Protokoll 1. Sitzung StuRa 2019

Protokoll der 1. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2019

Datum	08.01.2019
Ort	A105/A0106
Sitzungsleitung	Stephan Rankl
Redeleitung	Stephan Rankl
Mitschrift	Maurtius Berger, PT, James
Protokollerstellung	Jochen Schier, Corinna Miller
Sitzungsbeginn	18:22
Sitzungsende	22:00
Audioprotokoll	Link

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Alexey Obukhov
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Design

unbesetzt
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Umwelt/Chemie

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Maximilian Franke
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Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau

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Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Stephanie Kaiser

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

0. Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

0.3 Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

findet statt

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

0.4.1 Sprecherinnen und Sprecher

Entsendung von Susanne Kreitschmann in den LSR

0.4.2 Referatskollegium

Protokolle wurden verabschiedet, werden noch bekannt gegeben

0.4.3 Referatsleitungen

0.4.4 andere Stelle

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

ChrisK: RK hat Protokolle verabschiedet, welche hier aber nicht aufgeführt wurden.

0.6 Mitgliedschaft

0.6.1 studentische Selbstverwaltung

5 Stimmen ruhen zurzeit

James: 15 Personen wurden Gewählt von denen nur 10 anwesend sind. Eine Person fehlt entschuldigt, 4 fehlen unentschuldigt.
Lars: Laut Liste dürften es nur 14 sein.
James: Gewählt wurden:

Karsten Scharfenberg
Lars Adam
Martin Fahrig
Alexey Obukhov
Stephan Rankl
Jochen Schier
Mathias Jakobi
Stephanie Kaiser
Maximilian Franke
Jacqueline Pahlisch
Jens Fritze
Bastian Hunger
Fabian Reinhardt
Florian Fuhlroth
Julia Krebs

James: Ist bei den Referaten jemand zurückgetreten. Kann ich nicht erkennen.

0.6.2 studentische Vertretung

0.7 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Aufnahmezeit: 0:05:15

10/10 - beschlussfähig

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

Aufnahmezeit: 0:05:40

James: Sollen noch Punkte auf die Tagesordnung?
keine Anträge zu erkennen.

ohne Gegenrede angenommen

0.9 Verabschiedung der Protokolle

keine Protokolle zum Verabschieden
James: ITOP zur KoSe wird vorgezogen.

1 Wahlen

1.1 Wahlen StuRa

1.1.1 Wahl beratender Mitglieder 2019

Audioaufnahmezeit: 0:11:52

James: Wir gehen jetzt alles einmal durch und Wählen danach im Block. Noch mit auf die Liste zu setzen sind:

Florian Guhr

FF: noch auf Liste zu setzten sind:

Benjamin Weber

Jennifer Fröb

Julia: Ich schlage vor:

Marcel Ehlers

James: weiter auf Liste zu setzten sind

Mauritius Berger

Julius Parade

Patrick Gotsch

Lucas Procopius

Frank Alexander Schönberg

Max Schönberg (stellv. Ref. Sport)

James: Liest liste vor:

Corinna Miller

Arnold Krieger - Chris: ist der mit dem Transporter

Markus Gork - Arti: ist der von der Lan

Frank Weber - Arti: ist der von der Bereichsleitung Gaming

Silvia Hamann - Arti: War stimmberechtigtigtes Mitglied im StuRa und unterstützt den Bereich Gaming

Lukas Appelhans - Chris: Gehört zum Bereich Kultur und hat auch viel bei der ESE geholfen.

Matthias Jakobi - PT: bin seit 2010 im StuRa in der 3. Legislatur. Auf der Webseite mehr

Stephan Rankl - ChrisK: können wir uns bitte auf das wesentliche beschränken

Nicole Forkel

Maximilian Tränkler

Georg Hain

Ireen Bernhard

Leon Heinrich

Jenny Petrick

Paul Riegel

Clemens Haffner

Arturas Miller

Darius Veliu

Christine Müller

Christian Olszowa

Christine Krüger

Florian Fuhlroth

Benjamin Weber

Jennifer Fröb

Florian Guhr

Marcel Ehlers

Mauritius Berger

Julius Parade

Patrick Gotsch

Lucas Procopius

Frank Alexander Schönberg

Max Schönberg

1.1.2 Wahl Referatsleitung

Audioaufnahmezeit: 28:30

1.1.2.1 Wahl Referatsleitung Finanzen 2019

James: Bei mir gab es keine Einsedungen. Wenn keiner gewählt wird, wird es kommende Sitzung wieder auf der Tagesordnung stehen.
FF: Was ist denn wenn das nicht gewählt wird?
James: Dann müssen die jetzigen Gewählten bis März das kommissarisch machen.
FF: Ich mach das nicht!
ChrisK: Wenn jetzt noch jmd. kommissarisch im Amt ist, muss mit Grund zurücktreten

Jennifer Fröb - 10/0/0 - angenommen

1.1.2.2 Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation 2019

Florian Guhr - 8/2/0 - angenommen

1.1.2.3 Wahl Referatsleitung Kultur 2019

Christopher Miersch - 8/2/0 - angenommen

1.1.2.4 Wahl Referatsleitung Studium 2019

Maximilian Franke - kein Wahlgang

1.1.2.5 Wahl Referatsleitung Internationales 2019

Nicole Forkel - 9/1/0 - angenommen

1.1.2.6 Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2019

Johannes Augustin - 5/4/1 - nicht gewählt

1.1.2.7 Wahl Referatsleitung Sport 2019

Patrick Gotsch - 9/1/0 - angenommen

1.1.2.8 Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2019

Lars Adam - 3/7/0 - nicht gewählt

1.1.2.9 Wahl Referatsleitung Soziales 2019

Arti: Darf ich jmd. vorschlagen?
James: Ja
Arti: Dann schlage ich Maximilian Tränkler vor.

Maximilian Tränkler - 10/0/0 - nicht angenommen

1.1.2.10 Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2019

Paul: Hab ich das richtig mitbekommen, dass man hier Leute Vorschlagen kann?
James: Ja.
Paul: Dann Schlage ich Florian Guhr für Verwaltung vor.
James: Würdest du das machen Florian?
Florian: Wann soll ich das denn machen, ich habe eine Bachelorarbeit zu schreiben.
Max: James macht ja Semesterticket und andere Aufgaben sind auch vergeben. Also dürfte das nicht so viel sein.
Florian: Ich würde mich gern nochmal mit James zusammensetzen, damit ich einen Überblick über den Arbeitsaufwand zu bekommen.
Arti: Kannst dich ja wählen lassen und du nimmst die Wahl dann einfach erst an, wenn du mit James geredet hast. Vielleicht wirst du ja gar nicht gewählt.
Arti: Ich schlage Lars Adam für Öffentlichkeitsarbeit vor.
James: Gibt es weiter Vorschläge oder Kandidaturen?
Pad: FF hast du schon Kandidaturen?
Chris: Hatte sich nicht jmd. von den WiWis gemeldet.
FF: Nichts nachhaltiges.

keine Kandidaturen

1.1.2.11 Wahl Referatsleitung Personal 2019

Arturas Miller - 8/2/0-angenommen

1.1.3 Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2019

Audioaufnahmezeit: 41:00

keine Kandidaturen

Arti: Ich schlage Johannes Augustin für HoPo vor.
ChrisK: ich möchte darauf hinweisen, dass bei den kommissarischen Sprecherinnen und Sprechern nicht viel passieren wird.
FF: Wann wird denn die Verfahrensfarge geklärt?

1.1.4 Wahl Präsidium 2019

Audioaufnahmezeit: 43:05

Arti: Was passiert denn, wenn es kein Präsidium gibt?
James: für die kommenden Sitzungen mache ich das noch.
Paul: ich schlage Valeria vor.
Valeria: ich kann das für die kommende Sitzung machen, aber im kommenden Semester sehe ich da keine Möglichkeit.
Arti: Ich schlage Alexey Obukhov vor.
James: Möchtest du dazu was sagen?
Alexey: Nein
Arti: Ich schlage Karsten vor.
Paul: Ich schlage Julia Krebs vor.

Alexey Obukhov 8/0/2
Karsten Scharfenberg 4/4/2 nicht gewählt
Valeria Danhauser 10/0/0 - in der Sitzung Wahl nicht angenommen
Julia Krebs 8/0/2 in der Sitzung Wahl angenommen

1.1.5 Wahl Zeichnungsberechtigung StuRa 2019

Audioaufnahmezeit: 47:58

James: Wer möchte das machen?
Max: Ich bin eh die ganze Zeit da.
Jochen: Ich
James: Ich
PT: Ich

Jochen Schier (B) 9/0/1 angenommen
Maximilian Franke (B) 7/2/1 abgelehnt
Matthias Jakobi (B) 5/5/0 nicht gewählt
Stephan Rankl (B) 9/1/0 angenommen

James: Liest nochmal alles vor!
FF: Jetzt wurden ja fleißig Namen genannt. Ist das nur um die Liste voll zu bekommen?
Arti: Das soll ein Motivationsschub sein.
Paul: Ich glaube, dass kaum Leute besser als Valeria fürs Präsidium geeignet sind.
James: Gibt es noch weiter Kandidaturen?

1.1.6 Wahl Ausschüsse des StuRa

Aufnahmezeit:

1.1.6.1 Ausschuss Grundordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft

keine Kandidaturen

1.1.6.2 Ausschuss Ordnungen des StuRa

keine Kandidaturen

1.1.6.3 Ausschuss Finanzielles

keine Kandidaturen

1.1.6.4 Ausschuss Personelles

keine Kandidaturen

1.1.7 Wahl Beauftragungen des StuRa

1.1.7.1 Beauftragung Datenschutz

Nick Förster 4/5/1 nicht gewählt

1.1.7.2 Beauftragung Gleichstellung

Julia Krebs 8/2/0 nicht angenommen

1.1.7.3 Beauftragung Kollegialität

keine Kandidaturen

1.1.7.4 Beauftragung Nachhaltigkeit

Jochen Schier 9/0/1 angenommen

1.1.8 Wahl Ausführung Haushaltsplan 2019

keine Kandidaturen

1.2 Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

Aufnahmezeit:00:54:40

1.2.1 Organe der Studentinnen- und Studentenschaft

1.2.1.1 Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2019

James: Hier hab ich aktuell,

Aturas Miller
Darius Veliu
Christine Müller
Christian Olzova

James: Gibt es weitere Kandidaturen?
Arti: Es sollte auch ein Mitglied aus dem Plenum entsendet werden.

1.2.1.2 Wahl Wahlorgane

1.2.1.2.1 Wahl Mitglieder Wahlausschuss 2019

keine Kandidaturen

Max: Ist das das Amt der Wahlleitung?
James: Nein
ChrisK: Ich schlage David Geilmann vor.
Paul: Ist der nicht schon im Wahlausschuss
ChrisK: Wenn der noch drin ist dann nicht.
Paul: Das die Wahlleitung im Juli gewählt wird ist bekannt. Gilt das nicht auch für den Wahlausschuss?
James: Gibt es trotzdem weitere Kandidaturen?
ChrisK: Müsste nicht noch die Wahl der Beauftragungen noch kommen?
James: Ja
Arti: Ich schlage Nick Förster für Datenschutz vor.
ChrisK: Ich schlage Julia für Gleichstellung vor.
Jochen: Ich melde mich für Nachhaltigkeit.
Arti: Sind die Plattformen dafür bekannt?
Jochen: Nein.
James: Gibt es noch jemanden für Kollegialität? ... kann ich nicht erkennen.

1.2.2 Wahl Vertretungen

1.2.2.1 Wahl Vertretung KSS

James: Letztes Jahr hatten wir Susanne Kreitschmann.

1.2.2.1.1 Wahl Vertretung LandesprecherInnenrat

keine Kandidaturen

1.2.2.2 Wahl Vertretung fzs

1.2.2.2.1 Wahl Vertretung 61. MV fzs

James: Gibt es außer mir noch weiter Kandidaturen? ... Ich sehe Corinna Miller und Arturas Miller.

Stephan Rankl 9/1/0 angenommen

Corinna Miller 8/2/0 angenommen
Arturas Miller 7/2/1 angenommen

1.3 Wahl studentische Vertretungen

Aufnahmezeit: 01:04:20

ChrisK: Die Entsendungen wurden sonst vom RK gewählt. Warum stehen die jetzt hier drauf?
James: Das hab ich aus dem letzten Jahr übernommen.
Max: Wir haben die Tagesordnung so beschlossen, also passt das so.

1.3.1 Wahl studentische Vertretung in Senatskommissionen

1.3.1.1 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Bibliothek

Julia: Gibt es außer Stephan Rankl weitere Vorschläge? ... Keine zu erkennen.
Paul Vertändnissfrage: Wenn man von der Grundordnung abweicht, was ChrisK gerade bemängelt hat, welche Mehrheiten braucht man da? Das steht klar in der Grundordnung. (Paul liest Text vor)

Arti: GO-Antrag: TOP 1.3.1 - Verschiebung ins RK - formelle Gegenrede - Abstimmung: 5/0/5 - abgelehnt

Feststellung der Beschussfähigkeit: 10/10 Beschlussfähig

Paul: GO-Antrag: Anzweiflung der Entscheidung der Sitzungsleitung - formelle Gegenrede - Abstimmung: 4/0/4 - nicht angezweifelt
Audioaufnahmezeit: 1:10:00

James: GO-Antrag: 5 Minuten Sitzungspause
Audioaufnahmezeit: 1:12:07

19:34 Uhr - Vorbereitung Wahlen
Uhrzeit: 20:04

Chris: GO-Antrag: Neuabstimmung der Tagesordnung. Abstimmung: 4/6/0 -> TOP 1.3.1 wird aus der Tagesordnung entfernt.
Audioaufnahmezeit: 01:14:20

1.3.1.2 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Forschung

1.3.1.3 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Hochschulmarketing

1.3.1.4 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission IT-Service

1.3.1.5 Wahl Vorschlag studentische Vertretung Senatskommission Lehre und Studium

1.3.2 Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2018/2019

Aufnahmezeit: 01:15:20

ChrisK: Hierfür hat sich James aufstellen lassen.

FF: GO-Antrag: Wahlvorschlag Referatsleitung Finanzen - Jennifer Fröb
Audioaufnahmezeit: 01:16:22

2. Rechte Vertretung (Delegation) 61. fzs MV

Audioaufnahmezeit: 1:25:20

ChrisK: Gibt es Redebedarf zu diesem TOP?

James: Änderungsantrag: Delegation darf nicht als Ausrichtende einer anderen MV kandidieren.

ChrisK: Ist allen Anwesenden der Inhalt bekannt?

Abstimmung TOP

Audioaufnahmezeit: 1:30:30

Ja	7
Nein	0
Enthaltung	3

angenommen

ITOPs

I. ITOP KoSe 2019

Aufnahmezeit: 00:08:10

Max: An diesem Wochenende findet die KoSe statt. Samstag ist allgemein gehalten und am Sonntag wird inhaltlich gearbeitet (Akkreditierung, studentische Vertretung).
Arti: KoSe wird für die stimmberechtigten Mitglieder gemacht, daher sollten diese auch daran teilnehmen, wenn noch nicht geschehen.

Y. Berichte

Aufnahmezeit: 01:32:20

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte

Jochen: FakRa Informatik: Es sollen zwei neue Studiengänge im Bachelor eingeführt werden: Verwaltungsinformatik und Data-Science.
ChrisK: Die sollen eingeführt werden ohne, dass die anderen akkreditiert sind?
Jochen: Die Akkreditierung soll gleich mit durchgeführt werden. Verwaltungsinformatik ist vorrangig.
Max: Bis wann sollen die eingeführt werden? Bis WS 2019?
Jochen: Ja.

2. Referate

Paul: Wir haben drei Bereiche angeschafft.
Max: Ref QM Ich plane ein Schulungsseminar für Programm-Akkreditierung. Antrag folgt kommende Sitzung. Brauche Helfer.
Paul: Was ist denn mit dem ärztlichen Attest geworden
Max: Da hat sich nichts geändert. Wir werden es bei den Prüfungen sehen.
Julia: Was ist mit der Angabe der Symptome?
Max: Ist nicht notwendig.

3. Beauftragte

4. Ausschüsse

5. Senat + Senatskommissionen

Max: SK LuSt: ET gibt neue Studienrichtung in Zusammenarbeit mit der TU ab kommenden Jahr. Es wurde besprochen, ob es eine Blockzeit für fakultative Veranstaltung geben soll.