Datum: 25.05.2022
Uhrzeit: 16:00 Uhr

Beginn: 16:04 Uhr

0. Formalia

Anwesende

• Hannes Günther
• Gwyn Hirschfeld
• Paul Riegel
• Florian Fuhlroth
• Nils Scholz
• Tino Köhler (nebenbei)

0.1. Begrüßung zur Sitzung

Hannes und Gwyn begrüßen alle Anwesenden zur Sitzung.

0.2. Bestellung der Redeleitung und Protokollerstellung

Protokoll: alle
Sitzungsleitung: Gwyn
Redeleitung: Gwyn

0.3. Verabschiedung der Tagesordnung

TOP 5 kommt dazu

ITOP VII AG Wohnen

ITOP VIII 9€-Ticket und BO

0.4. Verabschiedung der Protokolle

TOPs

1. Bestellung Kanzlei

Der StuRa möge beschließen Sophia von Asow als Mitglied der Kanzlei zu bestellen.

Ergebnis:
2/2 --> angenommen

SvA liest kan@ mit und soll seit 2022-05-11 von kan@ schreiben.

2. Einvernehmen Anstellung Student:innen Juni 2022

vertagt, Gespräch im Nachgang an Sitzung

3. vorübergehende Stellen nach TV-L bis zur kommenden Legislatur 2022/2023 organisieren

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/voruebergehende-stellen-nach-tv-l-bis-zur-kommenden-legislatur-2022-2023-organisieren

Der StuRa möge beschließen bis zur Aufnahme der Arbeitsfähigkeit der nachfolgenden Legislatur (2022/2023) im September 2022 neben der besetzten Stelle Sachbearbeitung Finanzen und Assistenz der Verwaltung vorübergehend die Stelle Assistenz der Geschäftsführung 2022 und vorübergehend die Stelle Einarbeitung Sachbearbeitung Finanzen und Dokumentation Finanzwesen (bis Ende September) 2022 fortzuführen.

Ergebnis:
2/2 --> angenommen

Paul: Statt einer E7.5 wird es eine E9.3 Stelle für die Einarbeitung und Dokumentation Finanzen. Geldmäßig bleibt es ungefähr gleich. Inhaltlich ist das ja eine niveauvollere Stelle als die vorherige bloße Sachbearbeitung.
Hannes: Grundsätzlich sollten wir über die Stellen reden. Was passiert nach dem September? Will das danach endlich aufgeräumt haben.
Paul: Wäre gut das separat zu besprechen.
Hannes: Wir brauchen einen Plan, sonst ist es für mich nicht vorübergehend.
Gwyn: Ende September ist doch dann die Finanzen-Stelle fertig eingearbeitet und dann auch wirklich so einsatzfähig wie sie angelegt war.
Fulli: Anfang des Jahres war das noch nicht so realistisch mit der Einarbeitung und alles. Da war auch zu viel Chaos um die Anstellung. Jetzt ist das tatsächlich realistisch schaffbar und abgeschlossen.
Hannes: Also bleibt danach dann wirklich nur noch die eigentlich geplante Finanzen-Stelle. Wir wollen August/September nicht wieder anfangen da irgendwas rumzurühren und zu verlängern sondern es bleibt dann wirklich bei dem Konzept wie wir es jetzt festlegen.
Hannes: Entscheidung auch auf Vorbehalt, dass das Finanzen-mäßig auch so passt. Eigentlich sind wir ja jetzt schon über der Planung laut Berechnung von Personal.
Fulli *erklärt aktuellen Stand*: kurz: sollte passen.
[Fulli ergänzt hier noch "grobe" Berechnung als Ergänzung der Zuarbeit von personal@]
Hannes: Und die andere Stelle, da ist doch die gleiche Frage da.
Paul: Was passiert wenn wir zu wenig Geld haben?
Hannes: Nachtragshaushalt und dann muss die BO angepasst und der Semesterbeitrag angehoben werden. Das muss aber bis Mitte Juni bei der Hochschule sein. Wenn das Plenum die BO ablehnt, dann haben wir ein Problem.
Fulli: Wir haben aber notfalls immer noch genügend finanzielle Mittel, die das abdecken. Hatte ja schon gemeint, dass es wichtig ist zu Prüfen ob der HHP so passt. Das wäre ja wichtig, dass das passiert bevor das zur Hochschule gemeldet werden muss.
Paul: Was passiert denn, wenn wir das zeitlich nicht schaffen oder das Plenum nein sagt?
*Schulterzucken*
Gwyn: Wir haben aber zeitlich doch das andere Problem, dass die Arbeitsverträge schon durch sind und es nur noch drum geht die VO entsprechend anzupassen.
Hannes: Dann die zweite große Frage: Angestellte machen gerade mehr Arbeit als sie sollen. Inwiefern ist das ehrenamtlich vs. angestellt? Wie sollen wir da Kanzlei-mäßig mit umgehen?
Gwyn: Neuer TOP? Das hat hier wenig zu suchen.
*riesige Grundsatz-Debatte über die generelle Auslegung der TV-L-Stellen*

Hannes: Ich will nur die rote Flagge schwenken, dass wir eben nicht immer neue Sonderlösungen bauen, sondern endlich mal das Problem endgültig lösen. Wir schieben das eben schon seit ewig und über die Legislatur hinweg. Das ist kacki.
Paul: Das geht nur eben nicht mal eben einfach so. Wenn das der Wille ist, dann mache ich das. Aber das nebenher aufzumachen ist doof.
Gwyn: Folgender Vorschlag: wir stimmen jetzt ab über das was doch eigentlich sowieso schon klar ist. Und dann nehmen wir das grundsätzliche Thema nächste und übernächste Sitzung mit auf. Und weil da auch konzeptionell die studentischen Stellen mit dazu zählen wird es da eh noch zig Arbeitstreffen zu geben müssen, um das Konzept insgesamt anzupassen.

GO 7 min Sitzungspause, weiter 15:15 Uhr

Konsens zwischen Hannes und Gwyn: Wenn wir die Stelle Assistenz der Geschäftsführung weiterführen, dann nur, wenn wir diese auf konkrete Aufgaben und Themenfelder fokussieren und klar priorisieren. Also gezielt "einsetzen" und nicht so wie bisher alles "erschlagen" lassen.
Dafür wird es künftig Abstimmung zwischen Hannes und Gwyn zur Priorisierung von Aufgaben geben, die anschließend angewiesen werden. Der Rest soll dann also bewusst runter fallen.
Hannes und Gwyn stimmen sich über den Modus ab und besprechen ihn anschließend mit der Angestellten.

4. Einführung Stelle Zuständigkeit Organisation Projekt Re-Systemakkreditierung 2023

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/schaffung-stelle-besondere-aufgabe-zustaendigkeit-organisation-projekt-re-systemakkreditierung-2023

Der StuRa möge beschließen die Stelle "Zuständigkeit Organisation Projekt Re-Systemakkreditierung 2023" als kurzfristige Anstellung zu schaffen.

Ergebnis:
2/2 --> angenommen

Anlage:
Anpassung AnstelleVO

vat@: Ist vielleicht "schwierig", dass wir das "über die Legislatur hinaus" machen? Aus meiner Sicht gilt https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/vo/anstellevo#paragraph-befristung-der-stellen-fuer-mittelfristige-verwaltungsangestellte "zwangsläufig" wegen 'mit kürzerer Befristung' https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/vo/anstellevo#paragraph-kurzfristige-anstellung-fuer-besondere-aufgaben .

mit Referatsleitung Qualitätsmanagement abgestimmt:
ab 01.06.2022 (evtl. spätere Anstellung und Minusstunden aus Juni mitnehmen)
Umfang 5h pro Woche, 20h pro Monat
perspektivisch bis Ende April 23, vielleicht auch Ende März
erst mal befristet bis Ende September
Anpassung AnstelleVO zur Verlängerung im September
Paul: Vorschlag: Als Soll-Bestimmung kann das (voraussichtlich bis 2023-04) mit in die AnstelleVO?
Gwyn: Ja!

weiteres Verfahren:
Ausschreibung ist durch Angestellte zu erledigen, in Zusammenarbeit mit RL QM

perspektivisch erneute Ausschreibung Mitte des Monats aller aktuell offenen Stellen

--> Gwyn meldet an Personal mit Bitte um Erstellung der Ausschreibung
--> Veröffentlichung der Ausschreibungen sind mit personal@ und oea@ abzustimmen

5. Anpassung Stelle Zuständigkeit Post

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/verkleinerung-arbeitszeit-zustaendigkeit-verwaltung-post

Der StuRa möge beschließen den Umfang der Stelle Zuständigkeit Post beim Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation auf 10h pro Monat zu reduzieren.

Ergebnis:
2/2 --> angenommen

Anlage:
Anpassung AnstelleVO

ITOPs

I. Besetzung Härtefallausschuss

Einmal neu!

https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/hfa/

https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/hfa/stellen/mitglied-haertefallausschuss
Auftrag für die Stelle Zuständigkeit Amtsausschreibung? !

Newsletter 2022-05? !

Oliver hat Interesse verlauten lassen!

Gwyn: Fängt gerade irgendwer einkommende Anträge/Mails auf?
vat@: 2022-05-23 wurde c.mueller@ und t.christoph@ ausgetragen. bauer@ und range@ stehen da noch hfa@ drauf. hirschfeld@ range@ und riegel@ wurden "ersatzweise" fürs "monitoring" eingetragen.

Gwyn: Antrag beim P eingereicht, damit gewählt wird im kommenden Plenum. Kandidierende "Opfer" sind noch zu finden in den kommenden Tagen.
Hannes: @Fulli: Kannst du dir das vorstellen da auch Menschen einzuarbeiten?
Fulli: Das mal wegzuwuppen was dort an Arbeit ist, krieg ich mal eben hin. Aber nicht langfristig. Habe hfa@ noch nie gemacht. Einarbeiten kriege ich vielleicht hin, gibt aber auch noch keine Richtlinie zur Arbeit des hfa@. Es gibt keine Verfahrensdokumentation und die kann ich da mit machen. Aktuell ist es ja aber nicht notdürftig, da es keine Anträge gibt. Im Notfall kann der Vorstand mich da rein bestellen.
Paul: Ljuba ist doch auch noch drin formal. Sollten wir das nicht erstmal abhandeln? Man sucht also Leute und macht dann eine Wahl beim Plenum. Falls es zu dringlichen Fällen kommt, schießt der Vorstand da jemanden rein.
Fulli: Jo. Die Richtlinien müssen halt sowieso mal gemacht werden. Das ist im Rahmen der Innenrevision mal aufgetragen worden.

--> personal@: Erstellung Amtsausschreibung
--> oea@: Aufnahme in Newsletter

II. "Einfangen" der (vor Ort) fehlenden Dokumente zum Härtefallausschuss

finanzen@ (fullforce@) unterstützen

Hannes liegen Dokumente der Antragstellenden vor, allerdings nur digital, weil diese auch nur digital beim HFA eingereicht wurden. Kann daher darauf verzichtet werden, die noch nachzufordern?

Protokolle und ähnliches mit erforderlicher Original-Unterschrift der (ehemaligen) HFA-Mitglieder sind nachzufordern, oder? Wer macht's? Nicht Fulli!

Fulli: Toni Christoph war vor 3 Wochen hier und hat Protokolle mit Original-Unterschrift vor Ort nachgeheftet. Also die von dem einen Antrag.
Hannes: Und davor?
Fulli: Das war noch von Schwuchow und ist ewig alt.
Hannes: Aktueller Fall ist also erst mal geklärt. Alles alte ist eh durch und wir müssen uns da was aus der Nase ziehen.
Fulli: Im Zweifel müssen wir uns auf der Mailverkehr von der damaligen Angestellten berufen bei Schwuchow, wo das nachgefordert wurde, aber nie was gekommen ist.
Paul: Ist da noch irgendwas "von vorher" offen und wie wird das aufgearbeitet? Wer arbeitet das dann auf, auch wenn das heißt "Wir haben es nicht besser.?
Fulli: 2020 oder 2021 von schwuchow@. Ist auch nicht absehbar, dass da was kommt. Wir berufen uns dann darauf, dass wir uns bemüht haben, aber nichts weiter erhalten haben. Die Mails gibt's auch schon als Ausdrucke.
Paul: Also der eine Antrag aus der aktuellen Legislatur ist durch und da ist inzwischen alles safe?
Fulli: Ja.
Paul: Was ist noch notwendig, dass das wirklich dicht ist? Also wo muss das noch festgehalten werden?
Fulli: Würde das im Rahmen vom Jahresabschluss erledigen und da als Bericht anhängen.

-> an finanzen@ abgeschoben

III. Vertretung im 68. AS (fzs)

https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/vertretung/sitzungen/2021-2022/3/protokoll-3-sitzung-vertretung-im-fzs-2021-2022

wer geht wann wie hin?
vorrangig Ludwig, der Rest ist als Ersatz mit bestellt wurden

kommende Sitzungen werden gemeinsam vorbereitet, so wie auch bei der Sitzung vom 20.05.22 erfolgt
Tino: Habt ihr dafür Kapazitäten?
Gwyn: Ja!
Hannes: ich nicht

IV. gezielte recru@-Aktionen

inbesondere Finanzen, Personal ? , 
Ideen?
Paul: Hat jemand mal SvA gefragt ob sie personal@ machen will? Auch in Verbindung mit der Schaffung von Stellen dafür.
Gwyn: Gezielt WiWis ansprechen also bei Lehrveranstaltungen und so was?
Paul: Würde das mal ausprobieren wollen, wenn wir so was mal konkret ausschreiben. Hat bei den Anstellungen ja gut funktioniert. Also wirklich nur das stilistische Mittel Ausschreibung mal nutzen. Haben ja auch gerade Stellen dafür die zu betreuen. Aufarbeiten, ausschreiben, fertsch. Auch als regelmäßige Zuarbeit für den Newsletter wäre das ja super sinnvoll.
Gwyn: Find ich gut. Das größte Problem ist eben immer, dass man sich nicht konkret vorstellen kann, was das Amt bedeutet.
Hannes: Hab bisher noch keine Referatsleitung gesehen, die aus dem nichts rekrutiert wurde und direkt das Amt übernommen hat. Die Menschen brauchen eine ordentliche Einarbeitung.
Gwyn: Man braucht aber halt auch erst mal motivierte Menschen, die sich überhaupt einarbeiten lassen.
Tino: Also eher die Arbeit im Referat sollte beworben werden, als nur das Amt der Leitung.
Fulli: Einfach bei der ESE und im 3. Semester nach Menschen mit Vorbildung suchen und die dafür bezahlen. Die machen das nicht, weil sie Idealisten sind, sondern weil sie da monetär sinnvoll bei raus kommen. Niemand opfert freiwillig seine Freizeit dafür. Das gilt konkret für Referat Finanzen.
Paul: Das ist dann ja schon fast die "Debatte zu neue AE".
Gwyn: Da soll dringend Arbeitstreffi passieren.
Paul: Hab ich auf dem Zettel.

--> personal@/recru@ nerven zur kommenden Sitzung

Fulli: Gibt's denn schon eine Aussicht wie das mit dem Referat Finanzen werden soll?
Hannes: Nein.
Gwyn: Wir haben aber schon drüber geredet.
Fulli: Haben uns das in der Vergangenheit bezahlt, dass das Referat Finanzen funktioniert, mit der damaligen Stelle. Das wurde mit dem neuen Personalkonzept meiner Meinung nach nicht beachtet.

V. Festlegung Termin KoSe

mit P abzustimmen, mutmaßlich werden sie sich nicht darum kümmern (können) das zu organisieren
Termin sollte jetzt schon festgelegt werden und auch als Fahrt geplant werden, damit Menschen sich das im Sommer freihalten
insbesondere da das Plenum jetzt schon feststeht für 2022/2023 sollten die Menschen auch schon gezielt dazu eingeladen werden, auch wenn noch keine Inhalte stehen
Umfrage unter neuen Stimmberechtigten?
Tino: Würde dazu raten maximal 1 Nacht wo zu verbringen.
Paul: Würde den Versuch wagen Elli dafür mal anzuhauen.
Tino: Jo, mit Jenny dazu wird das super.
Fulli: Termin jetzt festlegen und Terminabfrage ist sinnvoll. Auch dass das außerhalb stattfindet und das ein fester Termin ist.
Paul: Für KoSe sehe ich wegfahren nicht so zwangsläufig, für LuISe viel mehr.
Fulli: Meine Erfahrung war, dass ich bei vergangenen niemanden mehr vor mir hatte an dem Tag, weil dann niemand mehr Bock hatte.
Tino: Nur stimmberechtigte?
Gwyn: Würde es öffnen für alle, aber primär stimmberechtigte.
Paul: Alle Mitglieder von Komitees. Also alles was irgendwie mehr gewählt ist als nur beratend.
Tino: Auch für die vortragenden angenehmer, wenn da ein paar Leute sitzen. Und so viele wirklich neue gibt's ja nicht.
Gwyn: Dann sollte man den Fokus auch mehr auf Inhalte und Arbeitsprogramm und so legen als bloße Wissensvermittlung.

--> Gwyn p@ melden
--> Umfrage erstellen
--> Projekt bei der "Kanzlei" ansiedeln

VI. Wie gehen wir mit dem FAK GI um?

@anzünden
Grüßt die gerne von SvA :D
Gwyn: Es sollte dringlich vermieden werden, dass auch das Dekanat den StuRa um- und übergeht.
Tino: Dann sollten wir anfangen, dass wir die Benehmen ordentlich herstellen.
Fulli: Es wäre sicher doch so oder so über das Benehmen hinweg bestellt. Das ist doch unser gutes Recht die Menschen nicht zu empfehlen, weil eben die Eignung bezweifelt wurde.
Tino: Die Kommunikation war da eben einfach bescheiden. Das Verfahren muss passen. Man kann eben nur dann gute Zusammenarbeit fordern, wenn wir dem Anspruch auch gerecht werden. Dann muss den Leuten halt vielleicht auch nochmal ordentlich erklärt werden und die Kommunikation - insbesondere per Mail - sollte sitzen.
Paul: Das macht ja zwei neue Themen auf: Qualität vom Benehmen durch den StuRa; Dauer der Beantwortung (Befassung) von Anträge durch Fakultäten
Tino: Es sollte wohl einfach mal eine Standard-Mail geben, die jedes mal bei so einer Anfrage durch ein Dekanat einfach hingeschickt wird.
Paul: Ich glaube es ist leider unumgänglich, da über das Rektorat zu gehen und in der Dekan:innenrunde noch mal eine Ansage machen, dass das so nicht geht. Und dass da eine Angestellte der Hochschule das für die Hochschule mal ein Verfahren aufschreiben.
Tino: Dann soll da QM mal einen Prozess erstellen wie das zu erledigen ist. 
Paul: Was da kommen wird ist halt, dass das den Leuten scheiß egal ist. Der Wille der gesetzlich gewählten Vertretung ist denen egal. Da wurden halt auch schon vor dem Benehmen darüber abgestimmt und das kann nicht sein. Wenn man das da vorträgt, dann muss man da auch klar eine Ansage gegenüber der bescheidenen Kultur in den Fakultäten GI, Maschbau, .. machen. 
Tino: Dann lass halt doch wirklich mal einen Prozess erstellen, dann kann man darauf immer verweisen und damit auch Nichtbehandlung/Fristen und so leichter erklären. Da kann man dann jedes mal ans QM schreiben mit "hier, wurde verkackt".
Tino: Kann da mal anfragen und Meldung machen.
Paul: Rennt uns gerad ja nichts weg. Warte mal eine Woche, hatte da schon mal was erarbeitet.

--> !?!TODO Paul zum "Prozess" fertigstellen

Paul: Allgemein zu GI: Kallisch spricht für den FAK, obwohl sie nicht einmal annähernd legitimiert ist. Ihr gegenüber sollte das einmal klar gemacht werden, dass das so nicht geht. Und sagen, dass wir sonst auch zum Dekanat gehen. Und wenn sie als FAK was machen, dann doch bitte auch wirklich mit den tatsächlichen Aufgaben. Und dann braucht es eben mal mindestens ein Protokoll.
Tino: Bei GI - bezogen auf Jessy - hat kein Mensch Kapazitäten.
Paul: Bei Design, bin ich mir sicher, sehen sie das genauso. Da gab es ja auch das Gespräch mit den Dekan:innen. Da wurde SvA ja gelobt, dass für den StuRa zu kandidieren und schon mit dem FAK gesprochen hatte, weil niemand in der Fakultät die Kapazitäten dafür hätte. Und da muss man eingreifen, wenn so was von der Dekanin kommt. Da sind Mittel einzuleiten, dass die gesetzlichen Aufgaben eingehalten werden können und der Selbstverwaltung gerecht werden kann. Und genauso mit der Kandidaturen-Lage für Maschbau.
Paul: Bei GI gibt's ja auch noch mit dem Raum da drüben die Besonderheit. Auch mit der "eigenen ESE".
Hannes: Die Profs hatten denen gesagt, dass die den Gewinn vom Fakultäts-Grillen für die eigene ESE einbehalten sollen.
Tino: Die Profs haben da aber sicher eher gesagt, wenn ihr Gewinn macht, behaltet das mal. Das Problem ist, dass wie wir Veranstaltungen machen wollen, eben nicht bei allen klar ist. Da geht über die stille Post ganz viel an Information zu verloren.
Paul: Das kann halt nicht ohne Widerspruch so stehen bleiben.
Tino: Bei den Menschen lohnt sich das aber nicht das zu erklären. Der Informationsverlust ist zu groß. Es sollte eben bei allen anderen Fakultäten besonders richtig gemacht werden. Dann wird sich das schon rumsprechen.
Paul: Ich glaube eben nicht das das funktioniert. Da wird dann zu viel rumgemogelt.
Tino: Das ergibt sich ganz schnell, indem die Qualität der Veranstaltungen steigt.
Fulli: Ganz anders: wer legt denn fest, dass dieser Raum durch den FAK GI genutzt werden darf und soll? Eigentlich sollte das doch alles durch uns verwaltet werden. Das würde ich erst mal klarstellen, dass der Raum wirklich dem StuRa gehört.
Paul: Da ist Elli dran. Und das sollte man gegenüber dem Rektorat auch klargestellt werden. Der Raum ist ja exemplarisch dafür.
Tino: Das sollte aber direkt mit dem Dekanat geklärt werden.
Paul: Da kickt doch aber die Mentalität von "Das geht das Retorat gar nichts an".
Tino: Geht eher um den Informationsverlust über den Umweg übers Rektorat.
Fulli: Ist ein FSR-Überbleibsel. Und das macht auch die ganze Fakultät gegenüber dem Rektorat so. Das müssen wir eben im Keim ersticken. Dann muss es eine Stellungnahme geben zu der Situation mit dem FAK GI.
Tino: Selbst wenn Studierende da was organisieren ist das ja ok. Nur eben nicht im Namen vom FAK.
Paul: Die Problematik die mitschwingt, ist wenn die […?!?]
Fulli: Wenn ich anfange als Studi da ne eigene ESE zu machen, dann nehmen wir das billigend in Kauf?
Paul: Ganz zynisch: dann könnten auch Menschen anfangen mit Studi-Verbindungen und so nem mist. Das wollen wir ja dringend vermeiden.
Fulli: Es ist kacke, wenn man sich von der studentischen Vertretung löst und vor allem distanziert.
Tino: Da gibt es gewisse Grauzone mit ziemlich fließendem Übergang. Uns geht es hier doch erst mal darum, dass wir einen Weg finden, mit dem aktuellen Problem umzugehen.
Paul: Am Beispiel Vertretung bei der BuFaTa (KonGeoS) "autonome" Stimmberechtigte.
Gwyn: Wir sollten es auf jeden Fall nicht einfach unkommentiert stehen lassen.
Fulli: Im Rahmen vom nächsten Rektoratsgespräch: so sieht's aus, bitte unterbinden sie das. Und wenn das nicht reicht, dann schriftlich.
Gwyn: Auch direkt an Dekanat von GI?
Tino: Ja! Halt die grundlegende Klarstellung
Gwyn: ESE klarstellen, BuFaTa klarstellen, ..
Fulli: Die sitzen doch alle beratend im Senat. Da einfach nen ITOP einreichen?
Tino: Beim Rektorat versackt es halt. Senat ist hochschulöffentlich und versackt einfach.

--> nächstes Rektoratsgespräch
--> Mail an Dekanat GI
--> ITOP für Senat erarbeiten und für die Sitzung am 28. einreichen

VII. AG Wohnen StuWe Dresden

Hannes: Grundlegend spricht nichts dagegen. Vorher mit James klären weil er unsere gewählte Vertretung ist
https://pad.tuuwi.de/p/Konzept_AG_Wohnen_StuWe
Tino: Ist aufgekommen wegen Wohnheim Gerokstraße, Mietpreise und so. Dass in der AG eben grundsätzlich darüber geredet wird.
Paul: Warum müssen wir denn da was machen?
Tino: Es ging um die Anfrage da mit teilzunehmen oder es schlicht zu unterstützen. Das ging auch irgendwie schon mal durch den Verwaltungsrat, eigentlich hätte er da schon mal was sagen können.

--> James fragen
--> (done) Paul Senf schreiben: "mega cool, wir schreiben bei allem unseren Namen drunter" (was auch immer Meinung des StuRa TU Dresden & Co ist)

VIII. Abwicklung zur Abrechnung vom 9-Euro-Ticket und BO

Antragi ist vorbereitet!
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2021-2022/4/9-euro-ticket-senkt-im-sommersemester-2022-fuer-3-monate-den-preis-fuer-das-semesterticket

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ausschuesse/a-fin/sitzungen/2021-2022/3-sitzung-ausschuss-finanzielles-2021-2022
Passt?
Hannes: @Fulli: wolltet ihr euch nicht mit Kanzler und Korneli zusammensetzen, um da ein sinnvolles Verfahren zu finden?
Fulli: Können wir mit dem Antrag als Arbeitsauftrag verstehen. Wollten das eben nicht unlegitimiert machen.
Gwyn: Im Rektorat ist dazu ja nichts bei rum gekommen.
Fulli: Paul, James und ich haben den Antrag geschrieben. Wenn das abgestimmt wird, wird das da mit vorgelegt.
Hannes: Im Rektoratsgespräch ging es darum nicht zu warten bis der Antrag durch ist, sondern sich jetzt schon darum zu kümmern, dass da was passiert.
Fulli: Das ist erst seit Freitag abgestimmt! Über das lange Wochenende wird jetzt eh nichts passieren.
Gwyn: Mail mit Datenerhebung an den Müller ist schon raus.
Hannes: Wer kümmert sich um offizielles Treffen mit Kanzler? Das Rektorat hat auch schon darum gebeten, dass ihnen der Antragstext schon vorher zugeht, auch wenn es nicht beschlossen ist. Das also bitte mit dazu.

--> Fulli schreibt zeitnah Mail
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2021-2022/4/9-euro-ticket-senkt-im-sommersemester-2022-fuer-3-monate-den-preis-fuer-das-semesterticket

Hannes: Daran hängt ja auch BO und Beitragserhöhung und damit auch Personalkosten. Das muss ja haushaltsmäßig passen. Das muss der Hochschule bis 16.06. zugehen. Bis dahin muss die BO fertig sein.
Paul: Bis 16. muss Höhe des Beitragshöhe gemeldet sein. Das hat nichts mit einer beitragsneutralen Änderung der BO zu tun.
Tino: Das ist doch aber nur für den Fall, dass das kostenneutral ist.
Paul: Das ist so. Damit ist das Thema doch durch, oder nicht?
Hannes: Es kam doch von irgendwem die Forderung, dass statt Rückerstattung das mit dem Beitrag des kommenden Semesters verrechnet wird.
Fulli: Das geht gar nicht.
Paul: Auch wenn der Eindruck entsteht, angenommen es gäbe 2 Änderungen, nur eine Ordnung dort hin gegeben wird. Man könnte 2 Änderungssatzungen erlassen, von der vielleicht eine abgelehnt wird. Das mit dem 9-Euro-Ticket ist mit keiner Anpassung des Beitrages verbunden. Das sind deshalb auch beschlusstechnisch 2 getrennte Sachen. Dann wird auch nur das eine genehmigt werden müssen und das andere nicht. Wenn die Beitraghöhe nicht geändert wird, ist das von der Frist egal. Sonst wäre das inhaltlich auch ein ganz anderer Antrag. Das wurde aber von niemandem von uns so ausgearbeitet. Und wenn die Hochschule darüber in Kenntnis gesetzt wird, muss sie entsprechend handeln. Da können wir uns zurück lehnen und sie müssen rotieren.

Einreichung der Beitragsordnung zur Genehmigung ist unabhängig von der Erhöhung des Beitrages und der Meldung einer solchen

ß. Weiteres

ß.O. Anträge an den StuRa

Was muss/soll erarbeitet werden?
Gern kann auch die Erarbeitung "pausiert" werden. (Dann aber bitte einer Aufgabe (Ticket) erstellen und entsprechend geeignet ablegen.)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/forderung-feste-der-fakultaeten-nicht-durch-die-studentinnenschaft-finanzieren-lassen
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/erlass-veranvo

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/grundsaetzliche-teilnahme-an-jeder-regulaeren-konferenz-der-studentischen-interessenvertretung
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/erlass-vertvo

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/forderung-veranstaltung-zum-kennenlernen-der-hochschule-fuer-alle-studierenden
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/17/forderung-wahlmodul-zu-aufgaben-der-selbstverwaltung-an-hochschulen-und-qualitaet-an-hochschule-fuer-alle-studierenden

Vertagen?
Jo!

ß.I. Stand zu (massiven) Ausgaben für Angestellte durch das Personalkonzept 2022

Eigentlich soll doch der Trend (Ist/Soll-Vergleich) passen, oder? Anderenfalls wäre "nachzuregeln" (zu steuern), oder?
Hannes: Angestellte und ich versuchen da was hochzurechnen fürs Jahr.
Fulli: Habe heute mit der Angestellten geredet und erklärt was dabei beachtet werden muss. Sie setzt sich noch mal hin und überarbeitet das noch mal. Schickt sie mir dann zeitnah zu. Aktuell 118.000€ auf der Uhr. Also bisher bezahltes und was Stand April (bei TV-L 34+14+20=68) weiter bezahlt würde bis Ende September (bei TV-L 14+20+20=). Da fehlen dann eben noch Oktober bis Dezember (bei TV-L 20+20).

ß.II. Senat "mitbestreiten"

https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sitzungen/2021-2022/198/vorbereitung
https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/senat/sitzungen/2021-2022/198/fristende
Gwyn: Mit vielen Anträgen hatte sich das erübrigt.
Paul: Eben auch mit dem von vorhin, Anmeldung als Vorstand und so. Gibt es da sonst dringliche wichtige Sachen?
Gwyn: Nö.

ß.III. Aufgaben (für sich, Interessierte und Nachfolgende) benennen

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/aufgaben/2021-2022

in Anlehnung an https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/aufgaben/2019 , oder auch https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/aufgaben/aufgaben-2021

vat@ würde das erarbeiten, auch unter Einbeziehung von https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/aufgaben/absprachen-zur-aufgabenverteilung-hannes-und-gwyn-2022

vertagen

ß.VIII. Angestellte für ehrenamtliche Mitwirkung "missionieren"

vertagen

ß.V. Paul braucht mal "Haushaltstage"

Bitte nicht wundern, dass Paul mal nicht "ständig da sein" kann.

Es müssen erst einmal (formal geprägte) "Haushaltstage" nachgeholt werden.
https://de.wikipedia.org/wiki/Haushaltstag#Bundesrepublik_ab_1990

Bei der geleisteten Arbeitszeit der vergangen Wochen, könnte Paul kommende Monate fern bleiben, um sie auszugleichen.
Gwyn: Bitte! Hau ab :D

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

o. "Geltungsbereich" Beauftragung Kollegialität

vat@: Ist die Beauftragung Kollegialität für die Verwaltungsangestellten ("SHK alike" und TVL) zuständig? (Soll sie es werden?)

"1. Sitzung Präsidium 2021/2022"

Novelle SächsHSFG

Z. nächste Sitzung

02.06.2022 13:00 Uhr ?? Müssen Hannes und Gwyn sich besprechen



Ende der Sitzung: 17:37 Uhr