13. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2013

0.

Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bekanntgabe von ehemaligen Beschlüssen
1. Sprecherinnen und Sprecher
3. Bekanntgabe von Erarbeitungen
1. ...
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
6. Ablage der Anträge (Beschlüsse) nach der letzten Sitzung des StuRa
• etwa für Beschlüsse der Sprecherinnen und Sprecher, aber auch des Referatskollegiums
• Ordner nach der letzten Sitzung StuRa 2013 als Pseudositzung des StuRa
  

Sitzungsleitung

Verabschiedung Finanzordnung

Änderung der Finanzordnung welche in der 12. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher 2013 beschlossen wurden

1. keine Einzelpläne mehr
• Ansonsten andere Änderungen (z. B. § 7 FO) nicht vergessen.
2. Wer hat die Verantwortung gemäß § 29 Abs. 3 Satz 4 SächsHSFG ("Er bestimmt einen Verantwortlichen für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes."), was im § 1 FO erwähnt werden sollte.
• ggf. mit Bezug zu § 29 Abs. 3 Satz 1 SächsHSFG)
3. Vorschüsse (Anmelde- und Abrechnungsfrist) gemäß § 36 FO
• Steht schon im Entwurf, aber soll befasst werden.
4. Zeichnungsberechtigungen (Bankkonten)
• Alles bleibt wie es ist.
• Kollektivvollmacht (Zweiaugenprinzip) abschafften, oder nicht?
• Zeichnungsberechtigungen neu gliedern:
• Referatsleitung Finanzen ist nicht mehr Kraft Amtes A-zeichnungsberechtigt.
• Abschaffung der Unterscheidung mehr zwischen A- und B-Zeichnungsberechtigung
5. Reisekostenvergütungssätze gemäß SächsRKG?
• Ansonsten andere Änderungen (z. B. § 38 Abs. 2 FO "Belege für Fahrtkosten und Verpflegung (Pauschale?)" i.V.m. § 38 Abs. 7 FO) nicht vergessen.
6. § 38 Abs. 6 FO

Referat Finanzen