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Protokoll 7. Sitzung StuRa 2013

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2013

 

Dieses Protokoll beruht auf der Mitschriften in einem Pad, womit ein Angebot des c3d2 genutzt wurde.

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

keine Vertretung anwesend

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

keine Vertretung anwesend

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
  • Philipp Träuptmann
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
  • Klaus Martin Beyer (aka Klausi)
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
  • Martin Kamke
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

keine Vertretung anwesend

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

  • Oliver Roscher (BVL e. V.)
  • Dirk Schneemann (BVL e. V.)

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

 

TOP 0 Formalia

 

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird 17:30 eröffnet.

Christian begrüßt zur Sitzung.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 5 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Antrag zur Sitzung

Bestellung der Redeleitung

Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist Christian Krolop zur Redeleitung bestellt.

 

Die Redeleitung ruft die Anwesenden für die Mitwirkung durch Protokollerstellung auf. Die Redeleitung weist darauf hin, dass die Sitzung nicht vollzogen werden kann, wenn kein Protokoll erstellt wird.

Paul bietet sich mürrisch an. Nahezu alle, es sind eben wenige, Anwesende, wirken für den StuRa in besonderem Maße. Da es Paul wichtig ist, dass es endlich einmal voran geht - Wir haben Gäste! - bietet er an den Aufwand zu bewältigen.

Matthias schlägt vor, dass ein per Etherpad verwendet wird, um Paul zu unterstützen. Paul nimmt den Vorschlag auf und fügt den Verweis in den Termin zur Sitzung ein.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 5 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Hinweis zur Aufzeichnung

Die Redeleitung weist auf die Protokollierung und die ergänzende Audioaufzeichnung hin.

 

Die Redeleitung verweist auf die in der Tagesordnung (Termin) genannten gefassten des Beschlüsse, die seit der vergangene Sitzung des StuRa gefasst wurden.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 5 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Die Redeleitung weist darauf hin, dass sie den TOP Deutschlandtour - Logistik unverzüglich als kommender TOP behandelt möchte, denn dazu sind Gäste vor Ort. Daher hat sie, abweichend von der bekannten vorläufige Tagesordnung, den Entwurf zur Tagesordnung angepasst.

 

Antrag zur Sitzung

Verabschiedung der Tagesordnung

Der Redeleitung schlägt die Tagesordnung vor.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

 

TOP 1 Deutschlandtour - Logistik

 

Aktive und Verantwortliche zur Veranstaltung sind als Antragstellende vor Ort. Ihnen wird angeboten sich und den Antrag vorzustellen.

Die Aktiven des BVL (Bundesvereinigung Logistik e. V.) berichten, dass das Angebot "mehr Praxis ins Studium" bringen soll.
Es ist die "Tour" als Mehrtagesexkursion geplant, die vom 21. bis 25. Mai 2013 durchgeführt wird. Unternehmen sollen auf dem Weg besucht werden. Maßgeblich richtet sich die Veranstaltung an Studierende der verkehrs- und wirtschaftswissenschaftlichen Studiengänge. Es gibt 18 Plätze zu vergeben, die durch ein Bewertung von Motivationsschreiben vergeben werden.
Konkret werden 206 € beantragt.

Auch der FSR WiWi HTW Dresden wurde gleichermaßen angefragt. Der FSR WiWi unterstützt, in Abhängigkeit der Teilnahme von Studierenden der HTW Dresden, im Rahmen von 200 - 300 €.

Für ergänzende Informationen dient die seit mehreren Tagen online bereitgestellte Anlage zum Antrag.

Die Sitzungsleitung weist darauf hin, dass der StuRa heute dazu nicht beschlussfähig ist.
Protokollerstellung wird den Antragstellenden per Mail den Entwurf zum Protokoll zusenden, um ihnen die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben. Somit sollen sie mögliche Argumente noch schriftlich ergänzen können, um zur kommenden Sitzung, die in 2 Wochen stattfindet, nicht nochmal anwesend sein zu müssen.

 

Vertagung mangels Beschlussfähigkeit

Die Redeleitung vertagt den Gegenstand mangels Beschlussfähigkeit auf die kommende Sitzung (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG).

 

 

TOP 3 Mitgliedschaft Förderverein HTW Dresden


Martin stellt die Frage nach der genauen Höhe.

Paul schlägt vor, dass die Antragstellenden auf die aktuelle Fassung der Beitragsordnungsordnung informatorisch verweist.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 5 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Vertagung mangels Beschlussfähigkeit

Die Redeleitung vertagt den Gegenstand mangels Beschlussfähigkeit auf die kommende Sitzung (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG).

 

 

TOP 4 Kartenschließanlage Z124

 

Die antragstellende Person ergänzt: Der StuRa muss sich schnell entscheiden, da die Hochschule plant, eine Schließanlage mit elektronischen Schlüssel für die Räumlichkeiten des StuRa einzubauen.

Martin berichtet, dass er innerhalb des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation Sebastian Frais "in die Spur schickte", um die Verwendung eines Schließsystems für unsere Räumlichkeiten mit Studentinnen- und Studentenausweise von der HTW Dresden zu erarbeiten!Sebastian Frais hat noch kein Konzept erstellt, da noch keine Angebote vorliegen.
Entscheidend, Ma
rtin seiner Meinung nach, ist, dass wir die volle Kontrolle haben.

Vertretung FSR ET: Kosten sind, wenn es zu einem neuen System kommt, durch die Hochschule zu tragen.

Klausi hat Bedenken, dass zu viele Leute Zugang zum Raum haben.

Terry: Es soll geloggt werden!

Denis: Klausi, die Räume sind, wenn wer da ist, ohnehin immer offen!

Terry: Sperrung kann abgestellt werden.

PT: Die Problematik, das der Schlüsse, der beim Wachdienst hinterlegt ist, versehentlich mitgenommen wird.

Terry: Die Sache soll schon seit ewig angegangen werden.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Antrag zur Sitzung

Ende der Debatte

Der StuRa möge beschließen die Debatte zu beenden.

Abstimmung

bei 6 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Die Protokollerstellung bittet um Benennung des Antrages, denn ihr ist kein Text bekannt, wozu abgestimmt werden kann.

Es wird erklärt, dass nur ein Meinungsbild gewünscht wird.

Die Protokollerstellung wünscht einen Text für das Protokoll, wozu konkret ein Meinungsbild gewünscht ist.

Der Gegenstand zum TOP ("wasauchimmer") ist von Antragstellenden zurückgezogen.


TOP 2 Wahlen

 

TOP 2.1 Wahl beratender Mitglieder 2013

 

Antrag zur Sitzung

Ende der Debatte

Der StuRa möge beschließen die Debatte zu beenden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Vertagung mangels Beschlussfähigkeit

Die Redeleitung vertagt den Gegenstand mangels Beschlussfähigkeit auf die kommende Sitzung (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG).

 

Antrag zur Sitzung

erneute Behandlung eines Tagesordnungspunktes

Der StuRa möge beschließen den TOP 4 erneut zu behandeln.

Abstimmung

bei 6 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 2 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

TOP 5 Bestellung der Mitglieder der Referate 2013 ohne Referatsleitung

 

Antrag zur Sitzung

Ende der Debatte

Der StuRa möge beschließen die Debatte zu beenden.

Abstimmung

bei 6 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
3 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Paul: Vielleicht sollte der Gegenstand dazu genutzt werden, um das allgemeine Problem zum Fassen von Beschlüssen mit einer scheinbaren notwendigen Mehrheit von zwei Dritteln aller Mitglieder zu diskutieren. Wie will der StuRa, im Sinne des Verfahrens, damit umgehen? Sind diese Legislatur keine Beschlüsse mehr möglich, wenn weiterhin mehr als ein Drittel der Vertreterinnen und Vertreter den Sitzungen fern bleiben? Kann sich der Aufwand zur Erarbeitung einer Grundordnung sparen?

Redeleitung:

Paul: Also wenn keine 2/3-Mehrheit (aller Mitglieder) anwesend ist, kann der StuRa nie mehr seine Satzung ändern?

Denis: Dann wird das als Beschluss der Sprecherinnen und Sprecher gemacht. Dazu muss es aber eine weitere Person geben, die sich wählen lassen würde.

Martin: Der StuRa hat irgendwann einmal so einen Beschluss gefasst und wenn das unsere Legislatur ändern möchte, dann braucht unser StuRa diese hohe Mehrheit.

Denis: Im Hochschulgesetz ist nichts, zu welcher Art von Beschlüssen auch immer, mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder geregelt.

PT: Die "aktuelle" Satzung muss doch juristisch geprüft werden.

Denis: Üblicher Weise werden solche Satzungen notariell beglaubigt.

Paul: Das sind alles Mutmaßungen, oder? Wie ist nachvollziehbar, dass die Satzung geprüft ist?


Antrag zur Sitzung

Ende der Debatte

Der StuRa möge beschließen die Debatte zu beenden.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Martin stellt heraus, dass es keine Rechtsgrundlage gibt, dass wir die kleine Anfrage beantworten müssen, denn wir haben das Recht der Selbstverwaltung.

Paul stellt das in Frage. Wäre dem so, so müsste die Hochschulen auch keine kleinen Anfragen beantworten.

Martin erklärt, dass sich das Recht des Landes sich aus der Finanzierung ableitet. Die Hochschule bekommt Geld vom Land. Der StuRa finanziert sich selbst.

Paul stellt auch das in Frage. Wo kann sowas nachgelesen werden?

Das ist die Aussage von einem Professor Rozek, Lehrender der Rechtswissenschaften an der Uni Leipzig, gegenüber dem StuRa TU Dresden.

Paul möchte das gern selbst lesen, dass dem so ist.

 

Antrag zur Sitzung

Vertagung

Der StuRa möge beschließen den Gegenstand zu vertagen.

Abstimmung

bei 6 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
1 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 0 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 5 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.

 

Martin sagt, dass es offensichtlich ist, dass MdL Mackenroth die Abschaffung der Studierenden erwirkt.
Beispielsweise wird der StuRa TU Chemnitz "belastet", dass er "fremde" Studierende bei Rechtsangelegenheiten unterstützt.

Martin stellt für das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation die entscheidende Frage, ob die vorbereitete Daten heraus gesendet werden sollen.


Vertagung mangels Beschlussfähigkeit

Die Redeleitung vertagt den Gegenstand mangels Beschlussfähigkeit auf die kommende Sitzung (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG).

 

Martin bittet, dass das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation eine Meinung des StuRa bekommt, um zu wissen wie es sich verhalten soll.

Die Redeleitung schlägt vor dazu einen eigenständigen TOP aufzunehmen.

Antrag zur Sitzung

Ergänzung eines Tagesordnungspunktes

Der StuRa möge beschließen einen TOP Zurückhalten der Beantwortung zur Kleinen Anfrage (Drs. 5/11270) aus dem Sächsischen Landtag zum Thema "Nachfrage zur Kleinen Anfrage zum Ausgabeverhalten der sächsischen Studentenräte (Drs. 5/10380)" ergänzend aufzunehmen.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag zur Sitzung

Änderung der Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

Der StuRa möge beschließen den TOP Zurückhalten der Beantwortung zur Kleinen Anfrage (Drs. 5/11270) aus dem Sächsischen Landtag zum Thema "Nachfrage zur Kleinen Anfrage zum Ausgabeverhalten der sächsischen Studentenräte (Drs. 5/10380)" unverzüglich zu behandeln.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

ITOP 5 Zurückhalten der Beantwortung zur Kleinen Anfrage (Drs. 5/11270) aus dem Sächsischen Landtag zum Thema "Nachfrage zur Kleinen Anfrage zum Ausgabeverhalten der sächsischen Studentenräte (Drs. 5/10380)"

 

Paul findet die Debatte komisch, denn warum sollen Informationen, an wen auch immer von einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zurückgehalten werden. Es handelt sich ja dabei nicht um personenbezogene Daten, oder?

Antrag zur Sitzung

Ende der Debatte

Der StuRa möge beschließen die Debatte zu beenden.

Abstimmung

bei 5 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
1 Stimmen mit Ja, 2 Stimmen mit Nein, 3 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die Redeleitung ist verwundert, dass 6 Stimmen abgeben wurden, obwohl bei der Feststellung der Beschlussfähigkeit nur 5 Stimmen anwesend waren.

Antrag zur Sitzung

erneute Auszählung der abgegeben Stimmen

Antrag zur Sitzung

Ende der Debatte

Der StuRa möge beschließen die Debatte zu beenden.

Abstimmung

bei 5 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
0 Stimmen mit Ja, 2 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Meinungsbild

Zurückhalten einer Beantwortung bis zur Abstimmung des Antrages TOP Nichtbeantwortung

Abstimmung

4 Stimmen mit Ja, 2 Stimmen mit Nein

Damit ist die Meinung überwiegend.


ITOP I Wahlen der Vertretung der Studentinnen und Studenten im Senat


Dazu gibt es keine Redebeiträge!


ITOP II Wer hat die Mail (Protokoll SK LuSt 2013-04-08) von mir erhalten?

 

Antrag zur Sitzung

Vertagung

Die antragstellende Person zieht den Antrag für diese Sitzung des StuRa zurück.

Damit ist der Antrag angenommen.


ITOP III Beweggründe zur Mitwirkung in der studentischen Interessenvertretung (StuRa/FSR/[…])

 

Antrag zur Sitzung

Vertagung

Die antragstellende Person zieht den Antrag für diese Sitzung des StuRa zurück.

Damit ist der Antrag angenommen.


ITOP IV Bestellung von stellvertretenden Referatsleitungen und Mitgliedern für Referate ohne Referatsleitungen durch die kommissarisch wirkenden Sprecherinnen und Sprecher (zur Zeit nur Denis)

 

ITOP Y Berichte

 

Paul fragt sich, ob es sinnvoll ist sich selbst mit Berichten zu bespaßen. Möge die Zeit genutzt werden, um zu dokumentieren.

Antrag zur Sitzung

Nichtbehandlung

Der StuRa möge beschließen den Gegenstand nicht zu behandeln.

Abstimmung

bei 5 Anwesenden gemäß Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.


TOP Y.1 Referat Sport


Treffen studentischen Vertretung im Senat und dem Mitarbeiter für Hochschulsport

Klausi berichte von der Sitzung mit der studentischen Vertretung im Senat und dem Mitarbeiter für Hochschulsport, zu dem er auch eingeladen war.
Es ging um die mutmaßliche Falschaussagen der Kanzlerin
bei der vergangenen Sitzung des Senates zum Gegenstand der Einführung von Gebühren zum Hochschulsport.


Er berichtet weiter, wozu Informationen im Quartalsbericht nachzulesen sind.

 

Beachvolleyballplatz

Klausi stellt die Problematik zum Beachvolleyplatz vor. Der StuRa hat eine Menge Geld in den Platz investiert. Nun soll der Platz in die Verwaltung der Hochschule übergehen. Daher sollen nun auch dort Gebühren vereinnahmt werden.

Paul weist darauf hin, dass eine Aussage bei vorgenannten Gespräch "Alles selbst machen oder alles machen lassen! " vom Mitarbeiter für Hochschulsport war.

 

TOP Y.2 Fachschaftsräte und Fakultätsräte

 

Fakultät Informatik/Mathematik

Vertretung FakRa I/M: Es wurde ein Fehler durch die MusterSPO in einer Prüfungsordnung ausgemerzt.

Paul stellt die Nachfrage, ob das somit eine Abweichung von der MusterSPO ist?

Denis ist erbost, dass sowas dem Referat Studium nicht bekannt wird.

Die Vertretung FSR I/M wird das in Erfahrung bringen.

 

TOP Y.3 Senat und Senatskommissionen


Paul weist für die studentische Vertretung im Senat darauf hin, dass eine Mail mit dem Unmut zur Besetzung der studentischen Vertretung der Senatskommission Lehre und Studium gegen den Willen der studentischen Vertretung bestimmt wird.
Diesbezüglich erfolgte eine Einladung des Rektors. Die studentische Vertretung im Senat soll zum Ende der Sitzung Rektorat StuRa kommenden Dienstag mit teilnehmen. Dem wird sie gern nachkommen, insbesondere gemeinsam mit dem StuRa.
Die
studentische Vertretung im Senat wünscht sich ohnehin Unterstützung des StuRa zur Sache. Das gilt insbesondere für die Hochschulpolitik.


Paul fragt sich als aktives Mitglied, ob der StuRa eine Rückmeldung zu den besprochenen Inhalten der Senatskommission Lehre und Studium hat. Es geht dort wohl aktuell um die so mächtige Musterstudien- und Prüfungsordnung.

Denis meint als Sprecher und kommissarische Leitung des Referates Studium, dass er keine Rückmeldung hat! WTF?

 

Paul schlägt vor, dass zukünftig bei Berichte der fzs, wo wir ja jetzt Mitglied sind, aufgenommen wird.

 

TOP Y.6 weitere Berichte


Christian berichtet für den Ausschuss, dass Einzelpläne zu den Haushaltsplan 2013 erstellt wurden.
Einher gingen auch geringfügige Anpassung bei den Referaten.

Paul ergänzt dazu, da er bis zum Ende der Sitzung teilnahm. Maßgeblich wurden die Mittel für Aufwandsentschädigungen gesenkt. Dies wurde von der Referatsleitung Finanzen eingebracht, um den Semesterbeitrag für das kommende Semester zu senken. Zur Begründung hieß es, dass erwartet wird, dass bis auf wenige hundert Euro kein Aufwandsentschädigung für das laufende Jahr bis zum heutigen Tag beantragt werden. Also die geplante und beschlossene Erhöhung vom 9,00 € auf 13,36 € soll gemäß dem aktuellen Arbeitsstand auf 10,50 € angepasst werden.

Paul ärgert das, da er seit Jahren die Verschleppung des finanziellen Nachteilsausgleich für Mitwirkende im StuRa bedauert. Er kündigt an, dass er womöglich die maximale Aufwandsentschädigung beantragen wird, obwohl er das bisher noch keine nennenswert Aufwandsentschädigung bezog. Dazu verweist er darauf, dass er auch im ersten Quartal 2013 mindestens 40 h / Woche Aufwand leistete.

 

TOP Z Weiteres

 

Dazu gibt es keine Redebeiträge!

 

Christian verabschiedet alle, womit er die einigen Wenigen meint.

Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird 19:38 geschlossen.

 




Sitzungsleitung
Protokollerstellung


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