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Protokoll der 16. Sitzung der SprecherInnen

Datum:14.11.2012
Ort: Z124
Protokollführung: Clemens Buncher

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Elisa Löwe
Clemens Buncher

beratende Mitglieder

Josch

TOP 0 Formalia

 

Elisa Löwe eröffnet die Sitzung um 18:47 Uhr.

Clemens Buncher erstellt das Protokoll. Dazu gibt es keine Gegenrede

Elisa übernimmt die Redeleitung.

Bei Anwesenheit von 2 von 2 Sprecherinnen und Sprechern stellt Elisa die Beschlussfähigkeit fest.

 

TOP 1 Kostenübernahme Flyerdruck für die Infoveranstaltung zur Auslandsstudium

Antragstext

Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, die Kosten für den Druck für 1500 Flyer zur Infoveranstaltung Auslandsstudium im Wintersemester 2012/13 zu übernehmen.

Begründung zum Antrag

Da der StuRa sich sonst nicht aktiv im Bereich Internationales in letzter Zeit bewegt, sollte diese Veranstaltung mindestens mit dieser Maßnahme der Öffentlichkeitsarbeit unterstützt werden.

Anlagen

Meinungsbild aus der 23. Sitzung des StuRa:

Wer ist für eine begrenzte Kostenübernahme des Flyerdruckes.

Ergebnis: 10/2  -> überwiegend positiv

Redebeitrag

Clemens: Wurde in der gestriegen Sitzung des StuRa besprochen und befürwortet.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 2 Unterstützung der Studienreise nach Moskau

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, für die 11 StudentInnen die Studienreise nach Moskau mit 360 € zufördern.

Begründung zum Antrag

Die ursprünglich eingeplanten 360 € aus Promos-Geldern werden nicht gewährt. Die Studierenden haben bereits einen Teil der Flugkosten von 544,34 und für das Visum bezahlt, aber jetzt die Lücke von 360 € pro Person zu schließen, fällt den Studenten so kurzfristig natürlich schwer.

Redebeitrag

Josch: Ich war in Sankt Petersburg dabei und das war großartig.

Elisa: Die fehlenden Gelder entstanden aufgrund eines Verfahrensfehlers seitens der Hochschule! Wir sollten nicht Grundsätzlich die Fehler der Hochschule ausbügeln, SCHON GARNICHT MIT STUDENTISCHEN GELDERN. Da unter den Teilnehmern jedoch Studierende dabei sein werden, die diese Lücken so kurzfristig nicht schließen können, sollten wir im Rahmen eines Härtefalles einspringen, da es sich um eine studienbezogenen Reise handelt. -> Deswegen Änderungsantrag

Anlangen aus 23. Sitzung des StuRa:

Elisa: GO-Änderungsantrag

„Der StuRa möge beschließen, auf Antragsstellung einzelner Teilnehmer, die nachweislich bedürftig sind mit bis zu je 360 Euro die Teilnahme zu unterstützen“

Meinungsbild zum Änderungsantrag 5/3 -> positives Meinungsbild

Meinungsbild zum ursprünglichen Antrag 0/7 -> negatives Meinungsbild

Meinungsbild mit 4/3 -> positives Meinungsbild

Antragstext mit Änderung:

Der StuRa möge beschließen, auf Antragsstellung einzelner Teilnehmender, der Studienfahrt nach Moskau, die nachweislich Bedürftig sind, mit bis zu je 360 Euro zu unterstützen.

Verfahren:

Die nachweislich bedürftigen Teilnehmer der Studienfahrt nach Moskau stellen ihren Antrag bei den Sprecherinnen und Sprechern des StuRa der HTW Dresden. Die Bedürftigkeit wird per eidesstattlicher Versicherung nachgewiesen.

Clemens würde Frau Hundt und Nadja nach positiver Abstimmung benachrichtigen.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Trillerpfeifen

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, 5000 Trillerpfeifen mit einem einfachen StuRa-Logo für bis zu 1.275 Euro anzuschaffen.

Auszug aus der 23. Sitzung des StuRa:

Meinungsbild zum Antrag 7/1 -> positives Meinungsbild

Redebeitrag

Josch: Mit Verweis auf die RK-Sitzung halte ich die situationistischen Verwendung von Baumaterialien für öffentlichkeitswirksamer und direkter in der Vermittlung unserer Anliegen. In diesem Zusammenhang sollte der StuRa einen leistungsstarken Laser anschaffen, um vor Ort das StuRa-Logo auf entsprechende Luftpost aufbringen zu können. Und was ist cooler als ein Laser?

Abstimmung

formelle Gegenrede

2/0, damit angenommen

TOP 4 Schaffung von bis zu 4 weiterer Teilzeitstellen als Angestellte des StuRa

Allgemein:

Widerspruch zu der Abstimmung in der 22. Sitzung des StuRa 2012 am 30.10.2012

Antrag:

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen den Beschluss also unwirksam (schriftlich) erklären.

 

Begründung zum Antrag:

Der StuRa war zu dieser Sitzung gemäß § 54 Abs. 1 SächsHSG beschlussfähig. Eine ordnungsgemäße Einladung lag vor. Während der Abstimmung über diesen Antrag waren 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Dabei wurden 3 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und keine Enthaltung abgegeben. Der Antrag wurde von der Redeleitung für angenommen erklärt.

Gemäß § 54 Abs. 2 SächsHSG ist für eine Annahme eines Beschluss die Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder notwendig. Hierzu
verweise ich auch auf die gleichlautende Rechtsauslegung des SMWK mit Schreiben vom 8. Mai 2012.

Redebeitrag

Clemens ist für die Aufhebung des Beschlusses und einer Neuauszählung.

 

Verfahren

Clemens teilt in einer Email den Beschluss mit.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 5 Stimmenübertragung LSR

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, Fabian Kunde und Matthias Jakobi am 17.11.2012 in den LSR zu entsenden.

Redebeiträge:

Elisa: Es ist begrüßenswert, das sich beide dafür bereit stellen. Fabian ist hierfür ja auch gewählt.

Abstimmung:

ohne Gegenrede angenommen

Verabschiedung des Protokolls

 

Alle Stimmberechtigten lesen den Entwurf zum Protokoll.

Elisa stellt den Antrag:

Die Sprecherinnen und Sprecher mögen beschließen den vorliegenden Entwurf des Protokolls zu verabschieden.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Elisa schließt die Sitzung um 19:30 Uhr.

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