Angebot der Rechtsberatung ab dem Jahr 2023

Information

Informierende Stelle

Referat Studium

Einreichungsdatum

2022-11-29

Information

In vielen Bereichen des Lebens können Rechtsunklarheiten entstehen. Hier in Dresden bietet das Studentenwerk Dresden das Angebot einer kostenfreien Rechtsberatung für ausgewählte Rechtsgebiete an. Die Studierenden erhalten hier Auskünfte und rechtlichen Beistand in Rechtsstreitigkeiten.

Das Studentenwerk stellt für einige unserer Studis eine Hürde dar, nicht nur das flächendeckende Unbewusstsein der Studis, dass dieses Beratungsangebot besteht, sondern auch die Scham sein Anliegen an eine weitere staatliche Stelle zu tragen, hindert einige daran sich beraten/helfen zu lassen.

Allgemein soll unsere Arbeit auf Augenhöhe stattfinden und wir möchten den Studis einen "Safe Space" bieten, in dem sie sich zu ihren Problemen beraten lassen können. 

Im Vergleich: Der StuRa der TU Dresden bietet für seine Studierenden zusätzlich zur vorgenannten Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt eine Beratung an. Der StuRa handhabt es so, dass sofern keine Anfragen seitens der Studis kommen, der StuRa für seine Anliegen die Dienste des RA in Anspruch nimmt.

Dadurch, dass ein Rechtsanwalt tätig wird, fällt ein nach Stunden bemessenes Honorar an. Die voraussichtlichen Kosten pro Stunde betragen ungefähr 90,00 € netto. Ein absoluter Betrag würde sich dann nach der Anzahl der in Anspruch genommenen Stunden richten.

Die Anwesenden soll darüber diskutieren, ob so ein Rechtsangebot in unseren Räumen überhaupt gewollt ist und/oder ob wir als StuRa öffentlich auf das Angebot des Studentenwerkes hinweisen sollten.

Der StuRa möge ein Meinungsbild fassen über die Häufigkeit der zuvor vorgestellten Rechtsberatung.

Als informierende Stelle würde ich einen Einsatz des RA von zwei Stunden aller vier Wochen vorschlagen. 

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Nach einem positiven Meinungsbild wird durch das Referat Studium ein entsprechendes Angebot eingeholt, auf Grundlage dessen dann eine exakte Kalkulation erfolgen kann.

Anlagen

keine Anlagen

Meinungsbild

Meinungsbild: "Soll der StuRa eine Rechtsberatung für die Studierenden anbieten?"

Meinungsbild unter allen zur Sitzung anwesenden Personen / unter allen stimmberechtigten Mitgliedern

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Behandlung

8. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt II
Vertagung auf die kommende Sitzung

14. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt I
Vertagung auf die kommende Sitzung
Vertagung auf die kommende Sitzung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit gemäß Geschäftsordnung des StuRa HTW Dresden § Beschlüsse Abs. 1 Satz. 2
keine Behandlung wegen Ablauf der Sitzungszeit
Vertagung mangels ordnungsgemäßer Sitzungsvorbereitung

Anwesenheit

X (anwesende Stimmberechtigte) von Y (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

positiv/negativ