Protokoll 9. Sitzung Plenum 2024/2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9
| Datum | 17.12.2024 |
|---|---|
| Ort | A105/A106 / BBB-1 |
| Sitzungsleitung | Marius Hoffmann |
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Redeleitung
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Marius Hoffmann |
| Mitschrift | alle Anwesenden |
| Protokollerstellung | Hanna Liebrecht |
| Sitzungsbeginn | 17:09 Uhr |
| Sitzungsende | 18:21 Uhr |
Anwesenheit
- Gesine Monika Minners (Stimme ruht, wegen fehlenden "Kenntnisnahme der Ordnungen")
- Joshua Heninger (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
- Anna Abe --> Stimme ruht auf Antrag - anwesend ab 17:12
- Stephen Goldmann - anwesend
- Friedrich Grabner- anwesend
- Hanna Liebrecht - anwesend
- Wiebke Zielosko - anwesend
- Franz Regir - Stimme ruht bis zur Anwesenheit, anwesend ab 16:41
- Steffen Viebrock --> Stimme ruht auf Antrag
- Lotte Richter - anwesend
- Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend
- Jonas Liepke - anwesend
- Maurice Rosenbaum --> Stimme ruht auf Antrag
- Tina Krejcik - anwesend bis 18:07 Uhr
- Lene Weber --> Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
- Markus Hähnel - anwesend
- Hannes Günther - anwesend
- Lisa Kästner (11@) - anwesend
- Johann Boxberger - anwesend
weitere Mitglieder
- Paul Riegel (aka vat@)
Gäst:innen:
- Sophie Klauck
0. Formalia
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
0.6. Beschlussfähigkeit
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
13 Stimmberechtigte von 19 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:
- Gesine Monika Minners wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
- Joshua Heninger wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
- Steffen Viebrock wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
- Maurice Rosenbaum wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
- Lene Weber wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Anwesenheit bis zum Erscheinen.
- Franz Regir wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum Erscheinen;
- Anna Abe wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum Erscheinen;
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
12 Anwesende von 13 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig
0.7. Verabschiedung der Tagesordnung
0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
- TOP 2. 3. Nachtrag Haushaltsplan
- TOP 4. Unterstützung Studis gegen Rechts
vat@: Ich würde gern TOP 5 vertagen, weil es eine unangenehme Debatte wird, wenn niemand vom Refefat Kultur etwas dazu sagt.
Inhaltliche Gegenrede: 11@: Ich hatte vorhin ein Arbeitstreffen mit Katha und auch wenn sie nicht dabei sein kann, soll ihrer Meinung nach drüber geredet werden. Wenn es erst im nächsten Jahr besprochen wird, wird das alles zu kurzfristig. Der StuRa kann gern Dinge festlegen und egal, wie es dann ausgeht, hat Katha ein Ergebnis, mit dem sie arbeiten kann.
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
14/14 --> beschlussfähig
GO-Antrag auf Vertagung des TOP 5
Ergebnis: 1/11/2 --> abgelehnt
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
0.8. Verabschiedung der Protokolle
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
TOP 1. Personalia
TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/04
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob
- Sophie Klauck --> 14/0/0 --> gewählt
- Victor Parade --> 14/0/0 --> gewählt
die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
Diskussion:
Sophie: Ich habe angefangen Gartenbau zu studieren und mache bei faranto mit und finde das echt toll. Bei einer Sitzung letztens wurde uns empfohlen, beratendes Mitglied zu werden und deswegen bin ich hier.
Tina: Weil Victor nicht da ist: Ich kenne viele Leute von Faranto, unter anderem auch ihn. Er ist sehr lange schon dabei und super zuverlässig, also bitte wählen.
vat@: Sophie, ist dir bekannt, dass man StuRa mit großem R schreibt?
Sophie: Ja, das wird oft so geschrieben, aber das hab ich nicht beachtet.
Oliver-MIcharl: Willst du perspektivisch mal auf ein anderes Amt bewerben, Vorstand oder so?
Sophie: Es wurde intern schon angekündigt, dass es da personelle Änderungen geben wird demnächst wegen anstehenden Auslandssemestern von aktuellen Mitgliedern. Ich hätte da perspektivisch Lust auf Finanzer oder Vize.
Ergebnis: siehe oben
TOP 1.2. Benehmen Mitglieder Studienkommission Produkt und Kommunikation (BA) & Products and Interactions (MA)
Antragstellerin: Prof. Joanna Dauner
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/01
Antragstext: Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
Prof. Sebastian SchmiegProf. Karen Donndorf
als Mitglied in der Studienkommission für die Studiengänge Produkt und Kommunikation (BA) & Products and Interactions (MA) herzustellen.
Diskussion:
Ergebnis: von der Antragsstellerin zurückgezogen
TOP 1.3. Wahl Vorschlag studentisches Mitglied Senatskommission Forschung 2024/2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/05
Antragstellerin: Markus Hähnel (studentische Vertretung im Senat)
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob
- Clemens Anton Henkel
für die Wahl als studentisches Mitglied Senatskommission Forschung vorgeschlagen werden soll.
Diskussion:
Markus: Katha hat Gespräche mit zwei Personen geführt für studentische Mitglieder in den Senatskommissionen. Bei Oliver K. ist für uns klar, dass wir ihn vorschlagen. Wir haben also noch eine zweite Person gesucht und Clemens hat da überhaupt erstmal mit uns kommuniziert (im Vergleich zu anderen), schien sehr interessiert und wurde nicht abgeschreckt durch die Informationen über die Arbeit im Senat. Mein Gefühl war da recht deutlich und ich finde auch die Fragen zur Vorstellung hat er sehr überzeugend beantwortet. Hier also unser Vorschlag.
vat@: Die andere Person, die ihr nicht ausgewählt habt (danke für die Vorabauswahl) - wer ist das und wurde diese Person mal eingeladen, dass sie sich vorstellen kann?
Markus; Nicht hier ins Plenum, aber Katha und ich glaube Marlene haben glaube ein persönliches Gespräch mit ihm geführt. Da ich nicht dabei war, ist meine Aussage glaube nicht so aussagekräftig.
vat@: Ist das auch ein ChemieIng? Das ist Oliver K. ja auch. Die angehende Prorektorin Forschung kommt ja auch aus ChemieIng. Das wirkt ein bisschen komisch, finde ich. Wie kommt ihr da drauf bzw. wäre es nicht gut, im Sinne der Pluralität einen Versuch zu wagen, dass nicht der Eindruck entsteht, wir als studentische Vertretung finden auch nur Menschen aus ChemieIng? Bei Oliver K. ist es ja vorher schon klar gewesen, dass er ChemieIng ist.
Markus: Mangels Alternativen und im Gespräch wurde deutlich, dass er unabhängig seiner (chemie)fachlichen Eignung gut geeignet zu sein scheint, da er angab, bereits einmal in der Forschung tätig gewesen zu sein. Auch seine Angaben in der Vorstellung machen deutlich, dass es ihm nicht explizit um chemie-spezifische Themen geht.
11@: Wurde Clemens eingeladen?
p@: Ja, aber er muss arbeiten.
Markus: Wir sind uns der Problematik durchaus bewusst. Es fand heute eine Sitzung bzgl. Rekrutierung statt, um das zu besprechen und wie man das mal grundsätzlicher lösen könnte.
Ergebnis: 12/0/2 --> Vorschlag angenommen
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
Friedrich: Wie die letzten Male werde ich die Umfrage wieder nebenbei rausschicken und auswerten.
14/14 --> beschlussfähig
TOP 2. 3. Nachtrag Haushaltsplan 2024
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/06
Antragstellerin: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den 3. Nachtrag für den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 zu erlassen.
Diskussion:
Linda: Seit dem letzten Nachtrag ist jetzt nicht viel Zeit vergangen, aber es mussten noch ein paar Dinge gerade gezogen werden. Zum einen gab es einen kleinen Fehler in einer Formel bei den Lohnkosten, die hat sich aber nicht auf die Summe ausgewirkt. Die ABV hatte noch einige Beschlüsse angepasst, die wurden in den Haushaltsplan eingearbeitet. Weiterhin wurden zwei Posten leicht erhöht, um einem Überziehen des Budgets vorzubeugen (wie es im Jahresabschlusshaushalt 2023 passiert ist). Kurzer Hintergrund: Werden Posten aus dem Haushaltsplan 2024 überzogen, kann ich diese in 2025 nicht mehr anpassen (weil nächstes Haushaltsjahr). Das ist schlecht. Das ist also die letzte Gelegenheit, Sachen gerade zu ziehen.
Ergebnis: 13/0/0 --> angenommen
TOP 3. Erhöhung vom Preis für den Fahrradverleih (MOBIbike) für das Sommersemester 2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/07
Antragstellerin: Verantwortlichkeit Semesterticket
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die wesentliche Erhöhung des Preises für den Fahrradverleih (MOBIbike) - von 4,98 € auf 7,38 € je Semester - grundsätzlich zu erdulden.
Diskussion:
Markus: Der Antrag ist mit Absicht so gefasst, dass es nur um die Preiserhöhung geht, weil vertragliche und inhaltliche Dinge noch nicht klar sind, weil der Vertrag für uns noch nicht unterzeichnungsfähig ist. Wir haben den mit Anmerkungen versehen und treten da in weitere Kommunikation. Was klar ist, und was es zu beschließen gilt, ist die Preiserhöhung. Darüber haben wir euch ja informiert in den letzten Wochen und über die grundsätzlichen Modalitäten.
Lotte: Das ist ja alles mit dem StuRa der TUD zusammen - was passiert, wenn wir das nicht beschließen? Passiert da etwas? Ich hab das so verstanden, dass das was die TUD macht, eh ausschlaggebend ist.
Markus: Ja, das ist ausschlaggebend. Eher im Sinne von: Wenn die TUD nicht mitspielt, können wir als kleine HTWD da nicht so viel ausrichten, so war das gemeint. Das heißt, wenn die TUD das macht, ist es nett, wenn wir da mitspielen. Wenn nicht, nicht so schlimm für das MOBIbike-System. Wenn wir da nicht mitmachen, dann machen wir eben einfach nicht mit.
Lotte: Und wenn wir das ablehnen, heißt das, dass wir dann kein MOBIbike mehr bezahlen müssten?
Markus: Das heißt nur, dass wir die Preiserhöhung ablehnen. Die Veranwortlichkeit Semesterticket müsste dann den Vertrag dazu neu aushandeln, da es aber keine alternativen Verträge zur Auswahl gibt, wären wir in der Konsequenz im MOBIbike-System in Dresden außen vor. Da es der Vollständigkeit halber aber eine Vertragsverlängerung ist und kein neuer Vertrag, sind wir grundsätzlich außen vor. Es stand nicht zur Debatte, einen neuen Vertrag aufzusetzen. Der Bisherige wird nur mit neuen Modalitäten verlängert. Das war von vornherein so geplant.
vat@: Wenn der StuRa hier abstimmen würde, dass wir die Preiserhöhung nicht wollen, dürfte die Verantwortlichkeit Semesterticket den Vertrag nicht unterschreiben. Dementsprechend hätten die Studis von der TUD den Fahrradverleih für diesen hohen Preis und die Studis der HTWD eben nicht. Wir entscheiden für unsere Studierendenschaft, ob wir den Fahrradverleih drin haben, Ja oder Nein.
Tina: Es ist schon eine große Preissteigerung, aber ich glaube, der Mehrwert der MOBIbikes und zusätzlich der Cargo-Bikes immer noch höher, als der Preis, der zusätzlich noch oben drauf kommt.
Lotte. Ich bin auch definitiv für das MOBIbike. Der Preis ist schon hoch, aber die Bikes sind schon toll und ich nutze sie regelmäßig. Und ich denke auch viele Studis tun das.
Markus: Eben weil die Preissteigerung so hoch ist, ist der Antrag hier im Plenum, auch wenn James jetzt schon in der Lage wäre, den Vertrag "einfach so" zu unterschreiben.
Oliver-Michael: Welche konkreten Punkte stören euch denn, dass ihr gesagt habt, ihr würdet Vertrag so jetzt noch nicht unterschreiben?
Markus: Zum Beispiel steht drin, wann wir uns für Folgeverhandlungen treffen, was laut der Verantwortlichkeit Semesterticket nicht in einen Vertrag gehört. Und dann kleinere Formulierungen, z. B. sind für die Cargo-Bikes nicht 30 sondern 60 Minuten per default frei für die Aushleihe, plus es gibt für den StuRa Tageausleihen als Gutscheine. Und da bedarf es einiger kleinerer Anpassungen, um die Formulierungen eindeutig zu machen, weil wir keine Fachschaften haben.
11@: Interpretiere ich das richtig im Vertragsentwurf, dass wir mit keiner Erhöhung bis 28. Februar 2027 zu rechnen haben?
Markus: Ja, weil dann das komplette Nextbike-System der Stadt Dresden ausläuft und dann stadtweit komplett neu ausgeschrieben wird und wer das übernimmt, ist komplett offen.
11@: Heißt das, es gibt keine weitere Möglichkeit, bis dahin nochmal den Preis zu erhöhen?
Markus: Nein, das war jetzt der einzige Zeitpunkt im kompletten Ausschreibungszeitraum gewesen, daran etwas zu ändern.
Oliver-Michael: Du hast gesagt, es stehen bestimmte Dinge drin, denen ihr nicht zustimmt im Vertrag. Ich gehe davon aus, dass die TUD denselben Entwurf bekommen hat wie wir und da auch nicht einverstanden ist und Dinge nachverhandeln will?
Markus: Das entzieht sich aktuell meiner Kennntis. Ich weiß nicht, ob der StuRa TU DD den Vertragsentwurf so unterschreibt.
Ergebnis: 13/0/0 --> angenommen
TOP 4. Unterstützung Studis gegen Rechts
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/09
Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Gruppe Studis gegen Rechts, insbesondere die Ortsgruppe Dresden, zu unterstützen.
Friedrich: Wichtig und richtig.
vat@: Es gab diese Vollversammlung, über die wir ja auch informiert haben. Da ist mir aufgefallen, dass wir ja nur darüber gederet haben, dass wir dazu einen Beschluss fassen, aber bisher hat das niemand gemacht. Deswegen habe ich den Antrag geschrieben, damit die Verhältnisse klar sind. Provokantes Beispiel: Das ist eine Organisation, die, weil sie gegen rechts ist, sagt, sie möchten der AfD entgegenwirken. Sie rufen z. B. dazu auf und man kann sich Tickets buchen, um gegen den Parteitag der AfD in Riesa Anfang nächsten Jahres zu demonstrieren.
Boxi: Ich sehe nicht, dass wir das diskutieren müssen. Die Nazis stehen vor der Tür. Abstimmen, fertsch werden. +8 Gibt es für diesen Parteitag begrenzte Ticketzahlen, dass wir die wegklicken müssen?
vat@: Es handelt sich um eine Gegendemo.
Oliver-Michael: Wir haben uns als Präsidium bewusst dagegen entschieden, Leute von Studis gegen Rechts zum Plenum einzuladen. Das haben wir so bewusst mit der Assistenz zur Geschäftsführung abgesprochen, denn die sollen lieber Sachen gegen Rechts machen.
vat@: Danke, das hatte ich vergessen. Das ordentliche Präsidium wollte sie einladen, aber ich habe das "weggewischt", damit sie was gegen Rechts machen können in der Zeit.
Oliver-Michael: Du warst ja anwesend bei der studentischen Vollversammlung. Sollten wir die mit Geld bewerfen?
vat@: Ich war erst zum Ende der Veranstaltung da. Das war sehr beeindruckend, alle Anwesenden in diesem Raum (ca. 500+) hatten rote und grüne Stimmkarten, das habe ich erleben dürfen und war sehr beeindruckend. Ich habe mich bewusst nur an den Rand gesetzt und das verfolgt. Wie man sich das vorstellen kann, war das sehr aktionistisch geprägt, ich habe das nur passiv wahrgenommen und habe mich dagegen entschieden, Menschen aktiv anzusprechen. Man hat Menschen gesehen und gegrüßt, die man kennt, aber nicht mehr.
Ergebnis: 13/0/0 --> angenommen
TOP 5. Forderung Feste der (einzelnen) Fakultäten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/9/antraege/08
Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich für die Ausrichtung von Festen der einzelnen Fakultäten zu positionieren. Fakultätsfeste sind für das Zusammenkommen der Fakultät sinnvoll und sollten von der Fakultät organisiert werden. Der StuRa wirkt für die Studentinnenschaft gern mit. Wegen der fehlenden Ausrichtung durch die Hochschule bemüht sich der StuRa studentische Fakultätsfeste zu organisieren, um ein Zusammenkommen der einzelnen Fakultäten zu organisieren.
Position Ausrichtung von Festen der (einzelnen) Fakultäten
Veranstaltungen im Charakter eines Festes einer Fakultät (oder eines Studiengangs, eines Jahrgangs oder ähnliches) erachten wir als sehr zweckmäßig. Das Zusammenkommen von Lehrenden, Studierenden und anderen Mitgliedern unserer Hochschule erachten wir als sinnstiftend, da ein Raum für ein vom normalen Studienalltag lockereres Zusammentreffen geschaffen wird.
Alle Veranstaltungen als Feste der (einzelnen) Fakultäten sollen durch die Hochschule durchgeführt werden. Das gilt auch für ähnliche Veranstaltungen, wie die Feste der (einzelnen) Studiengänge, der (einzelnen) Jahrgänge oder ähnliche Veranstaltungen. Im Übrigen ist das (alljährliche) Fest der Hochschule auch in einer Selbstverständlichkeit eine Veranstaltung der Hochschule. Wir wünschen uns, dass Veranstaltungen, die ein Fest einer Fakultät sind, gleichermaßen (als wesentlich) behandelt werden.
Als StuRa unterstützen wir die Veranstaltungen der Hochschule gern, insbesondere hinsichtlich der Ausgestaltung und der Bemühung Studentinnen zur Mitwirkung und Teilnahme zu animieren. Die Verwendung von finanziellen Mitteln (unserer Studentinnenschaft), etwa die Förderung von üblicher Verköstigung, für solche Veranstaltungen wünschen wir nicht.
Veranstaltungen im Charakter eines Festes einer Fakultät (oder ähnliche Veranstaltungen) sollten hohe Preise für übliche Verköstigung und Angebote für Studierende - etwa zur Finanzierung der restlichen Veranstaltung oder der Hochschule - vermeiden.
Da Veranstaltungen als Feste der (einzelnen) Fakultäten oder ähnliches sonst gar nicht stattfinden würden, führen wir als StuRa dennoch solche Veranstaltungen durch. Wir finden sie wichtig und bemühen uns das fehlende Angebot zu ersetzen. Wir nennen die Veranstaltungen dann betont studentisches Fest, auch wenn sie sich an alle Mitglieder, Angehörige und weitere Verbundene richten soll, um eine wirkliches Fest aller zu sein.
Besonders bei den Fakultäten, die keine derartigen Veranstaltungen anbieten, möchten wir gern unterstützen und gern eine solche Veranstaltung durchführen. Neben den ohnehin (auch von anderen Fakultäten) aktiven Mitgliedern bemühen wir uns mitwirkende Studentinnen der jeweiligen Fakultät zu rekrutieren und mit ihnen und maßgeblich auch durch sie derartige Veranstaltungen zu planen und durchzuführen. Dazu erachten wir die Unterstützung und die Zusammenarbeit mit der Leitung der Fakultät als wesentliche Größe für den möglichen Erfolg.
Die Durchführung von Festen der (einzelnen) Fakultäten oder ähnliche Veranstaltungen ist eine Angelegenheit vom Referat Kultur. Es ist keine Angelegenheit vom jeweiligen Fakultätsarbeitskreis, da dieser sich ausschließlich mit fachlichen Angelegenheiten der Fakultät - jedoch aber nicht mit Festivitäten der Fakultät - befassen soll.
zu positionieren.
Diskussion:
Katha: Ich vermute mal stark, Hintergrund ist der ITOP II der vergangener RK-Sitzung. Da dieser von mir eingebracht wurde, finde ich es etwas schade, zu dem heutigen Punkt nicht eingeladen oder informiert worden zu sein. Um alle kurz ins Boot zu holen: Ich bemühe mich für kommendes Sommersemester für Studis und Mitarbeitende aller Fakultäten ein Fakultätsfest zu ermöglichen, unabhängig davon, wieviele engagierte Studis einer Fakultät im StuRa (vorrangig im Referat Kultur, wie es die Vergangenheit gezeigt hatte) vertreten sind. All das braucht Zeit, weshalb ich darum bitte, das Thema nicht zu vertagen. Ich wünsche mir, dass es zu einem Ergebnis kommt und mir dies mitgeteilt wird. Wäre wichtig für die weitere Planung, wenn es als StuRa gewünscht ist, das genannte Ziel zu verfolgen.
vat@: Es ist total cool, wenn es um Sommerfeste der Fakultäten geht, dass das schon jetzt im Dezember angegangen wurde und man die Möglichkeit hat, darüber zu reden. So wie es letzten Sommer lief, hieß es, man sollte mal überlegen, wie wir das grundsätzlich sehen mit der Orga dieser Feste. Also wer sie ausrichtet - die Fakultät oder der StuRa. Und da wurden jetzt eben Dinge aufgeschrieben, die den aktuellen Konsens wiedergeben. Und falls das nicht so ist, kann man jetzt hier drüber sprechen und das ansprechen. Wegen Vertagung: Das muss am Ende das Referat Kultur "ausbaden" bzw. damit umgehen, deswegen hätte ich es gut gefunden, dass hier noch jemand von Kultur gewesen wäre, damit z. B. Änderungsanträge gestellt werden können. Katha hat sich als stellvertretende Referatsleitung dazu geäußert. Und wenn sie will, dass die Stimmberechtigten hier abstimmen und entscheiden, dann machen wir das so. Ich kenne keine Änderungsanträge, also abstimmen und fertig werden.
Oliver-Michael: Ich als Mitglied vom Präsidium habe vergessen, Katha einzuladen, sorry. Ich bin von der Länge des Antragstextes etwas erschlagen worden, weil der ungewöhnlich lang ist für unsere Verhältnisse. Aber ich weiß, was du damit zum Ausdruck bringen willst.
Markus: Mir ist noch nicht klar, was das Ergebnis sein soll. Ich interpretiere: Soll der StuRa weiterhin Fakultätsfeste planen (für die Fakultäten) - Ja oder Nein?
vat@: Ich bin in der (un)angenehmen Situation, als Antragstellerin hier zu sein. Ich würde sagen, der StuRa macht das erstmal weiter, aber setzt sich proaktiv dafür ein, dass die Fakultäten sich gemäß dem Namen auch kümmern. Als StuRa können wir ersatzweise studentische Fakultätsfeste machen, aber grundsätzlich wäre es doch, so wie bei GeoInformation, wünschenswert, dass die Fakultäten das selbst machen und der StuRa einfach seinen Teil beisteuert, indem man bei der Ausgestaltung unterstützt. Das wahre Problem ist doch, dass der StuRa wahrgenommen wird als die, die deren Veranstaltungen organiseren. Aber solange es nichts gibt, sind wir und doch einig, dass das total schöne Veranstaltungen sind, um die Leute einer Fakultät zusammenzubringen, nicht nur Studis, sondern auch Profs und Mitarbeitende. Deswegen soll der StuRa das weitermachen, steht ja auch im Haushaltsplan, aber der Wunsch besteht, dass das bitte die Fakultäten machen.
11: Ich habe eine Frage hinsichtlich "Die Verwendung von finanziellen Mitteln (unserer Studentinnenschaft), etwa die Förderung von üblicher Verköstigung, für solche Veranstaltungen wünschen wir nicht.": Bedeutet das, dass wir das finanziell gar nicht unterstützen, ob da nun am Ende +/- Euro rauskommt? Oder ist das so gemeint, dass wir nicht wollen, dass der StuRa ein paar Hundert Euro hinlegt und alles for free ist und es keine Einnahmen gibt?
vat@: Um es konkret zu machen: Dass es kein subventioniertes Bier und Würstchen gibt. Aber wenn es verkauft wird, ist das gar kein Ding. Um euch die Mentalität klarzumachen, wo auch das Problem liegt: Angenommen eine Fakultät richtet das aus, entsteht ganz schnell der Eindruck, siehe Abschlussfeier im Ballhaus Watzke von Fakultät I/M, dass in einer Selbstverständlichkeit davon ausgegangen wird, dass der StuRa Geld dazu gibt, damit Fraß und Suff billig ist. Die glauben bis heute, dass der StuRa Geld der Studentinnenschaft hat zum Rausschmeißen für Partys und das finde ich frustrierend. Dieser Mentalität möchte ich mit dem Satz entgegenwirken.
Wiebke: Wir haben das gestern im Ausschuss Inhaltliches bequatscht und einige Fragen gesammelt. Einiges ist klarer, aber ich persönlich finde, dass die "Position Ausrichtung von Festen der einzelnen Fakultäten" keine Begründung ist, sondern eher ein Extra. Ich finde das schwer nachzuvollziehen und es ist ein inhaltliches Hin und Her und ich würde das gerne nochmal überarbeiten textlich. An Fragen aus dem Ausschuss sind noch offen: Wie und in welchem Umfang organisiert der StuRa die Veranstaltungen mit? Wie ist da die Kommunikation zwischen StuRa und Hohschule gedacht?
olligathor@: Die Absolventen-Abschlussfeier der Informatik/Mathematik wird auch 2025 wieder durch die gleichen Leute organisiert. Außerdem unterscheiden sich die Antragstexte im Antrag und im Pad.
11@: Inwiefern?
olligathor@: Beim einen ist es der Antragstext und beim anderen die Begründung. Für mich macht das einen Unterschied.
vat@: Da haben wir uns missverstanden. Deine Kritik zur Wall of Text hat mich dazu bewogen, den langen Text als Position anzuhängen und den Antragstext demnach zu kürzen. Das Entscheidende ist, wie es dann mal in die KontO oder FinanzO kommt. Wie wir das abstimmen, ist erstmal total siebzehntens. Ich habe mich bemüht, einen kurzen, knackigen Antragstext zu schreiben. Bei Kommasetzung bin ich emotionslos. Ich übernehme Wiebkes Vorschläge diesbezüglich, ohne sie zu kennen.
olligathor@: Okay, das ist jetzt mir klarer, das war mir vorher nicht so klar. Danke nochmal für die Erklärung.
Markus: Frage zum Vorgehen bei der Einreichung des Antrags: Warum hast du keine Stimmungsbilder eingeholt z. B. "Der StuRa möchte weiter Fakultätsfeste für jede Fakultät planen oder nur für bestimmte".
vat@: Vom Verfahren erscheint mir das relativ untypisch, dass wir erstmal Meinungsbilder machen udn dann einen Antrag daraus schreiben. Wenn das gewünscht ist, kann das hier auch vertagt werden und Menschen mögen Meinungsbilder vorab einholen. Ich habe mich bemüht, den wahrgenommenen Konsens, worauf sich alle einigen können, aufzuschreiben. Wenn das nicht die Mehrheitsmeinung des StuRa ist, dann her mit den Änderungsanträgen.
olligathor@: Das soll ja in die KontO, da bin ich ja auch dafür, ich frage mich nur, wie - Antragstext oder Beschlusstext oder was? - wollen wir das jemandem vorzeigen, wenn da nach aktuellen Stand noch 40 Beschlüsse fehlen?
vat@: Mit diesem "da sind noch andere Dinge aufzuarbeiten", ist keine Argumentation für oder gegen den Antrag. Das Wichtige ist, dass wir im ersten Schritt für uns wissen, was unsere Meinung ist. Vielleicht habe ich auch die Situation verkannt, dass es unsere Aufgabe ist als Interessenvertretung, solche Feiern für die Fakultäten zu veranstalten. Und dass wir es kritisieren, dass die Hochschule das Hochschulfest macht, weil das auch eine StuRa-Angegenheit sein müsste. Könnte auch sein, habe ich aber bisher nicht so wahrgenommen von verschiedenen Stellen im StuRa. Ich habe mich bemüht, eine Melange an wahrgenommenen Meinungen zusammenzuführen.
GO-Antrag auf Ende der Debatte
Begründung: 11: Die einzigen Redebeiträge, die kommen, beschäftigen sich damit, wie es nach dem Antrag weitergeht, aber es geht nicht wirklich um den Antrag selbst. Ich finde, Paul hat das so dargestellt, wie es eigentlich gerade gehandhabt wird. Also nicht weiter drüber reden. Ich bin am Ende der Meinung wie Paul: Es sollte bei den Fakultäten liegen. Und wenn die es nicht hinkriegen, können wir da auch mitmachen. Abstimmen und fertig werden.
Formale Gegenrede vat@
10/0/3 --> angenommen
Ergebnis: 12/0/2 --> angenommen
ITOP
X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte
Y. Berichte
- Präsidium
- Referate
Referat Personal
- Beauftragte
- Ausschüsse
- Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
- Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
- olligathor@: Ich finde es sehr schade, dass das Thema Prüfung Selbstanmeldung sehr weit nach hinten geschoben werden muss. Das finde ich relativ traurig und ein Armutszeugnis unserer Hochschule.
- olligathor@: Bei wem soll man die Probleme beim U-Gebäude melden?
- Markus: Wenn du nerven willst, Wirtschaftsminister, weil das SIB denen untersteht. Aber wenn du in der Hochshcule einen Fehler meldest, am besten ans Dez Technik. Die haben jeden Tag seitenweise Meldungen dazu.
- vat@: Wer fährt beim Führungskräfte-Treffen aller Dekanate mit bzw. sind wir relevant genug?
- vat@: Danke für die Berichte und die wichtigen Punkte. Es ist unterirdisch, wie die Kommunikation der studentischen Vertretungen vorher abgelaufen ist und das ist ein organisatorisches Problem, weil wir Sachen nicht mitbekommen.
- Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
- faranto
- andere Stelle
- Vorstand
vat@: Was tut sich beim Systemakkreditierungsumstellungsverfahren, um die Auflagen der Akkreditierung zu erfüllen? Ich bilde mir ein, nur Tino kann diese Frage beantworten, weil es niemanden interessiert.
Z. Weiteres
Tom: Ich finde es schön, dass so viele Leute bei der Sitzung heute in Pillnitz sind.
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