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Protokoll 8. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 8. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Anne-Katrin Alhelm
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

 

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • Lorenz Laux
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • Jennifer Pieschner
  • Bastian Hunger
  • Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • Laurine Keller
  • Melissa Prünte
  • Georg Polte


beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Julia Schmidt
  • Robert Kestel

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:00 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Georg Polte bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7/12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 8. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatsleitungen
    3. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  7. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  8. Verabschiedung der Protokolle
    1. 7. Sitzung StuRa 2016 (Abstimmung)
    2. 5. Sitzung StuRa 2016

Sitzungsleitung

 
1. Finanzierung von StuRa Nikkis Referat Kultur
2. Reisekostenübernahme BauFak 2016
 FSR B/A
3. finanzielle Unterstützung HfbK Referat HoPo
4. Finanzierung Dies Academicus 2016 (nicht fristgerecht) Referat Sport
5. Anerkennung der Jahresabschlüsse der FSRä (nicht fristgerecht) Referat Finanzen
6. Finanzierung von Erste Hilfe Kästen (nicht fristgerecht) Referat Verwaltung
7.

AE 1. Quartal 2016

  1. studentische Vertreter SkLuSt
  2. studentische Vertreter Senat
  3. Sprecherinnen und Sprecher

 

Michael Iwanow

 

Paul Riegel


ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)
1.

Stand Ordnungsänderungen 2015

- insbesondere im Bezug auf die Bearbeitung  Studentische Jahresticket

 
2. Richtigstellung Thematik Haushaltsplan Referat Finanzen
Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
 jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Stellungnahme Orga Smash it Festival zu MLP

Anwesende
Joshi: Es gibt 3 nicht fristgerechte Anträge, diese werden mitaufgenommen

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

TOP  Verabschiedung  der letzten Protokolle (Vertagt)

7. Sitzung StuRa 2016 (Abstimmung)
Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 7. Sitzung StuRa 2016 zu verabschieden.

ohne Gegenrede angenommen

 

 

TOP 1 Finanzierung von StuRa Nikkis

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, den Kauf von Nikkis für StuRa-Mitglieder und
Veranstaltungshelfer bei der Nikkifaktur mit bis zu 730€ zu finanzieren.

Redebeiträge:

Marcel: ich möchte mich noch eintragen.
Melissa: Ich auch.
Joshi: Das könnt ihr noch.
Marcel: Übernimmt der stura komplett die kosten?
Joshi: das T-shirt wird vom stura getragen.
Laura: Da hat sich nichts geändert?
Joshi: Nein.
Melissa: Haben die sich mit ÖA abgestimmt?
Joshi: Ich habe mit sabine gesprochen, aber es ging um 2 unterschiedliche arten von t-shirts.
Svenja: Gibt es unterschiedliche größen?
Joshi: Ja denke schon.

Feststellung auf  Beschlussfähigkeit

8/12 damit beschlussfähig
ohne Gegenrede angenommen

TOP 2 Reisekostenübernahme BauFak 2016

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Teilnahme der Fachschaft Bauingenieurwesen / Architektur an der 87. BauFaK in Bochum vom 04.05.2016 – 08.05.2016 mit bis zu 300 € zu bezuschussen.

Redebeiträge:

Joshi: Erklärt den Antrag.
Lorenz: ist das denn so klug sich da ein Mietauto für 2 Personen zu nehmen?
Melissa: Bei Privat PKWs ist das schwierig mit der Haftung.
Lorenz: Ist der Teilnahmebeitrag in den 300 euro enthalten?
Stefan: Nein.
Lorenz: Ich finde das nicht so gut, weil 300 euro für 2 Personen iwie zu viel ist.
Wolf: Die Leute werden aber keine Privatmittel einsetzten.
Joshi: Sie haben morgen eben noch lange vorlesung, deshalb wollen sie nicht mit den öffentlichen fahren.

GO Antrag

von Paul
auf sofortige abstimmung
ich finde die diskussion nicht notwenidg

Abstimmung

inhaltliche Gegenrede von Stefan
Ja
7
Nein
 0
Enthaltung
 1
damit angenommen

Änderungsantrag

Stefan: Da sollte stehen ,, die Angestellte des Sturas``

Abstimmung

formelle Gegenrede
Ja
7
Nein
 0
Enthaltung
 1

damit angenommen

Joshi: Gut ich schreibe dann den Baufak leute eine mail.

TOP 3 finanzielle Unterstützung HfbK

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Veranstaltungsreihe „Dresden verlassen – Gespräche die das Bleiben thematisieren“ des StuRa der HfbK mit bis zu 1.000 EUR finanziell zu unterstützen.

Redebeiträge:

Joshi: Erklärt den Antrag
Paul: Ich würde fragen für das Ref HoPo beantworten.
Lorenz: Bekommen wir dafür flyer?
Paul: Ja.
Yoshi: Es geht um politische Bewegungen in Dresden, Und auswirkungen.
Fabian: Hat der Stura nicht genügend mittel dafür?
Paul: Nein hat er nicht, da sie deutlich kleinere Studierendenzahlen und damit deutlich weniger Mittel haben. Unterstützung wird gern gesehen.

Abstimmung

formelle Gegenrede von Fabian
Ja
5
Nein
 3
Enthaltung
 0

damit angenommen

 

TOP 4 Finanzierung Dies Academicus 2016 (nicht fristgerecht)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Durchführung vom Hochschulsportfest zum Dies Academicus am 01.06.2016 mit bis zu 1000 € finanziell zu unterstützen.

Redebeiträge:

Joshi: erklärt den Antrag, Ref Hochschulsport organisiert das ganze.


Abstimmung

formelle Gegenrede von Paul
Ja
8
Nein
 0
Enthaltung
 0

damit angenommen

Yoshi: Wir schreiben bzw die sprecher schreiben Ref Hochschulsport an.

 

TOP 5 Anerkennung der Jahresabschlüsse der FSRä (nicht fristgerecht)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Jahresabschlüsse der FSRä unter folgenden Bedingungen anzuerkennen.

Einige zurückliegende Jahresabschlussberichte der Fachschaftsräte sind
problembehaftet und lassen sich nicht weiter ausbessern, da
Verantwortliche exmatrikuliert sind oder fehlende Belege nicht beschafft
werden können.
Da nicht alle Jahre pauschalisiert werden können, stellt das Referat
Finanzen einzelne Bedingungen für diesen Beschluss auf.

Alle noch offenen Jahresabschlussberichte aus den Jahren 2011/12/13 werden
so seitens des StuRa akzeptiert und zurückbehaltene Beitragszahlungen
werden gezahlt.


Eine Ausnahme bildet der Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften mit dem
JAB aus dem Jahr 2012 und 2013. Die in der angehangenen Mängelliste
aufgeführten Punkte müssen überarbeitetet werden, gem. Finanzordnung von
2012/13, und bis zum 31. Mai 2016 dem Referat Finanzen vorgelegt werden.
Im Anschluss an die Prüfung werden die Sanktionen gem. der
Sanktionsrichtlinien angepasst.

Jahresabschlussberichte aus dem Jahr 2014 werden mit angeführter
Mängelliste an die Fachschaftsräte ausgehändigt und müssen dementsprechend
korrigiert werden und bis zum 31. Mai 2016 dem Referat Finanzen vorgelegt
werden. Im Anschluss an die Prüfung werden die Sanktionen gem. der
Sanktionsrichtlinien angepasst.

Jahresabschlussberichte aus dem Jahr 2015 werden auf Grundlage der
Richtlinien vom 10. Mai 2016 überarbeitet und müssen bis zum 31. Mai 2016
dem Referat Finanzen vorgelegt werden. Diese Richtlinien stehen im
Zusammenhang mit einer Schulung, welche auch am 10. Mai 2016 erstmalig
durchgeführt wird. Diese Richtlinien sind bindend und werden von den
Sprechern, der Referatsleitung Finanzen und den FinanzerInnen der
Fachschaftsräte unterzeichnet. Bereits eingereichte
Jahresabschlussberichte aus dem Jahr 2015 werden den jeweiligen
Fachschaftsräten ausgehändigt.
Im Anschluss an die Prüfung werden die Sanktionen gem. der
Sanktionsrichtlinien angepasst.

Bei Fragen zu den Jahresabschlussberichten oder den Mängellisten steht das
Referat Finanzen (finanzen@stura.htw-dresden.de) und Frau Jenssen
(heike.jenssen@htw-dresden.de) jederzeit zur Verfügung


Redebeiträge:

Laura: erklärt den Antrag, Es geht darum das uns noch Jahresabschlüsse der FSRs vorliegen ab 2011. Und ich würde diese Abschlüsse annehmen außer den des FSR Wiwi. Die Berichte aus dem Jahr 2014 müssen noch einmal korrigiert werden.

Lorenz: Sind die geprüft worden?
Laura: Ja, aber es gab dabei Probleme, da die verantwortlichen teilweise bereits exmatrikuliert sind.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 6 Finanzierung von Erste Hilfe Kästen (nicht fristgerecht)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, den Kauf von einem Verbandsschrank und einem Erste-Hilfe Koffer mit bis zu 150€ zu unterstützen.

Redebeiträge:

Joshi: erklärt den Antrag. Aus meiner Sicht sollte es ja mit den Erstehilfekästen über die Hochschule machbar sein.
Sonya: Es gibt bereits einen, aber wir hätten gern noch einen im Flur, an den man schneller heran kommt.

Änderungsantrag

von Joshi
Der Stura soll es vor der Anschaffung erst mit der Hochschule absprechen
Laura ergänzt: Die 150 Euro sollen gegebenenfalls aus den Rücklagen entnommen werden
wird von Antragstellerin angenommen.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 7 AE 1. Quartal 2016

  1. studentische Vertreter SkLuSt

 

Antragstext:

Der StuRa möge beschießen, dass die studentischen Vertreter in der Kommission Lehre und Studium Aufwandsentschädigung je in Höhe bis zu 150 Euro für das letzte Quartal (1.Q. 2016). bekommen (Anmerkung der Sitzungsleitung insgesamt 300 Euro ) .

Redebeiträge:

Joshi: Momentan sind es nur 2 die es betrifft?
Wolf: Ja, bzw. nur ich, da Michael Ivanow kein Student mehr ist.
Melissa: Die nächste Sitzung ist am 10.5. um 18:30Uhr.
Paul: Das ist wichtig, geht hin!

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

2. studentische Vertreter Senat

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, dass Melissa Prünte eine AE bis zu 40 Euro für den vergangenen Monat erhält.

Redebeiträge:

Melissa: Mich hat das etwas überrascht, ich mache es ja nicht um AE zu bekommen.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen
3. Sprecherinnen und Sprecher
.

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Sprecherinnen und Sprechern für den Zeitraum ab Beginn der neuen Amtszeit (2016-01-26) und bis zur erneuten vervollständigten Besetzung (2016-04-05) den Aufwand mit 987 € zu entschädigen. Marcel Böhme möge hiervon mindestens die Hälfte wegen seinem aufwändigen Einsätzen vor Ort erhalten.

Redebeiträge:

Laura: ich finde es Schade das keine Begründung da ist, dass macht es etwas untransparent.
Paul: Ja, dem stimme ich zu. Mir war es wichtig, dass überhaupt ein Antrag gestellt wird. Ich hatte gehofft, das man noch darüber spricht. Die Zahl ist willkürlich gewält.
Fabian: Würde das dann nicht die 450 Euro überschreiten?
Melissa: Die Beschränkung gibt es nicht mehr in der AE Ordnung.
Laura: Habt ihr eine Vorstellung wie es aufgeteilt werden soll?
Sonya: Ich würde es nicht unbedingt annehmen.
Melissa: Es ging im Quartal jetzt sehr viel um Einarbeitung und was man verbessern kann. Es fanden einige Rektoratsgespräche statt. Wir haben viele Probleme gelöst und Konzepte erarbeitet.
Marcel: Ich stelle für mich selbst keine AE, weil es aus meiner Sicht immer nur eine Wertschätzung ist.
Joshi: Haltet ihr den Betrag für gerechtfertigt?
Sonya: Ich finde den Betrag gerechtfertigt, da der Macel auch die gesamten Semesterferien im Stura war.
Melissa: Dem stimme ich zu.
Paul: Ich ebenso.
Joshi: Könnt ihr die Konzepte wenn alles fertig nochmal vorstellen?
Melissa: Ja.
Laura: Ich hätte gern noch eine begründung. Ist Marcel der alleinige ?
Melissa: Nein Sonya und ich könnten es auch noch teilen. Und wir können es ja beschließen, aber wir müssen es ja nicht auszahlen lassen. Und die Sprecherinnen und Sprecher bestimmen die Aufteilung.
Sonya: Ich danke dem Paul für die Antragstellung.
Joshi: Schriebt jemand die Begründung?
Melissa: Ja, ich.

Abstimmung

formelle Gegenrede
Ja
7
Nein
 0
Enthaltung
 1

damit angenommen

INFO TOP

1 → wird an anderer Stelle besprochen
2 Richtigstellung Haushaltsplan
Laura: Der Haushaltsplan wird auf jeden Fall angepasst. Und in der nächsten RK Sitzung besprochen und dan im Plenum beschlossen.
Joshi: Ich fände es gut wenn du zu den 750 Euro etc. nochmal eine mail schreibst.
Referate
Melissa: Das Ref Verwaltung bezüglich des Bereiches Ticket. Es gibt Probleme bezüglich des Nachkaufs. Wir setzten uns nächsten Montag zusammen unter anderem mit dem Ticketverhandler und das wird in der nächsten Sitzung vorgestellt.
Wolf: Wurde das mit der e-mail geklärt.
Melissa: Ja, sein Studentenausweis ist gerade mit der Post unterwegs.
Senat
Melissa: Die nächste Senatssitzung ist erst im Juli.
KSS
Lorenz: Ich werde eine mail schicken, worüber wir gesprochen haben und wie es wieter gehen soll.
FZS
Joshi: Die haben am 6.Mai beginnend zu einem Kongress eingeladen.
Andere Stellen
FSRs
Bastian: Der FSR Maschbau will zum Dius Academikus grillen und damit gibt es noch einige kleine Probleme.
Joshi: Ich glaube da musst du bei Kultur nochmal anfragen.
Sprecherinnen und Sprecher
Sonya: Gestern gab es ja ein Gespräch. Die Kommunikation ist ja in letzter Zeit etwas schwierig und ich werde deshalb in nächster Zeit regelmäßig schreiben und fragen, was es neues gibt und ihr könnt euch gern darauf melden. Weiterhin ist eine Ersthelferschulung im Gespräch dazu würde ich gern ein Meinungsbild bekommen.
Meinungsbild
Ist ein Interesse für eine Schulung da und übernimmt der Stura die Kosten?
15/0 damit positiv
Sonya: Es gibt ja den Lehrpreis, könnte da vllt jemand der Corinna unter die Arme greifen?
Joshi: Das wird an die Fachschaften weitergetragen.
Stellungnahme
Joshi: Verliest diese.
Laura: Wie wird das jetzt weiter mit dem RK ablaufen?
Joshi: Es wird demnächst zur Bildung einer Leitung kommen. Und die Sprecher wollten noch einladen zur Sitzung.
Sonya: Macht jemand von den Fachschaftsräten noch eine Ref. Leitung?
Paul: Wie viele leute waren denn beim Smash it festival.
Marcus: etwa 350 bis 400 Leuten.
Melissa: Es waren 200-250 Leute.
Joshi: Ich würde sagen etwas zwischen 250 und 400 leute. Ich werde da Kultur auch nochmal anschreiben, wie es mit den Kosten aussieht.
Schließung der Sitzung 19:14 Uhr
durch die Sitzungleitung

 

 

 

Anlagen:

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