19. Sitzung Plenum 2023/2024

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel  anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler anwesend
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer (Stimme ruht auf Antrag)
• Steffen Viebrock 
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler
• Lene Weber anwesend
• Lisa Kästner anwesend
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:
Wiebke Zielosko
Anna Abe
Oliver Kretschmar
Paul Riegel
Stephan Rankl

Gast:innen:

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

8 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Oliver-Michael Fischer(Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) Stimme ruht auf Antrag. 

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 Anwesende von 10 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

TOP 2. Konzeptrahmen Umweltbildungsprojekte am Campus der HTWD

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl Vorschlag studentisches Mitglied Senatskommission Forschung 2023/2024

Antragstellerin: Oliver Kretschmar

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/19/antraege/02

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Oliver Kretschmar für die Wahl als Mitglied Senatskommission Forschung vorgeschlagen werden soll.

Diskussion:
 Oliver: Ich setze mich für eine engere Vernetzung zwischen Forschung und Studierenden an der HTW ein. Als Forschungsmitarbeiter und (bald wieder) Studierender an dieser Hochschule habe ich erlebt, dass Forschung und Studium oft als zwei getrennte Welten wahrgenommen werden. Doch gerade durch die Beteiligung an Forschungsprojekten, die sich mit Aspekten globaler, drängender Probleme befassen, wird deutlich, wie wichtig das oftmals langweilige Erlernen verschiedener Methoden in den Modulen ist. Durch meine Teilnahme an den Sitzungen der SeKoFo möchte ich in dem Gremium ein Bewusstsein für die Wichtigkeit von SHK/WHK-Stellen an der Hochschule schaffen. Wenn ich Kenntnisse über entsprechende Stellenangebote erlange, möchte ich diese an die Studierenden weitertragen, damit diese ihr Studium finanzieren können.
Daneben kann ich mein persönliches Interesse an einem Sitz in diesem Gremium nicht verschweigen. Dieses Gremium schlägt dem Senat vor, welche Forschungsprojekte gefördert werden. Als tarifangestellter Nachwuchsforscher kann ich mit meiner Stimme auch darauf hinwirken, welche Projekte zukünfitg durch die Hochschule gefördert werden. Ich denke, dass es der Studierendenschaft gut tut, wenn es da jemanden gibt, der einer der Studierendenschaft  eine Stimme gibt.
Paul: Ich muss mich bekennen, dass ich mit Druck gemacht habe. Die Ausschreibung ist übrigens im Antrag verlinkt. Und als Vorgänger gibt es mindestens Bommel und eine Sarine, zu beiden könnte man einen Kontakt herstellen im Sinne der Erfahrungsweitergabe.
Oliver: Aktuell bin ich ja kein Mitglied der Studierendenschaft bin, aber der Sitz erfordert das ja. D. h. wenn ihr mich wählt, würde die Wahl erst in Kraft treten, wenn ich ab August/September wieder immatrikuliert bin.
Johann: Ich sehe da gerade kein Problem, es wird einfach ein Wahlvorschlag unterbreitet.

Ergebnis:  // --> 

TOP 2. Konzeptrahmen Umweltbildungsprojekte am Campus der HTWD

Antragstellerin: Bereich Ökologie

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/19/antraege/01

Antragstext:

Der StuRa möge folgenden Konzeptrahmen für Umweltbildungsprojekte des Bereichs Ökologie beschließen. Er umfasst mehrere Einzelmaßnahmen. Die Maßnahmen werden vom Bereich Ökologie organisiert. Eine Maßnahme umfasst dabei folgende Bestandteile:

• Eine konkrete Maßnahme wird durchgeführt, zum Beispiel die Errichtung eines Insektenhotels oder eine Anpflanzung auf dem Campus. Die Maßnahmen sollen teilweise auch dazu dienen, den ökologischen Wert der Flächen des Campus zu erhöhen, zum Beispiel durch die Erhöhung der Biodiversität. Dazu soll ein Konzept, basierend auf einem Planungskonzept zur Stadtentwicklung, das im Rahmen des Moduls Projektstudium II (L545) erstellt wurde, erarbeitet werden. (Siehe Anlage)
• Zur Durchführung werden vordergründig Studierende und ihre Angehörigen der HTW, aber auch weitere Interessierte wie andere Hochschulmitglieder und ihre Angehörigen, eingeladen.
• Die Teilnehmenden werden im Laufe der Maßnahme konkret aufgeklärt über
  • die Funktion der Maßnahme.
  • die fachlich korrekte Umsetzung der Maßnahme.
  • den ökologischen Sinn und die ökologische Funktion der Maßnahme.
  • die Möglichkeiten, diese Maßnahmen selbst zu Hause oder in eigenen Projekten nachzumachen.
• Die umgesetzten Maßnahmen werden, soweit möglich, mit Informationstafeln versehen, um langfristig einen Bildungseffekt zu erzielen.
• Lehrende werden eingeladen, einzelne Maßnahmen wissenschaftlich zu begleiten und langfristig zu monitoren.

Der Bereich Ökologie wird im Sinne einer Arbeitsgemeinschaft nach §Befugnisse GrundO ermächtigt, unter Aufsicht und Mitwirkung der zuständigen Referatsleitung Verwaltung Absprachen mit relevanten Stellen innerhalb der Hochschule sowie dem Sächsischen Immobilien- und Baumanagement und der Stadt Dresden zu treffen. Dabei wird angestrebt, dass Absprachen mit den zuletzt genannten Stellen durch den Kanzler getroffen werden. Die studentische Vertretung in der Rektoratskommission Nachhaltigkeit (in Personalunion mit der Bereichsleitung Ökologie) will ebendiese zudem als Organisationsplattform nutzen, um einerseits Arbeitsaufwand gering zu halten und andererseits dem Projekt den Charakter eines Hochschul-, nicht nur eines studentischen Projekts zu geben.
Für jede Einzelmaßnahme wird ein dedizierter Beschluss gefasst.

Diskussion
Johann: *stellt Antrag vor* 
Paul: Ich würde vorschlagen, dass Boxi als Antragsteller nicht die Redeleitung machen muss. Ich würde dazu das Präsidium anfragen. Dazu könnte man einen GO-Antrag stellen.
Johann: Das Präsidium ist gerade abwesend, ich frage einfach mal ins Plenum ob es Gegenrede dazu gibt, dass Tino für diesen TOP die Redeleitung macht. 
Keine Gegenrede
Markus: Erstmal absolute Fürsprache für dieses Konzept, bei dem Durchscrollen ist mir jedoch etwas aufgefallen: Es gibt einen Bebauungsplan für die Brachfläche Ost: die neue Leitstelle der Feuerwehr (Neubau IRLS Dresden). Und auch für West gibt es ein Projekt: dass es eine Verkehrsanbindung nach Prag geben wird. Die Flächen werden innerhalb der nächsten 10 Jahren zur Baustelle werden.
Wiebke: Ich kann das gerade erklären, wie es dazu gekommen ist: Ich hab letztes Semester an diesem Bericht mitgeschrieben, das war ein Studienprojekt. Die Flächen  wurden irgendwie hingekachelt, und genau so wurden diese Flächen dann auch von den Studis behandelt. Aufgrund meiner Anstellung kämpfen wir gerade um diese zwei Brachflächen, aber das ist gerade irrelevant, das können wir rauslassen.
Tino: Das soll ja eine allumfassende Autonomie werden, weil das zeitlich unbegrenzt ist.
Johann: Ja.
Tino: Meine Frage wäre: Es ist ja ein Präzedenzfall. Kann man das nicht anders abdecken und aus dem Bereich Einzelmenschen in Kanzlei und Verwaltung positionieren, die solche Gespräche führen und das dann weiterspielen an Ökologie? Wurde das durchdacht und wenn ja, warum ist das nicht möglich?
Johann: Das wurde durchdacht, das wäre auch sicherlich möglich, beispielsweise wie bei Steffen Viebrock und dem Projekt des Fußverkehrs. Aber ich möchte nicht mitglied der Kanzlei werden, da mit ich nicht noch mehr Projekte in Angriff nehme, als ich eh schon mache. 
Paul: Die Problematik hier ist sehr schön, ich werde mich da zurückhalten, um es verdichtet zu sagen, würde ich sagen das geht strukturell gar nicht und auch wie der StuRa nach außen hin politisch wirkt. Beispiel: Es gibt wieder Aktivitäten im Bereich Literatur, da soll es einen Buchclub geben und dieser Bereich würde sich ja dann um verschiedene Aktionen kümmern. Strukturell ist es problematisch.
Ich würde vorschlagen, die Debatte zu trennen nach inhaltlich und strukturell. Aber inhaltlich vertraue ich da. Ich würde in der aktuellen Situation dem Bereich inhaltlich da keine Vorgaben machen und inhaltlich und strukurell trennen, weil strukturell geht das eben gar nicht. 
Johann: Überrascht mich nicht, das habe ich befürchtet. 
Paul: Was sagt denn der Ausschuss Strukturelles und Inhaltliches dazu, ich meine die müssen ja eine Ermächtigung geben. Ich meine die müssen ja sagen das der Bereich das Recht bekommt, vllt. will auch mal ein Referat das Recht haben. 
Johann: Ja. Um das zu ergänzen, ich bin zu 99,99% sicher, dass sich keiner der beiden Ausschüsse sich damit befasst hat. Ich habe es allerdings auch versäumt, das den Ausschüsssen bekannt zu geben. 
Lisa: Ja, ich fand die Idee eigentlich gar nicht schlecht, wenn man euch in die Kanzlei bestellt. Bei Elli & Anny ist es ähnlich wegen des Kulturtickets. Und die Kanzlei hält eh gerade nur dafür her, Positionen sinnvoll zu besetzen und nicht, um irgendwelche Sitzungen abzuhalten. Ich sehe da tatsächlich gerade gar keine Gefahr. 
Tino: Ich sehe das ähnlich. Besonders, weil der Bereich Ökologie gerade zahlreiche Mitglieder hat. Da findet sich bestimmt auch jemand anderes. Es ist ohnehin schon immer schwierig neuen Mitgliedern unsere Strukuturen beizubringen und warum wir Dinge machen wie wir sie machen. Ich finde es sehr cool, dass ihr das machen wollt und möchte nicht dass ihr durch die Formalia daran gehindert werden. Also die konstruktive Frage: Wie kriegen wir das also anderweitig gelöst als mit diesem Konzept?
Johann: Fällt jemandem ein dritter Weg ein? Mir nicht. Wenn das jetzt abgelehnt wird müssen wir jemanden finden, der sich in die Kanzlei wählen lässt. Dass wir sehr viele Mitglieder sind, stimmt nicht. Das mit der Kanzlei wird dann sowieso auf Wiebke oder mich hinausklaufen, was auch okay wäre, wenn es nicht anders geht. 
Paul: Verständnisfrage: Mit drei Wegen meinst du Antrag und Kanzlei, oder wie wir es im StuRa machen?!
Johann Der dritte Weg wäre das Kanzlei-Ding.
Paul: Achso ich dachte du fragst nach einer dritten Option. 
Johann: Ja, wir machen das so, wie es im StuRa üblich ist, das wäre auch eine Option, dann frage ich eigentlich nach einer vierten Option.
Paul: Bei dem, wie es im StuRa üblich ist, an welcher Stelle seid ihr da bis jetzt gescheitert? Oder gehts nur darum sich vorab präventiv Aufwand ersparen?Ich versuch nur die Notwendigkeit zu verstehen. Anhand der Aufgaben kann man ja dann auch gute Lösiungen finden. 
Johann: Naja, Gescheitert sind wir deswegen noch nicht, weil wir noch nicht mal richig losgelaufen sind. Wir wissen aber, was gerade alles nicht besetzt ist und was möglicherweise alles noch weniger besetzt sein wird, wie Vorstand, HOPO, Verwaltung ist auch noch nicht wirklich klar und ich weiß nicht wie es dann läuft, vor allem auch wer die Rektoratsgespräche führt. Ich sehe das Problem, dass wir uns dann drei Monate damit beschäftigen, wie wir das durchführen können und dann nur noch Wiebke und ich übrig sind und alle anderen lieber zu FFF gehen.
Lisa: Ich verstehe nicht wirklich warum du dich, bzw. auch Wiebke sich nicht in die Kanzlei wählen lassen wollt. Weil ihr beiden sowieso diejenigen seid, die sowieso den Hut aufhaben und die Verhandlungen mit dem Kanzler führen würdet.
Wiebke: Das ist von meiner Seite jetzt nicht das Problem, aber das wäre doch eher eine Notlösung und nicht so, wie es normalerweise im StuRa laufen würde, oder?
Tino: Ja, naja. Seit ihr jetzt schon zu zweit oder erst wenn es weniger Menschen werden? Ich meine wenn es den Menschen wichtig ist, dass man hier weiter kommt muss man eben mit den richtigen Menschen zusammen Arbeiten und eben Dinge tun. 
Johann: Ich wickel das von hinten auf: Was aus den Leuten geworden ist, versuchen wir gerade herauszufinden. Zu den letzten Sitzungen waren wir zwei mit Tom anwesend. Optimistisch sind wir fünf oder sechs Personen. Das sind die, die sich tatsächlich als beratendes Mitglied haben wählen lassen, für alle anderen war wohl auch diese Hürde schon zu hoch. Die anderen Fragen habe ich leider vergessen, kann man die noch mal wiederholen?
Tino: Das reicht schon, danke. 
Paul: @Wiebke, der Sonderfall, im Unterschied zu Steffen: Das war ein spezielles Projekt, das ist referatsübergreifend, das ist greifbar und zeitlich begrenzt. Es wurde zwar inhaltlich in die KontO aufgenommen, aber im Sinne der Ermächtigung wurde das konkret gemacht. Man möchte gerne eine Ermächtigung für einen konkreten Bereich und für bestimmte Dinge aus personellem Mangel heraus. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Bereich vs. spezielle Aufgabe. Wenn ihr ne konkrete Aktion habt, dann wird der kommissarische Vorstand euch schon nicht abblitzen lassen. Du wurdest easy als Bereichsleitung bestellt. Ich sehe das Problem aktuell nicht, falls das Problem längerfristig besteht, dann kann man darüber reden. 
Tino: Die Problematik kann ja schon entstehen, wenn man entscheidet wer mit wem bspw. Kanzler redet. 
Paul: Wenn es irgendwie eine konkrete Sache gibt wie zu diesen Sachen die hier vorgeschlagen sind, dann bespricht man sich da und dann kann man eben auch diesen Kanzlei-Move machen und in den Austausch mit dem Kanzler gehen. Wenn der Vorstand eine E-Mail schreibt: Wir senden Ihnen unsere Spezialisten, dass ist eben auch kein Zustand. 
Hanna: Verständnisfrage: Stimmen wir dann über das inhaltliche Konzept oder die Personalverantwortung ab?
Johann: Über das Konzept kann man auch anders abstimmen. Aus den Maßnahmen einfach einzelne Anträge, mit etwas mehr Text. Aber im Grunde zielt der Antrag jetzt darauf ab, die personelle Situation zu entscheiden.

Ergebnis: 1/2/3 --> abgelehnt

Markus: Ich wollte, um diesen Antrag etwas besser darzustellen, ein Stimmungsbild vorschlagen. Frage an den Antragsteller. 
Tino: Ich glaube das ist keine Kritik daran das ihr Dinge tut, das finden alle mega gut. 
Paul: Ich wollte in eine ähnliche Richtung gehen. Grundsätzlich hat da bestimmt niemand was dagegen. Ich möchte grundsätzlich an das Präsidium richten. Ich habe sehr viel Vertrauen in den Vorstand, aber einfach den normalen erst gar nicht zu nehmen und die Referate zu umgehen, finde ich gar nicht so cool. 

ITOP Stand Deutschlandsemesterticket WiSe 2024/2025 (nicht öffentlich)

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. "Vollversammlung" vom StuRa
2. Information (Beratung) Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024
3. Abschaffung Verkauf Merchandise HTW Dresden
4. kostenfreier Zugang für Mitglieder (des StuRa) bei Veranstaltungen des StuRa
5. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
8. faranto
9. andere Stelle
   1. Bundesfachschaft Landschaft
   2. Es wurde eine Umfrage unter Landschaftsstudierenden zu Mentaler Gesundheit durchgeführt. Sie ergab, dass viele Studis in diesem Fach mental unter ihrem Studium leiden. Die Studie liegt in der vorabversion hier vor: 
   3. https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/bufata/bufala/bfrl/die-mentale-gesundheit-im-studium-landschaft
   4. Das ergebnis soll an alle relevanten Stellen der studentischen, (hochschul-)politischen und berufsständischen Vertretungen gesandt werden. 
10. Vorstand

Z. Weiteres