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Protokoll 4. Sitzung Plenum 2023/2024

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Plenums 2023/2024
Datum 14.11.2023
Ort A105/A0106 / BBB-1
Sitzungsleitung Tino
Redeleitung
Tino
Mitschrift Jasmin
Protokollerstellung Linda
Sitzungsbeginn 16:30 Uhr
Sitzungsende 21:40 Uhr

 

4. Sitzung des Plenums 2023/2024

 

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

  • Markus Hähnel
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • Hannes Günther
  • Constanze Libeau
  • Tino Köhler
  • unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • Jasmin Paulik
  • Johann Boxberger
  • Hannes Dittrich --> Fehlt
  • unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • Oliver-Michael Fischer
  • Steffen Viebrock
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • Alexander Jagkof
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • Lilly Spindler --> Fehlt
  • Lene Weber --> Stimme ruht bis zum Erscheinen (erschien zu 1.3)
  • Lisa Kästner
  • Nils Scholz

 
Vertretung der Fakultät Design

  • Hanna Liebrecht --> Stimme ruht bis zum Erscheinen
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 
Andere Mitglieder:

  • Marlene Winter
  • Linda Müller

 
Gast:innen:

  • Lotte Richter
  • Emma Kreuzer
  • Lysander Schild
  • Katharina Hentschel
  • Emily Scheil
  • Jonas Liepke
  • Shashi Bhushan
  • Jan Becker
  • Paul Riegel




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Hinweis auf eine Audioaufnahme: Das Plenum wird für die Erstellung des Protokolls aufgenommen. Die Aufnahme wird im Anschluss gelöscht.

0.Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
       1. Vorstand
       2. Referatskollegium
       3. Referatsleitungen
              1. Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation
                      1. Anschaffung Adapter von HDMI auf USB-C
                      2. Schaffung einer Arbeitsgrundlage für die Neuen
                      3. Anschaffung selbstsichernder Muttern
       4. andere Stelle
              1. Ausschuss Personelles
                      1. Beschluss AE Quartal III 2023
              2. Präsidium
                      1. Neue Fragen an Kandidierende einer Delegation 2.0
                      2. Vorübergehende Aufnahme von Audioprotokollen für das Plenum und Referatskollegium 2023/2024
4. Bekanntgabe von Protokollen
       1. Präsidium
              1. Protokoll 4. Sitzung Präsidium 2023/2024
       2. Referat Finanzen
              1. Protokoll 1. Sitzung Referat Finanzen 2023/2024
              2. Protokoll 2. Sitzung Referat Finanzen 2023/2024
              3. Protokoll 3. Sitzung Referat Finanzen 2023/2024
              4. Protokoll 4. Sitzung Referat Finanzen 2023/2024
              5. (Protokoll 5. Sitzung Referat Finanzen 2023/2024)
       3. Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation
              1. Protokoll 5. Sitzung Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation
       4. Stelle (Referat oder andere Stelle)
5. Mitgliedschaft
       1. studentische Selbstverwaltung
              1. Referat Finanzen

    • Paul Riegel wurde 2023-09-06 als kommissarische Leitung Referat Finanzen 2023/2024 bestellt.
    • Hannes Günther wurde 2023-09-06  als kommissarische Leitung Bereich Mittelverwendung 2023/2024 bestellt.
    • Hannes Günther wurde 2023-09-06  als kommissarische Leitung Bereich Finanzprüfung 2023/2024 bestellt.
    • Johann Boxberger wurde 2023-09-06  als kommissarische Leitung Bereich Förderverein 2023/2024 bestellt.
    • Paul Riegel wurde 2023-09-06  als kommissarische Weisungsberechtigung Stelle Zuständigkeit Mittelverwendung 2023/2024 bestellt.
    • Paul Riegel wurde 2023-09-06 als kommissarische Weisungsberechtigung Stelle Zuständigkeit Finanzprüfung 2023/2024 bestellt.
    • Stephan Rankl wurde 2023-09-06 als kommissarisches Mitglied Referat Finanzen 2023/2024 bestellt.
    • Maurice Rosenbaum wurde 2023-09-06  als kommissarisches Mitglied Referat Finanzen 2023/2024 bestellt.
    • Lilly Spindler wurde 2023-09-12 als kommissarisches Mitglied Referat Finanzen 2023/2024 bestellt.
    • Maurice Rosenbaum wurde 2023-10-05 als kommissarische Leitung Referat Finanzen 2023/2024 bestellt. Paul Riegel ist damit nicht mehr als kommissarische Leitung Referat Finanzen 2023/2024 bestellt.
    • Hannes Günther wurde 2023-10-05 als kommissarische Weisungsberechtigung Stelle Zuständigkeit Mittelverwendung 2023/2024 bestellt. Paul Riegel ist damit nicht mehr als kommissarische Weisungsberechtigung Stelle Zuständigkeit Mittelverwendung 2023/2024 bestellt.
    • Hannes Günther wurde 2023-10-05 als kommissarische Weisungsberechtigung Stelle Zuständigkeit Finanzprüfung 2023/2024 bestellt. Paul Riegel ist damit nicht mehr als kommissarische Weisungsberechtigung Stelle Zuständigkeit Finanzprüfung 2023/2024 bestellt.
    • (Maurice Rosenbaum wurde 2023-10-17 als Leitung Referat Finanzen 2023/2024 gewählt.)
    • Robert Schneider wurde als Mitglied Referat Finanzen 2023/2024 bestellt.
    • Hannes Günther wurde 2023-10-05 als Leitung Bereich Mittelverwendung 2023/2024 bestellt. Hannes Günther ist damit nicht mehr als kommissarische Leitung Bereich Mittelverwendung 2023/2024 bestellt.
    • Hannes Günther wurde 2023-10-05 als kommissarische Leitung Bereich Finanzprüfung 2023/2024 bestellt. Hannes Günther ist damit nicht mehr als kommissarische Leitung Bereich Finanzprüfung 2023/2024 bestellt.
    • Linda Müller wurde 2023-10-05 als Mitglied Bereich Buchhaltung 2023/2024 bestellt.

       2. studentische Vertretung
              1. Assoziierung Enrico Kümmel StuKo Infrastrukturmanagement
              2. Assoziierung Mika Autzen FakRa Bauingenieurwesen
6. Beschlussfähigkeit
       1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
       2. 12 Stimmberechtigte von 15 Gewählten
           Es ruhen die Stimmen von:

    • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
    • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
    • Alexander Jagkof (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

       3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
       4. 8 Anwesende von 12 Stimmberechtigten --> beschlussfähig
7. Verabschiedung der Tagesordnung
       1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
       2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
8. Verabschiedung der Protokolle
       1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
              1. mu (無)
              2. -1. Sitzung StuRa 2020
       2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
              1. mu (無)
              2. -1. Sitzung StuRa 2020
(Präsidium)



1. Personalia

1.1 Wahl beratende Mitglieder

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

  • Lysander Schild 10/0/0 --> gewählt
  • Katharina Hentschel 10/0/0 --> gewählt
  • Emily Scheil 10/0/0 --> gewählt
  • Emma Kreuzer 10/0/0 --> gewählt
  • Jonas Liepke 10/0/0 --> gewählt
  • Lotte Richter 10/0/0 --> gewählt
  • Shashi Bhushan 10/0/0 --> gewählt
  • Jan Becker 10/0/0 --> gewählt
jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.


Diskussion:
Lysander: Ich bin grade im ersten Semester Geomatik, da habe ich ja noch einiges an Zeit und möchte das gern nutzen. Ich war auch schon bei ein paar StuRa-Veranstaltungen und würde auch gern an StuRa-Projekten mitarbeiten.

Katharina: Ich studiere im 1. Semester Master Nachhaltiges Ertüchtigen und Bauen im Bestand, meinen Bachelor habe ich in Karlsruhe gemacht und war auch in der Fachschaft und hatte da überall meine Finger im Spiel. Ich denke, ich kann da in den StuRa einen guten Input geben und hab Lust Veranstaltungen in Kultur zu organisieren.
 
Emily: Ich studiere im 1. Semerster BWL, ich war vorher an der TU und habe Wirtschaftswissenschaften studiert. Ich will mich gerne im Referat Kultur einsetzen, ich finde es cool, mich neben dem Studium im StuRa zu engagieren und die ganzen Veranstaltungen kennenzulernen.
 
Jonas: Ich bin jetzt im 3. Semester Bauingenieurwesen und möchte mich jetzt ein bisschen engagieren. Ich bin auch schon gewähltes Mitglied im Fakultätsarbeitskreis und möchte mich jetzt auch hier wählen lassen.

Lotte: Ich studiere im 3. Semester Informatik. Ich habe schon bei der Planung vom Volleyball-Nikolausturnier mitgemacht.

Shashi: Ich studiere im Master Enviromental Engeneering im 3. Semester, ich schaue auch gern die Filme im Unikino. Das interessiert mich auch sehr und ich versuche, dass sich auch andere Menschen dafür interessiere und engagieren. Ich möchte mich auch vernetzen und neue Leute kennenlernen. 

Jan: Ich bin im 1. Semester Bauingenieurwesen und interessiere mich für die Arbeit im Referat Kultur. Im Moment bin ich auch an der Organisation der Weihnachtsfeier beteiligt. Meiner Meinung nach hängt ein gutes Uni-Leben davon ab, dass sich viele engagieren. Ich habe echt Lust, mitzumachen.

Emma: Studiere im 5. Semester Bauingenieurwesen . Ich bin gerade im Praxissemsester und mache seit einem Jahr schon ein bisschen was im FAK mit und war auch bei einigen Sitzungen dabei. Eventuell würde ich bei der KSS auch nochmal mit reinschauen und mitplanen.
Markus: Fürsprache für Emma und Jonas. Die beiden sind regelmäßig im FAK, besonders Emma sprudelt immer vor Ideen und Engagement, genau wie Jonas. Absolute Fürsprache. 

Tom: Fürsprache vom Kino für Shashi, er organisiert uns die Internationals, er schafft ein Bewusstsein für die englische Sprachausgabe (Untertitel) der Filme und hilft so auch tatkräftig mit.

Shari: Fürsprache für Lysander Schild, Katharina Hentschel, Emily Scheil, Jan Becker, Shashi Bhushan. Alle außer Shashi wurden über die Rekrutierungsaktion des StuRa herangezogen und haben sich schon zu Kultursitzungen eingefunden. Katharina und Emily nehmen schon aktiv an Arbeitstreffen teil. Shashi möchte gerne bei Kino mit unterstützen, wo wir dringend Menschen brauchen, deshalb freue ich mich sehr, dass er da ist.

Hannes: Lotte hat schon gut bei der ESE mitgemacht und hilft gerade bei der Planung vom Nikolaus-Volleyball-Turnier - sie wäre eine Bereicherung für unseren StuRa :)




1.2 Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

  • Linda Müller 10/0/0 --> gewählt

die Funktion als Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2024 übernehmen soll.


Diskussion:
Linda: Ich bin im 9. Semester BWL und im Referat Finanzen tätig. Ich hab Lust, für das nächste Jahr den Haushaltsplan zu übernehmen, den für 2024 haben Hannes und ich ja schon gemacht. Da habe ich aber auf jeden Fall auch Interesse dran, den in 2024 zu betreuen.
Maurice: Linda ist da meine Wunschkandidatin für den Haushaltsplan das nächste Jahr. Durch ihre Ausbildungen und ihr Studienrichtung hat sie auf jeden Fall alle erforderlichen Kenntnisse um so eine Position zu übernehmen. Sie weiß, was gewissenhaftes Arbeiten ist, das kennt sie aus der Buchhaltung. Sie ist auch bei mir im Referat Finanzen im Bereich Buhchaltung tätig und ich glaube sie ist die richtige, um das im nächsten Jahr zu betreuen.
Hannes: Linda hat schon bei der Erstellung des Entwurfes (vom Referat Finanzen) für den HHP 2024 maßgeblich mitgewirkt, das lief echt gut. Sie opfert sich sogar den HHP-Haufen von 2023 mit aufzuarbeiten - sie wäre in dieser Position ein echter Gewinn! :)
Riegel: Manchmal gerät man in diesem Amt zwischen die Fronten, da es teilweise auch ein politisches Thema ist. Bist du dir dessen bewusst?
Linda: Ja das ist mir durchaus bewusst, das habe ich auch schon mitbekommen. Ich habe damit aber absolut kein Problem, ich habe kein Problem damit, mich zu positionieren oder meine Meinung zu vertreten. 



1.3. Wahl Delegation BundesAgrarFachschaftenTagung (BAFT) 2023

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

  • Christoph Hinrichs 9/1/0 --> gewählt
  • Lydia Praters 8/2/0 --> gewählt
  • Scott Burkhardt 1/4/4 --> nicht gewählt
  • Toni Schiffner  9/1/0 --> gewählt
  • Susanne Meister  9/1/0 --> gewählt
  • Jonas Naumann 1/4/4 --> nicht gewählt
  • Christoph Gorges  2/3/4 --> nicht gewählt
jeweils die Funktion als Delegation zur BundesAgrarFachschaftenTagung (BAFT) 2023/24 in Kiel übernehmen soll.

 

Diskussion:
Christoph: Die BAFT wird in diesem Semester in Kiel ausgerichtet. Davor fand die schon zweimal statt. Ich habe von älteren Jahrgängen gehört, dass es bis Corona Delegationen gab, die vom StuRa bzw. FSR geschickt worden sind. Die Frage ist, was sind hier die Knackpunkte. Die Anzahl der Personen? Wie wirkt sich das auf die Unterstützung aus? 
Tino: Erstmal zur Einsortierung für alle Gäste. An einer Hochschule gibt es Fachschaftentagungen, an der nehmen möglichst viele Fachschaften aus dem Bundesgebiet teil. In diesem Fall fahren Studis aus Potsdam, aus München, aus Dresden, aus Stuttgart usw. nach Kiel. Bei manchen BuFaTas können da ganz schnell 60-70 verschiedene Fachschaften antreten. Da geht es immer um den Austausch zum Fach, also wie läuft das an anderen Universitäten und Hochschulen. Was ist gut, was ist schlecht, was kann man für sich selbst mitnehmen? Das ist ein ganz großer Treff zum Austausch, mit Getränken und um Andere kennen zu lernen. 7 Leute sind ziemlich viel. I. d. R. finanziert der StuRa immer so 3-4 Teilnehmende, das kann nämlich schnell teuer werden, wenn man Reisekosten, Unterkunft, Verpflegung etc. für x Personen einrechnet. 7 Leute sind deshalb tendenziell zu viel, erfahrungsgemäß. Wir haben nirgendwo gereglt, wie viele es sein können. Bald soll das geregelt werden. 
Boxi: Die Debatte im FAK über dieses Thema gipfelte einmal mehr in der Erkenntnis, dass die Agrarwirte eine vom Rest der Hochschule geschiedene Welt ist. Das ist blöd! Unter anderem hat das dazu geführt, dass wir die Personen auf "Aktenlage" zu beurteilen hatten. Und daran gemessen hatten wir viel Kritik und wenig Fürsprache. Insbesondere stößt uns auf, dass Menschen auf der BAFT über Semesterticket, Studienfinanzierung und Beteiligung im Studentenwerk sprechen wollen, aber sich nie mit den entsprechenden Stellen im StuRa unterhalten haben. Trotz allem Negativem, was ich sage und was der FAK in seiner Stellungnahme schrieb: Wir wollen die Studentische Arbeit im StuRa, an der Fakultät und der Hochschule mit den Agrarwirten gestalten, nicht ohne oder gegen sie. Dazu braucht es aber insbesondere die Anwesenheit und Mitwirkung der Agrarwirte. 

Der FAK LaUCh nimmt abgestimmt wie folgt Stellung: 
Die Vermutung steht im Raum, dass teilweise etwas geschrieben wurde, von dem man glaubte, dass der StuRa es hören will. Der Mangel an Mitwirkung in der studentischen Vertretung bei den genannten Themen, die auf der BAFT besprochen werden sollen, ist mindestens irritierend. Insgesamt zeigt sich, dass sich Studierende der Agrarwirtschaft an der HTW stark von der zuständigen Interessenvertretung separiert, sofern es sich nicht ausschließlich um Interessen von Agrarwirtschaftsstudierenden handelt. Diese fragwürdige Kultur wird mutmaßlich über Generationen von Studierenden weitergegeben und der zugrundeliegenen Annahme, der StuRa interessiere sich nicht für Agrar, von Seiten der Lehrenden nicht nur nicht widersprochen, sondern aktiv befördert. Um aber diese Kultur zu verändern, ist es dennoch wichtig, dass eine Delegation entsandt wird. Der Erzählung, dass die Agrarwirtschaft etwas Eigenes sei, mit dem der StuRa nichts zu tun hat, muss dringend widersprochen werden. Auch aus diesem Grund schlägt der FAK Lauch folgendes Ranking vor: 
  1. Susanne Meister
  1. Toni Schiffner
  1. Christoph Hinrichs
  1. Lydia Praters
  1. Scott Burkhardt
  1. Jonas Naumann
  1. Christoph Gorges 
Boxi: Zur Aufstellung der Liste haben wir unter anderem die Kriterien Verbleibende Studiendauer, bisheriges Engagement an der Fakultät und Geschlecht herangezogen. 
Lene: Falls ich zu dem Punkt noch nicht anwesend bin: Sind das "erstmal" nur Bewerbungen? Weil mir erscheint dass ein sehr umfassendes Aufgebot von Personen, die hinfahren wollen. Kann auch sein, dass ich verpasst/vergessen habe, wie viele entsandt werden. Ich erinnere mich, dass in einer früheren Sitzung kritisiert wurdedass viele Personen zu einer Veranstaltung fahren und da waren es halb so viele...
riegel@ (struk@): Pseudo-Fragen rethorischer Natur, die von allen Kandidierenden beantwortet werden können: Warum gibt es seit Jahren an unserer HTW Dresden keine Fachschaften? Warum kümmert sich der StuRa dennoch selbstverständlich um fachliche Belange, wie das Betreiben von Fakultätsarbeitskreisen und Finanzierung der Teilnahme an Bundesfachschaftentagung? 
riegel@ (struk@): Warum kann eine Delegation nicht die Ausrichtung einer Veranstaltung, wie die einer Bundesfachschaftentagung, ohne den StuRa beschließen?  Ich habe mir die Kandidaturen durchgelesen und dachte mir "spannend, wie subtil man unterbringt, eine Bundesfachschaftentagung auszurichten". Vielleicht deute ich das auch falsch. Warum so eine Delegation eben nicht eine Veranstaltung wie die Bundesfachschaftentagung ausrichten kann, die Debatte hatten wir schon wegen der BuFaLa. Nicht, dass irgendjemand dafür Ärger bekommt und sagt "sorry, das habe ich nicht gewusst". Auch das ist eine Frage zur Schärfung der Wahrnehmung und kann durch alle Kandidierenden beantwortet werden.
Christoph: Es sind zwar nun keine weiteren Kandidierenden dabei, aber ich spreche mal für alle. Da gehe ich erstmal auf die zweite Frage ein. Die Ausrichtung selbst, falls es an der HTW stattfinden sollte in Zukunft. Es entscheidet sich immer auf der vorhergehenden Fachschaft, es wird quasi am letzten Tag noch einmal darüber diskutiert, welche Fachschaft da in Frage kommt. Die drittletzte BAFT war ja erst in Dresden - das war zwar noch vor Corona und ist schon eine Weile her, aber längerfristig könnte es ja durchaus trotzdem sein, dass die BAFT wieder nach Dresden kommt. Daher haben wir das als eine Antwort mit dazugeschrieben.
Bei den anderen Fragen mit dem FAK und dem StuRa bin ich mir grade nicht sicher, worauf sie abzielen - könnt ihr das konkretisieren/umformulieren?
Paul: Bei Euch steht ganz oft das Wort Fachschaft. Es entsteht der Eindruck, dass ihr glaubt, das es eine Fachschaft an der HTW gibt. Ist euch bekannt, dass dem nicht so ist. 
Christoph: Es ist bekannt, dass es keine direkte Fachschaft gibt, die sich so nennt. Es gibt aber z. B. den Fakultätsarbeitskreis, der in einer ähnlichen Funktion ist. Wir haben das einfach nur als Fachschaft benannt, das ist einfach nur die Begrifflichkeit. Wir hätten auch an dessen Stelle Fakultätsarbeitskreis oder ähnliches hinschreiben können. Es war nur der Einfachheit halber, da mit dem Wort "Fachschaft" und allem was dahintersteht jeder etwas anzufangen weiß. Das hat da keine tiefere Bedeutung.
Boxi: Dem würde ich gern vehement widersprechen. Es gibt tatsächlich grundlegende Unterschiede zwischen dem Fakultätsarbeitskreis und einer Fachschaft mit einem Fachschaftsrat. Und der wird nennenswert relevant, gerade im Fall der Ausrichtung einer BAFT oder einer beliebigen Bundesfachschaftentagung. Der FAK ist lediglich eine Gruppe von Menschen, die sich um gemeinsame Themen kümmern. Eine Fachschaft mit einem Fachschaftsrat verfügt über eigenes Geld und einer eigenen Organisationsstruktur, es können eigene Beschlüsse gefasst werden, was der FAK in diesem Sinne nicht macht. Es gibt also schon relevante Unterschiede und es ist eine durchaus relevante Frage, ob es Fachschaften an einer Hochschule oder nur den StuRa und die Studierendenschaft gibt.
Tino: Ergänzend: Da es keine Fachschaften gibt, sprecht ihr zwangsläufig als Delegation für die ganze Studierendenschaft. Dem sollte man sich bewusst sein.
Riegel: Unter der Maßgabe, dass es eine Fachschaft gäbe, die klassischerweise nach dem Modus: welche Fakultäten gibt es? Strukturiert ist - so wie es auch früher an der HTWD war - müssten Menschen von Agrar, Umweltmonitoring, Gartenbau und Chemieingenieurwesen etc. untereinander absprechen. Das ist vielleicht im Rahmen einer studentischen Selbstverwaltung und einer Körperschaft öffentlichen Rechts etwas deplaziert und die legere Formulierung von "Fachschaft" gar nicht so trivial. Ich habe dem Redebeitrag entnommen, dass man der Einfachheit halber Begrifflichkeiten verwendet, die gar nicht so aussagelos sind. Es wäre gut, wenn man das mal mit anderen besprechen würde und diese Entscheidung nicht alleine trifft, sich nicht als autonomes Kollektiv betrachtet. 
Tom: Ihr werdet zu Qualitätszwecken angehalten, einen Bericht zu erstellen, damit andere Generationen auch noch davon profitieren können. Wann kann man da das (halb)finale Produkt erwarten?
Zusätzlich werden einige thematische Schwerpunkte durch das Ausfallen der Menschen, die nicht mitfahren, offen bleiben. Wollt ihr diese auch anbringen, oder dann komplett da lassen?
Christoph: Wenn Leute wegfallen. Das ist ja nicht nur eine Eigenkreation von uns, sondern das sind übliche Themen die auf der BAFT häufig Thema sind. Wir bringen das dennoch auch mit an, aber da wird von den Ausrichtenden auch entsprechend viel nochmal in die Planung gesetzt für Themen, die ähnlich oder gleich den Themen sind, die wir vorschlagen. Da macht die Anzahl der Leute jetzt keinen Unterschied, wir haben das ja aufgeschrieben. Es wird auch einen Bericht geben, da müssten wir noch die Formalia erfahren. Sonst würden wir das relativ formlos machen, was so besprochen wurde und was die Ergebnisse waren. Ich gehe davon aus, dass das Mitschreiben und das Ausformulieren nur der Vollständigkeit halber und nicht der große Umfang ist, zumindest war es bei den letzten BAFTs nicht so.
Tino: Kurz zum einsortieren: Also es bietet sich eben an, was an jedem Tag passiert ist, an welchen Workshops teilgenommen wurde, gab es einen Beschluss und was war eure Meinung dazu, etc. Damit man einen Überblick bekommt, was diskutiert wurde, zum Beispiel was wurde über das Semesterticket diskutiert und gab es dazu einen Beschluss über die Position. Etwa eine knappe Seite würde ich schätzen, um kurz zu wissen, über was geredet wurde und was das Ergebnis war. Wir wollen knapp wissen, reden die anderen BuFaTas tendenziell über dieselben Dinge, die wir von anderen BuFaTas schon kennen mit denselben Ergebnissen. Das macht die Argumentation einfacher, wenn man auf andere BuFaTas verweisen kann.
Tino: Um nochmal das große Thema anzusprechen. Ich finde 7 Menschen auch zu viel. Ich kann der Liste vom FAK auch gut folgen, die Logik erschließt sich mir durchaus. Ich würde auch dafür plädieren, die ersten vier Menschen zu schicken. Das ist der Größe der Veranstaltung durchaus angemessen und entspricht dem, was wir eigentlich immer machen. 
Paul: Ich würde gerne denjenigendie hingehen möchten, die Möglichkeit geben, dass sie das was dazu sagen können. Es geht hier um eine Wahl und ich fände es schön, wenn die Kandidierenden die Möglichkeit bekommen könnten, dazu antworten zu können. Ich würde sie darum bitten wollen. Wie vorhin schon vorgestellt, würde ich ihnen genau die Fragen von oben stellen: "Warum gibt es seit Jahren an unserer HTW Dresden keine Fachschaften? Seid ihr bereit, diese Begriffe nicht so leger zu verwenden? Warum kümmert sich der StuRa dennoch selbstverständlich um fachliche Belange, wie das Betreiben von Fakultätsarbeitskreisen und Finanzierung der Teilnahme an Bundesfachschaftentagung? "
Christoph: Zur Sache Fachschaft: Wir wissen, dass keine Fachschaft existiert. Das ist ja nichts Neues für mich, das kenne ich auch gar nicht anders. So wie wir geschrieben haben, weiß ja jeder damit umzugehen, auch wenn die Begrifflichkeit unsauber ist. Wie war nochmal die zweite Frage?
Paul: Das mit der Ausrichtung sollte vorher geklärt werden. Nicht, dass ihr voller Freude sagt "Ja, die kommende BAFT richten wir aus" und dann der StuRa bzw. die StudentInnenschaft vor den Kopf gestoßen ist, weil sie die Ausrichtung einer Bundesfachschaftentagung an der Backe hat, ohne dass sie je darüber entscheiden konnte.
Christoph: Die Ausrichtung ist kein Pappenstiel, das wissen wir. Zu so einer Situation wird es nicht kommen. Es ist eine Sache, wenn wir wie jetzt nur Teilnehmer sind. Aber so etwas auszurichten, das ist ja vom zeitlichen Rahmen her schon eine ganz andere Nummer. Da muss man schon deutlich früher anfangen damit. Die Umstände lassen es gar nicht zu, dass wir da selber Hand anlegen. Auf der BAFT selber reißen wir uns nicht darum. Das wurde nur mal in einem Nebensatz erwähnt, damit diese Möglichkeit überhaupt mal zur Sprache kommt, damit wir nicht immer nur Teilnehmer sind. Die Ausrichtung ist ein Gedankenspiel, keine konkrete Aussage und steht nicht zur Debatte. 
Tino: Um das konkret zu machen: Ihr fahrt jetzt nicht hin, mit der Absicht, euch für die nächste Ausrichtung der BAFT zu bewerben?
Christoph: Nein, definitiv nicht.
Paul: Der Wunsch nach Ausrichtung könnte die 7 Personen begründen. Damit sie sich anschauen können, wie so eine Bundesfachschaftentagung ausgerichtet wird um sie dann eben selber auszurichten. Nur um das zu verknüpfen, welche Wirkung das auf die Anzahl haben kann.
Emma: Ich weiß, dass man hier eine Grenze festlegen will. Dass man 4 schicken will, klingt ziemlich willkürlich, die Zahl wurde nicht wirklich mit Fakten hinterlegt. Auf welcher Grundlage basiert das denn? Ihr habt ja gesagt, sonst haben wir immer 3-4 Leute pro Fakultät geschickt. Man sollte sich da vielleicht auch mal die Größe der Fakultäten der HTW anschauen. Wenn wir jetzt bei Design sagen, wir schicken auch 4 Leute, bin ich mir nicht sicher ob das sinnvoll wäre. Man müsste sich eventuell mal Gedanken um eine Höchstzahl machen. Und um alle 7 Leute mitfahren lassen zu können, könnte man auch überlegen ob der Stura nur die Teilnehmerbeiträge zahlt aber die Fahrtkosten müssen selbst getragen werden. Wenn die 7 unbedingt alle fahren wollen und damit einverstanden sind.
Bei der BauFAk habe ich von der TU gehört, dass die Frage im Raum steht was auszurichten mit der HTW- Da ist die Frage ob das überhaupt geht zusammen, müsste man da vorher nachfragen? Geht das überhaupt?
Tino: Ausrichten muss besprochen und geplant werden, dann könnte man dorthin fahren und sagen "Wir machen das" - vor 3 oder 4 Jahren haben wir eine BuFak mit der TU schon ausgerichtet. Da gibt es aber auch viel Vorlauf. Der Stura ist per se auch offen dafür, so etwas zu machen. Man fährt aber nicht einfach irgendwohin und sagt "Wir machen das". Zu dem anderen Thema, es gibt eine Systematik, nach der wir Leute schicken. Das wurde im Ausschuss Inhaltliches besprochen. Paul?
Paul: Wir haben uns da zusammengesetzt und schon mal einen Antrag ausgearbeitet. Wir sind nur kein Freund von Hau-Ruck-Aktionen, deshalb ist der noch nicht auf der Tagesordnung. Sollte das relevant und entscheidend werden, werden wir den Antrag einreichen, damit diese grundsätzliche Anzahl geklärt wird.  Dort kann auch die angesprochene Systematik eingesehen werden.
Oben ist die Regelung und unten nochmal eine erklärende Tabelle.
Tino: Um die Regelung kurz zu erklären, per se geht man nach der Anzahl der Studienkommissionen, die zum jeweiligen Fach bzw. zur jeweiligen Fakultät gehören. Es sollen aber immer mindestens 3 fahren können. Zum Beispiel Agrar hat 1 StuKo, demnach dürfte nur 1 Person fahren. Das liegt aber unter der Dreiergrenze, also wäre vorgesehen, dass zur BAFT 3 Leute fahren.
Boxi: Um mal aus der Wahl einer Delegation keine Generaldebatte über Bufatas werden zu lassen: Als Beauftragung Umwelt, aber auch als gut gemeinter Hinweis: Wie, also mit welchem Verkehrsmittel beabsichtigt ihr zur BAFT anzureisen? Der StuRa bezahlt Fahrten mit dem Auto gemöß seiner Finanzordnung aus ökologischen Gründen nur unter sehr engen Bedingungen, die für euch mutmaßlich nicht zutreffen, da ihr in eine Großstadt fahrt, die mit dem Zug sehr gut zu erreichen ist. 
Christoph: Das Verkehsmittel... wir werden aller Voraussicht nach mit dem PKW/Bus anreisen. Die Öffentlichen Verkehrsmittel nehmen wir nicht. Auf der BAFT müssen wir auch mobil sein, weil wir da ein bisschen auch nach Außerhalb fahren und da wollen wir nicht drauf angewiesen sein, zuzusehen wie wir von A nach B kommen. Und auch so ist es mit dem Auto natürlich entspannter, da wir nur eine ungefähre Richtzeit haben, wann wir losfahren müssen. Mit der Förderung, das ist natürlich das Nächste. Aber nur deswegen werden wir nicht auf den Zug umsteigen.
Tino: Das ist der Hinweis, den Boxi da geben wollte. Wir haben irgendwann mal festgelegt, bis wann man mit dem Zug fahren soll und ab wann mit dem Auto. Es gibt natürlich eben diese Gründe und wenn die auf euch nicht zutreffen, dann können wir euch die Reisekosten nicht erstatten. Das heißt, egal wie das hier ausgeht und wie viele Menschen dort hinfahren, müsst ihr euch vorher mit dem Referat Finanzen in Verbindung setzen und euch da auch beraten lassen. Es kann dann eben sein, dass wir Reisekosten für Auto nicht übernehmen sondern nur Teilnahmegebühr, Verpflegung und Unterkunft. Die helfen euch dann auch, diese Anträge auszufüllen.
Boxi: Ich bin sicher, das Referat Finanzen wird feststellen, ob das Auto für euch übernommen werden kann oder nicht. Nächste Frage: Gibt es einen Teilnahmebeitrag zur BAFT
Christoph: Gibt es, der ist unterschiedlich. Die Kieler kalkulieren erstmal mit 50€ p. P.
Tino: Ist in diesem Beitrag die Unterkunft inkl. oder müsst ihr euch selbst kümmern?
Christoph: Auf der BAFT ist Verpflegung und Unterkunft mit diesem Beitrag (falls es den gibt) gedeckt. Es wurden viele Sponsoren ins Boot geholt. Am Ende wären Fahrtkosten und Teilnahmebeitrag dann relevant.
Tino: Ich würde gerne die Teilnehmeranzahl diskutieren, meiner Meinung nach wären 4 ausreichend. Nach der Systematik von vorhin würden wir 3 Leute schicken, ich würde gerne auf 4 hochsetzen. Also nur die ersten 4 auf der Liste wählen. Das kann gerne diskutiert werden. Aber der Logik, die dahinter steht - ausreichende Menge, verschiedene Semester sind vertreten - kann ich gut folgen.
Hannes: Mir würde es als Plenumsmitglied einfacher fallen, zu beurteilen, wie viele mitfahren sollen, wenn ich weiß, was damit für Kosten verbunden sind. Immer schade, wenn das vorher nicht bekannt ist. Wenn das wirklich nur 50€ sind, können von mir aus auch alle 7 fahren. Und als Zuständiger im Referat Finanzen: Wenn wir heute beschließen, dass ein paar von euch dorthin fahren können, bitte meldet euch so schnell wie möglich bei uns und fangt nicht an Geld auszugeben, bevor ihr einen genehmigten Reisekostenantrag dazu vom Referat Finanzen habt. 
11: Auch für den Fall, dass ich mich jetzt unbeliebt mache, ich will da mal zusammenfassen, was hier bisher passiert ist. Es geht zum einen um die finanziellen Belange, es liegt keine Kostenkalkulation vor. Und wir schicken eine Vertretung unserer Studierendenschaften da hin, die die Frage nicht beantworten kann, warum es keine Fachschaften mehr gibt etc. Ich finde es fraglich - unabhängig davon, ob wir 4 oder 7 schicken - dass nur eine Person anwesend ist und die anderen nichts dazu sagen können.
Tino: Ich find es eine furchtbare Art und Weise, wie der StuRa damit umgeht, wenn Menschen die zu einer BuFaTa fahren wollen und besser als manch anderer Fragen ausfüllen, hier vorgeführt werden ohne so etwas vorher zu klären. Und über Kleinigkeiten wie die Wahl von Fachschaften zu reden. Die Frage zu den Fachschaften könnten die wenigsten Studis beantworten. Die Art und Weise gefällt mir gar nicht. Ich hab ein Problem mit der Anzahl und oft auch was für Leute teilweise fahren, das hatten wir bei der BuFaTa, das hatten wir bei der KIF. Aber ich finde es etwas mau, wie hoch der Standard auf einmal angesetzt wird, bei 7 Leute, die den Nachteil haben, dass sie vorher nichts mit dem StuRa zu tun hatten. Sonst wählen wir auch immer ganz schnell Leute, wo vielleicht einer oder zwei mal mit dem StuRa zu tun hatten und auf die Fragen antworten konnten und die anderen beiden nicht. Das finde ich einfach ein bisschen fies.
Ich sehe auch als sinnvoll, dass wir da einen ordentlichen Bericht dazu bekommen. Die wesentlichen Punkte konnten geklärt werden.
11: Ich wollte jetzt nicht die ganzen Beispiele aufführen, warum ich das fraglich finde. Ja klar, dass ist logisch, dass nicht jeder weiß, wie das mit den Fachschaften ist oder warum die abgeschafft wurde. Aber um das nochmal aufzugreifen: Man will über Semesterticket etc. reden und hat sich hier noch nie mit irgendeinem Zuständigen in Verbindung gesetzt. 
Hanni: Von mir nur noch mal ganz kurz die Nachfrage, um eine klare Antwort zu bekommen, damit ich weiß, wie ich abstimme. Christoph, bist du mit der Priorisierung vom FAK einverstanden, also dürfen wir unser Abstimmungsverhalten daran orientieren? Oder würdest du eine andere Priorisierung vorschlagen?
Christoph: Grundsätzlich sehe ich keinen Sinn daran, noch etwas zu ändern an der Priorisierung. Diese ist eine Möglichkeit und wir nehmen sie so an.
Boxi: Ich will Tino zustimmen und darauf verweisen, was ich am Anfang gesagt habe: Mit euch, nicht neben und nicht gegen euch!
Paul: Wäre es zeitlich möglich, die Abstimmung in der kommenden Sitzung zu machen? Das würde den fehlenden Kandidatinnen die Möglichkeit geben, die Fragen im Plenum zu beantworten. In dem Sinne, dass die Stimmberechtigten nicht nur auf Aktenlage abstimmen sondern auch den Eindruck haben, dass die gestellten Fragen beantwortet werden konnten. Und wie würde das laufen: Fahren dann auch nur die gewählten Delegierten oder bekommen nur die Delegierten die Reisekosten erstattet?
Tino: Wenn eine Delegation von 4 Leuten gewählt wird, dann gehen wir davon aus, dass nur die gewählten Personen teilnehmen und bei der Tagung abstimmen. Es soll die Wahrnehmung herrschen, dass nicht gewählte Personen auch nicht zu unserer Delegation gehören. Die andere Frage im Raum war wann genau ist die BAFT.
Christoph: Es wird die Delegation so fahren, wie sie gewählt wird. Es gibt dann also keine weitere Diskussionen, wer da wo zur Delegation gehört und abstimmen darf. Es werden definitiv nur die gewählten Menschen fahren. Die Baft beginnt am 23. November und endet am 26. November, also Donnerstag bis Sonntag. 
Tino: Der TOP kann also nicht vertagt werden.
Hannes: Ich habe grade gesehen, dass es im letzten Jahr eine Vertretung der HTWD gab, die dort teilgenommen hat. Wart ihr das auch?
Christoph: Großteils, wir waren dort.
Boxi: Ich freue mich, dass die Qualität der Kandidaturen und der Entsendungeverfahren im StuRa scheinbar gerade steigt. Das gefällt mir sehr gut. 
Paul: Damit hier nicht der Eindruck entsteht, dass alles total negativ ist: Es ist gut, dass die Leute, die hinfahren wollen, sich an den StuRa gewandt haben. Beabsichtigen die, die da hin fahren, das, was sie dort diskutieren, auch in den StuRa einzubringen indem sie beim StuRa mitwirken und sich auch im Fakultätsarbeitsktreis einbringen?  
Christoph: Ich würde Folgendes sagen: Die Situation ist bekannt und von daher... naja, ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass es dann einen großen Schwung an Beteiligung geben wird. Ob es mehr wird, ist offen. Soweit haben wir die ganze Frage nicht weiter thematisiert, was danach folgt. Wir sind jetzt noch an dem Stand ob und wie jetzt die Wahl der Delegation erfolgt. Alles weitere kommt dann erst.
Tino: Im Raum steht immer noch eine Abstimmung mit 7 Personen auf der Liste. Wenn man der Logik folgt, dass man 3 bzw. 4 Personen schickt, müsste man nur bei 4 Personen für Ja stimmen, bei den anderen mit Enthaltung oder dagegen. Ich würde immer noch stark dafür plädieren, nur 4 zu schicken. Hat jemand noch sinnvolle Gegenargumente, alle 7 zu schicken? Dann könnten wir das jetzt noch diskutieren.
Paul: Nochmal zur Klarstellung. Als Ausschuss Inhaltliches haben wir einen Antrag ausgearbeitet, welcher genau diese grundlegende Anzahl regelt. Der könnte sofort abgestimmt werden, nur nicht fristgerecht. 
Boxi: Ich würde genau so abstimmen, wie gerade das Verfahren ist. Eine Entsendungsverfahren mitten in einer Wahl zu verändern, zumal in einer Ordnung, hat Geschmäckle. 

Paul: Nochmal, um das klar zu sagen, ich trete auch gerne als Mitglied vom Ausschuss Inhaltliches zurück. Ich habe es als meine Aufgabe begriffen, da was vorzubereiten. Und das ist solide ausgearbeitet. Wenn ihr ernsthaft noch ne Debatte darüber führen wollt, können wir das gerne machen. Das ist keine Hau-Ruck-Aktion, ne Ordnung zu ändern. Das wurde solide wie selten vom Ausschuss Inhaltliches vorbereitet. 


GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:
Ergebnis: 10/12 --> beschlussfähig



2. Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen dem "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" beizutreten und diesen als Gründungsmitglied mit zu gründen.

Begründung: 
Die KSS hat sich seit ihrem Bestehen mit zahlreichen Problemen konfrontiert gesehen, die daraus hervorgehen, dass für die KSS im SächsHSG keine Rechtsform vorgesehen ist. Um dieses Problem sowie zahlreiche andere Probleme, wie etwa die jährlich notwendigen Beitritte zur Finanzvereinbarung zu lösen, plant die KSS die finanziellen Angelegenheiten in einen "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" zu überführen. Der StuRa HTW Dresden soll dabei eines der Gründungsmitglieder werden. Der Verein ist aktuell noch nicht gegründet. Sowohl die Satzung als auch die Beitragsordnung sind noch nicht final. Zur Zeit wird dies noch im LSR behandelt. Die Gründung soll im Jahr 2024 satt finden.

Diskussion:
James: Es geht um die Gründung eines Vereins für die KSS, die jährliche Finanzvereinbarung würde also wegfallen. Sinn ist die finanzielle Planbarkeit. Der Ausschuss Inhaltliches hat sich dazu getroffen und Kritikpunkte angebracht, die ich nachvollziehen kann. 
Paul: Wenn die KSS einen Verein gründen will, dann sind wir da dabei, auch als Gründungsmitglied. Die KSS wird aber darauf hingewiesen, dass man es einfach halten sollte. Überhaupt, die Notwendigkeit, einen Verein zu gründen ist fraglich, die Zweckmäßigkeit der Gemeinnützigkeit wird in Frage gestellt. Kann man machen, aus meiner Sicht sollte der Fokus auf politische Themen gelegt werden und nicht auf eine weitere studentische Verwaltung, davon haben wir schon genug.
Emma: Wozu braucht die KSS Geld? Für welche Zwecke werden diese Mittel verwendet?
James: Für alle mögliche politische Arbeit auf Landesebene. Politische Arbeit kostet leider Geld, sei es Banner, Plakate, Flyer etc. Außerdem hat die KSS mittlerweile auch Teilzeitangestellte. Die kann man nur befristet für die Dauer der Finanzvereinbarung anstellen. 
Emma: Und momentan war geregelt, dass das Geld in Leipzig liegt?
James: Das Geld liegt bei Chemnitz. Leipzig hat die Post und die Finanzverwaltung. HTWD betreibt die Server. 

Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: 10/12 --> beschlussfähig

Abstimmung:
Änderungsantrag 1:
Ergänze den Antragstext um
Die kritische Stellungnahme zur geplanten Gründung und dem Betrieb von einem Verein zur Verwaltung der Finanzen der KSS wird als Anlage verabschiedet.

- übernommen vom Antragssteller -

Änderungsantrag 2:
Ergänze den Vorschlag zum weiteren Verfahren um KontO!
Die Stellungnahme wird der KSS unverzüglich bereitgestellt. Auf die Stellungnahme soll unverzüglich zu einer Sitzung des LSR (der KSS) verwiesen werden.

- übernommen vom Antragssteller -

Ergebnis: 9/0/1 --> angenommen



3. Antrag auf Förderung für Ausgaben - Spree Break vom 17.11 - 19.11 - faranto e.V.

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Teilnahme- und Unterkunftskosten von bis zu drei Personen von faranto e.V. als Vertretung des Erasmus Student Network der HTW Dresden für die Teilnahme am Spree Break 2023 in Berlin vom 17.11 bis 19.11.23 einen Zuschuss von 252,45€ zu bewilligen.


Begründung:
Der Spree Break ist das größte Event des Erasmus Student Network in Deutschland. Alle Sektionen versammeln sich in Berlin, um sich dort zu vernetzen und die Stadt zusammen mit Studierenden aus allen Städten Deutschlands zu erkunden. Wir planen dort mit 17 internationalen Studenten und 3 Mitgliedern des faranto e.V. hinzufahren und an den dort stattfindenden Veranstaltungen teilzunehmen. Dies ist eine sehr gute Möglichkeit für unsere internationalen Studenten, die deutsche Hauptstadt zu erkunden und sich währenddessen mit anderen internationalen Studenten zu vernetzen.

Diskussion:
Maurice: Laut Aussage von Lukas-Maximilian (Finanzvorstand faranto) beinhaltet die Teilnahmegebühr, die Übernachtungskosten und Verpflegung, keine Fahrtkosten. In der Mail mit dem Antrag gab es eine Kostenkalkulation: Teilnahmegebühr: 297,00 €. Die setzen sich aus dreimal Teilnahmegebühr in Höhe von jeweils 99,00 € zusammen, das müssen sie pro Nase entrichten. Für das ESN ist im Haushaltsplan auch ein Posten vorgesehen. Um ihren Posten im HHP nicht zu überziehen, entschied sich faranto "nur" die Summe von 252,45 € zu beantragen. Den Restbetrag (46,55 €) werden sie aus eigenen Mitteln finanzieren. Es werden "öffentliche" Verkehrsmittel (Flixbus auf dem Hinweg, wahrscheinlich Zug auf dem Rückweg) genutzt.

Abstimmung:
Ergebnis: 10/0/0 --> angenommen



4. Fördermitgliedschaft des StuRa im Bundesfachschaft Landschaft e.V.

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, Förderverein des Bundesfachschaft Landschaft e.V. zu werden. Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro, mindestens jedoch den von der Mitgliederversammlung der Bundesfachschaft Landschaft e.V.  festgelegten Mindestbeitrag. Der StuRa soll sein Logo auf der Webseite der Bundesfachschaft Landschaft anzeigen lassen.

Begründung:
Seit 2018 gibt es die Möglichkeit, Fördermitglied der Bundesfachschaft Landschaft zu werden. Voraussetzung ist, dass die Ziele und die Satzung des Vereins anerkannt werden. Der satzungsgemäße Vereinszweck

"Die StudentInnenorganisation dient dem Ausbau und der Förderung eines fachübergreifenden Informationsaustausches und der Vertiefung bestehender, insbesondere auch persönlicher Kontakte unter den StudentInnen der vertretenen Hochschulen. Angestrebt ist der Erfahrungsaustausch im deutschsprachigen Raum, der unter anderem auch in Aktivitäten wie der einmal jährlich stattfindenden LASKO Studierendenkonferenz Landschaft seine Umsetzung findet. Darüber hinaus schließt er weitere Aktionen und Treffen mit ein."

deckt sich in entscheiden Teilen mit §25 Abs. 3 Satz 6

"Die Aufgaben der Studentenschaft sind die [...] Pflege der regionalen, überregionalen und internationalen Studentenbeziehungen und die Förderung der studentischen Mobilität.".

Bereits in der Vergangenheit haben sich die ehemalige Fachschaft und die Studentinnenschaft bereit gezeigt, die Bundesfachschaft Landschaft zu unterstützen, so zum Beispiel mit 1000 Euro zur Ausrichtung der LASKO 2018 in Dresden. Auch andere Bundesfachschaftentagungen wurden bereits in gleicher Weise unterstützt.
Der Mitgliedsbeitrag kann frei gewählt werden, muss aber mindestens 12 Euro betragen. Ziel soll weniger eine langfristige materielle Unterstützung durch den StuRa sein, sondern eine feste ideelle Bindung zwischen dem StuRa und der Bundesfachschaft Landschaft.
Als Fördermitglied hätte der StuRa auf Mitgliederversammlungen ein Rederecht, jedoch kein Stimmrecht und kein aktives oder passives Wahlrecht.

Diskussion:
Paul: Das ist im Ausschuss Inhaltliches zu Kenntniss genommen worden und wird begrüßt. Uns hat gewundert, dass da "nur" 12 Euro jährlich im Raum stehen. Das ist eigentlich gar nicht so fair, wenn die Fördervereine zum Beispiel in der BuFaK WiWi im Jahr 200 Euro bekommen und haben nicht nennenswert weniger Aufgaben als eine andere Bundesfachschaftentagung. Das sind aber zwei völlig verschiedene Dinge - einmal die Gerechtigkeit untereinander und zum anderen dass man da symbolisch Mitglied wird -, deswegen haben wir heute auf einen Antrag verzichtet.
Es wird aber einen weiteren Antrag geben, in dem man mal aufführt, wie man alle BuFaTas ähnlich finanziell unterstützen kann. Also Beispiel WiWi 200 € und BuFaLa 12 €.
Boxi: Wer füllt den Mitgliedsantrag aus? Wenn keiner "hier" schreit, dann mache ich das. An wen leite ich den dann weiter? Finanzen? HoPo?
Tino: Das ist wie bei Unterschriften bei einer SEP & Co, das eine Referatsleitung unterschreibt und das Präsidium. Hier hätte ich gesagt, dass vielleicht Referatsleitung Finanzen und Präsidium unterschreibt?
James: Es braucht ja eh eine neue Email-Adresse dafür und im Endeffekt ist es egal wer es unterschreibt. Wichtig wäre, dem Verein mitzuteilen, dass die Zahlungsaufforderung explizit an Finanzen geht. Das habe ich auch der KIF versucht zu vermitteln, weil wenn das an diese E-Mail-Adresse geht, bekommen wir das nicht mit und dann bekommen die auch keinen Beitrag. Im Übrigen, unterschreiben ist denen glaube ich egal, das kann Hannes oder wer auch immer unterschreiben. Richtig ist das alles nicht, weil wir haben keinen Vorstand und aus meiner Sicht dürfte da gar keiner unterschreiben. Ist nur meine persönliche Meinung.
Boxi: Nur dass das auch formal korrekt wird - wird jetzt die StudentInnenschaft oder der StuRa Mitglied?
Tino: Der StuRa, weil der StuRa soll sein Logo auf die Website anzeigen lassen.
Paul: Wenn das wirklich ein Thema ist, was ich nicht glaube, dann könnte man das nochmal im Ausschuss Strukturelles beraten. Aber, Spoiler, das Organ der StudentInnenschaft ist der StuRa.

Abstimmung:
Ergebnis: 10/0/0 --> angenommen



5
. Schaffung von Handlungsfreiheit für Umsetzung des Projekts "Verbesserung des Fußverkehrs"

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, Steffen Viebrock in Angelegenheiten, die das von ihm initiierte Projekt auf Grundlage des § Verbesserung des Fußverkehrs in der KontO betreffen, in Ermangelung eines Vorstandes oder einer zuständigen Referatsleitung das Recht zu erteilen, im Namen des StuRa nach außen kommunizieren zu dürfen, ohne diesbezüglich regelmäßige Rücksprache mit dem Plenum nehmen zu müssen. Dies betrifft insbesondere Gespräche mit der Hochschulleitung, dem Dezernat Technik, dem Studentenwerk, der Vonovia und Vereinen und Verbänden, die zur inhaltlichen und sachlichen Unterstützung angefragt werden sollen. Die grundsätzliche Berichtspflicht gegenüber dem Plenum bleibt davon unberührt.

Begründung:
Mit der Vakanz der Posten des Vorstands sowie der Referatsleitung Hochschulpolitik ist Steffen Viebrock formal handlungsunfähig geworden. Um die Fortsetzung des von ihm initiierten und vom StuRa ohne Gegenrede abgesegneten Projekts zur Verbesserung des Fußverkehrs am Campus nicht zu gefährden, soll Steffen die Möglichkeit gegeben werden, das Projekt selbst nach außen vertreten zu können.

Diskussion:
Steffen: Es geht um diesen Antrag:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/16/antraege/007
Wenn du auf das Z-Gebäude zuläufst, stehen auf der Straße immer mehrere Autos und auch die Bordsteinabsenkung wird zugeparkt. Gerade morgens und abends, da müssen sich die Studierenden durchdrängeln, um ins Gebäude zu kommen. Das kann natürlich gefährlich sein, wenn Autos kommen. Wir hatten schon im letzten Semester beschlossen, dass das geändert werden soll.
Die Problematik gibt es auch noch an der Schnorrstraße, wenn man aus dem S-Gebäude zur Mensa läuft:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/16/antraege/011)
Emma: Aber das ist doch eigentlich Städteplanung, oder? Das ist ja eine öffentliche Straße.
Steffen: Genau darum geht es mehr oder weniger in dem Antrag. Das muss man mit vielen Stellen absprechen und ich würde das gerne machen.
Was bisher passiert ist: Wir hatten im letzten Semester im April die Hochschulleitung schonmal per E-Mail informiert, da kam aber nichts. Auch in diesem Semester haben wir das nochmal per E-Mail probiert, da kam auch nichts zurück. Die ersten zwei Versuche sich mit der Hochschulleitung abzusprechen wurden also ignoriert. Mir wurde empfohlen, ein Positionspapier zu schreiben, welches erneut das Problem erklärt, sowie Lösungsmöglichkeiten und Chancen für die Hochschule vorstellt. Das habe ich gemacht. Mit dem Papier soll ein dritter Versuch für eine Absprache mit der Hochschulleitung gestartet werden. Unabhängig von einer Rückmeldung der Hochschulleitung möchte ich dann Verbände und ausgewählte kommunale Poltiker:Innen ansprechen, um bei der Umsetzung/Durchsetzung des Vorhabens zu unterstützen. Ich hätte die Hochschulleitung gerne mit im Boot, will aber auch nicht länger warten.
Ich freue mich über Menschen die Interesse an dem Thema haben (generell zum Thema "Verkehrswende") und gemeinsam daran arbeiten möchten/Ideen entwickeln. Es wäre auch super, wenn jemand mit Photoshop-Skills ein Bild von der Straße ohne Autos erstellen könnte. 
Oli: Wird der ganze Schriftverkehr von Steffen von Hopo@ aus geschrieben oder von seiner persönlichen Mail und Hopo nur in cc?
Steffen: Wenn ich die Möglichkeit von Hopo@ zu schreiben, dann lieber von dort aus.
Boxi: Von meiner Sicht aus ist es wünschenswert, wenn das von Hopo@ aus stattfindet. Wenn das gewünscht ist, soll das natürlich in den Antragstext mit übernommen werden.
Paul: Erstmal super gut, dass sich da was bewegt. Das ist toll und wichtig. Ich habe schon von den ersten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen gehört, wie schwachsinnig sie diesen Beschluss finden. Weil da sollte man lieber aufhören, mit Kopfhörern über die Straße zu gehen und nach links und rechts schauen. Gute Forderung, aber ich will damit zum Ausdruck bringen: das wird ein Kampf. Aus der Perspektive vom Ausschuss Strukturelles habe ich ein Problem mit diesem Antrag. Der StuRa bekommt es nicht hin, einen Vorstand zu wählen oder das wir eine Referatsleitung Hochschulpolitik haben. Und jetzt wollen wir das auf die Art umgehen bzw. lösen. In meiner Welt ist das relativ trivial, es gibt kein Referat Hochschulpolitik, wo das zu beraten wäre und es gibt auch keinen Vorstand, wo das ersatzweise zu beraten wäre. Dann wird das halt hier im Plenum diskutiert.
 Das zeigt auch den Stimmberechtigten auf, dass hier coole Dinge passieren, aber auch dass es ein Problem ist, wenn es keinen Vorstand gibt. Ich möchte das Präsidium bitten, wenn es um strukturelle Belange geht, sich beim Ausschuss Strukturelles zu melden. Ich bin froh, dass sich einzelne bereit erklären, sowas zu machen, deswegen fällt es mir auch schwer, da was dagegen zu sagen. Inhaltlich finde ich es nicht sinnvoll, aus struktureller Perspektive dagegen zu reden. 
Steffen: Mir geht es ja darum, dass ich die Möglichkeit habe, da auf Menschen zuzugehen und sagen zu können "Ich bin dafür verantwortlich" und nicht "Ich bin halt im Plenum". Unabhängig davon, ob der Antrag heute beschlossen wird, werde ich das Plenum darüber informieren, mit wem ich gesprochen habe, was ich beschlossen habe und wie es vorangeht.
Markus: Wenn ich das richtig mitbekomme, drückt sich Steffen hier etwas vor einer Bewerbung für die Ref.-Leitung HoPo. Ich sehe MIV grundsätzlich kritisch, insbesondere in der Nähe des Hauptbahnhofes und auf Basis der aktuellen Fahrrad-Parkplatz-Situation vorm Z-Gebäude. Ich finde es schwierig, das strukturell abzulehnen, vor allem in Kombination damit, dass der Fahrrad-Parkplatz häufig so voll ist, dass man da keinen Platz findet. Ich stimme ich diesem Antrag komplett zu und bin froh, dass sich jemand für dieses Thema zuständig fühlt
Lene: Es geht ja bei der Außenvertretung vor allem um die Erklärung des Vorhabens gegenüber verschiedenen Stellen? Oder denkst du da wäre mehr nötig, also eine sofortige Zusage/ Entscheidung?
Ich sehe das nicht so kritisch, du kennst dich am besten mit dem Projekt aus und deine Berichtspflicht bleibt ja bestehen. Ich würde das sehr unterstützen, wenn schon gar nix von der Hochschulleitung kommt, dass wir es Steffen nicht auch noch schwerer machen.
Hannes: Ich finde es auch nicht super, da jetzt einen auf diese Art jemanden zu schicken. Aber aus reinem Pragmatismus würde ich sagen, das kann man als Plenum so machen. Eleganter wäre vielleicht, ihn in die Kanzlei zu bestellen und auf den Verteiler zu setzen. Da kannst du auch innerhalb der Kanzlei dieses eine Thema verantworten. Du würdest da ja auch keine weiteren Verantwortungen bekommen. Vielleicht wäre das ein guter Mittelweg, dich heute in die Kanzlei zu bestellen und du machst in der Kanzlei wirklich nur dieses Thema und kannst offiziell mit den entsprechenden Stellen reden. Was mich irritiert hat, war, dass es keinerlei Antwort gegeben haben soll, also habe ich mal in die alten Protokolle geschaut. Und da gab es beim 10. Gespräch mit dem Rektorat, das war im Mai 2023, mal kurz eine Aussage der Rektorin darüber, mit einer durchaus positiven Reaktion:
https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/rektoratsgespraeche/2022-2023/10
Die lautete "Ein Mensch hat uns angeschrieben bezüglich des Straßenübergangs. Das habe ich erstmal an den Kanzler weitergeleitet. Bei der Straße vorm Z bin ich auch voll dabei. Werde dann am Freitag mit dem Kanzler besprechen, dazu muss man eben auch die Stadt ins Boot holen." Und es wurde gesagt, dass ihr darüber informiert wurdet. Das müsste man einfach mal nachverfolgen, aber eigentlich gab es da mal eine positive Reaktion.
Steffen: Mir ist das egal ob über Kanzlei oder was auch immer. Mir ist es nur wichtig, dass ich an diesem Thema arbeiten kann. Also und auf Rückfrage beim Rektorat, mit der Aufforderung zusammen zu arbeiten, da kam da nie was zurück. 
Boxi: Änderungsantrag siehe unten. Außerdem stimme ich Paul zu, das hier kann als grauenvoller Schrei der Verzweiflung verstanden werden. Ob er so verstanden wird, ist aber wohl zweifelhaft. 
Paul: Danke für diesen Redebeitrag von Hannes. Erstmal zu dem Thema Mailadresse: hopo@ ist nicht richtig, es sollte stura@ sein. Es ist eine Forderung des StuRa und nicht nur des Referats Hochschulpolitik. Zum Thema Kanzlei: Ich finde es einen sehr schönen formalen Kniff, Steffen hier in Verantwortung zu bringen. Ich würde für diesen Weg plädieren. Ansonsten Steffen for Kanzler. 
Hannes: ich würde gerne ein Meinungsbild unter allen Anwesenden bilden.

Meinungsbild unter allen Anwesenden: 
Soll Steffen das lieber als Kanzlei machen? --> 9/10 dafür

GO-Antrag auf Aufnahme eines neuen TOPs: Kandidatur Kanzlei
Tino: Inhaltliche Gegenrede: Die Vorbereitung würde 25min dauern, es gibt noch einige ITOPs, die zeitintensiv werden und ich bin dagegen, dass wir das jetzt so ad hoc aufnehmen.
Ergebnis: 2/4/4 -> GO-Antrag abgelehnt

GO-AntragUmlaufbeschluss zur Bestellung in die Kanzlei bis Sonntag 18.00 Uhr?
Ergebnis: 9/0/1 -> GO-Antrag angenommen

Änderungsantrag:
Ersetze Antragstext durch: 
Der StuRa möge beschließen, Steffen Viebrock in Angelegenheiten, die das von ihm initiierte Projekt auf Grundlage des § Verbesserung des Fußverkehrs in der KontO betreffen, in Ermangelung eines Vorstandes oder einer zuständigen Referatsleitung die gleichen Rechte zu erteilen, die der Vertretung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften laut der Grundordnung des StuRa zustehen, abgesehen von Entscheidungen über finanzielle Mittel.

Änderungsantrag:
Ergänze Antragstext um: 
Steffen Viebrock soll jede Kommunikation hierzu über die Adresse hopo@stura.htw-dresden.de durchführen. 
Angenommen durch den Antragsteller. 

Ergebnis:
// --> (nicht) angenommen

- Antrag zurückgezogen durch den Antragsteller -



ITOP



I. Erste Lesung Haushaltsplan 2024

Entwurf des Haushaltsplanes 2024:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2024/entwurf-haushaltsplan-2024/view

Hannes: Es gibt einen neuen Haushaltsplan für 2024. Wir können das hier im Detail durchgehen, ich glaube aber nicht, dass das im Rahmen dieser Sitzung sinnvoll ist. Es gab eine Ausschuss Finanzielles Sitzung mit Protokoll, da steht alles drin, wie der Haushaltsplan entstanden ist, also welche Änderungen gewünscht wurden und was berücksichtigt wurde. Es soll im nächsten Plenum beschlossen werden, dass dieser Haushaltsplan im nächsten Jahr so umgesetzt wird. Falls es jetzt ungeklärte  Detailfragen gäbe, könnten wir die aber auch eben klären. Wenn gewünscht kann ich nochmal einen Extratermin für die Vorstellenung anbieten.
Tino: Gibt es ein Protokoll zu dieser Sitzung, zum nachlesen?
Hannes: Ja. 

Link zur Erstellung Haushaltsplan 2024: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/sitzungen/2024/erstellung-haushaltsplan-2024
Protokoll der Anpassung in AFin-Sitzung: 
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_2023-2024_fin_1


Paul: Was mich irritiert, wo ist denn auf den Haushaltsplan verwiesen? Bei der heutigen Sitzung, vom Plenum, wir reden über die erste Lesung vom Haushaltsplan. Was lesen wir gerade?
Hannes: Der TOP wurde vom Präsidium proaktiv aufgenommen, aber ich hätte ihn nicht so genannt. Ich finde eine Lesung im Plenum nicht sinnvoll, wenn wir dafür extra Ausschüsse haben.
Paul: Ich will mich nicht an der Begrifflichkeit Lesung aufhängen. Aber es wäre ja gut - wenn wir über einen Haushaltsplan reden und bekanntgegeben wird, das der in einem Ausschuss besprochen wurde und es einen Entwurf gibt - wenn man diesen Entwurf bekannt gibt und den lesen und darüber reden kann. Und 2. Weil gerade auf den Ausschuss Finanzielles verwiesen wurde. Schön das wir darüber reden, dass sich ein Ausschuss das Finanzielles angucken soll, aber ohne (stimmberechtigte) Mitglieder ist das ziemlich sinnlos. Es sind nur die drin, die Kraft einer Bestimmung dort drin sind. Das sind die Referatsleitung Finanzen, ich selber und die Haushaltsplanverantwortlichen. 
Hannes: Zum Kontext, es ist dieses Jahr wieder alles super chaotisch. Wir haben heute erst Linda gewählt und müssen eigentlich in der nächsten Sitzung den Haushaltsplan verabschieden. Ich kann jetzt hier einen Haushaltsplan vorstellen, aber ich glaube nicht, dass das sinnvoll ist. 
Fischer: Mal eine doofe Frage, müssen wir die Person die für den HHP 2023 zuständig gewesen ist eigentlich entlasten oder so? 
Hannes: Ja aber erst im Jahr 2026 oder so, aktuell ist noch nicht mal die von 2020 entlastet.
Paul: Das mit 2020 liegt btw nicht an uns, wir warten auf die Zuarbeit der Hochschule. 
Fischer: Woran liegt das?
Hannes: Der Jahresabschluss muss durch sein und von extern geprüft werden.
Paul: Im Hochschulgesetz steht, auf Grundlage des Berichtes der Innenrevision werden die Leute vom Haushalt entlastet. Dieser Bericht über den Jahresabschluss 2020 fehlt und wir können keine Entlastung vornehmen. 
11: Ich wollte einen Posten anmelden bzw. aufnehmen, der nennt sich Rekrutierung. Dieser Posten Veranstaltung bei Personal, warum wird das ÖA zugeordnet?
Hannes: Vor zwei Jahren gab es da mal eine Diskussion, weil Referat Personal das Rekrutierungsgrillen als eigenen Posten hatte. In Folge dieser Diskussion hatten wir uns geeinigt, dass wir das bei ÖA ansiedeln. Auf die Diskussion hatte ich dieses Jahr keine Lust, deswegen habe ich das dort mit reingenommen.
11: Ich finde es irgendwie sinnlos bei ÖA.
Tino: Bei solchen Veranstaltungen müssen meist Plakate oder ähnliches gedruckt werden, also muss ÖA da sowieso drüberschauen.
11: In diesem Jahr sollen keine Plakate gedruckt werden, die Ausgaben sind maßgeblich für die Veranstaltungen vor Ort vorgesehen. Hat wenig mit ÖA zu tun. Aber wenn man als Referatsleitung selbst Geld beschließt, müsste das ein Haushaltsposten sein, die dem Referat auch zugeordnet sind? Wenn ich so eine Veranstaltung durchführen möchte, muss ich dann immer die Referatsleitung ÖA fragen? Das würde es halt schwierig machen.
Hannes: Nein, du solltest es mit dem anderen Referat absprechen, aber du kannst das selbst beschließen. Du kannst einfach Gelder aus einem anderen Referat nehmen. Ist zwar unkollegial, aber es geht.
11: Unter der Maßgabe würde ich das gerne unter Referat Personal ansiedeln. Weil wenn ich solche Veranstaltungen auf die Beine stellen will und erst einen Umweg über ÖA gehen muss... Wenn der einzige Grund ist, dass man da Plakate drucken will, ist das unnötig.
Tino: Das gab es in der Vergangenheit immer mal wieder, dass Gwyn gesagt hat, wir müssen für solche Veranstaltungen doch noch Plakate anschaffen. Grds. muss das vom Referat beschlossen werden, wenn als Plakate gedruckt werden und dann gehört das zum Ref ÖA.
James: Mit ÖA muss das immer abgesprochen werden. Hängt damit zusammen, Plakate zum Beispiel sind Werbung. Das hat grundsätzlich nichts mit Werbung zu tun. Aber ÖA muss ein Auge darauf haben, was an Werbemitteln raus geht, vor allem in Bezug auf Layout, Design etc. Deswegen habt ihr bei euren Anträgen zur SEP und anderen Kulturveranstaltungen immer diesen Posten Werbemittel mit drin. Das muss ÖA absegnen. Aus der reinen Logik ergibt sich, dass da eine Referatsleitung nicht einfach kommen und sagen kann, ich möchte gerne Geld für eine Rekrutierungsveranstaltung haben.
Hannes: Das haben wir bisher nicht so gehandhabt und ich wüsste nicht, warum ich das so handhaben sollte.
Tino: Diese Sache bekommen wir im Nachgang noch geklärt.
11: Anmerkung, bitte diesen Posten dem Referat Personal zuordnen. Unter der Maßgabe, dass Plakate sowieso unter Werbemittel fällt, macht es keinen Sinn den Posten ÖA zuzuordnen.
Tino: Aber wenn ÖA da sowieso einen Beschluss fassen muss, wäre das doch unsinnig. Es kann sein, dass für solche Veranstaltungen Plakate gebraucht werden.
11: Sehe ich nicht so. Man braucht für solche Veranstaltungen nicht zwangsweise Plakate. Dann können wir ja die ganzen SEP's usw. auch bei ÖA ansiedeln. Und was ist denn, wenn es keine Referatsleitung ÖA gibt und dann erst wieder was im Plenum beschlossen werden muss, nur weil ich keine 100 Euro für Essen ausgeben kann?
Tino: Da könnte man sich auch fragen, was passiert wenn wir keine Referatsleitung Personal haben.
11: Ja aber die Rekrutierungsveranstaltungen liegen doch trotzdem beim Referat Personal. Maßgeblich geht es nicht darum, Plakate zu drucken sondern um die Veranstaltung durchzuführen und Gelder für Essen oder Getränke oder sonstiges zu haben.
Hannes: 2023 hatten wir das bei Personal zweimal drin, also quasi 500 € mit doppelter Häufigkeit. Wir hatten das bei ÖA gestrichen, da gibt es aber noch einen Nachbeschluss, dass das exakt nochmal umgedreht wird und nicht mehr bei Personal liegt. Da werde ich nochmal nachsehen und versuchen, das nachzuvollziehen. Wenn jemand möchte, können wir gerne nochmal eine Sitzung ansetzen, ansonsten würde ich den HaPla im nächsten Plenum so einbringen.

vat@: '$Deckblatt.'C18 ist nicht '$Deckblatt.'C16/'$Deckblatt.'C17 = 198.856,00 €/7117 (Beitragszahlungen) ist nicht 23,09 € Semesterbeitrag. Warum? (Mir ist das klar, aber ich finde es wenig nachvollziehbar, wenn das wer "von außen" lesen soll.)



II. Statement LASKO 2024 Dresden

Boxi: Ich will ein Statement abgeben, da es in der letzten Sitzung zu einer unerwartet heftigen Kritik mit persönlichem Bezug kam. 
Dass die LASKO 2024 in Dresden stattfinden wird, wurde auf der Mitgliederversammlung am 27.10.23 beschlossen. Grundlage dieses Beschluss war folgender Vorgang: Der Vertreter der TU Dresden sprach eine Bewerbung aus, auf Grundlage seiner Motivation und der Erwartung, dass er aufgrund seiner Tätigkeit im FSR eine gewisse Personalstärke für die Orga zusammenbekommen wird. Eine Vertreterin und eine weitere Teilnehmerin von der HTW signalisierten daraufhin den Willen, sich ebenfalls an der LASKO-Orga zu beteiligen. 
Folgendes ist hierbei wichtig: Die BuFaLa bestimmt grundsätzlich keine ausrichtenden Hochschulen, sondern wählt Standorte zur Ausrichtung aus. Oft, aber nicht immer, ergibt sich daraus, von welcher Hochschule die Organisatoren der LASKO stammen. Gegenbeispiel ist die LASKO 2021 in Erfurt, die von einer Studentin der BHT in Berlin, einem Studenten von der HS Anhalt in Bernburg und einem Studenten von der FH Erfurt organisiert wurde. 
Im weiteren Verlauf der Sitzung bewarben sich außerdem Studierende von der HS Geisenheim und der LU Hannover um die Ausrichtung am Standort. 
Bei der Abstimmung votierte die Delegation der HTW Dresden für die Ausrichtung am Standort Geisenheim. Die Begründung dafür war nicht, dass ein Alibi im Sinne von "wir wollten das nach Dresden holen, aber wollten eine Ausrede haben, wenn uns jemand dafür als eigenmächtig kritisiert", sondern: 

  • dass Geisenheim seit sehr langer Zeit oder sogar noch nie eine LASKO ausgerichtet hat
  • dass es sich um einen kleinen Standort handelt, was ein Kontrastprogramm zu den üblichen Standorten wie Wien, Berlin oder Hannover dastellt. 
  • dass die HS Geisenheim über keine starke studentische Selbstverwaltung verfügt und sich über die LASKO eventuell ein Katalysatoreffekt ergeben könnte. An der HS Geisenheim exisiteren wie an der HTW keine Fachschaften bzw Fachschaftsräte.

Für den Standort Dresden votierte letztlich eine (nach den Regularien der BuFaLa ausreichende) einfach Mehrheit. In der Folge wurden die Jasmin Paulik, Margit Lange und Vincent Schäller zum neuen Vorstand der BuFaLa gewählt. 

Einige Punkte aus der Kultur der BuFala möchte ich gern klarstellen, die im persönlichen Gespräch mit einigen Aktiven im StuRa in den vergangen zwei Wochen Thema waren: 

  • Die BuFaLa erwartet von den studentischen Vertretungen und den Hochschulen selbst am Ausrichtungsort keine finanzielle, personelle oder sonstwie geartete Unterstützung. Sie werden zwar gelegentlich angefragt bzw. beantragt und erleichtern die Organisation. Aber es ist allen Beteiligten klar, dass keine Erwartungshaltung aufgebaut werden kann, weil vorher keine Rücksprache erfolgt. Aus diesem Grund finanziert sich die BuFaLa ausschließlich aus Spenden, Mitgliedsbeiträgen von Fördermitgliedern, Teilnahmebeiträgen und selten der BMBF-Förderung. Aus diesem Grund verfügt die BuFaLa über eigenständige Strukturen und eine eigene Rechtsperson (e.V.). die resultiert auch aus dem Bewusstsein heraus, dass Hochschulen und Studierendenvertretungen an Austragungsorten der LASKO nicht immer willens oder mangels Ressourcen in der Lage sind, eine LASKO auszurichten.
  • Die Entschluss zur Kandidatur eines Standorts erfolgt im Regelfall im Verlauf der LASKO. 
  • Wer als Vorstand des BuFaLa e.V. und damit als verantwortliche Person für die Ausrichtung der LASKO kandidiert, tut das im Bewusstsein einer persönlichen Verantwortung, nicht im Namen von Dritten. 
  • Der Vorstand hat als wichtigste Aufgabe die Organisation der LASKO, was nahezu gleichzusetzen ist mit dem Führen der Vereinsgeschäfte. 

 
Hannes brachte mir gegenüber das Argument, dass es gegenüber den Aktiven im StuRa unkollegial ist, eine unterschwellige Erwartungshaltung an andere Aktive durch die Bewerbung um die Ausrichtung der LASKO aufzubauen (sinngemäßes Zitat: 'Klar MUSS dann keiner aus dem StuRa mitmachen. Aber dann sieht man eben doch den Paul Bierbänke einladen.') Diese Argumentation kann ich nachvollziehen und bitte aus kollegialer Sicht um Entschuldigung. 

Eines Ordnungsverstoßes bin ich mir nicht bewusst. Insbesondere nicht des ebenfalls eröffneten Vorwurfs, mit der Bewerbung um eine Ausrichtung meine Kompetenz als gewählte Delegation überschritten zu haben. Hierzu sollte der StuRa klarstellen, mit welchen Kompetenzen er seine gewählten Delegationen auf BuFaTas schickt.


riegel@ Go-Antrag auf Öffnung des vorherigen Tagesordnungspunktes. Ich hätte dazu noch eine Anmerkung bzw. Frage im Sinne der Nachvollziehbarkeit. Ich finde es schwierig, wenn hier locker Zwiegespräche stattfinden ohne dass eine Redeliste geführt wird und man dann schnell einen Tagesordnungspunkt zumacht. Ich hätte dazu noch was gehabt, habe aber das Fenster in BBB nicht schnell genug gefunden.

GO-Antrag auf erneute Öffnung des vorherigen Tagesordnungspunktes
Ergebnis: 4/0/6 --> abgelehnt

Tino: Anmerkung, aus Präsidiumssicht ist es völlig fein, dass du dich zwischendurch auf die Redeliste setzt. Ich nehme das vollkommen an, dass du bemängelst dass wir lange Zwiegespräche führen und dass das falsch ist. Aber man kann sich auch zwischendurch auf die Redeliste setzen. Ich hatte mehrmals gefragt, ob es noch Redebeiträge gibt.
riegel@ Ich würde die Entscheidung der Sitzungsleitung anzweifeln wollen, gemäß der Geschäftsordnung, meinen Redebeitrag nicht zuzulassen. Ich habe ein Handzeichen gegeben, war nur nicht so schnell bei BBB. Da ich nicht auf die Redeliste gekommen bin, zweifle ich das an.
Tino: Also deinen Beitrag zulassen und danach keinen?
riegel@ Das kommt auf die Debatte an, keine Ahnung. Vielleicht ist mein Redebeitrag ja eine Frage, um für Klarheit zu sorgen und dazu gibt es vielleicht eine Antwort von der haushaltsplanverantwortlichen Person.
Tino: Die Entscheidung der Sitzungsleitung wird angezweifelt. Dann stimmen wir noch einmal ab, vorher müssen wir die Beschlussfähigkeit erneut feststellen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
8 Anwesende von 12 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

erneute Abstimmung über GO-Antrag
Ergebnis: 4/0/4 --> abgelehnt


riegel@ (struk@; in@): Der Klarstellung halber - auch völlig unabhängig von der BuFaLa (LASKO) - sollte da vielleicht ein Beschluss gefasst werden. Ich kann es nachvollziehen, dass "Delegationen" denken, dass einfach eine Entscheidung getroffen wird, wenn sie sich (selbst) darum kümmern. Aber so ist es wohl nicht. Um es vielleicht noch ein weniger deutlich an der BAFT zu machen, weil das ja heute auch Thema ist. Wenn "autonome" (nicht legitimierte) einzelne Personen irgendwo auftreten werden sie dennoch als vermeintliche Vertretungen wahrgenommen. Bei der letzen Tagungen der BAFT war sicherlich die Wahrnehmung da, dass die Fachschaft (oder Studentinnenschaft) anwesend - also vertreten - war.
riegel@ (struk@; in@) : Der StuRa möge beschließen klarzustellen, dass die Ausrichtung (Planung und Durchführung) einer Veranstaltung (insbesondere hochschulübergreifenden Veranstaltungen) ausschließlich durch Beschluss des StuRa möglich ist. Begründung: Beschlüsse werden - entsprechend der Zuständigkeit - durch Kommitees gefasst. Wesentliche Entscheidungen, die über die Teilnahme an einer Veranstaltung hinaus gehen, sind nicht Gegenstand einer Vertretung. (Ausnahme hierbei ist es, wenn das Recht (oder die Pflicht) durch eine Ordnung geregelt ist.)
riegel@ (struk@; in@) : Oder?
Tino: Ich kann mich dem nur anschließen. Eine Delegation besitzt in keinster Weise das "Recht" so etwas einfach zu beschließen, damit öffnet man einfach eine zu große Tür der Unklarheit. Der StuRa muss sich ja auch über Kapazitäten klar sein, sonst könnte es passieren dass an einem Wochenende 3 BuFaTas zurück kommen und Freude strahlend berichten, dass es in 6 Monaten eine Vielzahl an BuFaTas bei uns gibt. Selbst eine ESE, die es in allen Köpfen jedes Jahr gibt, soll unabhängig von möglichen Kosten immer aufs neue beschlossen werden. Es ist auch nicht zu viel verlangt, vor einer BuFaTa das Plenum zu befragen, ob man sowas machen will oder nicht. Das ist ein sehr geringes Übel. 
Boxi: Du hast ganz konkret das Wörtchen "oder" geschrieben. Erwartest du eine konkrete Stellungnahme zu den den gestellten Fragen, Paul? Das fällt mir gerade schwer. Jedenfalls im Rahmen dieses konkreten Problems, das ich hier hoffte aus der Welt zu scharren.
riegel@ Nein.



III. Hochschulaktionstag - TV Stud - 20.11.

Mailvorlage für den StuRa, allgemeiner Aufruf für den 20.11. 
Betreff: #Hochschulaktionstag am 20.11. 

Zusammenfassung: 

  • Gemeinsam für bessere Arbeits- und Studienbedingungen an unseren Hochschulen 
  • Demo über den Campus der TU Dresden am 20.11, Treffpunkt: 11:00 am Fritz-Förster-Platz 
  • Bitte mobilisieren und informieren unter #Hochschulaktionstag oder auf https://hochschulaktionstag.de/ 

  

Liebe Studierende und Mitarbeitende der [hier die Hochschule einfügen], 

wir arbeiten und studieren in einem chronisch unterfinanzierten Bildungs- und Wissenschaftssystem, das gute Forschungs-, Lern- und Arbeitsbedingungen verhindert. Diesen Herbst haben wir es in der Hand! Zusammen können wir im Rahmen der Tarifrunde der Länder für eine deutliche Lohnsteigerung und für bessere Beschäftigungsverhältnisse kämpfen. Gemeinsam können wir das Ende prekärer Arbeits- und Studienbedingungen fordern. Wir brauchen eine Bildungswende! 

Setzen wir ein Zeichen und gehen gemeinsam auf die Straße: All together now! 

Am bundesweite #Hochschulaktionstag am 20.11.2023 wollen wir auch in Dresden unseren Frust auf die Straße tragen. Wir treffen uns um 11:00 Uhr beim Fritz-Foerster-Platz an der TU Dresden für eine Demonstration über den Campus. Zusätzlich wird es Informationsveranstaltungen und Austauschangebote geben.  
Alle Infos zum bundesweiten Hochschulaktionstag findet ihr auf in den sozialen Medien unter #Hochschulaktionstag oder auf https://hochschulaktionstag.de/. Alle Neuigkeiten zur Planung in Dresden findet ihr unter #HochschulaktionstagDD oder auf Telegram bei TVStud Dresden:  https://t.me/tvstud_dd 

Als Beschäftigte und Studierende machen wir uns gemeinsam für grundlegende strukturelle Verbesserungen und mehr Wertschätzung stark: 

➤ Inflationsausgleich für ALLE!  

Hochschulbeschäftigte und Studierende kämpfen im Rahmen der Tarifrunde der Länder für höhere Löhne und verlangen, die BAföG-Sätze deutlich anzuheben! Es braucht eine BAföG-Strukturreform und Bedarfssätze, die zum Leben reichen! 

➤ Her mit dem TVStud! Schluss mit prekären Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft!  

Kurze Vertragslaufzeiten, Kettenbefristung und mitbestimmungsfreie Zonen müssen abgeschafft werden. Wir brauchen eine grundlegende Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG), einen bundesweiten Tarifvertrag für studentische Beschäftigte (TVStud) und echte Mitbestimmungsrechte durch die Aufnahme studentischer Beschäftigter in die Personalvertretungsgesetze der Länder. 

➤ Für die Ausfinanzierung von Forschung und Lehre! 

Gute Forschung und Lehre benötigen eine stabile Grundfinanzierung, unabhängig von Drittmitteln und Projektförderung. Wir lassen uns nicht länger kaputtsparen! 

Wir sehen uns am 20. November auf der Straße!


James: Einer der Sprecher der KSS hat angefragt, ob die den Hochschulaktionstag der TV Stud auf unserer StuRa-Website bewerben können. Referat ÖA ist informiert. Weder das Referat ÖA noch ich als Vertreter der KSS trauen uns dies zu entscheiden. Weil aktuell zählt das TV Stud nicht zu den Organisationen die wir unterstützen. Deswegen würde ich gerne ein Meinungsbild einfordern, ob wir diese Veranstaltung bewerben sollen oder nicht. 
Tino: Könntest du dein Meinungsbild, dass du haben willst, nochmal konkretisieren?
James: Soll der StuRa der HTW Dresden diese Veranstaltung, also den Hochschulaktionstag TV Stud, auf seinen Öffentlichkeitskanälen bewerben? Ja oder Nein? 
Emma: Können wir die Kanäle kurz definieren?
James: Das konnte mir auch nicht gesagt werden. Das kann das Referat ÖA entscheiden, wo es das verbreiten möchte oder nicht. (Newsletter, Discord, Website, Instagram usw.) Es geht nicht um einen Bündnisbeitritt, allein um die allgemeine Frage: diese eine Veranstaltung bewerben Ja/Nein?
Tino: Was ist denn deine Meinung dazu?
James: Meine persönliche Meinung ist: Ja man kann dazu auf jeden Fall auffordern. Aber das ist eine grundlegende Entscheidung. Die Aktion an sich finde ich cool, aber nicht alle TV Stud Punkte unterstütze ich zu 100 Prozent.
riegel@ Ich möchte einen GO-Antrag einbringen, dass wir diesen Tagesordnungspunkt zu einem normalen TOP machen und den Antrag stellen, der StuRa möge beschließen, Mitglied des TV Stud zu werden. Damit wäre das relativ einfach geklärt. Wenn es dazu kommt, kann ich gerne nochmal ausführen, warum das sinnvoll ist oder auch nicht.
Tino: Inhaltliche Gegenrede. Ich finde das ziemlich ad hoc, da sollte man sich deutlich besser drauf vorbereiten. Den meisten dürfte nicht klar sein, was das Thema TV Stud umfasst.

GO-Antrag: Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes
Ergebnis: 2/4/2 --> abgelehnt

Boxi: Wenn es dann zur Abstimmung kommt, bin ich dafür.
Paul: 
Warum machen wir bei diesem Thema ein Meinungsbild und keinen Beschluss? Nur zum Verständnis, wie das gerade läuft.
Tino: Es ist ein Unterschied, ob man eine Einzelaktion oder das ganze Bündnis unterstützt. Da wir nicht Mitglied des Bündnisses sind und es dringend um diese Einzelentscheidung ging, wird die Entscheidung in einem Meinungsbild beantwortet.
Paul: Also Meinungsbild und kein Beschluss.
Tino: Das kommt der Sache aber sehr nah. Anhand des Meinungsbildes kann man abschätzen, was folgt und was nicht folgt. Die Alternative ist, dass wir es einfach nicht machen.
James: Wäre ich referatsleitung HoPo würde ich das einfach rausschicken. Aber bin ich nicht. Da nicht vorhanden, hier das Meinungsbild. Ich wollte es nicht entscheiden und die Entscheidung auch nicht an ÖA abgeben.

Meinungsbild unter den Stimmberechtigten: Soll der StuRa HTW Dresden den Hochschulaktionstag TV Stud auf seinen Kanälen bewerben?
Ergebnis: 8/0/0 --> angenommen



IV. Aktueller Stand Verhandlung Semesterticket 

Nicht öffentlicher Teil



V. Neugestaltung Räumlichkeiten (A00X) durch Studierende

Fulli: Kannst mal fragen ob die am Blitz geleckt haben? #Raumkonzept... Wir können meiner Ansicht nach gern erneut die Raumplanung mit den entsprechenden Stellen an die Verwaltung schicken. Dann können die uns gern mitteilen in welchen Räumen die alle arbeiten sollen... Wir haben schon damals festgestellt, dass dabei theoretisch noch mehr Räume notwendig wären. (fragt Paul/Vat)
Tino: Hauboldt hat uns angeschrieben. Thema: Doof, dass es keinen Vorstand gibt! Was könnte man machen? Die Räume im Keller könnte man doch zu Clubräumen machen! Dafür wird Geld ausgelobt und die Studierenden können den Raum gestalten, wie sie Bock haben. Das betrifft natürlich nur die Fakultäten, die hier Räumlichkeiten haben, also nicht GI, LAuch, MBau etc. Sie kommt höchstwahrscheinlich nächste Woche Donnerstag hier vorbei und schaut sich dir Räume an.
ich hab schon gesagt, dass das uncool ist und die Räume stark frequentierte Arbeitsräume sind. Sie sprach immer von 6 Räumen, aber sie hat eine Liste, um welche Räume es geht. Es wurde auch gefragt, was das vorher, also 2016/2017 mal war. Wie reagieren wir darauf?


E-Mail:

Von: Schuster, Heike <heike.schuster@htw-dresden.de> 
Gesendet: Mittwoch, 8. November 2023 11:03
An: Kanzler - HTW Dresden <kanzler@htw-dresden.de>
Cc: Gruhl, Axel <axel.gruhl@htw-dresden.de>

Betreff: Zuordnung Räume Stura bzw. FSR im A-Gebäude

Sehr geehrter Herr Müller,

Sie wollten gern die Übersicht über die Räume vom Stura, bevor die Fachschaftsräte aufgelöst wurden. Es bestand folgende Zuordnung im A-Gebäude:

Raum A 001                        FSR Informatik (7400)
Raum A 002                        FSR Wirtschaftswissenschaften (7700)
Raum A 003                        FSR Bauingenieurwesen (7100)
Raum A 004                        FSR Maschinenbau (7500)
Raum A 107                        FSR Elektrotechnik (7200)
Raum A 110                        FSR Landbau/Umwelt/Chemie (7390)

Raum A 005                        Stura (Lager)
Raum A 007                       Stura (Lager)
Raum A 008                       Stura (Server)
Raum A 101                        Stura (Büro)
Raum A 102                        Stura (Teeküche)
Raum A 103                        Büro Faranto e.V.
Raum A 104                        Stura (Büro)
Raum A 105+106              Stura (Beratungsraum)
Raum A 108+109              Stura (Büro)

Diese Angaben entsprechen den Raumzuweisungen aus den Jahren 2016 und 2017. 
Für weitere Informationen oder Rücksprachen stehe ich gern zur Verfügung.


Emma: Wir hatten als FAK den StuRa mal gefragt, ob wir einen festen Raum haben können für uns, damit wir mal ein Bierchen trinken können, Zeug lagern, etc. Da wurde uns gesagt, als FAK bekommen wir keinen Raum.
Marlene: Da hatte Paul gesagt, man soll auf der Website einen Termin erstellen, damit bucht ihr einen Raum. 
Emma: Genau, uns geht es einfach darum, dass das ein Raum ist, wo wir Stuff lagern können, den wir genau so umgestalten können wie wir wollen. Nur in der Theorie, ich geh gerade nicht auf das ein, wie es gerade ist. Sondern wie wir uns das mal überlegt bzw. gedacht hatten und wie die Frau Haubold das in den Raum gestellt hat. 
Marlene: Wir sollten keine Räume irgendwohin abgeben. Wir brauchen die und alle Fakultäten können sich ja immer mit reinsetzen und mit nutzen. Gerade die Räume einzelnen Fakultäten zuschreiben, vor allem wenn nicht alle Fakultäten einen Raum bekommen, finde ich schwierig.
11: Es  geht hier wohl um einen gewissen Besitzanspruch. Die Fakultät XY will diesen einen Raum für sich nutzen. Dem Vorstand ist ja zum Beispiel auch ein Raum zugeteilt, hat aber keinen Kleiderschrank oder Bierkästen reingestellt. Die sind als reine Arbeitsräume zu nutzen. Es soll solche Räume nicht geben. 
James: Hat Haubold gesagt, wieviel Kohle sie dafür springen lassen will? Ich bin dafür, die untere Etage komplett abzugeben, mit Ausnahme des Server-Raums. Da kann dann passieren, was wolle. Hauptsache der StuRa ist nicht in der Verantwortung. Wir können jetzt viel protestieren, aber eigentlich sind wir doch schon raus. Wichtig wäre, dass man die 107 behält und dafür die 101 und 110 abgibt, faranto schmei0en wir komplett raus - da bin ich radikal. Dann ist hinter der StuRa-Schleuse ein abgesperrter Bereich mit Arbeitsräumen. Wenn sich Nachbarn oder die Polizei beschweren, verweisen wir immer wieder auf den Kanzler und die Rektorin. 
Fischer: Wir sollten dann auch das Lager aufgeben - wenn du sagst, alles außer dem Serverraum?
James: Wozu brauchen wir ein Lager?
Emma: Ich will klarstellen, dass ich nicht der FSR-Idee hinterherhinke. Ich sitz hier heute mich euch, ich steh auch hinter dem StuRa. Das Problem des StuRa ist es, das keine Leute kommen. Die kriegst du hauptsächlich über die Vernetzung. Ich hab Tino gefragt, warum du hierher kommst. Du sagtest auch wegen der Leute. Du machst Gremien-Arbeit, weil du die Leute magst. Dazu muss man sich erstmal vernetzen. Wir im BauIng haben keinerlei Vernetzung über die Semester hinweg. Wir kennen uns faktisch alle gar nicht. Das liegt daran, dass es keine Räumlichkeiten zur Vernetzung gibt. ich weiß, wir wollen alles offen halten und wir sind der StuRa für alle. Dieses Bild ist aber nicht in den Köpfen der Studierenden und das bekomme ich da nicht rein. Viele kommen von zuhause, von ihren Dörfern und setzen sich hier hin, haben ihre Stunden, kennen ihre maximal 5 Leute in den Seminargruppen und fahren wieder nach Hause. Zuhause ist der Ort zum Chillen. Oder gehen mit der 5er-Gruppe noch ins Wohnheim und vernetzen sich halt nicht anderweitig. Wir haben einen Arbeitsraum, der oben im 9. Stock ist - der momentan saniert wird und keiner weiß, wann der wieder zugänglich ist - und der ist komplett offen. Der hat keine Tür und ist maximal ein Durchgangsraum. Wir wollen niemanden von der HTW ausschließen, wir wollen erstmal die Möglichkeit haben, uns kennenzulernen. Dieses Selbstbewusstsein ist bei uns an der Fakultät noch gar nicht präsent.
boxi: Der Vorschlag von der Hochschulleitung ist Mumpitz Das ist an der Realität des StuRa grade schlichtweg vorbei. Dahinten steht eine riesen Halle leer! Wenn man einen Raum zur Vernetzung und Bespaßung haben will, lasst uns den Club Mensa kapern, wenn sie Geld in die Hand nehmen wollen, dann sollen die das lieber dort rein stecken. Das ist tausendmal sinnvoller, als in den Räumen des STuRa schon wieder rumzurühren. 
dirk@ für den Club Mensa würde ich sogar fast einen Billardtisch springen lassen 
Jasmin: Aber es bekommt ja wieder nicht jeder Fakultät einen Raum, richtig? Das heißt die Pillnitzer z.B. sind auch wieder außen vor und abgeschnitten. Dann müsste es ja konsequenterweise einen Raum für jede Fakultät geben. Gibt es so viele Räume überhaupt? Was machen wir dann, wenn wir nicht mehr genug Platz für StuRa-Arbeiten haben - geben die uns dann andere Räume? Like... Ich verstehe das mit der Vernetzung total gut und kann da die Argumente auch verstehen. 
Tino: Ich glaube ich kann deine Sicht darauf sehen, jeder der die FSR-Zeiten noch kennt weiß, dass da nicht unbedingt im StuRa besser mitgewirkt wird. Es führt eher dazu, dass man coole Räume hat und jeder seins machen kann. Da setzt man sich zusammen und so weiter. Aber wir wollen als eins gemeinsam fungieren und es soll nicht jeder Seins machen. Dann würden dem StuRa auch massiv Räume zum Arbeiten fehlen, wenn man das durchziehen müsste. Wenn sie uns im U-Gebäude Räumlichkeiten geben würden, dann könnte man wenigstens noch darüber nachdenken. Persönlich fände ich den Vorschlag mit dem Club Mensa sehr charmant, da kann man Räume und alles einrichten und sich austoben und vernetzen ohne Ende. ich folge natürlich auch ganz klar Emma, was gesagt wurde zu der Frage, wie kann man sich am besten vernetzen und sich kennenlernen. Wenn die da unten sind, dann ist wieder jeder für sich und das fände ich blöd. Die Frage ist eben, wie wollen wir damit umgehen. Ich habe jetzt diese Mail bekommen und Frau Haubold geht davon aus, dass ich ihr Donnerstag 9:30 Uhr eine Führung gebe. Das mache ich auch, aber wir müssen uns überlegen, wie wir weiter damit umgehen und darauf reagieren wollen.
11:Ich wollte klarstellen, dass das nicht gegen dich persönlich gehen sollte, Emma, Ich rede von der Anfrage des FAK BauIng von vor einem Jahr. Den Vorschlag mit Club Mensa fand ich auch sehr gut, der Raum ist groß, geignet und sollte dafür genutzt werden. Wenn man sich vernetzen und ein bisschen Billard spielen will, dann sollte man das halt da machen. Aber das pro Fakultät zu trennen finde ich quatsch, da sollen sie uns einen Wanddurchbruch machen, damit wir einen großen Raum für alle haben. Dann hätte der Club Mensa endlich mal wieder eine sinnvolle Verwendung. Du meintest ja, da wird Geld in die Hang genommen und dann kann mit dem Geld da jeder machen was er will oder wie? Und sind die Räume dann frei zugänglich für jede Person dieser Fakultät?
James: Genau den Zahn würde ich gerne ziehen. Ich glaube nicht, das man da noch was tun kann. Hier geht's der Hochschule um Spaltung. Ich denke nicht, dass die Hochschule will, das wir zusammenarbeiten. Die Hochschule will, dass es Fachschaftsräte gibt. Ich bin mir auch ziemlich sicher, dass sie das schaffen werden. Wichtig für uns als StudentInnenschaft: Wenn es Fachschaftsinitiativen geben sollte, das ist kein Teil der StudentInnenschaft, das hat nichts mit dem StuRa zu tun. Für fakultätsspezifische Spaßräume sind wir nicht zuständig. Wir haben keine Handhabe mit Beschlüssen oder sonst irgendwas. Wenn es Ärger gibt, müssen sich die Fakultäten damit auseinandersetzen, nicht die Studierendenseite der Fakultät. Aber wie soll denn das ablaufen? Wer hat da unten das Sagen und wer ist Ansprechpartner? Wenn der Kampf verloren ist, muss man zusehen, dass man alles hinter der Schleuse behält und den Rest, vor allem die Verantwortung, wegschieben. Ich hab keinen Bock auf das Ordnungsamt. Und wenn ihr glaubt, mit Spaßveranstaltung Leute zur inhaltlichen Arbeit motivieren zu können, stimmt das halt nicht. 
Marlene: Die kleinen Räume passen einfach nicht, um eine ganze Fakultät zusammenzubringen. Da hat man dort unten immer nur die gleichen Grüppchen.
Emma: Viel mehr ist jetzt auch nicht mehr zu sagen. Ich verstehe den Gedanken auf jeden Fall mit dem Spaltungssystem und dass es von der Hochschule evtl auch so gewollt ist, daher sollten wir denen den Club Mensa auf jeden Fall vorschlagen. Ich würde antworten, dass der StuRa die Räume für Arbeitszwecke braucht. Und Leute die Arbeiten und im StuRa arbeiten, bekommt man evtl eher in den StuRa. Für Vernetzung wäre sicherlich ein großer Raum besser, da gehen die Leute eher aufeinander zu für eine Vernetzung.
Fischer: Warum nehmen wir nicht einfach die Räume die durch den Umzug vom A-Gebäude in das U-Gebäude als Vernetzungräume für Studenten. Des Weiteren bei den FSR an der TU Dresden gibt es zwar auch viele Kultur Veranstaltungen das sich die Leute kennen lernen und sich vernezten aber Inhaltlich passiert bei vielen FSR auch nicht viel an Inhalt, der wirklich relevant ist und beim StuRa der TU Dresden will ich erst gar nicht anfangen, die brauchen auch massiv Nachwuchs. Ich nehme das Thema mit und bringe das im Fakultätsrat Informatik/Mathematik ein. 
Hannes: Anka über den Weg ne Führung zu geben find ich falsch. Wir sollten sie darauf hinweisen das sie sich für solche Anliegen bitte an verwaltung@ wenden sollte. Ende. Lager sollten wir unbedingt erhalten. Saufen unten find ich doof, dann kann man hier oben deutlich schlechter Arbeiten besonders zu später Stunde. Vernetzung, finde ich, klappt echt gut (zumindest in der ET). Das läuft halt nicht über saufen sondern über persönliches ansprechen, ich hab als Pate mehrere Erstis eingesammelt mit denen ich jetzt regelmäßig arbeite, sie hier Menschen kennenlernen etc. Es liegt aus meiner Perspektive immer daran, wie aktiv die Mitglieder sind um Andere aufzusammeln und nicht am fehlenden Kaltgetränk. Die Spaltung sollten wir auf alle Fälle versuchen zu verhindern.

GO-Antrag: 
5 Min Sitzungspause
20:50 geht's weiter

James: Ich freue mich auf die Ausschreibung der SHK für die Beauftragung Fachschaftsinitiative. Entscheidend ist, was der Kanzler sagt. Vielleicht könnte man ihn einladen und proaktiv fragen "Was geht hier ab, was ist der Plan?"
Marlene: Haben wir einen Nutzungsvertrag?
Tino: Nein.
Paul: Meiner Kenntnis nach nein. Ich wollte das ja immer mal haben. Und selbst wenn, würde die Hochschulleitung das dann aufkündigen.  
Boxi: Voschlag zum weiteren Verfahren: Der StuRa beantwortet das Ansinnen der HS-Leitung mit dem Vorschlag, das Angedachte in den Räumen des Club Mensa umzusetzen. Der StuRa erarbeitet innerhalb eines  halben Jahres ein Konzept für die Nutzung dieser Räume (ideen gibts genug), wenn ich mit meiner Bachelorarbeit fertig bin würde ich das mit Freuden tun, legt es der Hochschule vor und einigt sich über die Finanzierung. Alle gewinnen. Daran kann man auch die "wahren" Intentionen der Hochschulleitung erkennen. 
Emma: Nochmal das Vernetzungsthema. Ich glaube, dass sich viele Leute auf unterschiedliche Art und Weise vernetzen, aber wir müssen irgendeinen Weg finden, der funktioniert. Mal so ein Gedanke: Früher hat man die Leute über den FSR in den StuRa bekommen. Aber wir haben ja jetzt die FAK. Meine Idee wäre, vielleicht einen Vorsitz für einen Arbeitskreis zu benennen. Ein FAK hat meiner Meinung nach kein Geld und auch keine Macht, trotzdem setzen sich die Leute mit StuKo, Fakultätsrat und was weiß ich. Vielleicht könnte man über diesen Weg Leute in den StuRa holen. Und wegen der Umgangsweise zu diesem Treffen und Konzept, das Boxi vorgeschlagen hat - vielleicht ist eine Absage des Treffens gar nicht so gut, eben weil die Machtverhältnisse so stehen, dass wir eigentlich gar kein Mitspracherecht haben. Vielleicht sollten wir das Treffen einfach wahrnehmen und unser Konzept vorstellen/weitergeben. Vielleicht bekommt man sie so überzeugt.
Tino: Das charmante ist, dass sie einen Wettbewerb für die Räume ausschreiben wollen. Also nach dem Motto plant einen Raum für X Euro und das beste wird dann wohl umgesetzt (so hab ich es jetzt erst einmal verstanden) und ja das kann man gleich etwas größer für die Mensa machen. Ich denke übrigens, dass sich das auch recht schnell erledigen könnte, wenn man Frau Haubold einfach die Räume zeigt. Dann sieht man auch schnell, dass diese nicht wirklich geeignet sind für das Vorhaben.
11: Stimme Tino zu und Club Mensa finde ich auch gut. Vorsitz FAK finde ich auch OK. Über das Konzept könnte man mal reden. Am Ende entscheidet das der Kanzler. Falls sie nach dem Treffen immer noch sagt, dass das eine gute Idee ist, könnte man den Kanzler zum Plenum einladen und die Argumente vorbringen.
Boxi: Mir fällt da grad was ein, das haben wir im letzten Plenum bekannt gegeben: Die Hochschule uns als FAK angeschrieben, dass für die Umgestaltung des Raums PN102a in Pillnitz Geld in die Hand genommen wird. Steht das womöglich in einem Zusammenhang? 
Hat jemand von euch das hier schonmal gesehen:
https://www.taskcards.de/#/board/499a73bb-5657-4722-9af7-16281584987a/view?token=5a15cb36-49fb-492d-88bf-5f012fb19c69
Da scheint ja gerade überall was zu passieren, nicht nur mit Räumen für uns. Meiner Wahrnehmung nach hat das kein Studi bisher ausgefüllt oder kommentiert, das soll wohl erstmal auch so bleiben. 
Tino: Kannst du mal einleiten, was das ist?
Boxi: Das weiß ich nicht, das haben wir von jemandem bekommen der sich um die Lab-Räume kümmert. Das ist eine Ideensammlung, da wird es Treffen geben und im Moment kümmert sich der FAK darum.
Fischer: Die Idee mit Club Mensa ist ja gut, aber gehören die nicht dem Studentenwerk oder so und nicht der Hochschule ? 
Tino: Per se gehört das dem Studentenwerk, aber wir könnten mit denen reden was man daraus machen kann. Wer zuerst seine Flagge reinsteckt, dem gehörts (like Mondlandung). Da könnte man im Sinne von Studentenwerk, Hochschule, StuRa etwas sehr cooles finden. Wie reagieren wir? Einmal will man ja mindestens antworten und aufzeigen, warum wir dagegen sind. Lädt man sie ein, nennt aber schon alle Probleme, die wir damit haben und fragt nach dem Konzept, dass sie damit verfolgen wollen? Oder laden wir sie nicht ein? Sollen wir Kritik üben oder nicht?
James: Das StuWe hat dazu ne offizielle Aussage gegenüber dem Verwaltungsrat gemacht: Wenn Sie uns ein ordentliches Konzept vorlegen, können sie das haben. 
Fischer: Ich würde auf die Vorstandsmail ("Hätten Sie Zeit für ein kurzes Gespräch" etc.) antworten und für das persönliche Gespräch bedanken. Sie kann gerne die Räume besichtigen, sollte es aber wirklich mit verwaltung@ absprechen, damit das auch wirklich über die Verwaltung läuft. Und bei der Besichtigung sollten wir unsere Probleme damit schildern.
Paul: Einladen, wenn dann zum Referatskollegium. Ich würde da auf jeden Fall die Menschen einladen, die das hier mitbekommen haben wie das mit einzelnen Räumen war und dann reden wir mal darüber, was das für ein Konzept ist. Das zusammen mit den aktuellen Referatsleitungen. Bei Räumen kommt man außerdem an Marlene nicht vorbei, die als Referatsleitung studentische Selbstverwaltung die Hand da irgendwie drüber hat. Den Vorschlag mit der Nebelkerze Club Mensa finde ich nett, aber ich habe den Eindruck, dass Menschen wie ich, die da irgendwelche Texte maßgeblich eingebracht haben, werden für unangenehmes Nachfragen, ob sich da was getan hat, komisch angeguckt werden. Ich sehe das gar nicht, dass da wegen Club Mensa irgendwas gut läuft. Für das Rektorat sollten wir eine Abstimmung im Plenum durchführen und wenn die Mehrheit die Räume abgeben will, dann geben wir das ab.

GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
Ergebnis: 0/7/1 --> abgelehnt

Marlene: Wegen dem Vorschlag von Fischer, dass wir einen anderen Termin vorschlagen soll. Es gibt ja jetzt schon einen Termin. Den würde ich auch einhalten wollen und ihr persönlich unsere Meinung kurz zu geigen (in nett natürlich). Verwaltung kann gerne dabei sein. 
11: Der Termin sollte eingehalten werden, da hier nächste Woche Mittwoch eine Nachbesprechung stattfindet. Unten wird dann wieder Bierpong gespielt. Da wird sehr wahrscheinlich ein realistischer Clubraumeindruck vermittelt. Dann weiß sie, worauf sie sich dann einstellen kann.
Fischer: Ich würde mich kümmern und mich Club Mensa und Studentenwerk und der Hochschule auseinander setzen und dort in das Gespräch kommen. Die letzten 4, 5, 6 Wochen ist da ja nichts passiert. Von welcher Stelle soll ich dann die Mails schreiben? Vorstand haben wir nicht, Präsidium auch schwierig und sonst sehe ich keine gut geeignete Stelle.
James: Habt ihr schon ein Konzept beschlossen, von dem ich nichts weiß? Gibt es irgendwelche Pläne, die ihr schon vorbereitet habt? Ansonsten wüsste ich nicht, warum sich jemand darum kümmern müsste. Solange im Vorfeld nicht klar ist, was da aus Sicht des StuRa passieren soll, würde ich mich da gar nicht kümmern.
Tino: Das Mensa-Thema sollten wir per se erstmal hinten anstellen. Ich würde mich gerne immer noch um das kurzfristige Thema kümmern, das hier jemand vorbeikommen will. Bitte jetzt nicht einfach anfangen mit Leuten "ins Gespräch" zu kommen. Das kann ganz schnell nach hinten losgehen. 
Fischer: Würde das natürlich immer nur mit Absprache machen. 
Paul: Da gibt es einen Beschluss.
Tino: Wir sollten uns mal auf was einigen, wie wir da weiter verfahren.
Paul: Wer ist in der Lage, sich vor der Hochschulleitung hinzustellen und zu sagen "so und so sehen wir das, das und das können wir uns vorstellen". Hier sollte nicht der Eindruck entstehen, man spricht Tino Köhler an, wirft dem einen Terminvorschlag zu und dann spuren alle. Dann herrscht hier die Mentalität: Das ist ja völlig normal. Deshalb habe ich den Vorschlag unterbreitet zum RK, das ist der nächstmögliche Termin, da sind alle Referatsleitungen da. Wenn das nicht passt, muss man einen anderen Termin finden. Nur Tino als StuRa wahrzunehmen und mit Terminen zuzukleistern ist eine Zumutung. Tino, mir tut das total leid, dass du dich gegen diese Wahrnehmung wehren musst. Ist aber auf jeden Fall ein nennenswertes Problem. Jetzt gerade geht an der Hochschule nennenswert was zum Thema Lernräume etc. Wir haben aber zu wenig Räume, wo nehmen wir die her? Da sind doch die Verhältnisse klar. Im Übrigen glaube ich auch nicht, dass wir das überbewerten dürfen mit dem Thema Fachschaftsräte. Es ist gerade eine Initiative zu dem Thema gerade da, auch in Pillnitz, vielleicht sind die auch dankbar über unseren Vorschlag mit Club Mensa und fangen dann an, dort total zu rotieren. Die Frage ist, wer vertritt der Hochschule gegenüber den StuRa? Meiner Meinung nach: das RK.
Emma: Vorschlag: Vielleicht kann ja Tino auf die Mail antworten, aber sollte nicht zu dem Termin hingehen. Einfach um zu zeigen, dass geht uns alle was an und nicht diese Umgangsweise "ach ich klär das jetzt mit ihm unter der Hand" zu befeuern. Vielleicht sollten wir auch den Termin wahrnehmen und ihr die Räumlichkeiten erst mal zeigen, aber von jemand anderem. Bei der Bestätigung des Termins ganz klare Verhältnisse bezüglich der StuRa-Strukturen schaffen und darauf hinweisen, dass es sich hierbei um eine Ausnahmesituation handelt! Ist nicht der beste Vorschlag, aber könnte durch die persönliche Note eventuell zu unserem Ziel führen. 
Paul: Meiner Meinung nach sollte die Mail von Verwaltung (in Zusammenarbeit mit dem Präsidium) kommen und den Kanzler in CC setzen. Um die Verhältnisse klar zu machen. Ich bin auch froh, dass wir da gerade Marlene haben, die sich da auch bedacht durchsetzen kann. 
11: Ich finde den Vorschlag sie (oder den Kanzler) zum RK einzuladen nicht schlecht. Sie und den Kanzler. Dann kann man auch die Räumlichkeiten zeigen. Sollte das zu dem Termin nicht funktionieren, müssen wir nochmal schauen. Am Ende haben wir aber auch nicht alle Referate besetzt. Vielleicht haben die Referatsleitungen auch Zeit, sich an einem anderen Termin zu treffen.
Tino: Das mit dem RK klang jetzt, als sollte da ein Konzept vorgestellt werden. Von mir aus kann sie das Konzept auch verschriftlichen und zuschicken. Ich halte nochmal kurz fest: Verwaltung schreibt in Zusammenarbeit mit Präsidium eine Antwort und lädt sie zur nächsten Verwaltungssitzung ein. Mit dem Verweis, schonmal ein Konzept anzugeben. Ich hätte der Frau ungern die Tür vor der Nase zugeschlagen. Wäre gut, wenn wir ihr morgen antworten würden.
Paul: Wenn sie hier aufschlägt, wird sie sich nicht nur die Räume zeigen lassen und mal reinschauen, sondern auch was sagen. Wenn, dann muss das ein Termin sein, wo Boxi (LaUCh), Lisa (WiWi) und Tino (ET) dabei sind. So müssen wir das irgendwie hinbekommen. Wenn ihr zufällig bei einer Verwaltungs-Sitzung anwesend sein könntet - sprich wir warten darauf, dass sie uns einen Termin bestätigen - das wäre richtig gut. Nur damit das auch in der Wahrnehmung vom Plenum ist: Wir sind nur in der Misere, weil  aktuell keine Gespräche mit dem Rektorat geführt werden. Ich bemühe mich seit Wochen, das hier zum Gesprächsthema zu machen. Ich bin nur nicht derjenige, der das ausarbeiten kann und will. Aber das wird nicht aufgenommen. Wir beteiligen uns nicht proaktiv an Kommissionen des Rektorats & Co. Da gibt es zu Beispiel Klimaschutz und Nachhaltigkeit, da wird nicht nennenswert darüber geredet. Wir werden uns (berechtigterweise) massiver Kritik erwehren müssen. Da muss man drauf vorbereitet sein. Das wäre eine Zumutung, wenn Marlene - übertrieben gesagt - allein die Räume zeigen muss. Und Spoiler: wenn jemand fragt, warum ist hier ein Billardraum? Da muss man natürlich irgendwie einen Plan haben, wie man darauf reagiert., das man sagt "das ist einer der wenigen Dinge, die wir in den Arbeitsräumen als Bespaßung lassen wollen". Nicht irgendwie einen Termin machen und hier antreten lassen, das kann nach hinten losgehen.
11: Ich könnte mir das am Freitag einrichten, falls der Wunsch besteht, dass ich anwesend sein soll. Spaßiger Vorschlag: Dann schicken wir die Assistenz der Geschäftsführung zu den Rektoratsgesprächen. Ich plädiere stark dafür, den Termin auf Freitag zu legen. Wenn wir sie für Donnerstag einladen und da unten stinkt es nach Bier, das ist vorprogrammiert. Da werden sie auf jeden Fall den Spieß umdrehen und sagen "ihr wollt die Räume nicht abgeben, weil ihr die selber zum saufen behalten wollt".

Abstimmung Verlängerung bis 22:00 Uhr
Ergebnis: 4/2/1 --> angenommen

Emma: Hättet ihr was dagegen, wenn ich bei dem Termin mitlaufe?
Tino: Vorab: Man muss aufpassen, was man sagt. Da wird dann auf Kleinigkeiten geachtet ("Das und das hat der StuRa gesagt...").

Entscheidung:
Verwaltung schreibt morgen früh eine Mail.
Inhalt: Terminvorschlag Freitag 14:00 Uhr, Treffen mit 11, Marlene und Emma



X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

  • Wahl Präsidium 




Y. Berichte

  1. Präsidium
  1. Referate
    1. Ref. Soziales- Bereich Studentenwerk
  1. Beauftragte
  1. Ausschüsse
  1. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
    1. Bericht zur 51,5 KIF in Linz: https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/bufata/kif/51-5/bericht-51-5-kif
    • Spoiler: es findet keine zukünftigte KIF in Dresden statt
  1. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
  1. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    • Kommender LSR am 18.11.2024 11.15 Uhr an der TUD
    • Menschen haben sich mal mit dem Antrag zum Förderverein der KSS auseinandergesetzt - ein Hoch und Dank auf das einzige Mitglied des Ausschuss Inhaltliches!
  1. faranto
  2. andere Stelle
  3. Vorstand




Z. Weiteres

Z.I Veranstaltungen zur Chancengleichheit zum Studieren, die den Hochschulen dienen sollen

vat@ Menschen mit unsichtbaren Behinderungen in Hochschule und Wissenschaft - Über Zugangsbarrieren, Teilhabechancen und Diskriminierung
https://www.kc-sachsen.de/veranstaltungen/details/vortragsveranstaltung-menschen-mit-unsichtbaren-behinderungen



nächster Termin 28.11. 18:30 Uhr

 

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