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Protokoll 1. Sitzung StuRa 2019

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2019

 

Datum 08.01.2019
Ort A105/A0106
Sitzungsleitung Stephan Rankl
Redeleitung
Stephan Rankl
Mitschrift Maurtius Berger, PT, James
Protokollerstellung Jochen SchierCorinna Miller
Sitzungsbeginn 18:22
Sitzungsende 22:00
Audioprotokoll Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

  • -------------------------
  • -------------------------
  • -------------------------

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

    Gäste

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

     

    0. Formalia

    0.1 Begrüßung zur Sitzung

    0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

    0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    • findet statt

     

    0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

    • Entsendung von Susanne Kreitschmann in den LSR

     

    0.4.2 Referatskollegium

    • Protokolle wurden verabschiedet, werden noch bekannt gegeben

     

    0.4.3 Referatsleitungen

    0.4.4 andere Stelle

    0.5 Bekanntgabe von Protokollen

    ChrisK: RK hat Protokolle verabschiedet, welche hier aber nicht aufgeführt wurden.

    0.6 Mitgliedschaft

    0.6.1 studentische Selbstverwaltung

    • 5 Stimmen ruhen zurzeit
    • James: 15 Personen wurden Gewählt von denen nur 10 anwesend sind. Eine Person fehlt entschuldigt, 4 fehlen unentschuldigt.
    • Lars: Laut Liste dürften es nur 14 sein.
    • James: Gewählt wurden:
      • Karsten Scharfenberg
      • Lars Adam
      • Martin Fahrig
      • Alexey Obukhov
      • Stephan Rankl
      • Jochen Schier
      • Mathias Jakobi
      • Stephanie Kaiser
      • Maximilian Franke
      • Jacqueline Pahlisch
      • Jens Fritze
      • Bastian Hunger
      • Fabian Reinhardt
      • Florian Fuhlroth
      • Julia Krebs
    • James: Ist bei den Referaten jemand zurückgetreten. Kann ich nicht erkennen.

    0.6.2 studentische Vertretung

    0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

    Aufnahmezeit: 0:05:15

    • 10/10 - beschlussfähig

     

    0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

    Aufnahmezeit: 0:05:40

    • James: Sollen noch Punkte auf die Tagesordnung?
    • keine Anträge zu erkennen.
    • ohne Gegenrede angenommen

    0.9 Verabschiedung der Protokolle

    •  keine Protokolle zum Verabschieden
    • James: ITOP zur KoSe wird vorgezogen.

    1 Wahlen

    1.1 Wahlen StuRa

      1.1.1 Wahl beratender Mitglieder 2019

      Audioaufnahmezeit: 0:11:52

      • James: Wir gehen jetzt alles einmal durch und Wählen danach im Block. Noch mit auf die Liste zu setzen sind:
        • Florian Guhr
      • FF: noch auf Liste zu setzten sind:
        • Benjamin Weber
        • Jennifer Fröb
      • Julia: Ich schlage vor:
        • Marcel Ehlers
      • James: weiter auf Liste zu setzten sind
        • Mauritius Berger
        • Julius Parade
        • Patrick Gotsch
        • Lucas Procopius
        • Frank Alexander Schönberg
        • Max Schönberg (stellv. Ref. Sport)
      • James: Liest liste vor:
        • Corinna Miller
        • Arnold Krieger - Chris: ist der mit dem Transporter
        • Markus Gork - Arti: ist der von der Lan
        • Frank Weber - Arti: ist der von der Bereichsleitung Gaming
        • Silvia Hamann - Arti: War stimmberechtigtigtes Mitglied im StuRa und unterstützt den Bereich Gaming
        • Lukas Appelhans - Chris: Gehört zum Bereich Kultur und hat auch viel bei der ESE geholfen.
        • Matthias Jakobi - PT: bin seit 2010 im StuRa in der 3. Legislatur. Auf der Webseite mehr
        • Stephan Rankl - ChrisK: können wir uns bitte auf das wesentliche beschränken
        • Nicole Forkel
        • Maximilian Tränkler
        • Georg Hain
        • Ireen Bernhard
        • Leon Heinrich
        • Jenny Petrick
        • Paul Riegel
        • Clemens Haffner
        • Arturas Miller
        • Darius Veliu
        • Christine Müller
        • Christian Olszowa
        • Christine Krüger
        • Florian Fuhlroth
        • Benjamin Weber
        • Jennifer Fröb
        • Florian Guhr
        • Marcel Ehlers
        • Mauritius Berger
        • Julius Parade
        • Patrick Gotsch
        • Lucas Procopius
        • Frank Alexander Schönberg
        • Max Schönberg

       

      1.1.2 Wahl Referatsleitung

      Audioaufnahmezeit: 28:30

      1.1.2.1 Wahl Referatsleitung Finanzen 2019

      • James: Bei mir gab es keine Einsedungen. Wenn keiner gewählt wird, wird es kommende Sitzung wieder auf der Tagesordnung stehen.
      • FF: Was ist denn wenn das nicht gewählt wird?
      • James: Dann müssen die jetzigen Gewählten bis März das kommissarisch machen.
      • FF: Ich mach das nicht!
      • ChrisK: Wenn jetzt noch jmd. kommissarisch im Amt ist, muss mit Grund zurücktreten

      • Jennifer Fröb - 10/0/0 - angenommen

       

      1.1.2.2 Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation 2019

      • Florian Guhr - 8/2/0 - angenommen

       

      1.1.2.3 Wahl Referatsleitung Kultur 2019

      • Christopher Miersch - 8/2/0 - angenommen

       

      1.1.2.4 Wahl Referatsleitung Studium 2019

      • Maximilian Franke - kein Wahlgang

       

      1.1.2.5 Wahl Referatsleitung Internationales 2019

      • Nicole Forkel - 9/1/0 - angenommen

       

      1.1.2.6 Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2019

      • Johannes Augustin - 5/4/1 - nicht gewählt

       

      1.1.2.7 Wahl Referatsleitung Sport 2019

      • Patrick Gotsch - 9/1/0 - angenommen

       

      1.1.2.8 Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2019

      • Lars Adam - 3/7/0 - nicht gewählt

       

      1.1.2.9 Wahl Referatsleitung Soziales 2019

      • Arti: Darf ich jmd. vorschlagen?
      • James: Ja
      • Arti: Dann schlage ich Maximilian Tränkler vor.

       

      • Maximilian Tränkler - 10/0/0 - nicht angenommen

       

      1.1.2.10 Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2019

      • Paul: Hab ich das richtig mitbekommen, dass man hier Leute Vorschlagen kann?
      • James: Ja.
      • Paul: Dann Schlage ich Florian Guhr für Verwaltung vor.
      • James: Würdest du das machen Florian?
      • Florian: Wann soll ich das denn machen, ich habe eine Bachelorarbeit zu schreiben.
      • Max: James macht ja Semesterticket und andere Aufgaben sind auch vergeben. Also dürfte das nicht so viel sein.
      • Florian: Ich würde mich gern nochmal mit James zusammensetzen, damit ich einen Überblick über den Arbeitsaufwand zu bekommen.
      • Arti: Kannst dich ja wählen lassen und du nimmst die Wahl dann einfach erst an, wenn du mit James geredet hast. Vielleicht wirst du ja gar nicht gewählt.
      • Arti: Ich schlage Lars Adam für Öffentlichkeitsarbeit vor.
      • James: Gibt es weiter Vorschläge oder Kandidaturen?
      • Pad: FF hast du schon Kandidaturen?
      • Chris: Hatte sich nicht jmd. von den WiWis gemeldet.
      • FF: Nichts nachhaltiges.

       

      • keine Kandidaturen

       

      1.1.2.11 Wahl Referatsleitung Personal 2019

      • Arturas Miller - 8/2/0-angenommen

       

      1.1.3 Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2019

      Audioaufnahmezeit: 41:00

      • keine Kandidaturen

       

      • Arti: Ich schlage Johannes Augustin für HoPo vor.
      • ChrisK: ich möchte darauf hinweisen, dass bei den kommissarischen Sprecherinnen und Sprechern nicht viel passieren wird.
      • FF: Wann wird denn die Verfahrensfarge geklärt?

       

      1.1.4 Wahl Präsidium 2019

      Audioaufnahmezeit: 43:05

      • Arti: Was passiert denn, wenn es kein Präsidium gibt?
      • James: für die kommenden Sitzungen mache ich das noch.
      • Paul: ich schlage Valeria vor.
      • Valeria: ich kann das für die kommende Sitzung machen, aber im kommenden Semester sehe ich da keine Möglichkeit.
      • Arti: Ich schlage Alexey Obukhov vor.
      • James: Möchtest du dazu was sagen?
      • Alexey: Nein
      • Arti: Ich schlage Karsten vor.
      • Paul: Ich schlage Julia Krebs vor.

       

      • Alexey Obukhov 8/0/2
      • Karsten Scharfenberg 4/4/2 nicht gewählt
      • Valeria Danhauser 10/0/0 - in der Sitzung Wahl nicht angenommen
      • Julia Krebs 8/0/2 in der Sitzung Wahl angenommen

       

      1.1.5 Wahl Zeichnungsberechtigung StuRa 2019

      Audioaufnahmezeit: 47:58

      • James: Wer möchte das machen?
      • Max: Ich bin eh die ganze Zeit da.
      • Jochen: Ich
      • James: Ich
      • PT: Ich

       

      • Jochen Schier (B) 9/0/1 angenommen
      • Maximilian Franke (B) 7/2/1 abgelehnt
      • Matthias Jakobi (B) 5/5/0 nicht gewählt
      • Stephan Rankl (B) 9/1/0 angenommen

       

      • James: Liest nochmal alles vor!
      • FF: Jetzt wurden ja fleißig Namen genannt. Ist das nur um die Liste voll zu bekommen?
      • Arti: Das soll ein Motivationsschub sein.
      • Paul: Ich glaube, dass kaum Leute besser als Valeria fürs Präsidium geeignet sind.
      • James: Gibt es noch weiter Kandidaturen?

       

      1.1.6 Wahl Ausschüsse des StuRa

      Aufnahmezeit:

      1.1.6.1 Ausschuss Grundordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft

      • keine Kandidaturen

       

      1.1.6.2 Ausschuss Ordnungen des StuRa

      • keine Kandidaturen

       

      1.1.6.3 Ausschuss Finanzielles

      • keine Kandidaturen

       

      1.1.6.4 Ausschuss Personelles

      • keine Kandidaturen

       

      1.1.7 Wahl Beauftragungen des StuRa

      1.1.7.1 Beauftragung Datenschutz

      • Nick Förster 4/5/1 nicht gewählt

       

      1.1.7.2 Beauftragung Gleichstellung

      • Julia Krebs 8/2/0 nicht angenommen

       

      1.1.7.3 Beauftragung Kollegialität

      • keine Kandidaturen

       

      1.1.7.4 Beauftragung Nachhaltigkeit

      • Jochen Schier 9/0/1 angenommen

       

      1.1.8 Wahl Ausführung Haushaltsplan 2019

      • keine Kandidaturen

       

      1.2 Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

      Aufnahmezeit:00:54:40

      1.2.1 Organe der Studentinnen- und Studentenschaft

      1.2.1.1 Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2019

      • James: Hier hab ich aktuell,
        • Aturas Miller
        • Darius Veliu
        • Christine Müller
        • Christian Olzova
      • James: Gibt es weitere Kandidaturen?
      • Arti: Es sollte auch ein Mitglied aus dem Plenum entsendet werden.
       

      1.2.1.2 Wahl Wahlorgane

      1.2.1.2.1 Wahl Mitglieder Wahlausschuss 2019
      • keine Kandidaturen

       

      • Max: Ist das das Amt der Wahlleitung?
      • James: Nein
      • ChrisK: Ich schlage David Geilmann vor.
      • Paul: Ist der nicht schon im Wahlausschuss
      • ChrisK: Wenn der noch drin ist dann nicht.
      • Paul: Das die Wahlleitung im Juli gewählt wird ist bekannt. Gilt das nicht auch für den Wahlausschuss?
      • James: Gibt es trotzdem weitere Kandidaturen?
      • ChrisK: Müsste nicht noch die Wahl der Beauftragungen noch kommen?
      • James: Ja
      • Arti: Ich schlage Nick Förster für Datenschutz vor.
      • ChrisK: Ich schlage Julia für Gleichstellung vor.
      • Jochen: Ich melde mich für Nachhaltigkeit.
      • Arti: Sind die Plattformen dafür bekannt?
      • Jochen: Nein.
      • James: Gibt es noch jemanden für Kollegialität? ... kann ich nicht erkennen.

      1.2.2 Wahl Vertretungen

      1.2.2.1 Wahl Vertretung KSS

      James: Letztes Jahr hatten wir Susanne Kreitschmann.

      1.2.2.1.1 Wahl Vertretung LandesprecherInnenrat
      • keine Kandidaturen

       

      1.2.2.2 Wahl Vertretung fzs

      1.2.2.2.1 Wahl Vertretung 61. MV fzs
      • James: Gibt es außer mir noch weiter Kandidaturen? ... Ich sehe Corinna Miller und Arturas Miller.

       

      • Stephan Rankl  9/1/0 angenommen
      • Corinna Miller 8/2/0 angenommen
      • Arturas Miller 7/2/1 angenommen

       

      1.3 Wahl studentische Vertretungen

      Aufnahmezeit: 01:04:20

      • ChrisK: Die Entsendungen wurden sonst vom RK gewählt. Warum stehen die jetzt hier drauf?
      • James: Das hab ich aus dem letzten Jahr übernommen.
      • Max: Wir haben die Tagesordnung so beschlossen, also passt das so.

       

      1.3.1 Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen

      1.3.1.1 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Bibliothek

      • Julia: Gibt es außer Stephan Rankl weitere Vorschläge? ... Keine zu erkennen.
      • Paul Vertändnissfrage: Wenn man von der Grundordnung abweicht, was ChrisK gerade bemängelt hat, welche Mehrheiten braucht man da? Das steht klar in der Grundordnung. (Paul liest Text vor)

       

      Arti: GO-Antrag: TOP 1.3.1 - Verschiebung ins RK - formelle Gegenrede - Abstimmung: 5/0/5 - abgelehnt

      Feststellung der Beschussfähigkeit: 10/10 Beschlussfähig

      Paul: GO-Antrag: Anzweiflung der Entscheidung der Sitzungsleitung - formelle Gegenrede - Abstimmung: 4/0/4 - nicht angezweifelt
      Audioaufnahmezeit: 1:10:00

      James: GO-Antrag: 5 Minuten Sitzungspause
      Audioaufnahmezeit: 1:12:07

      19:34 Uhr - Vorbereitung Wahlen
      Uhrzeit: 20:04

      Chris: GO-Antrag: Neuabstimmung der Tagesordnung. Abstimmung: 4/6/0 -> TOP 1.3.1 wird aus der Tagesordnung entfernt.
      Audioaufnahmezeit: 01:14:20

      1.3.1.2 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Forschung

      1.3.1.3 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Hochschulmarketing

      1.3.1.4 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission IT-Service

      1.3.1.5 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Lehre und Studium

       

      1.3.2 Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2018/2019

      Aufnahmezeit: 01:15:20

      • ChrisK: Hierfür hat sich James aufstellen lassen.

       

      FF: GO-Antrag: Wahlvorschlag Referatsleitung Finanzen - Jennifer Fröb
      Audioaufnahmezeit: 01:16:22

      2. Rechte Vertretung (Delegation) 61. fzs MV

      Audioaufnahmezeit: 1:25:20

      • ChrisK: Gibt es Redebedarf zu diesem TOP?

       

      James: Änderungsantrag: Delegation darf nicht als Ausrichtende einer anderen MV kandidieren.

      • ChrisK: Ist allen Anwesenden der Inhalt bekannt?

       

      Abstimmung TOP

      Audioaufnahmezeit: 1:30:30

      Ja7
      Nein 0
      Enthaltung 3

      angenommen

      ITOPs

      I. ITOP KoSe 2019

      Aufnahmezeit: 00:08:10

      • Max: An diesem Wochenende findet die KoSe statt. Samstag ist allgemein gehalten und am Sonntag wird inhaltlich gearbeitet (Akkreditierung, studentische Vertretung).
      • Arti: KoSe wird für die stimmberechtigten Mitglieder gemacht, daher sollten diese auch daran teilnehmen, wenn noch nicht geschehen.

      Y. Berichte

      Aufnahmezeit: 01:32:20

      1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte

      • Jochen: FakRa Informatik: Es sollen zwei neue Studiengänge im Bachelor eingeführt werden: Verwaltungsinformatik und Data-Science.
      • ChrisK: Die sollen eingeführt werden ohne, dass die anderen akkreditiert sind?
      • Jochen: Die Akkreditierung soll gleich mit durchgeführt werden. Verwaltungsinformatik ist vorrangig.
      • Max: Bis wann sollen die eingeführt werden? Bis WS 2019?
      • Jochen: Ja.

       

      2. Referate

      • Paul: Wir haben drei Bereiche angeschafft.
      • Max: Ref QM Ich plane ein Schulungsseminar für Programm-Akkreditierung. Antrag folgt kommende Sitzung. Brauche Helfer.
      • Paul: Was ist denn mit dem ärztlichen Attest geworden
      • Max: Da hat sich nichts geändert. Wir werden es bei den Prüfungen sehen.
      • Julia: Was ist mit der Angabe der Symptome?
      • Max: Ist nicht notwendig.

       

      3. Beauftragte

      4. Ausschüsse

      5. Senat + Senatskommissionen

      • Max: SK LuSt: ET gibt neue Studienrichtung in Zusammenarbeit mit der TU ab kommenden Jahr. Es wurde besprochen, ob es eine Blockzeit für fakultative Veranstaltung geben soll.

      6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

      • James: KSS Haushaltsprüfung ist abgeschlossen.

      7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

      8. faranto

      • Arti: Haben die sich mal für Wahlen aufstellen lassen?
      • Chris: Ich habe mit Viet gesprochen und der ist von einem anderen Termin zur Wahl ausgegangen.

       

      9. andere Stelle

      10. Sprecherinnen und Sprecher

      • Max: Habt Ihr jmd. für das Amt in Aussicht?
      • ChrisK: Nein.

      Z. Weiteres

      Audioaufnahmezeit: 1:48:00

      Chris: Go-Antrag: Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/10 - beschlussfähig

      Wahlkommission:

      • Anne Rübe
      • Diana Hoffmann
      • David Gailmann

      Auszählung: höre Audioaufzeichnung ab Aufnahmezeit 01:50:16

      Sitzungspause 15 Minuten - Wahlen 20:41 Uhr
      Ende der Auszählung 21:52

       

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