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Wahlablaufplan Wahlen 2024/2025

Wahlablaufplan für die Wahlen in den erweiterten Senat, in den Senat, in die Fakultätsräte und in den StuRa

11.03.2024

Beginn der Lehrveranstaltungen

17.04.2024

Wahlausschreibung für die Wahlen

(frühestens am 42. Tag, spätestens am 28. Tag
vor dem ersten Wahltag, § 8 Abs. 1 -> Zeitfenster 17.04.-01.05.2024)

17.04.2024 -
06.05.2024 (15 Uhr)

Einreichungsfrist für Wahlvorschläge

(Frist wird vom Wahlleiter festgesetzt, endet spätestens am 21. Kalendertag vor dem ersten
(15 Uhr) Wahltag, § 9 Abs. 6, spätestens am 08.05.2024)

19.04.2024 - 30.04.2024

Termin für den Erhalt der Wahlbenachrichtigung

(möglichst vor Schließung des Wählerverzeichnisses, § 11 Abs. 1)

22.04.2024 -
23.04.2024

Ausliegen der Wählerverzeichnisse

(muss mindestens während 3 Arbeitstagen vor Schließung ausliegen, § 4 Abs. 3)

24.04.2024

spätester Termin für das Einlegen eines Einspruchs

beim Wahlleiter gegen Nichteintragung, falsche Eintragung und der Eintragung einer nicht wahlberechtigten
Person /Einspruch ist schriftlich innerhalb der von der Hochschule festgelegten Frist
einzulegen § 4 Abs. 4, 5, 6, und 7)

02.05.2024

Schließung des Wählerverzeichnisses

(frühestens am 28. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 4 Abs. 3 -> frühestens am
01.05.2024)

06.05.2024

Entscheidung des Wahlleiters zum Einspruch

(Entscheidung spätestens innerhalb 4 Kalendertagen nach Schließung des
Wählerverzeichnisses, § 4 Abs. 4 und 5)

07.05.2024 Prüfung der Wahlvorschläge – Sitzung des Wahlausschusses
(nach Ablauf der Einreichungsfrist wird unverzüglich geprüft, § 10 Abs. 1)

08.05.2024 -
10.05.2024

Beseitigung der Mängel an Wahlvorschlägen

(innerhalb von 3 Kalendertagen, § 10 Abs. 1)

14.05.2024 (15 Uhr)

letzter Termin zur Beantragung der Briefwahl

(spätestens am 15. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 14 Abs. 2)

15.05.2024

Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge

(spätestens am 14. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 10 Abs. 5, spätestens am
15.05.2024)

29.05.2024

Wahltag

30.05.2024

Auszählung und öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses

(unverzüglich nach Beendigung der Stimmabgabe, § 15 Abs. 1)

Benachrichtigung der Gewählten

(unverzügliche Benachrichtigung der Gewählten, § 16 Abs. 3)

05.06.2024

letzter Termin für die Wahlanfechtung

(innerhalb von 7 Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse, § 5 Abs. 1)

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