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Protokoll 3. Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

https://pads.ccc.de/KZdvTA0kGR

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Christian Dreßler

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Patrick Pietsch
Jochen Haas
Sebastian Frais

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:35 Uhr

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

Bestellung der Sitzungsleitung

André Günther

Bestellung der Protokollerstellung

Georg Polte

Feststellung der Beschlussfähigkeit

11/16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

Verabschiedung der Tagesordnung

 

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 3. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.

Tagesordnung

Paul Riegel Stellt Antrag auf TOP Wahl der FZS vertetter

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  6. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. Protokoll 1. Sitzung StuRa 2014
    2. Protokoll 1. außerordentliche Sitzung StuRa 2014
    3. Protokoll 2. Sitzung StuRa 2014

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Wahl beratender Mitglieder
  2. Wahl Referatsleitung
    1. Wahl Referatsleitung Finanzen 2014
    2. Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2014
    3. Wahl Referatsleitung Internationales 2014
    4. Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2014
    5. Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2014
    6. Wahl Referatsleitung Soziales 2014
    7. Wahl Referatsleitung Sport 2014
    8. Wahl Referatsleitung Studium 2014
  3. Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2014
  4. Wahl Sitzungsleitung 2014
  5. Wahl Beauftragte
      1. Wahl Beauftragung Datenschutz 2014
      2. Wahl Beauftragung Gleichstellung 2014
      3. Wahl Beauftragung Kollegialität 2014
      4. Wahl Beauftragung Nachhaltigkeit 2014
  6. Wahl der Zeichnungsberechtigten 2014
  7. Wahl Vertretung im LandessprecherInnenrat 2014
  8. (Wahl Vertretung im Ausschuss der Student*innenschaften)
Bereich Koordination

2.

Sitzungsturnus 2014

Bereich Koordination

Bereich Struktur

Bereich Sitzungsleitung

2/3-Mehrheit notwendig!

3.

Teilnahme 1. Sitzung 48. AS fzs

Bereich Koordination


4. Schaffung des Referates Alumni Andreas Selle

2/3-Mehrheit notwendig!

5.

Ideologische Unterstützung zum 13. Februar

Stephan Scherzer

 

6.

Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

FSR ET

2/3-Mehrheit notwendig!

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Pfandgeld

Stelle oder Person

 

X. Titel der Information (mit möglichen Verweis zur Information)

Stelle oder Person


Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 

Artikelaktionen

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

Protokoll 1. Sitzung StuRa 2014

Abstimmung :

Formale Gegenrede

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
1

damit angenommen

Protokoll 1. außerordentliche Sitzung StuRa 2014

Abstimmung :

Formale Gegenrede

Ja
8
Nein
0
Enthaltung
1

damit angenommen

Protokoll 2. Sitzung StuRa 2014

 

Abstimmung :

Formale Gegenrede

Ja
7
Nein
0
Enthaltung
2

damit angenommen

 

GO Antrag auf Vorzug der TOPs  mit 2/3 Mehrheitsanträge

ohne Gegenrede Angenommen

Somit wurden TOP 2, 4 und 6 Vorgezogen

 

TOP 2 Sitzungsturnus 2014

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die ordentlichen Sitzungen des StuRa aller zwei Wochen stattfinden in der geraden Woche stattfinden zu lassen. Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr. Das operative Geschäft, wozu auch Beschlüsse zu finanziellen Belangen im Rahmen des Haushaltsplanes zählen, wird an das Referatskollegium mit allen Rechten und Pflichten delegiert.

Änderungsanträge

Antragstexte:

Monatlicher Turnus : Ersetze „aller zwei Wochen“ durch „monatlich“

Redebeiträge :

Antragsteller: Paul Riegel

Paul: wir können weiterhin jede Woche Sitzungen halten oder wir ändern dies, mir persönlich ist es egal und der Antrag gilt eher als Angebot

Daniel: Warum auf monatlich ( Änderungsantrag)

Paul: auch als Angebot bzw. Vorschlag nicht als mein willen zu sehen

Daniel: ich würde mich lieber aller 2 Wochen treffen als monatlich damit wir keine zu langen Sitzungen haben

Paul: genau so könnte die Begründung auch für Monatlich sein. Ist ein Angebot.

André: Du willst deinen Änderungstrag nicht zustimmen?

Paul: Genau so ist es.

Georg Verständnisfrage: warum hast du dann diesen Antrag geschrieben ?

Paul: um darüber nach zu denken und dieses anzuregen

 

Abstimmung Änderungsantrag:

Ja
2
Nein
7
Enthaltung
3

damit angenommen

Sitzungstermin flexibel halten: streiche „Die Sitzungen beginnen 17:00Uhr „

Redebeiträge:

Paul: ich finde es nicht gut wenn wir uns auf eine feste Sitzungszeit festlegen, aber dies komplett zu beschließen finde ich nicht als produktiv.

Abstimmung Änderungsantrag:

Ja
7
Nein
1
Enthaltung
3

damit angenommen

Erklärung Sitzungsleitung: Das heißt Sitzung aller 2 Wochen, mit einer Flexiblen Anfangszeit, die Sitzungsleitung entscheidet zu jeder Sitzung die Uhrzeit.

Abstimmung

Ja11
Nein 0
Enthaltung 0

Damit ist der Antrag mit einer 2/3 Mehrheit angenommen

TOP 6 Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen beiliegende Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft zu verabschieden

Redebeiträge:

Iwanow: Ich habe diesen mit Absicht letzte Woche schon eingereicht mit ihr euch alle Damit auseinander setzt und für fragen stehe ich zur Verfügung.

Andre: Frank falls du Finanzer wirst wolltest du die AE Ordnung erstellen/überarbeiten findest du es sinnvoll

Frank: Jo damit wir erst einmal eine Grundlage haben

Iwanow: Ich denke die höchst AE könnte man diskutieren und einen Maximal Rahmen zu überdenken. Ich fände es schön wenn ihr euch diskutiert und euch darüber einigt.

Frank: ich finde es derweil nicht so Diskussion würde da die AE Anträge eh über das Plenum gehen, die Grenze von 400 Euro finde ich ok, aber dies ist eine grenze die nicht all zu oft überschritten wird.

Daniel: zu den 400 Euro wird es ja nicht so oft kommen, aber in §5 steht das wir uns eh über diese max. höhen hinweg setzen können also wo ist da der sinn diese erst festzusetzen

Iwanow: Damit die Planung für den HP geregelt ist.

Daniel: Frage - Warum geben wir uns definierte Höhen der AE vor, wenn wir sie laut $5 jederzeit ändern können?

Iwanow: Nur als Grundgerüst. Damit wir etwas als Anhaltspunkt haben, auch für zukünftige Haushaltsplanungen.

Daniel: Ok. Weiter zu $5. Wir haben ja beschlossen, dass RK keine AE beschließen zu lassen. Erledigt sich der betreffende Satz des $5 nicht?

Iwanow: Im Rest des Satzes ist das ja erklärt. Der StuRa kann sich das selbst entscheiden je Legislatur.

Frank: Ordnung hätte bestand in der nächsten Legislatur und wenn Sie das RE Kollegium nicht eingrenzen, dann kann dieses AE ausschütten.

Andre: nach momentanem Stand sind die Sprecher also in der Lage AE zu beschließen

Iwanow: Hintergrund ist dass das RK sich damit genauer beschäftigen kann und ihr einen groben rahmen habt

Paul: es gibt das grundsätzlich viele dinge die ich gerne anders hätte, bsp. Plenum , das liegt daran das es Copy and Paste vom StuRa von der TU ist, Aber es ist gut wen wir erst einmal was haben , und wir setzen uns selber unter druck damit wir dies Überarbeiten / Optimieren können

Iwanow: sonstiges ist alles was nicht definiert ist z.b Ämter, aber Plenum ist für mich die Versammlung der FSR Vertreter

Paul: verständnisfrage: ich weiß das der Antrag schon einmal ähnlich gestellt wurde, wo ist der Vorgänger Antrag.

Iwanow: Das ist der Entwurf nach Herrn Kampe aus 2011/12

Abstimmung des Antrages

Ja
8
Nein
0
Enthaltung
4

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Paul: Frank wirst du diesen Entwurf überarbeiten oder einen neuen zu Erstellen?

Frank: einen überarbeitenden bin auch dabei eine neue Fo zu erstellen bzw. diese zu überarbeiten, Werde bis Mitte des Jahres eine Richtlinie zur Prüfung erstellen, eine Regelung für die FSRs erstellen und in diesem Zug die AE Ordnung überarbeiten.

Andre: genaueres dazu im Info Top.

 

10 min Pause.

18:36 Pause beendet

 

TOP 4 Schaffung des Referates Alumni

Antragstext:

Der Stura möge beschließen ein Referat für die Alumni-Arbeit (Alumni des StuRa und nicht der HTW Studenten) zu schaffen.

Redebeiträge

Äußerung Antragsteller:

Ihr habt die Mail bekommen und diese ja gelesen, möchtet ihr dazu noch was wissen?

der  StuRa wurde 93 das erste mal gewählt und 94 das erste mal getagt, zum 20  Jahrestag wurden Absolventen eingeladen wurden, die Resonanz war nicht  so gut. Daher hatte ich die idee für die StuRa Absolventen ein treffen  zu organisieren und möchte dies organisieren. Bin gerade dabei alle  ehemaligen StuRa Mitglieder zu kontaktieren ob diese interessiert sind  bisher ist diese da.

Daher  habe ich mir gedacht im StuRa ein Referat Alumni zu gründen um den  kontakt zu diesen zu halten, es muss auch kein Referat mit stimme sein,  es geht nur darum den Kontakt herzustellen und zu halten

Andre:  Grundsätzlich super Idee, ich möchte an der stelle aber entschieden  sagen das ich gegen diesen Antrag bin da ich keinen sinn in für dieses  Referat sehe. Das Problem ist der aufwand des Referats und dieses zu  besetzten. Wir haben so schon genug Probleme alle Referate zu besetzten.  Öffentlichkeit wirksam ist dies auch kein großer Unterschied. Ich  fände ein Bereich hier sinnvoll.

Iwanow: Ich sehe ein Bereich sinnvoller

Daniel: Ich schließe mich Andre und Iwanow an , würdest du dies auf ein Bereich ändern?

Antragssteller:  ein Referat was dem StuRa unterstellt ist finde ich sinnvoller da die  Bereiche öfter gewählt werden und im Referat konstanter Wechsel herrscht.

Daniel: Bereiche sind einfacher zu organisieren als Referate und...

Frank:  allgemein wird Alumni doch von EV's gehalten. wäre es nicht sinnvoll  hierfür einen eV zu gründen, abgesehen davon das ihr da auch  finanzieller besser aufgestellt ist.

Antrag Steller: was ist der Unterschied Bereich und Referat.

Paul:  Referatsleiter können das Referat in verschiedene Bereiche gliedern  wofür kein StuRa Beschluss notwendig ist. Ein Bereich im Rahmen  Studentische Selbstverwaltung bietet sich hierbei an. Die spannendere  Frage ist was erwartest du dir von der Referatsleitung, ich hätte mir  ein Konzept dafür gewünscht.

Andreas: Konzept ist in der Email zur Wahl, muss die Referatsleitung dies jedes Jahr beschließen das es den Bereich gibt.

Paul: jap

Daniel:  Laut Ordnung hat der StuRa 4 Referate, daher macht dies kein Unterschied da wir genug Referate haben die jedes Jahr neu beschlossen  werden, so eins wäre Alumni und ein Bereich wäre Top .

Andreas: Gut stimmt ab

Abstimmung

Ja0
Nein 1
Enthaltung 8

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

GO-Antrag auf Meinungsbild über die Schaffung eines Bereiches Alumni Organisation

Meinungsbild:

Ja16
Nein 0

TOP 1 Wahlen

 

  1. Wahl beratender Mitglieder

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.

Die Anwesenden zur Wahl stellen sich vor, andere werden durch Vertreter des StuRa vorgestellt.

Ergebnis

PersonStimmzettelAbstimmungAnnahme
VornameNameabgegebene Stimmengültige StimmenJaNeinEnthaltungErgebnis
Michael Iwanow 9 9 5 1 3 gewählt
Sabine Loch 9 9 9 0 0 gewählt
Konstantin Schreiter 9 9 9 0 0 gewählt
Robin Schubert 9 9 9 0 0 gewählt

 

2. Wahl Referatsleitung

Wahl Referatsleitung Finanzen 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Frank Hirsch zur Referatsleitung Finanzen zu wählen.

Abgegebene Stimmzettel9
Gültige Stimmzettel 9
Ja 7
Nein 1
Enthaltung 1

damit gewählt

Wahl Referatsleitung Internationales 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Daniel Möller zur Referatsleitung Internationales zu wählen.

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
1

damit gewählt

Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Arturas Miller zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit zu wählen.

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
7
Nein
0
Enthaltung
2

damit gewählt

Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Sasha Rädel zur Referatsleitung Qualitätsmanagement zu wählen

 

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
7
Nein
0
Enthaltung
2

damit gewählt

Wahl Referatsleitung Soziales 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Martin Kalisch zur Referatsleitung Soziales zu wählen.

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
9
Nein
0
Enthaltung
0

damit gewählt

Wahl Referatsleitung Sport 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Martin Beyer zur Referatsleitung Sport zu wählen.

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
7
Nein
0
Enthaltung
2

damit gewählt

Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen André Günther für eines der drei möglichen Ämter als Sprecherin und Sprecher zu wählen.

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
1

damit gewählt

Wahl Sitzungsleitung 2014

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen André Günther, Theresa Pazek und Julia Schmidt als eines der mindestens drei möglichen Ämter der Sitzungsleitung zu wählen.

Stimmzettel Ergebnis

NameAbgegebene StimmzettelGültige StimmzettelJaNeinEnthaltungErgebnis
André Günther 9 9 9 0 0 gewählt
Julia Schmidt 9 9 8 0 1 gewählt
Theresa Pazek 9 9 8 0 1 gewählt

Wahl der Zeichnungsberechtigten 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen André Günther für eines der 2 zwei Ämter zur Zeichnungsberechtigung zu wählen.

 

Abgegebene Stimmzettel
9
Gültige Stimmzettel 9
Ja
8
Nein
0
Enthaltung
1

damit gewählt

Wahl Vertretung im LandessprecherInnenrat 2014

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen Fabian Kunde und André Günther für die zwei möglichen Ämter zur Vertretung des StuRa HTW Dresden im LandessprecherInnenrat (LSR) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) zu wählen.

Name
Abgegebene StimmzettelGültige StimmzettelJa
Nein
Enthaltung
Ergebnis
André Günther
9
9
6
1
2
gewählt
Fabian Kunde
9
9
7
1
1
gewählt

TOP 3 Teilnahme 1. Sitzung 48. AS fzs

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 5 Personen an der 1. Sitzung des 48. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) vom 17. bis 19. Januar 2014 in Berlin zu übernehmen.

 

Sitzungsleitung fordert die Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/16 nicht beschlussfähig.

Redebeitrag:

Martin: Paul du sagtest das war schon, für 5 Leute waren wirklich 5 Leute da?

Paul: Laut beleg war nur ich da aber tatsächlich waren Patu und ich da.

 

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:

9/16 damit Beschlussfähig

Formale Gegenrede

Ja
9
Nein
0
Enthaltung
0

damit angenommen

TOP 5. Ideologische Unterstützung zum 13. Februar

Antragstext:

Der StuRa unterstützt die antifaschistischen Aktionen im Februar 2014 in Dresden. Dies betrifft insbesondere die Veranstaltungen der AG 13. Februar der Stadt und den Aufruf vom Bündnis “Nazifrei! – Dresden stellt sich quer”.

Der StuRa ruft gemeinsam mit dem StuRa TU Dresden und weiteren Organisationen zu buntem und vielfältigem Protest auf und wird durch Veranstaltungen, Plakate und Flyer die Studierenden für das Thema sensibilisieren und aufklärend tätig sein.

Engagierten Studierenden, die selbst aktiv werden möchten, wird soweit möglich die Unterstützung der Projektgruppe des StuRa TU Dresden angeboten.

Redebeiträge:

Es geht primär um die Flyer und Plakate für die Info Veranstaltungen.

Michael Iwanov: gibt es schon eine Regelung zu den Prüfungszeiten?

Daniel: Welche ideologischen Veranstaltungen sollten unterstützt werden und wie definierst du diese?

( Erläuterung der Sicht des FSR WIWI bitte anhand der Audio nachreichen)

 

Änderungsantrag

Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/16 damit beschlussfähig

Abstimmung Änderungsantrag

Ja
7
Nein
0
Enthaltung
1

damit angenommen

 

Martin : Das Logo ist nicht eindeutig erwähnt. Darf aber verwendet werden?

Paul: Ja, wieso nicht?

Andre: noch Fragen?

 

Abstimmung

Ja
5
Nein
1
Enthaltung
4

Damit abgelehnt !

 

INFO TOP 1

Andre: ist dafür dass das Lager nur für Getränke des Referates Kultur verwendet wird und nicht für alle Referate, dies gilt nur für Getränke andere Lagergegenstände dürfen weiterhin gelagert werden.

Paul: gilt dies auch für andere Veranstaltungen ?

Andre: es ist kein Problem wenn es für ESE KOSE oder ähnliches genutzt wird aber alles andere ist einfach "kack scheiße" Falls irgend welche FSRä im Lager Getränke lagern sollen sie diese bis nächste Woche heraus nehmen sonst gehört es dem Referat Kultur.

Paul: verwechselst du evtl dies mit Lagerung unten im Büro ,fände es sinnvoll wenn es im RK besprochen wird.

 

GO Antrag INFO Top y8. Vorziehen

Ja
7
Nein
1
Enthaltung
0

damit angenommen

 

GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung.

Ja9
Nein 0
Enthaltung 0

damit angenommen

 

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 20:28 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 04.08.2014 um 17:30 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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