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Protokoll 4. Sitzung StuRa 2019

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2019

 

Datum 02.04.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung PT
Redeleitung
PT
Mitschrift Tiffy, Maximilian, Philipp, FF
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:18
Sitzungsende 23:56
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

 

beratende Mitglieder

  • Christopher Mirsch
  • Paul Riegel

Gäst*Innen

  • Philipp Schwuchow
  • Hendrik Zobel
  • Tino Köhler
  • Lennart Hoffmann (MUN)
  • Florian Rost (MUN)

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Feststellung der Beschlussfähigkeit 8|12 - beschlussfähig

0 Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

  • findet statt

 

0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

0.3.1 Redeleitung:

  • Mathias Jakobi PT - ohne Gegenrede

 

0.3.2 Protokollführung:

  • Tiffy
  • Maximilian
  • Philipp
  • FF

 

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

  • Tiffi: Es gibt nichts neues.

 

0.4.2 Referatskollegium

  • keine Bekanntgaben

 

0.4.3 Referatsleitungen

  • keine Bekanntgaben

     

0.4.4 andere Stellen

  • Paul Riegel: Stefan Rankl wurde zur stellvertretenden Bereichsleitung Webservices bestellt.

 

0.5.Bekanntgabe von Protokollen

 

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

0.6.2 studentische Vertretung 

  • 3 Stimmen ruhen derzeit

 

0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 8/12 - beschlussfähig

 

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

1. Wahlen

1.1 Wahlen StuRa

1.1.1 Wahl beratende Mitglieder

  • Hartmut Fournés

 

1.2. Wahl Härtefallausschuss 

  • Hendrik Zobel: Ich studiere 6. Semester BWL, bin auch schon in verschiedenen anderen Kommissionen gewesen und weiß, wie man mit sensiblen Daten umgeht. Ich habe Verständnis dafür, dass solche Fälle schnell und effizient geklärt werden sollten.
  • Arti: Bist du Mitglied einer Partei oder eines politischen Vereins? 
  • Hendrik: Ja, Mitlgied der AfD.
  • Philipp Schwuchow: Ich habe schon mal 2013 Informations-/Kommunikationstechnoloie hier an der HTW Dresden studiert und da dies nicht für mich gepasst hat, habe ich meinen Studiengang gewechselt zu W-Ing. Ich habe hier auch schon bei einigen Veranstaltungen an der Planung teilgenommen. Ich habe vom Arti erfahren, dass noch Mitwirkende gesucht werden. Ich habe Frau und Kind. Da das ein sehr wichtiger Ausschuss ist und ich der Meinung bin, dass dies nicht auf die lange Bank geschoben werden sollte, stelle ich mich hier zur Wahl. 
  • Arti: Bist du in einer politischen Partei/Verein aktiv?
  • Philipp: Keine Partei. Gründungsmitglied Des "Konglomerat e.V." - Träger vom "Rosenwerk"

 

1.3.Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2019

Wahlvorschläge:

  • Maximillian Franke
  • Martin Fahrig

 

GO-Antrag: Verschieben des TOPS Wahlen unter ITOP 1 4/3/0 (J/N/E) -> angenommen!

GO-Antrag: Anzweiflung der Entscheidung der Sitzungsleitung -> zurückgezogen!

GO-Antrag: feststellen der Beschlussfähigkeit:

9 von 12 damit beschlussfähig

GO-Antrag Verschieben des TOPS wird zurückgezogen durch die Antragsstellerin

  • Arti: Ich würde gern zu dem TOP Wahlen und Sprecherinnen und Sprecher den Maximillian Franke in Absprache mit ihm vorschlagen.
  • Hendrik: Ich habe mich immer gegen eine politisierung der Studentinnen und Studentenschaft ausgesprochen und daher steht meine politische Einstellung in keinem Zusammenhang mit den Tätigkeiten hier.
  • Arti: Weiterer Vorschlag zur Wahl der Sprecherinnen und Sprecher: Corinna Miller, in Absprache mit Corinna Miller.
  • Arti: Neuer TOP 1.4. Wahlen Präsidium mit dem Wahlvorschlag Corinna Miller.
  • Tiffy: Ich möchte nur darauf hinweisen, dass wir immer mind. zwei SprecherInnen brauchen, damit diese auch beschlussfähig sind.
  • Max: Wir brauchen auch für das Konto aus formellen Gründen eine zweite SprecherIn, mal abgesehen davon, dass ich das hier nur als Notlösung mache.
  • Paul: Wir würde es als zweckmäßig erachten, wenn die Debatte der Wahl und Funktion der Sprecherinnen und Sprecher nicht mit den Wahlen anderer Positionen vermischt werden. 
  • Chriss: Soll Hartmut Fournés als extrernes beratendes Mitgleid gewählt werden? 
  • Paul: So wie ich das schon in der letzten Sitzung gesagt habe: ja. Es handelt sich um eine Person, die beratendes Mitglied im Sinnen von '§ externe Mitglieder MitO werden soll.  Es handelt sich dabei nicht um einen ehemaligen Studierenden. Ich verweise gern auch auf den Entwurf der letzten Sitzung, dort steht dies ausführlich drinnen und führte wohl in einigen FSR zu Debatten. Wenn das gewünscht ist, erzähle ich auch gern noch was dazu.
  • Max: Ist es von Seiten des Plenums gewünscht, dass wir uns nochmal vorstellen?
  • Mierschen: Ja
  • Martin: Hallo, ich bin im 2, Semester an der Fakultät Elektrotechnik und auch im FSR tätig. Ich schätze mich so eindass ich allen Problemstellungen objektiv entgegen zu treten weiß. Bei weiteren Fragen stehe ich euch gern zur Verfügung. 
  • Max: Hey Maximilian hier, 4. Semester ET. Ich wurde gefragt, ob ich mir das vorstellen könnte, da es ja sonst keiner macht. Aber der Laden hängt irgendwie daran fest. Ich habe zwar Ziele, aber weiß nicht, ob ich die erreichen kann. Mein Augenmerk liegt darauf, den Laden hier sinnvoll am laufen zu halten und mein Wusch geht dahin, alle Referate besetzt zu bekommen (zumindest die Leitungen).
  • Arti: Was sind denn die weiteren Ziele von dir, Max, und würdest du den Posten vom Präsidium weitermachen und bist du dir des Aufwandes dieses Postens bewusst.
  • Max: Nein ich werde von meiner Aufgabe des Präsidiums zurücktreten. Ja es ist mir bewusst, wie viel Arbeit da auf mich zukommt und ich werde mein Bestes geben, um die Aufgaben zu erfüllen. Würde auch gern wieder mehr Kontakt zu der TU-Dresden aufnehmen. Des Weiteren will ich auch den Plan der neuen räumlichen Gestaltung verfolgen. 
  • Paul: Der StuRa hat die letzten Legislaturen den Zustand gehabt, dass hauptsächlich Frauen in dem Amt waren. Habt ihr einen Plan, als zwei Männer, auch die Frauenförderung zu betreiben und das es vielleicht auch Kandidatinnen für dieses Amt gibt und wie würdet ihr damit umgehen das hier heute jemand gesagt hat, dass er ein Mitglied der AFD ist.
  • Max: Auf die zweite Frage hin, in dem Fall muss man ja sagen, er hat gesagt, dass das seine Arbeit in dem Gremium nicht beeinträchtige. Ich bin aber der Meinung, dass wir da aufpassen sollten, damit das nicht zu politisch wird. Ich denke aber, wir sollten ihm eine Chance geben und nicht ausschließen.
  • Martin: Mehr Frauen in politischen Posten, aber man sieht, dass die Zeit fehlt.
  • Arti: Ich glaube ihr meint nicht politisch sondern parteiisch.
  • Miersch: Ich möchte darauf hinweisen, dass die Frage auf die Parteizugehörigkeit nicht zulässig bzw. er nicht darauf hätte antworten müssen, deswegen halte ich die Fragestellung persönlich nicht für zulässig, da das bei dem Amt nichts mit der Ausführung dessen zu tun hat, was auch gesagt wurde.

 

1.4 Wahl Präsidium 

  • Wahlvorschlag Corinna Miller und Paul Riegel.
  • Arti: Ich kann CoCo holen falls dies gewünscht ist.
  • Paul Riegel: Es gibt zwei Sachen, die mich dazu treiben dies wieder zu tun, da es bei dem Präsidium derzeit einfach nicht läuft und es schlecht organisiert scheint, z.B. keine solide Sitzungsvorbereitung und das geht bisher zu das immer wieder eine Vermischung stattfindet zwischen Position des Präsidium und anderen funktionen entsteht, was nicht sein darf, damit Sitzungen richtig ablaufen. Die maßgebliche Motivation ist, dass Max sich ins Präsidium hat aufstellen lassen in Form von Verantwortungsbewusstsein und jetzt möchte er Sprecher machen und um das zu ermöglichen damit er nicht überlastet ist, würde ich dies übernehmen, aber eigentlich hab ich keinen Bock drauf aber gerade in dieser Situation möchte ich den Max supporten.
  • James: Ich würde das Präsidium bitten Frau Miller in den Raum zu holen. Ich würde des weiteren bitten, nicht den Blinden los zu schicken.
  • Arti: Ja ich geh sie holen 

 

Max: Name: GO-Antrag auf Ich würde gern als Wahlkommission den Tino Köhler und die Jennifer Fröb vorschlagen, damit wir dann auch direkt zum Wahlgang kommen können -> Gegerede formel Abstimmung 9|1|0 Wahlkommission angenommen.

  • CoCo: Hallo ich bin die CoCo. Gibt es denn jemanden der mich nicht kennt? Ja ich bin auch seit Jahrhunderten da, aber noch nicht so lange wie der Paul. Und meine Motivation ist in erster Linie das Mäxchen zu unterstützen, damit er sich für die Wahl zu einem der Sprecherinnen und Sprecher antreten kann . 

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit Abstimmung 10/12

  • Martin: Du bist also keine Studentin der HTW-Dresden mehr?
  • CoCo: Nein.
  • Max: CoCo ist gewähltes Mitglied des StuRa 2019
  • James: Ich hab mal ne Frage an euch beide: Was stellt ihr euch denn selber für Aufgabe um die Position des Präsidiums auszufüllen? Wie stellt ihr euch das vor neue Mitglieder anzuwerben? Schafft ihr das zeitlich überhaupt? 
  • Paul: Also die Frage mit den Altlasten kann ich dir leider nicht beantworten, würde sie aber zeitgleich gerne stellen wollen. Wir kandidieren nur, weil wir Max entlasten wollen. Ich würde mich sehr freuen, wenn es neue übernehmen würden. Wenn einer so schmerzpervers ist, sich von mir persönlich schulen zu lassen oder mit unterlagen zugespamt zu werden, sehr willkommen. Bei mir ist jede Minute übermotiviert und übermäßiges Pflichtgefühl, dass ich hier einbringe. Ich seh es als Präsidium nicht als Aufgabe neue Mitglieder zu werben. Ich arbeite gerne neue Leute ein, aber mehr auch nicht. Wer hier Redeleitung oder Antrags- und Beschlussverwaltung macht, müsste man dementsprechend vorher klären, da auch CoCo sicher, wie schon erwähnt, nicht zu den Sitzungen hier erscheinen kann.
  • CoCo: Natürlich nicht, weil ich spät abends sonst hier nicht mehr wegkomme, aber alles was von zuhause aus gemacht werden kann, mache ich natürlich.
  • Arti: Gibt es denn noch weitere Leute die sich dazu berufen fühlen, sich für das Präsidium zur Verfügung zu stellen, gibt es Alternativen (allgemeines Schweigen)
  • Paul: Jetzt mal auf die Gefahr hin : Das zeigt in meinen Augen die Fehlgestaltung der Personalpolitik im StuRa. Valeria wäre super gewesen z.B..

Wahlpause bis 21:06 Uhr

Wahlergebnisse:

HFA

  • Susanne 8/1/1 damit gewählt und angenommen
  • Hendrik Zobel 4/4/2 damit nicht gewählt
  • Philipp Schwuchow 6/3/1 damit gewählt und angenommen

 

  • Susanne Kreischman soll bitte vom Präsidium in Kenntnis gesetzt werden und zur nächsten Sitzung entsprechend die Wahl annehmen.

 

Präsidium:

  • CoCo 7/3/0 damit gewählt und angenommen
  • Paul  7/2/1 damit gewählt und angenommen

 

StuRa Sprecherinnen und Sprecher

  • Maximillian Franke 8/2/0 damit gewählt und angenommen
  • Martin: 9/1/0 damit gewählt und angenommen

 

  • Maximilian Franke nimmt die Wahl an.
  • Martin nimmt die Wahl an.

 

Beratende Mitgleider des StuRa 

  • Hartmut Fournés 6/2/1 damit gewählt

 

  • Hartmut Fournés soll bitte vom Präsidium in Kenntnis gesetzt werden und zur nächsten Sitzung entsprechend die Wahl annehmen.
  • Maximillian Franke gibt bekannt, dass er als Mitglied des Präsidiums zurücktritt

weiter bei TOP 4

2. Reisekosten Studienreise MUN Lissabon (2)

  • Lennard Hoffmann

Alex: GO-Antrag auf Nichtbehandlung des TOPS, weil die Reise bereits durchgeführt wurde und somit in der Vergangenheit liegt.

  • Max: Verständnisfrage: Lag die Reise in der Vergangenheit?
  • AntragsstellerIn: Die Reise ist bereits durchgeführt wurden.
  • James: Verständnisfrage an den Antragsteller: An welchem Datum haben Sie den zweiten Antrag an denHTW-StuRa gestellt?
  • Lennard: Ich habe eine Mail geschrieben, auf die ich keine Antwort erhalten habe. Somit liegt für mich die Antragstellung im Februar.
  • Paul: Inhaltliche Gegenrede: Der Antrag wurde vor der Reise gestellt und ich fände es nicht in Ordnung, wenn diejenigen die einen Antrag stellen darunter leiden, wenn der StuRa nicht aus dem Knick kommt.

Ergebnisse: 3/3/2 damit GO Antrag nicht angenommen

GO Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit Ergebniss: 10/12 Beschlussfähigkeit festgestellt.

  • Lennard: Auch, wenn hier nur die Studienreise steht, haben wir auch an der Universität in Lissabon einige Workshops durchgeführt. Genauer will ich auf das Thema weiter nicht eingehen, da wir die Inhalte schon zu einem früheren Zeitpunkt dargestellt haben. (Fasst grob noch mal die Inhalte der Veranstaltung zusammen) 
  • Max: Noch mal eine Klarstellung. Am 19.03.19 ist der Antrag eingegangen, deswegen habe ich ihn für die damalige Sitzung nicht zugelassen und letzte Woche war es nicht angebracht, da die Sitzung nichtöffentlich war, daher ist er heute auf der Tagesordnung.
  • Lennard: Antrag somit fristgemäß eingereicht!
  • Lars: Was bringt diese Reise den Studierenden. Gibt es dazu eine Auswertung, von der dann alle Studierenden etwas haben?
  • Lennard: Natürlich gibt es einen Beitrag, der auch veröffentlicht wird. Da stehen wir in Kontakt mit dem Dekan Gestring und mit der Frau Goeutourix.
  • Florian: Die Hochschule Lissabon ist eine Partnerhochschule der HTW. Es wurden viele Gespräche geführt, um die Beziehungen der beiden Hochschulen zu vertiefen. Dadurch haben wir viele Informationen über die Hochschule Lissabon gesammelt und können dadurch andere Studierende besser auf ihr Auslandsjahr oder andere Zeiten im Ausland oder direkt in Lissabon vorbereiten. 
  • PT: Ihr habt gesagt, dass auch ein Antag an HTW gestellt wurde. Wie ist dieser ausgegangen?
  • Lennard: Wir werden eine Unterstützung bekommen. Das wird sich im Rahmen von 1000-1300€ bewegen. 
  • PT: Frage an Finanzen, mal angenommen der StuRa würde dies positiv abstimmen, von welchem Haushaltsposten würde dies genommen werden?
  • Jenny: Das wissen wir auch nicht, da an sich alles schon sehr verplant ist. Es müsste sich jemand bereit erklären, etwas von seinem eingeplanten Geld frei zu geben. 
  • Max: Er hat gesagt, dass eine Mitarbeiterin der HTW  mitgefahren ist. Ist der Antrag nur für Studierende oder wird die Mitarbeiterin mitfinanziert?
  • Lennard: Ja der Antrag bezieht sich nur auf Studierende.
  • Fullforce: Ja das Ref. Finanzen fände es auch toll, wenn wir die Anträge etwas eher bekommen würden. Dann könnte man sich daher doch schon etwas eher damit beschäftigen.
  • Karsten: Für was sind die 150€ eigentlich? Für was genau werden die denn ausgegeben?
  • Lennard: Wie man hier sieht, sind es immer noch die gleichen Posten. Klar sind hier auch die Studenten für einiges aufgekommen. 
  • James: Ich würde eine Beratungspause von 10 Minuten vorschlagen. Am Ende gibt es halt kein Geld oder doch und bevor das nicht geklärt ist, bringt die Abstimmung nichts.

GO-Antrag: 15 Minuten Beratungspause, um die Finanzielle Situation zu klären. Abstimmung 6/1/3 -> angenommen

Weiter um 19:09

  • PT: Gab es in der Pause eine Entscheidung?
  • Jenny: Also eine direkte Entscheidung gab es nicht. Es würden sich mehrerer Referate mit kleineren Beträgen beteiligen. Aber auf 900€ kommen wir nicht.
  • Lars: Ich wäre dafür, dies vom AE Posten abzuziehen.
  • Fullforce: Eine Änderung des Haushaltsplans ist immer möglich mit entsprechender Mehrheit. Und nein, ich bin nicht der Meinung, es vom Posten AE abzuziehen.

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit. 10/12 Beschlussfähig

Abstimmung TOP

Ja1
Nein 8
Enthaltung 1

nicht angenommen

GO Antrag WIederaufnahme TOP 2 vom Antragsteller, wünscht sich Stellungnahme

formelle Gegenrede 

3/3/4 damit nicht angenommen

3. Konzertveranstaltung 2019 - NO DISTANCE Referat Kultur

 

  • Leopold: Ich bin Leopold. Ich bin der Antragssteller. Ich habe den Plan ein Konzert im Tusculum durchzuführen. Kostenkalkulation und Planung sind im Antrag aufgeführt. Ehemals Rock am Pavillion wurde umbenannt in Rockkonzert . Wir sind in den Kosten unter 2000€ und generieren über 2000€ (ergo 500€ Überschuss)

James: GO Antrag auf Änderungsantrag den Antragstext zu ändern auf ... bis zu 2000 €...

Antragssteller übernimmt den GO Antrag

  • PT: Frage an die Finanzerin: Gibt es da einen Haushaltsposten?
  • Jenny: Ja, es gibt den posten Rockkonzert mit genau 2000€.
  • Paul: Warum ist das nicht mehr Rock am Pavilion? Früher war es ja mal ohne Eintritt. Warum denn nun nicht mehr? Warum geht man denn nun von diesem Konzept weg? 
  • Leopold: Also Rock am Pavillion (RaP) ist open Air und daher können wir nicht bis in die Abendstunden gehen, wegen der Lautstärke. Außerdem ist diese Veranstaltung immer weniger besucht wurden. Außerdem gewinnt die Veranstaltung meiner Meinung nach mehr an Wert, wenn Eintritt verlangt wird und durch die Mehreinnahmen im Vergleich zu früher, wird dies auch dem Haushaltsplan gerecht. Somit verlangen wir Eintritt.
  • PT: Die Finanzierung erfolgt ja aus den studentischen Geldern. Ich finde das komisch, nun alles doppelt bezahlen zu lassen. 
  • Leopold: Wie gesagt, ich spiele selber in einer Band und die Motivation kommmt davon, dass ich und wir einen Kulturbeitrag leisten möchten. Aber wir brauchen dazu eine Bühne die gestellt wird und es ist schwierig das kostenlos so zu veranstalten, dass die Kosten wieder rein kommen.
  • Lars: Der VVK ist jetzt schon teurer als für die SEP und Rock ist nicht mehr "IN". Ich glaube nicht das Leute dafür Geld ausgeben werden. Vielleicht 100, mehr nicht. 
  • Miersch: Ich möchte auf Paul antworten. Wir haben im letzten Jahr festgestellt, dass Rock am Pavillion gefloppt ist, daher haben wir gesagt, dass wir das ab 2018 nicht mehr machen werden. Da gab es dann Rock zur ESE und das ging auch nicht und deswegen hat sich das Ref. Kultur dazu entschieden die Veranstaltung zu verändern und Rock am Pavillion nicht mehr stattfinden zu lassen.
  • Lars: Wie viel Werbung wurde denn für Rock am Pavillion 2017 betrieben, um eine Aussage darüber zu treffen, welchen Grund die wenigen Besucherinnen hatte?
  • Miersch: Dazu kann ich keine Aussage treffen. Es wurde wohl über Facebook und per Flyer beworben.
  • Arti: Zu RaP musste man sich nicht so viel Aufwand machen. Warum hat man sich für das Tusculum entschieden und warum der Name "NO DISTANCE"?
  • Miersch: Die Location haben wir deshalb geändert, da wir schon wussten, dass der Wirtschaftshof umgebaut wird. Da wir die Veranstaltung so nicht mehr machen könnten, haben wir das auch gleich umbenannt.
  • Fulli: Ich finde es erstmal gut, dass sich das Ref. Kultur an den Haushaltpslan halten will. Ich finde die Aussage, dass die Studentinnen und Studenten nicht doppelt bezahlen sollen komisch. Schließlich müssten dann demzufolge auch nicht mehr fürs Essen zahlen, wenn anderen Verantsaltungen sind.
  • Philipp: Meine Frage ist, warum sind die Kosten so enorm, also was bekommen die Bands?
  • Miersch: Jede Band bekommt 150€. Als Aufwandsentschädigung.
  • Philipp: Man brauch als Kostenpauschale keine 150 € für eine Band, die auf einer kleinen Bühne auftritt. Wenn man bedenkt, dass es ja eine Studentinnenparty sein soll und man da Newcomern vielleicht eine Bühne geben will, ist es fraglich ob 600€ Kosten dafür gerechtfertigt sind. Ich habe selber in meiner Anfangszeit in unserer Band für so etwas keine 150€ verlangt oder bekommen.
  • Miersch: So ne Art Gage für die Bands.
  • Arti: Warum der Name "NO DISTANCE" und warum Lokalität Tusculum. Und kann man die Veranstaltung auch in der Nähe des StuRas machen?
  • Es wird auf das Konzept verwiesen was in der Anlage ist.
  • Miersch: Genau. Daher ist auch der Titel entstanden. 
  • Paul: Ob das Rock am whatever ist ja eigentlich egal. Die Kalkulation beruht ja darauf, dass die Kalkulation so ist, dass dies für die Studenten*innen kostenlos ist, weil wir die Barriere brechen wollen "NO DISTANCE", sprich ohne Geld zu bezahlen auch zu so einem Konzert gehen zu können. Daher ist es ja umso bedenklicher, dass hier Eintrittsgelder erhoben werden, denn schließlich ist der Ansatz sehr charmant. Und die Begründung zu sagen, dass es nichts wert ist, nur weil es nichts kostet ist meiner Meinung nach nicht zweckmäßig, vor allem unter diesem Motto.
  • Alexey: Soweit ich weiß freuen sich die Clubs immer über Bands die da spielen und die bekommen da so 50Euro oder so und da ist es dann kostenlos das die Bands da spielen.
  • Leopold: Du meintest also kein Eintritt? Ich finde 4€ sind nicht übertrieben für so eine Veranstaltungen? Also wenn man das nicht über den StuRa abrechnen würde, wäre es ja noch viel teurer. Es sind keine DJ's und dementsprechend mehr Aufwand für die Künstler. Man kann auch das Konzept "freie Bühne" etablieren. Aber dann ist es vllt nicht so planbar. Da man den Ablauf da nicht konzeptionieren kann. Obwohl es vielleicht besser zum Titel passt. Es ist mir ein großes Anliegen die Life-Musik wieder an die Leute zu bringen. Denn viele Studentinnen und Studenten feiern nur noch elektronische Musik.
  • Lars: Verständnisfrage: Ist das mit dem Tusculum abgeklärt das ihr dort Getränke verkauft.
  • Leopold: Ja das ist abgeklärt
  • Tiffy: Wärt ihr bereit den Künstler*Innen weniger zu zahlen?
  • Miersch: Ja das wäre ok. 

GO Antrag: Auf Sofortiges Ende der Debatte. Abstimmung: 7/2/1 -> angenommen

  • Miersch: Ich würde bitten, dass alle Leute die Ideen und Änderungsanträge haben, diese an das Ref. Kultur heranzutragen, um das Konzept zu überarbeiten. Das man halt sagt man passt das an.
  • Änderungsantrag: Auf Halbierung der Preise des Vorverkaufs.

GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Debatte: Abstimmung: 7/2/0-> angenommen

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 9/12

  • FF: Ich finde es immer wieder spannend im Plenarsaal, wie man sich immer wieder spontan im Referat Kultur plötzlich 20 Personen einbringen. Die Antragssteller*Innen haben eine vorbildliche Kostenkalkulation erstellt und haben sich dazu eine riesen Mühe gemacht, um das Auszuarbeiten und das Konzept ist so wie es ist wunderbar. Des Weiteren bin ich der Meinung, dass wir hier über Kosten und nicht über Einnahmen abstimmen. Ich verstehe nicht, was jetzt hier in dieser Debatte genau besprochen wurde. Wenn betreffende Personen gerne Änderungen am Konzept einbringen wollen, dann können sie gerne zu Sitzungen des Referates Kultur gehen und dort entsprechend ihre Ideen einbringen.
  • Paul: Also grundsätzlich geb ich Fulli recht, aber ich weiß nicht, wie es euch ging, ich hab das zum ersten mal gesehen als das hier auf der Tagesordnung stand und das mit dem Eintritt stand das erste mal hier in dem Antrag drin und ich finde das ist eine wesentliche Änderung und ich finde dann sollte man vielleicht hier einen GO-Antrag auf Vertagung stellen. Es wir argumentiert, es wäre vorher ein Flopp gewesen und jetzt soll es keiner mehr werden, weil wir Eintritt verlangen und geben noch mehr Geld aus, weil wir noch eine Location bezahlen müssen und wenn es dann aber wieder ein Flopp wird, dann entstehen durch die Anmietung auch wieder mehr Kosten. Wenn wir dies unter dem Titel "NO DISTANCE" stellen, dann können wir vielleicht auch geschlechtersensible Sprache verwenden bei solchen Anträgen, ohne das dies böse gemeint ist.
  • Miersch: Die Ausgaben waren früher höher um das richtig zu stellen.
  • Lars: Wie kann man für die Miete einer Bühne mehr ausgeben als die für einen Club.
  • Miersch: In der Vergangenheit, kann man sich gerne die Abrechnungen der vergangenen Veranstaltungen anschauen. Die Bühne war immer teurer. Die Miete ist so enorm günstig, weil das Tusculum übers Studentenwerk läuft.
  • Paul: Verständnisfrage: Welche Ausgaben wurden denn so gesenkt, dass es jetzt plötzlich dennoch weniger kostet, also im Vergleich zu den früheren Veranstaltungen?

Miersch: GO-Antrag auf Vertagung - formelle Gegenrede - Ergebnis: 4/2/2 nicht angenommen

  • Mat: Der Club ist wirklich nah dran, wir kalkulieren bei dem Gewinn nicht so hart wie bei den Getränken, da ich z.B. früher dort schon Veranstaltungen gemacht habe und dann sind die Veranstaltungen daran kaputt gegangen, dass die Leute sich Getränke im Netto geholt haben und nicht die Getränke vor Ort kaufen und den Sinn darin nicht sehen, die Veranstaltung zu unterstützen.

Tiffi: GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte: Inhaltliche Gegenrede: Zurückgezogen!

  • Philipp: Was braucht ihr an Bühnentechnik? Ich kann da was besorgen und das können wir auch gern in der nächsten Ref. Kultur Sitzung klären.
  • Alexey: Ich finde die Veranstaltung nicht so toll, wenn die im Club stattfindet. Ich finde das Outdoor besser und wegen der Zusammenarbeit zwischen der Studierendenschaft wäre das auch besser, wenn das im Ref Kultur geklärt wird.
  • James: Erstmal vielen Dank für diese wundervolle Kalkulation. Meine Frage ist, warum gehen 5% der Einnahmen an das Studentenwerk, wenn wir schon Miete für das Tusculum zahlen? Wurden wir gebeten Eintritt zu verlangen, um Gewinn zu generieren, damit wir dann noch diese Pauschale zahlen können? Und warum müssen wir das überhauot zahlen, wenn wir das als studentische Vertretung buchen?
  • Leopold: Wenn das eine private Veranstaltung ist, dann zahlt man nur Miete. Wenn es öffentlich ist, dann gehen 5 % ans Studentenwerk. Ich habe vor der Ende der Prüfungszeit eine Reservierung gemacht, da es nicht so viele freie Termine gibt, dies war einer der wenigen Tage die noch frei waren und gut lagen. Der Verantwortliche dort hat mir die Frist verlängert, weil der Antrag noch eingereicht werden musste, daher sollte ich so schnell wie möglich entscheiden können, ob es stattfindet oder nicht, weil sonst der Termin weg ist. 
  • James: Welche Frist haben wir?
  • Leopold: So schnell wie möglich. Ich habe mit ihm die 14 Tage-Frist verlängert die lief am 01.04.2019 aus und habe ihm gesagt, dass am 02.04.2019 die Sitzung ist und danach wollte ich ihm Bescheid geben.
  • Miersch: Also 15.04. wäre Tag der Veranstaltung? Oder muss bis dahin der Beschluss stehen?

Paul: GO-Antrag: Einreichung eines Antrages: Der StuRa möge beschließen am 23. Mai 2019 eine kulturelle Veranstaltung des StuRa im Tusculum durchzuführen und dafür (unter den üblichen Bedingungen für den StuRa) anzumieten.

Der Antrag wird eingefügt.

formelle Gegenrede

  • Stephan Bernhard: Euch ist schon bewusst, dass zwei Tage vorher die Nachtwanderung stattfindet und wahrscheinlich niemand an dem Tag in der Lage sein wird in einen Club zu gehen.
  • Leopold: Ja das ist mir bewusst. 
  • FF: Was ist der Unterschied zwischen einreichen eines neuen Antrags und einreichen eines Änderungsantrags.
  • PT: Verfahrensfehler meinerseits. 

Verlesung des GO - Antrags.

Formelle Gegenrede

  • James: Hinweis für das Präsidium, vielleicht sollten das nächste Mal erklärt werden, was der Unterschied ist zwischen Antrag aufnehmen und Änderungsantrag aufnehmen.

Neuer Beschlusstext: 

Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Veranstaltung „NO DISTANCE“ in Höhe von bis zu 2000€ zu übernehmen.

Abstimmung TOP 

Ja5
Nein 2
Enthaltung 2

angenommen

GO-Antrag: auf Wahlpause. Abstimmung 3/3/0 -> nicht angenommen

formelle gegenrede

inhatliche gegenrede

  • Paul: Wer kandidiert denn überhaupt und konnte den Leuten denn überhaupt Fragen gestellt werden.
  • Jochen: Sprecherinnen und Sprecher sind Maximilian Franke und Martin Fahrig

 

PT: 10 Minuten Pause ohne Abstimmung

10 Minuten Pause bis 20:23

GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 1.3 weil dazu noch was gesagt werden muss.

ohne Gegenrede angenommen damit wieder zum TOP 1 Wahlen

 

3.1 Der StuRa möge beschließen am 23. Mai 2019 eine kulturelle Veranstaltung des StuRa im Tusculum durchzuführen und dafür (unter den üblichen Bedingungen für den StuRa) anzumieten.

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit. 9/1/2 -> Beschlussfähig

formelle Gegenrede

5/3/2 damit nicht angenommen    

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 9/1/2 -> Beschlussfähig

GO Antrag auf neuauszählung

Abstimmung TOP

Ja5
Nein 2
Enthaltung 2

angenommen

4. Entlastung finanzverantwortliche Person

  • Florian: Öffne mal bitte die Anlage.

Paul Go-Antrag auf sofortige Abstimmung. formelle Gegenrede. Abstimmung 4/3/3 -> abgelehnt

  • James: Welche Auflagen habe wir denn bekommen?
  • Florian: Ich verweise auf den Bildschirm an der Wand.

GO Antrag 10 Minuten Pause bis 21:30 die Karte ist voll von der Audioaufnahme.

  • Karsten: Wir haben jetzt ein neues Präsidium und dies sollte sich Gedanken darüber machen wir die Punkte im Prüfbericht umgesetzt werden, dies sollte Aufgabe sein.
  • Arti: Haben wir ne Satzung? Und warum macht das das Präsidium? Da gibts doch nen Ausschuss für Ordnungen?
  • Karsten: Das ist richtig. 
  • Paul: Direkt dazu, das ist halt alles altes Zeug und das aktuell alles laufen muss soll, ist klar und den gleichen Spruch wird es wahrscheinlich auch für 2018 geben. Ich glaube nicht, dass wir im Präsidium darüber diskutieren, wie wir das im Präsidium ändern können, aber diese Informationen beziehen sich einfach auf alte Sachen.
  • JP: Das Plenum soll nicht alles ans Präsidium weiter geben, sondern auch selber überlegen, wo unterstützt werden kann.
  • Max: Also da gibt es ja direkte Fragen an den HFA, gibt es da schon Ideen wie man das Umsetzt.
  • Arti: HFA ist es das was du mir schon mal geschickt hast, Jenny?
  • Jenny: Nein das ist schon neu, aber diesmal soll der Begriff Härtefall konkretisiert werden.
  • FF: Ich habe das ans Präsidium bereits geschickt. War mir da aber nicht sicher, ob da schon Regelungen getroffen wurden. 2015 hatten wir ja schon mal zum lesen gegeben. Nun muss sich für die neueren noch mal damit auseinander gesetzt werden, was davon noch überarbeitet werden muss. Es ist wichtig, dass sich damit mal alle auseinander setzen und nicht nur einzelne sich mit dem Thema beschäftigen. Es ist also eigentlich dazu gedacht, dass wir uns alle mal damit auseinander setzen.
  • Arti: Für mich ist der Begriff Härtefall in der Ordnung definiert. Beide Kriterien müssen erfüllt werden, damit der Härtefall eintrifft.
  • Fulli: Also, wenn dann beziehen die sich auf die Ordnung die 2017 gütig war.
  • Max: Nein die beziehen sich auf 2016.
  • FF: Nein die war auch 2017 noch gültig.
  • Paul: Das lässt sich abkürzen, da alle die sich die Ordnung der Studentinnenschaft angesehen haben, wissen, dass die Härtefallordnung schon von Grund auf überarbeitet wurde. Und wenn ich darauf reagieren müsste, wollte, könnte, dann gebt ihnen bitte diese neue Ordnung bekannt.
  • PT: In welchem Rahmen ist denn da das Plenum gefordert. 
  • James: Es tut mir leid, wir sind das Plenum und wir sind dazu aufgerufen abzustimmen!
  • Paul: Aus meiner Sicht steht das in dem Schreiben und das denen mitgeteilt wird, dass etwas geändert wurde und das Plenum beschließt Ordnungen und dann kann das Plenum natürlich sagen, trefft euch im Ausschuss Ordnungen und macht was und legt uns das vor.
  • Karsten: Ich wollte nur sicher gehen, dass alle Kenntnis davon haben. Wollte daher auch auf die Frist hinweisen.
  • Jennifer: Diejenigen sollen Prüfen, ob die jeweiligen Punkte aktuell sind oder nicht. 
  • FF: Ich möchte die Sprecherinnen und Sprecher darum bitten sich dem anzunehmen.
  • Max: Um was bittest du uns genau? 
  • FF: Es wäre halt für die Nachhaltigkeit der Geschichte schön, wenn man auf Grund der Innenrevision, die zum Glück mal wieder passiert ist, ihnen mal die Änderungen vorlegen würdet, damit die dann auch mal sagen: ja ok danke, mehr wollen wir nicht. Oder die sagen, nein wir wollen noch mehr Details und entweder man denkt sich, schön das hat mal jemand mit Sinn und Verstand gelesen oder man denkt sich hupps, da hab ich Fehler gemacht und dann könnte sich auch die Hochschule mal positionieren.

Abstimmung TOP

Ja8
Nein 0
Enthaltung 2

angenommen

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/12 -> beschlussfähig

  • Paul: Danke an Fulli, dass er das gemacht hat, weil es ein "übler" Aufwand ist.

James: Go Antrag auf nochmalige Abstimmung der tagesordnung bzgl. Formfehler. formelle gegenrede Ergebnis: 8/1/1 -> angenommen 

ITOP

ITOP 1: Stellenplan 

  • Paul: In der AE - Ordnung wurde der Stellenplan erarbeitet. Paul und Arti haben sich da den Hut aufgesetzt. In erster Linie entnahmen wir den Mehraufwand aus den Stellenausschreibungen. 
  • Tiffy: Habt ihr auch bedacht, dass Grillen und solche Spielereien nicht dazu gehören.
  • Paul: Uns ist nicht bekannt, dass Grillen ein eigener Bereich ist. 
  • Tiffi: Es ging eher darum, dass nicht aufgelistet ist, was AE-würdig ist und was nicht.
  • Arti: Generell haben wir den Aufwand nicht klassifizierit. Wir haben einfach nur die einzelnen Bereiche gegliedert und den Aufwand geschätzt. Die Fachschaftsräte haben wir außen vor gelassen. Da kann gerne jemand vorbei kommen und sagen: Wir haben hier viel Aufwand, der muss in euren Stellenplan mit aufgenommen werden.
  • Paul: Das ist das, was auf der Tagesordnung der Sprecherinnen und Sprecher stand. Bisher haben wir noch keine Rückmeldung, was ist da besprochen wurden?
  • Tiffi: Darüber wurde nicht gesprochen...
  • Martin: Nur als kleine Info, wir als FSR ET haben daran gedacht, dass wir dazu nochmal kleine Tutorien dazu abzuhalten, sofern sich das für alle Studentinnen gleich gilt.
  • James: Gebt vor allem in den nächsten Plenumssitzung Rückmeldung, ob euch das gefällt oder nicht. Das sollten die Vertreter*Innen gerne vermelden. Die sitzen hier und sollten dem entsprechend auch Meldung und Rückmeldung geben.
  • Paul: Besprechung zum nächsten Hochschulrat.
  • Tiffi: Wo hätte das stehen sollen Paul?
  • Paul: Bei dem Termin.
  • Tiffi: Da stand nichts, zumindest nicht im Protokoll.
  • Paul: 2. Sitzung aller Sprecherinnen und Sprecher und da steht das drin.
  • Tiffy: Ich komm mal kurz zu dir, ich finde das nicht.
  • FF: Ich habe das heute schon mal im FSR WiWi anklingen lassen, dass man die FSRä mit aufnehmen kann
  • PT: Ich war vorhin im FSR Info, hab das da vorgestellt und habe 0 Rücklauf bekommen, dass das bekannt ist.
  • Top geschlossen

 

ITOP 2 Gewährleistung der AE für das vierte Quartal

  • Paul: Die Formulierung ist schon komisch, weil keine Gewährleistung stattfindet, sondern die Gewährung der AE. Wir sind in der Sitzung alle Stellen durchgegangen und haben ermittelt, wie der Umfang der Erfüllung ist und haben die Beträge aus der AE-Ordnung genommen und haben entsprechend die AE berechnet. Zum ersten Mal wurde dies nun getan und haben deswegen gleich auch die Namen mit angehangen, um dem Referat Finanzen zuzuarbeiten. Dies wird nun weitergeben und dann wird weiteres passieren.
  • Max: Ja. Sorry, das hat das Präsidium vergessen.
  • PT: Das läuft dann nicht noch mal übers Plenum? 
  • Fulli: Nein. Es ist so gedacht, der Ausschuss Personelles ermittelt, in welchem Maße die Erfüllung der Stellen ausgelastet ist. Das wird dann an das Referat Finanzen weitergeleitet. Das Referat Finanzen migriert das und zahlt entsprechend AE aus, einer weiteren Abstimmung bedarf das nicht, es bedarf nur einer Bekanntgabe.
  • TOP wird geschlossen

 

ITOP 3 StuRa-Tombola

  • Arti: Hey :) Also da gab es das Rektoratsgespräch. Rektor meinte: Rechtlich geht das klar. Da können wir auch nichts gegen tun. Moralisch findet er das total verwerflich. Er will uns mitgeben, dass wenn wir das mit der Tombola durchziehen, er sich klar dagegen stellen wird. 
  • James: Also ich muss nochmal fragen: Der hat eindringlich gesagt, dass das rechtlich alles ok ist? Aber er würde sich dagegen stellen, da es moralisch nicht in Ordnung ist und allen Studierenden eine Email schreiben, dass das nicht so geht? Wogegen stellt er sich dann? Gegen den StuRa? Gegen die Posten? Oder gegen was?
  • Arti: Er will den Vorgang als solchen als moralisch verwerflich erklären.
  • Tiffi: Er findet es blöd, dass es per Zufall geschehen ist.
  • Arti: Wenn wir willkürlich Student*Innen nehmen würden, dann wäre das ok. Aber mit einem Computer geht das nicht.
  • Paul: Hast du vorher das mit dem Rektorat festgemacht, das sie uns diese Promomail startet. 
  • Arti: Machen die freiwillig.
  • James: Ich finde es gut das wir uns demnächst beim Rollenspiel treffen und Leute auswählen. Denen wird doch wohl klar sein, dass es auch andere Ämter gibt, wo Menschen bestellt werden.
  • Arti: Ich glaube, was er meinte, ist, dass er sich dagegen stellen will, dass die Student*innen das nicht Ernst nehmen sollen, weil es eine Tombola ist und es nicht zur Kenntnis genommen werden soll.
  • Karsten: Ich finde die Aktion mit der Tombola auch nicht toll und ich distanziere mich davon.
  • Tiffi: Sein Wunsch ist auch, dass wir erfolgreiche Absolventen dazu befragen, was sie im StuRa gelernt haben, aber nur erfolgreiche Absolventen, vielleicht auch einfach nur Absolventen, aber eher erfolgreiche erfolgreich abgeschlossene Absolventen.
  • Arti: Möchte die Gelegenheit nutzen, um zu besprechen, wie wir vorgehen. Könnte es auch diktatorisch machen. Möchte es aber im Plenum machen und den Sinn dahinter erklären. Also falls jemand den Sinn der Tombola wissen möchte, kann ich das erklären.
  • Johann: Ich wurde schon oft gefragt, wie die Aktion gemeint war und würde dazu gern mehr sagen wollen, als nur meine Meinung.
  • Martin: Zu Tiffi, ich möchte anmerken, dass die Leute die hier waren und es nicht geschafft haben zu absolvieren, sollen davon nicht betroffen sein, also von der Umfrage.
  • Tiffy. Er möchte das wir Werbung machen, aber unsere Ämter nicht herabwürdigen. Er möchte, dass die Leute, die hier erfolgreich abgeschlossen haben, positive Zeichen setzen.
  • Paul: Ergo: Er wollte Leute die hier abgeschlossen haben, dazu bringen, nicht weiter neue Ideen einzubringen?
  • Arti: Die Aussage zielte ja darauf ab: Herr Miller hören sie auf hier tätig zu sein und geben sie nur ihren Senf dazu, aber machen sie nichts mehr. Erklärung warum es zu der Aktion kam und welches Ziel sich gesetzt wurde (siehe Video). 
  • Karsten: Ich finde es nicht ok, dass Aussagen durch andere Leute "zerissen" werden, obwohl diese sich nicht mal das Protokoll durchgelesen haben. 
  • Jochen: Ich hab den ersten Teil nicht verstanden, meinst du den Rektor?
  • Karsten: Ja.
  • Arti: Das war die gleiche Verständnisfrage. Wir waren ja anwesend und es ist protokolliert, was er Wort für Wort gesagt hat. Wen er mit "erfolgreicher Student*Innen" gemeint hat, war meine Interpretation, aber der Rest war eins zu eins das, was der Rektor gesagt hat.
  • FF: Ich habe das Protokoll gelesen. Das Protokoll ist schlampig geführt. Die beiden sind aber auch wieder nicht auf was konkretes eingegangen. 
  • Tino: Das war super lächerlich, was von denen kam, auch das mit der ESE, aber es ist ihnen unmöglich uns zwei zusammenhängende Tage zu geben, obwohl sie wollen das eine ESE statt findet, insgesamt schwammig.
  • Arti: Um die Aussage, von wo diese Information kam, haben wir extra nochmal nachgefragt: Er meinte "das haben mir Student*Innen so zugetragen" er wollte nicht preisgeben, woher er diese Informationen bekam, obwohl es ja noch nicht veröffentlicht wurde.
  • Tiffi: Augustin hat mich diesbezüglich auch noch mal angesprochen, was das Rektorat dazu gesagt hat und er meinte zu mir, dass der Rektor nochmal ordentlich mit uns über Datenschutz sprechen will, aber das hat er ja nun nicht getan, keine Ahnung was da noch Ernst zu nehmen ist.
  • Arti: Wenn es keinen weiteren Redebedarf gibt, dann würde ich einen GO-Antrag stellen?

GO-Antrag: Soll die Tombula durchgezogen werden oder nicht ?

Abstimmung

  • Paul: Ich fände es gut, wenn jemanden noch Alternativen anbringen könnte, als nur darüber zu entscheiden ob oder ob nicht die Tombola umgesetzt werden soll. Also gibt es konkrete Vorschläge?
  • Tiffy: Aus meinen Erfahrungen mit den FSRä: Das zu denen zu tragen bringt nichts! Ich finde die Tombola auch nicht so sinnvoll, aber leider sind wir gezwungen solche Wege zu gehen. Das ist natürlich massiver Aufwand und stressig, aber ich finde das ist ein sinnvoller Weg.
  • Phillip:  Also den Weg den Tiffi gerade dargestellt hat habe ich schon genutzt. Ich bin mal in den Studiengang bei uns rein und habe die Gremien vorgestellt während einer Vorlesung und darauf kamen auch Leute auf mich zu und ich finde diesen Ansatz wesentlich sinnvoller als wir hauen einfach drauf. Aber Jugendclub sollte es halt nicht sein und dann gibt es auch Freibier.
  • Arti: Wie du es gesagt hast. In die FSR's gehen bringt schon was, wenn man denen konkrete Projekte gibt. Zusammen mit dem Bereich Kollaboration mit Max Tränkler werde ich das auch tun. Aber wo passiert mit der Tombola was böses oder wovor müssen sich die Leute da schützen.

Karsten: GO-Antrag Beendigung der Debatte. inhaltliche Gegenrede Abstimmung: 5/2/2 -> angenommen

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 9/12

GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10/12

Meinungsbild: Soll das Ergebnis der Tombola veröffentlicht und durchgeführt werden, trotz der Aussage vom Rektor? 

12/4 damit positiv

ITOP 4 Bericht Innenrevision

  • FF: Den Bericht hat ja sicher jeder gelesen!
  • Max: Gibt es für die Kassenordnung gewisse Richtlinien und wollen wir diese auch wahrnehmen? Und gibt es auch eine Revision für 2018.
  • Jenni: Die Kassenordnung wollen wir angehen, aber noch nicht jetzt. Haben da was von der TU Dresden und daran können wir uns orientieren. Warten jetzt auch noch auf den Jahresabschluss 2018. 
  • XXX: Ich war sehr irritiert wie manche FSRä ihre Abschlüsse zu spät eingereicht bzw. abgegeben haben. Hast du das so eingereicht oder wie ist das gelaufen?
  • FF: Nein, das war die Firma, die als externe Firma beauftragt wurde.
  • Paul: Ich fand das schon krass, dass das schreiben vom Staatsministerium in frage gestellt wurde. Wie gehen wir denn damit um? 
  • Max: Die neuen Sprecherinnen und Sprecher werden sich damit auseinandersetzen und das Ref. Finanzen einbeziehen.
  • Paul: Ich dachte da geht es um Finanzen und Haushaltsplanverantwortliche und nicht um Sprecherinnen und Sprecher.
  • Arti: Es verbietet ja keinem beim nächstem Rektoratsgespräch mit dazu zu kommen und da mal eine fundierte Meinung dazu abzugeben. Und da ist wohl die Leiterin der Finanzen die fähigste Ansprechpartnerin.
  • FF: Ich komm nicht drum rum ..... Naja natürlich muss sich das Ref. Finanzen sich mit dem Thema noch mal auseinandersetzen. Ich finde das auch alles sehr komisch, dass ein Schreiben vom Staatsministerium in Frage gestellt wird. Wenn sich das nicht klären lässt bzw. auch externe Menschen kontaktiert wurden, würde ich der Hochschule den Ball zu spielen und der Hochschule die Aufgabe geben, dass zu klären. Ansonsten müsste man das auf ein Gerichtsurteil hinauslaufen lassen oder entsprechend das schriftliche der Ministerien als bare Münze nehmen, wenn die Hochschule hier denkt Gesetzestexte selbst interpretieren zu müssen. Sollte das in einer Zeit mal akkut werden, wenn ich nicht mehr da bin, werde ich euch da helfen und mit euch notfalls auch vor Gericht gehen. 
  • Paul: FF hat sich ewig hin und her bemüht und auch von einem Ministerium eine Aussage bekommen ..... wiederholt alles noch mal von Florian und aus vorherigen Protokollen aus der Vergangenheit. > externes beauftragen > nicht wahrnehmen von Aussagen des Ministeriums für Finanzen > entgegenstellen gegen die Ausarbeitungen des Staatsministeriums und des StuRas.
  • PT: Können wir da als StuRa Maßnahmen ergreifen, weiter dagegen vorzugehen oder lassen wir es notfalls auf ein Gerichtsverfahren heraus laufen.

GO-Antrag auf ein Meinungsbild: Will sich der StuRa weiter an die Aussage des Staatsministeriums Finanzen (SMF) bezüglich der Aufwandsentschädigung halten. Abstimmung 13/0 -> einstimmig positiv

Florian und Philipp treten von der Protokollführung zurück.

Maximilian macht mit.

ITOP 5 StuRa Sitzung Pillnitz

  • Johann: Findet am 14.05. statt. Alles findet wie immer statt. 
  • TOP ist geschlossen 

ITOP 6 Semesterticketverhandlung DVB/VVO Zwischenverhandlungen

  • James: stellt die Ergebnisse in einer Präsentation vor.

Es werden die Präsentationen von James hochgeladen.

GO-Antrag: Feststellung Bachlussfähigkeit. 5/12 -> nicht beschlussfähig

James: GO-Antrag auf Ende der Debatte 5/0/0 -->angenommen

ITOP 7 Semesterticketverhaldlung SPNV DBregio Zwischenverhandlung

  • James: stellt die Ergebnisse in einer Präsentation vor.

Es werden die Präsentationen von James hochgeladen.

ITOP 8 (nicht öffentlich) 

23:12 Beginn

23:32 Uhr Ende

Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

  • Info 
  • in 2 Wochen soll der neue Studiengang Verwaltungsinformatik abgestimmt werden
  • Akkreditierung: Fachbeirat hat getagt
  • keine

 

Referate

Personal

 

Verwaltung

  • Ausleihe macht jetzt Sophia übergangsweise

 

Finanzen

 

Beauftragte

  • Nachhaltigkeit: ich mache mir Gedanken, z.B. bei ESE-Orga
  • Kollegilatiät: Rechtsstreit mit 2. Angestellten zur Kenntniss genommen
  • Hinweis von Paul: Ausschreibungen im Organigramm bitte ergänzen

 

Ausschüsse

  • Personelles: mit AE auseinander gesetzt. Erstes Quartal ist rum, falls jemand besonderen Aufwand hat E-Mail an den Ausschuss schreiben

 

Senat + Senatskommissionen

  • Tino: SK Forschung hat heute getagt. Neben einigem organisatorischen Dingen war ein zentrales Thema der Neubau des U-Gebäude. Hierfür war die Kanzlerin und Frau Heller vom Dez. Technik anwesend. Kanzlerin hat einen historischen Abriss gegeben von der Bedarfsevaluation 2012 bis zum heutigen Tag. Der Bedarf von knapp 8000m² kommt vor allem durch den wachsenden Drittmittel-Mitarbeiter (DM-MA) bedarf und den wesentlichen Wegfall von Gebäuden in naher/mittlerer Zukunft. H-A-E und W-Gebäude. Die energetische Sanierung des A-Gebäude wird derzeit als nicht wirtschaftlich betrachtet. Die Finanzierung durch SIB und SMWK wird zusätzlich durch den BNB Goldstandard (Bewertungssystem nachhaltiges bauen) gefördert. Daher war es auch nicht möglich einen "Energiefresser" wie das Rechenzentrum im neuen U-Gebäude unterzubringen. Die Entwurfsplanung wurde im März 2019 angenommen und der erste Spatenstich ist am 31.05.19. Die Übergabe an die Nutzer ist für Juni 2023 geplant. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 63 Millionen und es werden 8000m² Nutzungsfläche frei. Der Wegfall des Parkplatzes mit 180 Plätzen sollte zeitnah durch den Interimsparkplatz an der ehemaligen Sportstätte mit 230 Plätzen aufgefangen werden. Anschließend wird eine IST und Bedarfsermittlung jeder Fakultät stattfinden. SK Forschung wird darüber hinaus eine Arbeitsgruppe gründen oder zumindest unterstützen um die neuen Flächen optimal zu nutzen und eine gerechte und zweckmäßige Verteilung zu gewährleisten. Der Abriss des A-Gebäude ist aber nicht zu 100% fix, es kann unter Umständen doch noch dazu kommen dass es saniert wird wenn der Bedarf groß genug ist. Nächste Sitzung ist 09.04 15Uhr außerhalb der Gremienzeiten, da der SK nicht bewusst war dass es A und B Wochen für die Studierenden gibt. Des Weiteren wird für Studierende die sich den Bereich Forschung interessieren der Service für Forschende (Infoveranstaltung) vorgestellt. Termine sind 25.04 / 04.07 / 02.10 jeweils 13-14 Uhr Z 241. Neben mir sitzt jetzt ebenfalls Martin Krockert, Promotionsstudent Informatik in der SK.
  • Florian: Meiner Meinung ist es nicht angedacht, dass der StuRa-FSR nicht im U-Gebäude ziehen. Wenn A-Gebäude weg ist, sollen wir wahrscheinlich ins Z- und S-Gebäude.

 

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

freier zusammenschluss von student*Innenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
faranto
andere Stelle
Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z. Weiteres

Ende der Sitzung: 23:56 Uhr

Link zum Pad: https://pentapad.c3d2.de/p/04

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