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Protokoll der 19. Sitzung der SprecherInnen

Protokoll der 19. Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher des Stura der HTW Dresden 2012
Datum:05.12.2012
Ort: Z124
Protokollführung: Clemens Buncher

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Elisa Löwe
Clemens Buncher

beratende Mitglieder

Sebastian Frais

Patrick Pietsch

Frank Hebold

Paul Riegel

Michael Ivanow

Fabian Kunde

TOP 0 Formalia

 

Elisa Löwe eröffnet die Sitzung um 16:15 Uhr.

Clemens Buncher erstellt das Protokoll. Dazu gibt es keine Gegenrede

Elisa übernimmt die Redeleitung.

Bei Anwesenheit von 2 von 2 Sprecherinnen und Sprechern stellt Elisa die Beschlussfähigkeit fest.

 

TOP 1 Anschaffung Schlüsselkasten

Antragstext

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen bis 90 Euro für die Anschaffung eines Schlüsselkasten zur Verfügung zu stellen.

Begründung zum Antrag

Wir möchten mit Hilfe des Schlüsselkasten, der an der Türinnenseite des Stahlschranks angebracht werden soll, das derzeitige Chaos in der Schlüsselkassette zu beheben. Wir haben als StuRa bei einem Anbieter 30 % Nachlass erhalten. Das Angebot gilt aber nur bis kommenden Freitag. Die Anschaffung ist schon länger geplant. Daher bitten wir euch dem Antrag wegen Dringlichkeit zu behandeln.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Verwaltung kümmert sich.

Redebeiträge

Clemens: Es gab die Idee einen alten Briefkasten umzurüsten, dies wurde vom Ref. Verwaltung trotz der Kostenerspaarnis abgelehnt.

Sebastian: Abgelehnt, weil unpraktikabel und wenig übersichtlich.

Abstimmung

Formale Gegenrede

2/0/0 - angenommen


TOP 2 Rechtsberatung Gebührenordnung

Antragstext

Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen bis zu 1000 Euro für die Beratung und ein evtl. Gutachten zum Erlass einer Gebührenverordnung bereitzustellen.

Begründung zum Antrag Sitzung

Mit der Novellierung des SächsHSG besteht für die Studierenden unser Hochschule ein Austrittsrecht aus der verfassten Studentenschaft. Da dieser Austritt mit einem enormen Verwaltungsaufwand verbunden ist, sollte dieser den austretenden Studierenden auferlegt werden.

Begründung zum Antrag

Die Zeit drängt hier sehr. Wir müssen bis Mitte Januar eine fertige Ordnung haben und ein Anwalt arbeitet zw. Weihnachten und Silvester bestimmt nicht. Ein Meinungsbild in der 24. Sitzung des StuRa ergab 6x Zustimmung und keine Gegenstimme zum Antrag.

Redebeiträge

Clemens: Prinzipiell ist es wichtig, dass eine Ordnung Rechskomform ist, somit sollte dafür auch eine Rechtsberatung bewilligt werden. Problematisch ist nur, da es noch keine Ordnung gibt.

Elisa: Der StuRa hat noch kein Verfahren für sich bestimmt, aus dem eine Gebührenordnung folgen würde, demzufolge ist hierfür keine Rechtsberatung notwendig.

Paul: Wer ist momentan Mitglied vom Ausschuss Grundordnungen im StuRa?

Sebastian: Es ist geplant eine Diskussionsseite im Wiki anzulegen und am Montag ist ein Termin zur Erarbeitung von Anträgen angesetzt.

Clemens: Durch den gestellten Antrag sind zwei mögliche Interpretationen möglich: 1. siehe Elisa 2. Der StuRa hat durch sein Meinungsbild für eine Gebührenordnung und die Rechtsberatung "gestimmt".

GO- Antrag auf Überweisung an den StuRa

ohne gegenrede angenommen


TOP 3 Selgros Einkaufsberechtigung

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, Personen zu benennen, die durch ihre Tätigkeit in einem Referat, oder ihr Engagement im StuRa in Frage kommen und diesen eine Einkaufsberechtigung auszustellen.

Begründung

Im Moment sind folgende aktive und ehemals aktive Mitglieder des StuRa außer unserer Angestellten einkaufsberechtigt:
Markus Gork ; Paul Riegel ; Sören Sebischka-Klaus; Anke Stockhaus.

Diese Personen sind zum Teil nicht mehr aktiv und haben somit auch keine Berechtigung die Karte zu nutzen.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die Einkaufsberechtigung stellt das Referat Verwaltung und oder das Referat Finanzen aus, dies muss im Anschluss allen Referaten bekannt gegeben werden.

Redebeiträge

Clemens: Mindestens sollten die Referatsleitungen Verwaltung und Kultur eine Einaufsberechtigung erhalten, ggf. auch die stellvertretende Referatsleitung Kultur.

Paul:  "Im Sinne der Nachhaltigkeit, sollte dies im Wiki dokumentiert werden!"

Änderungsantrag

Der StuRa möge beschließen, dem Referat Verwaltung die Entscheidung über die Einkaufsberechtigung für Selgros zu übertragen.

Antragsteller übernimmt den Antrag.

Antragstext neu:

Der StuRa möge beschließen, dem Referat Verwaltung die Entscheidung über die Einkaufsberechtigung für Selgros zu übertragen.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen


TOP4 Beteiligung am Volksbegehren mit dem Zweck § 24 zurückdrehen

Antragstext

Der StuRa (HTW Dresden) möge beschließen, sich der Initiative Volksgesetzgebungsverfahren zu beteiligen, um § 24 SächsHSG zurückzudrehen. Der Anteil soll sich auf ein Siebtel der finanziellen Mittel des StuRa TU Dresden belaufen, mit dem zusammengewirkt werden soll.

Begründung zum Antrag

Der StuRa TU Dresden wird ein Volksantrag finanziell unterstützen, diese ist mit einem hohen finanziellen Aufwand verbunden, welcher nicht allein von einem StuRa getragen werden kann. Es wird mit 1€ pro Stimme an Kosten gerechnet. Der Volksantrag wird die Änderung des § 24 SächHSFG zum Inhalt haben.

Es wird dabei eine komplette Kampagne (vgl. §24 zurückdrehen), Beilagen für die CAZ und ad rem, Bewerbung und Motivationen des Volksantrages ausgearbeitet.

Eine ausführliche Ergänzung wird voraussichtlich mündlich von der GF HOPO des StuRa TU Dresden gehalten werden.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Die Arbeit & Koordination wird durch den Arbeitskreis SächsHSFG der TUD zugewiesen, die Zusammenarbeit mit der Referatsleitung HOPO der HTW sowie der Geschäftsführung HOPO TUD ist ausdrücklich erwünscht.

Behandlung

24. Sitzung StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 20
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG

Redebeiträge

Elisa: Wegen Dringlichkeit an SprecherInnen

Clemens: Es gab kein Meinungsbild.

Michael: Es ist wichtig die Studis zu informieren. Verweis auf Demo Anfang des nächsten Jahres

Abstimmung

Formale Gegenrede

2/0/0 - angenommen

-> Paul verlässt den Raum


ITOP1 Sprecherposten kommende Legislatur

Elisa: Es werden drei neue SprecherInnen gesucht!

Elisa und Clemens begeben sich auf den beschwerlichen Pfad der Suche.

 

Verabschiedung des Protokolls

Alle Stimmberechtigten lesen den Entwurf zum Protokoll.

Elisa stellt den Antrag:

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen den vorliegenden Entwurf des Protokolls zu verabschieden.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Elisa schließt die Sitzung um 17:23 Uhr.

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