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Protokoll 13. Sitzung Referatskollegium 2020

Protokoll 13. Sitzung Referatskollegium des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2020

 

Datum 2020-06-25
Ort Discord #referatskollegium
Sitzungsleitung Tino Köhler
Redeleitung
 
Philipp Schwuchow
Mitschrift Jennifer Fröb, Hanna Liebrecht
Protokollerstellung Carolin Schmuck
Sitzungsbeginn 17:00 Uhr
Sitzungsende 18:30 Uhr
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

Referat Finanzen

Referat Hochschulpolitik

Referat Internationales

Referat Kultur

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Referat Personal

Referat Qualitätsmanagement

Referat Sport

Referat Soziales

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Referat Studium

    abwesende Referatsleitungen

    Entschuldigt

    Unentschuldigt

    Besucher*innen/ Vertreter*innen irgendwelcher Interessen

    Präsidium

    Gästinnen und Gäste

    •  

    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    findet statt

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

    0.3. Mitgliedschaft

    • Liselotte Ruthe wurde als Referatsleitung studentische Selbstverwaltung und Organisation gewählt.
    • Paul Riegel wurde als Referatsletung Personal gewählt.

    0.3.1. Referatskollegium

    0.3.2. Referate und Bereiche

    0.4. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    10 Anwesende von 11 Stimmberechtigen --> beschlussfähig

    0.5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung
    • Tino Köhler
    Redeleitung
    • Philipp Schwuchow
    Mitschrift
    •  Hannah Liebrecht, Jennifer Fröb

    0.6. Fragen zu Verfahren (im Referatskollegium)

    0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.7.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

    0.7.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

    0.7.3. Tagesordnung (Abstimmung)

    0.8. Verabschiedung der Protokolle

    0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
    0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     


     

    TOP 1 Unterstützung Beachvolleyballturnier

    • Max Schönberg: hiermit möchte ich auf ein Beachvolleyballturnier am 27.07.2020 aufmerksam machen. Ich würde das gern morgen mit euch im RK diskutieren, falls es Fragen oder Bedenken gibt. Ansonsten folgt hier die Ausformulierung eines Antrags für einen Beschluss. Ich möchte gern Preise, alkoholfreie Getränke und Snacks zur Verfügung stellen, daher folgt der Antrag auf finanzielle Unterstützung. Die Veranstaltung soll auf den 3 Beachfeldern der HTW stattfinden.

    Beschluss:

    Das Referatskollegium möge beschließen, ein Beachvolleyballturnier am 27.07.2020 mit bis zu 250€ zu unterstützen.

    Ergebnis:

    • Philipp Schwuchow: Wird das irgendwo beworben? Wie kann man sich da anmelden? Ist das nur für HTW-Studis oder können da auch Externe teilnehmen?
    • Änderungsantrag: ändere "mit 250€" zu "bis zu 250€"
    • Max Schönberg: Geplant nur für HTW-Studis, die werden über Mail angeschrieben. Die sollen sich dann über sport@ bei mir melden, wenn sie Interesse haben. Fragen beantwortet? Ich übernehme den Änderungsantrag.
    • Jens Fritze: zwei Fragen: Habt ihr ein Hygienekonzept? Ist dir klar, dass du 250€ auch als Referatsleitung beschließen kannst?
    • Max Schönberg: Hygienekonzept ist bereits vorhanden, sonst hätten wir nicht eröffnen dürfen. Ansonsten eben nicht abklatschen und auch kein Block. Ich weiß, dass ich bis 250€ selbst entscheiden kann, aber ich wollte es transparent gestalten und euch einbeziehen und keinen Fehler machen.
    • Tino Köhler: Passt doch ganz gut vom Termin mit Ende der Prüfungsphase. Aus der Erfahrung, reichen die 250€? Was ist denn als Preis geplant?
    • Max Schönberg: Da muss ich zugeben, dass die 250€ nur entstanden sind, weil ich das auch allein hätte beschließen können. Über Einnahmen und Ausgaben habe ich nicht näher nachgedacht. Ich wollte nur ein paar Snacks und Getränke holen. Bei Preisen hatte ich an T-Shirts oder Handtücher, eventuell auch Duschbad oder irgendwelche anderen sportlichen Sachen.
    • Paul Riegel: Gibt es eine Übersicht der geplanten Einnahmen und Ausgaben? Und wenn ich das gerade höre: Wo ist das bestehende Hygienekonzept zu finden? Wird das veröffentlicht? Als Veranstaltung vom StuRa sollte man das vielleicht bekanntgeben, damit auch andere das nutzen können.
    • Max Schönberg: Ich würde das an die Einladungsmail mit reinhängen.
    • Philipp Schwuchow: Das Hygienekonzept ist ja ein allgemeines und das gilt auch für Externe. Das ist für alle zur Kenntnis zu nehmen und ersichtlich. Max ich könnte dir bei den Preisen helfen, weil ich einen Re-Saler kenne, wo man für wenig Geld gutes Zeugs bekommen. Für die Kostenkalkulation würde ich dich bitten, bis nächsten Donnerstag eine sinnvolle Kostenkalkulation zu erstellen und fürs nächste RK einzureichen.
    • Max Schönberg: Das mache ich sehr gern. Ich weiß noch nicht, wie ich die Gewinner entlohnen will.
    • Paul Riegel: Nochmals: Gibt es eine Übersicht der geplanten Einnahmen und Ausgaben?

    GO-Antrag auf Vertagung

    • Paul Riegel: Ich bin der Meinung, dass bei einem Finanzantrag eine Übersicht zu Einnahmen und Ausgaben dazugehört. Dementsprechend würde ich dann nächste Woche einfach über den vollständigen Antrag abstimmen.

    Ergebnis:  10/0/0  -> angenommen

    Änderungsantrag: Der StuRa möge beschließen, ein Beachvolleyballturnier am 27.07.2020 mit bis zu 500€ zu unterstützen.

    • Philipp Schwuchow: Letztendlich genau das. Das wird nächste Woche sicher positiv entschieden. Wenn du wegen der Preise Hilfe brauchst, dann sag Bescheid. Ansonsten bitte ich, auf die Umweltordnung zu achten. Wir haben die StuRa-Becher, dann muss nicht unnötig viel Plastik verwendet werden.
    • Paul Riegel: Ich fände es schön, wenn du alles, was bekannt ist, verlinken könntest. Das gibt ein sichereres Gefühl, wenn man weiß, was schon vorgearbeitet wurde und es wird leichter, dafür zu stimmen.
    • Philipp Schwuchow: Wegen der Einladung: Du könntest das Referat ÖA behelligen. Das ist deren Tagesgeschäft. Vielleicht haben die ja da eine Idee. Die können dazu eine Mail schreiben oder das auf Social Media veröffentlichen und bewerben. Ansonsten die Hochschule fragen, ob die das verteilen können. Deutsche Studis ignorieren in letzter Zeit oft die Mails des StuRa.
    • Max Schönberg: Hast du da einen Ansprechpartner
    • Philipp Schwuchow: Frau Haubold, Frau Elgleb. Gib mir, was du da ausgearbeitet hast und ich kümmere mich drum.

    TOP 2 Rechtsberatung zur Prüfung der Mitwirkungsordnung

     

    • Jens Fritze: Wie dem Antrag zu entnehmen ist, war gestern dazu ein Treffen mit Frau Thiele und Frau Handschack. Mit dabei waren Stephan Rankl und ich. Nach langem hin und her kamen wir nicht überein, weil die uns unterbreiteten Vorschläge keine Lösungen waren. Wir sind dabei verblieben, dass wir die Ordnung extern rechtlich prüfen lassen.
    • Philipp Schwuchow: Habe ich es richtig verstanden, die Menschen erst auszuschließen, wenn etwas passiert ist? Das ist ja wohl die völlig falsche Herangehensweise. Ich freue mich, dass ihr euch die Mühe macht und kann das nur unterstützen.
    • Paul Riegel: Also es geht nicht um die gesamte Mitwirkungsordnung, sondern speziell um die Reglung, die verhindern soll, dass Aktive, die sich nicht klar von gruppenbezogener Menschfeindlichkeit distanzieren, mitwirken.
    • Jens Fritze: Ja.
    • Tino Köhler: Ich habe mich gewundert, dass es keine krassen Fragen gibt und Co.

     

    GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:

    Ergebnis: 10 Anwesende von 11 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

    • Jens Fritze: Würde das Referat Rankl noch etwas ergänzendes dazu sagen?
    • Stephan Rankl: Aus meiner Sicht ist alles gesagt.

    Antrag:

    Der StuRa möge beschließen, bis zu 1.500 € für die Rechtsberatung und einem potentiellen Gerichtsverfahren zur Prüfung und Durchsetzung der Mitwirkungsordnung bereitzustellen.

    Ergebnis: 9/0/1 --> Antrag angenommen

    • Philipp Schwuchow: Ich denke, das kann für uns und alle zukünftigen nur sinnvoll sein.
    • Jens Fritze: Vielen Dank en alle. Egal, wie der Fall ausgeht, er wird ein wichtiger Präzedenzfall für viele Strukturen sein.

     

    ITOPs

    I. Anfrage Forschungsprojekt

    Liebe Studierendenvertretung,

    wir sind Paula, Julietta, Maraike und Lea und studieren Soziale Arbeit an der EHS in Dresden. Wie ein Großteil der Studierenden, dürfen auch wir im Rahmen unseres Studiums ein eigenes Forschungsprojekt durchführen und dazu benötigen wir natürlich auch Teilnehmende.

    Unser Forschungsprojekt stützt sich auf eine Umfrage zum Thema Wertigkeit von Ehrenamt / freiwilligem Engagement bei Studierenden. Um ein möglichst diverses Bild an Meinungen und Erfahrungen einzuholen, möchten wir auch eine breite Masse an Menschen jeglicher Studiengänge befragen.

    Unsere Frage an euch ist, ob ihr unseren Fragebogen, welchen wir ab dem Spätsommer/Herbst verteilen werden, auch an die Studierenden eurer Hochschule / Universität weiterleiten würdet, mit der Bitte zur Unterstützung und Teilnahme. Es soll eine Online-Befragung werden, d.h. wir würden den Studierendenvertretungen eine E-Mail mit dem Link zum Fragebogen schicken, die dann bitte möglichst an alle Studierenden weitergeleitet werden soll.

    Das Forschungsprojekt findet an der Evangelischen Hochschule Dresden unter Leitung von Prof. Dr. Nina Weimann-Sandig statt, die geltenden Datenschutzbestimmungen in der Forschung werden eingehalten. Für weitere Fragen kann Frau Prof. Dr. Weimann-Sandig ebenfalls kontaktiert werden und zwar unter nina.weimann-sandig@ehs-dresden.de

    Über eine kurze Rückmeldung würden wir uns sehr freuen.

    Liebe Grüße

    Paula, Julietta, Maraike und Lea

    • Tobias Maaß: Habt ihr bestimmt gesehen, da kam eine Mail an uns rein. Ich würde das gerne aufgreifen und euch hier mal fragen was ihr davon haltet.  Ich wollte da jetzt nicht random an alle Studis was rausschicken (Stichwort eigenverantwortliches Handeln), aber prinzipiell befürworte ich das Projekt und würde das gerne unterstützen.  Daher wünsche ich mir hier eure Meinung und im Zweifel ein Meinungsbild.
    • Tino Köhler: Ich finde das eine gute Sache. Würde ich auch freuen, wenn wir Zugriff auf die Daten bekommen bzw das Ergebnis erhalten. Tobi, könntest du das vorher nochmal abklären?
    • Tobias Maaß: Mache ich gerne
    • Philipp Schwuchow: Ich kann das auch nur unterstützen und fände es sehr schön, wenn wir die Daten kriegen würden. Soll das nur unter den Menschen sein, die aufs Studium bezogen ein Ehrenamt bekleiden oder geht es um alle möglichen Ehrenämter?
    • Tobias Maaß: Ich habe auch nicht mehr Infos und werde das nochmal konkret erfragen
    • Paul Riegel: Ich weiß nicht, ob ich mir das zu einfach vorstelle, aber kann man nicht sagen, schickt mal die Fragen zu und dann wird das von den Sprecher/innen abgenickt?
    • Tobias Maaß: können wir so machen
    • Jens Fritze: Ich weiß, dass die Kristina vor einiger Zeit das so angepasst, damit Profs intern nichts mitschneiden können, was gesprochen wurde, aber das wurde dann wieder geändert, weil zB Verena dann ab und an Dinge nicht mehr sehen konnte.

    Y. Kollaboration

     

     

    O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

     

    Z. Weiteres

    • Paul Riegel: Später wird es eine Mail geben vom Referat Personal. Wir bitten dann alle Referate darum, uns als Referat Personal, dass sie uns mal bereitstellen, wer in den Referaten aktiv ist. Also Anfrage: Wer ist im Referat aktiv?
    • Tino Köhler: Nächste Woche Freitag 15 Uhr ist voraussichtlich wieder eine ESE Sitzung. Gern sind alle Menschen gesehen die was beitragen wollen dazu.
    • Philipp Schwuchow: Tino: Da kann ich leider nicht. Aber die Videos mach ich gern. Paul: Wird es das auch für die Ausschüsse geben?
    • Paul Riegel: Na wegen der Ausschüsse, meinst du sicher die Ausschüsse der Studentinnen- und Studentenschaft wie Härtefallausschuss, Vergabegremium etc. Deshalb eher die Referate, da richtet es sich vor allem an die Bereiche.
    • Philipp Schwuchow: Sehe ich ein, da hast du recht.
    • Tino Köhler: Weil nächste Woche die letzte Sitzung während der Vorlesungen ist, hätte ich gern, dass sich alle mal Gedanken machen, wie es während des Sommers und der Prüfungen weitergehen soll. Machen wir regelmäßig Sitzung oder auf Zuruf.

     


    Tino Köhler schließt die Sitzung um 18:30 Uhr

     

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