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Protokoll 2. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2017

Protokoll der 2. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher 2017

 

Noch zu erledigenden Sachen im Protokoll:
Beschlüsse ans Präsidium senden.

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

  • Corinna Miller (aka CoCo)
  • Darius Veliu
  • Maximilian Tränkler (aka Prince Valium (aka pv) aka Max)

Mitglieder des StuRa

    • Arturas Miller (kommissarische Leitung Referat Qualitätsmanagement) (aka Arti)
    • Benjamin Flache (Sprecher FSR I/M)
    • Christian Olszowa (Mitglied Referat Qualitätsmanagement, Mitglied FSR I/M)
    • Stephan Rankl (Mitglied Präsidium, Mitglied FSR I/M) (aka James)
    • Marcel Böhme (ehemaliger Sprecher (2016))
    • Paul Riegel (kommissarische Leitung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation, ehemaliger Sprecher (2010))

    eingeladen, aber abgesagt

    • Svenja Bölter (ehemalige Sprecherin (2016))

      eingeladen, aber keine Rückmeldung

      • Sonya Klaus (ehemalige Sprecherin (2016))

       

      Beginn
      18:33

       

       

      Formalia

       

      Redeleitung

       

      Alle Anwesenden gehen davon aus, dass es keine direkte Redeleitung braucht. Bis auf weiteres wird auf eine Redeleitung daher verzichtet.

      Später kommt dann vielleicht sogar noch James, der seit den letzten Sitzungen vom Plenum immer die Redeleitung fürs Präsidium übernommen hat.

       

      Protokollerstellung

       

      Die Sprecherinnen und Sprecher bitten Paul das doch bitte einfach zu machen. Somit sei sichergestellt, dass das erst einmal "ordentlich" gemacht sei. Paul übernimmt das! Er bittet jedoch darum, dass das zukünftig nicht als üblich angenommen werden soll. Er wird sich um ein vorbildliches Protokoll bemühen.

       

      Beschlussfähigkeit

       

      Beschlussfähigkeit

      Feststellung
      Es sind 3 von 3 Sprecherinnen und Sprecher anwesend.

      Ergebnis
      Damit ist sind die Sprecherinnen und Sprecher beschlussfähig.

       

      "Amtsübergabe"

       

      Die neuen Sprecherinnen und Sprechern danken, dass Marcel als einer der Sprecherinnen und Sprecher der vergangen Legislatur sich bereit erklärte teilzunehmen.

      Marcel stellt alles ihm bekannte vor.

      • Anstehender Termin für das Rektoratsgespraech ist der 21.02.2017 16:00.
      • Es steht der Umzug vom Service-Büro an.
      • Zum Thema familiengerechte Hochschule soll es ein Treffen Ende Februar geben. Zuvor kann es einer möglichen Absprache zum Bedarf an Themen und dem Austausch zu Inhalten mit der Hochschulverwaltung kommen.
      • Ein vergleichsweise üppiges Hochschulfest (25 Jahre) ist von der Hochschulleitung angedacht. Dabei soll der StuRa mitwirken. Am 27.02. ist der kommende Termin (mit Nick usw.). Es wird von Nick eingeladen. Florian und Marcel würden zu diesem Termin gehen.

      Was waren Inhalte zum letzten Rektoratsgespräch?

      • Umzug vom Servicebüro
      • Ausstattung Sitzungsraum

      Wo sind Protokolle? Marcel verweist auf joshiee.

      Gab es weitere Inhalte zum letzten Rektoratsgespräch?

      • Raumnutzung A109
      • Änderung der Beitragsordnung mit Änderung des Semesterbeitrages (Es werden mindestens 8 Wochen vor dem Beginn vom Rückmeldezeitraum als Frist erbeten/gefordert.)
      • Hochschulentwicklungsplan 20??
      • Die Führung der Debatte zum Thema VG-Wort übernimmt der PLS.

      Das Referat Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation fragt nach weiteren Details wegen dem Umzug vom Service-Büro nach.

      • StuRa sollte bis vorgestern gesagt haben welchen Raum er als neues Service-Büro haben will.
      • Robert Kestel (Leitung des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation der Legislatur 2016) und Marcel äußerten, dass es die S228 werden soll.

      Weitere Punkte, beim Rektoratsgespräch Thema waren:

      • Informationen über die Lerngruppenräume werden nun als Webservice allen Interessierten einfach angeboten.
      • Das PAB kann dem Wunsch des StuRa nach als Lerngruppenraum genutzt werden, wenn er frei (nicht reserviert belegt) ist.
      • CD der Hochschule ist als Projekt am laufen. Es gab 2 Treffen. Beim 2. Treffen war Marcel. Julia Kühn und Constanze Elgleb sind Ansprechpersonen.

      Gibt es Themen der Sprecherinnen unabhängig von den Rektoratsgesprächen, etwa Sachen, die beim StuRa laufen?

      • Projekte im StuRa gibt es nicht, die übergeben werden.
      • Die Sprecherinnen und Sprecher meinen, dass Marcel, wenn ihm noch weiteres einfällt, er das einfach per Mail schreiben soll. Sie wären dankbar.

       

      Vertretung LSR

       

      Die kommende ordentliche Sitzung vom StuRa ist 2017-03-21.

      Die kommende Sitzung vom LSR ist 2017-02-02 oder -12.

       

      Kilian ist da. Kilian möchte das erst einmal übergangsweise machen. Praktisch geht es um eine kommissarische Besetzung. Darüber sind sich alle Anwesenden einig.

       

      Wahl

      Antragstext
      Der StuRa möge durch Wahl beschließen Kilian Kästner durch Wahl kommissarisch zu einem der Mitglieder der Vertretung vom StuRa im LSR zu bestimmen.

      Stimmzettel

      ausgegeben 3
      abgegeben 3
      gültig 3

      Abstimmung

      Ja 3
      Nein 0
      Enthaltung 0

      Ergebnis
      Damit ist der Antrag angenommen!

      Annahme
      Kilian nimmt die Wahl als kommissarisches Mitglieder der Vertretung vom StuRa im LSR zur Vertretung an.

       

      Die Sprecherinnen und Sprecher bedanken sich für die Übernahme der Funktion.

      Eine weitere Person wird als Mitglieder Vertretung vom StuRa im LSR gesucht.

       

      Das Formular zur Anmeldung als Vertretung eines StuRa im LSR wird versucht von Kilian zu besorgen und ausgefüllt ins Fach der Sprecherinnen und Sprecher zur Unterschrift gelegt.

       

      Aufgaben

       

      Zusammenarbeit mit den Referaten soll im Referatskollegium stattfinden. Das gilt auch für die thematische Vorbereitung und Inhalte der Gespräche mit dem Rektorat.

       

      Beratungen mit dem Rektorat

       

      Wie werden die Themen gefunden und vorab besprochen?

       

      CoCo schlägt dazu vor mindestens 5 Tage vorher einen Termin für ein Arbeitstreffen festzulegen. Dort können dann von Mitgliedern der studentischen Vertretung, entweder physisch anwesend oder falls verhindert per Mail, Belange vorgebracht werden.

       

      Im weiteren Verlauf soll eine schlüssige Argumentationskette erarbeitet werden, um während des Gesprächs mit dem Rektor und der Kanzlerin nicht völlig argumentativ auseinander genommen zu werden.

       

      Alle Sprecherinnen und Sprecher: Jo!

       

      Beratung mit dem Rektorat verschieben?

       

      CoCo hat arg terminliche Bedenken. Alle anderen Sprecherinnen und Sprecher stimmen dem zu.

      Es werden Alternative (passende) Termine als Angebot an das Rektorat abgestimmt.

      2017-02-27 13:00 ist das Treffen zur Vorbereitung. CoCo bittet eine Einladung zu erstellen. Max und Darius machen das jetzt und versenden dann auch eine mail zur Erinnerung.

      2017-03-02 soll dann das Gespräch mit dem Rektorat sein. CoCo fragt den Termin beim Rektorat an.

       

      Sprechzeiten

      aka Besuchszeiten

       

      Das machen wir also wöchentlich. Später kann einmal nachgefragt werden, ob das, wenn es nicht genutzt wir, überhaupt gebraucht wird.

       

      Das ist für das kommende Semester angedacht. Was der wöchentliche Termin sein soll wird, wird am etwa 27.02. festgelegt.

       

      Selbstverständnis als "die Geschäftsführung"

       

      CoCo fragt nach der Auslegung der Begrifflichkeit Geschäftsführung, die sich in der Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates wiederfindet. Auch Max und Darius ist das nicht ganz so klar was damit konkret gemeint ist. paul wird gebeten das einmal zu erklären. Er ist ja einer "der Dichter" dieser Ordnung. CoCo betont, dass ihr das trotz dem Lesen der Begründung nicht klar wurde. Exemplarisch fragt sie, ob sich daraus ergeben soll, dass die Sprecherinnen und Sprecher dafür die Verantwortung tragen, wenn Referate oder andere entscheidende Funktionen nicht besetzt sind.

      Paul dankt für das Stellen einer solchen Frage. Er bittet zu entschuldigt, dass das nicht ganz so klar herausgearbeitet wurde. Er gesteht, dass da auch ein wenig Absicht dahintersteht. Es soll "Freiräume" zur Interpretation schaffen. Er betont, dass das wohl auch immer auch vom Selbstverständnis der Gruppe von Sprecherinnen und Sprechern abhängt.

      Paul bietet seine Interpretation von Geschäftsführung an:
      Vorab sei angemerkt, dass es beim naheliegenden StuRa TU Dresden auch die Bezeichnung Geschäftsführung gibt. Dort handelt es sich um eine Art aufgabengebietsbezogene Sprecherinnenfunktion. Also das wäre gemünzt auf uns eine Mischung zwischen Sprecherin und Referatsleitung. Beim StuRa TU Dresden heißt es auch auf höchster Ebene Geschäftsbereiche.
      Die Aufgabe der Geschäftsführung soll auf jeden Fall die Dimension haben, dass die Sprecherinnen dafür Sorge zu tragen haben, dass "die Geschäfte" vom StuRa laufen. Projiziert auf ein Unternehmen würde ja bedeuten, dass dafür zu sorgen ist, dass alle Abteilungen laufen. Im Falle einer fehlenden Abteilungsleitung kann würde dann ja auch nicht einfach gesagt werden können: "Aktuell gibt es keine Abteilungsleitung. Damit ist diese Abteilung mit ihrem Arbeitsbereich stillgelegt." Beispielsweise bei einem Verein oder einer Genossenschaft kann ja auch zur Führung der laufenden Geschäfte eine Geschäftsführung eingesetzt werden. Sie hat dann etwa das operative Geschäfts der Körperschaft zu organisieren.

      Paul schließt damit ab, dass er die Frage von CoCo mit einem klaren "Ja!" beantworten möchte. Gar hofft er, dass die Sprecherinnen und Sprecher sich der unbesetzten Referat annehmen und dort agieren, um diesen Betrieb abzusichern und mit Leben füllen. Letztlich bedeutet das sogar auch das Inanspruchnehmen der Stimmen der unbesetzten Referate im Referatskollegium, um die Interessen der unbeserzten Referate zu vertreten. Er empfiehlt dazu eine Absprache mit dem Präsidium, denen die Wahrung der Interessen vom Plenum obliegt.

      Die Sprecherinnen und Sprecher danken für die Ausführung.

       

      politisch verwerfliche Äußerung beim Kraftsport

       

      CoCo berichtet, dass es ein Gespräche mit der Person gab, die die Meldung beim StuRa machte. Leugnung vom Holocaust, "Reichsbürgertum", heftiger Antisemitismus sind das Problem.

      Nick - der Hochschulsportlehrer - schrieb heute morgen zum Thema auch noch eine Mail.

      Es kann durch die Hochschulleitung, vertreten durch den Hochschulsportlehrer Nick, Hausverbot ausgesprochen werden.

      Es stellt sich die Frage wie Nick zur Betrachtung, dass bisher eine unsachlich Debatte stattfand, kommt? Andreas hat dazu keine Ahnung. Anscheinend gibt es Irritationen zur Wahrnehmung der Diskussion.

      Andreas ist Leiter Sektion Kraftsport HSG Lok. Die bedauerlichen Aussagen können auch bestätigt werden.

      Es muss eine Klarstellung seitens der Hochschule und dem Sport her.

      Das Mitglied des Vereins soll bei seiner gerade noch anstehenden Zahlung nicht weiter als Mitglied des Vereines bleiben und demnach nicht mehr Zugang zum Kraftraum haben.

      Es soll mit Nick gesprochen werden. Entweder es soll die Person "herausgeworfen" werden. Alternativ soll die Karten gesperrt werden. Somit ist nur ein Trainieren zu den normalen Zeiten möglich. Dahingehend sollen die Übungsleiterinnen informiert werden, dass es künftig keinen Zugang mehr geben soll.

      Wer hat das Recht Karten zu verteilen oder wieder einzufordern? Nick! Andreas empfiehlt Nick auch Personen, die eine Karte erhalten sollen.

      Andreas trägt die Bitte vom StuRa vor, dass der Verein dagegen (Anzeige wegen Straftat) vorgehen soll.

      Das Referat Sport wird mit den Sprecherinnen und Sprechern bei Nick darum bitten, dass Grundsätze - etwa ein Verweis auf den bestehenden Ehrenkodex, den bereitstehenden "Kummerkasten" vom Hochschulsport oder die Eintragung ins Anwesenheitsbuch - spätestens mit beim Erhalt der Karte zu unterzeichnen sind.

      Auch soll es solche Aushänge im Kraftsportraum geben.

       

      Angestellte

      nicht öffentlich

       

       

      Öffentlichkeit

      Antragstext
      Die Sprecherinnen und Sprecher möge beschließen diesen Tagesordnungspunkt nicht öffentlich zu behandeln.

      Begründung
      Es wird um Personalangelegenheiten gehen. Um frei diskutieren zu können ohne womöglich die Rechte von Angestellten, etwa zu Datenschutz zum Beschäftigungsverhältnis, zu verletzen, soll das nicht öffentlich stattfinden.

      Vorschlag zum Verfahren
      Es findet erst einmal eine offene Debatte nicht öffentlich statt. Nach Absprache im nicht öffentlichen Teil sollen dann aber Ergebnisse für die Öffentlichkeit bereitgestellt werden.

      Abstimmung
      Dazu gibt es keine Gegenrede.

      Ergebnis
      Damit ist der Antrag angenommen!

       

      Es wurde der Beschluss Weisungsberechtigung für 2017 bis zum Beginn des Vorlesungzeitraums im Sommersemester 2017 gefasst.

      Somit ist wurde kurzfristig Klarheit für die Zuständigkeit für Weisungen gegenüber Angestellten geschafften. Bis zum Auslaufen der Regelung soll eine langfristige Reglung geschaffen werden.

      Der Entwurf für die langfristige Regelung lautet:

      • Es wird zwischen beständigen und kurzfristigen Weisungen unterschieden.
      • Beständige Weisungen sollen schriftlich sein. Beständige Weisungen sollen an einer zentralen Stelle gesammelt sein, die allen Beteiligten zugänglich sind.
      • Beteiligte sind die Angestellte, die Sprecherinnen und Sprecher, die Leitung des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation sowie die Leitung des Referates Finanzen. Alle Beteiligten sollen auf dem Mail-Verteiler angestellte@stura.htw-dresden.de eingetragen sein.
      • Beständige Weisungen bedürfen der Zustimmung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation, dem Referat Finanzen und einer Sprecherin oder einem Sprecher. Die Leitungen der Referate können durch eine zweite Sprecherin oder ein zweiter Sprecher (für eine oder beide Referate) ersetzt werden.
      • Kurzfristige Weisungen sollen mindestens per Mail an den Mail-Verteiler angestellte@stura.stura-dresden.de gesendet werden. Kurzfristige Weisungen sollen höchstens eine Woche gelten.
      • Kurzfristige Weisungen obliegen jeweils der Leitung des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation, der Leitung des Referates Finanzen oder zwei Sprecherinnen und Sprecher. Im Falle von gegensätzlichen Aussagen der Referatsleitung soll bis zur Aussage einer der Sprecherinnen und Sprecher keine der Weisung Bestand haben. Die Aussage der Sprecherinnen und Sprecher hat Bestand für die kurzfristige Weisung.

       

      Ziele

       

      Alle Sprecherinnen sind sich einig: Das machen wir nicht heute sondern zur kommenden Sitzung!

       

      Christian bittet um Bemühungen der Sprecherinnen und Sprecher für ordentliches Besetzung der Referat.

       

      Sitzung des Referatskollegiums

       

      Es geht ja auch um die Regelmäßigkeit. Eigentlich soll es mindestens auch zwischen den Sitzungen vom StuRa mindestens eine Sitzungen vom Referatskollegium geben.

       

      Wer lädt ein zur Sitzung vom Referatskollegium ein? Präsidium oder Sprecherinnen und Sprecher?

      James trägt das ins Präsidium. Wenn es nicht das Präsidium würde es eine Rückmeldung von dort geben.

       

      Zuständigkeit vom Referatskollegium (Welche Anträge können/sollen im Referatskollegium behandelt werden?) soll das Präsidium festlegen.

       

      Vielleicht gar schon 2017-02-25? Es wird das Präsidium gebeten einen Termin zu finden. Die Sprecherinnen und Sprecher danken!

       

      Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation oder Präsidium mögen sich um einen Raum (Achtung faranto!) kümmern.

       

      Beauftragte

       

      Es geht nur ums kurze anschneiden.

      Es wird das Ideal beschrieben, dass vielleicht sogar mehrere Menschen je Funktion geben soll, um dem Charakter.

       

      Alle Sprecherinnen: kommende Sitzung!

       

      Christian und James bieten sich fuer die Beauftragung Kollegialität an.

       

      Arti schlaegt vor Sabine (Loch) mal wegen Gleichstellung fragen.

       

      Audit familiengerechte Hochschule

       

      Es gab eine Mail 2 Stunden vor dem Gespräch als Audit. Grund war wohl nur, dass Josi (Grau) plötzlich nicht konnte

      Ist Josi eine bestimmte Vertretung vom StuRa? Keine Ahnung! Wer hat sie da hin gebracht?

      28.02. ist als kommender Termin von qm@ vereinbart. Josi und Wolle sollen vorab konsultiert werden.

      Arti als Leitung klärt das im Referat Qualitätsmanagement.

       

      Pressemitteilung Systemakkreditierung

       

      Von Christine werden für das Referat Studium die Grundzüge nochmal kurz vorgestellt. Es soll grundsätzlich am Niveau vom Qualitätswesen kritisiert werden. Jedoch soll auch mit "ausgestreckter Hand" die Mitwirkung zur Verbesserung angeboten werden.

      Es gibt noch "allgemeine" Probleme zur Pressemitteilung. Menschen die nicht mit dem Qualitätswesen an Hochschulen vertraut sind finden keinen Zugang zum Inhalt.

      Alle Anwesenden sind sich zum Verfahren einig, dass final das Referat Öffentlichkeitsarbeit das letzte Wort haben soll.

       

      Server-foo

       

      Darius schreibt für die Sprecherinnen und Sprecher eine Mail ans Referat Finanzen, um sich für eine Klarstellung zu bemühen, ob der gefasste Beschluss (Anschaffung von Servern 2016) der vergangen Legislatur noch Bestand hat. Anderenfalls bat das Referat studnetische Selbstervwaltung & Organisation um "Bestätigung" des Beschlusses m in den kommenden Wochen endlich voranzukommen.

       

      Schlüsselkasten

       

      Max ist an Robert Kestel dran, um die Zugangsdaten zu besorgen.

       

      Vertretung Campus4You

       

      Die ersten Sitzungen bzw. Treffen stehen in den kommenden Tagen bereits an. Beim ITOP der vergangene Sitzung (3. Sitzung StuRa 2017) mit Anwesenheit der Projektleitung wurde gar das Meinungsbild von gewünschten Einfordern von Vertretung des StuRa arg klar gebildet.

      Roberto stellt sich wie erhofft zur Verfügung. Gar wird er eine SHK-Stelle (für das Projekt über die TU Dresden) erhalten.

       

      Wahl

      Antragstext
      Der StuRa möge durch Wahl beschließen Roberto Säuberlich durch Wahl zur Vertretung vom StuRa für das Projekt Campus4You zu bestimmen.

      Stimmzettel

      ausgegeben 3
      abgegeben 3
      gültig 3

      Abstimmung

      Ja 3
      Nein 0
      Enthaltung 0

      Ergebnis
      Damit ist der Antrag angenommen!

      Annahme
      Die Annahme der Wahl steht aus.

       

      Roberto kann wegen Abwesenheit die Wahl nicht sofort annehmen.

      Das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation (Paul) wird Roberto unverzüglich zur erfolgreichen Wahl gratulieren.

       

      Roberto soll zu diesem komplexen Thema auch Schulungen oder sowas machen können.

       

      kommende Sitzung

      der Sprecherinnen und Sprecher

       

      Es wird der Konsens zu folgenden Terminen hergestellt:

      • 2017-02-27 (als kleine Sitzung)
      • 2017-03-23 (als große Sitzung)

       

      how to Sprecherinnen und Sprecher together

      Aufgabenverteilung, Miteinander usw.

       

      Das machen wir erstmal "je Einzelfall". Bei den kommenden Sitzungen soll das dann näher besprochen werden.

       

      how to create Tagesordnung

       

      Paul erkundigt sich, ob es - wie bereits zuvor besprochen - als angemessen wahrgenommen wird wie er als "Altlast" unterstützt. Insbesondere hinsichtlich dem anstehenden Prüfungsabschnitt stellt er sich "in den Dienst" der Sprecherinnen und Sprecher.

      Sprecherinnen und Sprecher: Jo! Gut! Läuft!

       

      Sonstiges

       

      Das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation bietet Sprechzeiten an, da vieles im argen liegt und eine gezielte Anlaufstation geschaffen werden soll um foo mit verwaltungstechnischen Belangen abladen zu können.

       

      Chrissy (FSR I/M) würde was beim Referat Soziales machen.

       

      CoCo hat einen Ordner für die Sprecherinnen und Sprecher 2017 angelegt. Er steht in der A109.

       

      übergangsweise Zeichnungsberechtigung für die Bankkonten

       

      Es wird über die Dringlichkeit diskutiert. Allen Anwesenden erscheint es dringlich, dass wegen der fehlenden Umsetzung zur Eintragung der Zeichnungsberechtigten bei der Bank es eine unverzügliche Lösung braucht. Der StuRa muss zahlungsfähig sein, da es Rechnungen gibt, deren Zahlungsziel nah ist und berechtigter Weise beglichen werden muss. Eine Sondersitzung vom Plenum unmittelbar oder direkt im Prüfungsabschnitt erscheint allen Anwesenden unangemessen, weswegen Dringlichkeit besteht.

       

      Antrag

      Antragstext
      Der StuRa möge beschließen, dass die bisherigen (Ende der Legislatur 2016 (Laura Wellendorf, Laurine Keller und Sonya Klaus)) Zeichnungsberechtigten bis zur erfolgreichen Eintragung der neu gewählten Zeichnungsberechtigten zeichnungsberechtigt bleiben können.

      Ja 3
      Nein 0
      Enthaltung 0

      Damit ist der Antrag angenommen!

       

      Jo!

       

      Ende
      22:22

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