Antragsbeschränkung zur 1. Sitzung Plenum 2023/2024

22/23-22-010: Antragsbeschränkung zur 1. Sitzung Plenum 2023/2024

Antrag

Antragstellerin

Antragsdatum

2023-08-15

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass im ersten Plenum 2023/2024 am 05.09.2023 nur Wahlen durchgeführt werden und keine anderen Anträge zugelassen werden. Ausgenommen davon sind begründete Dringlichkeiten. Die Abwägung trifft das Präsidium.

Begründung zum Antrag

Das erste Plenum soll wie zum Beginn der diesjährigen Legislatur recht schmal gehalten werden und gerade die Neuen nicht "überfordert" werden. So bekommen die Neuen erst einmal eine Plenum "light" und können sich kennen lernen. Da mitten im Sommer ohnehin mit nichts Gravierendem zu rechnen ist, hält sich der Verlust in Grenzen.

Sollten gegen unsere Erwartungen noch Anträge eingehen, werden diese auf begründetet Dringlichkeit geprüft und entsprechend zugelassen. Dringlichkeit die selbstverschuldet zustande kommt soll dabei weitestgehen ausgeschlossen sein.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Anlagen

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Präsidiums gemäß § Präsidium Absatz 2 und 3 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit zu Geschäften des Präsidums und des Plenums)

Behandlung

37. Sitzung Präsidium 2022/2023
Tagesordnungspunkt 1

Beschlussdatum

2023-02-27

Beschlussfähigkeit

3 (anwesende Stimmberechtigte) von 4 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja	3
Nein	0
Enthaltung	0

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, dass im ersten Plenum 2023/2024 am 05.09.2023 nur Wahlen durchgeführt werden und keine anderen Anträge zugelassen werden. Ausgenommen davon sind begründete Dringlichkeiten. Die Abwägung trifft das Präsidium.

Ausfertigung

2023-08-15
Präsidium
Elisa Range

Unterzeichnung Tino Köhler

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