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Protokoll 1. außerordentliche Sitzung StuRa 2014

Protokoll der 1. außerordentliche Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2014

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle
  • Sebastian Frais
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
  • Christian Dreßler
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
  • Patrick Gotsch
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
  • keine
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
  • keine
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
  • Martin Kamke
  • Patrick Pietsch
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
  • Daniel Möller
  • Fabian Kunde
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
  • Paul Riegel
  • Georg Polte
  • André Günther

beratende Mitglieder

Christian Krolop (anteilig)

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Julia Schmidt
  • Theresa Pazek
  • Sophia Trautmann
  • Jochen Haas


unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Frank Neumann

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:30 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind  11 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Bestellung der Redeleitung

André Günther bietet sich als Redeleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist André Günther zur Redeleitung bestellt.

 

Bestellung der Protokollerstellung

Paul Riegel bietet sich als Protokollerstellung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist Paul Riegel zur Protokollerstellung bestellt.

 

keine Gegenrede zur Tagesordnung

damit angenommen

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  6. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  7. Verabschiedung der Protokolle

Sitzungsleitung

 

1.

Haushaltsplan 2014

Referat Finanzen

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Berichte

  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  5. Faranto
  6. weitere Berichte
jeweilig anwesende Vertretungen

Artikelaktionen

TOP 1 Haushaltsplan 2014

Antragstext: Der StuRa möge den Haushaltsplan 2014 beschließen. Die Beitragsordnung ist entsprechend anzupassen.

Redebeiträge:

Paul Riegel:
  • Klargestellt werden sollte, dass eine Änderung der Beitragsordnung (BO) nur notwendig ist, wenn der Beitrag geändert wird. Aktuell liegt er bei 13,16 €.
Christian:
  • Können die Ändeungsanträge einzeln abgestimmt werden.
Andre:
  • Ja!

Änderungsantrag Aktivitäten zum Thema Ökologie

Antragstext: Der StuRa möge beschließen den Posten Ökologie auf 1.050 € (als sicher geplante Differenz von 1.400 € zwischen Einnahmen und Ausgaben) zu erhöhen. Der Posten "Ökologie" kann durch "Aktionen zur Schaffung von ökologischen Bewusstsein und Förderung von nachhaltigem Handeln"

Diese Kalkulation ergibt sich aus der Planung von finanziellen Mitteln durch die Aktiven des Bereiches Ökologie. Durch die (erstmaligen) Aktivitäten des Bereiches Ökologie zur Mitwirkung bei der Erstellung des Haushaltsplanes und Problemen bei der Kommunikation mit dem Referat Finanzen fand die Erarbeitung keine Berücksichtigung beim bisherigen Entwurf.

Details können gern der Aufstellung von geplanten Ausgaben (des Bereiches Ökologie für 2014) entnommen werden.

Redebeiträge zum Antrag:
Patrick Pietsch:
  • Der Bereich Ökologie konnte bisher (2013) von den mangelnden Aktivitäten vom Referat Hochschulpolitik profitieren.

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  11 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Abstimmung zum Änderungsantrag

Ja9
Nein 0
Enthaltung 2
damit angenommen

Änderungsantrag 400 Euro monatliche AE für jedes Referat

Antragstext: Der StuRa möge beschließen den Posten Aufwandsentschädigung auf 48.000 € festzulegen.

Kalkuliert wird dabei, dass lediglich ein gesamtes Referat durchschnittlich bis zu 400 € je Monat erhält. Für andere, etwa kommissarische Funktionen, durch Sprecherinnen und Sprecher ist keine weitere Aufwandsentschädigung vorgesehen.

Intention siehe beispielsweise auch:      "Antrag Feierabend für den StuRa"  oder   "Antrag Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft"

Redebeiträge zum Antrag:
Georg Polte: Wie sollen die 400 Euro aufgeteilt werden, zb an Referat oder Referatsleiter direkt?
Paul Riegel: Die 400 Euro sind erst mal nur eine kalkulatorische Richtlinie die Form der Auszahlung wird später vom StuRa geregelt.
Andre: AE heißt, dass man für sein Ehrenamt entschädigt wird.
Paul Riegel: Die Leute, die sich hinsetzen und Ordnungen, Formulare,... Verwaltungsarbeit machen für ihre monotone und nicht Spaß machende Arbeit etwas bekommen.
Daniel : Wird der Posten AE um 48.000€ erhöht oder auf 48.000€?
Paul Riegel: Erhöhung auf insgesamt 48.000 €.
Patrick: Wie soll das dann laufen?
Andre: Wenn ich hart gearbeitet habe, dann geh ich im Monat hin und melde meinen Anspruch an. Der StuRa entscheidet bei mehreren Bewerbern je Referat für die 400€, wer wieviel bekommt.
Martin Kamke: Wenn wir das beschließen, dann kann das Referatskollegium Posten, die im Haushalt stehen, selber beschließen und darin sehe ich eine Gefahr.
Paul: Wurde vom RK 2013 AE befasst? Nein, denn die Sprecherinnen und Sprecher hielt das für grundsätzlich.

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  11 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Abstimmung zum Änderungsantrag

Ja
7
Nein
3
Enthaltung
1
damit angenommen

 

Änderungsantrag zusätzliche Stellen Schaffen!

Antragstext: Der StuRa möge beschließen den Posten Angestellte um 45.000 € zu erhöhen.

Intention siehe beispielsweise auch:      Antrag Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen als Angestellte des StuRa

Redebeiträge:
Paul Riegel: Es soll Leute geben, die Verwaltungsaufgaben übernehmen und das sollen nicht nicht ehrenamtliche Studenten machen müssen.
Andre: Ich vertrette die gleiche Meinung wie Paul, der verwaltungsaufwand ist enorm, daher ist neben Frau Rosberg eine weitere Angestellte notwendig.
Paul Riegel: Ich habe 45.000€ eingestellt, weil dies einer Vollzeitstelle entspricht.
Christian:Können sich darauf auch Studendierende bewerben?
Paul Riegel: Studentische Hilfskräfte dürfen nicht verwaltungstechnisch arbeiten.
Martin: Gebe zu Bedenken, wir erhöhen AE drastisch. Ist es nötig, gleichzeitig Budget Angestellte zu erhohen oder sollte man erstmal abwarten, ob sich der studentische Einsatz erhöht?
Andre: Ich will nicht, dass wir jetzt durch einen zu niedrigen Satz der Personalkosten jemanden nicht einstellen können.
Martin Kamke: Im Notfall können wir Geld von den Rücklagen bei Mehrkosten abzweigen.
Andre: Um gewisse Aufgaben zu erledigen, bedarf es einer bestimmten Besoldungsstufe. Ausserdem wäre z.B. ein fester Admin sicherlich nicht verkehrt, den man aber sicherlich nicht für €500 im Monat bekommt.
Sebastian Frais: Sollten wir dann nicht lieber Geld dafür verwenden, einen Externen Server zu mieten?
Andre: Das macht keinen Sinn, da es sehr kompliziert ist alles zu verwalten.
Paul: Habe gerade mal einige der (beantragten) Änderungen in den Haushalt übernommen und hat durchgerechnet, dass wenn man die AE auf €35,500 ändert und die Stelle auf €45.000 ausschreibt, bliebe der Beitrag bei €13,16.
Sebastian Frais: Es wäre aber interessant zu erfahren, welchen Beitrag wir im nächten Semester hätten, wenn wir die Änderungen beschließen?
Paul Riegel: Ich rechne...
Alle: Grundsatzdiskussion über Einnahmen.

GO-Antrag von Patrick: Zurückspringen zum Änderungsantrag AE

GO-Antrag von Sebastian Frais im Rahmen einer inhaltlichen Gegenrede: Nichtöffentlichkeit
inhaltliche Gegenrede von Paul: Haushaltsverhandlungen sollten öffentlich sein.
Ja
7
Nein
3
Enthaltung
0
damit angenommen und es geht nicht öffentlich weiter

Wieder öffentlich!

Daniel: Warum weitere volle Stelle und nicht eine weitere halbe?
Patrick: Es geht um generelle Erhöhung um ggf. auch Frau Roßberg erhöhen zu können. Ausnutzung des Budgets ist nicht notwendiger Weise gegeben.
Andre stimmt zu.

inhaltliche Gegenrede von Paul zu Patricks Antrag: Lieber konkurierende zu AE
Ja
6
Nein
1
Enthaltung
2
damit angenommen und Zurückspringen zum Änderungsantrag AE

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  11 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Änderungsantrag von André

Antragstext:
Zusammenlegung des TOPs Änderungsantra AE und dem TOPs Änderungsantrag zusätzliche Stellen schaffen
Der StuRa möge beschließen im Haushaltsplan Posten in folgender Höhe festzulegen:
zusätzlich 27.000 für Angestellte
insgesamt 33.900 für AE
Rücklagen 30.000 auflösen (auf etwa 160.000)
Alle weiteren Änderungen zu nachfolgenden Änderungen soll zulasten von AE sein.
Redebeiträge:
Andre: Ich bin fuer eine weitere kuerzung der AE auf 24.000 Euro, im letzen Jahr hatten wir 15000€ für den Posten AE drin stehen und insgesamt wurden nur 2400€ ausgezahlt und da bin ich der Meinung, dass 24000€ definitiv reichen.
Patrick: Weiterhin bin ich der Meinung, dass wir die Leute für Aufgaben locken sollten, die zur Zeit niemand machen will, z.B. Jahresabschlüsse, Verwaltungsaufgaben,...
Paul: Es sollte der Beitrag gleich bleiben.
Martin: frage wenn wir bei 15.000 Euro oder 24.000 Euro AE bleiben wuerdest du dem HP nicht zustimmen?
Paul: Ja ich wuerde nicht zu stimmen.

GO Antrag zum Meinungsbild zu 24.000 Euro AE oder 33.900 Euro
7 sind fuer 24.000 Euro ( Geringerer Betrag) 3 Dagegen

Andre: kann sich nicht vorstellen insgesamt mit der AE ueber 25.000 Euro zu kommen
Paul: 1. Ich hoffe das im Stura was geht und die Leute die dafuer arbeiten sich nicht ausbeuten muessen 2. mir geht es nicht um die AE ansich mir geht es darum das wir den Beitrag nicht veraendern. Die ersparnisse koennen von mir aus rumgeschoben werden wie wir wollen wichtig ist der gleichbleibende Beitrag.
Andre: Du willst also bei genau 13,16 Euro bleiben.
Martin: Aber wenn du bei dem Beitrag bleiben willst und wir Ruecklagen abbauen bedeutet das doch langfristig eine erhoehung
Sebastian: Wenn wir die AE nicht komplett ausgeben schrumpfen wir unsere Ruecklagen nur minimal und erreichen das der Beitrag Konstant bleibt. Eine Asureizung der Ae ist mit dem HP ja nicht beschlossen sondern nur mgl.
Daniel: Ich finde es Bedenklich, das wir die Studies einen Beitrag bzahlen lassen der hoeher ist als unbedingt mgl.
Andre: ich halte es nicht fuer sinnvoll den HP so zu dimensionieren das wir auf einen genauen Beirtag zu kommen(13,16) wuerde eine kuerzung von 400 Euro AE pro Referat auf 200 Euro AE gesenkt wird
Paul: das schlimmste Horor szenario ist wenn wir zu wenig AE veranschlagen das wir .... daher muessten ueber naechstes jahr die beitraege erhoeht werden muessen
Andre: Ich kann die argumentation verstehen, dadurch wuerden wir reserven anbauen dh. wir haben eine beitragssenkung. Sollte jedoch die ganze AE ausgezahlt werden ist das io. da es sinnvoll investiert ist. Und der StuRa wuerde dadurch auch ein besseres Bild bekommen.
Christoph: 3. Dinge wenn wir uns ueber Symbolische Beitraege unterhalten sind unsere Beitraege sehr gering im Vergleich zum ticket und Studentenwerk.
2. Wir senken so oder so unsere Beitraege,3. meistens scheidert es am Tagesgeschafet und der Nachhaltigkeit sprich wir muessen kontinuitaet schaffen um synergie effekte zu schaffen sprich besser einarbeiten um die inovation zu foerdern.
Patrick: Wir haben von 9 auf 13,16 erhöht. Um dem Entgegenzuwirken hat er innerhab der Studischaft zur Mitwirkung aufgerufen. Es kam kein Mensch.
Sebastian Frais: Nun pro 34 k € AE und Stelle 27 k €, aber Beitrag um 1€ senken und Rücklagen auf 150 k € runter.
Paul: wir muessen uns gedanken darueber machen eher an den Umsetzungsfaktoren zu drehen und nicht um die end betraege zudiskutieren was nur pseudopolitisches gequatsche ist
Andre fast kurz zusammen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind  9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

Abstimmung

Ja
8
Nein
0
Enthaltung
1
damit angenommen

Antrag zum HSR 500 Euro Budget

Antragstext: Der StuRa möge beschließen einen Posten studentischer Hochschulrat mit 500 € aufzunehmen.

 

Abstimmung

ohne gegenrede Angenommen.

Abstimmung des HP 2014

Antragstext: Der StuRa möge den Haushaltsplan 2014 beschließen. Die Beitragsordnung ist nicht anzupassen.

Abstimmung:

Ja11
Nein 0
Enthaltung 0

mit 2/3 Mehrheit angenommen

André Günther schließt die Sitzung um 22:22 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 14.01.2014 um 18:30 Uhr statt.

 

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