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Protokoll 6. Sitzung Vorstand der Geschäftsführung

Protokoll 6. Sitzung des Vorstands der Geschäftsführung

Anwesende

  • Tino Köhler
  • Hanna Liebrecht i.F. Hanni
  • Hannes Günther
  • GwynHirschfeld
  • Paul Riegel
  • Stephan Rankl i.F. James
  • Alice Stenzel
  • Sophia von Asow i.F. SvA

 

 

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

 

Protokoll: Alle (!)

Sitzungsleitung: Redeleitung: Hanni

Inhalte: Hannes

 

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

0.4. Verabschiedung der Protokolle

  • 5. Sitzung des Vorstands

 

I. Stand der zu erledigenden Dinge

  • "Ausfertigung" redaktionell berichtigte BO (also von 2020-12 oder so) (Jens?) Paul!
  • Die vom a-fin@ erstellte Arbeitskopie ist heute gerade (von webservices@) wegverschoben.
  • maßgeblich "Mitgliederinnen" und eine kleine Berichtigung bei der Nummerierung
  • Antwort auf den Vertrag von MOBIbike (Jens) (check) 
  • reicht mit 2 Unterschriften (Mehrheit)
  • geht heute raus
  • James scannt das ein und schickt es Nantke und Vertragspartner, 
  • sobald Jens wieder da ist, unterschreibt er das noch aufm Papier und wir schicken das Original dann mit 3 Unterschriften hin
  • Arbeitstreffen SGM Sport? (Hanni fragt nach)
  • Frau Thiele den 15.03. anbieten (Tino) (check)
  • 15.03. Arbeitstreffen Angehörigenstatus --> Kanzlei Termin anlegen (Hanni check)

 

 

II. Kanzlei

Aufgabenverteilung der Kanzlei?

  •  

Was ist für wen zu tun?

  •  

Was ist passiert?

  • Antrag Angehörigenstatus ist raus
  • personal@ dankt!

 

 Mögliche ITOPs

  • Nothilfefonds
  • Hanni hat da gestern mal nachgefragt, Philipp meinte, er geht das jetzt an und geht nochmal auf die anderen Mitglieder zu, Jenny hatte ihm ihre Hilfe bei der Bearbeitung angeboten und Philipp wird sie hoffentlich annehmen
  • SGM
  • Arbeitstreffen wurde in die Wege geleitet...
  • Datenschutz
  • Zoomlizenzen geklickt
  • Tino hat mit Herrn Westfeld gequatscht, der hat gesagt, dass er nicht einbezogen wurde in die Anschaffung, hat mit den SächsDS Beauftragten kommunziert, soll immer noch nicht genutzt werden/geht so nicht
  • Westfeld bekommt nur peu à peu die Unterlagen, wird nicht richtig einbezogen, wird jetzt durch Vertrag mit Zoom in EU-Ländern gehostet/verarbeitet und Ende-zu-Ende verschüsselt, diese Verschlüsselung muss aber bei uns liegen
  • A-K-H sagt, es gibt eine Standleitung zu Westfeld, was er nicht so sieht (schlechte Kommunikation!), Rektorat hat seine Aussagen gehört aber entscheidet trotzdem einfach selbst
  • wir wollen uns auf sein Votum verlassen
  • wenn Westfeld feststellt, dass das so nicht geht, ist das ein Rechtsbruch und dann muss das Rektorat das kassieren, "was passiert denn wir das trotzdem machen?"

 

 

III. Sitzungstermin Sommersemester 2021

Hanni: Ich eröffne den Basar: Wann wollen wir Rekoratsgespräch und die Vorstandssitzung ansiedeln? Passt bei euch freitags immer noch oder wollen wir das lieber ändern?

 

Freitag gerade Woche 11.30 Uhr Rektoratsgespräch mit Vorbereitung vorher

Sitzung dann um 13 Uhr

 

IV. Wahlen

Jamesi:Termin für die nächste Sitzung Wahlausschuss der HS ist am 24.03.2021 um 14:30 Uhr per Videokonferenz.

Die Wahlleitung der Studentinnen- und Studentenschaft (Stephan Rankl) wird sich mit der Beauftragten für die Wahl der HS bzgl. der angestrebten Fristen absprechen und dies im Wahlausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft beschließen. Termin zur Abgabe von Kandidaturen und Beantragung Briefwahl soll für die Studentinnenschaft und die Hochschule gleich sein.

Tino: Kanzler Müller hatte sich stark für Online-Wahlen ausgesprochen. Alle waren sehr happy, dass wir das jetzt gemeinsam machen und uns gegenseitig unterstützen.

James: Fr. Thiele war sehr angetan, dass wir unsere Wahlordnung angepasst haben.

Tino: Wahlperiode beginnt am 01.09. und die Legislatur beginnt mit der konstituierenden Sitzung und somit auch die Amtszeit.

Sophia: Nein. Wahlperiode und Legislatur beginnen beide am 1.9. Die Amtsperiode beginnt mit der Konstituierenden.

Paul: SvA und ich sprechen heute mal, dass wir bald was vorbereitet haben für die Vorstellung der Kandidatinnen. Wenn es Anmerkungen zum Prozedere gibt (Wir stellen Fragen und die Antworten werden online gestellt), schreibt diese gern an wahlen@. 

 

V. Nachhaltigkeit

Hanni: Paul hat netterweise diesen Antrag ausgearbeitet, den man vom Bereich Nachhaltigkeit aus einreichen könnte. Das würde ich gern mit euch diskutieren, wie ihr das seht.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/beauftragte/konti/how-to-stura/projekt-how-to-stura-2021

 

Paul: Ich hab mir als Mitglied/Beauftragung Nachhaltigkeit die Aufgabe gemacht, Panik zu schieben, dass im WiSe 21/22 die Lichter ausgehen und mir ist es wichtig, dass wenn jemand das Licht anmachen will, er ein How-To hat, das er nutzen kann. Vom Auschuss Personelles würde ich anbieten, dass die Leute, die die How-To's schreiben, auf Niveau von SHK-Stundensätzen AE bekommen. Das steht im Antrag. Würde das bis zum Ende des Jahres durchziehen wollen und habe auch mal die Aufteilung im Quartal aufgeschlüsselt. Spannend wird das bei dem Punkt wie viel Geld wir dafür frei machen wollen. Das betrifft dann Fulli und auch Julia als Haushaltsplanverantwortliche, weil Änderung des Haushaltsplans.

Gwyn: Sehr dafür!

Hanni: Unterstützt das!! Nachhaltigkeit ist enorm wichtig, vor allem jetzt! Das macht das Projekt attraktiv.

Paul: Zur Klarstellung: dieser Anspruch an die Nachhaltigkeit ist sowieso da. Der Punkt ist eben, ob das Plenum sich entscheidet die Menschen, die sich da so harte Arbeit machen, auch entsprechend krass zu entlohnen. Das soll eine Lockmaßnahme sein für die Leute, die überhaupt genügend Wissen haben. Machen wir das mit Textdokumenten oder Videos? 

Tino: 2 Fragen: Werden dann SHK-Verträge geschlossen, oder soll das wirklich als AE ausgezahlt werden? Da sollte man an den Höchstsatz AE und so denken.. Das reizt dann eher weniger.

Paul: Da will ich erst mal schauen, in welche Richtung die Fulli-Rakete startet. Ich würde es gern als AE auszahlen. An der Stelle sagen wir ja: Anstatt das ihr Studis euch einen SHK-Job sucht, setzt ihr euch lieber in den StuRa und macht hier was hart für uns. Die Details werden sicherlich haarig mit Stundenzettel und keine Ahnung.

Hanni: Aber dann nochmal die Frage: Denkst du wirklich, dass das Leute machen sollten, die frisch in den StuRa kommen? Ich dachte das sollen die Leute machen, die hier Wissenträger sind.

Paul: Das richtet sich ausschließlich bisher an die, die Wissen haben. Alle, die bisher keine StuRa-Erfahrung haben, sind da außen vor. Außer sie haben voll Bock sich hier hart einzuarbeiten und machen das quasi als Einarbeitung.

Hanni: Dann ab damit ins Plenum!

Paul: Stellt das dann der Vorstand oder konti@?

Tino: Haut das mal ins Plenum von konti@.

Gwyn: Und die Summe, die da drin steht?

Paul: Ich kann mir schon vorstellen, dass das 10k€ sein können.

Hanni: Vielleicht sollte man vorher in den Antrag reinschreiben, wieviel Geld das ungefähr sein soll, damit da keine willkürliche Zahl drin steht, wenn das dann durchs Plenum geht. Muss mal mit Finanzen bequatscht werden vorher.

Paul: Jo das soll einfach ne Sonder-AE sein, wo man am Ende eines Monats/Quartal bspw. mit einem Stundenzettel und fertigen Projekten zu Finanzen geht und dann wird das abgerechnet.

James: Ich sehe es kritisch, das als AE auszuzahlen, Aber selbst wenn es die Leute gibt, die noch die Zeit haben, das zu machen, würde ich das als richtige SHK-Stelle machen. Und vielleicht müssen wir an Menschen denken, die viel Erfahrung haben, aber u.U. gar nicht mehr aktiv im StuRa sind, also explizit Ehemalige.

Paul: In meinem Kopf ist es so, dass es sich erstmal grundsätzlich um aktuell im StuRa Aktive handelt. Wenn da ehemalige wieder ran kommen wollen werde ich die aber auch nicht aufhalten.

Hanni: Spoiler: Hannes und ich haben eine Videoreihe geplant mit Basics des StuRa. Sozusagen eine digitale KoSe. Wir haben da auch schon mit dem Gedanken geliebäugelt, dass wenn dann richtig und als echt geile Videos zu machen.

Paul: Ich bin mir sicher, dass das dann auf jeden Fall den Charakter von How-To-StuRa hat. Böse Zungen könnten behaupten, dass der Antrag nur kommt, weil ihr dann fett AE reingepumpt bekommen sollt. Wenn das über SHK-Verträge geregelt würde, dann hättet ihr da vorher schön die Möglichkeit da erst was zu unterschreiben für.

Hanni: Muss also alles erstmal durchs Plenum und diskutiert werden, bevor wir irgendwie da was planen können.

 

VI. KSS + Sitzungsräumlichkeiten

Hallo liebe GF und Sprecher*innen aus Leipzig und Dresden, 

 wie ihr vielleicht schon über den LSR mitbekommen habt, soll es mal wieder einen How-to-KSS Workshop geben für den der LSR in der letzten Sitzung auch schon einen Finanzantrag beschlossen hat. Geplant ist er derzeit über ein Wochenende im Sommer, also wahrscheinlich Juni, weil wir ihn sehr gern in Präsenz durchführen würden. Es hat sich herauskristallisiert, dass vor allem aufgrund der Anbindung und Infrastruktur Dresden und Leipzig gut geeignet sind. Dementsprechend würden wir gern anfragen, ob es möglich ist den Workshop bei euch in den Räumlichkeiten durchzuführen. Das würde uns einerseits Kosten für die Tagungsräumlichkeiten ersparen und erscheint für diesen Workshop generell ganz passend. Wir bräuchten zur Durchführung im besten Fall einen Raum, in den maximal 30 Leute am besten natürlich mit einem entsprechenden Corona-konformen Abstand passen und ansonsten noch 4 Räume, die gleichzeitig zur Verfügung stehen sollten für maximal 10 Personen. Wir hoffen natürlich, dass wir im Sommer auch die Räumlichkeiten der Hochschulen wieder nutzen können, aber vielleicht schreibt ihr uns mal kurz was davon ihr bei euch für möglich erachtet und ob ihr euch vorstellen könnt diese Räume zur Verfügung zu stellen. Für Rückfragen könnt ihr mich auch einfach unter der 017681974256 anrufen. 

Liebe Grüße 

Paul 

James: Warum landet das beim Vorstand und nicht bei Verwaltung/Lotte? Oder kam das von Lotte an den Vorstand?

Tino: Das Ding ist, dass der Sprecher der KSS mehrmals drauf angesprochen hat, ob das geht, es kam also keine Reaktion. Ich dachte, jetzt können wir Lotte wenigstens eine Empfehlung aussprechen.

James: Ich bin dafür, dass der StuRa das auf jeden Fall macht, aber hier passen keine 30 Menschen Corona-konform rein. 

Tino: Jo, das hab ich ihm auch schon gesagt. Ihm geht es eher um die kleinen Räume hier. Einen großen Raum würden sie dann bei HTW oder TU direkt anfragen. Da können wir gleich mal testen, ob das mit dem neuen Kanzler funktionieren würde. Geben wir das jetzt an Lotte weiter ?

Hanni: Ja würde ich so handhaben und eine Empfehlung aussprechen, an wen man sich noch wenden könnte.

James: E-Mail noch mal an Lotte weiterleiten. In den Plenarsaal passen nur 10-15 rein. Alles weitere also an die Hochschule und dann soll sie sich melden, wenn es da Probleme gibt. Ich kümmer mich.

 

Gwyn: GO-Antrag auf 5 min Sitzungspause

--- weiter um 14:41 Uhr

 

VII. Abwahl

Go-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit

Hanni: GO-Antrag auf 5 min Sitzungspause 

 VIII. Projekt Verordnung verordnen lassen!

VIII.I Projekt Verordnungen

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ausschuesse/a-o/projekt-verordnungen-verordnen-lassen

Paul: Das ist Sache von Finanzielles und Strukturelles. Ich habe beim P nachgefragt wie wir damit umgehen. Der Zustand jetzt ist problematisch: wir haben einen Beschluss gefasst und seither ist nichts passiert. Z.B. ist der beschlossene Paragraph nicht mal in der Grundordnung. Das hat SvA jetzt alles mal glattgezogen. Der Beschluss regelt ja nicht mal wer dafür jetzt verantwortlich ist. Das muss nachgebessert werden, also festgestellt werden wer wie Verordnungen erlassen darf. Aus SvAs und meiner Sicht wäre es das sauberste, wenn jemand was ändern lassen will, sich das vom Vorstand abnicken lassen lässt und der Vorstand dann das ok gibt und sagt, dass es hiermit erlassen ist. Dann kann sowas wie Raumnutzungsverordnung nämlich direkt das Referat Verwaltung machen. Oder die Schließfachverordnung, die müsste dann nicht durchs Plenum gehen. Dann könnte man nur den Entwurf für die Verodnung ins Plenum geben und das wü+rde smoother laufen.

Tino: Finde ich sinnvoll. Referat schafft Verordnung. Vorstand segnet ab und sendet das an intern damit das auch transparent wird, was da gerade geschieht. Im Zweifelsfall kann das Plenum immer noch eingreifen. Aber in 95% der Fälle geht das ja eh durch. Und solange der Vorstand/die Kanzlei drüber schaut passt das und wurde dann mal in den Gesamtkontext gesetzt.

Alice: (@p) Stimme Tino & Paul zu. Referatsleitungen können das ruhig selber machen. Es muss nicht immer jeder Pups ins Plenum. Zumal manche Plenumsmitglieder davon vielleicht auch gar keine Ahnung haben.

Paul: Irritiert. Das ist ja widersprüchlich: sollen das nun die Referatsleitungen beschließen oder der Vorstand beschließt das letztlich und ist damit die Entscheidungsstelle? Meiner Meinung nach ist letzteres richtiger.

SvA: @Alice Es stand nie zur Debatte Verordnungen im Plenum abzustimmen. Die Frage war, ob Geschäftsleitungen alleine oder noch einmal als zusätzliche Ebene der Vorstand eingeschaltet werden soll.

Alice: @SvA Aber Paul meinte doch s.o. zum Thema Schließfachordnung, dass diese nicht durchs Plenum nochmal extra soll. Aber danke für die Erklärung.

Tino: Plenum muss da nicht drüber schauen, aber Vorstand/Kanzlei ist eine gute Instanz die den Gesamtkontext sieht. Im Nachgang muss es einfach transparent geteilt werden mit allen. Klar ist: nicht durchs Plenum, aber auch nicht nur Referatsleitung.

SvA: Als Alternative zum Vorstand könnte auch die Geschäftsführung entscheinden, was wir als Ausschüsse aber als nicht sinnvoll erachten würden.

Tino: Würde auch gerne das RK davon befreien wollen. Im Zweifelsfall kann das Plenum immer noch eingreifen. Aber das wird wohl nie passieren.

Paul: Klar ist ja, dass wenn das Plenum meint eine andere Reglungen haben zu wollen als es in einer Verordnung festgelegt wurde, dann würde es das Plenum in eine Ordnung schreiben, die Verordnungen "schlagen". [Paul erklärt nochmal den Unterschied zwischen Ordnung und Verordnung.] Am Beispiel SchließfachO: die Schließfachordnung entfällt und wird von einer SchließfachVERordnung ersetzt.

Paul: Muss in Ordnungen drin stehen was es an Verodnungen geben darf, also "Einhängepunkte"? Damit es das Recht gibt Verordnungen erlassen zu dürfen. Dieses "näheres wird durch eine Verordnung geregelt". Dann würde die Liste aus dem Antrag übernommen werden.

Tino: Sehe ich ähnlich. Um eine Verordnung beschließen zu können, muss die zuerst in einer Ordnung eingehängt werden. Also muss man einen Paragraphen einfügen. Und dann muss die Ordnung mit dem neuen Paragraphen ja sowieso durchs Plenum.

Paul: Wir könnten auch sagen, dass der Vorstand nach gusto Verordnungen erlassen darf. Ich schlage aber vor wir einigen uns, dass wir die Einhängepunkte erst mal schaffen und das zur Not dann wieder raus hauen, wenn wir merken, dass das nicht passt.

Tino: Will man da jetzt mal suchen wo man so etwas reinbasteln können? Hätten wir nicht diese Raumverodnung vor 3 Jahren gehabt, dann nur mit Einhängepunkt?

Paul: Ja, aber es gibt eine große Liste an Verordnungen aus dem Antrag (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2020/13-sitzung-plenum-2020/zustaendige-ordentlich-verordnen-lassen-2). Wenn euch da Sachen auffallen, die bisher noch nicht aufgeführt sind, dann benennt die gern. SvA und ich erarbeiten jetzt einen Verschlag für alle Ordnungen, in denen das aufgenommen werden muss. 

Paul: Das "Detail", ob wir die Sammlung an Verordnungen an einer zentralen Stelle (beim einem § Verordnungen), oder dezentral an den jeweils "passenden" Stellen von Ordnungen verteilt wird, würden die Ausschüsse beraten. Oder gibt es starke Meinungen dazu?

Tino: Finde dezentral, also an passenden Stellen, sinnvoller, weil ich dann innerhalb des Paragraphen direkt sehe, welche Verordnung dazu gehört. Spannend wird es ja, wenn es eine Verodnung gibt, die sich auf mehrere Paragraphen bezieht. Mehrfachnennung sozusagen. Wie sieht es damit aus? Da wird sich SvA sicher was einfallen lassen (;

Paul: Ich glaube in Rechtsnormen ist genau das nicht üblich. Es gibt nur einen Einhängepunkt. Wenn dann gibt es nur ausschließende Anmerkungen.

Neben der Liste steht ja auch, wer das am besten erarbeiten sollte. Ideen? Ich kann mir auch vorstellen, dass wir erstmal abbilden müssen was da drin stehen kann/darf/soll udn stellt das dann den Leuten vor. Das ist aber hammer aufwendig. Ich fürchte aber, dass die einzelnen Stellen das dann vertagen auf irgendwann (womit man vielleicht auch leben kann). Erachtet es der Vorstand als Gefahr, wenn wir uns nicht proaktiv kümmern, dass diese Verordnungen auch formuliert werden?

Tino: Man sollte eben die Möglichkeit schaffen mit den Einhängepunkten. Wir haben aber deutlich wichtigere andere Themen als die Ausfertigung von Verordnungen.

Paul: Genau darauf wollte ich hinaus. Personell gesehen ist das ja auch viel Aufwand. 

 

VIII.II neue Art der Beitragsordnung genehmigen lassen

 

Paul: Das einzige als direkte Anlage von dem Beschluss. Folgender Vorschlag für das Vorgehen: Finanzielles wird eine Erarbeitung machen, dann Vorabchecking durch Referentin Rechtsangelegenheiten erbitten in Verbindung mit einem Entwurf von der Ticketverordnung. Der große Knackpunkt ist, dass zukünftig die Beträge für den Beitrag nicht mer in der Beitragsordnung stehen, sondern nur in der Verordnung. Das ist rechtlich zu prüfen. Wenn dann Anmerkungen kommen, dann ändern wir das und dann lässt man sich das durchs Rektorat genehmigen. Passt? Dann setze ich mich da ran. Oder wir geben dem Rektorat einfach bekannt was wir beschlossen haben, aber dann kommt bestimmt wieder viel Bullshit. Aber ein rechtliches Vorabchecking fände ich sehr sinnvoll.

Tino: Worin liegt der Mehrgewinn, wenn wir das in die Verordnung packen und als Ordnung rausnehmen?

SvA: Müsste nicht jedes Mal durchs Plenum, sondern es reicht, wenn der Vorstand das abnickt.

Tino: Das mit den Beträgen finde ich ist da schon was grundlegenderes. Darüber sollte das Plenum schon abstimmen.

Paul: Wenn man Beträge abstimmt, bedeutet das, dass da jedes mal - auch bei nichtwesentlichen Erhöhungen - das gesamte Ticket infrage gestellt wird. Und die Funktion wird geschaffen, dass es eine Person gibt, die für das Ticket zuständig ist ähnlich der Haushaltsplanverantwortlichen. Bevor man da anfängt rumzustochern, kann ich ja auch mal einen Termin machen, wo ich die aktuelle Beitragsordnung vorstellen würde. Das würde sich sicherlich einiges auflösen.

Tino: Fände ich sinnvoll. Soll das in ein Arbeitstreffen oder ins Plenum?

Paul: Ähnlich wie ich das für die KontO vorhabe, würde ich das auch machen. Vielleicht sogar würde ich Frau Handschack und Frau Thiele einladen, damit sie direkt Nachfragen stellen können. Aber mit der Anmerkung, dass das noch nicht durchs Rektorat bestätigt ist.

Tino: Ja finde ich sinnvoll.

Paul: Was auch immer da drin steht: Vom Verfahren her ist das ok, wenn wir das erst mal vorab checken lassen statt direkt ins Rektorat zu gehen, oder?

Tino: Auf jeden!

 

IX. Mobibike

 

Der Ausschuss Finanzielles hat - zwangsläufig - einen Antrag zur Anpassung der BO gestellte, um die Kündigung zum Fahrradverleih zu berücksichtigen. Im gleichen Atemzug soll aber klar signalisiert werden, dass der StuRa aber nicht einfach auf den Fahrradverleih verzichten möchte. Daher wurde ergänzend ein Antrag für eine Stellungnahme gestellt.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/3/stellungnahme-zur-kuendigung-vom-fahrradverleih

 

Tino: Hier ging es eher um den Antrag von Paul. Das finde ich an sich ganz nett. Ich fände es charmant wenn man mal die Stadt anschreibt und die Problematik schildert. Die öffentliche Meinung ist ja aktuell noch eine andere und es wäre schön, wenn man das glattgezogen bekommt. Freiwillige? Sollte auch zeitnah passieren, damit man die TUDD auch noch ins Boot geholt bekommt. Sobald die einen Vertrag für 5€ unterzeichnen sieht das für uns sehr mau aus.

Paul: Ich kann mir aber auch vorstellen, dass man abwartet was die TU macht, bevor wir uns da den Aufwand machen. Wir können das auch gern noch mal im RK oder Plenum anfragen, ob jemand die Kommunikation aufnehmen würde. Ich kann mir auch vorstellen, da mal anzurufen und ein Date mit dem Referat Rankl auszumachen. Das ist aber dann kein Semesterticket mehr sondern schon arg hochschulpolitisch. Wir sterben wohl aber auch nicht wenn wir da nichts tun.

Tino: Dann sollten wir uns aber ganz klar mit der TU mal absprechen, dass die den Weg gehen. Wir sind uns ja alle einig, dass mobibike super cool ist, der Preis und das Prozedere aber nicht. Zum Antrag: Ich glaube nämlich nicht, dass unsere Forderungen da irgendwie durchgehen werden. Da wäre auch die Umfrage mal super hilfreich, die schon seit 4 Monaten angekündigt ist. 

Hannes: Kann mobibike da keine Zahlen liefern?

Tino: Leider nicht. Nur wie viele Studierende, aber nicht wie viele das wie oft nutzen. Die die das exzessiv nutzen könnten dann ja auch ein gesondertes Angebot bekommen, dann müsste es aber nicht solidarisch getragen werden.

Hannes: Also sollten wir der TU hart auf den Sack gehen, dass sie die Umfrage mal raus hauen, und dass die mal den Weg zur Stadt suchen?

Tino: jo, oder wir machen einen Termin mit der Stadt aus und laden sie dazu mit ein.

Paul: Der Proizess zu der Abstimmung mit den 5€ ist aber schon am laufen oder?

James: Nein, es ist erst mal die Abstimmung durch welche Variante genommen wird. Die Einigung: 5€ und 20€ Sonderlösung. Das was aber nur eine Abstimmung und kein Meinungsbild.

Paul: Wann wird das dann abgestimmt?

James: Keine Ahnung. Da gibt es jetzt erst mal 1. und 2. Lesung. Im Zweifelsfall am Donnerstag.

Hannes: Ich möchte anmerken, dass die in der mobibike App direkt auf die Petition der TUD verlinken, dass die das wieder haben sollen.

Paul und alle: w00t???

Paul: Wollen Hannes und James das zusammen machen?

Hannes: Was soll ich dann da machen?

Paul: Ein hochschulpolitisches Date ausmachen mit dem Bürgermeister für Verkehr (höhö) und dann setzt du dich neben James und gut ist.

Hannes: Zynismus hilft also?

James: Jo! Bevor ich da in Versuchung komme meine Schleimscheißerei aufzugeben brauche ich da unbedingt einen Nachwuchs-Fullforce.

Paul: Das Treffen auszumachen bekommst du aber auf jeden Fall hin! 

Hannes: Ja, ich will!

 

X. Coronatests für Angestellte

Tino: Im TUD Plenum gestern wurde darüber diskutiert, die Angestellten, wenn sie im Hause sind mindestens einmal die Woche zu testen. Erstens sind wir dazu verpflichtet? Und selbst wenn nicht, wollen wir die Möglichkeit einräumen? Vielleicht an die Hochschule wenden und von ihnen Tests beziehen?

Alice: Tests für alle im StuRa oder nur für die Angestellten?

Paul: Personal: ja, die Verpflichtung besteht. Und das sind Ausgaben des Arbeitgebers, man bekommt also auch nichts wieder. Die Menschen in der HS-Verwaltung meinten, dass die HTW das macht, aber erst sobald Tests da sind. Man entzieht sich also scheinbar zulässig der Pflicht als Arbeitgeber, wenn man sich bemüht, aber eben noch keine bekommt. Da kann Personal ja auch sagen, dass wir uns wenn dann an der HTW mit durchschleichen. Ich würde sonst auch kommende Woche die Angestellten darauf vertrösten und sie als Teil des HTW-Konzeptes eben noch keine Tests bekommen. Nach dem Motto: die Angestellten sollen gern die Forderung aufstellen, weil ihnen das ja zusteht, oder einfach zuhause bleiben. Als StuRa können wir das wie auch die HS nicht gewährleisten. Ergo müssen sie vor Ort nicht ihren Dienst verrichten.

Tino: Offiziell sollte man ja aber mal beim Dezernat technik anfragen, dass sie uns da auch welche mitbestellen.

Paul: Deshalb hatte ich da den Günther angefragt, ob da Buschfunk-mäßig schon was bekannt ist. Aber das ist alles sehr undurchsichtig wer dafür verantwortlich sein sollte.

Tino: Sollte der Personalrat da nicht wenigstens Bescheid wissen?

Paul: Nö.

Tino: Soll ich da im Senat mal nachhaken? Das ist ja eigentlich aber nicht unser Ding.

Paul: Ja! Und gern auch die Angestellten des StuRa als Vorwand nehmen, weil ja das Angehörigenstatus-Dng auch gerade läuft.

Tino: Genau das will ich eben nicht, weil das ja eben noch nicht durch ist.

Paul: ich weiß nicht ob ich da zu aggressiv bin, aber wenn sie das unterschreiben, dass sie auch gleich wissen was ihnen da bevorsteht.

Tino: Habe Bedanken, dass es dann vielleicht nicht durchgeht.

Paul: Ich werde mich als Personal an Verwaltung wenden, damit sie anfragen beim Kanzler, ob die beiden Angestellten da auch Test bekommen können. Ich weiß eben nicht wer da zuständig ist, deshalb wird er das hoffentlich auch weiterleiten.

Tino: Selbst wenn wir das über die Hochschule beziehen würden die ja sicher Geld haben wollen...

Paul: Ich kümmere mich dann über Personal darum. Da wird sich auf jeden Fall was finden.

Tino: Beim StuRa TUD wurde das nur gestern angesprochen und das war wirklich arg teuer!

 

R. Referat Rankl

 

Q. Offenes im Rektorat

 

  • Bekanntgabe des Semesterbeitrags Studentinnen- und Studentenschaft gegenüber der Hochschule
  • sollte nochmal mit der Rektorin besprochen werden, ob das über die Rektorin in Zukunft gehen soll und nicht über die Schamberg
  • Ich halte es nicht für zielführend, dass solche Vorgänge weiterhin über Frau Schamberg laufen. Die Beitragsordnung wird dem Rektorat bekanntgegeben und durch dieses genehmigt. Das diese einzelnen Personen der Hochschule zusätzlich durch uns separat bekanntgegeben werden sollen, verzögert das Verfahren und schafft wiederum die Problematik, dass dies höchstwahrscheinlich (wie bisher) auf die erste Angestellte zurück fällt. Weiterhin problematisch ist, was wäre wenn Frau Schamberg nicht "ansprechbar" wäre? Ich sehe die Aufgabe hier ganz klar nicht beim StuRa.
  • Zielvereinbarungen!!
  • immer mal nachfragen
  • vielleicht im nächsten Senat was dazu?
  • Wie sieht das jetzt aus mit dem Dienstausweis und Angehörigenstatus von Angestellten des StuRa?
  • Delegrieren nach Personal oder Verwaltung
  • Ärztliches Attest (Beitragsordnung)
  • In der nächsten Beitragsordnung erneut einschmuggeln?
  • Aktuell liegt die Raumordnung bei uns bzw Moni hat Dinge nachgefordert -> wird erst einmal vertagt
  • an Übergangskanzler? lieber noch ein bisschen Zeit geben, Moni hat da sicherlich noch ein Auge drauf
  • Meldung an Verwaltung: Vorstand wird das nicht verfolgen, Verwaltung soll das bitte bitte machen z.B. Telefonnummern, auch wenn die Ordnung noch nicht durch ist!
  • Angestelltenstatus: ruht bis nach Prüfungsphase
  • würde sich Jörni mal zeitnah dransetzen, wäre gut wenn das in der Ferienzeit fertig wird
  • Arbeitstermin? 15.03.

 

 ß. Weiteres

 

ß.I "you name it"

Paul ärgert sich über inkonzequenz des Vorstands und denkt sich das ihr das mal gebacken bekommen sollt. (er hat das natürlich netter und ausführlicher gesagt)

Eigene Verwendung von

  • Sprecherinnen
  • Vorstand der Geschäftsführung

(in der Zukunft).

Die Diversität fiel bei dem Sichten vom Termin auf.

Tino: Das sollte schon Vorstand sein.

Paul: Bei der Sitzung von der Geschäftsführung steht noch immer Sprecherinnen. Da sollte der Vorstand vielleicht den Leuten mal auf die Finger hauen und das anpassen lassen.

Gwyn: Ich würde da generell noch mal einhaken: wie sehr konform gehen denn alle mit der Änderung dieser Begrifflichkeiten? Vorstand ist ja ok aber die ganze Geschäftsführungssache? Kann man das noch mal umändern?

Tino: können wir das nochmal ändern? Wenn dann sollte das ja auch jetzt passieren bevor wir mit Rekrutierung Videos und Co anfertigen und das überall falsch steht.

SvA: och nö! Das wurde gerade erst geändert.

*große Diskussion zum Thema*

Paul schwingt eine zweistündige Rede, dessen historischer Wert in Frage gestellt werden könnte.

Essenz: ich bin dafür das wir einfach Boxi sagen, dass er das entscheiden darf.

James: der wird doch dann fett bestochen

Paul: lass mal drauf einigen das ihm niemand in den Arsch kriecht

*Tino legt seinen telefonhörer weg*

Tino: ich stell jetzt einfach einen Antrag! und SvA liest gegen

 

Y. Zu erledigende Dinge

 

  • Formulierungsvorschläge der Angestellten
  • Astrids Mail bestätigen (Tino)
  • Lotte antworten zwecks Bürobedarf 16.03 (James)
  • Vorstand sagt Lotte das sie das Raumkonzept aktiv wegprograstinieren soll, sie aber den Rest weiter verfolgen muss z.B. Telefonnummern, aber unbedingt Lotte kontaktieren! (Tino)
  • Tino fragt bei Häusler wegen Termin Rektoratsgespräch an
  • Tino stellt mit SvA den Antrag zwecks der verwirrenden Namen (Anti-make-clean)
  • Hannes, James und Paul kümmern sich um das Treffen mit möchtegern Bürgermeister whatever wegen arg
  •  politischem mobibike-Date
  • Kündigung Nextbike bestätigen 11.03 und Unterschriebenen Vertag hinschicken (james) (done)
  • Tino schreibt Thiele wegen neuen Legislatur-Perioden (done)
  • James schreibt Lotte zwecks KSS Sitzungsräumlichkeiten (done)
  • Paul schreibt an Lotte damit die dem Kanzler wegen den Coronatests schreibt (done)

 

 Z. nächste Sitzung

26.03.2021 13:00 Uhr

 

 

Ende der Sitzung: 17:28

 

https://pentapad.c3d2.de/p/6._Sitzung_Vorstand_StuRa_HTW_Dresden

 

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