Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• unbesetzt

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• -

• Paul Riegel

• Michael Iwanow

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Aturas Miller

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

• unbesetzt

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Darius Veliu

• Maximillian Tränkler

• Stephan Rankl (James)

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• -

• -

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Bastian Hunger

• Fabian Reinhardt

• -

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Georg Polte (Joschiee)

• Laura Wellendorf

• Florian Fuhlroth

beratende Mitglieder

Gäste

Daniel (KSS)

Claudi (KSS)

Christian Olszowa

Benjamin Flache

Johannes Augustin

Christine Krüger

Romy Hübner

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Stephan Scherzer

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Jenny Pieschner

Johannes Hertel

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:00 Uhr

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung: findet nicht statt.

Bestellung der Redeleitung
James bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen

Bestellung der Protokollerstellung
Christine Krüger und Romy Hübner bieten sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede - angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

12/15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Zwei Anträge (vom FSR ET) wurden nicht fristgerecht eingereicht

• Vertagung dieser ins RK bzw Vertagung dieser in die nächste (8.) StuRa-Sitzung

GO Antrag von Johannes: Nichtbehandlung von dem AE Antrag Finanzen

• Gegenrede Michael: findet das Positive Gefühl von Zustimmung sollte bleiben (auch wenn der Betrag nicht behalten wird)

GO Antrag auf Vertagung des AE Antrages der Sprecher

• keine Gegenrede

GO Antrag Punkt 4 Teilnahme am Campuslauf vorziehen

• keine Gegenrede

GO Antrag auf Aufnahme eines Infotops zu Beginn der Sitzung: KSS

• Keine Gegenrede

GO Antrage auf Vorziehen von Semesterticket auf (mittlerweile) Punkt 2

• formelle Gegenrede - Abstimmung (2/2/5) - angenommen

Paul ist wegen Antrag vom Beamer-Foo irritiert, weil der zurück gezogen ist / bzw nicht eingepflegt ist  und würde den gern noch mit aufnehmen

• Das Konzept sollte (per Mail) verschickt worden sein

• wird von Florian bestätigt

GO Antrag auf Aufnahme eines neuen TOPS Anschaffung Beamer-Sitzungraum

• keine Gegenrede

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 7. Sitzung des StuRa 2017 zu bestätigen.

• Dazu gibt es keine Gegenrede.

• Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

Verabschiedung der Protokolle

Protokoll der 3. StuRa Sitzung sowie der 4. StuRa Sitzung können verabschiedet werden

GO Antrag auf Vertagung

• keine Gegenrede

ITOP: I KSS

Daniel (von der TU BA Freiberg) ist neuer Vorsitzender der KSS und somit auch des LSR
aktuelle Themen: UrherberInrechts, Anpassung am SächHSFH, anstehende Bundestagswahl
bitten um Teilnahme an den monatlich stattfindenden Sitzungen
aktuelle Besetzung: 3 Leute
nächste Sitzung findet in Dresden (in der StuRa-Baracke des StuRa TUDD) statt
Termin: 27.05.2017

Thema: Landeskoordiiniereung Gleichstellung
Treffen findet am 22.05. statt -> Gleichstellungsreferate werden angefragt / gesucht/ gewünscht für die Vernetzung

Claudi ist die neue Finanzerin der KSS
Finanzverordnung (FinV) soll verabschiedet werden, Konzept ist auf anfrage schon einsehbar
Beitragserhöhung von 25 ct auf 35 ct wird wohl nicht kommen, weil die Finzanzen der StuRä schon beschlossen sind
neuer Fokus auf inhaltliche Workshops
KSS macht Aktionen zur Wahl
Paul informiert, dass es leider keinen Verantwortlichen für Gleichstellung gibt

1.Wahlen

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Stefan Bernhardt
- anwesend
- studiert ET
- ist seit 1,5 Jahre aktiv bei der Organisation der Lan mit dabei
- würde gern beim Referat Soziales mitwirken

Anja Thomas: 
- anwesend
- war bisher schon zeichnungsberechtigt, aber noch nicht beratendes Mitglied im StuRa
- ist aktuell Sprecherin vom FSR BA  sowie Finanzerin dort; außerdem ist sie Mitglied im Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation im StuRa ("Mädchen für alles")
Paul: bittet dringend um Wahl, weil sie schon so vielseitig aktiv ist

GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: 13/15 - beschlussfähig

als Wahlleitung bieten sich an: Joannes Augustin, Christian Olszowa, Lorenz Laux

Ergebnis

abgegeben wurden 12 Wahlzettel, davon waren alle gültig

Stefan: 10/0/2
gewählt - nimmt die Wahl an

Anja 10/1/1
gewählt - nimmt die Wahl an

2.Finanzielle Unterstützung faranto e.V. Teilnahme am Campuslauffaranto

Joshiee: GO Antrag auf sofortig Abstimmung  -> läuft eh jedes jahr so, also kann man das auch so weiterhin machen
Gegenrede (inhaltlich) Fabian: nur weil man alles immer so macht, muss das nicht immer so laufen
Feststellung der Beschlussfähigkeit: 9/15 
GO Antrag auf Neuauszählung: 11/15
GO Antrag auf sofortige sofortige Abstimmung: 11/0/0

Antrag angenommen

3.Erstattung der Kosten für die Anschaffung von Server 2016(/2017)

Darius: GO Antrag auf sofortige Abstimmung: 
formelle Gegenrede
Hinweis James: braucht 2/3 Mehrheit
GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 13/15
Abstimmung (GO-Antrag sofortige Abstimmmung): 11/0/1 - angenommen -> es wird sofort abgestimmt
Abstimmung (eingereichter Antrag): 12/1/0 -  angenommen

4.Semesterticket ab dem WiSe (Wintersemester) 2017

Joshiee: GO Antrag auf sofortige Abstimmung: Nextbike war Knackpunkt; es wurde auf der letzten ESE gesagt und versprochen, dass Nextbike mit drin ist [im kommenden Semesterticket] und dass sollten die Studenten jetzt auch bekommen
Gegenrede (inhaltlich)
Micha: StuRa sollte dennoch abstimmen, denn nur weil jemand behauptet, dass das kommt, sollte der StuRa trotzdem drüber diskutiert haben
Abstimmung (GO Antrag auf sofotige Abstimmung): 2/4/7 - abgelehnt
Paul: genau wie es im Antrag steht
Hauptantrag: Beitragsordnung wird entsprechend der nachfolgenden Beschlüsse angepasst

• -ÖPNV

• -SPNV

• -Nextbike (wäre der neue Teil)

Fragen zum Verfahren?

Micha: Anmerkung - es wäre sinnvoller, wenn die Antragsteile mit einer einfachen Mehrheit abgestimmt werden, bei Ordnungsänderungen bräuchten dann erst eine 2/3-Mehrheit

→ Zweifel: wenn die Anträge vorher keine 2/3-Mehrheit haben, wird das bei der Ordnung auch nicht kommen

Paul: Eine einfache Mehrheit [bei den einzelnen Teilen] wäre nicht zielführend, weil man letztlich alle vertreten muss, 2/3-Mehrheit wird überall gebraucht
Abstimmung über das Verfahren: 12/0/0 →das Verfahren wird wie vorgeschlagen umgesetzt, da eine 2/3-Mehrheit gegeben ist

Abstimmungsteil ÖPNV
Paul Anmerkung: es wird über Preisentwicklung bzw. Preiserhöhungen abgestimmt
Abstimmung: (13/0/0) - angenommen

Abstimmungsteil SPNV:
Abstimmung: (13/0/0) – angenommen

Abstimmungsteil Nextbike:
Roberto: es wurde dafür geworben
dazu kam eine Mail rum
Anja: wieviele Stundeten haben schon mal nach einem Fahrrad gefragt?
→ weiß keiner
→ es gab mal eine Umfrage, die sehr positiv war
Darius: wenn man das Fahrrad nur one-way braucht, wäre das sehr praktisch
Darius: wäre eine bodenlose Frechheit, wenn dem nicht zugestimmt wird → Appell an alle, dass zugestimmt wird
Lorenz: Er studiert in Pillnitz, viele fahren Fahrrad und würde das gern nutzen
Er weißt darauf hin, dass Pillnitz 3 weitere Stationen bekommen soll; besonders bei den Versuchstationen wäre das sehr gut und für den Weg zur Mensa wäre es genial, zum Pendeln zwischen zwei Bus-Stationen wäre es auch gut; Appell an alle zur Zustimmung
Florian: Gibt es Änderungen am Vertrag?
→ der aktuelle Vertrag ist auf der Webseite [im Plone]
Florian: will dass den Studenten die Inhalte des Vertrages kommuniziert werden (zwecks Risiken) (gilt für alle Nutzer, egal ob Student oder nicht)
Hinweis Darius: Alkoholgrenze: ist auch in der STVO also muss man sich da eh dran halten
Paul: informiert über die mündliche Zusage zum Passus 48-h Haftung, dass man da Änderungen einbringen kann
Paul: Regelung könnte über das Dezernat Studierendenangelegenheiten laufen, wenn der StuRa das will
Anja: Pillnitzer Studenten kommen wirklich mit dem Fahrrad nach Dresden?
Joshiee: die Pillnitzer Studenten fahren wirklich mit dem Fahrrad dahin
Anja: Gibt es wirklich 2 Fahrräder für Studenten von der HTW?
Roberto: die Fahrräder kann man überall abholen, nicht nur an der HTW
Dadurch wird es eine hohe Fluktuation geben
Laura: wie oft kann man am Tag ausleihen?
→ sooft man möchte, keine Einschränkung
Die ersten 30 Minuten der Nutzung sind kostenlos
Anja: weiß jemand wo die hin kommen?
Hinweis: steht im Vertrag/Konzept
Stephan: hat das mal jemand genutzt?
Hinweis: die Öffnung der Schlösser ist per pin möglich
Darius: GO Antrag auf Schließung der Redeliste
formelle Gegenrede
Abstimmung: 8/1/2 - Redeliste geschlossen
Abstimmung Antrag: 8/0/5 - Antrag abgelehnt
Darius: GO Antrag auf Neuauszählung
Abstimmung 8/0/4 - Antrag abgelehnt

GO Antrag Wiedereröffnung des TOP Nextbike
Gegenrede Micha: es ist schade, dass immer alles wiederholt wird
Abstimmung 11/0/0 – Antrag angenommen
Joshiee: Wie kommt es dazu, dass die Mehrheit dafür ist, aber 5 können sich offensichtlich nicht entscheiden und klar Positionieren was zu einer Ablehnung durch Enthaltung führt?!
Roberto: es wird über den finalen Vertrag abgestimmt, nur der Verwaltungsaufwand ist noch nicht geklärt
Lorenz: Nextbike ist wichtig für die Pillnitzer weil der Bus nur 30-minütig fährt - ohne Bikes kommt man quasi immer fünf Minuten zu spät -> Fahhräder würden enormen Vorteil bringen
Micha: Probleme wegen Bus - wäre ein TOP für Verhandlung mit der DB -> Fahrplananpassungen wäre eine Maßnahme/Möglichkeit
Micha: sein FSR war geteilter Meinung - darum stimmt er mit Enthaltung
Paul: Thema Enthaltung: die Argumentation muss mit dem Gewissen vereinbar sein; es wurde gesagt „jo wir gehen in die Verhandlung, und dann wird abgestimmt“ - und gerade findet die Abstimmung statt
Paul: als Vertreter des FSR ET findet er das direkte Zahlen doof - es würde andere Möglichkeiten geben, aber deswegen muss man nicht positiv abstimmen
Roberto: Gebühren müssen nicht unmittelbar gezahlt werden - es gibt Zeitfenster in denen das realisierbar ist
Kilian: Wir reden über 5€ mehr Beitrag im Jahr - Er versteht, dass Mitglieder sich enthalten, weil der FSR nein sagt, aber weil der FSR unentschlossen ist, sollte es keine Enthaltung sein - Enthaltungen verzerren das Meinungsbild in Richtung nein
Darius: das Ding muss heute über die Bühne gehen,weil heute die letzte Möglichkeit ist, damit die Hochschule da was machen kann
Paul: bedingt richtig - die Hochschule ist nicht das Problem, man könnte ja nächste Woche noch eine außerordentliche Sitzung machen, Knackpunkt ist Nextbike, weil die eine Entscheidung haben wollen, wegen bestimmter Punkte
Kilian: ist man aus der 48h-Haftung raus, wenn jemand anderes das Fahrrad in der Zwischenzeit verwendet? Außerdem ist die Möglichkeit der Nutzung ist schon da, aber sehr preisintensiv
Roberto: jo stimmt, bei mutwilliger Zerstörung, greifen andere Regularien, Nachvollziehbarkeit per GPS, beispielsweis. aber bei Verschleiß-Schäden wird man nicht belangt - Hintergrund ist, eine umweltfreundliche Alternative soll den Studenten gegeben werden
Johannes: wenn man das Fahrrad abgibt und es dann nicht weiterverliehen wird, wer ist dann Schuld?
Joshiee: es muss einem nachgewiesen werden, das man es war und nicht man selbst, dass man es nicht war
Darius: es geht um ein ein paar hundert Euro nicht um tausende
Paul: gefühlt geht‘s schon um ein paar tausend Euro...im Jahr 5 € pro Kopf...
Darius: meint den Wert vom Fahrrad, nicht die Beiträge
Paul: schön, dass es nochmal diskutiert wird, aber man muss sich bewusst sein, aber das synchrone Modell des Semestertickets wird dann anders als bei der TU, für den Fallwenn Nextbike abgelehnt wird
Micha: Argument ist komisch, weil ein TU Student kann doch 4 Fahrräder ausleihen
Max: was wenn ein TU Student mit 4 HTW Studenten rum läuft....
Johannes: bloß weil die TU was anderes hat, muss sich ja nicht ändern
Klarstellung: Verhandlungen sollen in Kooperation mit der TU erfolgen
GO Antrag auf Schließung der Redeliste

formelle Gegenrede

Abstimmung 6/5/1 – abgelehnt - Redeliste bleibt offen
Florian: Punkt Bezahlung: läuft wie bei ÖPNV und SPNV; soll doch bitte im Beschluss mit enthalten sein [entsprechender Änderungsantrag wird eingereicht]
Joshiee: wenn der Bezahlvorgang noch mal geändert wird, dann ist der Vertrag aktuell doch nicht final
Paul: doch, weil es da um ergänzende Nebenverhandlungen geht
Darius: appelliert erneut
[Änderungsantrag ist eingereicht]
Antragsteller [Paul]: nimmt die Änderung an

Abstimmung: 11/0/2 - Antrag Nextbike angenommen

Abstimmungsteil Änderung der Beitragsordnung:
Feststellung der Beschlussfähigkeit: 13/15
keine Gegenrede - Änderungen der Beitragsordnungen angenommen

5.AE 1. Quartal 2017 Präsidium

Joshiee: GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Joschiee: sollte allen klar sein; ist ordentlich strukturiert und muss aus seiner Sicht nicht diskutiert werden

Abstimmung: 9/2/1 - angenommen

GO Antrag FSR Informatik/Mathematik: streichen von dem Geld für Redeleitung
Abstimmung: 0/8/1 - abgelehnt

GO Antrag GI: Hochsetzten auf 300 €
Abstimmung: 4/9/0 - abgelehnt

inhaltliche Gegenrede

Micha: schade, dass die Antragsfrist nicht eingehalten wurde
Das Präsidium entschuldigt sich
Abstimmung Ursprungsantrag 9/2/2 - angenommen

Präsidium nimmt die Kritik auf und gelobt Besserung, besonders, da sie mit gutem Vorbild voran gehen wollen
Paul: Danke, dass das Präsidium so gute Arbeit leistet!

6. Anschaffung von Beamern für den Sitzungsraum

Joshiee: GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Erklärung: Die Dringlichkeit und Notwendigkeit besteht immer noch, die Preise sind gesunken und er hofft, das läuft jetzt endlich.

Gegenrede formell
Abstimmung 11/1/1 – angenommen – es wird sofort abgestimmt

Abstimmung Ursprungsantrag 11/2/0 - angenommen

ITOP

II: Klarstellung in der Begründung zur StuRa-GrundO zu "Die Höhe der finanziellen Mittel im Referatskollegium bezieht sich auf einen einzelnen Beschluss."
Stelle oder Person

Paul hat diese Ausführlichere Begründung in die StuRa-Grundordnung geschrieben

Grund: bisher keine explizite Erklärung, ob der Jahreshaushalt im RK einmalig oder im gesamten Jahr zur Verfügung steht

Erklärung: bei einmalig wären es nur 750€ im gesamten Jahr, was Quatsch wäre, darum gibt es eine Änderung, damit es nicht zu Missverständnissen kommt

Berichte

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte

WiWi: war bei der BuFaK: es war schön, es wurde viel mitgenommen, Workshops bezüglich Ersti-Tage und Einführungswoche wurde erworben, das Wissen wird gern zur Verfügung gestellt
Paul: Organisiert ihr das mit?
Laura: Andreas ist mit dabei
James: was ist mit den International Business Mädels, für die Geld beschlossen wurde, Hintergrund: das Geld wurde noch nicht abgerufen
Laura: hat keinen Informationen, da die nicht im FSR tätig sind

GI: Haben Probleme mit ihrer Webseite, es ist nur Impressum sichtbar, Sitzungszeiten sind dadurch nicht sichtbar; es wurde ET gefragt, wollen noch Info fragen

James: Will der FSR ET umziehen [Hintergrund: Umzug Service-Büro]?
Micha: ET will bleiben, weil weniger Aufwand und kein Mehrwert

2. Referate

Vewaltung: es steht viel an, wie z.B. Umzug
Konzept steht, wird aber geringfügig geändert, weil ja ET nicht umziehen will
Termin: 26.05. (Freitag) -> Umzug soll laufen, wenn die Angestellte im Urlaub ist; Eine E-Mail an gesamten StuRa kommt noch

[Nachtragung Protokoll: Wunschtermin wäre der 12.05. der ist aber noch nicht bestätigt]

Es wird Hilfe beim hin und her tragen gebraucht -> je mehr Leute mithelfen, desto schneller

3. Beauftragte

4. Ausschüsse

HFA: sind grad dran HFA-Ordnung um Bearbeitungkriterien zu ergänzen; soll auch dem StuRa vorgelegt werden

5. Senat + Senatskommissionen

7 Leute haben sich zur Senatswahl aufstellen lassen
GO Antrag auf Meinungsbild: zum Bereich Wahlen im Referat Verwaltung:

Erklärung: Es war mal üblich, dass sich Kandidaten vorstellen
Frage: Ist es gewünscht, dass das Referat sich den Aufwand macht diese Vorstellung bei den Kandidaten einzuholen?
Abstimmung 5/0 - positives Meinungsbild

6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

wurde vorgezogen

7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

8. Faranto

9. andere Stelle

10. Sprecherinnen und Sprecher

Morgen (03.05.2017) ist eine außerordentliche RK-Sitzung mit der Angestellten [Frau Roßberg]; dort sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden; es wird wohl auch um den Stahlschrank gehen

Rektoratsgespräch (26.04.2017):

Thema beklebte Tür: Es wurde die Bitte geäußert, dass Türen und Wände nicht beklebt werden; außerdem gab es eine Bemängelung der künstlerisch wertvollen Malereien von Kasimir als Anlass, dass dem Dez Tech Bescheid gegeben wird, wenn irgendwo Schäden auftreten, da es keinen Abriss des A-Gebäudes innerhalb der nächsten 5 Jahre geben wird
Frage: könnte die Hausordnung mal im Gebäude aushängen?
Bitte um Schaukästen, damit man Informationen/ Aushaußerordentliche RK-Sitzungänge teilen kann, wurde geäußert
Thema Stubendurchgang und Eindringen vom DezTech in Räume
Darius: vorher ankündigen wäre nett, aber Rektor Stenzel macht das auch bei seinen Professoren
Micha: Eindringen in Räume ist sauer aufgestoßen
Darius: DezTech darf rein, aber man darf nachfragen warum
Micha: ist ja kein Problem, aber man könnte ja vorher Bescheid geben ...
Arti: hat Verständinis für ET, Vorschlag, dass das von ET nochmal kommuniziert wird
Micha: wenn das die Sprecher wünschen
Darius: findet das gut - Vorschlag mit Mail an Sprecher, oder direkt eine Mail an das Dezernat Technik; oder ET kommt mit [zum nächsten Rektoratsgespräch]; kann den Unmut verstehen
Paul: Unmut voll verständlich, aber der Rektor kann‘s halt - man sollte sich über die Verhältnisse bewusst werden
Arti: Sprecher als Laufburschen ist nicht i.O. - der Rektor soll doch bitte die Mail selbst schreiben [Hintergrund: Beklebung der Türen]
Darius: gezieltes Einladen des Rektors ist angedacht
Christine: schönes Wunschdenken, dass sich dadruch was ändern, aber ein Versuch ist es wert
Darius: aber dann wäre einmal im Monat voll gut aufgeräumt
Paul: *schwierig* Wird nichts an der Tatsache ändern, dass die Kommunikation nicht auf Augenhöhe ist
Micha: Durch das Einladen des Rektors in unsere Räumlichkeiten einladen ergibt sich eine lockerere Atmosphäre
Darius: Bitte um Verschieben auf die Sprecherinnen- und Sprecher-Sitzung am Donnerstag

ET informiert:
AE Antrag - Änderungsanträge wurden eingereicht

Weiteres

Roberto wird nicht weiter machen - die Gespräche mit Dezernat Studienangelegenheiten sind noch offen
beste Gelegenheit sich ins Semesterticket einzuarbeiten – bei Interesse bitte eine Mail an Verwaltung@

Darius: er ist da schon so halb mit drin, sieht sich aber nicht in der Lage, dass allein zu machen, weil wenn Termine anstehen wären mehr Leute gut

Arti: geht durch die Vorlesungen und macht Werbung – Würde wenn das okay ist das direkt mit bewerben
Konsens jo!
Paul: Namensänderung wieder in Semestertiket wird kommen [da es dann kein Jahresticket mehr ist], Zusammenarbeit mit der Angestellten [Frau Roßberg] nötig, bei grenzwertigen Anträgen

Studium: Schulung Sysakk bitte in die FSRä tragen

James schließt die Sitzung um 20:35 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 16.05.2017 um 18:00 Uhr in Pillnitz statt.