• Johann Boxberger 8/0/2 --> gewählt

Diskussion:
Hannes: Ich möchte Clemens Henkel empfehlen weil er pflichtbewusst arbeitet, zuverlässig ist und eine sehr kommunikative Person ist. Ich denke, das er sich in der Position der Studienkommission sehr gut einordnen würde. Da wir uns auch persönlich kennen, sollte eine kommunikative Zusammenarbeit kein Problem darstellen.
Boxi: Das muss im FAK LaUCh fuck-up gegangen sein, wir haben das diskutiert und das sollte eigentlich als Stellungnahme des FAK dienen, was Hannes euch geschickt hatte.
Paul: Aus meiner Sicht handelt es sich nicht um die Studienkommission BA, sondern StuKo Chemieingenieurwesen allgemein.
Tino: Das stimmt, Antrag wird geändert.



2. Einvernehmen Anstellungen mittelfristige Verwaltungsangestellte November 2023

Nicht öffentlicher Teil



3. Der gescheiterte Club Mensa soll weiter studentisch genutzt werden

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass eine Fortführung vom Studentinnenclub ermöglicht wird, wenn die (wenig studentische) Mentalität wesentlich geändert wird, etwa wenn Menschen, die aus dem Milieu vom VDSC stammen, die Führung der Geschäfte übernehmen würden. Ohne Fortführung des Betriebes als Studentinnenclub wünscht sich der StuRa einen Betrieb für die Studentinnen in Dresden, etwa im Charakter von grundsätzlich frei zugänglichen Lernräumen und dem Wesen eines für Studierende kostenfreien Spaces für Coworking, oder vielleicht sogar mit einer Ausstattung als fab Lab oder sowas.

Begründung:
Spätestens seit Anfang September 2023 ist bekannt, dass der Club Mensa geschlossen ist. (Sächsische Zeitung 2023-09-01; VDSC 2023-09-04)
Beim Club Mensa handelt es sich um nächstgelegen Studentinnenclub am Hauptcampus unserer HTW Dresden.
Der StuRa (HTW Dresden) möchte sich positionieren, um dafür zu sorgen, dass die Räumlichkeiten in Zukunft der studentischen Kultur erhalten bleiben. Idealer Weise wird es weiterhin - nur nun endlich richtig - einen Betrieb als Studentinnenclub geben. Sollten das Ideal - etwa weil kein geeigneter Mensch einen solches Projekt angehen kann - nicht angestrebt werden können, soll als Alternative der Raum als selbstverwalteter Innovationsraum genutzt werden können.
Der StuRa (HTW Dresden) kann sich vorstellen im Bedarfsfall an der Konzeptionierung von Plänen zur zukünftigen Nutzung der Räume mitzuwirken. Idealer Weise ist das nicht nötig, da Aktive aus dem VDSC den geschlossenen Club Mensa mit eigenen Konzept neu eröffnen.

Diskussion:
Paul: *erklärt den Antrag*. Ich fände es ein Armutszeugnis, wenn wir als StuRa keine Meinung dazu hätten, vor allem weil der Club so nahe bei uns liegt.
James: Ich weiß gar nicht, was der StuRa will, es gibt doch eine Position dazu (Wiki-Eintrag).
Paul: Ich würde jetzt Wiki-Einträge nicht als Position sehen, ich möchte mich da auch als Autor nicht rausnehmen. Aber das Problem und der problematischen Geschäftsführung dieses Clubs hat sich von selbst gelöst und für mich geht das darum, wie es da weitergeht. Und wenn wir da nichts tun, wird der Club einfach liquidiert werden und die Räume nicht mehr für Studierende genutzt werden können. Das wäre vielleicht nicht so ideal für die Studentinnenschaft und den Kulturstandort Dresden.
Tino: Ist dieser Antrag so zu verstehen, dass wir das in unsere KontO aufnehmen, dass wir gerne Lernräume hätten? Oder wie ist das zu verstehen?
Paul: Aus meiner Sicht sollte es in die KontO als andauernder Beschluss. Zukünftig sollte es den Studierenden der HTWD zur Verfügung stehen und nicht dass dort ein schickes Büro reinkommt.
Markus: Was ist da für uns jetzt zu tun? Wer muss wem was sagen, damit etwas in unserem Sinne passiert?
Paul: Schade das die Referatsleitung Kultur nicht da ist, die hatten das in einer Sitzung behandelt. Ein erster Schritt wäre, dass man sich mit dem Verband Dresdner Studentenclubs zusammensetzt und eine Position des StuRa HTW Dresden abgibt. Mir geht es darum, dass es voran geht, sonst passiert da nichts.
Josef: Wir haben das besprochen im Referat und ein Wiederaufleben des Clubs ist unserer Meinung nach nicht wahrscheinlich, weil die Lärmbelästigung zu hoch werden würde und die Stadt es nicht genehmigen würde.
Tino: Ich glaube es geht einfach darum, eine Beschlusslage des StuRa zu haben. Um mehr geht es in dem StuRa nicht. Es geht nicht unbedingt damit einher, dass auch direkt jemand etwas macht, aber es soll eine Unterstützung sein für die Person, die sich dazu berufen fühlt, zu diesem Thema aktiv zu werden. Ich fände Tischtennisplatten ganz cool.

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
9/14 --> beschlussfähig

Abstimmung:
Ergebnis: 9/0/0 --> angenommen



4. Unterstützung Organisation AG DSN

Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen, die Organisation Arbeitsgemeinschaft Dresdner Studentennetz (AG DSN) zu unterstützen.

Begründung:
Vermutlich wurde die AG DSN schlicht nur vergessen, in die große Liste der Organisationen zur Unterstützung (gemäß KontO) aufzunehmen. Wie könnte es anders sein, denn in gewisser Weise gehört die AG DSN zum StuRa TU Dresden und kümmert sich "seit jeher" um Internet & Co in den Wohnheimen des StuWe Dresden. Aber vielleicht ist genau auch das der Grund, dass die AG DSN nie direkt selbst erwähnt wurde. Nun soll sie es. Schließlich agiert die AG DSN auch schon viel ohne den StuRa TU Dresden, etwa wenn es um eigene Veranstaltungen geht.

Diskussion:
Paul: Ich verwende mal eine Tino Floskel: Das ist ein typischer Low-Brainer. Das Thema ist uns einfach ein bisschen durch die Lappen gegangen. Weil die AG DSN so an den StuRa TUD angebunden und das gehört unsererseits einfach verbessert. Die Verhältnisse sind klar - wenn die Biertische brauchen von uns, dann sollen sie sie auch von uns bekommen können.
Tino: Sehe ich genauso. Ist eine coole Sache und sollte unterstützt werden. Damit kann man sie deutlich einfacher bei Veranstaltungen unterstützen oder bei unseren dazu holen.
Markus: AG DSN fetzt und gehört unterstützt.

Abstimmung:
Ergebnis: 9/0/0 --> angenommen



5. (kontinuierliche Bereitstellung) Jobticket Angestellte ohne Semesterticket

Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen, durch Übernahme vom Zuschuss als Arbeitgeberin den Angestellten den Zugang zum Jobticket zur Verfügung zu stellen, sofern es sich nicht um Student:innen handelt, die einen Pflichtbeitrag für ein Semesterticket zahlen.

Begründung:
Das Jobticket bedeutet im Allgemeinen, dass eine Dauerfahrfahrkarte besonders preiswert ist, wenn die Arbeitgeberin einen Zuschuss gewährt. Der Zuschuss ist - verglichen mit der Ersparnis - verhältnismäßig gering.
Der StuRa hat die Absicht die gleichen guten Arbeitsbedingungen anzubieten, wie es beim restlichen öffentlichen Dienst - insbesondere auch unserer Hochschule - üblich ist. Dazu gehört das Jobticket.
Eigentlich ist das unbestritten, jedoch aktuell nicht ordentlich (mit andauernder Wirkung) festgelegt.
Neben dem "normalen" (alt herkömmlichen) Jobticket bei der DVB (was etwa einer Abo-Monatskarte entspricht) gibt es seit dem Deutschlandticket auch diese Art von Jobticket. Letztlich geht es darum, dass Angestellte in den Genuss einer besonders vergünstigen Fahrkarte kommen.
Beim Deutschlandticket als Jobticket bedeutet das aktuell konkret, dass die Angestellte 34,30 € (statt 49 €) zahlen muss. Voraussetzung ist, dass mindestens 12,25 € (ein Viertel vom Gesamtpreis) von der Arbeitgeberin gezahlt wird. (Die Differenz von 2,45 € wird von den Verkehrsbetrieben als Rabatt übernommen.)

Diskussion:
Paul: *erklärt den Antrag*. Ich hab mich super bemüht, dass es auch immer vom Ausschuss Inhaltliches ein Statement gibt. Disclaimer: Ich bin einer derjenigen, die davon profitieren. Dieser Antrag soll die Verhältnisse langfristig klären und das Referat Personal unterstützen. Das ist aber ein hochschulpolitisches Schmankerl: Studierende müssen 49 € zahlen, die Angestellten bekommen es billiger.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/14 --> beschlussfähig

Abstimmung:
Ergebnis: 10/0/0 --> angenommen



6. Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen, dem "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" beizutreten und diesen als Gründungsmitglied mit zu gründen.

Begründung:
Die KSS hat sich seit ihrem Bestehen mit zahlreichen Problemen konfrontiert gesehen, die daraus hervorgehen, dass für die KSS im SächsHSG keine Rechtsform vorgesehen ist. Um dieses Problem sowie zahlreiche andere Probleme, wie etwa die jährlich notwendigen Beitritte zur Finanzvereinbarung zu lösen, plant die KSS die finanziellen Angelegenheiten in einen "Verein zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften" zu überführen. Der StuRa HTW Dresden soll dabei eines der Gründungsmitglieder werden. Der Verein ist aktuell noch nicht gegründet. Sowohl die Satzung als auch die Beitragsordnung sind noch nicht final. Zur Zeit wird dies noch im LSR behandelt. Die Gründung soll im Jahr 2024 statt finden.

Diskussion:
James: *erklärt den Antrag*. 
Paul: Gibt es einen Grund, dass das dringlich wäre? Ansonsten möchte ich das einmal in Ruhe im Ausschuss Inhaltliches behandeln lassen. Als Mitglied im Ausschuss Inhaltliches: Grundsätzlich gut. Da sind Dokumente (Satzung, Geschäftsordnung) beigelegt. Das grundsätzliche Konstrukt ist begrüßenswert. Was im Antrag nicht rauskommt: für den StuRa macht das finanziell aktuell keinen Unterschied. Der Ausschuss Finanzielles wird sich damit auseinandersetzen. Dann können wir erarbeiten, mit welcher Formulierung das in die KontO kommt.
Markus: Hält James das für richtig, was wäre da noch zu diskutieren? 
James: Die Gründung des Vereins soll im Januar/Februar stattfinden, sodass das Geschäftsjahr am 01.04. beginnen könnte. Es ist also nicht dringlich und die Ausschüsse könnten dazu noch beraten. Ich möchte euch aber den Zahn ziehen, dass man an dem Satzungsentwurf noch etwas ändern kann. Gerade die Stimmverteilung war das heftigst diskutierteste Thema, daran wird sich nichts ändern. Wir können jetzt entscheiden, in welcher Form wir diesen Verein unterstützen oder eben nicht. Das muss das Plenum entscheiden.
Paul: Und da, wo das beraten wurde, hast du vergessen, Bescheid zu geben. Man sollte kritisch benennen, was man gerne anders hätte und nicht kritiklos zustimmen. Bisher hast du die Information an den StuRa nicht bereitgestellt, dass da Diskussionen stattfinden.
James: Ich brauchte die Informationen nicht bereitstellen. Dazu gingen mehrere Mails an verschiedene Stellen des StuRa (Vorstand, Finanzen). Es gab Anfragen, wo keiner Bock hatte, sich drum zu kümmern. Ich sehe keinen Handlungsbedarf mehr. Wenn wir Kritik äußern, wo steht sie dann? Das wird keine Sau mehr interessieren und nur in unseren Protokollen stehen.
Paul: Weiß nicht, ob ich das falsch verstanden habe, irgendwann gibt es eine Gründung des Vereins. Da kann man Änderungen vorschlagen.
James: In dem Fall würde ich entscheiden, dem Verein nicht beizutreten. Wenn das unsere Kritik ist, würde ich dieses politische Zeichen setzen und es so wie Chemnitz machen. Uni Leipzig und TU Dresden werden beitreten. Alles andere verfliegt, dann muss man radikal sein. Im nächsten Jahr wird sich daran nichts ändern.
Oli Fischer: Welchen konkreten Nachteil haben wir wenn nicht beitreten?
Tino: Keine, außer dass die KSS schlechter aufgestellt ist.
James: Nein, das stimmt nicht, TU Chemnitz tritt nicht bei wegen der Größe, wenn wir nicht beitreten haben wir keine Stimme bei der Entscheidung z. B. über die Mittelverwendung.
Tino: Wer tritt denn aktuell nicht bei, wer nicht ohnehin der vorherigen Finanzvereinbarung beigetreten ist. Wenn alle mitmachen, ändert sich finanziell ja nichts. Also wenn wir raus wären, fehlen dann - wenn auch vergleichsweiße wenige - 2.500 Euro.
Boxi: Welche Gründe hat die TU Chemnitz genannt, nicht beizutreten?
James: Stimmverteilung z. B. aber auch die Sinnhaftigkeit dieses Vereins, das wird grundsätzlich in Frage gestellt. Man sollte ihrer Meinung nach jedes Jahr neu entscheiden und keine Vereins-Flatrate abschließen.
Hanni: Ich bin der Meinung, wir haben Ausschüsse, damit sie Entscheidungen vorbereiten für das Plenum. Ich sehe hier noch Bedarf und würde deshalb dafür plädieren, dass wir das an dieser Stelle abkürzen und das in zwei Wochen nochmal besprechen, wenn der Ausschuss dazu nochmal sprechen konnte.
Tino: Aus der Satzung wurde mir das nicht so klar, aber bestimmt immer die gesamte Mitgliederversammlung über die Mittelverwendung? Dann würde ich schon deswegen nicht beitreten, weil man dann ja gar nicht mehr über Ausgaben abstimmen darf. Ist es realistisch, dass es in den nächsten zwei Wochen eine Sitzung dazu geben wird?
Paul: Ja.
Tino: James, bist du als Antragsteller damit einverstanden, dass dieser Tagesordnungspunkt vertagt wird?
James: Ja bin ich.
Tino: Dann ist der Punkt vertagt.

GO-Antrag auf Aufnahme eines neues Tagesordnungpunktes: Rektoratskommisison Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Tino: inhaltliche Gegenrede: Dort kann einfach jemand hingehen und berichten. Wir müssen nicht ad-hoc, ohne darüber nachgedacht zu haben, abstimmen. 
Ergebnis: 2/3/4 --> nicht angenommen



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X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte