Protokoll 13. Sitzung Plenum 2024/2025

Anwesenheit

• Joshua Heninger - (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe - Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Stephen Goldmann - anwesend
• Friedrich Grabner - anwesend
• Hanna Liebrecht - (Stimme ruht bis zum Erscheinen) anwesend ab 17.40 Uhr
• Wiebke Zielosko - anwesend
• Franz Regir - nicht anwesend
• Steffen Viebrock - Stimme ruht
• Lotte Richter - anwesend
• Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend ab 16:44 Uhr
• Jonas Liepke - anwesend
• Maurice Rosenbaum - Stimme ruht
• Tina Krejcik - anwesend
• Lene Weber - zurückgetreten
• Markus Hähnel - Stimme ruht
• Hannes Günther - anwesend
• Lisa Kästner (11@) - anwesend
• Johann Boxberger - Stimme ruht

Weitere Mitglieder

• Paul Riegel (vat@)
• Stephan Rankl (James)

Gäst:innen

• Sven Meißner

0. Formalia

 
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
 
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
 

0.6. Beschlussfähigkeit

 
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
 
10 Stimmberechtigte von 18 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

• Joshua Heninger
  • wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen
• Steffen Viebrock
  • wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
• Maurice Rosenbaum
  • wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
• Hanna Liebrecht
  • wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum Erscheinen
• Johann Boxberger
  • wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit 
• Markus Hähnel
  • wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit 
• Lene Weber
  • wegen Rücktritt
• Anna Abe
  • wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum Erscheinen

 
0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
8 Anwesende von 10 Stimmberechtigten
-->  beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

 
0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung
 
Hannes: Ich bin dafür, ITOP I und II zu verschieben, weil die Informationen dazu erst kurz vorher kamen und ich finde es unschön, dass die ITOPs so lange leer auf der Tagesordnung stehen und man sich nicht darauf vorbereiten kann. Auch wenn beides schon einmal in einer vorherigen Sitzung behandelt wurde. Das heute zu besprechen, bietet meiner Meinung nach keinen großen Mehrwert, dann kann es auch verschoben werden auf in zwei Wochen.
Formale Gegenrede
Inhaltliche Gegenrede: Tino: Es wurde eben schon vorbesprochen, deswegen denke ich, das kann schnell über die Bühne gebracht werden, wenn man sich die Diskussion vom letzten Mal durchgelesen hat.
2/3/3 --> abgelehnt
 

0.8. Verabschiedung der Protokolle

 
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Benehmen Mitglied Studienkommission Gartenbau 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/12/antraege/06
 
Antragstellerin: Rafael Schulz
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von

• Sven Meißner 9/0/0 --> hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Gartenbau herzustellen.
 
Diskussion: 
Sven: Ich bin Sven, studiere im 3. Semester Produktionsgartenbau Master. Ich hab vorher in Weihenstephan studiert, war als Gast schon öfter bei der StuKo Sitzung dabei. Da da jetzt jemand ausgeschieden ist, wurde ich gefragt, ob ich das nachfolgend machen möchte. Habe allerdings auch schon Bedenken geäußert, da ich ja bald mit dem Studium fertig bin, aber die Studiendekanin meinte, das könnte ich dennoch machen.
Wiebke: Hast du Lust im FAK LaUCh mitzuwirken und dich zu vernetzen?
Sven: Ja also prinzipiell gerne. Wie würde das aussehen?
Wiebke: Also so regelmäßig ist es nicht, aber wenn etwas ansteht, dann setzen wir uns vielleicht so zwei- bis dreimal im Semester zusammen.
Sven: Sind dann auch andere Leute von Gartenbau involviert?
Wiebke: Eher nicht, Boxi ist heute leider nicht da, Tom ist auch dabei, der studiert Umweltmonitoring. Deswegen wäre es cool, wenn du noch mit dabei wärst.
Sven: Ich würde jetzt einfach mal ja sagen, man kann es auf jeden Fall mal ausprobieren.
Tino: *Erklärt was ein FAK ist*
Sven: Ja, können wir gern machen. 
 
GO-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/10 --> beschlussfähig
 
Ergebnis: siehe oben

ITOP I. MusterSPO first, FAK-Feste second

 
Informierende Person: vat@
 
Information: 
Friedrich: Siehe letzte Plenumssitzung: https://pad.systemli.org/p/stura-htw-dresden_2024-2025_12-keep#L284
In der Hoffnung, dass heute mehr stimmberechtigte Mitglieder da sind, würden wir heute nochmal darüber diskutieren und ein Meinungsbild aufnehmen.
Wenn es wieder so wenige wie letzte Sitzung sind, würde ich eine erneute Vertagung befürworten.
 
Diskussion: 
GO-Antrag auf 2 Minuten Sitzungspause
 
11@: Ich stimme da Friedrich zu, ich verstehe, dass das wichtig ist, das wissen wir alle, aber man kann die Leute nicht dazu zwingen, wenn kein Interesse daran besteht. Ich weiß nicht, was so ein Meinungsbild ändern sollte.
Tino: Ich weiß gerade auch nicht, was man mit dem Meinungsbild erreichen will. Egal, in welche Richtung es ausschlägt - was würde sich denn ändern? Wenn wir einstimmig sagen, wir würden uns erst um die MusterSPOs kümmern (was wichtig ist), würde es ja im Umkehrschluss nicht bedeuten, dass wir uns nicht um FAK-Feste kümmern. Oder würden wir das den Leuten dann verbieten? Grundsätzlich geht es darum, eine Wahrnehmung dafür zu schaffen und das tun wir, unanhängig vom Ergebnis. Aber ich sehe nicht, was daraus folgen würde. 
vat@: Ich hatte ja schon beim letzten Mal gesagt, dass es bewusst übertrieben formuliert ist. Eine Konsequenz könnte sein, dass, sobald ein Antrag zum FAK-Fest kommt und es noch keine verabschiedete Stellungnahme zur MusterSPO, man auf dieses Meinungsbild verweist. Und dann muss man sich überlegen, ob wir das Geld richtig verwenden für die Organisation von FAK-Festen, das wir aufgrund unserer gesetzlichen Aufgaben haben, wenn wir nicht mal unseren grundständigen Aufgaben, wie einer Stellungnahme zu einer MusterSPO nachkommen. Natürlich hat das einen endgültigen Charakter und ich habe versucht, das zu vermeiden. Aber ich glaube, das Plenum sollte als Legislative der Exekutive mal eine Richtung vorweisen, in die sie arbeiten sollen. Und wenn feststellen, dass wir nur Kultur hinbekommen, dann lassen wir das zukünftig und es wird sich erstmal um die Dinge gekümmert, die der Legislative wichtig sind aka MusterSPO.
Lotte: Ich würde es nicht so spezifisch sagen, dass MusterSPO > Fakultätsfeste sind, da ich Angst habe, dass dann einfach gar nichts gemacht wird. Vielen ist dann das FAK-Fest vielleicht gar nicht so wichtig und dann machen sie lieber gar nichts als etwas für die MusterSPO. Wir haben überall Personalmangel und wenn die wenigen, die da sind, dann keinen Bock mehr haben, passiert wahrscheinlich gar nichts mehr und das fände ich sehr schade.
vat@: Naja, genau das ist ja der Grund, dass sich nie etwas ändert. Man sagt "lass mal einfach das Spaßige und Einfache machen, aber lass die gesetzlichen Aufgaben aka wichtige und anstrengende Sachen mal nicht machen." Ich formuliere es mal flapsig: Wir haben tagesaktuell so eine Anfrage, wie wir finanzielle Mittel verwenden (von der AfD), aber man könnte ja auch wirklich mal fragen, ob wir als StuRa eine Daseinsberechtigung haben und wofür wir eigentlich unsere finanziellen Mittel verwenden. Oder wir sagen, wie in Bayern, das brauchen wir gar nicht. Eine WiWi-Argumentation könnte auch sein, dass wir nur deswegen im Markt von Studentinnenclubs sein, weil wir und selbst als Partyveranstalter sehen. Überlassen wir das Feld den Studentinnenclubs. Und wer Partys organisieren will, geht da hin und nicht in den Studentinnenrat, wo gesetzliche Aufgaben vertreten werden. Da ist sicher auch Kultur eine Aufgabe, aber nicht die einzige. Und wenn man die pflichtgemäßen Aufgaben, wie eine Stellungnahme zur MusterSPO nicht hinbekommt, dann lässt man auch Veranstaltungen fallen. Ich weiß, dass das eine rabiate These und unbequem zu diskutieren ist, aber die Frage ist, wofür man da ist als StuRa und welches Selbstverständnis damit einhergeht. Und wenn es ausreichend ist, gar nichts oder Kulturveranstaltungen zu machen, stelle ich die Daseinsberechtigung des StuRa infrage. Und stelle zusätzlich infrage, ob überhaupt die gesetzlichen Aufgaben erfüllt werden, die es uns ermöglichen, studentische Gelder einzunehmen. Der StuRa sollte sich nicht als Studentinnenclub tarnen.
Oliver-Michael: Wie lange haben wir noch Zeit auf die Anfrage zur MusterSPO zu antworten?
Tina: Also ich halte es nicht für sinnvoll, das gegeneinander aufzuwiegen. Ich sehe, dass das wichtig aus. Aber aus meiner Perspektive habe ich da auch wenig mitbekommen und da fände ich es sinnvoller, innerhelb des StuRa mehr Werbung dafür zu machen. Ich kann mir vorstellen, dass sich da dann Leute finden würden. Aber eben nicht Leute dazu zu zwingen, die etwas organisieren wollen. Und die Organisation von solchen Veranstaltungen ist nicht nur Spaß, sondern auch Aufwand und Arbeit. Da ist es nicht fair, das gegeneinander aufzuwiegen. Ja, es sollte mehr in den Fokus rücken, aber man sollte nicht das eine über bzw. vor das andere stellen.
11: Ich würde sehr gerne einen Weg finden, um Menschen an wichtige Themen heranzuführen. Allerdings weiß ich nicht, wie man es richtig macht. Ich bin teilweise bei Tina, aber auch teilweise bei Paul. Gerade so SAF und SEP sind schöne Sachen und ich sehe den Aufwand dahinter, aber ich frage mich, ob die Studis das überhaupt so sehen, oder ob es nur ein weiterer Donnerstag in der Gisela ist. Bezogen auf unsere Pflichten in der studentischen Vertretung, finde ich es wichtiger über sowas zu reden, als dass man fünf Partys im Semester organisiert.
vat@: Tina, ist dir bewusst, dass wir vor zwei Sitzungen einen ausführlichen ITOP dazu hatten?
Tina: Nein.
vat@: Genau das ist das Ding, das stimmt nicht, dass hier nie darüber informiert wird. Die Frage ist nur, was macht man draus. Wenn es um Belange der studentischen Vertretung geht, schalten die Leute bei sowas entweder auf Durchzug, oder sie kümmern sich um die Durchführung von Fakultätsfesten. Das ist das kulturelle Problem und genau deswegen gibt es diesen ITOP, damit man mal über die Kultur redet. Die Diskussion muss auch nicht ewig in die Länge gezogen werden, aber es ist demotivierend.
Jonas: Gibt es denn mittlerweile einen Entwurf, wozu man eine Stellungnahme verfassen könnte? 
vat@: Vor zwei Sitzungen (11. Sitzung) wurde auf einen Ordner verwiesen, wo die Dokument abgelegt sind. 
olligathor@: Serviceorientiert hier mal der Link dazu:
https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/rek/rk-sge/sitzungen/2024-2025/14/
Friedrich: Ich denke ich bin ganz bekannt dafür, dass ich ein Partykritiker bin. Ich bin sehr auf der Seite von Paul, ich unterstütze das, dass man sich als Plenum für wichtige Dinge ausspricht, statt für Partys. Ich sehe aber auch die Schwierigkeit und ich glaube, dass viele Mitglieder im StuRa für Kultur und die Partys da sind. Und ich sehe auch die Gefahr, dass wir diese Mitglieder verlieren, was man eventuell in Kauf nehmen müsste für einen StuRa, der nach Außen hin hochschulpolitisch engagiert.
Oliver-Michael: Bei der Sitzung steht, dass es einen ersten Entwurf bis Ende März gibt. Man könnte das also noch mal sichten und in der nächsten Plenumssitzung unsere Forderungen abstimmen.
Tino: Die MusterSPO ist ja nur ein Beispiel, Paul geht es vielmehr um die Grundsätzlichkeit. Wir werden irgendwie die Kuh MusterSPO als Kuh vom Eis hieven - da wir es einen Entwurf geben und dann schauen sich das dieselben drei Leute an, die gerade schon im Master sind oder schon arbeiten. Es geht ja um die Frage: Wie kriegen wir einen Drive rein, dass sich mehr Menschen wieder mit solchen Sachen beschäftigen. Das fängt bei Ausschussarbeit an, wobei es dafür sogar Geld an die Stimmberechtigten gibt. Grundsätzlich, wie kriegt man das hin, dass wir Inhaltliches tun über das Partygeschäft hinaus? Ich halte sehr viel von solchen Veranstaltungen, weil man da auch niederschwellig immer Menschen findet, die dann mitwirken wollen. Aber es fehlt der Nachwuchs, der sich mit wichtigen Sachen beschäftigen will und Verantwortung in die Richtung übernehmen will. Wir sollten den ITOP lieber dafür nutzen, zu brainstormen, wie man das angehen will. Ich halte das auch für unfassbar schwer und habe auch keine Ideen dazu. Ich wurde aber ungern über das konkrete Beispiel reden wollen.
Oliver-Michael: Vielleicht können wir uns mal mit der Hochschule in Verbindung setzen, wie man für studentisch unbesetzte Kommissionen auch hochschulseitig werben kann. Und intern: Zum Beispiel für Qualitätsmanagement gab es lange keine Sitzung und ich finde die Aussage, dass wenn es keine Interessierten gibt, auch keine Sitzungen stattfinden, zeimlich schwachsinnig. Wenn ich nicht weiß, dass es stattfindet, woher soll ich dann wissen, dass ich da hingehen kann für Themen wie Akkreditierung etc. Es sollte ja auch Geschäftsbereichssitzungen geben, aber da gibt es auch nicht so häufige Sitzungen, weil der Vorstand sind nicht, wie geplant, kümmert. Ansonsten könnte man in solchen Sitzungen solche Themen besprechen. Aber wenn keiner zu diesen Sitzungen kommt, ist das ziemlich sinnlos.
Tino: Einmalige Richtigstellung: QM hat vor drei Wochen eine Sitzung zum Thema Akkreditierung gemacht.
vat@: Wir wollen ja hier nicht das Vorwurfskarussell anmachen, das ist ja nicht Sinn und Zweck. Mir geht es um die Grundsätzlichkeit und die Mentalität, ja, aber es geht auch wirklich um den konkreten Fall. Dieses Thema MusterSPO wird für das Studium für alle nachfolgenden Erstis entscheidend sein. Ich habe den Eindruck und das finde ich relativ spannend, dass fleißige Menschen hier nicht klar gesagt bekommen, dass sie in einem ernstzunehmenden politischen Amt sind. Und nicht dafür da sind, um bei Sitzungen den Arm zu heben für SEPs mit oder ohne Finanzierung. Das ist nicht die Daseinsberechtigung für einen StuRa und sein RK oder Plenum. Es ist massiv zugespitzt, dass wir erst mal (auch) studentische Interessensvertretungspflichtaufgaben machen. Es ist rufschädigend macht, eine SEP zu machen, während man es nicht schafft, eine Senatskommission Lehre und Studium zu besetzen. Das ist armselig und ist durch die zu verantworten, die hier gewählt sind.
11: Zustimmung Paul, Friedrich und Tino.
olligathor@: Konkreter Vorschlag ich würde eine Umfrage für eine Terminfindung machen mit dem Sinn, ein Arbeitstreffen zu machen, wo wir konkrekt über dieses Thema MusterSPO sprechen. Ich würde dann die E-Mail an intern@ schicken und in die RK-Gruppe posten und hoffen, dass möglichst viele Menschen kommen, denn ich denke, hier werden wir nicht weiterkommen, also uns im Kreis drehen. 
Tino: Davon ausgehend, dass es keinen aktuellen Entwurf gibt, lässt sich darüber schwerlich diskutieren. Aber konkret zu der Sache: Ich glaube, es geht einfach allen zu gut. Mir geht es ähnlich, ich habe den Erstentwurf gesehen und auch die kritischen Punkte gesehen, worauf auch die Prorektorin keinen Bock hat. Es wurden viele Dinge rausgenommen, wo man denkt, alles klar, selbst da ist man mit der Hochschule derselben Meinung ist. Wir hätten noch ein paar Dinge reinpacken können, ja. Aber da geht es nicht um grundsätzliche Dinge, die das Studium komplett verbauen würden. Wenn sie das durchstimmen wollen, so wie der erste Entwurf jetzt war, so what? Da entsteht kein riesen Nachteil für Studis und dementsprechend interessiert es keinen. Das fängt bei grundlegenden qualitätssichernden Maßnahmen an, wie der Evaluation, wo der Senat dafür stimmt, dass die Evaluation aus fünf Fragen besteht, weil es niemanden interessiert an dieser Hochschule. Das ist ein Kampf gegen Windmühlen, den die Studis austragen müssen. Wenn selbst bei solchen grundlegenden Themen die Hochschule nichts machen will, fällt es mir ganz schwer, irgendjemandem zu sagen, dieser Kampf lohnt sich. Ich habe ihn lange genug geführt, um zu sagen, es ist nahezu egal. Weil es bei vielen Punkten zu gut zu funktioniert und es gibt zu wenig Punkte, wo es so schmerzvoll ist, dass man denkt, das muss man jetzt verändern.
vat@: Ich teile das nicht so. Grundsätzlich hast du aber natürlich recht. Pragmatisch hast du auch recht. Ich sehe es schon kommen, dass wenn die MusterSPO im Senat verabschiedet wird und dann ein putziger Antrag kommt, unsere studentische Vertretung nicht mal einen Plan hat, wie man damit umgeht, weil sie keinen Plan haben, weil sie sich nicht damit auseinandergesetzt haben. Unsere studentischen Mitglieder im Senat mögen mir vehement widersprechen. Ich glaube, an denen geht das Thema total vorbei. Und das ist unser erstes Problem, dass wir unsere studentische Vertretung nicht auf das eichen, was wichtig ist. Ich glaube, es gäbe viele Dinge, wo man sich zumindest bemühen sollte und den Versuch einer Verbesserung wagen sollte. Besonders bei einer MusterSPO bin ich ein gebranntes Kind, weil da früher viele Dinge verbessert werden konnten, z. B. Exma wegen APLs, die man nicht auf dem Schirm hatte. Aber genau das ist der Punkt: Welche Dinge möchte denn der StuRa verbessern an der aktuellen SO/PO ändern? Wenn man das aufschreiben würde, wäre es schon mal eine Grundlage dafür, wie wir glauben, dass ein Studium an der HTW besser werden würde. Und mit dem Kampf gegen Windmühlen muss ich Tino leider zustimmen - aber (und das unterscheidet uns) ich wünsche mir einen StuRa, der dann nicht so resigniert ist. 
olligathor@: Aber könnte man dann den Leute erklären: Hey, das ist richtig gut, was da drin steht, weil xy oder das nicht so gut, weil xy. Denn genau sowas wäre doch ein guter erster Schritt, um Leute fit zu machen für solche Kommissionen wie Studiegangsentwicklung oder die Senatskommision Lehre und Studium. 
vat@: Mir geht es bewusst um die Meinungs der Stimmberechtigten, also der demokratisch Gewählten, die grundsätzliche Entscheidungen für den StuRa treffen können. Ich finde es, neben dem konkreten Beispiel hier, viel spannender, darüber zu sprechen, dass wir eine Kursänderung hinbekommen und es uns nicht reicht, dass wir Veranstaltungen bei Kultur machen, auch wenn wir sie schätzen. Ich bin der Ansicht, dass grundständige Belange, wie eine MusterSPO, schlichtweg wichtiger sind.
 
GO-Antrag auf Ende der Debatte
Begründung: olligathor@: Alle Punkte wurden ausgesprochen, wir drehen uns im Kreis. Ich würde ein Arbeitstreffen machen, da könnt ihr vorbeikommen und sprecht drüber. Was da dann rauskommt, kann ich noch nicht sagen. Ob wir das Meinungsbild noch abstimmen wollen, können wir gerne noch besprechen. Aber ich glaube, da kommen wir hier sonst nicht weiter.
Inhaltliche Gegenrede: 11@: Schön, dass du einen Termin zur MusterSPO machen willst, aber es geht hier gerade um etwas Grundsätzliches. Wenn jemand dazu noch etwas zu sagen hat, sollte man hier den Raum dafür bieten, das auszudiskutieren
2/6/1 --> abgelehnt
 
11@: Ich wollte nur darum bitten, dass das Meinungsbild abgestimmt wird, aber dass nicht das konkrete Beispiel des FAK-Festes abgestimmt wird. Da wurde schon abgestimmt, wie wir das machen wollen und genau so sollte es jetzt gemacht werden und wir sollten da jetzt nicht einen Strich durch die Rechnung ziehen. Gleichermaßen könnte man sagen, wie machen keine SEP, keine Bierpongturniere, keine Skatturniere, keine Sportveranstaltungen, kein Kino mehr. Ich finde das Beispiel einfach dumm gewählt. Das wäre bei Kino dasselbe: Warum stellen sich jedes Semester sieben Leute da hin, um für drei Leute einen Film zu zeigen? Das stellt auch niemand infrage (bewusst zugespitzt).
James: Grundlegend finde ich das Meinungsbild ein bisschen sinnbefreit im Nachgang. Unabhängig davon würde ich folgenden Vorschlag in den Raum schmeißen: Vielleicht sollte man im nächsten HaPla das Referat Kultur mal finanziell kaltstellen - komplett. Wenn man sich die Haushaltspläne der letzten Jahre anschaut, sieht man, das wird immer mehr, das bläht sich immer mehr auf. Ich glaube der meiste personale Aufwand, erzeugt das Referat Kultur.
Wiebke: Ich schließe mich 11 an, es ist schwierig, dass an solchen konkreten Sachen festzumachen und ich finde, dass man, bevor man so ein klares Meinungsbild abstimmt, sich Gedanken machen sollte, was mit anderen Veranstaltungen ist und wie es in Zukunft ist. Und dass man nicht einfach Referate einstampft, sondern eher, wie man die Menschen an andere Stellen bekommt. Nur weil wir dieses Meinungsbil abstimmen, sind sicher nicht alle, die aktuell Kultur machen, automatisch motiviert zu hochschulpolitischen Themen zu wechseln. 
vat@: Ich glaube schon, dass Menschen von FAK-Festen sehr daran interessiert sind, sich um die Stellungnahme zur MusterSPO zu kümmern, auch wenn sie keine Ahnung haben, weil sie ein FAK-Fest machen wollen. Und wenn das nicht der Fall ist, ist es umso absurder, wie wenig Interesse sie an einem FAK-Fest haben, und wie sie den StuRa begreifen. Zugegebenermaßen: Das sind zwei konkret benannte Dinge, weil das zwei tagesaktuelle Beispeile sind. Man könnte es auch mit anderen Beispielen formulieren, aber diese Beispiele dienen dazu, es konkret fassbar zu machen. Wer ein weiteres Meinungsbild schreiben will mit anderen Beispielen, würde das gleiche Thema beschreiben, nur weniger konkret.
olligathor@: Paul hat doch das Meinungsbild zurückgezogen? Zumindest habe ich das so verstanden oder liege ich da falsch? 
vat@: Ne, ich habe das nicht zurückgezogen.
olligathor@: Sorry, dann habe ich das falsch verstanden. 
James: Zu Wiebke: Ich glaube, dass wir gerade Leute, die hochschulpolitisch und qualitätsmanagementmäßig was machen wollen, verschrecken, weil wir nur Party machen. Im Sinne von Angebot und Nachfrage: Angebot von Kultur killen und damit das Angebot für alle anderen schaffen, dass sie sich ordentlich in den StuRa etablieren können. Das ist ein Experiment, das ist anbringen werden bei der Haushaltsplandebatte für das nächste Jahr abringen werde und dann schauen, wir was passiert. Wenn wir wieder auf Qaulität und Kontinuität  setzen und nicht auf Ineffizienz. An die alten Hasen: Wir haben es erlaubt, einen großen Fachschaftsrat zu etablieren. Der Filter Fachschaftsrat ist leider nicht mehr da.
Hannes: Einmalige Richtigstellung: Natürlich können wir auch in diesem Haushaltsjahr noch Gelder für Kultur streichen. Und es sind kaum Kosten damit verbunden, aber der Haushaltsplan ist auch bei Kultur fast mit Null gerechnet, das ist glaube ein verzerrtes Bild gerade.
James: Durch das Referat Kultur werden auch in allen anderen Referaten Kosten aufgemacht: Personal und Finanzen. Es kann nicht sein, dass wir tagelang über eine Veranstaltungsabrechnung diskutieren, wenn wir diese Veranstaltungen nicht mehr machen, haben wir Kapazitäten für wichtigere Sachen.
Tino: Bei solchen Vorschlägen möchte ich die Debatte darüber führen, was denn den größeren Impact hat: Eine 
minimale Änderung von 0,5. % in einer Ordnung, die viele Studis nie mitbekommen werden, oder ein Buchclub,  eine Kinoveranstaltung, Partys, Sportveranstaltungen, ein Beachplatz und Co. Und ob solche Vernetzungsveranstaltungen nicht einen größeren Impact auf Studis haben, so banal sie erscheinen. Ich betone es: Vielleicht geht es den Studis einfach gut genug.
vat@: Zum Beachplatz: Sowas gäbe es nicht in dem Maße, wenn wir sie machen würden. Das, worüber man reden sollte, vielleicht missverstehe ich das auch und ob wir es wollen oder nicht: Unsere gesetzliche Aufgabe ist nun mal, sich um die MusterSPO zu kümmern, also studentische Interessenvertretung, möge der Einfluss auch noch so gering sein. Und wer macht es denn sonst? Ja, es gobt wenig Studis, die dafür eine Wahrnehmung haben und für die das einen Impact hat. Das ist die Daseinsberechtigung eines StuRas, zumindest würde ich die Aufgabe im Hochschulgesetz so interpretieren. Das ist das, was auch rechtfertigt, dass man von Studis (und bei uns nicht unwesentlich) nennenswert Kohle erhebt. Und wenn wir bei einer MusterSPO keine Stellungnahme hinkriegen, ist unsere Daseinsberechtigung nicht mehr gewahrt.
olligathor@: Worüber sprechen wir denn jetzt eigentlich genau?
Tino: Ich glaube, das ist so ein bisschen zweigeteilt. Einerseits geht es um den konkreten Vorschlag, wie es mit der MusterSPO weitergeht, aber es ist auch ein Ausblick, wie es grundlegend sein kann. Über eine Änderung des Haushaltsplans würde ich heute gar nicht reden.
11: Ich würde dazu ein Arbeitstreffen in den Raum werfen. Alle Vorschläge, die gerade kommen, sind wenig durchdacht. Da könnte man sich einfach nochmal treffen und vorher drüber nachdenken, wie man es angeht, dass Menschen sich wieder für wichtigere Themen interessieren. Ich bin dagegen, direkt Kultur und Sport das Geld wegzunehmen und dann können sie gar nichts mehr machen. Aber ich sehe es als sehr wichtig, dass wir Leute wieder in wichtige Ämter ziehen, um unseren Aufgaben nachzukommen.
Tino: Die Debatte zu "Referaten Geld wegnehmen" würde ich ohnehin gerade ausgrenzen, das führt zu sinnlosen Debatten.
Paul: Ich möchte mich dem anschließen. Das ist natürlich nicht der Plan, hier Referaten Geld wegzunehmen. Das Meinungsbild soll dazu dienen, die Meinung der Stimmberechtigten zu diesem Thema abzubilden.
Tina: Zustimmung für ein internes Arbeitstreffen, wo man dann überlegt, wie man Menschen interessenmäßig umverschiebt und auf neue Themen aufmerksam macht. Die meisten, die hier ankommen, haben nicht so viel Ahnung davon, aber es gibt auch niemand, der es ihnen erklärt und das wäre meiner Meinung nach ein wichtiger Ansatz.
Tino: Es ist sinnvoll, das in einem Arbeitstreffen zu besprechen, ja. Aber ich sehe auch, dass das schmerzhaft hier besprochen wird, sonst führt das dazu, dass dieselben vier Gesichter darüber reden, die schon viel zu lange hier sind. Und genau das ist unser Problem, dass die knackigen, nervigen Themen immer durch dieselben Leute besprochen werden. Da wäre es wichtig, dass fünf Neue dabei sitzen und die man an solche leidlichen Themen heranführen kann. Aber da ist die Frage, wie man das machen kann, weil es nichts bringt, wenn die Altlasten da sitzen und sich darüber ärgern, dass "die Jugend" nicht mehr arbeiten will. Da ist niemandem geholfen. Ich kann damit leben, dass wir das nicht ad hoc machen wollen, weil ansonsten sinnlose Vorschläge kommen wie Geld streichen, Semesterticket abschaffen und alles anzünden. Aber wie können wir es wirklich gewährleisten, dass da ein, zwei Menschen mehr kommen, was ja sehr wichtig wäre.
olligathor@: Ich würde auch vorschlagen, für dieses Thema eine Umfrage für die Teminfindung zu erstellen und an intern@ per E-Mail zu schicken, wenn dies gewollt ist, dass wir auch zu diesem Thema ein Arbeitstreffen machen können. 
11: Es ist wirklich wenig sinnvoll, wenn dieselben fünf Leute dazu zusammensitzen, aber ad hoc ist auch keine Lösung, da stimme ich euch zu. Die LuISe würde sich für so etwas vielleicht eignen, weil dann auch mehr neue Menschen dabei sind. Da könnte man Anreize setzen und von der Problematik berichten.
vat@: Steile These: Unter der Maßgabe, dass der Ausschuss Personelles zufrieden mit der Arbeit von Referate Studium und QM, dann gibt es Kulturveranstaltungen. Das hat nichts mit dem Geld zu tun, sondern mit Pflichterfüllung first, Spaß second.
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
--> 10/11
 
Meinungsbild 1 (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten)
Soll der StuRa sich erst um die Umsetzung (Aufwand über die Planung hinaus) von Fakultätsfesten kümmern, wenn es einen Entwurf für eine Stellungnahme zur Verbesserung der Musterstudien- und Prüfungsordnung gibt?
6/1 --> positiv
 
Meinungsbild 2 (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten)
Soll der StuRa sich erst um die Umsetzung von Kultur- und Sportveranstaltungen kümmern, wenn der 
Ausschuss Personelles mit der Arbeit der Referate Studium und QM zufrieden ist?
5/3 --> positiv
 
Tino: Wie gehen wir jetzt damit um? Trifft sich morgen der Ausschuss Personelles und berät über die Arbeitsweise der Referate Studium und QM? Ich bin damit unzufrieden (und damit indirekt mit meiner eigenen Arbeit) und das würde bedeuten, dass wir tendenziell ab morgen alle Kultur- und Sportveranstaltungen wegcanceln.
vat@: Ich würde auf keinen Fall sagen, dass man das jetzt instant macht. Ich finde das Spannende: Was sagen die Menschen dazu, die die Fakultätsfeste organisieren? Man könnte das auch beim RK diskutieren. Mir fallen da mehrere Sachen ein, z. B. ein Dudle. Und da sollen sich nicht die üblich Verdächtigen treffen, sondern die Stimmberechtigten, die potenziell Anspruch auf 1k € haben.
11@: Ich würde schon gerne ein Arbeitstreffen anbieten, z. B. nach dem nächsten RK, das ist in der Gremienblockzeit. Und da konkret Leute ansprechen, die dabei sein sollen und es dann wieder mit ins nächste Plenum bringen.
Jonas: Ich würde vorschlagen, dass wir das im Ausschuss Strukturelles besprechen. Und fällt ITOP II dann jetzt eigentlich weg? Oder kann das, was schon besteht, weiterlaufen, aber es werden keine Kapazitäten verwendet, um Neues in die Wege zu leiten.

ITOP II. Campusparty 2026

 
Informierende Person: Präsidium
 
Information: Im letzten RK kam vom Referat Kultur der Vorschlag einer Campusparty, die Diskussion ist hier nachzulesen: https://pad.systemli.org/p/stura-htw-dresden_rk_2024-2025_10-keep#L172
 
Diskussion:
olligathor@: Ich bin ein bisschen verwundert, dass bei dem Meinungsbild steht, dass wir das alles organisieren sollen. Ich bin davon ausgegangen, das macht die Hochschule. 
Friedrich: Es war erstmal nur ein Entwurf, können wir gern noch umschreiben :)
olligathor@: Alternativ können wir auch zwei Meinungsbilder machen - einmal, dass wir das Organisieren sollen und einmal, dass es die Hochschule organisieren soll. 
Friedrich: So wie unten?
olligathor@: Finde ich gut. 
11@: Ich finde es nicht sinnvoll, etwas für die nächste Legislatur zu beschließen, woran sich dann keiner mehr erinnert.
vat@: Ich kann verstehen, dass wenn es in Zusammenwirkung mit der Hochschule oder durch die Hochschule organisiert werden soll, es ein Meinungsbild braucht. Man sollte sich dessen bewusst sein, dass die Hochschule Beschluss und Meinungsbild nicht auseinanderhalten kann. Ich fände es spannender, welche Ideen und Details dazu schon existieren. Besonders hinsichtlich der gerade vorher stattgefundenen Diskussion.
Tino: Per se können wir uns über das erste Meinungsbild schon klar werden, ob wir das wollen, oder nicht.
olligathor@: Es geht ja erstmal darum, dass wir das 2025 erstmal absagen. Gegenvorschlag wäre, das dann 2026 zu machen mit der Campusparty aber nicht als Veranstalter und Organisator. 
11@: Auch wenn die Hochschule nicht so jung, dymanisch und flexibel ist wie wir, sollte es realistisch sein, zu Beginn der neuen Legislatur damit zu starten.
Tino: Dem würde ich widersprechen. Wenn man wollen würde, dass die Hochschule das macht, sollte man das rechzeitig mitgeben.
vat@: Ich glaube bei der Hochschule läuft es an der Stelle einfach anders.
 
Meinungsbild (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten)
Soll der StuRa im Jahr 2026 die Durchführung einer großen Campusparty mit Band etc. organisieren?
2/8 --> negativ
 
Meinungsbild (unter allen Anwesenden/Stimmberechtigten)
Soll der StuRa der Hochschule eine Campusparty 2026 nahelegen und sie bei der Durchführung unterstützen?
8/2 --> positiv

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• TOP Antragsfrist für das Referatskollegium.

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
1. Senat: 220. Sitzung
   
   • Entschuldigt die späte und jetzt auch eher knappe Berichterstattung, war leider untergegangen
   • Alle Senats- und Rektoratskommissionen haben über aktuelle und geplante kommende Projekte informiert. Besonders auffallend war hier, dass es zu wenig Studis gibt! Die meisten studentischen Plätze sind unbesetzt und wir wurden gebeten, das Problem mitzunehmen. Es gab ebenso einen Bericht des Hochschulgesundheitsmanagement mit den geplanten Angeboten für Mitarbeitenden und Studis
   • Das PLS arbeitet bis Ende März 2025 eine Muster-Studien- und Prüfungsordnung aus, in der sollen die bisher getrennten Ordnungen zusammengeführt werden. Es soll allerdings keine übergreifende Rahmenordnung geben
   • Der Wirtschaftsplan der HTWD wurde vom Senat zustimmend zur Kenntnis genommen. Verabschiedet wurde der Wirtschaftsplan in einer Sitzung des Hochschulrates. Allgemeines Ziel ist ein ausgeglichener Haushaltsabschluss
   • Gleichstellungbeauftragung: Die HTW soll weiterhin an dem Professorinnenprogramm teilnehmen. Außerdem wurden drei von fünf Femtec-Stipentien an Studentinnen der Hochschule verliehen. Nur drei von fünf, da es sonst keine Bewerbungen gab.
   • Beschluss zur neuen Hochschulzugangsprüfungsordnung. Änderungen waren lediglich die Ergänzung der zwei Studiengänge, die hinzugekommen sind und die Streichung eines abgelaufenen Studiengangs
   • Vorstellung des Bachelorstudiengangs Vermessung und Geoinformatik (Fernstudium). Vorgängerstudiengang war ein Diplomstudiengang. Bei dem Konzept wurden auch die Studis berücksichtigt, um auf die Doppel- bzw. Dreifachbelastungen einzugehen (berufsbegleitender Bachelor)
   • Oliver Kretschmar und Clemens Anton Henkel wurden in die Senatskommission Forschung bestellt. Oliver hatte da in einer vergangenen Sitzung ja auch schon bisschen was erzählt. 
2. Senat: 221. Sitzung
   
   • Dr. Cäcilia von Lienen-Lorenz und Dipl.-Ing. (FH) Dirk Engert (Stellvertreter) sollen als Mitglieder in die Kommission Forschung gewählt werden. Wir, die Senatorinnen, kennen diese Profs nicht. Gibt es hier im Plenum Einwände, die Profs zu wählen?
   • olligathor@: Dr.-Ing. Cäcilia von Lienen-Lorenz ist seit März 2017 als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Professur Kraftfahrzeugtechnik an der HTW Dresden beschäftigt.
   • olligathor@: Dipl.-Ing. (FH) Dirk Engert Bereich Fahrzeugtechnik.
   • olligathor@: Beide aus der Fakultät Maschinenbau.
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
   olligathor@: Um eine Wahrnehmung für die Termine von Faranto mal zu haben, habe ich mir erlaubt, die Termine mal anzulegen auf unserer Website. #Welcomeweek.
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

11@: Wie im vorletzten Plenum besprochen, habe ich ein Pad erstellt, in welchem ihr Anregungen für das Grußwort zur Investitur unseres neuen Rektors loswerden könnt. 
https://pad.systemli.org/p/stura_investitur_2025