Protokoll 10. Sitzung Plenum 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10

Anwesenheit

• Joshua Heninger - (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe - (Stimme ruht bis zum Erscheinen) anwesend ab 17:05 Uhr
• Stephen Goldmann - anwesend
• Friedrich Grabner - anwesend
• Hanna Liebrecht - Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Wiebke Zielosko - anwesend
• Franz Regir - anwesend ab 17:38 Uhr
• Steffen Viebrock - Stimme ruht auf Antrag 
• Lotte Richter - anwesend
• Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - Stimme ruht auf Antrag
• Jonas Liepke - anwesend
• Maurice Rosenbaum - Stimme ruht auf Antrag 
• Tina Krejcik - anwesend
• Lene Weber -  Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Markus Hähnel - anwesend
• Hannes Günther - anwesend
• Lisa Kästner (11@) - anwesend
• Johann Boxberger - anwesend

Weitere Mitglieder

• Tino Köhler (Vorstand)
• Linda Müller (ab 16:41 Uhr)
• Paul Riegel (vat@)
• Marius Hoffmann (Mitglied im Präsidium)
• Friedrich Grabner (Mitglied im Präsidium)
• Linda Müller (Mitglied im Präsidium)

Gäst:innen

• André Tschentscher
• Xaver-Otto Benthaus

0. Formalia

 
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient
 
0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)
 

0.6. Beschlussfähigkeit

 
0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit
 
11 Stimmberechtigte von 18 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Joshua Heninger (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen
  • Hanna Liebrecht (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Steffen Viehbrock (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Oliver-Michael Fischer (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Maurice Rosenbaum (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Lene Weber (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit
  • Anna Abe (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
10 Anwesende von 11 Stimmberechtigten
--> beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

 
0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
 
assi@: Füge einen ITOP "drohende Nichtgenehmigung (durch das Rektorat) der Beitragsordnung" hinzu.
assi@: Um eine Diskussion zur Höhe vom Beitrag (Betrag für die Selbstverwaltung) führen zu können, wurde eine (teils nachvollziehbare) Debatte zur Gestalt der BO (ohne explizite Benennung der Beträge) geführt.
olligathor@: Kann dazu bitte eine Seite auf der Website zu diesem ITOP erstellt werden :)?
vat@: Nein! (Das schaffe ich gerade nicht. Sorry!)
 
assi@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10/antraege/09
assi@: Das ist deckungsgleich mit https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/7/antraege/08 , nur der Erlass einer Ordnung.
olligathor@: Gegenrede als Mitglied vom Ausschuss Finanzielles, welche für die Beitragsordnung zuständig sind.  Es wäre schön, wenn man eine neue Ordnung erlässt, die Auswirkungen auf die Beitragsordnung hat, die Mitglieder von den betroffenen Ausschüssen dabei mit einbezieht. Wir haben dazu keine E-Mail erhalten, weder von der Assistenz zur Geschäftsführung , noch vom Präsidium. 
Des Weiteren kann ich keine Dringlichkeit dem Antrag entnehmen, warum wir das auf Biegen und Brechen bei der 10. Sitzung Plenum 2024/2025 behandeln müssen und nicht einfach ganz normal fristgemäß bei der 11. Sitzung Plenum 2024/2025 behandeln können.
assi@: Der Antrag wurde gestern erstellt. (Der Entwurf für die HO (und Anpassung der BO) auch.) Die Debatte zur absehbaren Nichtgenehmigung wurde letzte Woche - also nach der Frist zur Einreichung von Anträgen - geführt. Wenn das Plenum dazu keinen Beschluss fassen mag, würde es vermutlich ersatzweise der Vorstand - wegen der Dringlichkeit zur Beschlussfassung vor der kommenden Sitzung vom Plenum - übernehmen müssen.
olligathor@: Mir geht es darum, dass man, wie jeder andere, einfach eine E-Mail schreiben könnte an die entsprechenden Stellen. Dann sehe ich auch wenig Probleme damit, solche Anträge zuzulassen, die Plenums-Mitglieder und die Ausschuss-Mitglieder nicht darüber zu informieren und die Pistole auf die Brust zu setzen und zu sagen, beschließt mal, weil sonst haben wir ein Problem, finde ich schwierg. (Mir ist bewusst, dass sich durch diesen Antrag nicht viel ändert).
assi@: Das steht doch außer Frage! (Aber der Antrag ist eben (Montag) erst entstanden. Die Mail schreibt sich nicht mit der Erstellung vom Antrag.) Im Übrigen muss - hinsichtlich Prioritäten - durch mich erst noch eine BO für den "Notfall" (nach alten Modus) erarbeitet werden. 
olligathor@: Man könnte das Präsidium nach Hilfe fragen (telefonisch, dass sie den Teil mit E-Mail und die Leute informieren übernehmen, ich denke, das aktuelle Präsidium hätte das liebend gerne gemacht).
vat@: Ich habe versucht, bei olligathor@ anzurufen, um um solche Hilfe zu bitten. Hiermit auf diesem Weg: Um Hilfe wird gebeten.
olligathor@: Leider habe ich dafür keine Zeit. (sorry).
vat@: Im Übrigen habe ich Marius zum Montag schon "den Mist", der da geplant ist, grob erzählt.
olligathor@: Was ist denn die Meinung zum Zulassen dieser Anträge vom Präsidium? 
Marius: Das ganze Thema ist auf unschönem (weil (sehr) kurzfristig) Wege aufgekommen, das ist klar. Bevor jetzt der Vorstand notgedrungen einen Beschluss fassen muss, können wir das Ganze meiner Meinung nach auch hier noch behandeln. Das kann das Plenum aber auch anders entscheiden.
Hannes: Kurz gesagt, es geht darum, dass wir beraten, dass sich über die Art und Weise beschwert wurde, wie wir den Haushaltsplan eingereicht haben, weil sie gerne irgendeine Ordnung hätten, wo ein fixer Betrag drin steht, damit sie das ablehnen oder nicht ablehnen können. Weil sie nicht der Meinung sind, dass sie unseren Haushaltsplan nicht an sich ablehnen dürfen per Gesetz, deswegen haben wir jetzt die reinen Formalia genommen und gesagt, wir schreiben noch eine Ordnung, wo wir genau das reinschreiben, was wir eh schon mal beschlossen haben. Also kein großes Ding und ich glaube, es kann in der Form auf der Tagesordnung bleiben.
Marius: Was Paul ganz wichtig war, wir haben durch diesen Antrag keine Änderungen, es ist ein rein formaler Antrag. Das, was da drin steht, haben wir so schon mal beschlossen, nur ist es jetzt eben eine Ordnung.
 
--> ohne Gegenrede angenommen
 
0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

0.8. Verabschiedung der Protokolle

 
0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

• 0.8.1.2. Referatskollegium
• 2. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 3. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 4. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 5. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 6. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 7. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 7. Sitzung  (nicht öffentlich) Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025
• 8. Sitzung Referatskollegium in der Legislatur 2024/2025

• 0.8.1.3. Plenum
• 4. Sitzung Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 4. Sitzung  (nichtöffentlich) Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 5. Sitzung Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 6. Sitzung Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 7. Sitzung Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 7. Sitzung  (nichtöffentlich) Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 8. Sitzung Plenum in der Legislatur 2024/2025
• 9. Sitzung Plenum in der Legislatur 2024/2025

 
0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10/antraege/01
 
Antragstellerin: André Tschentscher, Xaver-Otto Benthaus
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• André Tschentscher --> 10/0/0 gewählt
• Xaver-Otto Benthaus --> 9/0/1 gewählt

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen sollen.
 

Diskussion: 
Otto: Begründung: Da ich mich wieder aktiv an mehreren Projekten, wie der Konzeptionierung zur Campusparty, wo am 14.01. auch das erste Arbeitstreffen stattfindet, oder der Planung zu den kommenden FAK-Festen, beteilige, empfinde ich es als passend, meine Tätigkeit als beratendes Mitglied wieder aufzunehmen. Wie in den vergangenen Jahren im Referat Kultur. Die Antworten auf die Fragen sind bitte meiner Email zu entnehmen. Ich studiere Infrastrukturmanagement seit einigen Semestern und werde das auch noch einige Semester lang tun. Ich habe ein Semester lang Pause gemacht, weil ich nicht klar kam mit der ganzen Verantwortung auf meinem Tisch. Und jetzt bin ich aber aus Gründen, Dummheit oder Leidenschaft, man weiß es nicht, wieder in einige Projekte reingerutscht und da ist es ja sinnvoll, wieder beratendes Mitglied zu werden. Ich möchte auch bei der kommenden ESE als Pate wieder mitmachen.
olligathor@: Fürsprache für André :) Er war an dem Tag der Weihnachtsfeier von Bau so motiviert, dass er gleich die Fragen beantwortet hat für die Kandidatur. 
Anny: Fürsprache für Otto, er hat sehr viel unterstützt und Dinge getan. War sogar an der LuISe aktiv bei einem Workshop als Leitung mit Mac, ohne Mitglied des StuRa zu sein. Also bitte wählen, er ist sehr loyal und packt mit an, gerade solche Leute brauchen wir im StuRa. 
Tom: Auch Fürsprache für Otto. Kennt den ganzen Verein schon und weiß, wie er Sachen machen muss und wo was zu finden ist. Gerade, wenn viele Neue dabei sind, ist diese Erfahrung immer gut zu gebrauchen. Und helfende Hände sind immer wieder was Gutes.
Andre: Ich bin Andre, 26 Jahre jung, studiere Bauingenieurwesen im dritten Semester. Wurde jetzt hin und wieder mal gefragt, zu helfen und mitzuwirken. Da dachte ich, dann mache ich das doch.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.2. Wahl Zeichnungsberechtigung 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10/antraege/07
 
Antragstellerin: Referat Finanzen
 
Antragstext:
 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Katharina Kiene 10/0/0 --> gewählt

 
die Funktion als Zeichnungsberechtigung übernehmen soll
und, ob

• Robert Schneider 7/0/3 --> abgewählt

 
nicht mehr die Funktion als Zeichnungsberechtigung übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Linda: Mit der Sitzung am 6.1. haben wir Kathi als stellvertretende Leitung gewählt, Robert ist vorher zurückgetreten. Da sich Robert etwas zurückziehen würde, würde das Katharina übernehmen. Das hat auch den Vorteil, dass wir Robert noch nicht bei der Sparkasse gemeldet hatten, sodass das auch kein extra Weg mit Kathi wäre jetzt. Kathi ist wirklich super, sehr interessiert, stellt viele Fragen, ist häufig vor Ort und ich konnte mich bis jetzt immer sehr gut auf sie verlassen. Also absolute Fürsprache.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.3. Wahl Leitung Referat Kultur

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10/antraege/08
 
Antragstellerin: Christoph Meurin
 
Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Christoph Meurin 10/0/0 --> gewählt

 
das Amt als Leitung Referat Kultur übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Christoph: Ich bin jetzt das vierte Jahr im StuRa aktiv, lange schon im Referat Kultur und aus der Not heraus, dass das Referat ohne Leitung da stand, habe ich mich jetzt doch dazu entschieden, interimsmäßig die Leitung zu übernehmen.
Marius: Fürsprache!
Anny: Erstmal cool, dass du das übernimmst und ich denke, dass du das mega machen wirst, ich habe aber eine Frage. Du hast ja bereits dein Studium beendet und wirst Marlene als stellvertretende Referatsleitung bestellen: Wie habt ihr das Ganze für die Zukunft geplant? Ich weiß ja von Marlene selbst, dass sie die Referatsleitung selbst nicht machen wollen würde. Wie stellt ihr euch dann vor, wer das Ganze in Zukunft machen wird? Ich möchte nur verhindern, dass sich der ganze Kreislauf wiederholt und Mitglieder auf der Strecke bleiben, weil sie nicht richtig eingearbeitet wurden. 
Christoph: Dass wir das nicht ewig machen können, ist ja allen klar. Ich werde hoffentlich bald in Vollzeit arbeiten und auch Marlene ist sehr viel eingebunden. Wir tun natürlich trotzdem alles und investieren Zeit, damit wir den Rollen gerecht werden können. Wir haben viele neue Mitglieder im Referat und sehen auch bei Einigen das Potenzial, dieser Rolle gerecht werden zu können. Wir werden natürlich Zeit hineinstecken, die Menschlein langsam heranzuführen, um ihnen auch bewusst zu machen, dass es doch zeitintensiver sein kann, aber denken, dass es da Motivierte geben wird, die sich der Aufgabe dann stellen werden und diese mit unserer Unterstützung auch langfristig meistern werden.
Anny: Gute Antwort, dann auch von mir meine absolute Fürsprache, du wirst das gut machen. 
Hanni: Fürsprache auch von mir. Auf Christoph kann man sich immer verlassen, ich erinnere nur an die unzähligen Male, die er bei Veranstaltungen hinterm Grill stand, sei es geplant oder spontan, für eigene oder andere Veranstaltungen. Er arbeitet seit Jahren im Referat mit und konnte damit ausreichend Erfahrung sammeln für die Position einer Referatsleitung. Meine Fragen wäre: Übernimmst du den "Fahrplan" für die nächste Zeit mit den geplanten Veranstaltungen? Und wie planst du, die vielen neuen Mitglieder zu integrieren? Ich würde mir wünschen, dass man sie auch motiviert, in die Geschäftsbereichssitzung mitzukommen, damit sich die Tür zum gesamten Tätigkeitsbereich und Personenkreis des StuRa.
Christoph: Der Plan für das nächste Semester wird so beibehalten. An den sonstigen Mitgliedern und unserem Einsatz für das Referat ändert sich ja nichts. Es kommen nur die Aufgaben der Leitung und Stellvertretung hinzu. Unsere neuen Mitglieder wurden schon umfangreich integriert, indem wir in Planung für SAF sowie Stu's Weihnachtsfetze ausführlich auf alle Schritte der Veranstaltungsplanung und -umsetzung eingegangen sind. Darüber hinaus werden diese im kommenden Semester auch mal als Chefin einer Veranstaltung eingesetzt, natürlich mit unserer Unterstützung, um das Gelernte auch aktiv einzusetzen.
Lotte: Fürsprache für Christoph, er kennt sich schon sehr gut aus hier, da er schon so lange dabei ist und weiß, wie das Ganze hier ablaufen muss. Auch wenn es nur für eine kurze Zeit ist, ist das besser, als für gar keine Zeit. Danke für den Einsatz, Christoph!
 
Ergebnis: siehe oben
 
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/11 --> beschlussfähig

ITOP I. Ansprüche Auszahlung Sitzungsgeld

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/pers/sitzungen/2024-2025/3
 
Antragstellerin: Ausschuss Personelles
 
Information:
Tino: Es ist wohl mindestens seit der Debatte zum Haushaltsplan allen bewusst, dass wir ein StuRa sind, der nicht gerade billig ist. Das kann man aber gut vertreten, wenn dementsprechend auch etwas Haltbares geschieht.
Im Zuge der Debatte wurde auch das Thema Sitzungsgeld angesprochen und daraufhin hat sich der Ausschuss Personelles getroffen und sich Gedanken gemacht.
Erst einmal zur Einsortierung und Bedenken, die uns gegenüber geäußert wurden bzw. sich im Gespräch ergaben. Aktuell bekommt jedes gewählte stimmberechtigte Mitglied 1.000 € Aufwandsentschädigung. Unbestritten sind dabei eine Teilnahme an mindestens 50 % der regulären Sitzungen und keine Doppelabrechnung im Sinne der Quartalsmeldung zur AE. 
Neu kamen als Themen auf: Fehlende adäquate Vorbereitung bzw. Mitwirkung in der Sitzung, fehlende vor Ort Teilnahme und fehlende Mitwirkung in den Ausschüssen.
Um diesen Themen zu begegnen, haben wir uns zunächst folgende Prämissen für mögliche Lösungen gesetzt:

1. Nachvollziehbare und vor allem quantitativ messbare Kriterien zur Auszahlung des Sitzungsgeldes
2. Kriterien die von allen Mitgliedern noch zu erreichen sind
3. Keine Benachteiligung von neuen bzw. auch zurückhaltenden Mitgliedern
4. Mehrheitsfähige Lösung
5. Per Ordnung umsetzbare Lösung

 
Darüber hinaus haben wir uns weiterführende Gedanken zur Zusammenarbeit gemacht.
Letztendlich würden wir folgende Kriterien vorschlagen:

1. Teilnahme an mindestens 50 % der regulären Sitzungen bleibt natürlich bestehen.
2. Zu den regulären Sitzungen werden die Sitzungen von Ausschüssen hinzugenommen (Erhöhung der Gesamtanzahl an Sitzungen) --> Ein Mitglied kann auch immer noch bei keiner Ausschusssitzung teilnehmen, muss dann aber entsprechend an mehr regulären Plena teilnehmen.
3. Wirkliche Teilnahme wird gewertet --> Entschuldigtes Fehlen wird also als fehlende Teilnahme im Sinne des Sitzungsgeldes gewertet --> Dadurch soll gewährleistet werden, dass man sich nicht einfach nur dauerhaft abmeldet. 
4. Teilnahme wird erst "gewertet" wenn man mindestens 50 % der Zeit anwesend war. Sehr spätes Kommen bzw. sehr frühes Gehen wird als nicht Teilnahme im Sinne des Sitzungsgeldes gewertet.

 
Was heißt das jetzt konkret: Man muss mindestens 51 % der Zeit an mindestens 50 % +1 Sitzung teilgenommen haben. Im Grunde muss man also mindestens 25 % einer Legislatur erfüllt haben... Die Änderungen wären also vielleicht gar nicht so einschneidend, wie es manche denken würden, wir würden sie vor allem erst einmal formal festhalten. Lediglich die Wertung, was als Teilnahme gilt, würde die Hürden erst einmal nach oben setzen. 
Das Präsidium hätte ein wenig mehr Arbeit, weil sie protokollieren müssen, wann Menschen kamen bzw. gingen,  damit wir es anschließend bewerten können, ob mindestens 50 % der Zeit aufgebracht wurden.
 
Das Kernstück für diese Thematik, aber auch für die gesamte Zusammenarbeit, wird aber eine Rückkehr zur Präsenzsitzungen light sein. 
Uns ist bewusst, dass online/hybride Sitzungen einen gewissen Charme haben und Vieles bequemer und flexibler machen. Wir würden im Sinne der Zusammenarbeit, der Vernetzung, des besseren Sitzungsflusses und der allgemeinen Zufriedenheit stark dafür plädieren, wieder verstärkt auf vor Ort-Sitzungen zurückzugreifen. 
Was heißt das konkret? 
Grundsätzlich ist eine Teilnahme vor Ort verpflichtend. 
Jedes stimmberechtigtes Mitglied kann sich aber selbstverständlich - mit minimal Begründung - beim Präsidium abmelden und an einzelnen Sitzungen auch online teilnehmen. Diese Meldung geschieht pro Sitzung. 
Fehlende Meldungen führen zu einer Nichtteilnahme im Sinne des Sitzungsgeldes.
Ausgenommen sind natürlich klar verständliche Hinderungsgründe, wie Auslandsaufenthalte, Praxissemester oder längere Krankheiten, bei denen es lediglich eine einzige Meldung gegenüber des Präsidium bedarf.
 
Wir wollen also erreichen, dass der Normalfall vor Ort Sitzungen sind. Natürlich soll dem Alltag Rechenschaft getragen werden und mit entsprechender Meldung kann auch Online an einer Sitzung teilgenommen werden und diese würde auch im Sinne des Sitzungsgeldes gewertet werden. Dies soll aber die Ausnahme bleiben. 
Das wirkt auf den ersten Blick vielleicht wie ein Rückschritt, aber wir sind überzeugt, dass es uns wieder näher zusammenbringt, die Mitwirkung steigt und die Sitzungen erleichtert, weil wir besser mitbekommen, wie es den anderen gerade geht, wir Zustimmungen und Ablehnung wieder durch Handzeichen für alle sichtbar machen und nicht durch erneute Wortmeldung und wir der Sitzungsleitung auch die Möglichkeit geben, den "Raum" zu lesen und die Sitzung wirklich zu leiten.
 

Diskussion:
Friedrich: Also ich finde das Ganze grundsätzlich erstmal sehr gut und danke euch für die Ausarbeitung!
Mein einziges Bedenken betrifft die Rückkehr zur Präsenz. Ich bin da irgendwie auch persönlich betroffen, ich war die letzten Sitzungen vorwiegend online dabei, was schlicht psychische Gründe hat, und es gibt auch Menschen (zu denen auch ich gehöre ;) ), die einfach gern mal in die Heimat fahren und dann online teilnehmen (und ich lass Beides nicht als triftigen Grund eurerseits heraus).
Ich hätte dahingehend den Vorschlag, dass online Webcams einigermaßen "verpflichtend" wären, dann ließe sich vielleicht immer noch "der Raum lesen". Versteht mich nicht falsch, ich verstehe den Gedanken dahinter voll, aber es gibt so viele Gründe für eine Online-Teilnahme, und ich finde, diese Gründe sollten nicht davon abhalten dürfen, sich (politisch) zu engagieren.
Falls meine aufgeführten Situationen allerdings unter die "minimale" Begründung fallen, dann wäre ich auch fine damit.
Tino: Würden sie. Es geht eben darum, dass für mehr Präsenz sensibilisiert wird und dennoch dem normalen Alltag Rechenschaft getragen wird. Also du kannst dich natürlich abmelden und online teilnehmen, wenn du zum Beispiel in die Heimat fährst. Aber das wird ja nicht jedes Mal passieren. Aber selbst wenn, dann müsstest du dich jedes einzelne Mal abmelden, um wenigstens eine gewisse Hürde zu setzen. 
Der Punkt mit der Kamera haben wir gar nicht betrachtet, aber da würde ich vollends unterstützen!
Friedrich: Na dann ist ja alles super :)
olligathor@: Wäre es möglich, vielleicht für die Zukunft, dass man für einen ITOP eine Seite auf der Website erstellt (wie das meiner Meinung nach auch eigentlich gedacht ist), sodass man sich vorher das schon durchlesen kann und diese kommentieren kann? Das hätte zum einem dem Vorteil, dass die Person, die Informationen weitergibt, sich mit den Fragen schon vorher beschäftigen kann und zum anderen, dass durch die Funktion der Kommentare viele Fragen vorher schon geklärt werden, denn das würde auch bei der Sitzung viele verschiedene Vorteile haben. Weniger Arbeit beim Schreiben für die Zuständigkeit Protokollierung, kürzere Sitzungszeit, weil viele Fragen vorher schon geklärt worden sind und die stimmberechtigen Plenumsmitglieder haben mehr Zeit, sich darauf vorzubereiten. 
Tino: Dem widerspreche ich sehr. Ich weiß auch nicht, woher dieser Drang kommt, alles als Seite anlegen zu wollen. Die Kommentare müssten zwangsläufig auch hierher kopiert werden, damit die Diskussion vollständig ist und auch im Protokoll abgebildet werden kann, also warum nicht direkt hier alles schreiben? Meiner Meinung nach ITOP einreichen und gern schon was vorschreiben, was das Präsidium in das Pad haut, danach ergänzen bzw. die Diskussion im Pad führen und nicht unter jedem einzelnen ITOP. Das würde sonst auch bedeuten, dass sich alle zur Vorbereitung ständig alle ITOPs aufmachen müssen, um zu schauen, ob es Kommentare gibt, statt einfach ins Pad zu schauen. Aber ist vielleicht auch ein Thema für eine andere Stelle als diesen ITOP.
Friedrich: Als Präsidiumsmitglied (aber nicht für das Präsidium) kann ich Tino zustimmen, es ist viel übersichtlicher und für das Präsidium weniger Arbeit, wenn alles im Pad abläuft.
olligathor@: Nur weil man eine vor Ort Teilnahme verpflichtend macht, bedeutet das ja nicht, dass sich die Leute mehr beim Plenum beteiligen. In letzter Zeit hat sich meiner Meinung nach gezeigt, dass doch oft immer nur dieselben Leute Redebeiträge bringen und von manchen keine Redebeiträge oder Fragen kommen. Da kommt halt leider immer der Verdacht sehr schnell, dass die Leute sich die Anträge vorher nicht durchgelesen haben und sich Gedanken dazu gemacht haben. Daher bin ich mir nicht sicher, ob man diesem Schritt das angestrebte Ziel erreicht. Sollte das mit vor Ort bei Sitzungen teilnehmen dann auch verpflichtend sein für die Sitzungen der Ausschüsse? 
Des Weiteren stellt sich mir halt jetzt die Frage, wie man rückwirkend jetzt das feststellen möchte wegen der Sitzungszeit, das stelle ich mir doch sehr schwierig vor. 
Wer würde sich hinsetzen und diese Ordnung ausarbeiten? Denn ich würde es nicht gut finden, wenn man diese Aufgabe auf die Assistenz der Geschäftsführung abwälzen würde, weil die angestellte Person aktuell meiner Meinung nach schon genug Aufgaben hat und einige Aufgaben leider immer noch nicht erledigt sind, obwohl diese eigentlich endlich mal erledigt werden müssten. 
Tino: Mehrere Sachen. Zum einen sollen, wie beschrieben, auch zurückhaltende Menschen geschützt werden. Wir können anhand der Redebeiträge bzw. dem Fehlen von Wortmeldungen nicht ableiten, dass sich jemand nicht vorbereitet hat. Wir können einfach keine qualitative Einschätzung vornehmen, daher haben wir uns auf eine quantitative beschränkt. Dies lässt sich durch Teilnahme erst einmal ganz gut machen. Vor Ort, bzw. wie Friedrich gesagt hat, mindestens mit Kamera, macht schon einmal den Unterschied, weil man mitbekommt, ob die Menschen gerade bei der Sache sind oder eben nicht.
Das mit den Ausschüssen ist ein guter Punkt, ich persönlich würde es immer begrüßen, wenn man sich persönlich trifft, da der Rahmen kleiner und informeller ist, daher sind hybride Sitzungen immer anstrengend. Letztendlich könnte man das aber dem jeweiligen Ausschuss überlassen. Wie aber ohnehin beschrieben, kann man auch mit unserer Änderung an Sitzungen online teilnehmen, es muss nur kurz begründet werden.
Zur Rückwirkung: Einiges lässt sich bestimmt noch nachprüfen, das können wir eruieren, ansonsten gilt es halt erst für die nächsten Sitzungen. Ich denke, das ist auch in Ordnung. Gerade, ob jemand mehr als 50 % der Zeit da war, ist schlecht nachzuprüfen.
olligathor@: Aber meiner Meinung nach würde ich nach dieser Legislatur das Thema Sitzungsgeld gerne abschaffen, denn meiner Meinung nach hat sich seit Beginn der Legislatur nicht viel geändert. Es haben sich teilweise die Namen der stimmberechtigen Plenumsmitglieder geändert, aber die Diskussionskultur ist immer noch die Gleiche. Die Ausschussarbeit ist immer noch weit entfernt davon, als allgemein gut zu bezeichnen, dabei möchte ich teilweise Mitglieder von den Ausschüssen in Schutz nehmen, weil wir beim Bereich Schulungen (Referat Personal) angefragt haben, sodass wir die Aufgaben, die angefallen sind in der Vergangenheit, aufarbeiten können in einer guten Qualität. 
Damals bei der 13. Sitzung Plenum 2023/2024 wurde auch das Argument gebracht, dann könnte man plakativ Werbung für das Plenum machen und selbst nach einer Reduzierung der stimmberechtigen Plenumsmitglieder haben wir es nicht mal geschafft, die 24 Plätze zu besetzen. Und ich möchte auch den großen Hannes (Dirk) zitieren: Mir persönlich wäre es aber neu, dass intrinsische Motivation durch Geld geschaffen werden kann. 
Ein weiterer Punkt, denn ich gerne ansprechen würde, ist das, was Markus damals gesagt hat: Wie bemessen wir am Ende der Legislatur, ob das Thema 1k Euro erfolgreich war?
Tino: Dann stelle diesen Antrag sehr gern. Ich bin überzeugt, dass einige der aktuell gewählten Mitglieder sich nicht zur Wahl gestellt hätten, aber das ist nur meine Einschätzung. Man muss ja auch nicht gleich alles abschaffen, man kann auch Dinge einfach mal reformieren... 
In der damaligen Debatte wurde auch schon gesagt, dass es kein Allheilmittel sein wird, wie auch. Aber es ein Baustein sein kann. Dieser muss nur sinnvoll flankiert werden und daran muss man eben arbeiten. Und ich denke schon für die "Entlohnung" der Aktiven ist es mehr als gerechtfertigt. 
Hanni: Ich würde mir wünschen, dass wir in Zukunft keine Grundsatzdebatten mehr führen zur Form eines Antrags. Dafür haben wir ein Präsidium, das sich um genau solche Fragen kümmern kann. Also gerne an gegebener Stelle unterm Antrag ansprechen und dann alles Weitere im jeweiligen Gremium besprechen.
Hannes: Nach meiner Ansicht sollte der Beschluss von damals, so wie beschlossen, umgesetzt werden und das "gemachte Werbeversprechen" eingelöst werden. Im Nachgang Kriterien zu verändern, halte ich für falsch. 
Es wurde bewusst eine pauschale Vergütung angestrebt; dass das "ausgenutzt" werden könnte (aka Leute tauschen stumpf Lebenszeit gegen Geld, ohne ihren Intellekt zu nutzen), war klar. Das Experiment wollte das damalige Plenum dennoch wagen. Ob wir in der nächsten Legislatur das Modell umstellen/ein anderes nutzen, können wir sehr gerne diskutieren. Aber jetzt in der laufenden Legislatur über Geld "erziehen wollen", finde ich ein bisschen unangebracht.
Markus: Genau das sehe ich anders, im Nachhinein Kriterien verändern zu wollen, haben wir auch im Ausschuss besprochen. Wir haben bewusst Kriterien besprochen, die noch zu erreichen sind. Wir können da sicher hier drüber diskutieren, welche Kriterien/Vorschläge man umsetzen will und welche nicht. Dafür wäre ja eben auch ein Meinungsbild sinnvoll. Und wenn das Plenum dagegen stimmt, können wir es eh nicht umsetzen.
Hannes: Dann stellt sich für mich die Frage: Warum machen wir es dann überhaupt? Wenn ihr die Kriterien jetzt bewusst so angesetzt habt, dass eh alle sie erfüllen, dann brauchen wir uns nicht damit beschäftigen. Als ich den Antrag das erste Mal auf der Tagesordnung gesehen habe, hatte ich den Gedanken, dass das eine Art Selbstbeschäftigung ist. Damals gab es den Antrag, der wurde so abgestimmt und ich finde, dann sollten wir es jetzt auch so durchziehen und können es ja nächstes Semester ändern. Aber es jetzt anders zu machen und Kriterien einzuführen, die eh keine Wirkung haben, verfehlt auch irgendwie den Sinn.
Tino: Es geht vor allem ja erst mal darum, dass wir überhaupt Grenzen setzen. Wir müssten dann gleichermaßen mal besprechen, ab wann man das Geld beantragen kann. Ich wäre dafür, dass das erst nach Ende des dritten Quartals der Legislatur geht, oder so. Das müsste auch mal geregelt werden und das würden wir jetzt mal formal niederschreiben. Und das ist einfach notwendig. Wie Markus schon sagt, sind die Grenzen nicht sehr hoch, aber sie sollen Anreize setzen, dass Nichtstun einfach nicht gewertet wird. Das Kernding ist dieses vor Ort Sein und das müssten wir mal diskutieren. Das mag rückschrittig wirken, aber das Ehrenamt lebt von unserem  Miteinander und das sollten wir sinnvoll auch leben. Und es ist total bekloppt, wenn wir Sitzungen machen, wo nicht mal die Kamera an ist und ich nicht sehe nicht, was die Leute zuhause tun. Das ist sinnlos und macht keinen Spaß. Es sollte im Vordergrund stehen, dass wir sinnvoll zusammen arbeiten und da ist es doch einfach, sich hier zusammen zu treffen. Dass wir das nutzen für die 1.000 €, finde ich super in Ordnung. Und als wir das abgestimmt haben, haben wir natürlich auch darüber geredet, dass wir  im Nachgang noch eventuelle Regelungen einführen, das war bewusst. Es war auch schon klar, dass die Mitwirkungsordnung zählt, auch wenn die sich ändert. Da zählt ja auch die Meinung des Plenums. Das Plenum kann sich hier jetzt entscheiden, wie es arbeiten will, ob es sich für Minimalhürden einsetzt, um mit studentischen Geldern etwas zu tun, oder ob es das nicht tut.
Tina: An dem Antrag selbst wird ja jetzt nichts geändert, es werden nur, wie Tino gesagt, die Formalia überhaupt festgelegt, was ich auch sinnvoll finde, weil es quantitativ und messbar ist. Ich sehe da auch keine Einschränkung für irgendjemanden, nur weil man sich abmelden muss - das muss man jetzt auch schoh machen. Ich finde in Präsenz, auch wenn ich gerade ein schlechtes Beispiel bin, funktioniert das Miteinander und die Sitzungskultur auch viel besser. Ob man in Präsenz etwas sagt, oder online, macht schon einen Unterschied und auch das Kommunizieren in den Pausen ist etwas ganz Anderes. Online hört man eher schlecht und man kann nicht einordnen, was in welcher Ecke des Raums vor Ort gesagt wird. Ich halte das eben für sehr sinnvoll, eben weil auch niemand dadurch eingeschränkt wird.
Hannes: Ich finde es grundsätzlich nicht schlecht, sich darüber Gedanken zu machen, in welcher Art wir zusammen arbeiten wollen und dass für Plenumssitzungen Präsenz gut und richtig ist. Ich halte nur die Kopplung miteinander für falsch. Wir sollten durchaus ausführlich darüber diskutieren, wie wir hier zusammenarbeiten wollen. Ich persönlich mag Online-Sitzungen auch gar nicht, ich melde mich dann einfach grundsätzlich ab oder komme zu dem einen Thema, wenn es ganz wichtig ist. Aber das sollte unabhängig davon sein, was im Antrag damals beschlossen wurde. Ich finde der Antrag von damals ist recht eindeutig: *Liest den Antragstext vor*. Ich finde das ist eine klare Leitplanke, die wir damals gesetzt haben und die damals schon bestanden hat. Und wir sollten uns daran halten. Und wenn wir darüber diskutieren wollen, wie wir hier miteinander arbeiten, dann in einem anderen Kontext und nicht an Geld geknüpft. Das finde ich ein bisschen Möchtegern-Erziehung, damit habe ich ein Problem.
Tino: Ja, aber das würde nach deiner Begründung bedeuten, dass wir ein Jahr lang die MitO nicht verändern dürfen, weil es etwas daran ändern könnte, wie das Sitzungsgeld ausgezahlt wird. Und das ist ja Quatsch. Sondern wir nutzen dieses Mittel, um zu konkretisieren, wann das ausgezahlt werden sollte. Es ändert sich quasi nichts, es wird nur mal niedergeschrieben, wie das gehandhabt wird. Weil die Diskussionen werden spätestens ab Februar/März sowieso aufkommen, wenn Leute schon an allen Sitzungen teilgenommen haben und das mehr als die Hälfte der Sitzungen dieser Legislatur sind. Wir würden dann einfach mal ein bisschen klarer regeln, wie das ausgelegt werden soll. Wie gesagt, wir können diese Debatte jetzt sinnvoll führen, ob wir Minimalhürden einziehen. Ich freue mich darauf, das dann im StuRAktuell an alle Studis zu teilen, dass wir nicht bereit sind festzulegen, dass man an nicht mal 25 % der Sitzungen des Plenums teilnehmen muss, um 1.000 € zu bekommen. Wir sollten ein bisschen darüber nachdenken, wie wir damit umgehen. Dass wir eben mal Kriterien fassen, die nicht zu hoch sind, aber wir auch dazu beitragen, dass Leute eben nicht zuhause sitzen und nichts tun. Was leider auch des Öfteren hier unterstellt wird. Das könnte man glaube ich einfach nutzen, um diese Kultur ein wenig zu verändern.
Hannes: Das mit den 25 % habe ich immer noch nicht verstanden. Für mich liest sich die MitO sehr deutlich mit der Hälfte der Sitzungen. Also wie kommt ihr darauf?
Tino: Du hast 10 Sitzungen à 1 Stunde = 10 Stunden. Aktuell müsstest du daran fünf Sekunden teilgenommen haben. Es gibt den Fall "Ich habe den Antrag gestellt, ich bin bei dem Antrag dabei und danach gehe ich".
Hannes: Ihr unterstellt so ein bisschen Böswilligkeit. Das habe ich bisher nicht gesehen. Dann verstehe ich das.
Paul: Aus meiner Sicht sind die Verhältnisse auch klar, dass man bei 50 % aller Sitzungen da gewesen sein muss. Tino hat das Problem passend benannt. Ich habe das auch dem Präsidium so empfohlen, dass man die Person als anwesend markiert, sobald sie am Anfang der Sitzung da ist. Mir geht es darum, nochmal zu unterstreichen, dass bei der Abstimmung damals sich alle einig waren, dass wir da nicht noch anfangen, über Details zu den Kriterien zu sprechen. Im Zweifelsfall reden wir da im Sinne der nachfolgenden Legislatur drüber. Und da sollen sich die Leute, die dann die Kohle dann kriegen, darüber Gedanken machen, ob sie sich dahingehend selbst eingrenzen wollen oder nicht. So habe ich die Diskussion damals wahrgenommen. Natürlich kann der StuRa auch aktuell beschließen, dass wir von 10.000 € auf 20.000 € erhöhen. Wie auch immer, da ist Nichts in Stein gemeißelt. Ich will nur dem Eindruck entgegenwirken, dass das Thema durch ist, weil wir ja damit Werbung gemacht haben. Ich würde mal die Frage stellen: Wer würde dafür stimmen, diesen Antrag wieder zu streichen und wer bereit ist, ohne finanzielle Motivation (Stichwort Mitnahme-Mentalität) mitzuwirken?
Boxi: Es wurde im Plenum bei der Debatte kein Zweifel daran gelassen, dass die genauen Kriterien vom Auschusss Personelles noch festgelegt werden müssen. Von daher ist nicht mehr oder weniger passiert, als dass der Ausschuss Personelles umgesetzt hat, was in der letzten Legislatur beschlossen wurde. 
Lotte: Wie wollt ihr mit der online-Zuschaltung per Kamera umgehen? Ich hatte das noch nicht ganz herauslesen können, aber wäre eine Zuschaltung per Kamera äquivalent zum präsenten Dasein? Es gibt ja auch Kameras, die den ganzen Raum ablichten, die man hier im A-Gebäude nutzen könnte. Ich kann mir vorstellen, dass das auch nochmal das Setting für die Menschlein im BBB verbessert.
Tino: Ist das Zuschalten mit Kamera äquivalent zum Dasein? - Ja, sobald du dich abmeldest und online teilnimmst, zählt das gerade als normale Teilnahme, da musst du nicht mal die Kamera anschalten. Und du müsstest zukünftig nur kurz begründen, warum du online teilnimmst. Das kommt quasi neu dazu. Kamera an? - Ja, fände ich im Sinne der Sitzungskultur ab der nächsten Sitzung RK- und Plenum-Sitzung einfach einführen. Es hat nahezu jeder ohnehin ein Endgerät vor sich stehen und wenn da die Kamera an ist, ist doch gefühlt schon allen geholfen. Das muss man jetzt auch keine teuere 360° Kamera anschaffen. So kann man eben mitbekommen, dass die Leute wirklich anwesend sind und auch der Debatte folgen. Wir müssen das hier auch nicht zuende diskutieren, das war der erste Schlag im Grunde. Ich würde dafür plädieren, dass wir jetzt ein Meinungsbild machen, ob wir per se diesen Weg verfolgen wollen, ob wir uns diese Minimalhürden setzen wollen. Und wenn dem so ist, würden wir zu einem Arbeitstreffen einladen, wo das genauer besprochen wird. Da kann auch jeder seine Meinung abgeben. Gerade das mit der Kamera hatten wir z. B. gar nicht auf dem Schirm, das ist eine super Änderung und vielleicht fallen uns noch andere Dinge ein. Und dann sehen wir weiter. Aber wenn wir uns Hürden geben, wäre mein Ziel, dass wir die mit Beginn des Sommersemesters beschlossen haben und die dann gelten.
Lotte: Ich habe das wohl nicht richtig formuliert. Es war ja so, dass wenn man keinen triftigen Grund für Online-Teilnahme liefert, dass das dann nicht zählt für das Sitzungsgeld. Könnte man das mit der Kamerazuschaltung revidieren?
Tino: Sobald du dich nicht meldest, bis ca. 30min vor Sitzungsbeginn, ist die Sitzung verwirkt im Sinne des Sitzungsgelds.
Lotte: Wird die Wichtigkeit der Begründung mit einbezogen oder geht es nur darum, dass man sich meldet?
Tino: Ich will den Leute nicht unterstellen, dass sie lügen, sondern es geht um das Melden, dass man eben nicht in Präsenz teilnehmen kann. Damit geht ja auch die Hoffnung einher, dass die Leute wieder mehr vor Ort teilnehmen und es auffällig ist oder den Leuten selbst unnangenehm ist, dass sie immer wieder schreiben müssen, dass sie online teilnehmen. 
Lotte: Wenn man keine Lust hat, super spät nach Hause zu fahren und zwischendurch heim fährt, so als Beispiel - ist das dann "wichtig" genug? Oder geht es um das Melden an sich?
Tino: Es geht nur um die Meldung an sich, weil man den Grund an sich nicht einschätzen kann. Im Sinne der Sitzungskultur ist es aber eben super schade, wenn man für 1.000 € nicht mal bereit ist, wenigstens ab und an da zu sein.
Wiebke: Sind wir mit den 25 % eigentlich alle fine? Also was passiert, wenn wir uns am Ende auf die 25 % geeinigt haben, aber am Ende alle das Geld bekommen und wir die Mitarbeit mancher trotzdem noch als unzureichend bewerten würden?
Tino: Per se zeigt das nur die aktuelle große Lücke auf. Aktuell müsstest du nur ca. zehn Sekunden vom Plenum mitnehmen und du hättest es geschafft. Ich denke, mit diesen 50 % hat man immer etwas Bewertbares. Es ist schwer abzuschätzen, wie lang eine Sitzung geht. Also viel Spaß beim Gamblen, wann 50 % der Zeit überschritten sind, während eine Sitzung läuft. Es soll ja wirklich nur eine Hürde sein. Auch bei allen Anwesenden hier sehe ich bei den gesetzten Hürden keine Probleme. Es soll eben nur ein bisschen in Form gegossen werden. Ich glaube, dass das alle erreichen. Ich finde, es zeigt einfach auf, wofür wir gerade 1.000 € ausgeben - und das ist viel schlimmer.
Hannes: Danke überhaupt, dass ihr euch damit beschäftigt und das aufs Radar bringt. Ich habe ein bisschen ein Problem damit, weil es so wirkt, als würdet ihr Plenumsmitgliedern den Scam unterstellen, dass sie fünf Sekunden vorbeikommen, damit man anwesend war und dann sein Geld bekommt. Ich glaube nicht, dass das gerade jemand so macht und diese Unterstellung stört mich eben. Mir wäre persönlich wichtig bei der Ausarbeitung, dass wir das Werbeversprechen von damals nicht brechen. Das fände ich falsch, deswegen wäre mir wichtig, dass die damals besprochenen Kriterien eingehalten werden. Und nicht gesagt wird, dass die Sitzungsanwesenheit auf 98 % hochgepumpt wird. Dass ihr den 5 Sekunden-Scam raussortieren wollt, verstehe ich, könnt ihr auch machen durhc einen willkürlichen Porzentsatz. Ich finde es auch wichtig, dass wir damit nicht versuchen, unsere Sitzungskultur zu verändern. Es ist wichtig, darüber zu reden und Sachen zu verändern zum Besseren, aber ich würde es ungern damit verknüpfen. Wir sollten das jetzt organisatorisch einmal sauber abwickeln und dann unabhängig davon im nächsten Plenum über unsere Sitzungskultur reden und schauen, wie wir besser wieder zueinander finden. Ich glaube aber auch in Hinblick auf die letzten vier Jahre, dass sich das sehr verbessert hat. Ich saß teilweise mit Paul hier alleine und da sehe ich schon eine Wandlung in den letzten zwei Jahren und empfinde das als sehr positiv gerade.
Lotte: Also ich finde die 50 % x 50 % Regelung erstmal ziemlich gut, obwohl die 25 % erstmal wenig klingen, ist es ja doch sehr schwer, diese zu unterschreiten, da man die Länge einer Sitzung schlecht antizipieren kann. Dadurch finde ich es gut, dass geregelt wurde, und ich glaube, das ist ein guter Kompromiss, dass die Leute doch da sind.
Tino: Per se stimme ich Hannes deutlich zu, das mit Kamera und vor Ort unabhängig vom Sitzungsgeld zu klären. Ich finde Präsenzsitzungen so viel angenehmer, besonders weil in Sitzungspausen ganz schnell Dinge geklärt werden können. Solche sinnlosen Schlachten während der Sitzungen tun nicht Not, das lässt sich beschleunigen. Mir fehlt auch das typische Socializen nach dem Plenum und quatscht mal über was Anderes als den StuRa, was auch für Neue interessant wäre. Das wünsche ich mir zurück.
Paul: Ich muss sagen, da ich schon länger dabei bin, die aktuelle Sitzungskultur ist besser denn je. Das liegt daran, dass wir sinnvolle Instrumentarien geschaffen haben zur Sitzungskultur. Und wir sollten drüber reden, dass wir das noch besser hinbekommen. Wenn ein Franz Regir in Präsenz dabei ist, ist er weniger bei der Sache, als wenn eine 11 aus den USA online an einer Sitzung teilnimmt. Das mal als Beispiel. Ich kann auch damit leben, wenn olligathor@ nur online dabei ist, nachdem er sich hier Nächte um die Ohren geschlagen hat. Da ist er immer noch präsenter als manch andere, die nur vor Ort da waren. Man könnte auch sagen, man sollte mindestens einmal in der Legislatur einen eigenen Antrag eingereicht haben. Mal sehen, was dann für bullshit-Oh Anträge kommen. Nur, um mal die Wahrnehmung dafür zu schaffen.
Anny: Wenn wir schon Geld dafür ausgeben, dass Menschen im Plenum sitzen, sollten wir zumindest anstreben, dass wir eine qualitativ hochwertigere Sitzungskultur haben. Das wird nicht von heute auf morgen passieren, aber ich denke, dass man Menschen motivieren kann. Wir wollen, denke ich, auch einfach Menschen ermutigen, mehr zu sagen und vor Ort kann man eben besser abschätzen, wie das Ganze bei der Person abgeht.
 
Meinungsbild (unter allen Anwesenden)
Sollen die beschriebenen Kriterien für die Auszahlung des Sitzungsgeldes angewandt werden? Damit würde der Auftrag ergehen, zeitnah einen Antrag dazu zu stellen und die Ordnungen anzupassen.
Ergebnis: 11/2 --> positiv
 
Hannes: Grundsätzlich bin ich dafür, dass sich der Ausschuss Personelles damit auseinandersetzt. Aber ich würde es gern unabhängig von den beschriebenen Kriterien machen.

TOP II. Erlass vom Haushaltsplan (mit Semesterbeitrag) durch Ordnung

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/10/antraege/09
 
Antragstext: Der StuRa möge beschließen, um dem gesetzlichen Erfordernis zur Benennung vom Semesterbeitrag in einer Ordnung zu entsprechen, eine Ordnung zum Haushalt für jedes Haushaltsjahr zu erlassen.
 
Diskussion:
Tino: Was soll denn damit gerade erfüllt werden? Was ist das Ziel dieses Antrags?
Marius: Das Rektorat hat sich beschwert, dass wir in der BO keinen Betrag stehen haben. Das heißt wir beschließen den Haushaltsplan nochmal, dieses Mal als Ordnung, damit das dann formal alles passt. So hatte ich es verstanden.
Tino: Was ändert sich dann dadurch? Aus meiner Sicht nämlich nichts. Es ist nur eine neue Ordnung, die wir dann dem Rektorat geben. Ich hab mit Vögelchen geredet und die haben gesagt, es ist total sinnlos, dass wir das so machen. Der Nutzen meines Erachtens war ja mal, dass wir dann die BO nicht mehr so häufig vorlegen müssen.
Paul: Ich weiß nicht, welchen Stand du jetzt hast. Wir müssen den HHP ohnehin immer vorlegen, das machen wir in Form dieser Ordnung. Und damit haben wir beides in einem Aufwasch.
Tino: Aber anstatt, dass wir die Beitragsordnung abgeben, wo ein Wert drin steht, und den Haushaltsplan abgeben, den sie prüfen, geben wir jetzt eine Ordnung ab, die sie prüfen und den Haushaltsplan, den sie prüfen. Sie prüfen also exakt genau so viel, nur dass wir eine Ordnung mehr haben.
Paul: Genau eben nicht. Das große Problem bei der BO ist, dass die gesamte BO ansonsten nicht genehmigt wird. Das haben wir schon mal erlebt am drastischen Beispiel einer Formulierung, die wir aus dem SächsHSFG 1:1 übernommen hatten. Die Richtigkeit dessen wurde infrage gestellt und daraufhin wurde erstmal die Genehmigung der BO verzögert. Und ein anderes Beispiel, worum es uns ja jetzt hier geht: Wenn der StuRa einen Vertrag unterschrieben hat, wo drin steht, dass wir 60 % des Preises vom Deutschlandticket, dann soll das so dastehen. Zukünftig soll die BO nicht nennenswert geändert werden, das ist der große Knackpunkt. Mit den zwei Ausnahmen bei Abschluss neuer Verträge: Kulturticket (muss durchs Rektorat genehmigt werden) oder wenn wir sagen, wir erhöhen oder senken den Semestebeitrag. Und das müssen wir ohnehin durch den Haushaltsplan bekanntgeben. Aber um das kurz zu sagen, egal was und wie. Wenn Tino sagt, er weiß Dinge, die er in Erfahrung gebracht hat, würde ich sagen, wir machen das, was Tino vorschlägt. Ich wollte mich nur rechtfertigen dazu, dass es eben null Mehraufwand ist. Sondern dass das zu dem Ergebnis führt, dass wir uns als StuRa weniger unnötigem Aufwand aussetzen müssen.
Tino: Meine Problematik ist, dass da zwei verschiedene Fälle betrachtet werden: Wenn es lassen, wie es ist, wir nichts an der BO ändern und jedes Jahr nur neue Werte reinschreiben, dann gibt es keinen Beanstandungsgrund mehr und die BO wird immer angenommen?
Paul: Nein.
Tino: Und das ist auch der gleiche Fall, wenn wir jetzt eine Haushaltsordnung haben und der Wert da drin stehen würde, das ist exakt dasselbe. Es geht bisschen darum, dass dann verhindert wird, dass die gesamte BO nicht genehmigt wird, wenn wir da irgendwas anpassen. Das Problem haben wir ja weiterhin, weil wir eine geändert BO ja trotzdem vorlegen müssen und dann kann es dort genauso passieren, dass die nicht genehmigt wird. Da ändert sich de facto nichts. Wenn wir nur Werte ändern, alles gut. Wenn wir mehr als nur Werte ändern, könnte es schon wieder problematisch werden. Das ist exakt derselbe Fall.
Paul: Ich bin derjenige, der es gerade nicht versteht. Was willst du denn zukünftig nennenswert inhaltlich ändern in der BO?
Tino: Wenn wir nichts ändern und jedes Jahr einfach nur sagen, der Wert ändert sich, müsste man das Ding vorlegen. Und das Rektorat sagt, jo passt, ist ja dieselbe BO, nur der Wert hat sich geändert und dann wird es genehmigt.
Paul: Nein. Weil es dann trotzdem nicht genehmigt werden könnte, weil eine unpassende Formulierung drin steht. So einfach. Und, der große Knackpunkt und das große Problem für den StuRa ist, wenn der StuRa sich in die BO reinschreibt, der monatliche Semesterbeitrag fürs Deutschlandticket beträgt 6x 29,40 €, und der StuRa muss darüber abstimmen, nur um seinen Betrag zu erfüllen, und kriegt das aber nicht gebacken. Und genau darum gehts, diesen Zustand durch diese Systematik verhindern zu können. Und es nicht so, dass die Hochschule sagt, dass, wenn nur Beträge geändert werden, sich keine Angriffsmöglichkeit mehr zur Nichtgenehmigung der BO ergibt. Weil die BO an sich nicht angefasst wird. Und es steht auch außer Frage, dass, wenn wir den Beitrag melden, und hier eine Haushaltsordnung erlassen, wenn der Semesterbeitrag angefasst wird, dass der natürlich durchs Rektorat zu genehmigen ist. 
11: Ich verstehe es aber auch nicht so ganz. Du hast dir gerade in deinem Redebeitrag widersprochen. Du hast gesagt, dass sich dann die Hochschule an irgendwelchen Formulierungen aufhängt, aber genau darauf wollte Tino ja hinaus. An den Formulierungen ändert sich ja nichts, es wird nur die Zahl geändert. Das heißt, sobald die Formulierung einmal genehmigt wurde, würde es doch immer wieder genehmigt werden. Und du redest gerade noch von einer weiteren Ordnung.
Paul: Genau eben nicht. Es kommt dazu, dass, obwohl der Beitrag geändert wird und die Formulierungen 1:1 wie vorher sind, trotzdem die gesamte BO infrage gestellt wird. Weil es eine andere Passage gibt, die ihnen nicht schmeckt. Und das ist schon passiert. Wenn ihr wollt, kann ich euch das auch auf der Website zeigen. Da ging es damals darum, der zuständige Dezernent sich an einer Formulierung gestört hat.
Tino: Ich verstehe grundsätzlich, dass es darum geht, dass man es dann nicht wieder zur Prüfung gibt und Formulierungen besser erhalten bleiben. Man will nur diesem sehr eventuellen Fall, dass irgendeiner irgendwann mal wieder auf die Idee kommt, eine zehn Jahre alte Formulierung anzuzweifeln, vorbeugen. Aber trotzdem wäre die Frage: Man gibt ihnen das zur Genehmigung und die haben dann trotzdem nie wieder die Möglichkeit, darauf etwas zu sagen? Das klingt so, dass sie keinen Handlungsspielraum mehr haben, wenn sie eine Formulierung nicht haben wollen.
Paul: Genau das ist das Ding, das haben sie oder so. Die können auch im Zweifelsfall, wenn sie feststellen, dass bei uns etwas rechtwidriges drinsteht, eine Ersatzvornahme machen. Damit würde die Hochschule sagen, wir als Körperschaft öffentlichen Rechts, ersetzen die Ordnung oder den Passus der Ordnung des StuRa. Das können sie grundsätzlich machen. Dazu gibt es grundsätzlich keinen Anlass, außer sie wollen uns gängeln im Sinne einer Genehmigung. Und wir merken das aktuell, es ging darum, dass der StuRa seinen Semesterbeitrag von 23 € auf 26 € erhöht hat, aber da wurde nicht gesagt, dass mal über die Beitragshöhe geredet werden muss, sondern es wurde gesagt, dass die BO aus formalen Gründen nicht genehmigt wurde und der StuRa mit der Hochschule reden müsse. Es wird immer der Akt der Genehmigung als Grundlage dafür genommen, um den StuRa zu gängeln oder, netter gesagt, mit dem StuRa ins Gespräch zu kommen. Zukünftig sagt man eben, nur wenn etwas Wesentliches geändert wird, dann müssen wir darüber reden. Aber grundsätzlich, wenn die Verträge so behalten werden, wie sie sind, z. B. zum Deutschlandticket, oder es ändert sich was im Haushaltsplan, kriegen sie das nur vorgelegt. Nicht mehr und nicht weniger. Egal was - das, was Tino sagt, im Sinne des Verfahrens. Ich will nur erklären, wie es dazu kommt und warum mir das sinnvoll erscheint.
Tino: Ich halte diesen Fall für sehr unwahrscheinlich. Gerade, wenn du sagst, selbst wenn sie was daran auszusetzen hätten, hätten sie trotzdem die Möglichkeit, was daran anzukreiden -  dann gewinnen wir ja trotzdem nichts, nur die Hürde wäre ein bisschen höher. Per se wäre mein Vorschlag, weil wir die BO morgen abgeben müssen, dass wir das in der alten Form abgeben und das Ding vertagen auf in zwei Wochen. Dann haben wir das dieses Mal noch mal so abgeben, wie in den Jahren zuvor und danach wird das sinnvoll vorab diskutiert mit dem Rekorat. Weil ich morgen wenig Muße habe, ehrlich gesagt, das Ding in einer neuen Form abzugeben. Ich verstehe den grundsätzlichen Gedanken und per se kann man das auch erklären, dass das nicht viel ändern wird, aber das muss trotzdem dem Rektorat transportiert werden.
 
Ergebnis: von Antragstellerin zurückgezogen

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)

• Senat: Aufbauend auf den Antrag Forderung Ehrenmitgliedschaft Senat HTW Dresden Tino Köhler (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/16/antraege/11), sind Gwyn und ich (Katha) in der Minute gerade dabei, eine Liste mit allen Senatorinnen, die in den vier Jahren, in denen Tino als studentische Vertretung im Senat dabei war, anzufertigen und einen Antrag für die Senatssitzung am 18.03.25 zu formulieren. Wir wollen die entsprechenden Senatorinnen anschreiben und Unterstützung (Antrag mit "unterzeichen") oder auch Unterstützung als Mitantragstellende anfragen.

8. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
9. faranto
10. andere Stelle
11. Vorstand

Z. Weiteres

 
Wiebke: Peter Popp wurde in den Bereich Ökologie bestellt.