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Protokoll 1. Sitzung Referatskollegium 2021

Protokoll 1. Sitzung Referatskollegium des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2021

 

Datum 2021-01-10
Ort discord
Sitzungsleitung Tino Köhler
Redeleitung
Philipp Schwuchow
Mitschrift Hanna Liebrecht, Jenny Weichelt, Gwyneth Hirschfeld
Protokollerstellung Carolin Schmuck
Sitzungsbeginn 14:15 Uhr
Sitzungsende 15:42 Uhr
Audioprotokoll Link

 


 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Referat Finanzen

Referat Hochschulpolitik

Referat Internationales

Referat Kultur

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Referat Personal

Referat Qualitätsmanagement

Referat Sport

Referat Soziales

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Referat Studium

abwesende Referatsleitungen

Entschuldigt

Unentschuldigt

Besucher*innen/ Vertreter*innen irgendwelcher Interessen

Gästinnen und Gäste

 

0. Formalia

0.1. Begrüßung zur Sitzung

0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt

0.3. Mitgliedschaft

0.3.1. Referatskollegium

0.3.2. Referate und Bereiche

0.4. Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Aktuell sind 11 Referate von 11 Referaten besetzt. Im Übrigen sind davon 11 Referate geschäftsführend durch die vorherige Legislatur vertreten.
  • Es sind 8 Referate durch Anwesenheit vertreten. Im Übrigen sind davon 0 Referate durch Sprecherinnen und Sprecher vertreten.

8 Anwesende von 11 Stimmberechtigten --> beschlusfähig

0.5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

Sitzungsleitung
Redeleitung
Mitschrift

0.6. Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

0.7.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

 

0.7.3. Tagesordnung (Abstimmung)

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

  • 15. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 16. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 17. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 18. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 19. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 20. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 21. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 22. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 23. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 24. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 25. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 26. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 27. Sitzung Referatskollegium 2020

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

  • 11. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 12. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 13. Sitzung Referatskollegium 2020
  • 14. Sitzung Referatskollegium 2020

 


 

ITOPs

I. Ziele der Legislatir 2021

  • Hanna Liebrecht: Gestern in bei dem Konstituierenden Seminar (KoSe) schon als Tagesordnungspunkt besprochen: https://pentapad.c3d2.de/p/Ziele_Legislatur_2021
    Ich würde die Referate, Bereiche, Ausschüsse, P und Co. bitten, das noch zu ergänzen. Ist auf jeden Fall schon mal gut was zusammen gekommen.

GO-Antrag auf 5 min Lesepause bis 14.39 Uhr

  • Tino Köhler: Wurde die Liste durch die Referate erstellt oder durch wen?
  • Gwyneth Hirschfeld: Paul hatte das bisschen vorgeschrieben und gestern wurde das gemeinsam vervollständigt, von allen RL und Referatsinternen die bei dem Kose-Workshop waren.
  • Hanna Liebrecht: Ich denke, da sich sowieso Anfang des Jahres alle mal in dem Gremium, in das sie gewählt wurden, zusammensetzen und über ihre gemeinsamen Ziele dieses Jahr reden, kann das gut innerhalb der nächsten 2 Wochen ergänzt werden.
  • Tino Köhler: Da sind ja recht ambitionierte Dinge dabei, wie realistisch schätzt ihr das ein als Referatsleitungen, ob das möglich sein wird?
  • Philipp Schwuchow: Unterstützung für das Referat Soziales, vor allem bei den Beratungsangeboten, die wir auch von der TU nutzen, Veranstaltungen für Studieren mit Kind zb. halte ich schon für realistisch. Für den Härtefallausschuss kann ich sagen, dass wir den Betrag für die Grundversorgung neu berechnen werden und anpassen an Mietspiegel etc.
  • Johann Boxberger: Für Ausschüsse: Allesamt sind die Ziele keine neuen Themen. Davon ist keins dabei, das noch nicht irgendwie angefangen wurde. Sehe alles realistisch und in diesem Jahr schaffbar.
  • Max Schönberg: Für Kultur und Sport: Ich war gestern mit dabei und habe die Ziele auch erarbeitet. *Zählt Ziele auf. * Das sind Ziele, die ich als realistisch ansehe. Was in Präsenz stattfinden kann, kann ich ja nicht beeinflussen.
  • Hanna Liebrecht: Wir haben ja unsere 3 Bereiche mit Projekten versehen und die werden wir schon packen. Ich sehe unsere Ziele für sehr realistisch gesetzt und genau angepasst.
  • Tino Köhler: Also durch die vier Neuen sehe ich das Thema Umfragen als sehr realistisch. Andere Dinge wie Qualitätsberichte etc sind immer sehr zäh und benötigen stetiges nachhaken, da war ich letztes Jahr einfach nicht genug dran aus Kapazitätsgründen. Lernräume sind nicht so meine Thema und haben niedrige Priorität. Patinnenprogramm ist für mich sehr wichtig und ich würde gern eine Tutorinnenprogramm etablieren.
  • Jenny Weichelt: Ich hoffe ÖA bekommt das mit der neuen Webiste gebacken, nach meinem Kenntnisstand muss die neue Referatsleitung mit ihren Mitgliedern entscheiden ob das nun extern oder intern geregelt wird. Ziel der Transparenz sehe ich realistisch, aber ÖA "muss dranbleiben".  Die Standard-Aufgaben werden weiter so erledigt, hoffentlich mit mehr Struktur und zufriedenstellender für die Mitglieder des StuRa.
  • Gwyneth Hirschfeld: Knackig viel, aber ich habe es ja gestern selbst mit zusammengetragen. Mit unseren neuen motivierten Menschen und in Zusammenarbeit mit QM sehe ich das aber als gut machbar.
  • Jennifer Fröb: Definitiv realistisch, bei Finanzen sehe ich jetzt aber auch nicht so die Innovationsfähigkeit, also eher weniger Projekte. Falls euch was auf- oder einfällt, dann sprecht das bitte an:) wir sind gut aufgestellt, also sollte Finanzen laufen!
  • Johan Boxberger: Als Ergänzung zu Finanzen: Durch meine gestrige Abwesenheit würde ich als Eventaul-Ziel mal noch die Gründung eines Vereins für Ehemalige anbringen. Aber es ist nicht sonderlich realistisch, dass das von vorn bis hinten komplett dieses Jahr durchgezogen werden kann. Das Thema ist aber im Referat Finanzen angesiedelt.
  • Paul Riegel: Tut mir leid, dass ich den grumpy Riegel rausholen muss. Wir sind die Exekutive, die der Legislative dient. Die Liste waren erste dumme Mitschriften von mir als Mitglied der Kanzlei für den Vorstand. Das ist arg unvollständig. (Eigentlich wollte... Die Überlegung dahinter ist nicht, dass sich die Referat ihre "Da habe ich Lust drauf"-Projekte aufschreiben, sondern die Legislative die Möglichkeit der Gewichtung haben und "eingreifen" (verhindert werden) kann.
  • Max Schönberg: Ich habe gestern nur nochmal kurz gefragt beim Ausschuss wegen des DHSZ. Wollt ihr vom Ausschuss Strukturelles nochmal was dazu sagen, dass ich das angebracht habe?
  • Tino Köhler: Das was sich das DHSZ vorgenommen hat, können wir noch nicht so abbilden. Also muss da noch mal eine Stelle geschaffen werden.
  • Paul Riegel: Ich würde vorschlagen, dass wir alle noch mal in uns gehen und uns überlegen was ’21 passieren soll, und dann sprechen wir in der kommenden RK-Sitzung nochmal darüber. Ich würde jetzt aber nichts spontan zusammenschreiben.
  • Philipp Schwuchow: Ich kann den Kritikpunkt verstehen, Paul, würde aber anmerken, dass die Exekutive für die Bereiche und Referate absehbar sehen kann, was überhaupt möglich ist. Die Neugewählten im Plenum sind das erste Mal dabei und haben sicher auch coole, neue Ideen. Aber von Erstis zb. kann man nicht erwarten, dass sie heroische Ziele anbringen. Wie sinnvoll das ist, ist die Frage. Wir können das dem Plenum an die Hand geben, aber sie nicht verbindlich darauf festnageln.
  • Paul Riegel: Das ist die Mentalität, die ich meine. Ich glaube, dass es mit der Teilnahme an der KoSe, gut wäre, wenn wir sowas bereitstellen würden. Jeder, der ins Plenum gewählt wurde, hat ein Stimmrecht. ich will darauf hinaus, dass man der Legislative absehbar macht was man in der Exekutive so tut.
  • Tobias Stabenow: Grundsätzlich denke ich, dass der Mittelweg das Ziel ist. Legislative und Exekutive sollten zusammenarbeiten. Exekutive könnte Legislative Vorschläge machen und das kann von der Legislative abgelehnt werden, also läuft das auf eine Zusammenarbeit hinaus. Da gibt es auch einige referatsübergreifende Themen, bei denen wir das nur zusammen schaffen können und Hierarchie nicht angemessen ist.
  • Philipp Schwuchow: An Paul: Nicht, dass das falsch rüber gekommen ist: Ich wollte damit niemandem die Legitimation absprechen, Ziele zu formulieren. Man kann nur nicht von allen erwarten, dass sie das machen und besonders nicht von den neuen, dass sie jetzt schon StuRa-weit denken können.

 

GO-Antrag auf Schließung der Rednerinnen Liste

  • Gegenrede: Anscheinend muss das besprochen werden, weil es nach meiner Wahrnehmung bisher auch kein Verständnis dafür gab.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

9 Anwesende von 11 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

Ergebnis: 5/1/3 --> Antrag angenommen

 

  • Elisa Kallisch: Ich wollte sagen, dass ich nicht mehr durchblicke. Ich habe in den letzten 10 Min nicht verstanden was da Ziel ist und wer was erreich will. Paul wollte was von legislative und Exekutive. Wir haben gestern nur zusammen getragen was man in Angriff nehmen sollte in 2021 und dann ist die Diskussion gestartet.
  • Tino Köhler: Super Beispiel für schlechte Sitzungsvorbereitung. Aber es ist ein KoSe, also sollte auch die gesamte Legislative anwesend sein und anschauen was die Exekutive sich vornimmt. Ich bin nicht dafür da alles für die Legislative aufzuarbeiten. Ich schlage vor, wir schauen alle nochmal über das Ziele-Pad drüber und wichten das und legen das dann am Dienstag zum Plenum vor. Die Legislative kann da gern Dinge ergänzen und fordern, aber es ist natürlich sinnvoll, dass die Exekutive sagt, was sie gern machen will.
  • Paul Riegel: Der überwiegende Teil der Stimmberechtigten aktuell ist ja schon fit, weshalb sie wahrscheinlich auch nicht an der KoSe teilnehmen. Die meisten machen ja auch schon genug in der Exekutive. Wir machen das ja maßgeblich für die "Neuen". Tino hat das aber super zusammengefasst. Ich glaube nicht, dass man sich hier gegenseitig heiß machen muss. Es ist ja jetzt bei allen Referaten und Geschäftsführung angekommen. Und wenn die Legislative sich da nicht meldet, dann ist das erschreckend, aber hinzunehmen.

 

II. Probleme der letzten Legislatur 2020

  • Tino Köhler: Im Endeffekt ähnlich wie der erste ITOP. Mir fällt sofort ein die sinnvolle Sitzungsvor- und -nachbereitung. Genau so wie das Redebeiträge vorschreiben. Wir drehten uns außerdem oft im Kreis bei Diskussionen. Also vielleicht 2x nachdenken, bevor man was (nochmal) sagt.
  • Philipp Schwuchow: soziales: Problematiken waren, mehr aus dem Punkt Beratung, wenn wir die neuen Website fertig haben, dann würde ich gern eine Sammlung der am häufigsten gestellten Fragen, die bei uns ankommen, zusammentragen. Also ein FAQ erstellen, damit die Leute mit schnellen Antworten rechnen können. Also sowas wie Wohnungssuche, Bafög, .... sowas als gesammelte Geschichte in Kooperation ÖA auf neue Website stellen. Die Kooperation mit ÖA würde ich gern stärken wollen. Hat letztes Semester gehabert.  Da musste man Einzelpersonen anschreiben. Mich würde sehr freuen wenn wir das nächste Legislatur schöner hinkriegen und hab auch vollstes vertrauen, dass wir das hinbekommen.
  • Paul Riegel: Eine sinnvolle Sitzungsvorbereitung darauf war nicht möglich. Sowas jetzt aus der Hüfte zu schießen, ist nicht sinnvoll. Mir würde die mangelnde Selbstverwaltung von Aufgaben einfallen. Neue Aufgaben: "Ein neues Vögelchen!"; Alte Aufgaben "Aus den Augen, aus dem Sinn."
  • Gwyneth Hirschfeld: Stimme Tino vollkommen zu. Die generelle Mentalität was Anwesenheit und Abmeldung zu Sitzungen angeht und besonders die Kommunikation untereinander. Da kann sich jeder mal an die Nase fassen.

 

III. Rechenschaftsberichte Quartal 4 2020

https://pentapad.c3d2.de/p/Rechenschaftsbericht_Quartal_4_2020

GO-Antrag auf 5 Minuten Lesepause, weiter um 15:26 Uhr

  • Hanna Liebrecht: Präsidium und Hochschulpolitik fehlen noch, den Rest kann man bereits nachlesen. Ich konnte das leider noch nicht auf unserer Website verankert finden, habe das Präsidium mal darum gebeten, das zu übernehmen.
  • Tino Köhler: Bei  Kultur, wie viele Menschen spielen denn gerade Among us? Und wie oft? Wird das Angebot erweitert?
  • Max Schönberg: Relativ regelmäßig, 1-2 mal die Woche, meistens immer 1 Raum also meist 10 Personen. Wie das ausgebaut werden soll, wird sich noch herausstellen. Müssen wir erstmal im Referat schauen wie wir das realisieren können.
  • Philipp Schwuchow: Der Gaming-Channel ist über die Feiertage und die letzten Tage recht aktiv gewesen, eigentlich mehr als 2 Mal die Woche. Waren auch mal in 2-3 Räumen unterwegs. Ansonsten hätte ich ne Frage ans Präsidium gehabt, ich habe das letzte Quartal immer mal das Audioprotokoll gemacht aber das wollte nie irgendwie jemand haben. Wäre also schön wenn sich dem das neue Präsidium mal annehmen könnte.

 

IV. Was geht diese Legislatur?

GO-Antrag auf Übersrpingen

ohne Gegenrede angenommen

Y. Kollaboration

  • Jenny Weichelt: Wenn in der Neuen Legislatur etwas zu veröffentlichen gibt, dann schreibt an oea@, wir kümmern uns jetzt wirklich. Bitte auch dazu wie das veröffentlicht werden soll. Wenn es ganz dringlich ist dann auch per Messenger/persönlich. Aber prinzipiell per Mail.

 

O. Mögliche kommende Tagesordnungspunkte

  • Hanna Liebrecht: Die Auswertung des Hochschulinformationstag (HIT) und des Programms, das wird spannend, in wie weit dieser Tag genutzt wird und das möchte ich dann auswerten.

 

  • Paul Riegel für Referat Personal: Gibt es einen Plan zu "Vorschlägen" für die Senatskommissionen? Zuarbeit benötigt? Lehre und Studium ist ja safe, aber Hochschulmarketing oder IT, da sollten wir mal was machen in Zusammenarbeit mit unseren Senatorinnen.
  • Jens Fritze: Wenn es um Zuarbeit geht wäre es gut zu wissen, welche Senatskommission prekärer dran sind. Eine Mail an Studis, wo Stellen offen sind.

 

Z. Weiteres

Referat Personal:

MdM 2020-11: Tino, für Patinnenprogramm und sowieso

MdM 2020-12: Gwyn, für das Wirken in der Senatskommission Lehre und Studium und die (solide) Vorbereitung Projekt Prüfungsfragestunde (nach Studiengängen für alle Studiengänge und alle Jahrgänge)

 

  • Gwyneth Hirschfeld für Referat Studium: Zur Prüfungsfragestunde: Freue mich riesig, wie gut das angenommen wird und bin gespannt, wie das nächste Woche noch weiter läuft. Möchte aber nochmal ein großes Dankeschön an alle aussprechen, die dort mitmachen und unterstützen!!!
  • Tino Köhler: Ich würde es auch kurz nutzen, um Danke zu sagen für die Orginsation der KoSe, die Organisation des HIT und auch ganz klar für alle, die an der Prüfungsfragestunde beteiligt sind!

 

  • Paul Riegel für die Kanzlei: Frage, die nicht beantwortet werden muss: Wie läuft das mit den Verordnungen?

 

Nächste Sitzung: 21.01.2020, 17 Uhr

 


 Tino Köhler schließt die Sitzung um 15:42 Uhr

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