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Protokoll 6. Sitzung StuRa Plenum 2019

Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2019
Datum 30.04.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung Paul Riegel
Redeleitung
Paul Riegel
Mitschrift Jochen Schier, Florian Fuhlroth, Tino Köhler
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:09
Sitzungsende 21:35
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • ----------------------
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  • Max Tränkler
  • Jennifer Fröb

 

Gäste

  • Tino Köhler

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

0 Formalia

Aufnahmezeit: 00:27
    

0.1 Begrüßung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung

findet statt

0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

Protokollführung:
  • Jochen Schier,
  • Florian Fuhlroth,
  • Tino Köhler

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

  • finanzielle Unterstützung für den StuRa TU Dresden bei den  Aktionstagen Gesellschaft.Macht.Geschlecht 2019
  • Karsten: Werden die Studentinnen und studenten informiert, dass der StuRa dies unterstützt und wird es Material geben, womit wir unsere Studierenden darüber informieren können?
  • Paul: Das wird zur gegebenen Zeit behandelt.
  • Martin: Die vorherigen Sprecherinnen und Sprecher hatten das schon beschlossen und wir haben nur noch zugestimmt und konnten es daher nicht mehr ablehnen.
  • Max F.: Das Referat Öffentlichkeitsarbeit hat einen Termin dazu auf der Website veröffentlicht. Wir haben auch Material für den Monitor erhalten, dies wird ;in Ermangelung einer Referatsleitung für Öffentlichkeitsarbeit; derzeit von den Sprecherinnen und Sprechern übernommen. Bitte entschuldigt die Verzögerung, wir werden dafür aber auch Facebook, Monitor, Website etc. machen.
  • Karsten: Wie stellt es sich das Präsidium vor, wenn etwas im RK beschlossen wurde und man trotzdem im Plenum drüber sprechen möchte?
  • Sitzungsleitung: Wenn es für dich in Ordnung ist, dann machen wir dazu am Ende einen ITOP, aber der Tagesordnungspunkt 0 dient nicht dazu hier Diskussionen zu führen. Du kannst dann gern bei Verabschiedung der Tagesordnung einen GO-Antrag dazu stellen.

 

0.4.2 Referatskollegium

  • Die 6. Sitzung Referatskollgium 2019 konnte wegen mangelnder Beteiligung (Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 22:00 statt 18:30 wegen der Durchführung der 2. außerordentliche Sitzung StuRa 2019.) nicht stattfinden.

0.4.3 Referatsleitungen

0.4.4 andere Stelle

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

0.5.1 (Protokoll 3. Sitzung Sprecherinnen 2019)

0.5.2 Protokoll 4. Sitzung Sprecherinnen 2019

0.5.3 Protokoll 5. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2019

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

0.6.2 studentische Vertretung

0.7 Beschlussfähigkeit

0.7.1  Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

Die Stimme von Jens Fritze ruht nicht mehr, da er bei der letzten Sitzung anwesend war, damit sind wir 13 Stimmberechtigte von 15.

0.7.2 13 Stimmberechtigte von 15 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:
  • Jacqueline Pahlisch (Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie) wegen mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei ordentlichen Sitzungen;
  • Fabian Reinhardt (Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau) wegen mehrfach aufeinander folgenden unentschuldigten Fehlen bei ordentlichen Sitzungen.

 

0.7.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/13 somit beschlussfähig

0.7.4 9 Anwesende von 13 Stimmberechtigten

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

0.8.1 Behandlung TOP Verfahren Verabschiedung Protokolle StuRa 2019 nach TOP 0

  • Paul: Möchte noch jemad etwas zu der Tagesordnung hinzufügen?

Viet: GO-Antrag für Aufnahme eines neuen TOPs bzgl. der Verteilung von Geldern die frei geworden sind durch die Entlassung eines Angestellten.

Begründung: Die Situation im StuRa muss grundsätzlich diskutiert werden, da es finanziell so nicht weitergehen kann.

  • Max: Ist das ein TOP oder ein ITOP?
  • Viet : Ein ITOP.
  • Titel des ITOPs: Grundsatzdebatte über die Verteilung der Gelder des entlassenen Angestellten.

Gegenrede:

  • PT: Ich sehe das nicht als dringlich an und finde nicht das das hier rein passt.
  • Martin: Ich versteh deinen Ansatz, aber ich fände es besser, wenn wir diese Diskussion nach dem Rechtsreit führen, der uns erwartet. Danach können wir uns darüber Gedanken machen, wie und ob wir freies Geld verteilen.
  • Präsidium: Wir würden diesen Antrag in vierzehn Tagen auf die Tagesordnung nehmen und diesen nicht zulassen, da wir der Meinung sind, dass dieser zu allgemein gefasst ist und so nicht gestellt werden kann. Wir werden dies allerdings mit einem GO-Antrag selbst anzweifeln und dem StuRa-Plenum somit die Möglichkeit geben, gegen unsere Auffassung zu entscheiden und diesen dennoch  behandeln.
Abstimmung: 3|3|3 -> nicht angenommen
James: GO-Antrag auf Aufnahme eines TOPs im nicht öffentlichen Teil der Sitzung.
  • Präsidium: Dazu werden wir die Sitzung nun nicht öffentlich machen um zu beraten ob wir diesen TOP aufnehmen und unter anderem auch den Titel erfahren.
GO-Antrag des Präsidiums auf Zulassung der Anwesenheit der stellvertretenden Referatsleitung Studium zum nicht öffentlichen Teil der Sitzung.
Es wird nicht öffentlich weiter protokolliert durch Jochen Schier. (Audioprotokoll ca. 00:19)
Aufnahmezeit: 19m50s
  • James: Antrag auf nicht öffentlicher Teil Anfang 18:30 Uhr, Ende 18:33 Uhr

0.9 Verabschiedung von Protokollen

0.9.1 1. Sitzung StuRa 2019

0.9.2 2. Sitzung StuRa 2019

0.9.3 3. Sitzung StuRa 2019

0.9.4 4. Sitzung StuRa 2019

0.9.5 5. Sitzung StuRa 2019

1 Wahlen

Aufnahmezeit: 20m20s
    

1.1 Wahl beratender Mitglieder 2019

  • Präsidium: Den zu wählenden Leuten wurde gesagt, dass sie nicht zur Sitzung kommen müssen. Präsidium hätte das aber gerne. Deshalb wird der TOP vertagt.

 

Max: GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen TOP zu Wahlen von beratenden Mitgliedern, mit dem Wahlvorschlag Tino Köhler zum beratenden Mitglied.
  • Präsidium: Ist das dringlich, sonst machen wir das bei der nächsten Sitzung.
  • Max: Ich nehme das zur Kenntnis
  • Präsidium: Gibt es dazu Gegenrede?
  • Tino: Nein das ist nicht dringlich und daher würde ich dies gern auf die nächste Sitzung verschieben.
  • Max: Ich ziehe den GO-Antrag zurück.

2 (Unterstützung) Teilnahme FSR ET BuFaTa ET SoSe 2019

Aufnahmezeit: 23m18s
  • Präsidium: Wir haben den Titel Absicherung des Haushaltspostens so gedeutet, dass wenn sich ein FSR es sich nicht leisten kann, dies der StuRa absichert. Grund warum es abgesichert werden muss, konnte nicht geleistet werden, da nur die Teilnahme unterstützt werden soll.
  • Karsten: Absicherungsantrag wird noch kommen. Dem FSRä ist es nicht mehr möglich, durch die Kürzung der Gelder, zu Konferenzen zu fahren. 
  • Präsidium: Wir haben den Antrag nicht schlecht gemacht und möchten dies klarstellen. Ich wäre dir Dankbar, wenn du mir kurz sagen kannst, was ich falsch gemacht habe, damit ich weiß wie du darauf kommst.

 

PT: GO-Antrag, Änderungsantrag vom FSR Info auf "Ändern der Summe von 350,00 € auf 133,10 € für 5 Mitglieder des FSR ET. Prinzipiell begrüßt der FSR Info, dass sich bundesweit vernetzt wird, aber der FSR ET hat genügend Geld um dies zu finanzieren. Begründung: Der FSR I/M begrüßt den Willen des FSR ET sich auf Bundesebene zu vernetzen, aber bittet darum im Rahmen des Haushaltsplans des FSR ET zu agieren. Wir tolerieren das es bequemer ist 10h mit der Bahn zu fahren anstelle von ca. 13h mit dem Flixbus, auch wenn dieser preiswerter nach eurer Kalkulation ist.

  • Karsten: Wenn ich mir die anderen Anfragen so anschaue, die mit Auto etc fahren... wir fahren im Vergleich mit den billigsten und teilweise stundenlang mit dem Zug.
  • PT:  Die Aussage das Billigste ist falsch, da Flixbus billiger wäre, wie ihr selbst aufgelistet habt
  • Karsten: Das mit Flixbus wäre eine Fahrt
  • PT: Dann habe ich das falsch verstanden
  • Viet: Ich unterstütze die Meinung von Karsten, da der Mitgliedsbeitrag für die Studierenden pro Mitglied  mehrfach geändert wurde bis dann letztlich 0,75 € rauskamen und früher war das mal 1,50 und somit wurden da Gelder gekürzt, und deswegen sollte eine Bildungsfahrt auch auf Kosten des StuRa unterstützt werden.
  • Lars: Frage an FSR Info, wie kommt ihr auf den Betrag?
  • PT: Wie könnt ihr 634 € mit 350 € bezahlen?
  • Karsten: Die anderen FSR sollen auch zu den Bufatas fahren und daher wäre sogar eine Grundsatzbedabtte zu diesem Thema notwendig. Es nervt, dass hier wegen solchen Beträgen gefeilscht wird, wo sonst so viel Geld vereinnahmt ist und viel Geld bezahlt wird.
  • James: Warum habt ihr nicht die gesamte Kostenkalkulation genommen? Sind das die Kosten für 7 Leute?
  • Karsten: Von den ca. 600 € möchten wir 350 € vom StuRa haben, den Rest zahlt der FSR ET selbst.
  • Max: Ich würde gern wissen, was der Haushaltsplansverantwortliche dazu sagt.
  • James: Ich hätte jetzt ebenfalls gern eine Antwort vom Haushaltsplanverantwortlichen. Was passiert denn bei der BuFaTa außér saufen, dass da 7 Leute hin müssen?
  • Lars: Erstens, wir fahren da nicht nur zum Trinken hin. Klar tun wir dies auch, aber wir werden dort nicht saufen und dann nicht zu den Veranstaltungen gehen. 7 Leute sind es deswegen, dass Workshops immer so gelegt waren, dass diese parallel stattfanden und daher brauchen wir mehr Leute, um diese auch alle besuchen zu können. Zumidest die interessanten um letztlich die Informationen austauschen zu können und unsere Arbeit im FSR verbessern zu können. Es ist nicht so, dass dort hin gefahren wird, um sich zu besaufen.
  • FullI: Erstens: Spekulationen zu Kürzungen sind unangebracht. Zweitens: Es gab Sitzungen, wo man was hätte sagen können.Drittens: Warum haben wir die Finazen umgestellt? Um Überschüsse zu beseitigen. Gelder stehen für Konferenzen zur Verfügung. Position ist genau dafür im Haushaltsplan vorhanden.
  • Präsidium: Wir haben uns extra getroffen und vereinbart es möge das Referat Finanzen oder der Haushaltsplanverantwortliche eine Aussage dazu treffen. Dass wir dies falsch behandeln, liegt daran, dass wir dazu keine konkrete Antwort bekamen.
  • Karsten: Das wurde nun gerade vom Haushaltsplanverantwortlichen getan.

 

Jochen: GO-Antrag auf Ende der Debatte. keine Gegenrede

  • Fulli: Dementsprechend braucht es die Mehrheit der Anwesenden Stimmberechtigten, da dies nun dem Posten im Haushaltsplan "Absicherung zur Teilnahme an Bundesfachschaftentagungen" zugeordnet wird.

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10

TOP Abstimmung:

Ja9
Nein 1
Enthaltung 0

angenommen

  • James: Wurde Änderungsantrag der Informatiker aufgenommen?
  • Präsidium: Entschuldigung wir haben den Änderungsantrag vergessen.
  • PT: Änderungsantrag zurückgezogen
  • Präsidium: Ah ok, dann ist der Antrag hiermit beschlossen.

3 Positionen für das Projekt Campus4You

Aufnahmezeit: 47m40s
    
  • Präsidium: Ist jemand anwesend, der diesen Antrag vorstellen oder verteidigen kann und sich ausreichend damit auskennt, um darüber zu sprechen. Alexey kann heute nicht hier sein. Das kann ich nicht erkennen.

 

Präsidium: GO-Antrag auf Vertagung auf die nächste Sitzung. Gibt es dazu Gegenrede?
Inhaltliche Gegenrede:
  • Lars: Ich wurde von einem der Sprecherinnen und Sprecher des StuRa angesprochen, ob ich in den Beirat gehen möchte. Daher wüsste ich gerne, ob dies hier behandelt werden muss? Außerdem hätte ich zu dem Thema dann gerne mehr Informationen, damit ich mich entscheiden kann, ob ich das machen möchte.
  • Präsidium: Das war nicht die Frage. Wenn du einen zusätzlichen InfoTOP zu dem Thema haben möchtest, kannst du einen GO-Antrag stellen.  Möchtest du einen GO-Antrag stellen?
  • Lars: Wenn ich das muss ja.
Abstimmung 10/0/0 -> angenommen -> damit vertagt
    
    

3.1 Imma-Bescheinung als Teil vom Fahrausweis für das Semesterticket bei Campus4You

3.2 Matrikelnummer als ID vom neuen Ausweis für Studentinnen und Studenten (Campus4You)

4 Solidarisierung Bewegung Fridays for Future

Aufnahmezeit: 00:51:00
  • Max Tränkler: Ich bin in Vertretung für die Bewegung fff hier. Da wir gerne unsere gesellschaftliche Unterstützung erweitern wollen und haben daher einen Antrag im StuRa gestellt, ob ihr diese Bewegung unterstützden wollt, um z.B. Räume zur Verfügung gestellt zu bekommen bzw. ihr für uns auch innerhalb der Studierendenschaft für Veranstaltungen informieren könnt.
  • Max F: Werdet ihr auch noch durch andere unterstützt außer durch uns, sprich andere StuRä.
  • Max T: Es gibt noch andere StuRä und auch die KSS hatte dazu einen Antrag, dass diese sich auch damit solidarisieren und ich stelle heute hier den Antrag als Vertretung.
  • Karsten: Wer ist da auf dich zugekommen? Ihr wisst das ihr damit Schule schwänzen unterstützt?
  • Max Tränkler: Ich komme als Teil von fff hier her und da fff keine reine Bewegung von Schülerinnen und Schülern mehr ist, sondern mittlerweile alle Altersklassen beinhaltet, würde ich nicht grundsätzlich sagen, dass wir "illegales" Schule schwänzen unterstützen, aber es wird toleriert.
  • Mad: Geht es auch um das Unterstützen zum Fernbleiben des Arbeitsplatzes?
  • Max Tränkler: Es geht gar nicht darum, sondern sich mit der Bewegung zu solidarisieren und die Ziele zu teilen, dabei spielt es keine Rolle welche Mittel dazu zum Einsatz kommen, diese können unterschiedlich sein und die Bewegung wandelt sich auch und kann andere Formen annehmen.
  • Tino: Es geht nicht um die Unterstützung von Schule schwänzen, sondern um civilen ungehorsam. Das Ziel sollte im Vordergrund stehen und nicht das Mittel.
  • Karsten: Das was bei vielen Leuten hervorsticht, ist der Freitag. Diese Sache selbst ist sehr zu unterstützen, aber dann könnte es ja auch an einem Samstag passieren und nicht an einem Freitag.
  • PT: Wenn das am Samstag wäre, gäbe es keine Debatte.
  • Max Tränkler: Es geht nicht direkt um die Streiks am Freitag, sondern um die Bewegung an sich und hierbei sollte es nicht um die Mittel gehen, sondern um die Organisation an sich.
  • Mad: Es wurde öffentlich bekanntgegeben, dass es jetzt in Saturday for Future geändert werden soll. Das würde ich eher unterstützen.

 

Viet: GO-Antrag: auf Ende der Debatte
Inhaltliche Gegenrede:

  • Max Tränkler: Der Unterschied zwischen der Bewegung und der Streiks am Freitag ist immer noch nicht klargestellt und ich möchte nicht, dass dies im falschen Licht stehen bleibt.

Abstimmung: 5|4|1 -> abgelehnt

  • Max: Der Name der Bewegung ist fff, die Streiks am Freitag sind lediglich ein Mittel.
  • Karsten: Ich habe kleine Geschwister, die davon betroffen sind und da gibt es Leute, die dafür die Schule sausen lassen und ich bin stolz auf meinen kleinen Bruder, dass er dies nicht tut und in die Schule geht.
  • James: Mir ist das suspekt. Willst du zu expliziten Demos am Freitag aufrufen oder die Unterstützung der Bewegung? 
  • Max Tränkler: Nein, ich möchte nicht speziell dazu aufrufen zu der Demo am Freitag zu gehen. 
  • Fulli: Der FSR WiWi hat sich unter anderem schon dazu bekannt.
  • Mad: Um welche Veranstalltung am Donnerstag geht es?
  • Fulli: Na das Saufen in der Neustadt.
  • Bastian: Dem Kohleausstieg bis 2030, beschäftigt sich der fff mit Alternativen dazu?
  • Max T: Jein sie arbeiten mit Wissenschaftlern zusammen.
  • Karsten: Gibt es schon geplante Infoveranstaltungen zu solchen Themen, die an die Leute heran getragen werden sollen, dies würde ich unterstützenswert finden.
  • Max Tränkler: Meinst du damit grundsätzlich alle oder zu bestimmten Themen. Ja es gibt Infoveranstaltungen, und Infos die dazu weitergegeben werden, aber nicht jeder erhält sie und deswegen brauchen wir unter anderem die Unterstützung des StuRa um z.B. die Studis zu erreichen. Mittlerweile läuft da noch viel über SocialMedia und Telegram, Whatsapp etc. und dies ändert und soll sich gerade ändern.
  • Karsten: Habt ihr Infoveranstalltungen?
  • Max F: Der StuRa hatte da schon Infos weitergeleitet.
  • Viet: Die Frage ist ja auch, wie stark sich da solidarisiert werden soll, denn schließlich sollte der Antrag dahingend genauer beschrieben werden, da nicht klar ist, wie konkret der Antrag ist.
  • Präsidium: Es geht um politische Solidarisierung oder nicht?

 

PT: GO-Antrag: auf sofortige Abstimmung: keine Gebegrede. Abstimmung 6/2/2 -> angenommen
TOP Abstimmung:
Ja6
Nein 3
Enthaltung 1
angenommen

5 (Zuordnung Zahlung AE Q IV 2018 im Q II 2019 zum Haushaltsplan 2018)

Aufnahmezeit: 1h10m07s
  • FF: Die Frage ist: Wird das dem Haushalt 2018 zugeordnet oder nicht?
  • Max: Ergeben sich jetzt von Seiten des Referates Finanzen irgendwelche Schwierigkeiten dies in 2018 zuzuordnen. Gibt es Gründe warum man es im Haushaltsplan 2019 zuordnen sollte?
  • FF: Es gibt keine Gründe es in 2019 zuzuordnen, wir würden gegen die Finanzordnung verstoßen wenn wir es 2018 zuordnen.
  • Max F: Um welchen Betrag handelt es sicht? Ich möchte nicht gegen die FO verstoßen.
  • FF: Also ich weiß nicht, wie viel es aktuell ist. Das spielt aber auch keine Rolle. Der Grundgedanke der AE Ordnung ist: Die Zahlungen, die wir tätigen sollen, dem Jahr zuzuordnen, in dem sie auch entstehen. Deswegen haben wir eine Quartalsfrist eingeführt, die wir jedoch versäumt haben. Deswegen müssten wir uns über die FO hinwegsetzen:siehe Antrag
  • Jennifer: Es sind ca 1500 €
  • Max: Wisst ihr gerade, wie viel AE in 2019 geplant ist?
  • FF/Jennifer: 10.000€
  • Max: Welche Mehrheit brauchen wir?
  • Präsidium: Die Mehrheit der Mitglieder, also 7 Mitglieder.
  • Tino: Es gibt also nichts dagegen zu sagen, dass wir dies in 2019 verschieben, außer, dass wir dazu den Beschluss brauchen.
  • Finanzen: Ja.
  • Viet: Warum liegt der Wert der AE bei 1500€? Das ist so hoch wie ein FSR Haushalt.
  • FF: Ich glaube du hast das missverstanden. Das ist der Betrag für das 4. Quatal 2018
  • VIet: Ich wollte nur eine Begründung, warum der Betrag so hoch angesetzt ist?
  • FF: Was meinst du mit Betrag? 
  • Viet: Ja
  • FF: Der Betrag wird vom Ausschuss Personelles ermittelt. Die Beiträge sind festgelegt und werden je nach Arbeitsleistung ausgezahlt nachdem sie die Prozesskette durchlaufen haben.
  • Präsidium: Es geht nicht um AEs, sondern um das Haushaltsjahr. Bitte beim Thema bleiben.

 

TOP Abstimmung:

Ja7
Nein 1
Enthaltung 0

angenommen

ITOP Gegenstand (Information)

Aufnahmezeit: 1:22:19
    

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Aufnahmezeit: 01:22:55
    Präsidium: Hier eine kleine Informationsliste zu TOPs, die bei den nächsten Sitzungen zur diskussion stehen könnten/werden.
  • foo zu Campus4You
  • Durchführung LuISe 2019 (7. Sitzung Referatskollegium 2019)
  • Lars: Einer der Sprecherinnen und sprecher hat mich gefragt, ob in den Beirat möchte. Ich würde mich entsenden lassen. Es könnte in zwei Wochen ein Antrag kommen.
  • Präsidium: In zwei Wochen wäre schlecht, da findet nämlich schon die nächste Sitzung statt, daher bitte möglichst zeitnah einreichen. Bedenke die Antragsfrist von 7 Tagen.

I. Verfahren Verabschiedung Protokolle StuRa 2019

Aufnahmezeit: 1:24:30
    
  • Präsidium: WIr haben uns bemüht zu klären, wie wir mit der Verabschiedung von Protokollen umgehen. Wir werden so vorgehen, dass wir die von uns fertig gestellten Protokolle bekannt geben, dann könnt / sollt ihr innerhalb einer Woche bitte Anmerkungen machen, wenn ihr "Fehler" findet. Diese werden wir einarbeiten. Nach dem Ablauf der Frist gelten die Protokolle als verabschiedet.

II. Erstsemestereinführung (ESE) 2019

Aufnahmezeit: 1:25:52
   
  • Präsidium:Es geht um die personelle Planung der ESE 2019. Leider kann Christopher Miersch nicht hier sein, ihm ging es darum, dass euch bekannt wird, wie das mit der personellen Planung ist. Gibt es dazu Fragen?
  • Lars: Es steht bei Technik eine Person und es stehen 2 da.
  • Präsidium: Bitte an ese@ schreiben, um solche Fragen zu stellen, wie gesagt Christopher kann heute nicht hier sein.

III. Verfahren zu Berichten 

Aufnahmezeit: 01:28:10
  • Präsidium: Uns ist es wichtig, dass die Berichte bereits auf der Tagesordnung stehen, damit sich alle entsprechend solide darauf vorbereiten können und die Leute, die hier sitzen diese Informationen auch schon vorab kommunizieren können und deswegen sollten diese Infos bereits vorab eingereicht werden. Dies gilt insbesondere auch für die FSRs. Diese haben wir uns heute angeschaut und da passiert nie was, daher haben wir auch noch zusätzlich die Kommentarfunktion freigeschaltet und falls ihr dazu Fragen habt, dann fragt uns. Wir möchten vor allem, dass es hier nicht dazu kommt, dass hier jeder einfach irgendwas erzählt.
  • Karsten: Der Max hat das ja z.B. mitbekommen, dass sich dort die FSRä auch kurz darüber unterhalten haben, wie das mit den Berichten der FSRä aussieht, damit auch die FSRä darüber informaiert sind, was in den FSRä passiert. Wir haben uns diesbezüglich bereits in der Sitzung aller Sprecherinnen und Sprecher unterhalten, daher bin ich verwundert warum dies gerade vom Präsidium erwähnt wird.
  • James: Wäre es möglich, dass jetzt noch etwas reinzutippe?
  • Präsiduim: Erstelle eine Seite und Schick uns den Link. Anfang der Sitzung ist eigentlich schon zu spät.
  • Karsten: Also ab wann ist denn immer so das StuRa-Protokoll freigeschalten, weil wenn dies wenigstens vor den FSR Sitzungen online ist, dann sollten die FSR direkt dort reinschreiben/kopieren, dass sollte kein Problem sein.
  • Tino: Kurze Frage generell, es gibt ja die Sitzung aller Sprecherinnen und Sprecher und dort wird sich ja ausgetauscht. Muss dies nochmal im Plenum kommen?
  • Karsten: Es geht mir darum zu wissen, wann ich auf den Link für das neue Pentapad zugreifen kann, weil das ist halt das Problem, dann würde ich immer direkt in das Petapad schreiben.
  • Jochen: Ich habe es vorher nicht geschafft, aber normal sollte es Donnerstag oder Freitag vor der Sitzung fertig sein. 
  • Max: Kurze Idee zum Verfahren, entweder halt wenn das Pad schon da ist, aber die Kommentarfunktion ist auf jeden Fall immer schon vorher freigeschalatet und dort kannst du es dann ja auch entsprechend rein schreiben.
  • Präsidium: Eigentlich existiert dafür eine extra Seite auf der Website. Das Pentapad dient nur zu Protokollierung: Nutzt bitte einfach die Seite die dafür da ist.
  • Karsten: Die Seite kann halt immer nur einer bearbeiten und wir haben eingeführt, dass eben immer mehrere daran arbeiten und dann berichten unterschiedlich viele Leute und dies allein mitzuschreiben ist halt schwierig.
  • Präsidium: Kommentare können zu jeder Zeit eingefügt werden. Das PentaPad wurde dafür nicht in Betracht gezogen. Macht Vorschläge .Wir haben alle Sitzungen für dieses Semester bereits angelegt und bitte sagt uns Bescheid, wie ihr genau das haben wollt, dann müsst ihr halt mal zu unserer Sitzung vorbei kommen.
  • Meinungsbild: Soll das Pad vor den FSR Sitzungen bereigestellt werden? 
  • Paul: Ich weiß nicht wie ich so was aus dem Bauch heraus machen soll, ohne sich vorher zusammenzusetzen und da so eine spontane Meinungsbildung zu haben.
  • Meinungsbild: zurückgezogen

James: GO-Antrag auf Meinungsbild: Wer ist dafür, dass sich das Präsidium bis zur nächsten StuRa-Sitzung explizit Gedanken macht bis wann das Pad vor jeder nächsten StuRa-Sitzung erstellt ist.

  • Lars: Ich hätte eher gerne ein Meinungsbild darüber, dass bis zur Einladung das Pad schon fertig sein soll.
  • Jochen: Ich sehe kein Problem darin, dies bis zum Dienstag also der Frist online zu stellen und dies dann bis zum Donnerstag Abend vor der Sitzung bereit zu stellen.
  • Paul: Ich sehe da technische Probleme, dass nicht nachvollziehbar ist, wenn dort einmal eine Zeile fehlt und daher können dort Informationen fehlen. Ich bin der Meinung, dass dies auch ohne Problem als Kommentar geschrieben oder in eine Seite eingefügt werden kann.
  • Karsten: Ich habs gerade nicht ganz verstanden.
  • Paul: Weil ich nicht auf den ersten Blick sehe, ob dort eine Zeile gelöscht worden ist. Wenn ich im Pad einfach eine Zeile lösche, dann sehe ich das nicht direkt und damit ist dies nicht mehr solide nachvollziehbar.
  • Karsten: Also gehst du davon aus, das jemand da manipuliert?
  • Lars: Dann finde ich, es ist mindestens Aufgabe der FSR Vertretung zu prüfen, ob das, was reingeschrieben wurde, auch noch dort drin steht. Ich habe da schließlich die Aufgabe, ob dies noch ordnungsgemäß drin steht. Dann habe ich es ja spätestens noch in meinem FSR Protokoll stehen und kann es auch entsprechend berichtigen.

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
Gegenrede: das ist nicht der Fall

  • Karsten: Wenn ich die Aussage von Paul so nehme, dann müsste ich ja immer jedes Protokoll anzweifeln, wenn ich nicht durchschaue ob in den Protokollen etwas verändert wurde, da ich den Verlauf ja nicht kenne.
  • Präsidium: Das Meinungbild wird erneut verlesen.
Meinungsbild:
Wer ist dafür, dass sich das Präsidium bis zur nächsten StuRa-Sitzung explizit Gedanken macht, bis wann das Pad vor jeder jeweils nächsten StuRa-Sitzung erstellt sein soll.
Abstimmung: 4/1 

Y Berichte

Präsidium: Es ist zu beachten, dass unter dem Punkt 9 die Vorstellung des neuen Vorstands von faranto hinzugekommen ist, also bitte seid nicht verwundert, wenn ich dann kurz raus gehe, um diese zu holen.

Y.1 Fachschaftsräte + Fakultätsräte

Aufnahmezeit: 01:48:00
  • PT: Ich habe da was eingefügt:

 

FSR I/M:

  • Stellungnahme geschrieben zu Verwaltungsinformatik
  • zufrieden und lobt, dass es diesen Studiengang gibt
  • negative Kritik des Ablaufes, da dieser zu schnell vollzogen wurde
  • Evaluation von Modulen:
  • Forderung: bei einer schlechten Evaluation muss nach einem Jahr die stanttgefunden Änderungen nachgewiesen werden. Wenn dies nicht geschieht sollen Sanktionen getätigt werden, aber wie und welche?
  • FSR I/M ist handlungsunfähig, da die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder nicht anwesend sind. Daher hat der FSR I/M Bestrebungen, sich eine Geschäftsordnung und Mitwirkungsordnung zu erstellen. Falls es mögliche Hilfestellungen aus den FSRs oder des StuRa bereitgestellt werden kann, würde dies begrüßt werden.

 

  • Max: Zum Thema Ordnung, da könnt ihr gern den Ausschuss Ordnung anschreiben oder den FSR WiWi . Die haben sich schon eine Ordnung gegeben.
  • Paul: Meinem Kenntnisstand gilt die Mitwirkungsordnung für die gesamte Studentinnen- und Studentenschaft (also auch für die FSRs)

Y.2 Referate

Aufnahmezeit: 01:55:40
    

Y.2.1 Referat Finanzen (Bericht Referat Finanzen 5. Sitzung StuRa 2019 (Der Bericht wurde bei der 5. Sitzung StuRa 2019 leider nicht (ordentlich) bekanntgegeben. (Das Präsidium vermochte es nicht den Bericht (weniger als ein Stunde vor Sitzungsbeginn) noch wahrzunehmen. Sorry! Das Präsidium bittet darum Unterlagen möglichst ein weniger früher zustellen zu lassen.)))

Y.2.2 Referat Qualitätsmanagement (Projekt Lernraum, Projekt StudyNight , geeigneter Bereich)

  • Bericht Referat Qualitätsmanagement 6. Sitzung StuRa 2019

Y.2.3 Referat Soziales

  • Bericht Referat Soziales 6. Sitzung StuRa 2019

Y.2.4 Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

  • Nächste Sitzung ist am 08.05.2019 um 16:00 Uhr 

 

  • Tino: Hinweis auf Email von Ref. Studium an FSRä wegen Evaluation.
  • Jennifer Finanzen: Konto Maschbau ist endgültig durch. Buchhaltung von 2018 ist nahezu abgeschlossen und mit der AE für IV.2018 und I. 2019 sind wir dran. Hier nochmal der Hinweis, dass uns die Referate und Stellen und Bereiche zuschicken sollen, wer was getan hat, damit wir die AE entsprechend verteilen können.
  • Max: Anregungen zur Verbesserung Café Listig an stuwe@stura.htw-dresden.de

Y.3 Präsidium

Aufnahmezeit: 01:58:30
  • Präsidium: Ihr seid per E-mail auf unseren vermeintlich neuen Service hingewiesen worden. Wir packen da jetzt in den Sitzungen die Fristenden ein, damit es auch klar ist, wann die Fristen entsptechend enden, da wir den Eindruck hatten, dass das nicht ganz klar war.

 

Y.4 Beauftragte

Aufnahmezeit: 1:59:20
  • Martin: Kollegialität ist darauf angesprochen wurden, dass es hier einen möglichen Konflikt geben würden, aber explizit gab es dazu noch keine Anfrage.

 

Y.5 Ausschüsse

Aufnahmezeit: 2:00:09
    • James: Frage an den HFA, läuft der Ausschuss?
    • Arti: Was bedeutet läuft das oder läuft das nicht? Wir konnten eine Sitzung abhalten und konnten hoffentlich diese auch endgültig bearbeiten und auch eindeutig ablehnen. 
    • James: Okay danke.

Personelles:

  • FF: Wir haben die Beurteilung der AE für das 1. Quartal 2019 gemacht. Bitte an die Referatsleiter, sich beim Ref. Finanzen zu melden, wer was in eurem Referat gemacht hat.
  • Arti: Frau Roßberg hat mich gebeten, eine direkte Arbeitsanweisung zu schreiben, wie viel genau jetzt jeder abholen darf, um sich auch abzusichern.
  • Max: Geht es um Beträge oder Höchstbetrag?
  • Arti: Damit sie die Arbeitsanweisung direkt bekommt, weil sie Angst hat direkt dazu haftbar gemacht zu werden.
  • James: Geht der Aufruf an Referatsleiter, Liste ging rum, was will sie haben? Weisungsbefugte soll das klären.
  • Präsidium: Es geht hier um Berichte und nicht um Debatten und wenn es dazu Fragen gibt, dann bitte als eigener Tagesordnungspunkt. Gibt es zu Berichten von Ausschüssen noch Fragen? Dies ist nicht der Fall.

 

Y.6 Senat + Senatskommissionen

Aufnahmezeit: 2:04:55
  • Max: Hinweis Verwaltungsinformatik wurde zur Genehmigung dem Rektorat vorgelegt, aber nicht zur Akkreditierung.
  • Max: Frage an die studentische Vertretung im Senat. Ist schon ein Wahltermin für die nächste Wahl des Senats bekannt?
  • James: Derzeit ist noch nichts bekannt. Wir gehen allerdings davon aus, dass dies doch demnächst bekannt gegeben werden soll/wird.
  • Paul: Was ist mit der Verschiebung der Wahlen? 
  • James: Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, aber wir haben das schon in der letzten Sitzung des StuRa berichtet, in der wir darauf hingewiesen haben, dass der Antrag von der Kanzlerin und von dem Rektor zurückgezogen wurden und derzeit keine Verschiebung der Wahltermine statt findet.
  • Präsidium: Verweis auf berichte SK LuSt
  • Max: Bitte an das Präsidium und zwar den Andreas Putzkar anzufragen in der Senatskommission IT, damit dieser mal berichtet was derzeit der aktuelle Stand ist und ob man es als Bedrohung ansieht hier externen Mitgleidern des StuRa die IT Betreuung anzuvertrauen.
  • Präsidium: Ich weiß gar nicht warum wir jetzt Berichten hinterher rennen sollen, wir sind doch nicht das Sekretariat.

 

Y.7 Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

Aufnahmezeit: 02:09:00
Letzte Sitzung war am 27.04.2019 - waren leider nicht beschlussfähig. Nächste Sitzung findet am 18.05.2019 an der TU Chemnitz statt
  • James: Die letzte LSR Sitzung war nicht beschlussfähig, daher konnten wir niemand in der Akkreditierungspool entsenden. Die BUFATA ET macht gerade in diesem Moment eine Sitzung, um uns darauf hinzuweisen, dass wir gar keine Leute entsenden dürfen. Vielleicht entsenden wir dennoch einfach und ignorieren das. Das war bisher der Konsens zwischen den Leuten die dort überhaupt noch anwesend waren.(Insgesamt nicht viele) Insgesamt eine sehr traurige Situation.
  • Präsidium: Bitte an alle Aktiven: Wir würden gern auf Termine verweisen. Bitte an P wichtige Termine schicken damit wir diese veröffentlichen können.

 

Y.8 freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

Aufnahmezeit: 02:12:08
  • Max: Ich habe es schon beim Ref Sozales gemacht vom 03. bis 05. Mai findet der Bundeskongress mit dem Thema "Bafög-Crash-Kurs" statt. Meldet euch wir haben derzeit niemanden, findet in Karlsruhe statt.

 

Y.9 faranto

Aufnahmezeit: 01:52:20
  • (Vorstellung (aktueller) Vorstand 2019/20120 faranto)
  • neuer Vorstand seit Januar 2019 insgesamt fünf Vorstandsmitglieder

 

  • Jean Luc Peters: Seit Januar 2019. 5 Vorstandmitglieder aktuell. Zwei unserer Vorstandsmitglieder sind nicht da. Ein anderer beschäftigt.
  • Sophie: Ich bin jetzt Vize-Präsidentin und studiere im vierten Semester IB.
  • Jean: Wir wären auch mit mehr gekommen aber ...
  • Constantin: Koordiniert den Kontakt zum ESN 
  • Lisa: Macht Finanzen
  • Präsidium: Der TOP Berichte Faranto besteht, meldet euch. Wir sind daran interessiert.
  • Jean:Jetzt spontan erst mal nichts, aber prinzipiell werden wir dies tun, auch wenn ihr mehr Berichte Infos etc. braucht.
  • James: Was macht der Konstantin?
  • Jean: Erasmus macht der.

 

Y.10 andere Stelle

Aufnahmezeit: 02:13:30
  • nicht zu berichten

Y.11 Sprecherinnen und Sprecher

Aufnahmezeit: 02:13:40
  • Bericht Sprecherinnen und Sprecher 6. Sitzung StuRa 2019

IV. Bild des StuRa 2019 (zur kommende (7.) Sitzung StuRa 2019) in Pillnitz, etwa für "StuRa zeigt Gesicht" bei der Bekanntgabe von kommenden Sitzungsterminen vom Plenum auf dem Monitor im Foyer?

Aufnahmezeit: 02:14:30
  • Präsidium: Die ganzen FSRs werden ja seither rotieren diesbezüglich. Es muss nachvollziehbarer sein, wann Sitzungen stattfinden und entsprechend zu protokollieren. Wir wollen dies auf dem Monitor präsentieren. Also, wann Sitzungen etc statt finden und dazu das Motto der StuRa zeigt Gesicht und dafür könnt ihr in Pillnitz ein wunderbares Bild machen, damit wir einen Hintergrund für den Monitor haben.
  • Viet: Will man das Serviceangebot aufnehmen, dass die Studierenden aus der Studierendenschaft austreten können und die Studierenden dazu direkt informieren?
  • Präsidium: Das hat damit gerade gar nchts zu tun.
  • Max: Einmalige Richtigstellung, nicht gemäß unserer Ordnung sondern nach dem SächsHSFG kann man aus der Studierendenschaft austreten.
  • Präsidium: Das war keine einmalige Richtigstellung. Es geht hier um das Bild der StuRa 2019.

V. Bekanntgabe der Entwürfe von Protokollen der Sitzungen StuRa (Plenum) 2019

Aufnahmezeit: 2:18:02
  • Max: Soll ich die Redeliste übernehmen?
  • Paul: Mach ich noch selber mit.
  • Karsten: Werden die Verläufe der Protokolle komplett durchgeschaut?
  • Präsidium: Jochen möchtest du etwas dazu sagen oder nicht? Karsten du fragst damit das Präsidium und nicht direkt den Jochen. Es liegt doch auch an euch zu schauen, ob alles drin steht oder nicht, schließlich stimmt ihr über die Entwürfe der Protokolle ab.

 

V.1 1. Sitzung StuRa 2019

V.2 2. Sitzung StuRa 2019

V.3 3. Sitzung StuRa 2019

V.4 1. außerordentliche Sitzung 2019

V.5 4. Sitzung StuRa 2019

V.6 5. Sitzung StuRa 2019

Z. Weiteres

Aufnahmezeit: 02:22:48
  • Die kommende (7.) Sitzung StuRa 2019 findet in Pillnitz statt. Im Übrigen wird auch die (letzte) 15. Sitzung 2019 in Pillnitz stattfinden.
  • Lars: Wird die wie geplant 18:00 Uhr beginnen oder die Anreise berücksichtigt.
  • Präsidium: Ja, das P hat überlegt gemeinsam los zu machen.
  • Karsten: Ich würde da mit Auto kommen und hätte 4 freie Plätze anzubieten.
  • FF: Ich hab 3.
  • Präsidium: Wir werden euch nochmal genau informieren.

 

  • PT: Summer School on Voice Interaction and Voice Assistants in Health Care
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Die Summer School ist für alle spannend die sich für Sprachassistenz,
Alexa, Siri und co. interessieren. Eine Woche lang arbeiten
Interdisziplinären Teams an der Umsetzung ihrer Ideen. Während dessen
gibt es eine Reihe von Vorträgen von renommierten Experten. 
- Sprache ist Englisch
- Bewerben können sich alle Fachrichtungen
- Teilnahme ist kostenlos
- Es gibt 30 Plätze
Mobile Bar Camp 2019 
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Das Mobile Camp findet jetzt das 11. Jahr in Dresden statt und richtet
sich an alle, die sich für Mobile Computing interessieren. Die Themen
sind breitgefächert und reichen von iOS Entwicklung, Startup Themen bis
zu Steampunk.
- ist ein Barcamp, daher ohne Agenda
- 17. / 18. / 19.5
- Teilnahme kostenlos, es müssen aber Tickets auf der Website
reserviert werden. 
- Das Essen ist ebenfalls kostenlos  
- Findet an der TU Dresden statt. 

Ä. Verabschiedung

Aufnahmezeit: 02:29:50
  • Einen schönen freien Feiertag (Tag der Arbeit), liebe angehende Intelligenzija.
Vielen Dank an Max für die vorbildlichen Berichte


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