Sommer des Plenums

2021-05-07: Sommer der Plenums

 

Antrag

 

AntragstellerIn

Stellvertretende² geschäftsführende² Geschäftsleitung Hochschulpolitik

Antragsdatum

2021-04-12

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, in Abhängigkeit von der Corona-Situation in der Vorlesungsfreien Zeit des Sommers 2021 bis zu 40 Studierenden die Möglichkeit zu geben, parlamentarische Arbeit auf allen Ebenen zu beobachten.

Begründung zum Antrag

Vorab: Der stellvertretenden geschäftsführenden Geschäftsleitung Hochschulpolitik ist bekannt, dass dieser Beschluss formal von der Geschäftsführung beschlossen werden kann. Um jedoch die Monotonie an selbstverwalterischen Mumpitzes wie der heutigen Wahlanträge irgendwelcher Altlasten-Kasper etwas zu vertreiben, soll hier ein Antrag zu einem lange vernachlässigten Thema des StuRa HTW Dresden kommen: Der Politischen Bildung.

Angedacht ist, dass bis zu 30 Studierenden im Sommer die Möglichkeit gegeben werden soll, parlamentarische Debatten auf unterschiedlichsten Ebenen zu verfolgen. Dies kann auf kleinster Ebene mit einer Sitzung des StuRa mit der Möglichkeit für 30 ZuschauerInnen beginnen und über den Dresdner Stadtrat, das Sächsische Parlament und den Deutschen Bundestag bis zum Europäischen Parlament führen. Im Optimalfall soll eine Führung durch die örtlichen Besucherdienste arrangiert werden.

Es ist der Antragstellerin bewusst, dass die Corona-Pandemie dem durchaus Steine in den Weg legen kann, aktuell sind die meisten Besuchsmöglichkeiten jedenfalls nicht gegeben. Daher legt dieser Antrag auch kein fertiges Konzept vor, sondern bleibt bewusst vage, um eventuell auch Online-Alternativen abdecken zu können.

Zu den Details:
Ein Besuch des StuRa-Plenums ist unproblematisch. Es sollte ein größerer Raum in der Hochschule reserviert werden, zum Beispiel die Z235. Ggf. sollten besonders interessant zu werden versprechende TOPS auf die entsprechende Sitzung verlegt werden.

Der Besuch des Dresdner Gemeinderats ist ebenso unproblematisch, insbesondere die Anreise. Jedoch tagt der Stadtrat nur einmal in unserer vorlesungsfreien Zeit (23.09.2021). Eventuell kann, falls organisatorisch notwendig, auch eine Ortschaftsratssitzung ersatzweise besucht werden.

Glücklicherweise tagt auch der sächsische Landtag in Dresden, sodass eine Anreise leichtfällt. Zwei Sitzungen finden in der vorlesungsfreien Zeit statt (29. und 30.09.2021).

Der Besuch des Bundestags ist an sich natürlich kostenfrei. eine Anreise mit 30 Studierenden kostet 198€ (6x Berlin-Brandenburg-Ticket). Ein Puffer von 33€ sollte eingerechnet werden, sodass eventuell Eltern ihre Kinder mitnehmen können. Für An- und Abreise am gleichen Tag werden also 231€ veranschlagt.

Der Besuch des Europaparlaments stellt eine größere logistische Herausforderung dar. Bisher vor allem, da das EP seinen Sitzungskalender Stand Antragstellung scheinbar nur bis zum 20.05.2021 vorgetragen hat. Eine Übernachtung, zum Beispiel in der örtlichen Jugendherberge, wäre sinnvoll. Dies wäre für 736€ zu haben. Die Anreise per Zug und per Bus dauert vergleichbar lange, ist jedoch im Zug mit etwa 3000€ deutlich günstiger als ein Mietbus für 3700€. Letztlich muss dies aber wohl im Zuge präziserer Planung entschieden werden.

Insgesamt würden Kosten von bis zu 5000€ anfallen, weshalb eine Umwidmung von Geldern im Haushalt nötig wäre.

Kostenposition im Haushaltsplan

"politische Bildung / Umweltbildung": 850€

400 € Budget des Jahres 2021 plus 450€ € der "nicht verwendeten finanziellen Mittel des vorherigen Haushaltsjahres" gemäß § 4 Grundlagen zur Aufstellung Absatz 6 FO

 

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Das Infektionsgeschehen wird bis Ende Juni aufmerksam beobachtet.

Anschließend wird die Entscheidung getroffen, in welcher Form der Sommer des Plenums begangen wird.

Anlagen

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

Änderungsanträge

[in der Regel vom Präsidium auszufüllen]

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § 54 Absatz 2 SächsHSFG (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse, soweit Ordnungen nichts anderes bestimmen)

 

Behandlung

5. Sitzung Plenum StuRa 2021
Tagesordnungspunkt 2
Vertagung auf die kommende Sitzung

6. Sitzung Plenum StuRa 2021
Tagesordnungspunkt 3
Antrag auf Nichtbehandlung angenommen

Beschlussdatum

20yy-mm-dd

Beschlussfähigkeit

X (anwesende Stimmberechtigte) von Y (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja n
Nein n
Enthaltung n

angenommen/abgelehnt

Beschluss

Beschlusstext

siehe Antrag

Der StuRa beschloss ….

Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Präsidium (oder andere Funktion)
Name

Unterzeichnung

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