Protokoll 35. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium (bis 17:00 Uhr)
Alois Dörwald --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung (ab 17:04)
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV
olligathor
Wo: A107 und BBB2 (https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join)
2025-06-05
Beginn: 16:30 Uhr
Ende: 18:05 Uhr

ITOP I Nachbereitung 19. Sitzung Plenum 2024/2025

olligathor@: E-Mail mit dem nicht hergestellten Benehmen muss rausgeschickt werden, am besten mit einer Begründung warum nicht. 
Friedrich: Ist schon passiert.
Elli: Die Begründung in der Mail empfinde ich als unglücklich formuliert. Joshua hat von vornherein selbst gesagt, er sei nicht geeignet für die Ämter, hätte kein Interesse und würde sich auch nicht einarbeiten wollen. Die Mail klingt so, als hätte der StuRa ihn mit Fragen gelöchert und er somit eingeschüchtert wurde. So wie ich das verstanden habe, ist das schlichtweg nicht passiert und besonders an der Hochschule existiert schon das Bild, dass der StuRa neue Leute "nicht zulässt". Weiß nicht, ob man das nochmal einordnen will, aber ich fand die Mail etwas irritierend. Wie seht ihr das?
Marius: Dass die E-Mail ungünstig formuliert ist, kann ich verstehen. Ich war selbst leider nicht zu dem Zeitpunkt anwesend, weshalb ich den Sachverhalt möglicherweise nicht adäquat wiedergeben konnte, für mich las es sich zumindest so heraus. Ich kann aber sagen, dass Prof. Schwarzenberger und ich einen Ersatzkandidaten haben, das kommt dann nächste Sitzung :)
Tino: Würde mich da Elli anschließen wollen und wäre sehr dafür, noch eine Email, die das besser einsortiert , hinterherzuschicken. Vielleicht ist auch das Protokoll schon fertig und man kann den Auszug als Einordnung mitschicken. Ich empfand es keinesfalls als Einschüchterung, er hat selbst gemeint er empfindet sich als keinen geeigneten Kandidaten und hat keine Zeit und Willen, sich einzuarbeiten. Das sollte auch entsprechend versendet werden.
Tino: Würde es euch helfen, dass man beim Nichtherstellen des Benehmens schon im Plenum kurz abfragt, was die genauen Gründe waren, damit man das in die Email mit reinpacken kann?
Marius: War jetzt auch mein Plan, auf das Protokoll zu verweisen, wenn es dann da ist bevor ich ich x-mal korrigiere.
olligathor@: Wenn jemand stimmenberechtiges Plenumsmitglied ist und nie zu den Sitzungen kommt und dann eine Herstellung des Benehmens durchgeführt werden soll, war mir schon fast klar, dass es krachen wird. Und mit der Aussage "allem zuzustimmen, was die Profs sagen", ist nicht gut, denn nicht alles, was Profs wollen ist gut für Studis und die aktuellen Mitglieder im FAK I/M hatten auch bisher wenig Interesse daran, sich über die anstehenden Fakultätsratsitzungen zu unterhalten.

olligathor@: Wer wird zukünftig Sitzungs- und Redeleitung machen, wenn Marius bei der Fakultätsratsitzung von I/M ist? Oder fangen wir dann immer später mit dem Plenum an?
Marius: Plenum würde ich ungern nach hinten schieben, nur weil ich nicht kann. Für diese Sitzungen würde ich mich einfach um einen Ersatz kümmern, eine 11 oder ein Tino können das ja gut. Im Notfall muss das jemand anderes aus dem Präsidium übernehmen. Beim FakRa wird das vermutlich nicht oft passieren, aber für nächste Woche muss ich mich noch kümmern.
Friedrich: Ich habe nach der letzten Sitzung mit 11 gesprochen und sie meinte, dass ihr das auch Spaß macht und sie immer gern mal einspringen kann.
Friedrich: Marius, danke, dass du die Mails schon alle so gut rausgeschickt hast!

ITOP II Vorbereitung 17. Sitzung Referatskollegium 2024/2025

Friedrich: Bis jetzt sind da nur die ITOPs vom letzten Mal wieder auf der TO, oder habe ich irgendwelche Anträge übersehen?
Ach ja, und vielleicht der ITOP zum FakFest Bau.
olligathor@: Es sollte eigentlich noch der Antrag zur SAF kommen vom Referat Kultur.
olligathor@: Nachricht von der Leitung Referat Kultur: Finanzierung unterwegs, Antrag sollte heute oder morgen kommen. Stoße nochmal beim Team zu etwas Eile an :)
Linda: Christoph meinte, dass der Antrag zur SAF hoffentlich bald kommt, aber er kann kein Datum benennen.

Elli: Zu dem ITOP Nachbereitung FakFest Bau. Damit muss ganz vorsichtig umgegangen werden, besonders in der aktuellen Situation und Gefühlslage zur Sitzungs- und Feedbackkultur. Ich gehe davon aus, dass da eine Person besonders kritisiert werden wird und vielleicht bekommt man hin, dass er bereits vor der Sitzung schon sensibilisiert oder angesprochen wird. Ich habe große Angst, dass es sonst in der Sitzung wieder sehr persönlich wird und dass das nach außen wieder aussieht, als würde man die Leute fertig machen, obwohl die Kritik berechtigt ist. Wie seht ihr das?
Ich hatte Hanni da bereits gestern drauf angesprochen und sie hat das total verstanden. Wir haben in dem Moment aber nicht darüber gesprochen, wer das ggf. angehen sollte/möchte.
Friedrich: Ja, das sehe ich auch so. Marius, du hast doch einen guten Draht zu Otto, vielleicht könntest du das übernehmen?

Konsens der Diskussion: Das Thema könnte zunächst im Auswertungstreffen (dafür gibt es bisher allerdings keinen Termin) des Fakultätsfestes angesprochen werden und es wird mit Hanni besprochen, wie sie das sieht.
Dazu wird die Referatsleitung Kultur informiert und sie entscheidet, in welchem Rahmen das diskutiert wird.

olligathor@: Ich versuche noch einen Antrag fertig zu machen, zum Thema Anschaffung Kühlgefrierkombination. Ich versuche, dass er bis Samstag da ist, sorry, war die letzten Tage krank und habe es vorher nicht geschafft. 
Elli: Ich bin bis Montagabend nicht da. Also der würde dann sehr spät eingepflegt werden (oder durch jemand anderen).
olligathor@: Wenn ich die Erlaubnis habe, würde ich den selbst in die ABV einpflegen und Paul schaut natürlich nochmal drüber, denn wir treffen uns am Samtagabend zu einem Arbeitstreffen.
olligathor@: Es wird ein Antrag sein, der einen Haushaltsposten 1500€ bei Ersatz- und Neuanschaffung beinhalten wird. Den Vorschlag, den die Beauftragung Umwelt gemacht hat, wird jetzt umgesezt und ein Antrag dazu geschrieben, der auch nochmal von Paul gegengelesen wird.

W. Weiteres

W.I. Sitzungen Übersicht 

olligathor@: Hallo ich bins wieder :D Da meine Frage sich damals nicht geklärt hat, wollte ich jetzt nochmal nachfragen ob die Version die eigentlich tmp laut vat@ ist
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/vat_sitzungen die aktuelle ist oder die https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/sitzungen
olligathor@: Bzw will das überhaupt noch weiterführen? Denn das ist teilweise hart nicht mehr aktuell.
Friedrich: Im Sinne meiner Stelle würde ich das für diese Legislatur bis zum Ende dieser noch anfertigen.
Ob man das in der nächsten Legislatur so weiterführt, darüber lässt sich diskutieren.
vat@: Jo!

W.II. Ollis Anmerkungen zu Beschlüssen.

olligathor@: Ich habe euch eine E-Mail geschrieben zu Anmerkungen zu zwei Beschlüssen über eine Rückantwort auf egal welchen Wege würde ich mich sehr freuen. 
Friedrich: Ich würde mal noch ein paar Tage auf die Antwort von ÖA antworten.
olligathor@: Des Weiteren hierzu: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/01
Ihr widersprecht euch beim Antragstext mit der Begründung :D Einmal steht Donnerstag drin und einmal Freitag für die Antragsfrist zum Referatskollegium. 
Friedrich: Danke für den Hinweis, der Antrag ist noch in der Bearbeitung.

W.III. Thema Audioprotokoll 

olligathor@: Da dieses Thema in der nächsten Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation wollte ich diese Info hier schon mal droppen. Aktuell wird meines Kenntnisstand das alte Gerät gesucht und geschaut, ob es noch funktioniert.
Mathis findet es kritisch (aus Datenschutzgründen), dass Audioprotokolle auf privaten Smartphones aufgenommen werden. Ich vertraue den Menschen (die das bis jetzt gemacht haben), aber ich denke, es sollten solch sensible Daten auf Geräten des StuRas bleiben. Außerdem würde es den Leuten helfen die unsere Sitzung protokollieren, da ich postulieren würde, dass die Mikrofone in Diktiergeräten mehr für die Aufnahme von Räumen geeignet sind als Mikros von irgendwelchen Mobiltelefonen. 
olligathor@: Ich persönlich finde es auch so semigeil, dass Audioprotokolle auf privaten Geräten aufgenommen werden und begrüße das Bestreben, dies wieder zu ändern. 
Friedrich: Das sehe ich auch so, ich hoffe, dass ihr es findet und wenn nicht, würde ich es sehr begrüßen, wenn ihr einen Antrag zur Anschaffung eines solchen Gerätes stellen würdet
Marius: Hatte Hanni auch mal gefragt, sie fänd ein Diktiergerät auch ganz gut.
olligathor@: Alles klar, dann schauen wir mal, wo das Gerät ist und testen das.
Friedrich: Danke an dich und das Referat!

W.IV. Zukünftiger Umgang mit Beschlüssen

Linda: Es gab beschlossene Anträge, wo der Haushaltsposten nicht angegeben war und das auch falsch ausgefertigt wurde. Wenn die den falschen Posten drin haben, kann die ABV das schlecht erkennen. Es ging ja mal darum, da irgendeinen "Review-Haken" vom Ref Finanzen einzuführen.
Alea wird in der nächsten Legislatur die Leitung bei Finanzen übernehmen und dann gäbe es niemanden mehr, der vom Ref Finanzen mitbekommt, wenn Anträge reinflattern. 
Also machen wir so ein "Finanzen approved"?
olligathor@: Paul ist der Meinung, es reicht auch im Nachhinein. Weil wichtig ist nur, wie viel beschlossen wird.
Linda: Ich bin sehr dafür, das vorher zu klären, weil es muss ja auch klar sein, woher es kommt. Im Nachgang kann es auch leicht vergessen werden.
Friedrich: Mein Vorschlag, auch wenn ich den Review-Haken sehr schön finde: Wir sprechen Alea an, ob sie vielleicht in das Präsidium kommt, um Lindas Aufgabe zu übernehmen
Linda: Ich kann sie fragen, aber sie bekäme ja dann auch die Mails, die sie nicht möchte.
Es wäre aber cool, wenn sie da informiert wird.
James: Der optimale Fall, im Vorfeld ist alles geklärt. Wenn aber in der Diskussion noch Änderungsanträge gestellt werden/Gelder geschoben werden, dann muss vor der Ausfertigung des Beschlusses mit der Haushaltplanverantwortlichen abgeklärt werden. Approving nach der Abstimmung aber vor der Ausfertigung.
Es kann tatsächlich sein, dass das Geld schlichtweg nicht da ist bzw. nicht an der Stelle ist, wo es vermutet wird.
Kleine Randnotiz, es muss auf die besonderen Mehrheiten Rücksicht genommen werden.

olligathor@: Ich bin halt dafür, dass es vorher schon drinnen stehen sollte und vorher dieser Antrag bei einem Plenum und einen RK nicht behandelt wird. Ist zwar ein bisschen extrem, aber denke, der Lerneffekt wird dadurch relativ hoch sein.
Elli: Es kann nicht Aufgabe von Finanzen sein, die Anträge proaktiv zu checken, das ist Aufgabe des Präsidiums. Für die Angestellte der ABV ist es ein Leichtes, einfach zu checken, dass überhaupt was da steht. Gleichermaßen finde ich es wichtig, dass es (möglichst) im Vorfeld klar ist, wo das Geld herkommen soll. Es kann ja auch tatsächlich sein, dass das Geld schlichtweg nicht da ist bzw. nicht an der Stelle ist, wo es vermutet wird.
James: Kleine Randnotiz, es muss auf die besonderen Mehrheiten Rücksicht genommen werden.
olligathor@: Um es praktisch zum Beispiel zu machen, sollten wir jetzt gleich mal aufpassen, was bei dem Antrag der SAF drinnen steht. Da werden auch verschiedene Haushaltsposten betroffen sein. 
Elli: Es ist Aufgabe des Präsidiums, die Anträge so gut es geht vorzubereiten. Vorschlag: Wenn alle Finanzanträge aus Sicht des Präsidiums "fertig" sind, wird diese Liste der Anträge an finanzen/hapla geschickt und der Haken wird bei den Anträgen gesetzt.
Alois: Und wenn die Leute Finanzen oder HaPla in CC setzen?
James: Nein, auf keinen Fall. Bei einigen Anträgen ist noch nicht einmal klar, ob es der Antrag auf die TO schafft. Meiner Meinung nach muss die HaPla-Person direkt angeschrieben werden.
Elli: Mir stellt sich noch eine Frage: Wie ist das mit Beschlüssen, die nicht im RK/Plenum beschlossen werden? Sollen die auch vor der Ausfertigung in dieser Liste aufgenommen und abgesegnet werden?
Linda: JA.

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2024-2025/absprache-zustaendigkeit-mittelverwendung-referat-finanzen-2024-2025-04-06-2025

• Bei der Sitzung habe ich schon was dazu niedergeschrieben.
• VAT merkt an, dass der Prozess (Verfahren) einfach immer noch "kaputt" praktiziert werden soll. Bereits als Antrag ist durch Mittelverwendung zu prüfen, also bereits vor der Beschlussfassung inhaltlich zu sichten, um den Antrag "richtiger" zu machen. Praktisch muss das Präsidium "Referat Finanzen approved" durchziehen. (Das wurde im Präsidium zustimmend besprochen. Tatsächlich wird es aber auch einfach nicht gemacht.) Im Falle, dass das Präsidium Anträge zulässt, dass Anträge zugelassen werden, die nicht "approved" sind, dann muss das Präsidium ein "schlechtes Gewissen" haben, sodass auf Mittelverwendung zugegangen wird. Keine Ausfertigung ohne Kontrolle von Finanzen.

vat@: Also ich bin für das schlichte Verfahren "Jeder Beschluss zu Finanzen muss vor der Ausfertigung durch 'überprüft durch das Referat Finanzen' als Qualitätsmerkmal da sein.". Grundsätzlich soll stets vor dem Fassen vom Beschluss dieses "Siegel" da sein. Das Präsidium darf es zulassen, dass auch ohne "Siegel" (mit besonderer Mehrheit) der Beschluss gefasst werden kann. Dann ist das Präsidium aber auch dafür zuständig, dass vor der Ausfertigung eine Klärung durch Finanzen stattfindet. (Das kann auch bedeuten, dass ein Beschluss für "ungültig" erklärt wird.)

olligathor@: Es gibt ja auch die tolle Übersicht mit Anträge und Beschlüsse zu Finanzen https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/abv/finanzen

Marius: Bei Nachfragen bezüglich Finanzierung an finanzen@.