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Protokoll 2. außerordentliche Sitzung StuRa 2013

Protokoll der 2. außerordentliche Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2013

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Maren Kristin Iffland
  • Tom Reimann (bis ITOP III)
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
  • Christian Krolop
  • Matthias Jakobi
  • Tim Müller
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
  • Patrick Gotsch
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
  • Tony Beyer
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
  • Martin Beyer
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
  • -
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
  • -
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
  • Elisa Löwe
  • Paul Riegel

beratende Mitglieder

  • Alice Kentsch
  • Denis Seestern-Pauly
  • Hermann Lorenz (ab ITOP III)
  • Nico Waßermann
  • Sabine Friese

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • ?!?…?!?

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • ?!?…?!?

entschuldigte beratende Mitglieder

  • ?!?…?!?

 

TOP 0 Formalia

 

Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird 19:09 eröffnet.

Matthias begrüßt zur Sitzung.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Antrag zur Sitzung

Bestellung der Redeleitung

Matthias Jakobi bietet sich als Redeleitung an.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist Matthias Jakobi zur Redeleitung bestellt.

 

Die Redeleitung ruft die Anwesenden für die Mitwirkung durch Protokollerstellung auf. Die Redeleitung droht im Falle einer fehlenden Mitwirkung zur Sitzungsleitung die Sitzung zu schließen.

Paul bietet sich mürrisch an. Elisa schlägt die Erstellung des Protokolls per Etherpad vor. Maren möchte nur mitschreiben, aber keine Erstellung eines formellen Protokolls übernehmen. Paul zieht daraufhin zurück und bietet Maren an, die "Gestaltung" zu übernehmen. Er möchte aber keine Texte ergänzen müssen, sondern nur formatieren. Denis bietet an die Verantwortung für die Erstellung zum Protokoll zu übernehmen, wenn Paul die Formatierung übernimmt.

Antrag zur Sitzung

Bestellung der Protokollerstellung

Denis Seestern-Pauly bietet sich im Zusammenwirken mit Paul Riegel als Protokollerstellung an.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist Denis Seestern-Pauly zur Protokollerstellung bestellt.

 

Die Redeleitung stellt den Entwurf zur Tagesordnung vor. Weitere Vorschläge zu Gegenständen als ITOP werden von der Redeleitung entgegengenommen und dem Entwurf hinzugefügt.

Antrag zur Sitzung

Verabschiedung der Tagesordnung

Der Redeleitung schlägt die Tagesordnung vor.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

 

TOP 1 Wahlen

 

Antrag zur Sitzung

Abstimmung im Block

Der StuRa möge beschließen alle Wahlen zum TOP in einem Wahlgang abzustimmen.

Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag zur Sitzung

Vertagung Wahl beratende Mitglieder StuRa 2013 Marion Kaiser

Der StuRa möge beschließen die Wahl von Marion Kaiser zum beratenden Mitglied vertagen.

Abstimmung

3 Stimmen mit Ja, 5 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Antrag zur Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 10 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Damit ist der StuRa beschlussfähig.

 

Antrag zur Sitzung

Bestellung der Wahlkommission

Sabine Friese, Martin Beyer und Patrick Gotsch bieten sich als Wahlkommission an.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 1.1 Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2013

 

kein Redebedarf

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen

7 Stimmen mit Ja, 3 Stimmen mit Nein, 0 Stimmen mit Enthaltung

Damit Denis Seestern-Pauly zum Sprecher gewählt.

Denis Seestern-Pauly nimmt die Wahl an!

 

TOP 1.2 Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung und Organisation 2013

 

Alice stellt sich vor. Sie wurde von Martin Kamke angesprochen, ob sie die Referatsleitung übernehmen möchte. Dem kommt sie gern nach.

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen

10 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 0 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Alice Kentsch zur Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation gewählt.

Alice Kentsch nimmt die Wahl an!

 

TOP 1.3 Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2013

 

Elisa stellt Diana vor. Sie merkt an, dass Diana wegen Krankheit heute an der Sitzung nicht teilnehmen kann.

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen

4 Stimmen mit Ja, 3 Stimmen mit Nein, 3 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Diana Uhlmann nicht zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

 

TOP 1.4 Wahl beratender Mitglieder 2013

 

Berhard Wagner: Redebeiträge!

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen

8 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Berhard Wagner zum beratenden Mitglied gewählt.

 

Gregor Krüger: Redebeiträge! (FSR WiWi; ehemaliger Sprecher FSR WiWi, 6. Semester WIng)

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen

7 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 2 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Gregor Krüger zum beratenden Mitglied gewählt.

 

Diana Uhlmann: Redebeiträge!

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

9 gültige Stimmen, 1 ungültige Stimmen

6 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 2 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Diana Uhlmann zum beratenden Mitglied gewählt.

 

Nico Waßermann: Redebeiträge! (WIng) Nico stellt sich vor.

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimme

9 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 0 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Nico Waßermann zum beratenden Mitglied gewählt.

Nico Waßermann nimmt die Wahl an.

 

Marion Kaiser: Redebeiträge! (Bauingenieurwesen 4. Semester) Tom und Alice stellen sie vor.

Abstimmung

10 abgegeben Stimmen

10 gültige Stimmen, 0 ungültige Stimmen

4 Stimmen mit Ja, 2 Stimmen mit Nein, 4 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist Marion Kaiser nicht zum beratenden Mitglied gewählt.

 

Pause

Die Redeleitung ordnet eine Pause zur Durchführung der Wahlen an.

Die Sitzung wird 19:58 fortgeführt.

 

Alice kontaktiert alle nicht anwesenden Personen zu den sie betreffenden Wahlergebnissen.

 

TOP 2 Mitgliedschaft fzs 2013

 

Der Antrag wird allgemein befürwortet.

Diskussion über Art der Mitgliedschaft und Durchführung einer Mitgliedschaft.

 

Änderungsantrag

Ersetze im Antragstext "Mitglied" durch "Fördermitglied".

Abstimmung

2 Stimmen mit Ja, 6 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Antrag

Der StuRa möge beschließen dem fzs als Mitglied mit andauernder Wirkung beizutreten.

Abstimmung

10 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 0 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Weiteres Vorgehen: Interessierte können sich in den Mail-Verteiler fzs@ per Mailman eintragen. Fragen zu Mailman an Paul.

 

TOP 3 Ausrichtung Sitzung KASAP 2013

 

(Audioprotokoll beachten...)

 

Antrag

Der StuRa möge beschließen die Ausrichtung einer Sitzung des KASAP (Koordinierungsausschuss des Studentischen Akkreditierungspools) in Dresden mit bis zu 650,- € zu finanzieren.

Es werden nur Kosten getragen, die die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) nicht bereit ist zu zahlen.

Kosten dürfen nur für den Aufwand zur Durchführung der Tagung und Reisekosten entstehen. Reisekosten sollen nur durch den StuRa (HTW Dresden) übernommen werden, wenn die Organisation die Reisekosten selbst nicht tragen kann. Für jede Organisation einer jeweiligen Studentinnen- und Studentenschaft werden höchstens für bis zu 5 Personen gemäß SächsRKG übernommen.

Abstimmung

8 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 4 Teilnahme Chemnitz-Linux-Tage 2013

 

keine Redebeiträge

Antrag

Der StuRa möge beschließen die Kosten gemäß Finanzordnung der Teilnahme an die Veranstaltung "Chemnitzer Linux Tage" für bis zu fünf interessierte Mitglieder des StuRa zu übernehmen.

Abstimmung

9 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 5 Durchführung Poolvernetzungstreffen im Mai 2013

 

Elisa merkt an: Wichtigstes Vernetzungstreffen -> sollte mal wieder im Osten stattfinden, darum ausrichten bei uns. Elisa erklärt sich dafür bereit dies durchzuführen. Referatskollegium hat ein einstimmiges Meinungsbild für diesen Antrag!

  • Frage von Christian: Ist das Geld im Haushaltsplan mit eingeplant?
  • Antwort von Paul: Ja. Ist im Geldpool -> weitere studentische Vertretung.

 

Antrag zur Sitzung

sofortige Abstimmung

Abstimmung

keine Gegenrede

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag

Der StuRa möge beschließen die Ausrichtung des kommenden Poolvernetzungstreffens (PVT) des Studentischen Akkreditierungspools in Dresden mit bis zu 2.600,- € zu finanzieren.

Es werden nur Kosten getragen, die die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) nicht bereit ist zu zahlen.

Kosten dürfen nur für den Aufwand zur Durchführung der Tagung und Reisekosten entstehen. Reisekosten sollen nur durch den StuRa (HTW Dresden) übernommen werden, wenn die Organisation die Reisekosten selbst nicht tragen kann.

Abstimmung

9 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 6 Bestellung der Mitglieder der Referate ohne Referatsleitungen 2013

 

Antrag zur Sitzung

sofortige Abstimmung

Abstimmung

5 Stimmen mit Ja, 4 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Vertagung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit

Es ist keine Zweidrittel-Mehrheit von Mitgliedern anwesend.

Damit ist der Antrag auf die nachfolgende Sitzung vertagt.

 

Christian merkt an, dass geklärt werden muss mit welcher Mehrheit diese Abstimmung erfolgen muss. (2/3 oder 1/2)

Alice fragt bei Hermann und Denni an, wie zu Verfahren ist.

 

TOP 7 Unterzeichnung Finanzvereinbarung KSS

 

Antrag zur Sitzung

sofortige Abstimmung

Abstimmung

7 Stimmen mit Ja, 1 Stimmen mit Nein, 1 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Antrag

Der StuRa möge beschließen, die Entsandten in den LSR zur Unterzeichnung der Finanzvereinbarung (FinV) 2013/2014 der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) zu beauftragen.

Abstimmung

keine Gegenrede

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 8 Auftrag Verhandlung Semesterticket 2013

 

  • Maren ist für den Antrag.
  • FSR-ET ist einstimmig für den Antrag und weiterführung des Semestertickets.
  • Patrick: Landbau ist für das Semesterticket. Persönlich befürwortet er den Antrag auch.
  • Matthias Jakobi - merkt aus persönlicher Sicht an, dass ihm das Ticket wichtig ist, und er es auch nutzt.
  • FSR-ET hatte eine Diskussion zu diesem Thema, dass im Antrag nur die HTW als Vertragspartner genannt wird. Es sollte sich aber daum bemüht werden, dass soviele StuRä wie möglich als Vertragspartner mit ins Boot genommen werden, damit der Preis des Tickets so gering wir möglich bleibt.

 

Antrag

Der StuRa möge folgendes beschließen: Der Bereich Semesterticket wird beauftragt mit der DVB AG, dem VVO und der DB Regio in Verhandlung für ein Semesterticket ab Wintersemester 2013/2014 zu treten. Ziel soll es sein ein bezahlbares Semesterticket auszuhandeln, bei dem der StuRa HTW Dresden als Vertragspartner fungiert.

Abstimmung

keine Gegenrede

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 9 finanzielle Unterstützung BuFaK WiSo SoSe 2013

 

  • FSR B/A befürwortet den Antrag
  • FSR ET als Vernetzungsfeindlich, merkt an, dass mehr als 7 Leute nicht hinfahren müssten!
  • FSR-WiWi Merkt an, dass es sinnvoll ist schon allein aus dem Grund, dass die nächste Sitzung zeitlich weit entfernt liegt, und manch Mitglieder nicht mehr vorhanden wäre. Die an dieser Verantstaltung teilnehmen wollen und es befürworten!
  • Es sollen 1/3 der Gesamtkosten vom StuRa übernommen werden. Das wären 470 €.

 

Antrag

Der StuRa möge beschließen ein Drittel der Ausgaben des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften für die Teilnahme an der Bundesfachschaftenkonferenz Wirtschafts- und Sozialwissenschaften (BuFaK WiSo) im Sommersemester (SoSe) 2013 in Magdeburg finanziell zu unterstützen.

Abstimmung

8 Stimmen mit Ja, 0 Stimmen mit Nein, 0 Stimmen mit Enthaltung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

ITOP I Quartalsbericht der Exekutiven

 

  • Anmerkung von Elisa: Nächste woche sind die Quartalsberichte fällig:

 

ITOP II Tag der offenen Tür unserer HTW Dresden

 

  • Matthias Jakobi, sagt der StuRa hat sich enthalten.
  • Tom: FSR B/A hat am TdoT teilgenommen. Weiterhin möchte der FSR B/A mit den Profs. zusammenarbeiten um gemeinschaftskonzepte zu erarbeiten.
  • Maren merkt an, dass der Wunsch des FSR schon vorher bestand, die Professoren aber nun auch diesen Wunsch geäußert haben.
  • Anmerkung Matthias Jakobi: Wünscht TdoT, frühere Bekanntgabe des Tages, für eine
  • bessere gestaltung und ausführung seitens des StuRa --> Rektorratssitzung!
  • Raumplanung musste 3 Wochen vor dem Tag nicht Bescheid.
  • Paul: es gab Zeiten, in dem der StuRa Planungsbestandteil des Komitees TodT war. Er schätz die Hochschule so ein, dass sie eine Teilnahme des StuRas begrüßen würde.
  • Klaus: Es gab ärger mit der Studentenberatung. Die Informatiker finden sich nicht gut behandelt, es fallen Beleidigungen. Stand war nicht akzeptabel, da er von einem anderen Professor eingenommen wurde. Erst später konnte dieser Misstand behoben werden.

 

ITOP III Mittelbare Wahlen studentischer Vertretung in Gremien der Hochschule

 

  • Hermann Lorenz referiert
  • Mittelbare Wahl: heißt eine indirekte Wahl, wenn gewünscht im Senat einzubringen.
  • Weiteres als Anhang der Präsentation!!!
  • wenn der Fakultätsrat wählen würde, würden nur die Studentischen Vertreter im Fakultätsrat die Vertreter wählen.
  • Herr Lorenz merkt an, dass sich jeder gedanken machen soll, bis zu nächsten Sitzung, wie auch ein Meinungsbild seitens der FSR´s einzuholen.
  • Hermann äußert eine Statistik über die Verteilung der Stimmen in den FakRa bis zur nächsten Sitzung zu erstellen.
  • Paul Riegel äußert...
    • Paul, für dieses Jahr ist sichergestellt, dass es vier Plätze gibt, und diese mit vier Vollidioten besetzt sei. Kandidatur - WER? Information an die Studierenden, wen wählt IHR!
  • Christian zweifelt einiges an! (Fehlendes Material Audio-Aufzeichnung)
  • Redeleitung (Jakobi) bittet um kontruktive Beiträge
  • Elisa: Bis wann muss eine Entscheidung da sein?
  • Hermann: 25.04.2013 Abstimmung, somit spätestens nächste Woche zur Vorbereitung auf die Grundordnung etc.
  • Paul: seines Wissens am 30.04.2013
  • Hermann: er möchte bewusst als Meinungsbild agieren, damit alle Studierende ein Mitspracherecht hätten.
    • Hermann wünscht sich eine bessere Wahlordnung. Es soll sich bitte darüber gedanken gemacht werden.
  • Paul bittet um kronkrete Aufstellung, was es für Möglichkeiten gibt - zu Hermann Lorenz.
    • 22.04 nächste Sitzung des Wahlauschusses, lauhttps://www.htw-dresden.de/t Lorenz!

 

Pause

Die Redeleitung ordnet eine Pause zur Durchführung der Wahlen an.

Die Sitzung wird 20:57 fortgeführt.

 

ITOP IV Darstellung der gewählten Mitglieder des StuRa

 

  • Paul Riegel merkt an, er würde sich erfreuen, wenn alle Mitglieder des StuRa nach außenhin ihr Profil auf der StuRa-Seite pflegen.
  • Denis würde die nicht gepflegten Seiten in den internen Entwurf verschieben.
  • Matthias Jakobi - merkt an dies in die Abteilung ÖA zu schieben, die ÖA sollte allgemein sich dazu gedanken machen.
  • Paul Riegel, sagt der StuRa sollte nach außenhin die Funktionen wiedergeben Bsp.
    • Bild
    • E-Mail - Adresse
    • Position (StuRa ggf. FSR usw.)

 

ITOP V Senatskomission Lehre und Sutdium - Änderungen Ordnungen

 

  • Elisa beschreibt das prozedere.
    • Senatskomission Problem Termin angesetzt, ohne Absprache der Studentischen Teilnehmer - Stimmberechtigten. Elisa wird dies öffentlich machen und dagegen agieren!
    • Dort soll die Abschaffung des Freiversuchs diskutiert werden.
  • Denis wird sich um die Zusammenfindung der Mitglieder bemühen!

 

ITOP VI Konzepterstellung KoSe 2013

 

  • Wer hat Interesse daran mitzuwirken?
    • Elisa, Martin Beyer, Matthias Jakobi
  • Was wollt ihr?

 

ITOP VII Berichte

 

  • Hochschulpolitik: Elisa sagt, alle sind nachzulesen!
  • Fachschaftsräte + Fakultätsräte
    • FSR WiWi Elisa Berichtet: es wird Im FKR diskutiert ob ein neuer Masterstudiengang eingerichtet werden soll. Dies wurde vorerst im FKR abgelehnt.
    • Paul - sagt das es bei dem Fakultätsrat LBLP, intere Probleme hinsichtlich auf anwesenheit gibt.
    • Denis - schreibt den Fakultätsrat an, was für Probleme dort sind! Gerüchteküche!
    • Martin Kamke!
    • FSR B/A Maren - Der Masterstudiengang Bauing. soll evtl abgeschafft werden und die Plätze des Dipl. Studiengangs erhöht werden.
  • Senat
    • Paul merkt an, der StuRa bekommt es nicht gebacken, sich mit studentischen Mitgliedern des erweiterten Senats zu treffen, würde sich über dies aber erfreuen!
  • Konfernez Sächsischer Studierendenschaften + Landessprecherinnenrat
    • Elisa: es gab zwei Seminare (Gutachter- und eminar). Organisatorisch lief es unproblematisch. Es wäre aber wünschenswert, wenn sich mehr läute dafür finden würden, damit es besser verteilt werden kann. Besonders wird erwähnt: PT, Patrick und Denis sowie Biene und Alice. Von den Räumlichkeiten und der Infrastruktur ist die HTW für solche Veranstaltungen sehr gut geeignet.
    • Paul: Am Wochenende war LSR. Maßgeblich waren die Wahlen. Wiedergewählt wurde Bernd Hahn. Es gibt zwei Sprecherposten. Es stand nur einer zur Wahl. Fabian wird noch darüber informieren.
  • Faranto
    • kein Faranto Mitglied vorhanden, daher nächster TOP.
  • Rektoratsgespräch
    • Elisa: Mitschriften sind online.

 

ITOP VIII kommende Termine

 

  • Sitzung SK LUST: 08.04.2013 wird wahrscheinlich verschoben
  • Sitzung Senat: 30.04.2013
  • Treffen StuWe: 17.04.2013
  • 6. StuRa Sitzung: 02.04.2013 17:00 Uhr
  • Rektoratsgespräch: 23.04.2013 18:00 Uhr
    • Elisa: Rekor wünscht sich eine Positionierung für die Wahlordnung und die Vorstellung der neuen Sprecher sowie Verantwortlichen.
  • 6. RK-Sitzung: 02.04.2013 16:00 Uhr
    • Paul: 7. Sitzung findet am 08.04.2013 um 16:30 Uhr
  • Hermann: Ausschreibungen zum Senat nächste Woche, Hochschulwahlen werden ausgeschrieben und im Mai gewählt.
    • Paul: Wünscht sich, dass die Studenten besser Informiert werden
    • Erarbeitung zu Wahlkonzepten - MEHR Informationen für die Studierenden.
  • Hermann merkt an, der erweiterte Senat tagt am 25.06.2013

 

Die nächste ordentliche Sitzung findet am 2. April 2013 um 17:00 Uhr statt.

Matthias verabschiedet alle und ruf zur Nachbereitung der Sitzung auf.

Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird 22:38 geschlossen.

 

Sitzungsleitung Protokollerstellung

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