https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/7/termin

7. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer -> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk -> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günther
• Shari Paschold
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar 
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister -> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt 
• Lisa Kästner (bis 17:47 Uhr)
• unbesetzt 

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Maximilian Franke
• Paul Riegel
• Tom Philippi
• Florian Fuhlroth
• Oliver-Michael Fischer
• Floria Fuhlroth (ab 17:10 Uhr)
• Stephan Rankl (ab 17:10 Uhr)
• Oliver Truckses
• Michael Leopold

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
      1. Einvernehmen Anstellungen mittelfristige Verwaltungsangestellte 2022/2023 Part 3
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Kultur
         1. Durchführung Beerpong-Turnier WS 2022/2023
      2. studentische Selbstverwaltung & Organisation
         1. Anschaffung Feinmechanik-Set
   4. andere Stelle
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Vorstand
      1. 4. Sitzung 2022/2023
      2. 4. Sitzung 2022/2023 nichtöffentlicher Teil
   2. Referat Hochschulpolitik
      1. 1. Sitzung 2022/2023
   3. Ausschuss Finanzielles
      1. 2. Sitzung 2022/2023
      2. 3. Sitzung 2022/2023
   4. Fakultätsarbeitskreis Wirtschaftswissenschaften
      1. 1. Sitzung 2022/2023
   5. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 5. Sitzung 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
      1. Hannes Günther wurde als Mitglied der Kanzlei bestellt.
      2. Cûdî Bahram wurde als Mitglied des Referats Hochschulpolitik bestellt.
      3. Jenny Weichelt wurde als Mitglied des Referats Hochschulpolitik bestellt.
      4. Mihailo Janković wurde als Mitglied des Referats Hochschulpolitik bestellt.
      5. Mina Sophie Sändig wurde als Mitglied des Referats Hochschulpolitik bestellt.
      6. Oliver-Michael Fischer wurde als Mitglied des Referats Hochschulpolitik bestellt.
      7. Michael Leopold ist als stellvertretende Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation zurückgetreten.
      8. Tina Krejcik wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
      9. Merlin Meister wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
      10. Linus Gnatzy wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
      11. Robert Petters wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
      12. Lukas Kouba wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
      13. Tom Philippi wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
      14. Michael Leopold wurde als Mitglied des Referats Kultur bestellt.
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:

• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Theresa Minister (Vertretung Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Jan Pepe Funk (Vetretung Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. 8 Anwesende von 10 Stimmberechtigten
1. Verabschiedung der Tagesordnung
1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
2. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
      1. 6. Sitzung StuRa 2022/2023
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
      1. 4. Sitzung StuRa 2022/2023

1. Personalia

1.1. Wahl Mitglieder Ausschuss Finanzielles

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Hannes Günther --> 0/0/7 --> nicht gewählt
• Paul Riegel --> 1/1/5 --> nicht gewählt

die Funktion als Mitglied Ausschuss Finanzielles übernehmen soll.

Diskussion:
Tino (p@): Vorab ein kleiner Präsidiums-Hinweis, euch ist mit der Einladung nicht die gesamte Kandidatur von Paul eingegangen. Er hatte in seiner "Bewerbungsmail" noch einen Fließext drin, den wir versehentlich nicht mit in den Antrag übernommen haben. Dieser wurde jetzt ergänzt. 

GO-Antrag Lesepause von 2min

Tino: Aus welchem Grund kandidiert ihr? An sich ist der Ausschuss besetzt, in letzter Zeit haben auch ohnehin viele mitgewirkt. Ich sehe keinen Vorteil, wenn da mehr Menschen im Ausschuss (stimmberechtigt) sind.
Paul: Ich bin erst zurückgetreten als Nils angetreten ist, damit wir uns stimmmäßig nicht im Weg sind und kein Patt entstehen kann. Wenn Hannes nicht gewählt wird, würde ich meinen Antrag entsprechend auch wieder zurückziehen.
Hannes: Grundsätzlich finde ich die Haltung "wenn eine Person da ist, passt das" und "es kommen genug Leute zur Sitzung" schwierig. Gerade gibt eben sehr viele Aufgaben und es ist unfair, wenn dafür nur eine Peron zuständig ist. Gerade wenn es so viel Arbeit ist, finde ich es schön wenn das zwischen den Ausschussmitgliedern aufgeteilt werden kann. Paul ist dabei, um die Handlungsfähigkeit aufrecht zu halten. Das ist auf keinen Fall so gemeint, dass Nils das nicht kann und ich deswegen kandidiere. Das habe ich ihm gegenüber auch klargestellt.
Jenny: War das eine Bitte von Nils? Oder habt ihr beiden gedacht, das wäre gut? 
Hannes: Nein, das is initiativ von mir passiert.
Paul: Meine Kandidatur ist nur eine Reaktion auf Hannes' Kandidatur. Ich würde Nils so oder so helfen, dafür muss ich aber nicht Mitglied vom Ausschuss sein.
Gwyn: Als Haushaltsplanverantwortliche bist du doch ohnehin beratendes Mitglied des Ausschusses. Aufgaben zu über- und damit Nils abzunehmen, kannst du doch ohnehin. Warum wird also die Kandidatur gestellt und damit das Stimmrecht "erkämpft"?
Hannes: Gegenfrage: Was bringt das Stimmrecht in diesem Ausschuss? Aus welcher Ordnung geht das hervor?
Tino: Wenn das egal ist, ist ja auch die Kandidatur sinnlos. Damit werden nur Formalitäten komplizierter.
Paul: Das habe ich bei meinem Rücktritt klar gemacht: Das einzige was man als zweites Mitglied (von 2) machen kann, ist blockieren.
Hannes: Die Grundsatzfrage, die sich bei mir aufwirft: Ist es politisch gewollt, dass Ausschüsse bei uns nur von einer Person besetzt sind?
Paul: Natürlich gelten die Ordnungen vom StuRa. Eine Mehrheit ist eine Mehrheit. Auch wenn es keine konkreten Regelungen gibt, gibt es einen Default zur Beschlussfähigkeit wie überall sonst.
Wegen Ausschüsse unbesetzt: Warum kandidierst du dann nicht für Personelles oder Inhaltliches? Du willst also nur Nils helfen, Hanni und mir aber nicht? Wütend und enttäuscht! 
Tino: Per se ist es natürlich gut, dass in Ausschüssen mehr Menschen sitzen. Das ist offenkundig. Es ist auch so schön zu sehen, wie viele Menschen bei den letzten Ausschuss-Sitzungen waren, helfen und mitdiskutieren. Ich hinterfrage nur im konkreten Fall die Motive, warum hier kandidiert wird. Unterstützen könntest du auch so - Nils ist da auf jeden Fall offen für und qua Amt bist du da so und so beratend. Die Kandidatur ist auch recht uninspiriert und wurde mitten in der laufenden Ausschuss-Sitzung gestellt und das finde ich schon ein bisschen komisch Nils gegenüber. Deswegen hinterfrage ich hier klar die Gründe dafür, vorallem wenn du sagst, dass es für dich keinerlei Vorteile bringt und du auch kein Stimmrecht brauchst.
Hannes: @Paul: Meine Wahl ist darauf gefallen, weil ich da am meisten in den Themen drin bin. 
@Tino: Diene Argumentationslinie klingt als wäre ist nicht gewollt, dass mehr als eine Person in einen Ausschuss geht. Vielleicht kannst du das nochmal erklären. Bspw. ist mir bei einer Berechnung wohl ein grober Fehler unterlaufen, der uns auch in der ersten außerordentlichen Sitzung nicht aufgefallen ist und wären da 5 Leute im Ausschuss Finanzielles gewesen, wäre das wahrscheinlich eher aufgefallen. 
Tino: Wie ich grade schon gesagt habt, finde ich schon, dass es sinnvoll wäre, wenn Ausschüsse mit mehreren Menschen besetzt wären, bzw. mehrere Menschen dabei mitarbeiten. Man könnte jetzt aber Nils erstmal machen lassen. Was jetzt passieren würde ist, dass deine Stimme krass gewichtet wäre und damit einfach alles blockiert werden kann. Nils soll arbeiten können und nicht abhängig davon sein, dass alle da sind und alle einer Meinung sind. Das halte ich gerade im Bezug auf die großen Themen, die momentan anstehen für problematisch. 
Paul: Ich bin dir so dankbar Hannes, weil genau solche Debatten sind diese, wo ich dann sage, jetzt muss ich auch kandidieren. Tino etwas zu unterstellen, er will nur eine Peron im Ausschuss ist ja absurd. Und bei so einer Denke und Mentalität habe ich das Gefühl mich auch noch dazuschalten zu müssen. 
Tino: Für mich steht immer noch die Frage im Raum: Was sind deine Motive? Was bringt das für Vorteile für den StuRa und für den Ausschuss?
Hannes: Ich würde Paul erst mal antworten: Ich finde die Unterstellung mit dem Blockieren total unbegründet und schwierig. Und das mehrmals zu hinterfragen, ist auch eine Unterstellung, dass ich da böse Motive habe. Als HHP-Verantwortliche habe ich in den letzten Jahren ja auch gezeigt, dass mir das wichtig ist und mit der Zeit bin ich da auch sehr gut reingewachsen und habe Expertise aufgebaut. Für mich ist es eher ein Commitment die Verantwortung auf mehrere Schultern zu verteilen. Vielleicht finde sich ja auch noch 2 weitere.
Gwyn: Auch wenn Nils nicht anwesend ist möchte ich die Frage zu Protokoll geben: Hat sich denn jemand mit dem aktuellen Mitglied des Ausschusses auseinandergesetzt und erfragt wie er dazu steht?
Paul: Ja, ich hab Nils gesagt, was meine Motivation ist.
Hannes: Ich dachte Nils hätte das richtig interpretiert in der Sitzung, das war wohl nicht so, und da ich über drei Ecken gehört habe, dass meine Kandidatur als kritisch gesehen wird, habe ich ihm auch nochmal erklärt, warum ich das ganze mache. Ich möchte mir hier aber nicht anmaßen für ihn zu sprechen.
Tino: Du hast deine Motive schon benannt, aber kannst du bitte nochmal konkret die Vorteile nennen, die drei Personen gegenüber einer Person im Ausschuss haben? Und warum du Nils nicht einfach zuarbeiten kannst?
Hannes: Bespiel letzte Sitzung. Da saß ich allein mit Nils und habe mit Nils das besprochen. Da hat sich im Nachgang gezeigt, dass da noch grobe Fehler in der Personalkostenberechnung sind. Das wäre wohl aufgefallen, wenn noch mehr Menschen (auch mit mehr Erfahrung) dort sitzen und gemeinsam drauf schauen würde. Ja, vielleicht dauert es dann länger mal einen Sitzungstermin zu finden. Ich tue mich schwer mit der Aussage, dass mit nur einer Person das alles leichter ist. Und zur Zuarbeit: Ich habe bisher zugearbeitet und werde das auch weiterhin machen, auch ohne die Wahl. Für mich geht mit dem Amt auch eine gewisse Verbindlichkeit einher, auf die ich mich auch comitten möchte.
Fulli: Ich bin mir unsicher, in welche Richtung die Debatte hier eskalieren kann und würde die Frage in den Raum werfen, ob hier diese Diskussion so stattfinden würde, wenn es nicht Hannes wäre, der hier kandidiert. Er hat doch seine Gründe dargelegt und da kann das Plenum doch einfach entscheiden ob man dafür oder dagegen ist.
Paul: Vielleicht hab ich es verpasst, aber ich stoß mich an solchen Dingen wie, es wird eine außerordentliche Sitzung einberufen und dann wird sich aufgeregt, dass nur zwei Leute da sind und es hätten doch noch mehr Leute einbezogen werden müssen. Das ist doch ein Gegensatz. Und das argumentativ so auszulegen, finde ich schwierig. @Hannes: Von der Liste, welche Themen gerade anstehen, welche davon magst du angehen? In meiner Welt braucht es übrigens auch immer die HHP-Verantwortlichkeit.
Hannes: Zum ersten: Ja, natürlich ist das perfides Beispiel. Wenn da drei Leute wären, gäbe es eben jemanden, der den Termin blockiert. Manchmal kann blockieren auch gut sein im StuRa. Finde das entsprechend passend als Beispiel, auch wenn es gleichzeitig Kritik an meiner Arbeitsweise ist. Und das zweite: Haushaltsplan, der ist ja vielleicht auch schon heute durch. Und AE-Konzept, da hat ja auch die letzte Sitzung gezeigt, dass es sehr sehr viel Rede- und Konzeptionsbedarf gibt und ich glaube, da kann ich mich auch stark mit einbringen.
Hanna: Rein aus meiner Position als Ausschuss Personelles, und alleine mit dem Hintergund, dass da jetzt eine enge Zusammenarbeit zwischen Ausschuss Finanzielles und Ausschuss Personelles stattfinden wird, fände ich es einfacher, sich mit einer Person zusammenzusetzen und die ganzen Ideen darin zu diskutieren. Seien wir mal ehrlich, bei der nächsten Ausschuss Finanzielles-Sitzung werden eh wieder 8-9 Personen sitzen und wieso können das im Vorhinein nicht einfach zwei Personen konsensfähig vorbereiten. Und Hannes mag trotzdem sagen, ich mache hier Haushaltsplan und Nils und Hanni machen AE. Aber Hannes kann ja auch zuarbeiten, aber da wiederhole ich ja nur bereits gesagte Argumentation.
Tino: Bezug zu Fulli. Über Beweggründe wurde viel diskutiert. Egal wie ihr jetzt abstimmt, bitte bei beiden gleich abstimmen, damit wir nicht am Ende einen Ausschuss mit zwei Personen haben. Also entweder beide oder keiner.
Fulli: Finde es politisch schwierig, dass man ein Abstimmungsverhältnis angleicht. Letztlich obliegt das den Menschen, ob sie die Wahl annehmen oder nicht.

1.2. Wahl Vertretung (Delegation) 50,7te KIF 2022

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Judith Pahlke -->  8/0/0 --> gewählt
• Stephan "James" Rankl -->  8/0/0 --> gewählt
• Maximilian Franke -->  8/0/0 --> gewählt
• Oliver-Michael Fischer --> 7/0/1 --> gewählt

jeweils die Funktion als Delegation zur 50,7ten Konferenz der Informatikfachschaften übernehmen soll.

Diskussion:
Tino: Im Antrag steht, dass niemand vom Fachausschuss hinfahren will. Wann wurde der denn gefragt?
Maximilian: James hat am 23.10.2022 den FAK I/M angeschrieben, dass Interessierte sich melden sollen. Das ist nicht passiert. 
James: Dass euch das klar ist: das ist digital. Niemand fährt irgendwo hin. Da werden inhaltliche Sachen der letzten KIF fortgeführt. Mittlerweile soll es da auch noch Arbeitskreise geben. Es sollte eben nicht mit in den Mai geschoben werden. Es entstehen demnach keine Reisekosten oder irgendwas.
Paul: Letztlich scheint es ja darum zu gehen, wer für den StuRa abstimmen darf.
James: Teilnehmen können übrigens alle digital.
Jenny: Was war mit Resi? Warum ist die nicht mit dabei?
Max: Habe nach Anfrage an FAK auch alle Teilnehmenden gefragt. Resi meinte sie hat keine Zeit.
Gwyn: Fürsprache für alle 3! Ich finde es schön, aber auch traurig, dass sich zwei von drei für eine KIF interessieren und sich niemand von den Infos dafür noch interessiert.
Oli F: Wie werde ich denn stimmberechtigt dafür, wenn ich da mitmachen wollen würde?
Tino: Durch die Wahl hier als Delegation des StuRa HTW Dresden.
James: Das wird bei der KIF nicht kontrolliert, Hauptsache man hat einen HTW-Pulli an. Bei anderen Bundesfachschaftentagungen wird das anders gemacht und auch kontrolliert. Mir geht es dort nur um 2 Sachen: Semesterticket und Akkreditierung und über die Positionspapiere der letzten 2 Semester mit abstimmen. 
Oli F: Dann würde ich mich mit auf die Liste setzen.

Änderungsantrag Aufnahme Oliver-Michael Fischer

Paul: Du kannst da ja auch so dran teilnehmen, auch wenn du nicht abstimmst. BTW: Die KIF fährt das Prinzip, dass Konsens herrschen muss, also unter allen Anwesenden. Muss also nicht, aber ich wollte dir die Möglichkeit geben zu erklären, was du erwarten kannst.
Tino: Wer von euch schreibt im Nachgang den ausführlichen Bericht?
Mäxchen: Was meinst du mit ausführlich? Ansonsten steht in meiner Kandidatur, dass es einen Bericht geben wird - mindestens wie es einen Kurzbericht von der BuFak WiWi gibt zu diesem Plenum.
Paul: Als konti@: Es gibt keine einzige BuFaTa, wo so vorbildlich berichtet wurde, wie bei der KIF, dankbarerweise durch die Menschen, die da benannt stehen. Props!
Tino: Ist das bei der KIF ein Problem wegen Quotierung von Delegationen?
James: Nö, ist egal. Info hat ohnhin immer noch Männerüberschuss.
Hannes: Also ist der Männeranteil da entsprechend groß?
James: Nein, der Menschenanteil ist relativ hoch im Verhältnis zu den Kuscheltieren.
Jenny: Mir fällt noch Mina ein. Wie lange habt ihr noch Zeit da Menschen auszusuchen?
Tino: Wie wir festgestellt haben, kann da jeder teilnehmen. Ich würde euch aber bitten da aktiv noch mal auf Neue zuzugehen.
Oli F: Also das heißt, wenn jemand noch spontan Lust hat, kann man sich das spontan auch klicken.
Paul: Mindestens James und Mäxchen wissen das schon: Ich hab mich da auch schon angemeldet, will aber natürlich nicht stimmberechtigt sein.
Gwyn: Zählt der Änderungsantrag von Oli jetzt als Änderungsantrag und sollen wir das als Änderungsantrag entsprechend abstimmen?
Tino: Er stellt eine Kandidatur, da kann niemand widersprechen. Willst du deine Kandidatur hiermit einreichen?
Olli F: Ich würde gern Stimmrecht vor Ort mit haben.

1.3. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Verwaltungsinformatik

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Silko Grellmann --> 5/0/3 --> Benehmen positiv hergestellt
• Ludwig Schönthier --> 5/0/3 --> Benehmen positiv hergestellt
• Pascal Thielemann --> 5/0/3 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Verwaltungsinformatik positiv zu beantworten.

Diskussion: 
Tino: Eine halbe Stunde vor der Sitzung hat uns der FakRa I/M bereits informiert, dass diese Menschen schon bestellt wurden. Das wäre also obsolet, aber wir stimmen trotzdem ab. Die Kritik des Plenums erfolgt durch das Präsidium. Der Antrag wurde nach der Frist gestellt, wir haben ihn trotzdem noch aufgenommen. Es wurde nicht einmal eine Woche Gremienzeit gelassen, um darüber zu befinden.
Gwyn: Als Antragsteller steht ein Prof und die Stellungnahme ist auch von ihm, hab ich das richtig verstanden?
Tino: Richtig, das ist der Studiendekan. Wir haben ihn zweimal um Stellungnahme gebeten, das war der zweite Anlauf.
Gwyn: Ich wollte nur ergänzend fragen, vom FAK gibt es demzufolge keine Stellungnahme?
Tino: Auch den haben wir angefragt, aber auch die kennen die Menschen nicht und können auch nichts dazu sagen. Da waren wir sehr formal. Das einzige was wir uns vorwerfen können ist, dass wir diese 3 Menschen nicht explizit mit eingeladen haben.
Paul: Danke für das Haar in der Suppe. Olli arbeitet sich ja gerade ein zu FAKs. "75% des Studienjahres", Pidun scheint also anzunehmen, dass er dafür nur Menschen aus einem Jahrgang nehmen kann? Aus dem nachfolgenden Jahrgang gibt es ja 14. Das wäre meine Frage gewesen, warum denn nicht der Jahrgang der Erstsemester mit einbezogen wurde. Ich wäre übrigens kurz davor einen Antrag auf Nichtbehandlung zu stellen, eben weil das ja im FakRa schon durch ist und wir die drei ja nicht mal kennenlernen konnten.
Hanni: Weil ich immer sehr in Richtung Konsens und Kompromiss denke, möchte ich als Präsidiumsmitglied sagen, dass ich finde, wir sollten das trotzdem abstimmen. Aber wir werden uns nochmal mit Prof. Pidun zusammensetzen und dem erklären, wie das funktioniert. Ich glaube, der hat einfach noch nicht ganz kapiert, wie wir uns den Prozess wünschen. 
Gwyn: Zur Stellungnahme vom FAK: Ich hatte gesehen, dass die Jenny eine Mail geschrieben hatte mit "Wir kennen sie nicht und können deswegen nichts dazu sagen" und das hätte ich schon gern mit im Antrag stehen.
Tino: Also "Fehlmeldungen" sollen auch aufgenommen werden? Können wir gern so machen.
Paul: Ich wollte nur auf die Thematik/Problematik hinweisen mit der Antragstellung auf Nicht-Behandlung. Ich kann verstehen, dass wir das jetzt behandeln, können wir ja nur mit Nein antworten, weil wir die Leute ja nicht kennen. Das würde uns unglaubwürdig machen, weil wir sagen "Ja, ihr braucht uns nur ein paar Namen nennen und dann stimmen wir die ab". Also ich möchte nur auf die Konsequenz hinweisen, was passiert wenn wir da jetzt mit "Ja" abstimmen. Und ich sehe die Aussage von Gwyn ähnlich mit der Aussage eines FAK-Mitglied "Wir kennen die nicht." Dann ist das auch eine Aussage. Und dann müsste das Plenum sagen, wir kennen die auch nicht, und können da nicht abstimmen. 
Hanni: Ich verstehe, dass du keinen Präzendenzfall schaffen willst, aber wie gesagt, dafür klärt das Präsidium das ja aber auch auf und ich würde mir wünschen, dass das Plenum entsprechend trotzdem abstimmt und nicht unnötig verkompliziert. Das ist für uns ja auch Arbeitsbeschaffung, weil wir das dann noch mal extra erklären müssen. Es ist ja auch in unserem Interesse, dass in den StuKos Studis sitzen.
Tino: Ich sehe das ähnlich. Wenn wir das nicht machen, ist das ein großer Rattenschwanz, wo sich alle gegenseitig etwas vorwerfen. Ich würde das kritisieren, dass nur das höchste Semester in der StuKo sitzt. Das werden wir mit dem Rest kommunizieren. Ich gehe auch davon aus, dass wir die Menschen "gewählt" hätten, wäre die Mail erst eine Stunde später gekommen. Besonders in kleinen Studiengängen kann es ja mal dazu kommen, dass man die Leute nicht vorher kennt und sie noch nicht gremientätig waren.
Paul: Nur um das zusammenzufassen: Sobald Menschen sich bereit erklären, wählen wir die Personen rein, weil wir es wichtig finden, dass dort Student:innen drin sind. Wenn das der Fall ist, wäre das auch ok. Aber dann sollten wir das auch so gegenüber der Hochschule kommunizieren. Und jetzt wählen wir ja wirklich Menschen, die wir gar nicht kennen. Bisher saßen da Menschen, die auch mal entsprechende Informationen gedroppt haben.
OliT: Ich bin auch der Meinung, wir sollten da nicht so ein großes Fass draus machen. Es ist schön, dass da Studis drin sitzen. Im Plenum sagt man doch auch, wenn es weniger Kandidierende als Plätze gibt, dann sind die gewählt. Ich finde das nimmt auch nichts von der Kritik weg, die ja ohnehin wohl kommuniziert wird. Vielleicht kann man auch den Antragstellenden sagen, dass die Studis entsprechend mal so einen "Steckbrief" ausfüllen sollen, so wie wir das auch bei anderen Kandidaturen machen.
Tino: Wenn man das jetzt nicht behandelt oder das verschiebt, dann ist das formal deutlich komplizierter. Jede kann hier selbst entscheiden. Aber wir werden danach trotzdem dem Dekanat mitteilen, dass das nicht gut gelaufen ist. Also all diese Kritikpunkte werden wir dem Dekanat mitteilen. In den cc Dekan und Thiele. Ich würde einfach gern unsere vergleichsweise starke Position nutzen, die wir hier haben und die Kritik werden wir kommunizieren. 

1.4. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Produktionsgartenbau

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Johannes Grote --> 7/0/1 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Produktionsgartenbau positiv zu beantworten.

Diskussion:
Boxi: Der Klassiker: Der FAK hat sich nicht gekümmert. Ich werde dem heute zustimmen, weil er ausweislich seines LinkedIn-Profils (https://de.linkedin.com/in/johannes-bernhard-grote-a41b71227) Erfahrung in Gremienarbeit hat und seine Erfahrungen für die StuKo wertvoll sein können. Als Arbeitgeber würde ich ihn einstellen :D Persönlich kann ich ihn aber nicht einschätzen.
Hanni: Wurde an den FAK geschickt, da kam keine Antwort. Die Aussage von der Vorsitzenden Rietze war, dass sie keine Angaben machen kann, weil sie ja nicht die Studierenden ausgesucht hat.
Paul: @Boxi: Was denkst du, wer darüber abstimmt?
Boxi: Wie meinen?
Paul: Egal.

2. Vertragsabschluss MOBIbike SoSe 2023

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, den angebotenen Vertrag zum Fahrradverleihsystem (MOBIbike) mit den Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) abzuschließen. Der Semesterbeitrag wird, mit der dafür notwendigen Änderung der Beitragsordnung, ab dem Sommersemester 2023 um 4,98 € erhöht.

Begründung zum Antrag
Der Vertrag berechtigt die Studentinnenschaft zur Nutzung des Angebotes von Fahrradverleihsystem MOBIbike.  Eine anteilige Befreiung oder Rückerstattung ist in Anlehnung an die Reglung zum Semesterticket möglich.

Diskussion: 
James: Vorstellung: Eckpunkte des Vertragsentwurfs:

• Preis liegt bei 4,98 €
• Eine monatliche Erstattung wird weiterhin möglich sein.
• Anmeldung weiterhin über shibbolet
• begrenzt auf vier Semester
• Keine automatische Verlängerung (neue Verhandlung notwendig)

Man müsste redaktionelle Änderungen machen. Es ist kein Vertrag sondern ein Vertragsentwurf.
Boxi: Vor langer Zeit stand mal im Raum, eine Verleihstation am Campus Pillnitz aufzustellen. Ist davon noch die Rede? Stand jetzt gibt es nicht mal mehr eine blaue Zone in Pillnitz. Ist erwartbar, dass das für die Fahrt nach Pillnitz noch mal ein attraktives Modell wird?
James: Die Einführung einer blauen Zone ist geplant, ist aktuell noch nicht Teil des Vertragsentwurfes. Eine MOBIbike Station wird es da definitiv nicht geben, weil Denkmalschutz. Wenn dann müsste man sich mit dem SIB mal auseinandersetzen, dass das auf dem Gelände der HTW passieren kann.
Tino: Wie vielleicht noch einige wissen, gab es mal eine Umfrage unter allen Studierenden und da wurde sich mehrheitlich für MOBIbike ausgesprochen. Dem Willen sollten wir folgen. Der aufgerufene Preis liegt auch unter dem, was in der Umfrage raus kam.
Gwyn: Kann das Umfrageergebnis noch als Anlage des Antrages aufgeführt werden?

GO-Antrag auf Aufnahme Anlage Umfrageergebnis
Antragstellerin nimmt an

James: Ich hätte nichts dagegen. (angenommen als Antragsstellende)
Der Vertragsentwurf ist nur ein Entwurf, weil aktuell die Vertragsmodalitäten noch nicht abschließend geklärt sind. Da wird sich wohl noch was ändern.
Paul: Meine liebevolle Kritik: Ich finde es eine Unverschämtheit so einen Antrag vorzulegen ohne entsprechende ausführliche Begründung. Frage mich auch, wie das durch das Präsidium gekommen ist. Das ist ja eine übelste Hausnummer von den Kosten her, dass allen Studierenden dort aufgebrummt wird. Es sollte entsprechend auch im Antrag dargelegt werden, wie die Historie und Co. dazu war. Deshalb: Kannst du dir vorstellen eine ordentliche solide Begründung dazu zu schreiben, in der klar wird, warum wir das so abstimmen und so viel Geld von den Studierenden genutzt wird?
Gwyn: Das kann man ja auch vergleichsweise einfach machen: Man kann ja die bisherigen Stellungnahmen anhängen und darauf Bezug nehmen. Und zweiter Punkt: Ich hab dazu heute erst eine News getippt, die kann man ja auch übernehmen in Teilen.
Paul: Aus einer Mischung zwischen Formalität und bla: Mir wäre es wichtig, wenn da eine solche Änderung der Beitragsordnung entsprechend durch den Ausschuss Finanzielles geht. Auch finde ich schwierig, dass in dem aktuellen Entwurf keine Stationen an der HTW vorgesehen sind. Und ich glaube nicht, dass das hier der richtige Raum ist.
James: Ja, es wäre möglich eine ordentliche Begründung zu schreiben. Gern kann das der Auschuss Finanzielles auch machen. Wegen des zeitlichen Rahmen, muss das Präsidium sagen, ob es vertragt werden kann. 

GO-Antrag auf Vertagung
Tino: Nicht der Hick-Hack hier, sondern wir brauchen eine besondere Mehrheit. Die ist gerade schon durch eine Enthaltung gefährdet.
formale Gegenrede
Ergebnis: 5/0/2 --> angenommen

Paul: Wird das noch mal in den Ausschuss Finanzielles geschoben werden?
James: Wer ist dafür verantwortlich, dass das an den Ausschuss geht? Muss ich das als Antragsstellende selber machen oder macht das das Präsidium?

GO-Antrag 10 min Sitzungspause

3. Beschluss des Haushaltsplans 2023

Antragstext
Der StuRa möge den Haushaltsplan 2023 beschließen. Damit bleibt der Semesterbeitrag in Höhe von 23€ bestehen.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/7/antraege/007

Diskussion:

GO Feststellung Beschlussfähigkeit
Ergebnis: 7/12 --> beschlussfähig

*Die Verantwortlichkeit HHP stellt den HHP 2023 vor*
Hannes: In Sitzungen des Ausschuss Finanzielles wurden viele Fragen geklärt. In der Kalkulation für Personalstellen wurde falsche Berechnungsgrundlage genommen, das muss im Nachgang noch angepasst werden. Was mir wichtig wäre, ist den Semesterbeitrag nicht zu erhöhen. Wir hatten mit Einführung des neuen Personalkonzeptes den Beitrag bereits drastisch erhöht, ich würde den Studierenden nicht mehr aufbrummen wollen. Das sieht der Ausschuss Finanzielles auch so. Mit dem Stellenkonzept ist laut AE-Ordnung ohnehin noch einmal zu überdenken, ob wir den Umfang wirklich so hoch lassen möchten, weil die Besetzung/Ausfüllung der Anstellungen ohnehin nicht auf voller Last stemmbar ist. Bzw. den Semesterbeitrag "drastisch" steigern. Aktuell obliegt es ja dem Vorstand einfach Stellen zu schaffen im Umfang der AE-Ordnung. Wenn ihr noch weitere Anmerkungen habt, immer raus damit.
Jenny: Kann mir jemand nochmal die Position "Dienste für elektronische Datenverarbeitung" erklären? Worum es genau geht und wofür 15K eingesetzt werden?
Paul: Um euch die Situation bei admin@ zu erklären: Wir haben unten im Keller ein System stehen, das seit mehr als 5 Jahren end of life ist und das kann nicht mehr gewartet werden. Es ist ein riesiger Aufwand, das zu migrieren und das betrifft mehrere Systeme. Es gibt noch ein paar Instanzen, wo das Geld verwendet werden soll, einen externen Auftrag abzugeben, damit jemand externes sich darum kümmern kann, falls alle admin@ Kinder auf einmal weg sein sollten.
Tino: Ein wesentlicher Punkt sind die Personalkosten, die Hannes schon angesprochen hat. Gerade weil eigentlich noch Stellen geschaffen werden könnten. Die Hohheit darüber hätte ja per se der Vorstand. Wie sieht Gwyn das denn?
Gwyn: Grundsätzlich möchte ich mich für das Personalkonzept aussprechen. Gerade die letzten Monate haben gezeigt, dass viele Stelle davon sehr sinnvoll sind, weil kontinuierlich Arbeit den Ehrenamtlichen abgenommen wird. Ich gehe mit Hannes mit, dass man das noch ein Stück runterfahren könnte, gerade beim AE-Betrag, da kann man noch was anpassen, dahingehend auch die AnstelleVO. Ich glaube, gerade ist der Stand an Stellen, die es geben muss, sehr gut. Da wird nicht mehr viel dazukommen. Ich möchte aber auch dazu zu bedenken geben, dass das AE-Konzept noch nicht fertig ist, was ein bisschen schade ist. Mit der Überarbeitung des AE-Konzepts, wird sich auch der Stellenplan verändern. 
Paul: Wo steht die "falsche" Kalkulation? (Also mir geht es nicht um das falsch, sondern um das wo.)
Hannes: Im Antrag, Entwurf Personalkostenkalkulation.
Paul: Wenn die Personalsituation so bleibt wie sie ist, ist mit wieviel Ausgaben zu rechnen?
Hannes: Die Berechnung ist aktuell fehlerhaft, ich habe noch eine andere. Wenn man da von XX% Besetzung ausgeht, kommt man auf 149k €, also 9k € mehr, also jetzt im Haushalt steht. Das sehe ich auch als realistisch an.
Fulli: Wenn ich mir das anschaue, haben wir in der AnstelleVO jetzt für die mittelfristigen Stellen 800 Soll-Stunden pro Monat. Davon sind aber Stellen einfach noch nicht ausgeschrieben. Meine Frage ist, du hast von 505h gesprochen.
Hannes: Genau. Aktuell haben wir Arbeitsverträge im Umfang von 505 h.
Fulli: Ist absehbar, ob und wie viele noch in 2023 nicht geschaffene Stellen dazukommen, die dann absehbar besetzt oder nicht besetzt werden? Weil 800 ist ja völlig unrealistisch.
Hannes: Genau, das ist völlig abstrus. Damit wollte ich eine Umstellung der AE-O anstreben, damit anstatt 20 nur 13 Stellen geschaffen werden können durch den Vorstand. Es wird immer Stellen geben, die neu geschaffen werden oder mal nicht besetzt sind oder abgeschafft werden und das wird sich dann ausgleichen. Wenn es eine Person gibt, die das ehrenamtlich sehr gut macht, müssen wir im Zweifelsfall auch niemanden bezahlen.
Fulli: Nach dem momentanen Stand sind 800 h geplant. Davon sind 505 h besetzt. Du rechnest in der Kalkulation mit 392 h. Das ist deine Quote, von der du ausgehst, dass das tatsächlich besetzt ist. Ist den den 505 h schon berücksichtigt, dass noch nicht geschaffene Stellen geschaffen werden?
Hannes: Es gibt keine konkrete Rechnung, die das berücksichtigt. Ich habe versucht, den Wert so zu wählen, dass das sinnvoll mit einbezogen wird.
Fulli: Wenn man mit 505 h weiter rechnen würde, dann würde man auf ca. 150k € kommen. Jetzt stehen 140k € drin. Richtig?
Gwyn: Weil mir das vorhin schon aufgefallen ist: Bei den TVL-Stellen wurden auch mehr Kosten angenommen, als es tatsächlich sind, zumindest beim Bruttolohn/Monat. Ich möchte da nur drauf hinweisen.
Hannes: Nein, bitte nicht machen. Einfach aus der Diskussion rauslassen, bitte.
Gwyn: Vermutlich gleicht sich da aber noch bisschen was aus.
Fulli: Diese TVL-Stellen würden sich im Jahr 2023 auf ungefähr 53.000 € belaufen. Wenn man weiterrechnet mit 505h/Monat der mittelfristigen Stellen, wären das etwa 96.000 = 149.00€/Jahr.
Gwyn: Nachfrage, ist da einberechnet, dass da immer nur 2 TVL-Stellen gleichzeitig existieren? Weil das erscheint mir hoch.
Fulli: Ja. Es ist einmal die Sachbearbeitung Finanzen für 12 Monate E7 Stufe 3 mit allem drum und dran. Dann Assistenz der Geschäftsführung für Januar bis einschließlich April und dann die Erneuerung IT-Infrastruktur mit einer E9b Stufe 3.
Paul: Wenn alles bleibt wie es ist, dann sind das unter 10.000 €. Also der Beitrag würde um etwa 1 € steigen. Das ist doch kaum ein Problem. Im Zweifelsfall würden wir das doch aus bestehenden Vermögen nehmen können und im Laufe des Jahres könnte der Beitrag - wenn es wirklich ein Problem gibt - angepasst werden. Ich sehe deshalb gar keinen Grund für so eine Debatte. Oder bin ich da zu blauäugig?
Hannes: Wird schon alles passen am Ende :D.
Fulli: Mich würde interessieren wie auf Detailblatt II die Anzahl der Beitragszahlenden ermittelt wurde?
Hannes: Du sprichst von den 4250 und den 4500, richtig? Das geht davon aus, dass die Studierendenzahlen sinken und die Zahlen im Sommer generell geringer sind und demnach habe ich versucht die Zahlen entsprechend zu senken. Ich gehe davon aus, dass sich im nächsten Wintersemester weniger Menschen immatrikulieren.
Gwyn: Gibt es zu den Haushaltsposten bereits eine nähere Erklärung für die "Nutzenden" (aka vor allem die Referatsleitungen, die dahingehend Entscheidungen treffen müssen) was mit welchem Haushaltsposten konkret gemeint und wofür einsetzbar ist? Beim Ausschuss Finanzielles hatte ich das auch schon angemerkt. Wäre schön mindestens im Nachgang.
Fulli: Ich möchte anmerken, dass ich der Meinung bin, dass die Anzahl der Studis für SoSe zu hoch und die Anzahl fürs WiSe zu gering ist. Sonst wäre es schön zu wissen, was du dir angeschaut hast, um das zu berechnen. Bisher hatten wir Zahlen von 4,8k zum WiSe.
Hannes: Also die Zahl habe ich heute gehört, bisher war es so 4666 und aktuell waren es wohl 4703. Von daher denke ich das ist schon passend und alles andere Kaffeesatzleserei. Der Wert lässt sich nicht so genau bestimmen. Es könnte die Zahl noch enorm steigen, es soll ja dieses Schnupperstudium geben. Kann sein, dass dann die Zahlen enorm hochgehen, aber das kann ich eben auch nicht wissen.
Fulli: Wir sind jetzt halt auf einem historischen Tief, das hatten wir 2018 schon mal. Aber 4500 ist für ein historisches Tief nochmal weiter runter. Wenn du jetzt sagst 4650, dann hast du dir das historische Tief genommen. Das macht in der Beitragsberechnung nur 20-30ct aus, aber in meiner Welt sollte man da mit statistischen Methoden auf eine gewisse Treffergenauigkeit hindeuten. 
Tino: Ich bin da sehr bei Hannes. Historisches Tief hin und her, das kann im nächsten Jahr auch noch schlimmer werden. Gerade bei technischen Studiengängen ist nicht zu erkennen, dass der Trend nach oben geht. Deshalb wäre ich auch eher für den pessimistischeren Blick von Hannes.
Fulli: In letzter Instanz ist es so, bei den Personalkosten, im Zweifel passt man den HHP an. Das bedeutet aber, dass die erste Beitragszahlung immer schon geflossen ist und sich die Mehrkosten auf eine deutlich gereingere Anzahl an Beitragszahlenden aufteilt. Deshalb ist der Anspruch das schon so genau wie möglich zu machen.
Hannes: Also WiSe 21/22 hatten wir 4900 Studis. Jetzt haben wir 4700, also ein Einbruch von 200. Für mich ist es unrealistisch, dass der Einbruch nicht so weitergeht, weil ich nicht sehe, dass die Hochschule da krass Maßnahmen ergreift.
Paul: Um die Debatte abzukürzen: das macht das Kraut nicht fett. Im Zweifel sind das +/- 100 Studis, also 2 mal der Beitrag, 100 * 46 € = 4600 €. Viel spannender: Gibt es noch inhaltliche Anmerkungen? Also Ausgaben, statt Einnahmen.
Boxi: Im Referat Internationales gibt es einen HHPosten, der inhaltliches verheißt. Da war doch mal mehr drin, oder? Kamen da keine Meldungen für das Referat?
Hannes: In dem Posten war letztes mal nicht mehr drin. Der DAAD-Beitrag, der da noch mit drin war, wurde auf Detailblatt II umgeschrieben, wo er auch eher hingehört.
Tino: Was passiert denn mit Veranstaltungen, die deutlich mehr Geld einbringen. Ist das frei verwendbar?
Hannes: Das nährt unseren Bankbestand und wird dann entsprechend zurückgeführt.
Fulli: Also das kann für nichts verwendet werden in der Form. Das macht am Ende nur den Saldo gerade. Also wenn man wesentlich mehr Geld einnimmt, dann ist die Erfahrung, dass es Dinge, wo man mehr ausgibt, ausgleicht. Ansonsten erhöht es den Bankbestand, und führt damit im Rahmen der Berechnung der Mindestreserve dazu, dass kein zusätzlich höherer Beitrag erhoben werden muss, um die Mindestreserve aufzustocken.
Paul: So wie es zu dem Unfall kommen kann, dass weniger Einnahmen eingefahren werden, ist es auch ein Unfall, dass mehr eingefahren wird. Pfand durch Geschenke bei der ESE sind ein gutes Beispiel. (Also es ist ja nicht "das Eigentum" einzelner Mitglieder.) Das ist dann voll praktisch.
Fulli: Will die Debatte nicht in die Länge ziehen. Es gibt neben Personalkosten auch noch sowas wie den Beitrag von 23 €. Wurde das ordentlich kalkuliert? Ich bin der Meinung, dass Debatten zu einzelnen Posten im Ausschuss Finanzielles passieren sollten. Der Ausschuss hat das Benehmen hergestellt und alle hatten die Chance Sachen zu melden und an den Sitzungen teilzunehmen.
Paul: Grundsätzlich stimme ich zu. Aber bei der 3. Sitzung des Ausschuss ging es doch maßgeblich um das AE-Konzept. Die Sitzung, wo das Benehmen hergestellt wurde, war die außerordentliche Sitzung. Es ist also keinesfalls so, dass man sich da hätte einbringen können.
Hannes: Es gab eine ordentliche und eine außerordentliche Sitzung. Da wurden auch alle Nachfragen eingepflegt.
Tino: Es ist aber richtig, dass man in der ordentlichen Sitzung nicht komplett durch gekommen ist. Und der Rest wurde in der außerordentlichen abgehandelt.

GO-Antrag auf Vertagung
Paul: Inhaltliche Gegenrede: Ob man jetzt keinen Beschluss hat, weil es wegvertagt wurde oder weil zu wenig Mitglieder anwesend waren, ist ja egal.
Hannes: Inhaltliche Gegenrede: Für mich sind kaum noch inhaltlich neue Fragen aufgekommen sind. Der Beitrag von 23 € ist aber ja schon konsensfähig. Ich hab keinen Bock jetzt noch mehr im Kreis zu rennen wie die letzten Monate schon.

Hannes: Was sollte bis zum nächsten Mal noch passieren? Was sollte grundlegend verändert werden? Gerne auch im Nachgang an hapla@. 
Fulli: Mindestens die Dinge, die jetzt erwähnt wurden.
Hannes: Das ist für mich die Personalkostenberechnung. Und das ist Anlage und hat nichts mit dem Haushaltsplan zutun, sondern ist in der Nebenberechnung. 
Tino: Per se sollte es nochmal eine Sitzung geben, zu der mit genügend Vorlaufzeit eingeladen werden sollte, damit sich jeder damit nochmal beschäftigen kann. 
Paul: Ich bin klar dafür, dass die Kalkulation der Personalkosten auch Teil des Haushaltsplanes wird. Damit ist auch die Annahme, dass nicht alle Stellen ausgeschöpft werden, hinreichend dokumentiert und nachvollziehbar, wie sich dieser größte Posten im Haushalt zusammensetzt.

GO-Antrag zum Gegenstand

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass die Kalkulation der Personalkosten Bestandteil des Haushaltsplanes wird.
Begründung:
Die Kalkulation ist ohnehin bereits Anlage des Antrages. Der wesentlich Posten - er macht mehr als die Hälfte der Ausgaben aus - sollte "erklärend" Bestandteil sein.

Tino: Ehe wir das jetzt mit einem Antrag machen, kriegen wir das bitte auch einfach so hin?
Hannes: Ne, ich mach das nicht.

GO-Antrag auf 3min Sitzungspause

GO-Antrag auf Vertagung
Paul: Das sollte nicht ohne den Ausschuss Finanzielles (Nils) entschieden werden.
Formale Gegenrede
Ergebnis: 5/1/0 --> angenommen

Tino: Wenn wir das beim nächsten Mal beschließen und das Teil zum Antrag zum Haushaltsplan wird, dann kann das dazu führen, dass wir den Haushaltsplan nochmal vertagen müssen. Ich schaue mal Richtung Vorstand, der auch aufgrund von Dringlichkeit entscheiden darf. ;)

4. Position Abschaffung automatischer Anmeldung zu Prüfungen

Antragstext
Der StuRa möge beschließen sich für die grundsätzliche Abschaffung der automatischen Anmeldung zu Prüfungen einzusetzen.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/7/antraege/009

Diskussion: 
Tino (p@): Bei erfolgreichem Beschluss, soll diese Forderung in die KontO.
Tino: Steht beim Senat im Raum, dort wurde das positiv aufgenommen und die Senatsmitglieder waren sich recht einig. Fragen bestehen beim operativen Geschäft. Konsens ist, dass man von der automatischen Anmeldung weg geht (was auch besonders bei uns ist) und das soll grundlegend geändert werden. Ich finde das sehr sinnvoll. Die automatische Anmeldung führt zu Problemen, z.B. Fristenregelung, automatische Anmeldung für Zweit- und Drittprüfung, APLs. Führt zu vielerlei Problemen, auch in der Raumplanung. Wenn nur 10 von 50 Leuten kommen. Es gibt auf vielen Ebenen Probleme. Mit der Beendigung würden wir eine Vielzahl von Problemen beheben. Aber es gibt auch hier Probleme, z.B Was passiert wenn sich jemand vergisst anzumelden? 
Gwyn: Ergänzend: Dieser und der folgende Antrag wurden bereits der Senatskommission Lehre und Studium zur Kenntnis gegeben. Auch wurde das heute in der Sitzung der SK LuSt erneut diskutiert und geht bereits in die kommende Sitzung des Senates am 13.12.. Ich hatte diesen Antrag auch schon mal zur Kenntnis gegeben, um zu sagen, der StuRa redet gerade auch drüber und ist interessiert dran. Dementsprechend cool fände ich als Senatorin zu sagen, ja der StuRa ist auf jeden Fall dafür, wenn dieser Antrag hier durchgeht. 
Paul: Ist die Beschlussvorlage - der Diskussionsgegenstand der heutigen Sitzung der Senatskommission Lehre und Studium - irgendwo bekannt?
https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sk-lust/sitzungen/2022-2023/3/antrag-senat-aktive-pruefungsanmeldung/view
Gwyn: Das ist erst mal nur das Commitment vom Senat, dass sich damit befasst werden soll.

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

5. Forderung aktive Anmeldung zu Prüfungen richtig ausgestalten

Antragstext
Der StuRa möge beschließen bei der möglichen Einführung - nach der Abschaffung automatischer Abmeldung zu Prüfungen - einer aktiven Anmeldung zu Prüfungen folgende Punkte bei der Ausgestaltung

• Anmeldung ab Semesterstart möglich
• Anmeldung für Prüfungen im Prüfungsblock bis zwei Wochen nach Bekanntgabe des Prüfungsplans möglich
• Abmeldung von Prüfungen im Prüfungsblock bis zu einem Tag vor der Prüfung möglich
• Anmeldung von mehrteiligen APL erfolgt automatisch mit Antritt/Abgabe der ersten Teilleistung
• Anmeldung für einteilige APL bis zu vier Wochen vor Abgabe möglich
• Abmeldung von einteiligen APL bis zu vier Wochen vor Abgabe möglich
• keine automatische Anmeldung zur 1. Wiederholung im folgenden Semester
• automatische Anmeldung zur 1. Wiederholung nach einem Jahr
• automatische Anmeldung zur 2. Wiederholung im folgenden Semester
• automatische Anmeldung für PVL
• Anmeldung geschieht online über ein Portal der Hochschule
• Das verwendete Portal weist dabei alle automatisch angemeldeten Prüfungen (1. und 2. Wiederholung) aus.
• Das Portal zeigt alle anmeldbaren Prüfungen für das reguläre Semester an.
• Das Portal zeigt auf Wunsch alle möglichen anmeldbaren Prüfungen aus höheren Semestern an.

zu fordern.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/7/antraege/010

Diskussion: 
Tino (p@): Bei erfolgreichem Beschluss, soll diese Forderung in die KontO.
Tino: Weiterführung vom Antrag davor. Gerade die operativen Fragen könnten eine Hindernis darstellen. Bei der Ausarbeitung hat das Referat QM gemeinsam mit der Referatsleitung Studium darauf geachtet, die neuen Regelungen einfach zu halten. Die Vielzahl an APL macht es sehr schwer und Grundprämisse war es. es einfach zu halten und konkreten einfachen Regeln zu unterwerfen. Es gibt Prüfungen im Prüfungsblock und APL außerhalb. Die APL wurden unterteilt in einteilige und mehrteilige, um die Vielzahl der verschiedenen APLs simpel darstellen zu können. Uns ist klar, dass das keine perfekte Lösung ist. Der Grundtenor ist, dass man sich zu Semesterstart direkt schon für alles anmelden kann. Das sollte den Aufwand sowohl für Studis als auch für die Verwaltung leicht machen. Weiterhin fordern wir, dass es ein sinnvolles Online-Portal geben muss, in dem eine Übersicht über alle (möglichen) Prüfungsleistungen besteht. Quasi das Studi-Cockpit durch die Hintertür. Das wäre auch ein riesiger Mehrgewinn für alle Studis.
Gwyn: Erst mal mega nice! Starke Arbeit! Die Prorektorin Prof. Haubold hatte heute in der Sitzung der Kommission Anmerkungen dazu gebracht. Sie wollte eigentlich gern anwesend sein, allerdings haben wir ja leider jetzt sehr lang gebraucht um hier hin zu kommen, weshalb ihr das nicht möglich ist. Sie bat darum ihre Anmerkungen aus der Kommission hier mit anzubringen. Diese waren: Sie fand es gut, dass es konkrete Forderungen gab und hat sich positiv geäußert. Hat aber angemerkt, dass es für Beginn dieses Prozesses in der Komplexität der Anforderungen nur bedingt zu berücksichtigen sei. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass noch viele rechtliche Rahemenbedingungen und der Prozess überhaupt zu klären sind. Auch die technische Umsetzung. Alles sehr komplex. Noch ist es, laut ihr, zu früh sich auf bestimmte Parameter einzulassen. Hat aber weiterhin gesagt, dass es dahingehend eine Art Arbeitsgremium geben soll, bei dem wir frühzeitig mit ins Boot geholt werden und als StuRa Teil sein sollen. Fazit: Die konkreten Forderungen waren ihr zu detailliert, um die jetzt schon festmachen zu können. 
OliT: Zum einen eine kurze Frage: Zu dem, was du zu den APL erzählt hast. Du hast was gemeint von 4 Wochen vor dem Termin abmelden. Also 4 Wochen vor der Abgabe, war das so gemeint?
Tino: Genau, es soll einen Modus geben, dass man sich auch wieder von APL abmelden kann, insbesondere wenn man unter dem Semester feststellt, dass man z.B. für einen Beleg gerade doch nicht genug Kapazitäten hat. Und die 4 Wochen geben sowohl Lehrenden als auch Studierenden genug Vorlauf.
OliT: Weißt du warum es so ist aktuell, dass man sich vor der Themenverkündung abmelden muss? Weil theoretisch könnte man sich ja abmelden, aber das müsste man ja dann direkt zu Anfang schon machen.
Tino: Zweigeteilt: Einerseits macht es das so einfach. Andererseits will man einen Anreiz setzen, dass die Studis das nicht verschleppen. Die Einstellung ist aber eher von gestern.
OliT: Ich finde das sehr cool, was du da erklärt hast zwecks Studicockpit - ich fände es mega, wenn das noch Push-Benachrichtigung kommt per Mail oder so. Einfach damit man nochmal den Hinweis hat "Hey, du kannst doch noch an-/abmelden." Damit verhindert man zwar nicht, dass es jemand vergisst, aber die größten Peilos bekommt man so eingefangen.
Tino: Deshalb will ich auch einfache Regeln haben, die man auch easy kommunizieren kann. Mit Anmeldung zu Semesterstart hat sich dann für die meisten nämlich die Anmeldung schon mit der ersten langweiligen Vorlesung erledigt und es vergisst niemand.
Tino: Uns ist klar, dass man da noch am Anfang steht und dass da noch viele Rahmenbedingungen abzuklären sind. Uns geht es hier erstens darum, dass wir klar sagen, was unsere Wunschvorstellung wäre und wie es aussehen müsste! Wichtig sind Planbarkeit, Transparenz und einfache verständliche Regelungen. Zweitens passen wir uns natürlich auch den Rahmenbedingungen an, das ist ein Arbeitspapier und wird eventuell noch angepasst. Und zuletzt zu dem Gremium: call me in! Das Thema ist mir zu wichtig und ist mir seit meinen ersten Tagen im StuRa ein Dorn im Auge.
Paul (in@): Der Form halber die Anmerkung: Die Kritik vom Ausschuss Inhaltliches, dass er nicht einbezogen wurde - obwohl der Antrag eine Änderung einer Ordnung darstellt, für die der Ausschuss zuständig ist - wurde beim Präsidium vorgetragen. Es wurde zur Sitzung zugesagt, dass der Fehler nicht wieder passieren soll.
Tino: Mimimi wurde angenommen.
Paul (in@): Der Antrag - das Abbilden einer Position des StuRa - ist sehr zu unterstützen. Schön gewesen wäre es auch, wenn man auch eine Position zu der konkreten technischen Umsetzung (Studi-Cockpit) hat. "Die Plattform kommt dann in zwei Jahren", ist ja auch so eine übliche Aussage. Also quasi: Wie könnte man das hinbekommen, dass die automatische Prüfungsabmeldung fällt und der Prozess für die Studierenden "annehmbar" gestaltet ist, ohne eine entsprechende Plattform (Dienst online) zu haben.
Hannes: Du hattest vorhin schon mal ein Beispiel wie das laufen könnte. Kannst du das am Beispiel Praktikum ET noch mal erläutern?
Tino: Komplex-Praktikum ist eine mehrteilige APL. Sobald du zum ersten Versuch gehst, bist du automatisch für die gesamte Prüfungsleistung angemeldet. Die Planung der Praktikumsversuche hängt auch jetzt schon immer in der Luft. Den Lehrenden steht ja auch jetzt schon frei einen unverbindlichen OPAL-Kurs zu machen, mit denen die absehbar am Praktikum teilnehmen. Das macht jetzt die Möglichkeit einer sinnvollen Abmeldung auf.
Hannes: Bei Praktika ist ja schwierig, weil man dafür immer eine Belehrung braucht. Ich habe Angst, dass der Belehrungstermin direkt als Anmeldung für das Praktikum gebrandet würde.
Tino: Wenn jemand zur Belehrung geht, hat derjenige ja schon gezeigt, dass er Interesse hat das Praktikum abzulegen.
Hannes: Gerade bin ich mit der Belehrung automatisch für alle Praktika angemeldet, nicht nur von einem Modul. Ich glaube das Problem wird dann immer wieder aufkommen.
Tino: Guter Hinweis. Dann muss es sinnvollerweise die Lösung sein, dass die Belehrung nicht als erster Versuch gilt. Finde ich ein super Beispiel, dass diese Detailfragen es eben entsprechend kompliziert machen. Ich hoffe einfach, dass man sich da bei vielen Sachen im Sinne des Studierenden entscheiden kann. Das einzige was sich dabei ja ändert, ist dass der Studi nicht sinnlos eine 5ue reingedrückt bekommt, wenn er nicht hin geht.

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen


Tino: Es freut mich endlich mal wieder über Dinge zu diskutieren, die maßgeblich im positiven Sinne den Studi-Alltag beeinflussen werden.

ITOP

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

MOBIbike
Haushaltsplan
Anlagen zum Haushaltsplan
SK LuSt muss absehbar nachbesetzt werden

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
   1. Sport
   2. Da war dieses SGM-Treffen ("gesund Studieren") mal wieder, an dem Tina und ich teilgenommen haben. Es gibt jetzt eine Angestellte bei der Hochschule, die das Projekt HGM (also SGM + BGM) koordinieren soll und die das Meeting initiiert hat. Es gibt verschiedene Projekte, die jetzt in kleinen Grüppchen bearbeitet werden, um den Campus und die Hochschule gesundheitlich sinnvoller zu gestalten. Es geht nicht nur um sportliche Themen, sondern um generell aus verschiedenen Apsekten den Campus und die Hochschule studi-freundlich im Sinne von gesundheitlich sinnvoll (Ernährung, psychischer Stress z.B. bei Prüfungen) zu gestalten. Entsprechend möchte ich zur Kenntnis geben das 2. Protokoll des Referats Sport. Das Thema wird und soll nicht nur von Sport behandelt werden, sondern auch von ÖA, Studium, QM. Das werde ich auch noch im RK anbringen. Gerne könnt ihr euch das schon mal angucken und ich kann da auch noch mehr erzählen, für alle die Bock haben mitzumachen. 
   3. HoPo
   4. Podiumsdiskussion zur Novellierung des Hochschulgesetzes: https://www.youtube.com/watch?v=EOdgvnc3oAY Sehenswert!
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
   1. BuFaTa Chemie
   2. BuFaK WiWi WiSe 2022/2023
10. Vorstand jeweilig anwesende Vertretungen

Z. Weiteres

nächster Termin: 
13.12.22 18:30 Uhr 
Senat ist am selben Tag

Boxi: Wo ist die Sitzung? 
Tino: Kann ich noch nicht beantworten. Ich persönlich würde Pillnitz vorschlagen wollen. Müssen wir aber im Nachgang klären.

Paul: Wer kümmert sich um die Aufnahme des Kontaktes mit den Menschen, mit denen das Benehmen hergestellt wurde? Sollte man mal machen TM.
Tino: Wir geben das ja ohnehin an das Dekanat zurück. Wir würden die Menschen dann auch mit ins CC nehmen.

Tino beendet die Sitzung um 20:08 Uhr