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Protokoll 8. Sitzung StuRa 2013

Protokoll der 8. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2013

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur 0/3
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik 2/3
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation 0/2
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung 2/3
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik 1/1
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege 1/1
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik 1/1
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften 2/2

beratende Mitglieder

  • Denis Seestern-Pauly (Sprecher)
  • Sabine Friese bis 20 Uhr
  • Alice Kentsch bis 20 Uhr
  • Michael Iwanow bis 20:10 Uhr
  • Sebastian Frais bis 20:10 Uhr
  • Andreas Selle bis 18 Uhr

Gäste

  • Martin Meissner bis 18 Uhr

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
  • Philipp Träuptmann

entschuldigte beratende Mitglieder

 

TOP 0 Formalia

 

TOP 0.1 Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird 17:15 eröffnet.
Christian begrüßt zur Sitzung.

 

TOP 0.2 Hinweis zur Aufzeichnung

Die Redeleitung weist auf die Protokollierung und die ergänzende Audioaufzeichnung hin.

 

TOP 0.3 Bekanntgabe von Beschlüssen

Die Redeleitung verweist auf die in der Tagesordnung (Termin) genannten gefassten des Beschlüsse, die seit der vergangene Sitzung des StuRa gefasst wurden.

 

TOP 0.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
Paul ist noch in der Senatssitzung und kommt nach. Fabian kommt auch später. Falls Martin Beyer noch gebraucht würde für die Beschlussfähigkeit, könnten wir ihn noch dazuholen. Er befindet sich grad in der Durchführung des Grillen seines FSR.

 

TOP 0.5 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
-> Damit ist Christian Krolop zur Redeleitung bestellt.
Die Redeleitung ruft die Anwesenden für die Mitwirkung durch Protokollerstellung auf.
Elisa bietet sich an, wenn ihr ein Rechner gestellt wird.
Denis bietet seinen Rechner an und bereitet ein Pad (http://titanpad.com/p0gDToIHh7) vor.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
-> Damit ist Elisa Löwe zur Protokollierung bestellt.

 

TOP 0.6 Mitgliedschaft

StuRa: Vertretung des FSR B/A: Maren Iffland zurückgetreten; Frank Neumann rückt nach

 

TOP 0.7 Verabschiedung der Tagesordnung

Der Redeleitung schlägt die Tagesordnung vor.

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 8. Sitzung des StuRa 2013 zu bestätigen.

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
      1. Teilnahme Netzwerktreffen klimagerechte Hochschulen Potsdam - angenommen
      2. Durchführung ElektriXX - angenommen
    3. Referatsleitungen
    4. andere Stelle
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  6. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
      1. StuRa: Vertretung des FSR B/A: Maren Iffland zurückgetreten; Frank Neumann rückt nach
  7. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  8. Verabschiedung der Protokolle
    1. 7. Sitzung StuRa 2013

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Wahl beratender Mitglieder 2013
    teilweise beschlussfähig gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG (siehe Antrag)
  2. Wahl B-Zeichnungsberechtigung 2013
Stelle oder Person
2a.

Semesterticket

Semesterticketvertrag VVO

Bereich Semesterticket
2b. Semesterticketvertrag SPNV
Bereich Semesterticket
2c. Austrittsoption-Informationen


3.

Finanzierung 1. Sitzung studentischer Hochgschulrat

Sprecherinnen und Sprecher


4. Beschaffung Aufkleber Logo


5. Mitgliedschaft Förderverein HTW Dresden


6. Finanzantrag Deutschlandtour - Logistik


7. Kartenschließanlage Z124
Terry

8. Bestellung der Mitglieder der Referate 2013 ohne Referatsleitung


9. Beantwortung der kleinen Anfrage (Raster 5-11720)

Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation

Martin Kamke


10 Vorauszahlung Ausgaben 29. PVT für KSS & Schulungsseminar Programmakkreditierung Juni 2013 für den Pool
Elisa

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Bericht über 3. Sitzung des Rektorates mit dem StuRa 2013

Stelle oder Person

 

II. StuRa-Alumni-Treffen

Andreas Selle


Y.

Berichte

  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
  5. Faranto
  6. andere Stelle
jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 



Abstimmung
-> Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.


 

TOP 0.7 Verabschiedung der Protokolle

Protokoll der 7. Sitzung.
Abstimmung
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

ITOP Y5 Bericht von Faranto

Jo berichtet von diversen Aktivitäten der letzten Zeit und der Pläne für die nächste Zeit. Er erklärt, was die jeweiligen Veranstaltungen bedeuten.

 

ITOP II Treffen der StuRa Alumni

Andreas berichtet von den Vorbereitungen. Es sollte nicht nur ein Hallo sein, sondern auch den Alumni etwas geboten werden. Dazu hat Andreas bei der Mensa angefragt. Es wurde die Asiatheke inkl. Stehbuffet (ca. 25 €/Person) angefragt. Evtl. könnte eine Führung durch die HTW angeboten werden, sowie Vorträge. Der StuRa soll sich zur Mitwirkung Gedanken machen. Andreas hat alle versucht zu erreichen, die länger als 3 Jahre aus dem StuRa raus sein. Alle Neueren, vorallem die Aktuellen sollen an Andreas Kontaktmaildaten (nicht HTW-Mail) schicken, damit man zukünftig in Kontakt bleiben kann.
Mailverteiler soll eingerichtet werden: alumni@stura

 

TOP 1 Wahlen

 

TOP 1.1 beratende Mitglieder 2013

  • Michael Meissner wird durch Christian K. vorgestellt: Schon lange im StuRa

beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

  • Martin Meissner: Im Referat Sport Übungsleiter für den Kraftraum schon seit letztem Semester. Martin Beyer unterstützt die Kandidatur.
  • Tom Hilprecht: Aktiv im Senat, ehemaliges stimmberechtigtes Mitglied im StuRa
  • Marcus Dawidjan: FSR WiWi aktiv, studiert BWL im 4. Semester; im Referat Öffentlichkeitsarbeit beratend tätig
Der TOP wird vorübergehend geschlossen.

 

17:30 Uhr

 

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 8 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

TOP 2 Semesterticket

Martin Kamke berichtet über den aktuellen Stand: Verhandlungen waren sehr schwierig, da man als StuRä nicht erst genommen wurde und man nicht als sicherer Vertragspartner angesehen wurde.
Er stellt die Ergebnisse vor. (Siehe Präsentation). Es gibt Rückfragen.
Der StuRa TU Dresden hat fast einstimmig dem Meinungsbild zugestimmt.

 

18:15 Uhr

 

Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Antrag zur Sitzung
Vertagung auf kommende Sitzung
Abstimmung
-> 2/5/1 - abgelehnt

 

TOP 2.1 Semesterticketvertrag VVO

Antragstext
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen, einen zweijährigen Semesterticketvertrag ab dem Wintersemester 2013/14 mit dem Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) für alle seine Mitglieder zu schließen. Der Semesterticketbeitrag für den VVO beträgt jährlich 250,80 Euro pro Student und ist in zwei Raten zu entrichten."
Weitere Infos/Redebeiträge:
Preissteigerung um 15 €
Abstimmung
-> 7/0/2 - angenommen

 

TOP 2.2 Semesterticketvertrag SPNV

Antragstext
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen,einen zweijährigen Semesterticketvertrag ab dem Wintersemester 2013/14 mit der DB Regio AG für den gesamten SPNV in Sachsen für alle seine Mitglieder zu schließen. Der Semesterticketbeitrag für den SPNV beträgt jährlich 81,60 Euro pro Student und ist in zwei Raten zu entrichten.
Weitere Infos/Redebeiträge:
Preissteigerung um 5
Kompatibilitäten mit Bayernticket nun möglich.
Abstimmung
-> 6/0/3 - angenommen

 

TOP 2.3 Austrittsoption-Informationen

Antragstext
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen, die Informationen über die Austrittsoption seine Studenten gezielt zu sensibilisieren.

 

Pause 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr

 

Antrag zur Sitzung
Aufnahme eines weiteren Antrags zum Thema 2.4
Abstimmung
Ohne Gegenrede angenommen.
Somit wird TOP 2.4 aufgenommen und sofort behandelt.

 

TOP 2.4 Keinen Maulkorb zum Austritt (wegen den Verkehrsbetrieben)

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben solange abzubrechen, bis die Verkehrsbetriebe dem StuRa weiterhin das Recht auf freie Information der eigenen Mitglieder zugestehen.

 

19:10 Uhr

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Abstimmung TOP 2.4
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

Abstimmung TOP 2.3
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

19:15 Uhr

 


Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 8 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

TOP 3 Finanzierung 1. Sitzung studentischer Hochschulrat

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die anfallenden Kosten der Durchführung des 1. studentischen Hochschulrates (stud. HSR) zu übernehmen. Diese belaufen sich voraussichtlich auf bis zu 1.000 €.
Abstimmung
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

 

TOP 4 Beschaffung Aufkleber Logo

Antragstext
Der StuRa möge beschließen Aufkleber mit dem Logo des StuRa zu beschaffen.
Antrag zur Sitzung
Nichtbehandlung
Abstimmung
2/5/1 - abgelehnt
Abstimmung TOP 4
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.

19:20 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Wiederaufnahme TOP 2.4

Abstimmung
-> 2/2/4 - abgelehnt

 

Wiederaufnahme TOP 1

Zählkommission: Sebastian Frais, Denis Seestern-Pauly
Pause für die Wahl 1.1 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Ergebnisse:
Marcus 9/9/6/0/3 - gewählt
Martin M 9/8/5/3/0 - gewählt
Tom 9/9/7/2/0 - gewählt
Michael M 9/9/7/1/1 - gewählt

 

TOP 1.2 Wahl der B-Zeichnungsberechtigten

Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen David Enghardt, Denis Seestern-Pauly und Matthias Jakobi für zwei der zwei möglichen Ämter zur B-Zeichnungsberechtigung zu wählen.
Zählkommission: Sabine Friese, Alice Kentsch
Ergebnisse
David 9/9/0/5/3 - nicht gewählt
Matthias 9/8/8/0/0 - gewählt
Denis 9/8/4/1/3 - nicht gewählt
Alice informiert die Kandidaten über das Ergebnis.

 

19:50 Uhr

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Wiederaufnahme TOP 2.3

Abstimmung des Antrages
-> 5/2/2 - angenommen

 

Wiederaufnahme TOP 3

Sofortige Abstimmung 7/0/1
Abstimmung des Antrages
-> 3/3/3 - abgelehnt

 

TOP 10 Vorauszahlung Ausgaben 29. PVT für KSS & Schulungsseminar Programmakkreditierung Juni 2013 für den Pool

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Ausgaben zur Durchführung der Veranstaltung Schulungsseminar Programmakkreditierung Juni 2013, sowie dem 29. PVT an unserer HTW Dresden für die KSS, bzw. den Studentischen Akkreditierungspool in Höhe von in Summe 5.200 €, vorauszuzahlen.
Go vertagung
-> 1/4/3 - abgelehnt
Abstimmung
-> 7/0/1 - angenommen

Wiederaufnahme TOP 4
Abstimmung des Antrages
-> 6/0/3 - angenommen

 

TOP 9 Beantwortung der kleinen Anfrage (Raster 5-11720)

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die vom SMWK angeforderten Daten gemäß der Kleinen Anfrage 5/11720 zum Ausgabenverhalten sächsischer Studentenräte mit Schreiben vom 21.02.2013 aufgrund fehlender Rechtsgrundlage nicht zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung
-> 3/2/4 - abgelehnt

20:00 Uhr

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 7 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

TOP 5 Mitgliedschaft Förderverein HTW Dresden

Beschlussfähig gemäß § 54
Antragstext
Der StuRa möge beschließen ein dauerhaftes Mitglied des Fördervereins der HTW Dresden zu werden.
Antrag zur Sitzung
Verschiebung auf Grund von fehlendem Betrag
Abstimmung:
3/1/2 - abgelehnt

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

Abstimmung TOP 5
-> ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 6 Finanzantrag Deutschlandtour - Logistik

Beschlussfähig gemäß § 54
Antragstext
Der StuRa möge beschließen den Bundesvereinigung Logistik e.V. in Höhe von 206,00 € zu unterstützen.
Redebeiträge
Es wurde nocheinmal eine ausführliche Mail von den Antragstellern rumgeschickt.
Abstimmung
-> 4/0/2 - angenommen

 

TOP 7 Kartenschließanlage Z124

Meinungsbild über die Umrüstung der Schlüssel-Türschließanlage auf eine Kartenschließanlage
Antrag zur Sitzung
Verschiebung, da kein Meinungsbiltext vorhanden.
Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 8 Bestellung der Mitglieder der Referate 2013 ohne Referatsleitung

Antragstext
Der StuRa möge ergänzend zu § 29 Abs. 2 Wahlordnung beschließen, dass im Falle
der fehlenden Besetzung der Referatsleitung eines Referates und
der fehlenden Besetzung der Sprecherinnen und Sprecher, sodass diese Beschlüsse fassen dürfen (weniger als 2 von 3 Ämtern als Sprecherinnen und Sprecher besetzt)
das Referatskollegium Mitglieder der Referate ohne eine Referatsleitung bestellen soll.
Ferner ist dies eine Ergänzung des Beschlusses Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2013.
Abstimmung
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt

 

ITOP I Bericht über 3. Sitzung des Rektorates mit dem StuRa 2013

siehe Verlinkung

 

ITOP Y3 Berichte Senatskommissionen

SK LuSt tagt kommende Woche und behandelt MusterSPO; in dem Zusammenhang tagt am Montag das Referat Studium

 

Christian Krolop schließt die Sitzung um 20:20 Uhr.


Die nächste Sitzung findet am 14.05.2011 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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