erklärt Abstimmungen. Beispielsweise ist eine Enthaltung keine Zustimmung.
Tino erklärt wie das mit dem Verabschieden von Protokollen läuft

1. Personalia

1.1 Wahl Präsidium

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Hanna Liebrecht 11/1/0 --> gewählt
Tino Köhler 12/0/0 --> gewählt

Lisa Franziska Kästner 12/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als Mitglied im Präsidium übernehmen soll. Es gibt 3 bis 5 Mitglieder im Präsidium.

Diskussion:

Lisa: Ich mach das im Grunde nur, damit das Präsidium handlungsfähig ist, da mindestens 3 Menschen im Präsidium sein müssen. Ich werde da aber keine Zeit investieren. Es sollten sich in den nächsten Wochen gern mehr Menschen finden

Tino: Bei mir ist das ähnlich. Ich mache das sehr gerne. Momentan schreibe ich aber Diplomarbeit und kann auch nicht sehr viel Zeit investieren. Wir versuchen sehr serviceorinetiert zu sein aber es kann sein, dass das nicht so gut funktioniert wie im letzten Semester. Wir hoffen auf Zuarbeit, vor allem von den erfahrenen Mitgliedern. Wir hoffen, dass Anträge beispielsweise nicht 2 Minuten vor der First eingereicht werden. Meldet euch also gerne, um uns zu unterstützen!

Elli: Alle Drei wissen, wie das im StuRa läuft, das ist ja schon mal eine gute Voraussetzung. Hanni und Tino haben das bereits letzte Legislatur gemacht und ich habe viele Monate mit ihnen im Präsidium gearbeitet und möchte große Fürsprache halten. Auch für Lisa, damit überhaupt was laufen kann.

Paul: Was ist das für ein Mindset, dass kurz vor Ende der Frist einzureichen? Wenn es eine "Frist für Erfahrene" gibt, würde ich die gerne wissen. Möchte da nicht viel Kritik loswerden, aber es wäre schön gewesen, wenn man Neuen die Möglichkeit gegeben hätte, sich dort einzufinden.

Tino: Die Fristen sind natürlich für alle gleich. Wir erwarten einfach nur, dass vollständige Anträge eingereicht werden, grade damit das sinnvoll vorbereitet werden kann. In der letzten Legislatur kam es leider öfter vor, dass man uns eine Seite hingeklatscht hat mit einer Überschrift und mehr oder weniger sinnlos aneinandergereiten Sätzen. Das schaffen wir diese Legislatur einfach nicht mehr schön zu machen, damit es in die Sitzung kommt. Wenn das nicht klappt sehen wir uns gezwungen, da entsprechend Anträge zu formulieren und Ordnungen zu ändern.

GO-Antrag auf Ende der Debatte

OliF: Formelle Gegenrede

Ergebnis: 8/0/3 --> angenommen

Go-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

12/14 --> beschlussfähig

Tino erklärt die Verfahrensweise zur geheimen Wahl mittels digitaler Umfrage, welche per E-Mail verteilt wird

GO-Antrag auf Vorziehen der Wahl des Präsidiums

inhaltliche Gegenrede. Dann muss ich eine neue Umfrage bauen, das dauert und außerdem bin ich mir sicher, dass klar ist, wie das ausgehen wird.

Abstimmung: 1/7/4 --> abgelehnt

1.2 Wahl Härtefallausschuss

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Hanna Liebrecht 12/0/0 --> gewählt

Sophia von Asow 11/0/1 --> gewählt

Oliver Kretschmar 11/0/1 --> gewählt

jeweils die Funktion als Mitglied im Ausschuss Personelles übernehmen soll. Es gibt 3 bis 5 Mitglieder im Härtefallausschuss, wovon aktuell keines besetzt ist.

Diskussion

Hanna: Wir haben ein extra Gremium geschaffen, um Studis zu helfen, den Semesterbeitrag zu zahlen, wenn das mal nicht möglich ist. Da reicht man einen Antrag bei uns ein, ob der Härtefall zutrifft wird dann geprüft und dann kümmern wir uns um solche Dinge.

Elli: Alle drei haben das auch in der letzten Legislatur schon gemacht und das ist wohl gut gelaufen. Es spricht also alles dafür, diese drei sehr fähigen Menschen zu wählen.

1.3 Wahl Ausschuss Personelles

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Hanna Liebrecht 11/0/1 --> gewählt

die Funktion als Mitglied im Ausschuss Personelles übernehmen soll.

Diskussion

Hanna: Wir haben verschiedene Ausschüsse, die dem Plenum zuarbeiten quasi als Art Expertengremium. Da werden dann Dinge vorbereitet. Wir machen dann Sachen wie Aufwandsentschädigungen, das muss man hier nachweisen und abrufen - das muss also entsprechend bearbeitet werden. Es gibt natürlich noch eine Menge mehr Dinge, die hier gemacht werden sollten. Das habe ich aber auch bei meiner letzten Kandidatur schon ausgeklammert. Ich weiß, dass dies ein Privileg ist, das tun zu können aber es gibt leider sonst niemanden, der es machen mag. Wenn jemand jemanden kennt, gern her damit!

Lisa: Sehr schön, dass du das machst, Hanna. Schade, dass du das allein machen musst. Du hattest ja auch in deiner Kandidatur erwähnt, dass du dich um die Umstrukturierung der Referate kümmern möchtest. Möchtest du das tatsächlich angreifen?

Hanna: Da bin ich anscheinend nicht up-to-date. Ich dachte das Arbeitstreffen war nur der Anfang vom Anfang und ich war ja auch da und habe Anregungen gegeben. Wenn es da Arbeitstreffen oder sowas zu gibt würde ich mich gern wieder beteiligen, aber ich bin im Ausland und muss gucken, wie ich es schaffe mich zu beteiligen. Ich dachte der Prozess würde noch laufen.

Paul: Hanna, um dich auf den aktuellen Stand zu bringen: Diese Strukturdebatte ist vorbei. Eines der bisherigen Stärken war, dass du vergleichsweise bewerten konntest, weil du vor Ort warst, wie der Aufwand von Menschen im StuRa war. Jetzt ist das ja durch deine Auslandssemester nicht mehr wirklich der Fall. Wie stellst du dir das vor? Und Frage ans Präsidium: Für den Fall, dass das Präsidium nicht gewählt wird, läuft das alles geschäftsführend weiter für die, die gerade in Ämtern sind?

Tino: Ja, jeder übernimmt sein Amt geschäftsführend über die Legislatur 2023/2024 hinweg. Aber auch wirklich nur die, die mal gewählt wurden. Sollte man zur Wahl stehen und wird gewählt, ersetzt sich das. Wenn jemand anderes zur Wahl steht und nicht gewählt wird, ist die vorherige Person immer noch geschäftsführend eingesetzt.

Hanna: Ja, das stimmt. Allerdings muss ich zu meiner bisherigen Arbeitsweise sagen, dass ich da bewusst einen großen subjektiven Anteil rausgenommen habe. Wenn zum Beispiel zwei Werte für eine Person gemeldet wurde, habe ich den Mittelwert genommen. Außerdem habe ich mir Rechenschaftsberichte angeschaut und mich mit Menschen ausgetauscht und werde das auch weiterhin tun. Ich kann das auch gerne erst mal nur geschäftsführend weiter übernehmen für dieses Legislatur.

1.4. Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Marlene Winter 12/0/0 --> gewählt

die Funktion als Referatsleitung für das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation übernehmen soll.

Diskussion:

Marlene: Ich bin seit 1 Jahr Mitglied im Referat, es hat mir Spaß gemacht. Ich möchte die Referatsleitung übernehmen, um neue Sachen zu machen und zu lernen.

Elli (ehemalige Referatsleitung): Ich kann gar nicht mit genug Nachdruck sagen, wie froh ich bin, dass sich Marlene bereit erklärt hat. Es gibt wirklich niemanden, die ich mir an der Stelle besser vorstellen kann. Sie ist seit vielen Monaten im Referat aktiv und kennt sich inzwischen sehr gut aus. Sehr dreist habe ich gestern mit ihr eine Art "Amtsübergabe" gemacht (ja, ohne bereits gewählt zu sein), von daher ist Marlene startklar. Das einzige, was ich noch erledigen muss, ist mein kleines How to zu vervollständigen, aber da ist bereits das allermeiste und wichtigste drin.

Winter is coming! Ich liebe Marlene dafür, dass sie das passende Shirt angezogen hat und mit derselben Hingabe & Laune wird sie auch die Arbeit im Referat erledigen. Marlene for Referatsleitung!

Paul: Der Bereich Administration Rechentechnik 2022/2023 unterstützt die Kandidatur!

Wir haben Marlene als ruhiges und mitwirkendes (arbeitendes und nicht unnötig redendes) Mitglied im Referat erlebt. Wir freuen uns auf eine Zusammenarbeit.

Sollte Marlene nicht gewählt werden, wären wir enttäuscht und unzufrieden.

Gwyn: Große Fürsprache! Marlene wird (hoffentlich) eine große Bereicherung sein.

Paul: Eines der Dinge, die im StuRa ein großes Problem sind, ist der Kram im Sitzungssaal. Wie wirst du mit dem Thema Ordnung umgehen bzw. mit Leuten, die Sachen rumliegen lassen?

Marlene: Ist auf jeden Fall ein großes Thema und würde ich in meiner Legislatur mit angehen.

1.5. Wahl Referatsleitung Personal

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

Lisa Franziska Kästner 11/0/1 --> gewählt

die Funktion als Referatsleitung Personal übernehmen soll.

Diskussion:

Gwyn: Große Fürsprache von der Leitung a.D.! Lisa war bereits in den vergangenen Monaten im Referat aktiv und hat mich sehr unterstützt. Sie bringt in jedem Falle die nötige Motivation und den Weitblick mit, um das Amt gut ausfüllen zu können. Bitte wählen!

Fischer: Lisa ist eine Arbeitsmaschine und wird das sehr gut machen. Bitte wählen!!!

Paul: Schade, dass James gerade raus ist. Ich selbst bin als Assistenz der Geschäftsführung angestellt und Referat Personal ist weisungsbefugt, vor allem da es keinen Vorstand gibt. Entsprechend braucht es da unbedingt jemanden und jemand geeigneten. Und die ist mit Lisa gegeben!

ITOP

I. Ausrichtung Veranstaltung HopfenDankFest

Johann: Am 06.10.2023 soll am Campus Pillnitz eine Veranstaltung stattfinden, die den Titel "HopfenDankFest" trägt. Der Termin entstand, weil an diesem Tag die Fakultät LUC eine Festveranstaltung zu 30 Jahren HTW in Pillnitz (oder so ähnlich) stattfindet. Die Veranstaltungen sollen nahtlos ineinander übergehen und gemeinschaftlich mit der Fakultät organisiert werden. Die Idee entstand unter den Aktiven des FAK Lauch im Zusammenhang mit der Erkenntnis, dass bis auf Tom Phillippi bald kaum noch aktive Studis an der Fakultät existieren. Die Veranstaltung soll also auch "hintenrum" zur Gewinnung von Mitgliedern genutzt werden (Sorry, dass der Bereich Recruiting nicht einbezogen wurde.) Der Titel "HopfenDankFest" findet seine Ursache natürlich passend zur Jahreszeit im Erntedankfest und in der traditionell-stereotypischen Verbindung zwischen Bier und Studis. Es existiert bereits eine finanzielle Planung, eine Aufgabenverteilung und es gibt ein Team an Leuten, die mit anpacken. Als nächstes benötigt es Beschlüsse des RK oder des Plenum über die finanziellen Mittel und die Durchführung der Veranstaltung, des Referats Verwaltung über die Stellung des Raumantrags (der eventuell obsolet ist, wenn die Fakultät bereits einen Raumantrag gestellt hat) und des Referats Öffentlichkeitsarbeit über finanzielle Mittel über den Druck von Plakaten. Die Veranstaltung soll natürlich durch das Referat Kultur durchgeführt werden, in der Realität werden wohl aber vor allem Pillnitzer, die sonst nicht bei Kultur aktiv sind, die operative Arbeit machen.

Tino: Gibt es schon Kontakt zum Referat Finanzen und wann ist eure Deadline?

Johann: Erst Kultur, dann Finanzen war der Plan

Tino: Was ist denn eure Deadline, bis wann muss das stehen, bis wann braucht ihr den Beschluss?

Johann: Spätestens, wenn wir das Geld ausgeben wollen - also einen Tag davor. Was ich oben nicht erwähnt habe ist, dass sich die Fakultät auch finanziell beteiligen wird. Da soll es Absprachen geben, wie man eventuell organisatorisch eine Kostenteilung vornimmt. Das ist leider bisher nicht passiert, haben wir gestern festgestellt.

Lisa: Wie Tino - zeitlich ambitioniert. Habt ihr das How To zu den Veranstaltungen bereits weitergegeben? Keine Entschuldigung nötig. Rekrutierung ist i. d. R. eh dabei.

Oliver: Ich habe mit Hung schon gesprochen. Die wissen inoffiziell schon Bescheid, wann das ist und was wir da machen, Ich habe auch das How To schon angesprochen, dass wir uns daran halten. Aber ja, wir sind spät dran.

Johann: Ja, das How To wurde gesehen und berücksichtigt. Leider kam das erst vor kurzer Zeit heraus, aber es hat eben nicht der FAK bearbeitet, sondern die Leute, die dieses Fest gerne ausrichten wollen.

Paul: Ich habe Johann "getriggert", dass das hier überhaupt erst einmal noch Erwähnung findet. Dank Franz Uhlig - vielen Dank - gab es gestern einen Termin auf der Website. So konnte dazu über Wind aufgewirbelt werden.

Johann: Danke Paul fürs triggern! Bitte nicht auf die Füße treten, das ist ohne Schuhe doof.

Tino: Ich gebe kurz den Hinweis, dass das Referatskollegium gerade nicht gut besetzt ist und es durchaus dazu kommen kann, dass wir nicht beschlussfähig sind. Daher bitte nicht den letztmöglichen Termin dafür nehmen. Wir haben auch keinen Vorstand für Eilbeschlüsse. Es kann also sein, dass es doch nochmal ins Plenum geht, obwohl es ein Thema für das RK wäre

Paul: Konzept erstellen und durch das Referat Kultur an das Präsidium richten, damit es im RK behandelt werden. Bitte nicht enttäuscht sein, wenn es dazu Kritik gibt und schlimmstenfalls auch abgelehnt werden kann.

II. Umgang mangelnde Besetzung Vorstand
Tino: *erklärt Ämter, Vorstand und Kanzlei*

Maximilian: Es gibt seit einiger Zeit keinen Vorstand und es gibt auch zur heutigen und (meinem Stand nach) auch bisher zum kommenden Sitzung vom Plenum keine Kandidatur für den Vorstandsposten. Das ist aus vielen Gründen ein Problem. U. a. Beschlüsse fassen in Fällen von Dringlichkeit. U. a. auch keine Verordnungen (z.B. AnstelleVO) beschließen. U. a. ein wesentlicher Punkt sind die Gespräche mit dem Rektorat. Diese finden zur Zeit nicht statt.

Lisa: Maximilian hat ja schon gut erklärt, dass viele Aufgaben, die sonst am Vorstand hängen, momentan durchs Plenum gehen. Wir sind grade noch 3,4,5 Menschen, die aktiv in der Kanzlei sind und da fällt einiges runter und bleibt liegen. Wenn ihr da Interesse habt, kommt gern mit zur Sitzung - das wäre eine gute Basis, um Vorstand zu sein. Es finden eben aktuell die enorm wichtigen Rektoratsgespräche nicht statt, das ist echt ein Problem und es wäre gut, wenn wir wieder einen Vorstand haben, der auch sowas wieder übernehmen kann.,

Maximilian: Es fand gestern eine Sitzung der Kanzlei statt:
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_kan_2023-2024_1

Die kommende Sitzung der (Kanzlei) ist am übernächsten Montag 18.09.2023 um 19 Uhr in der A017. Einladung per E-Mail kommt noch rum. Vermutlich werden sich Menschen, die bisher auch in der Kanzlei mitgewirkt haben, dort anwesend sein. Alle diese Menschen haben aber auch eine Vielzahl an anderen Dingen zu tun. Wenn es Menschen gibt, die Dinge im StuRa mit anpacken wollen, kommt dort vorbei oder sprecht diese Menschen im Vorfeld an.

Oliver: Wenn der Vorstand nur 10% der Aufgaben übernimmt, dann hilft das trotzdem.

Lisa: Antwort an Oliver: 10% > aktueller Zustand. Warnung vor Unterschätzung der Funktionen im Vorstand.

Oliver: Natürlich, sorry so habe ich das nicht gemeint.

Paul: Vorstandsmitglieder besitzen ein "Killer-Feature": sie können Eilbeschlüsse verfassen, daher muss dieser Vorstand besonders legitimiert sein. Kanzlei ist da "einfach gesagt" das Referat dazu und auch diese sollte eigentlich legitimiert sein.

III. Club Mensa ist pleite?

https://www.saechsische.de/sachsen/gastronomie-sachsen/dresdens-groesster-studentenclub-ist-pleite-5902710.html

https://saechsische.de/-5902710.html

Gedankenanstoß (zur Positionierung bezüglich dem Hochschulgelände (Hauptcampus) am direktesten angeschlossenen Studentinnenclub)

Der StuRa möge beschließen, dass eine Fortführung vom Studentinnenclub ermöglicht wird, wenn die (wenig studentische) Mentalität wesentlich geändert wird, etwa wenn Menschen, die aus dem Milieu vom VDSC stammen, die Führung der Geschäfte übernehmen würden. Ohne Fortführung des Betriebes als Studentinnenclub wünscht sich der StuRa einen Betrieb für die Studentinnen in Dresden, etwa im Charakter von grundsätzlich frei zugänglichen Lernräumen und dem Wesen eines für Studierende kostenfreien Spaces für Coworking, oder vielleicht sogar mit einer Ausstattung als fab lab oder sowas.

Der StuRa (HTW Dresden) bietet an, dass er sich an Gesprächen mit dem StuWe (samt SIB), dem VDSC, der Hochschule selbst und beteiligt. Insbesondere auch durch die Vertretung im VR StuWe sollte eine gute Lösung zum Ersatz der bisherigen Geschäftsführung (und damit auch Art der Verwendung) gefunden werden können.

Maximilian: Es gibt ein Bereich Studentenwerk im Referat Soziales (alles unbesetzt) und ein Bereich Studentinnenclub im Referat Kultur (nur Bereich unbesetzt), die dort aktiv werden könnten.

Lisa: @paul Was hast du gegen Dorfdiskos?

Paul: Dorfdiskos sing ganz cool aber ein Studentenclub sollte natürlich nicht so aufgezogen werden.

Go-Antrag auf Ende der Debatte

Ergebnis: 4/7/1 --> abgelehnt

James: Ich treffe mich am Donnerstag mit dem Studentenwerk Dresden. Wenn der StuRa da Dinge tuen möchte, sollte der beim VDSC anfragen.

Hannes: Also ich finde wir sollten die Gelegenheit nutzen und wie andere StuRä einen eigenen Club haben.

Paul: Ich habe da mal exemplarisch einen Antrag formuliert, über was man da mal reden könnte. Ich werde diesen Antrag nicht einreichen.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Paul: Warum steht hier nichts? Wurden wirklich keine Anträge - etwa Kandidaturen - eingereicht?

Johann: Ausrichtung Veranstaltung HopfenDankFest (je nach Entscheidung des Präsidiums in RK oder Plenum)

Wahl Referatsleitung Kultur

Wahl beratende Mitglieder

Anschaffung Lastenrad

Wahl Beauftragung Pillnitz

Wahl Beauftragung Umwelt

Mitgliedschaft des StuRa als Fördermitglied der Bundesfachschaft Landschaft e.V.

Antragsblumenstrauß der Kanzlei:

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/sitzungen/2022-2023/einreichung-antraege-1-sitzung-plenum-2023-2024

Anschaffung Stahlschrank zur brandsicheren Fortführung der Umsonst-Ecke in Pillnitz (wahrscheinlich RK)

SchließfachVO (weil es aktuell kein Vorstand gibt)

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
1. Paul (für Strukturelles und Inhaltliches): mache das kommissarisch und habe angefangen, eine Amtsübergabe zu schreiben
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. faranto
8. andere Stelle
9. Vorstand

Z. Weiteres

Z.I. Fortbetrieb der nicht neu besetzten Referate

Fortbetrieb des wieder nicht neu besetzten Referates Finanzen

Paul: *lässt (auch) Grüße von Florian Fuhlroth ausrichten* Wir machen dann mal weiter so. Bei Bedenken bitte Bescheid geben und eine Debatte im Plenum anzetteln.

Auf Antrag des zurücktretenden Vorstandes 2022/2023 (oder so) wurde Florian als kommissarische Leitung Referat Finanzen gewählt. Er bestellte 2023 Paul als Stellvertretung Leitung Referat Finanzen, insbesondere um die Arbeit Ausschuss Finanzielles (entsprechend des Anspruches des Präsidiums) erledigen lassen zu können.

Paul: Wir machen dann mal geschäftsführend (besten Wissens und Gewissens nach) weiter. Bitte ersetzt uns sinnvoll und unverzüglich!

Paul: Um gewissen Formalitäten zu entsprechen, etwa Bestellung von Mitgliedern der Legislatur 2023/2024 wird es alsbald eine Sitzung (Referat Finanzen 2023/2024) geben. Um Mitwirkung wird geben. Wir haben die Hoffnung, dass Maurice im Referat aktiv wird.

Paul: Im Übrigen sollte sich der StuRa - insbesondere das Plenum - Gedanken zur Aufstellung (und Ausführung) des Haushaltsplanes 2024 machen. Dazu sollte eine Verantwortlichkeit Haushaltplan 2025 gewählt werden. Oder machst du das noch ein drittes Mal, Dirk?

Dirk: Nein.

Z.II. kommende Sitzung Referatskollegium
Paul: Wann findet die kommende Sitzung statt?

Paul: Ich finde es wichtig, dass dem Plenum "nachvollziehbar" ist, wer da gerade Beschlüsse für den StuRa fasst:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/mitglieder/mitglieder-referatskollegium-2023-2024/

Tino: Kommende Sitzung wäre am 12.09.2023 im 2-Wochen-Rhytmus. Am 26.09.2023 ist vermutlich kein Referatskollegium, weil ESE. Danach ist Vorlesungszeit und dann muss man mal schauen.

Z.III. Beispiel der fehlenden Bearbeitung der Anfrage der Beauftragung für Studierende mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen der Hochschule zur Zusammenarbeit

Paul (Mitglied Kanzlei): Ich möchte für die Kanzlei darauf hinweisen, dass es eine Anfrage (direkt an den StuRa) von 2023-07-10 gibt. Der StuRa - alle wie wir so sind - haben es aktuell nicht geschafft sich dem Thema anzunehmen.

Paul: Bitte nehmt das als Beispiel was der StuRa - als Interessenvertretung - zu erledigen hat, aber "versagt". Es gibt viele weitere ähnliche oder ganz anders geartete Aufgaben, deren Erledigung "im Raum steht".

Paul: Meiner Ansicht nach ist es Aufgabe der für den StuRa gewählten Mitglieder (stimmberechtige Mitglieder im Plenum) dafür zu sorgen, dass "der Laden läuft". Selbstverständlich müssen das nicht die wenigen Stimmberechtigen alles selbst machen, denn dafür kann es weiter Mitwirkende (beratende) Mitglieder geben. Aber es ist Aufgabe vom Plenum mit Ämtern alle anfallenden abzudecken und sie zu besetzen. Oder?

Nächste Sitzung: 19.09.2023 16:30 Uhr

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