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3. Sitzung Referatskollegium 2021

3. Sitzung des Referatskollegiums 2021

3. Sitzung Referatskollegium 2021

3. Sitzung des Referatskollegiums 2021
Wann 04.02.2021
von 15:00 bis 17:00
Wo Discord
Name
Kontakttelefon 00493514623249
Termin übernehmen vCal
iCal

 

Sitzungsleitung

Präsidium

Protokollerstellung

Präsidium

Das Präsidium  bittet um Unterstützung zur Protokollerstellung. (Es wird ein Pad zur Erstellung von Mitschriften bereitgestellt.)

Redeleitung

Präsidium

Antrags- und Beschlussverwaltung

Präsidium

Das Präsidium wird - wegen minimaler Besetzung - die Antrags- und Beschlussverwaltung erst nach der Sitzung pflegen können.

 

Anwesenheit

Mitglieder StuRa

 

Gästinnen und Gäste

 

Abwesenheit

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

(vorläufige) Tagesordnung

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Mitgliedschaft
    1. Referatskollegium
    2. Referate und Bereiche
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • Aktuell sind von den 10 Referate von 11 Referaten besetzt. Im Übrigen ist davon X Referate nur noch geschäftsführend durch die vorherige Legislatur vertreten.
    • Es sind X Referate durch Anwesenheit vertreten. Im Übrigen sind davon X Referate durch Sprecherinnen und Sprecher vertreten.
  5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  6. Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)
  7. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
  8. Verabschiedung der Protokolle
    1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
    2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

(Präsidium)

 

1.

 

()

X.

Titel des Antrages (mit Verweis zum Antrag)

Stelle oder Person

X.+1

Titel des Antrages (mit Verweis zum Antrag)

Stelle oder Person

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

 Prüfungskuddelmuddel

 

 

II.

Referatsleitung Finanzen

 

 

Y.

Kollaboration (referatsübergreifende Belange und Zusammenarbeit)

jeweilig anwesende Vertretungen
O.

mögliche kommende Tagesordnungspunkte

(Präsidium)
Z.

Weiteres

  • Termin nächste Sitzung
Anwesende

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Protokoll 3. Sitzung Referatskollegium 2021

Protokoll 3. Sitzung Referatskollegium des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2021

 

Datum 2021-02-04
Ort discord
Sitzungsleitung Tino Köhler
Redeleitung
Tino Köhler
Mitschrift Hanna Liebrecht, Jenny Weichelt, Gwyneth Hirschfeld
Protokollerstellung Carolin Schmuck
Sitzungsbeginn 15:15 Uhr
Sitzungsende 16:07 Uhr
Audioprotokoll Link

 


 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Referat Finanzen

Referat Hochschulpolitik

Referat Internationales

Referat Kultur

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Referat Personal

Referat Qualitätsmanagement

Referat Sport

Referat Soziales

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Referat Studium

abwesende Referatsleitungen

Entschuldigt

Unentschuldigt

Besucher*innen/ Vertreter*innen irgendwelcher Interessen

Präsidium:

Beratende Mitglieder:

Gästinnen und Gäste

 

0. Formalia

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt

0.3. Mitgliedschaft

0.3.1. Referatskollegium

0.3.2. Referate und Bereiche

  • Alina Ozerova wird als stellvertretende Leitung Referat Sport bestellt
  • Hannes Günther wird als stellvertretende Leistung Referat Studium bestellt

0.4. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Aktuell sind 10 Referate von 11 Referaten besetzt. Im Übrigen sind davon 2 Referate geschäftsführend durch die vorherige Legislatur vertreten.

Es sind 9 Referate durch Anwesenheit vertreten. Im Übrigen ist davon 1 Referate durch Sprecherinnen und Sprecher vertreten.

Liselotte Ruthe lässt ihre Stimme auf Antrag ruhen.

9 Anwesende von 10 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

0.5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Sitzungsleitung
  • Tino Köhler
Redeleitung
  • Tino Köhler
Mitschrift
  • Hanna Liebrecht, Jenny Weichelt, Gwyneth Hirschfeld

0.6. Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

0.7.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Tagesordnung (Abstimmung)

8/1/0 --> angenommen

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

  • 2. Sitzung Referatskollegium 2021

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

  • 1. Sitzung Referatskollegium 2020

 


TOPs

ITOPs

I. Prüfungskuddelmuddel

  • Gwyneth Hirschfeld: Wie alle mitbekommen haben, gab es zu den Online-Prüfungen großes Aufsehen, weil besonders die Fakultäten MaschBau und BauIng Prüfungen mit Kameraüberwachung durchführen wollen. Da soll noch eine Einwilligung unterschrieben werden, aber das widerspricht den Beschlüssen des Senats und der RahmenPO. Online Prüfungen sollen nur unbeaufsichtigt stattfinden. Es gab einen Aufruf von einem Prof, woraufhin sich Studis bei uns gemeldet hatten.
  • Tino Köhler: Von meiner Seite ist es halt so ein riesen Problem. Es kommt zu Unzeiten, also mitten in der Prüfungszeit und wir haben keine Planungssicherheit. Viele Halbwahrheiten kursieren. Wenn ihr was mitbekommt, wo Dinge mit Kamera aufgenommen werden oder andere Unrühmlichkeiten passieren, dann meldet das bitte, mindestens beim Vorstand und beim Referat Studium!
  • Jenny Weichelt: Vom Referat ÖA: Wir haben heute früh eine News im Plone verfasst und ein Beitrag auf Instagram ist in Arbeit. Hier mal das Pad dazu. https://pentapad.c3d2.de/p/Statement
    Der Post soll heute Nachmittag noch online gehen.
  • Max Schönberg: Meine Frage ist, ob wir irgendwas machen können, weil uns ja wieder die Planungssicherheit genommen wurde? Haben wir ein Druckmittel gegenüber der Hochschule?
  • Hannes Günther: Ich hätte generell die Frage auf welchen Kommunikationsweg wir uns einigen wollen. Ob wir die Lehrenden als die Bösen hinstellen, wie wir auf die klare Rechtslage eingehen oder ob der Vorstand vielleicht mal ein kurzes Video zur Klärung aufnimmt.
  • Tino Köhler: Zu Max: Ja ich versuchte mehrmals mit Datenschutzbeauftragten zu telefonieren, sowohl der Stadt, als auch der Hochschule, oder Frau Handschack. Leider konnte ich mit niemandem reden, deswegen nehmen wir das mit ins Rektoratsgespräch morgen und fragen nach, was mit Prüfungen ist, die diese Woche schon geschrieben wurden. Vielleicht sollten wir damit ans SMWK gehen, aber dann ist die Frage, ob gemeinsam mit der Hochschule oder wir auf eigene Faust.
    Zu Hannes: Ich bin auch dafür, dass man da kurz und knackig informiert. Dass wir nur wollen, dass hier Prüfungen geschrieben werden, die auch Bestand haben und nicht im Nachhinein irgendwie weggeklagt werden.
  • Stephan Rankl: Ich würde vorschlagen, andere Bandagen anzulegen, da auch jetzt, in der ersten Prüfungswoche, sehr wenig geregelt ist und vorschlagen, sich an dieser Stelle an die Presse zu wenden und proaktiv an die Externe zu gehen. Den Tipp zu dem Thema geben und Dokumente weitergeben etc.
  • Tino Köhler: Ich kann nicht beurteilen, ob sie das nicht interessiert, weil einfach niemand ans Telefon gegangen ist.
  • Stephan Rankl: Aber die Info ist nicht seit heute oder gestern bekannt. Die Leute beschweren sich schon seit Wochen, demnach muss das auch bei den Datenschutzbeauftragten schon seit Wochen auf dem Tisch liegen, wo nichts gemacht wurde. Demnach würde ich jetzt den nächsten Schritt gehen.
  • Max Schönberg: Also einfach nur kurz: Ich war heute an der HTW und es kamen 30 Erstis aus dem Gebäude herausgelaufen und da habe ich mich schon gefragt, wie das zur aktuellen Zeiten sein kann. Sie wurden nicht belehrt, Abstände einzuhalten oder andere Ein- und Ausgänge zu benutzen.
  • Paul Riegel: Im Übrigen ist nicht die Datenschutzbeauftragte der Stadt, sondern des Landes zuständig, weil es ein landesweites Gesetz ist das SächsHSFG. Die Hochschulen sind ja dem Land und nicht der Kommune zugeordnet.
  • Tino Köhler: Dazu: Der Westfeld ist Datenschutzbeauftragter der HS und die der Stadt Dresden ist als Stellvertretung angegeben.
  • Paul Riegel: Das ist nicht der DS Beauftragte der Stadt Dresden, sondern damit ist wie eine Art Firma beauftragt, die dann entsprechend die Stellvertretung für den Herrn Westfeld darstellt.
  • Tino Köhler: Stephan hat ja einen Weg in den Raum gestellt, den kann man ja mal diskutieren und durchgehen. Ich hatte erst letzte Woche mit einer Vertreterin von der SZ gesprochen und den Kontakt könnte man ja nochmal nutzen und nachhaken.
  • Paul Riegel: Also mir ist dessen bewusst, dass das nicht darauf bezogen ist. Im Zusammenhang mit der Mail der aktuellen Prorektorin LuS wurde ja angemerkt, dass sich darum kümmert wird, wenn sie aus dem Urlaub zurück ist. Ist unverständlich, weil wenn sie sagt, dass sie im Urlaub ist (während Prüfungsphase), aber da ist doch bitte eine Stellvertretung zu stellen, die sich dessen annimmt. Also das Problem, dass sie jetzt zwei Wochen oder so nicht da ist, ist ernüchternd.
  • Hannes Günther: Ich finde wir sollten prüfen, ob nicht eine Verletzung der hoheitlichen Aufgaben einer Prüferin vorliegt, anstatt einfach zum SMWK zu rennen. Mutmaßlich findet ja hier ein offensichtlicher Rechtsbruch statt und da könnte man weitreichendere Konsequenzen androhen.
  • Gwyneth Hirschfeld: Ich finde die Idee gut, dass auch an die Presse weiterzuleiten. Vor allem an die SZ-Dame. Würde dem ganzen anderen Nachdruck verleihen. Wollen wir da so Meinungsbild mäßig was machen?
  • Hanna Liebrecht: Ich stimme Gwyn zu. So langsam habe ich das Gefühl dass die Hochschule uns nicht zuhören will. Vielleicht braucht es da wirklich den Druck der Öffentlichkeit. Ich formuliere mal ein Meinungsbild.
  • Paul Riegel: Ich finde Meinungsbild schwiewrig. Ich weiß nicht ob ich da im Sinne vom Referat abstimmen soll. Wie auch immer das HoPo sieht? So sollte man das machen, was auch immer dabei raus kommt. Ich finde wir haben da nen coolen Vorstand, weiß nicht ob da ein Referat Personal oder SPort das ganze prägen sollten.
  • Gwyneth Hirschfeld: Ich möchte dem hinzufügen, dass jede in seine Kandidatur auf die Frage geantwortet hat, inwiefern sie sich bei anderen Themen einsetzen möchte.
  • Tino Köhler: Zu dem, was Hannes gesagt hat und ÖA ja auch schon, wie kommunizieren wir das am besten mit unseren Kommilitoninnen? Wollen wir ne Mail schreiben, Social Media benutzen, nen Video drehen?
  • Lisa Kästner: Und zwar habe ich mich mit Jenny vorhin schon hingesetzt. Wir haben da was ausgearbeitet, was auf die StuRa-Seite kommt. Haben auch was für Instagram. Wir haben uns gedacht, dass das trotzdem nicht die ganze Masse abdeckt, dass es noch sinnvoll wäre ne Mail rauszuschicken. Wäre unser Vorschlag von ÖA.
  • Hanna Liebrecht: Ich fänd es cool, wenn wir bei sowas wichtigem auch einen Kurzclip von einer Minute drehen und das darin klären, was dann auch über WhatsApp, Instagram whatever verteilt werden kann. Damit greifen wir auch alle sozialen Kanäle ab und das verbreitet sich dann doch noch mal schneller und prägnanter als eine einfache Mail.
  • Hannes Günther: Ich bin auch für alle Kanäle, damit wir unsere Studis breit gestreut erreichen können. Und ich finde, wir sollten das auf Englisch und deutsch machen, damit wir auch unsere ausländischen Studierenden abholen/informieren. Würde mich auch zur Verfügung stellen für die Organisation und Umsetzung!
  • Paul Riegel: Nur kurz: Tino hat das, wie ich finde gut gemacht in einer Email. Der StuRa setzt sich seit jeher sehr für Online Prüfungen ein! Ja, der StuRa ist gegen Videoüberwachung und der Senat hat genau das beschlossen. Und alles, was abweichend ist, ist nicht vereinbar mit allem, was an der Hochschule vereinbart wurde. Tino hat das kurz und prägnant auf den Punkt gebracht.

Meinungsbild (unter allen Anwesenden):

In der Sache der aktuellen Prüfungslage rund um die Videoüberwachung bei Online-Prüfungen wendet sich der StuRa HTW Dresden an die SZ und andere Pressestellen, um öffentlichen Druck auf die Hochschule auszuüben.

Ergebnis: 7/0 -> einstimmig positiv

  • Hanna Liebrecht: Um gleich mal die Organisation zu klären: Mindestens Hannes und ich würden ja das Video machen. Also jetzt noch mal Einwände dafür und dagegen und meldet euch, wenn ihr unterstützen möchtet. Und wer macht jetzt den Kontakt zur SZ?
  • Tino Köhler: Ich wende mich an die Presse.

 

II. Rücktritt Referatsleitung Finanzen

  • Tino Köhler: Wie ihr mitbekommen habt, ist Jennifer letzte Woche von all ihren Ämtern, also vor allem Referatsleitung Finanzen und Beauftragung Kollegialität, zurückgetreten. Jetzt ist die Frage, wie wir weiter damit verfahren.
  • Max Schönberg: Gab es irgendwelche Einarbeitungen?
  • Paul Riegel: Einarbeitungen von wem? Also mir ist nicht bekannt, dass es irgendwie absehbar bekannt wen man da einarbeiten könnte?
  • Max Schönberg: Ich meinte, ob die Jennifer vielleicht schon jemanden eingearbeitet hat? Aber wahrscheinlich nicht, sonst würden wir ja nicht diskutieren...
  • Carolin Schmuck: Meinte Jennifer nicht, das Monique interessiert gewesen wäre an der Referatsleitung?
  • Tino Köhler: Ja das könnte man sich vorstellen, aber erstmal müssen wir damit Monique reden und sie ist natürlich auch im Prüfungsstresss und die Frage ist, wie wir damit kurz-, mittel- und langfristig umgehen.
  • Paul Riegel: Ich weiß nicht was schon an Kommunikation stattfand, im Zweifelsfall würde ich da mal mit der Monique reden. Wenn jemand sich da gerade für besser geeignet hält, möge er das gern machen, sonst würde ich mal anfragen, oder Hanni macht das als Rekrutierende.
  • Hanna Liebrecht: Das schöne ist doch, dass ich jetzt in deinem Referat mit agiere. Ich würde das mal übernehmen.
  • Tino Köhler: Kann ein Florian Fuhlroth oder so ausführen, was das kurzfristig für die Referate bedeutet und was zu beachten ist?
  • Florian Fuhlroth: Was wollt ihr wissen? Wenn Finanzen nicht besetzt ist, ist es halt schwierig... Es müssen Unterschriften für Anordnungen, Kassen gegengezeichnet und kontrolliert werden. Mit Finanzen steht und fällt jede Zahlung. Bereich ist schon aufwendig. Stellt mir mal ne konkrete Frage.
  • Paul Riegel: Da hängt ja z.B. die A-Zeichnungsberechtigung dran. Beispiel wäre konkret: gemäß StuRa AE Ordnung muss das Referat Finanzen ja gewisse Aufgaben erledigen, wenn der Ausschuss Personelles die Aufgaben bezüglich der AO-Ordnung erledigt hat.
    a-stellen@: AE fürs Quartal IV 2020 beschlossen und beim Referat Finanzen ist noch eine Anfrage "anhänglich". Ich habe das AE-Ding gemacht und Finanzen gefragt, ob das so ok ist. Habe von der Haushaltsplan-Verantwortlichen eine Antworte bekommen. Aber kann das vielleicht der ersatzweise der Vorstand machen?
    Und noch aus Sicht des Referats Personal: Anfang des Monats war ein Personalgespräch mit der Sacharbeiterin für Finanzen und da wurde schon ein Modus wegen der Unterschriftenleistung besprochen. Das kann ersatzweise jetzt auch der Vorstand auf Papier machen. Der Aufwand kann auch - da das wohl kaum Mehraufwand ist - durch die Sacharbeiterin bewältigt werden.
  • Hanna Liebrecht: Da der Vorstand das ja geschäftsführend innehat, ist das schon mit der Sacharbeiterin für Finanzen besprochen worden, wie das mit den Unterschriften laufen soll. Alles weitere wird morgen in der Vorstandssitzung besprochen.
  • Paul Riegel: Nur allgemein die Frage: Gibt es Referate, die dringliche Fälle mit Referat Finanzen haben? Nur dass das nicht untergeht und danach Referate sagen, dass da was auf dem Schirm war. Damit gebe ich dem Vorstand die Möglichkeit wahrzunehmen, was ansteht.
  • Jenny Weichelt: Faranto?
  • Tino Köhler: Faranto habe ich gestern geschrieben aber noch keine Antwort bekommen. Aber die sollten Bescheid wissen.
  • Paul Riegel: Damit das geklärt ist, Emails gehen weiterhin an finanzen@. Das ist eine Mischung zwischen Aussage und Frage.
  • Jens Fritze: Die Mails sollten ja bestenfalls weiterhin an Finanzen gehen, dann müss nur hinzugefügt werden im Verteiler, dass das eben der Vorstand mitliest.

 

Y. Kollaboration

 

  • Gwyneth Hirschfeld: Wie schaut es denn mit der Umfrage aus als Nachdruck zu den Forderungen für das kommende Semester? Kann man da helfen, damit das schnellstmöglich rausgeht?
  • Tino Köhler: Jo ist in Arbeit, das sind doch ein paar mehr Fragen geworden. ich würde das Pad mal teilen, damit da jeder noch mal drüber schauen kann und dann geht das schnellstmöglich raus.

 

  • Hanna Liebrecht: Es fande ein Gespräch mit dem Vorstand von faranto statt. Haben uns sehr friedlich zusammengefunden mit dem neuen Vorstand und so bisschen abgesprochen, wie wir das dieses Jahr besser machen. Verfahren: Deren Protkolle werden im Plenum unter Berichte nachzulesen sein und sie werden einen Quartalsbericht schreiben. Des Weiteren gibt es regeren Austausch mit Ref Internationales. Haben außerdem auf Kultur verwiesen, weil Faranto natürlich auch viel mit Veranstaltungen macht und sie sich bei  Geldfragen, Organisation etc. an das Referat Kultur bzw den StuRa wenden können. Ich schaue dem positiv entgegen und ich denke die anderen auch.

 

  • personal@: Es gab ein vermeintlich "inoffizielles" Gespräch mit Angestellten ohne die aktuellen Weisungsberechtigen - ferner dem Referat Personal - statt. Das ist problematisch. Das wird absehbar bei der morgigen Sitzung vom Vorstand besprochen.

 

O. Mögliche kommende Tagesordnungspunkte

 

Z. Weiteres

 

  • riegel@: die Beauftragung Pillnitz ist - im Unterschied zu allen Mitgliedern vom Referatskollegium nicht auf der Seite (Termin) für das heutige Referatskollegium vermerkt. Das sollte berichtigt werden.
  • Präsidium: Wurde nachgeholt. Genauso wie Hannes und Alina als entsprechende Stellvertretungen vermerkt wurden. Es ist doch noch Johann und aktuell aber "nur" geschäftsführend mangels Nachfolge oder?

 

  • sb-admi@ (personal@) : Die SB Admi hat (schon seit Monaten) die Aufgaben zur Betreuung der Mitgliederliste und deren Realisierung (Zugänge & Co). Eine passende Aufgabe ist auch das Aktualisieren der Benennung der Verantwortlichen (Mitwirkenden) auf der Website. Seitens der Weisungsberechtigung wurde erbeten, dass mit Anbeginn 2021 es zur kontinuierlichen Berichtigung kommt. Daher bitte nicht wundern, wenn die SB Admi für euch Inhalte auf den Seiten zur Vorstellung der Referate (Bereiche & Co) berichtigt. Die Information dazu liest die SB Admi über den Mail-Verteiler p@ mit, wo ja über alle Beschlüsse zu Bestellungen & Co informiert werden soll (muss).
  • Max Schönberg: Gut, dass du es angesprochen hast. Ich hatte mich gewundert, weil wir jetzt mal in einer Sitzung Bereichsleiterinnen und Stellvertreterinnen diskutiert und Axel hatte das schon geändert, obwohl wir das nur diskutiert haben.
  • Paul Riegel: Das hört sich nach einem Problem an. Der Ansatz ist aber grundsätzlich, dass das erst dem P gemeldet wird und dann im Plenum bekanntgegeben wird. So wie bei dir sollte das nicht passieren. Schreib uns das nochmal an Personal, bitte.
  • Max Schönberg: Geht klar. Ich war Axel am Ende dankbar, er war nur etwas zu gut.

 

 Nächste Sitzung: 18.02.21 17 Uhr als regulärer Termin, notfalls RK lite vorher mit 2 Tagen Vorlauf


Tino Köhler schließt die Sitzung um 16:07 Uhr

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