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Protokoll 22. Sitzung StuRa 2012

Protokoll der 22. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2012

Verlaufsprotokoll


Sitzungsleitung

Protokollführung

Redeleitung

Anwesenheit zur Sitzung

anwesende stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigt fehlende stimmberechtigte Mitglieder

anwesende beratende Mitglieder

Gäste

  • Martin Fertmann (vom FSR ET)
  • Sarah Sentner (vom FSR B/A)

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:30 Uhr

Bestellung der Sitzungsleitung

Paul Riegel
Jan Klingner

ohne Gegenrede angenommen


Bestellung der Protokollerstellung

Michael Meissner

ohne Gegenrede angenommen

 

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7 von 21 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

--> nicht beschlussfähig

 

Verabschiedung der Tagesordnung

 

Der StuRa möge beschließen, die folgende Tagesordnung zur 22. Sitzung des StuRa 2011 zu bestätigen:

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
      1. StuRa
        1. Annahme der Wahl zur Referatsleitung Finanzen Anne Zimmermann?
        2. Annahme der Wahl beratender Mitglieder 2012 Marcel Stasik?
        3. Annahme der Wahl beratender Mitglieder 2012 Marco Ziegenbalg?
        4. Annahme der Wahl beratender Mitglieder 2012 Lucas Meinhold?
        5. Annahme der Wahl beratender Mitglieder 2012 Sarah Restel?
        6. Annahme der Wahl beratender Mitglieder 2012 Lars Hoffmann?
    2. studentische Vertretung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  6. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  7. Verabschiedung der Protokolle
    1. Protokoll 6. Sitzung 2012 (noch nicht fertig)
    2. Protokoll 16. Sitzung 2012 (noch in Arbeit)
    3. Protokoll 2. außerordentliche Sitzung 2012 (muss noch von Audioaufzeichnung in Protokollform gebracht werden)
    4. Protokoll 19. Sitzung 2012 (fertig)
    5. Protokoll 21. Sitzung 2012

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Referatsleitung Sport
    1. Martin Beyer

 

    1. 21. Sitzung Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG
      Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

2.

1. Lesung Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

Fabian Kunde
Michael Iwanow

20. Sitzung Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG
21. Sitzung Vertagung
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

3.

Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen als Angestellte des StuRa

Bereich Service

Paul Riegel

20. Sitzung Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG
21. Sitzung Vertagung
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

4. Fahrräder in den StuRa-Räumlichkeiten Michael Iwanow 21. Sitzung Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
5. finanzielle Unterstützung Faranto e.V. Faranto (Clemens Buncher) 21. Sitzung Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
6. Kündigung Semesterticketvertrag zum 28.02.2013

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Martin Kamke

21. Sitzung Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG
7. Auslagen BauFak - München
FSR B/A Liebe Leute wir haben diesen Antrag auf der 16. Sitzung an das RK überwiesen, dieses hat es an die zurückgewiesen. Leider wurde er nicht erneut behandelt.
8. Raumnutzung zur Prüfungsvorbereitung

Referat Qualitätsmanagement

Bereich Hochschule


9.

Erwerb von Kugelschreibern

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Anja Eckardt


10.

Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

Paul Riegel

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I. Quartalsberichte der Exekutive (gemäß  Beschluss Quartalsberichte der Exekutive)

II.

Mitwirkung in Arbeitsgruppen des StuRa

Benennung der "Arbeitsgruppen"



III.

IV. ERASMUS Infoveranstaltung am 27.11.2012

V.

Information zum Aufwand der Sitzungsleitung

Sitzungsleitung

 

VI.
  1. Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
    1. 135. Sitzung Senat
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
jeweilig anwesende Vertretungen

Antrag durch Nico Nagel: TOP 6: Kündigung Semesterticketvertrag zum 28.02.2013 anstelle TOP 1: Wahlen vorziehen
-> ohne Gegenrede angenommen

Antrag durch Martin Kamke: Aufnahme eines weiteren TOPs zur Aufwandsentschädigung für die Erstsemestereinführung 2012
-> ohne Gegenrede angenommen

Antrag durch Michael Meissner: Aufnahme eines weiteren TOPs: Erwerb von Kugelschreibern-> ohne Gegenrede als TOP 9 aufgenommen

Antrag durch Paul Riegel: Streichung TOP 7: Auslagen BauFak - München- Begründung: fehlender Antragstext
-> ohne Gegenrede angenommen
-> TOP 7 wird gestrichen und zu einem ITOP aufgenommen

Antrag durch Paul Riegel: TOP 5: finanzielle Unterstützung Faranto e.V. soll an das Referatskollegium übergeben werden
- Begründung: reiner Finanzantrag
-> ohne Gegenrede angenommen

 

Tagesordnung wird in geänderter Form angenommen.

 

TOP 0: Formalia

Punkt 3.1.1 - Wahlen

Paul Riegel: Wahlen müssen noch angenommen werden
Clemens Buncher: Sarah Restel hat bereits zur letzen Sitzung die Wahl angenommen
-> Clemens Buncher informiert die anderen gewählten Mitglieder, damit diese die Wahl annehmen bzw. ablehnen

Punkt 7.1 - Verabschiedung des Protokolls zur 6. Sitzung 2012

Christian Krolop: GO-Antrag: Vertagung auf nächste Sitzung
- Begründung: Protokoll ist nicht fertig
-> ohne Gegenrede angenommen
-> Clemens Buncher wird den Protokollführer unterrichten

Punkt 7.2 - Verabschiedung des Protokolls zur 16. Sitzung 2012

Martin Didszun: GO-Antrag: Vertagung auf nächste Sitzung
- Begründung: Protokoll ist nicht fertig
-> ohne Gegenrede angenommen
-> Clemens Buncher wird den Protokollführer unterrichten

Punkt 7.3 - Verabschiedung des Protokolls zur  2. außerordentlichen Sitzung 2012

Martin Didszun: GO-Antrag: Vertagung auf nächste Sitzung
- Begründung: es liegt keine Ausarbeitung vor
-> ohne Gegenrede angenommen
-> Martin Kamke übernimmt die Ausarbeitung des Protokolls

Punkt 7.4 - Verabschiedung des Protokolls zur 19. Sitzung 2012

Paul Riegel: Protokoll ist nicht fertig

Das Protokoll wurde nicht verabschiedet.

Punkt 7.5 - Verabschiedung des Protokolls zur 21. Sitzung 2012

Martin Kamke: GO-Antrag: Vertagung auf nächste Sitzung durch Protokollführer
-> ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 6: Kündigung Semesterticketvertrag zum 28.02.2013

 

Nico Nagel: fragte nach Alternativlösungen

Martin Kamke: GO-Antrag auf Verschiebung, da Klärungsbedarf mit TU Dresden erforderlich
Christian Krolop: inhaltliche Gegenrede: FSR ET hat dazu beraten
-> Martin Kamke zieht GO-Antrag zurück

Michael Iwanow:
- muss mit Studentenwerk geklärt werden, ob StuRa weiterhin Semesterticket anbietet,oder das StuWe
- laufen Gespräche, da zZ. nicht bekannt, wer/wieviele zukünftig in der Studetenschaft vertreten sein werden
- TU Dresden StuRa (Sem.-Ticket Beauftragter) forderte im Arbeitskreis 1. Sem kein Semesterticket anzubieten (als Protest)

Martin Kamke:
- formal gesehen zur Kündigung gezwungen: sieht Tu Dresden Sem.-Ticket Beauftragter anders, doch gegenwärtige Vertragsgrundlage ist nicht mehr gegeben
- bei Kündigung: gibt kein Sem.-Ticket mehr –> StuRa wird es vermutlich nicht wieder bekommen
- Klärung, ob wir als studentische Vertretung für alle Studenten weiterhin Verträge abschließen können
- Studentenwerk kann derzeit das Sem.-Ticket definitiv nicht übernehmen, da enormer Verwaltungsaufwand anstehen würde/wird
- sollte gekündigt werden (wir wurden gezwungen (durch Novelle)) und Studierende darüber informieren
-> Plakate, Presse usw.

Christian Krolop:: FSR ET stimmt gegen Vorhaben der Tu Dresden – Sem.-Ticket soll gehalten werden

Michael Iwanow: nicht möglich, lückenlos anzubieten, da neue Verhandlungen erforderlich

Clemens Buncher: FSR ET soll sich seinen Standpunkt gut überlegen

Paul Riegel: Was für eine Ansicht haben die FSR’s bezüglich einer Preiserhöhung? Wiwis stochern im Nebel: Fachschaft müsste gefragt werden: für Verhandlungen und massiver Preiserhöhung

Martin Didszun: fragt Paul Riegel über die Höhe der möglichen Preiserhöhung? Paul: nur Spekulation

Martin Kamke: Preiserhöhung wäre klar, sogar Verdopplung möglich; alter Preis wird nicht mehr tragbar sein -> kein Solidarprinzip mehr vorhanden; sollten versuchen die Verursachen (Landesregierung) dazu zu bewegen, etwas zu ändern

Nico Nagel: unterstützt die Stellung; FSR Geo/Info DVB soll vergünstigten Preis für Monatskarten anbieten -> Rabatt

Martin Kamke: Antwort: kein Solidarprinzip, keine Verhandlung, so DVB, also ermäßigte Monatskarte, max. 10% Rabatt -> trotzdem viel zu teuer

Mcihael Iwanow: VVO: wenn Sem.-Ticket bei StuWe angeboten, dann nicht zum gleichen Preis wie derzeit möglich, auch wenn alle Studenten das Ticket nehmen müssten – Geert Mackenroth (CDU - sächs. Landtag) stellte Solidarprinzip in Frage

Sarah Sentner: warum nicht mehr für Alle verhandelbar und warum welche wegfallen

Martin Kamke:
- erklärt das Prinzip der verfassten Studierendenschaft und die Novelle des Hochschulfreiheitsgesetzes
-> geschlossener Sem.-Ticket Vertrag nicht mehr gültig, da Studenten zukünftig aus der Studentenschaft austreten können -> da 100% welche austreten, wird Preis erhöht durch VVO
- soll noch eine Kampange gestartet werden für die Studies -> aufzeigen: wir werden gezwungen

Michael Meissner: Warum hat nur der VVO das Sagen in der Verhandlung?

Martin Kamke: Antwort: Meinung gilt für VVO und Deutsche Bahn

Michael Iwanow.: GO-Antrag auf Vertagung des TOPs
- keine Gegenrede
-> vertagt zur nächsten Sitzung

 

TOP 1: Wahlen

Punkt 1.1: Wahl Martin Beyer als beratendes Mitglied

- keine Wahlzettel + Urne vorhanden
- Zahlkommision: Michael Iwanow, Martin Fertmann
-> 20:05: Pause über 15 Minuten einberufen

- Sitzung wird um 20:20 fortgesetzt: Martin Kamke nicht anwesend
-> Sitzungsleitung: Zählkommission möge bitte auf Martin Kamke warten

-> fortfahren mit TOP 2 und spätere Wiederaufnahme des TOPs 1

 

TOP 2: 1. Lesung Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

 

Michael Iwanow:
- Begründung zum Antrag: Leute, die noch was machen motivieren; Leute, die nichts machen anspornen; Leute, die ihre Arbeit verkaufen -> durch StuRa finanzielle Unterstützung
- Ordnung basiert an Ordnung des TU Dresden StuRa: angepasst: Zahlen/Beträge, Posten
- Antrag ist ein Vorschlag ans Plenum und muss nicht exakt nach Plan erfolgen
- Haushaltsplan wurde überprüft: lasst AE zu, da viele Posten finanziell meist nur zu 25-50% ausgeschöpft werden

Martin Didzsun: Frage: Wie viele im StuRa der TU Dresden? Wie hoch idR. AE?

Michael Iwanow: Antwort: Über 100 Mitglieder; umgerechnet ca. 3,60€/h – ca. 20€ pro Aufgabe/Tätigkeit

Martin Didzsun: AE nur für StuRa Mitglieder?

Michael Iwanow: für Exekutive und durch StuRa bestellte Personen für Aufgaben

Nico Nagel: Wie wird’s im Haushaltsplan begrenzt?

Michael Iwanow: muss im Haushaltsplan vorgesehen sein – geht dieses Jahr nicht mehr oder Änderung des Haushaltsplanes -> unwahrscheinlich

Martin Didzsun: Frage an Michael Iwanow.: Hat die AE im StuRa der TU Dresden zur Bewältigung der Aufgaben geholfen?

Michael Iwanow: Antwort: StuRa ist auch teils unkoordiniert, doch Verwaltung hat das gut im Griff

Paul Riegel: Was ist mit den Kommentaren zum Antrag?

Michael Iwanow: Sollen Änderungsantrag schreiben: Ordnung ist Grundlage und keine Endfassung

Christian Krolop: soll in FSRs besprochen werden

Paul Riegel:
- sind Studenten in FSR WiWi gekommen, da sie es für selbstverständlich hielten AE zu bekommen
- bittet um konstruktive Änderungsvorschläge mit Begründung
- AEs könnte öffentlich gemacht werden, da für Ämter und nicht personenbezogen

Michael Iwanow: Anmerkung: vorher schon in 3 Sitzungen behandelt: Informationsaustausch in FSRs hätte lage stattfinden können

Paul Riegel: Ordnung könnte StuRa in dieser Form beschließen und nicht an Ausschuss Finanzielles übergeben, da dort keine Debatte stattfinden wird -> kaum Besetzung im Ausschuss

Michael Iwanow: Antwort auf Pauls Vorschlag: könnte gerne gemacht werden, da es im StuRa scheinbar Gang und Gebe ist, siehe Antrag auf bis zu 50.000€ für Dienstfahrzeug

Paul Riegel: soll zeitnah beschlossen werden, damit es nicht Ellen lang in die Länge gezogen wird (zeitlich)

Michael Iwanow: sollten Leute motiviert werden, z.Bsp. in Ausschüssen tätig zu werden

Michael Iwanow: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Martin Kamke: GO-Antrag auf erneute Abstimmung
-> Antrag abgelehnt !siehe unten Abstimmungsergebnis!

Michael Iwanow: StuRa soll sich überlegen, wie Studentenberatung ab 01.01.2013 erfolgen soll

Paul Riegel: stellt Antrag zum gleichen Gegenstand

Christian Schneider: ist neuer Gegenstand, wenn jetzt die Ordnung verabschiedet werden soll und nicht nur die Überweisung der Ordnung an den Ausschuss Finanzielles

Michael Iwanow: war Vorschlag, das an den Ausschuss Finanzielles zu überweisen

Christian Krolop: steht aber eindeutig im Antrag

Martin Kamke: GO-Antrag auf Vertagung, da auf den Gegenstand in anderer Weise vorbereitet worden ist
- Gegenrede durch Paul Riegel: Formell
-> Antrag angenommen und Vertagung auf nächste Sitzung !siehe unten Abstimmungsergebnis!

Paul Riegel : GO-Antrag auf Aufnahme des TOPs 10: Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft
- keine Gegenrede -> Antrag angenommen und TOP 10 in die Tagesordnung aufgenommen

Michael Meissner: GO-Antrag auf Vorziehen des TOPs 10: Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft
- keine Gegenrede: TOP 10 wird vorgezogen

 

TOP 10: Ordnung zu Aufwandsentschädigen der Studentinnen- und Studentenschaft

 

Paul Riegel: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
- keine Gegenrede – Redeliste geschlossen

Abstimmung: nicht beschlussfähig gemäß §54 Abs. 2 HSG

 

Wiederaufnahme von Top 1: Wahlen

 

Zählkommission:
- 7 abgegebene stimmen, davon 6 gültig
- Martin Beyer ist mit 5x Ja, 1x Enthaltung, 0x Nein gewählt !siehe Wahlergebnis unten!

- Clemens Buncher informiert Martin Beyer über das Wahlergebnis

TOP 3: Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen als Angestellte des StuRa

 

Nico Nagel: gibt es eine Kostenschätzung? Ist der Antrag haushaltsplankonform?

Paul Riegel:
- muss bei der Aufstellung des Haushaltsplanes und der Auslegung des Semesterbeitrags auf Grundlage der Ausgaben geplant werden
- bei weiteren Angestellten steigende Ausgaben -> Beitrag muss ggf. erhöht werden

Clemens Buncher: Information aus dem Referatskollegium: gibt Spalte für Anderungen/Vorschläge

Martin Didzsun: weist darauf hin, dass mit sächs. Novelle ein Problem der präzisen Beitragserhebung für Ausgaben entsteht

Paul Riegel: erwidert:Problem der Kostenerhebung unabhängig davon gegeben

Michael Iwanow: mutmaßt: einen Beschluss zu einer 400€ Stelle vom letzten Jahr - Antragsteller Paul Riegel

Martin Kamke: wurde umgesetzt in eine Stundenerhöhung unserer derzeit Angestellten

Paul Riegel: GO-Antrag: einmalige Richtigstellung: Paul Riegel hat den Antrag auf eine 400€ Stelle nicht gestellt

Christian Krolop: FSR ET hat die Thematik besprochen: FSR findet 4 stellen anfänglich für überhöht: Änderung auf 2 Stellen

Michael Meissner: ergänzt: es sollen zunächst 2 Stellen auf Probe geschaffen werden, um die Auslastung des Aufgabenumfanges danach erneut beurteilen zu können

Paul Riegel: das Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation würde so vorgehen – Stellen befristet ansetzen

Christian Krolop: Sem.-Ticket fällt ggf. weg und unsere Angestellte hätte zukünftig diese Aufgabe nicht mehr zu bewältigen – fällt dadurch eine Stelle weg?

Martin Kamke:
- der StuRa wird die Bearbeitung des Semestertickets nicht mehr übernehmen -> entfällt ein großer Aufgabenteil für unsere Angestellte
- empfiehlt AE Ordnung für Finanzierung von Aufgaben, bewähltigt durch Studierende/StuRa-Mitglieder, anstelle der Schaffung neuer Teilzeitstellen

Martin Didzsun: für neue Stellen werden Arbeitsplätze + Ausstattung benötigt: zZ. nicht gegeben

Paul Riegel:
- stellt die Angestelltenaufteilung in StuRa der TU Dresden und U Leipzig dar
- AE für inhaltliche Aufgaben der Studenten
- verwaltungstechnische Angelegenheiten sollen Angestellte übernehmen

Michael Iwanow: mutmaßt: AE wird sicherlich trotzdem nicht beschlossen, um eine Verbesserung der Aufgabenbewältigung im StuRa zu erwirken

Martin Kamke:
- versteht, das wir weitere Leute zur Aufgabenbewältigung brauchen, doch brauchen auch Besetzung in den Referaten
- denke nicht, dass die Studierenden bereit sind, einen erhöhten Semesterbeitrag für weitere Angestellte zur Verwaltungsaufwandsbewältigung zu bezahlen

Paul Riegel : Kritik an der Erhebung des Semesterbeitrages könnten schon jetzt erfolgen

Abstimmung:
Martin Kamke: Gegenrede inhaltlich: Antrag nicht im Interesse unserer vertretenden Studierenden

Michael Meissner: GO-Antrag auf Neuauszählung
-> ohne Gegenrede angenommen
-> Neuauszählung

-> der Antrag wurde angenommen

Martin Kamke. GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit
-> mit 6 von 21 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder nicht beschlussfähig

Martin Kamke: Kritik:
- SMWK legt §54 Abs. 2 HSG nach Anfrage folgendermaßen aus:
-> Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder muss für einen Antrag stimmen, damit dieser positiv beschlossen wird
-> bei unseren Abstimmungen wird anders verfahren: Mehrheit der abgegebenen Stimmen stimmberechtigter Mitglieder entscheidet über eine positive Abstimmung

Martin Kamke: Information: Unsere Angestellte fällt am Ende des Jahres zurück auf ihre halbe Stelle
- Verhandlungen: wieder Erweiterung ihrer Stelle um 4 Stunden oder Vollzeitstelle
-> übernimmt studentische Selbstverwaltung und Organisation

 

TOP 4: Fahrräder in den StuRa-Räumlichkeiten

 

Michael Meissner: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
- Clemens Buncher: formelle Gegenrede
- Antrag angenommen !siehe Abstimmungsergebnis unten!

Clemens Buncher: GO-Antrag auf Wiederaufnahme der Redeliste und Aufnahme eines Änderungsantrages
- Michael Meissner: inhaltliche Gegenrede: nur aufnahme des Änderungsantrages, da Antrag bereits ausreichend diskutiert worden ist
- Christian Krolop. inhaltliche Gegenrede: hat sich auf diese Art des Antrages vorbereitet und alles Andere verstößt gegen die Hausordnung
- Antragsteller übernimmt nicht den Änderungsantrag, da gegen Hausordnung
- Antrag abgelehnt !siehe Abstimmungsergebnis unten!

Abstimmung des Antrages: -> Antrag angenommen !siehe Abstimmungsergebnis unten!

weiteres Verfahren: Antragsteller informiert alle Mitglieder

 

Christian Krolop: GO-Antrag auf Aufnahme des TOPs Auslagen BauFak - München als TOP 7
- Begründung: Antragstext liegt vor
- keine Gegenrede: Antrag wird als TOP 7 aufgenommen und entsprechend der TOP-Liste als nächstes behandelt
-> Antrag wird als ITOP gestrichen

 

TOP 7: Auslagen BauFak - München

 

Michael Iwanow:
- Antragstext siehe 16. Sitzung
- wurde an das Referatskollegium übergeben und kam im StuRa nicht zur Abstimmung
- Referatskollegium war zum Antrag nicht beschlussfähig
-> Antrag wurde fortwährend übersehen

Christian Schneider: GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit
-> mit 5 von 21 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder nicht beschlussfähig

Christian Krolop: GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
- keine Gegenrede: Redeliste wurde geschlossen

Abstimmung: nicht beschlussfähig gemäß §54 Ab. 2
-> Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben

 

TOP 8: Raumnutzung zur Prüfungsvorbereitung

 

Nico Nagel: Frage: Wie läuft das mit Raumanträgen?

Christian Krolop: erklärt Vorgehen zu Raumantragen

Christain Schneider: Für wen gilt der Antrag?

Michael Iwanow: für alle Studenten der HTW Dresden, auch am Wochenende (Samstag/Sonntag)

Martin Didzsun: Frage: d.h. jeder Student kann am Wochenende in die HTW Dresden?

Michael Iwanow: Antwort: Das ist der Sinn des Antrages.

Paul Riegel:
- Antrag bekommen wir nicht durch -> mutmaßt: Raumanträge bei Kanzlerin werden nicht genehmigt
- bei genehmigten Raumantrag soll es keine anderen Veranstaltungen in diesen Räumlichkeiten geben dürfen
- PAB soll für Prüfungsvorbereitungen genutzt werden können

Abstimmung: keine Gegenrede -> Antrag angenommen

 

ITOP I: Quartalsberichte der Exekutive (gemäß  Beschluss Quartalsberichte der Exekutive)

 

keine Berichte: -> geschlossen

 

ITOP II: Mitwirkung in Arbeitsgruppen des StuRa

 

Christian Krolop / Redeleitung versteht nicht den Sinn des ITOPs

Paul Riegel: kann keine Auskunft gegeben werden, da Sprecherinnen und Sprecher nicht anwesend

Christian Krolop: ITOP auf nächste Sitzung verlegt

 

ITOP III: Informationsveranstaltung zur Mitwirkung in der studentischen Vertretung

 

Christian Krolop:
- hatte die Aufgabe übernommen und am 29.10.2012 umgesetzt
- Vortrag vom letzten Jahr genommen, da keine neue Ausarbeitung

Resultat: StuRa ist zu solchen Veranstaltungen nicht fähig – nur 2 Mitglieder des FSR ET waren anwesend

 

ITOP IV: ERASMUS Infoveranstaltung am 27.11.2012

 

Christian Krolop informiert über die Veranstaltung / Termin: Wo ist nicht bekannt!

 

ITOP V: Information zum Aufwand der Sitzungsleitung

 

Michael Iwanow: handelt sich um eine Aufstellung, welche Tätigkeit wie viel Zeit in Anspruch genommen hat

 

ITOP VI: Berichte

Punkt 1 - Referate

Christian Schneider: Referat Organisation und Selbstverwaltung über §54 Abs. 2: Positive Abstimmung mit der Mehrheit der Anwesenden Stimmberechtigen gemäß Aussage durch SMWK

Paul Riegel:
- Rechtssprechung durch das SMWK ist nicht gegeben
- Alle, die bzgl der Richtigkeit beschlossener Anträge bedenken haben, sollen sich an die Hochschule bzw. das SMWK bzgl. einer Rechtsprüfung wenden

Paul Riegel:
- Wahlförderung der Kandidaturen von Frauen in der studentischen Selbstverwaltung: wird nicht weiter umgesetzt
-> Hermann Lorenz nennt kommende Wahl des Studentinnen- und Studentenrates gezielt: "Wahl des Studentenrates" und nicht "Wahl des Studentinnen- und Studentenrates"
-> Paul Riegel hat die Sprecherinnen- und Sprecher darüber via eMail informiert
-> wurde ebenso im Referatskollegium behandelt (Organisation)

Redeleitung bricht die Fortführung der Berichte aufgrund minderer Anzahl von Anwesenden ab

 

TOP 9: Erwerb von Kugelschreibern

 

Christian Krolop:
- wurde im Referatskollegium behandelt
-> verschoben aufgrund mangelnder Beschlussfähigkeit
- Schließung der Redeleiste

Abstimmung: nicht beschlussfähig §54 Abs. 2  -> vertagt auf nächste Sitzung

 

Die Redeleitung schließt die Sitzung um 22:20.

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