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Protokoll 9. Sitzung StuRa 2017

Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2017

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik (done)

  • Stephan Scherzer

  • Paul Riegel

  • Michael Iwanow

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation (done)

  • Arturas Miller

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • unbesetzt

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik (done)

  • Darius Veliu

  • Stephan Rankl (James)

  • -

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege (done)

  • Killian Kästner

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • -

  • -

  • -

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften (done)

  • Georg Polte (Joschiee) (Rücktritt noch nicht bearbeitet)

  • Laura Wellendorf

  • Florian Fuhlroth

beratende Mitglieder

Gäste

  • Benjamin Flache
  • Christine Krüger
  • Jenny Rat
  • Romy Hübner
  • Maria Stier
  • Alice und Alexander (FSR GI)
  • Prof. Sonntag

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Fabian Reinhardt

  • Jenny Pieschner

  • Maximilian Tränkler
  • Bastian Hunger

entschuldigte beratende Mitglieder

Beginn: 18:20 Uhr
Formalia
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung: Findet nicht statt. 

Bekanntgabe von Beschlüssen

  1. Sprecherinnen und Sprecher
James: Vor zwei Wochen war bedauerlicher Weise die Sitzung nicht beschlussfähig. Alle Beschlüsse, die für die 8. Sitzung bestimmt waren, befinden sich auch noch in der 8. Sitzung
  1. Referatskollegium
1. Reisekosten für BuFaTa 2017
  1. Referatsleitungen
  1. 1. Abkauf des Grill von ET
  1. andere Stelle

Bekanntgabe von Protokollen

Protokoll 1. RK Sitzung 2017
Protokoll 2. RK Sitzung 2017
Protokoll 3. RK Sitzung 2017
Protokoll 4. RK Sitzung 2017
Protokoll 5. RK Sitzung 2017
Protokoll 1. außerordentliche RK Sitzung 2017
Protokoll 1. ESE Sitzung
Protokoll 2. ESE Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit - 8/14 - beschlussfähig
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Mitgliedschaft
  1. studentische Vertretung
  1. Rücktritt Georg Polte aus dem Plenum und Präsidium

 

Verabschiedung der Tagesordnung

 

GO Antrag von Florian: Neuaufnahme des Beschlusses aus dem RK für die BuFaTa
  • ohne Gegenrede
GO Antrag von Scherzer: TOP 2 direkt nach den Formalia behandeln.
  • ohne Gegenrede
GO Antrag von Alice: Reisekostenantrag der GI nach den Wahlen
  • ohne Gegenrede
GO Antrag von Patrick: TOP 9 bitte zulassen
  • ohne Gegenrede
GO Antrag von Patrick: Top 9 bitte vorziehen
  • inhaltliche Gegenrede - Abstimmung: 2/2/4 - Antrag abgelehnt
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 9. Sitzung des StuRa 2017 zu bestätigen.
  • Dazu gibt es keine Gegenrede.
  • Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

Verabschiedung der Protokolle

1. Sitzung 2017 (Abstimmung)
3. Sitzung 2017 (Abstimmung)
4. Sitzung 2017 (Abstimmung)
6. Sitzung 2017 (Abstimmung)
7. Sitzung 2017 (Abstimmung)
8. Sitzung 2017 (Abstimmung)
  • formelle Gegenrede 
  • Abstimmung: 6/0/2 - Protokolle angenommen

TOP 2 Crowdfunding-Kampagne der Hochschule fürs Deutschlandstipendium

Prof. Sonntag: Der Antrag liegt ja alle Anwesenden vor. Ich möchte gern vorstellen, warum wir den Antrag stellen. Wir machen es seit einigen Jahren, dass wir Förderer für das Deutschlandstipendium suchen. Das Problem ist, dass wir mehr Förderer brauchen könnten. Im Moment könnten wir theoretisch dreimal so viele Förderer haben. In den Letzten Jahren  kam die Idee auf, den Betrag für die Beteiligung zu teilen. So hatten wir die Idee, dass auch Personen sich mit kleineren Beiträgen beteiligen können, also auch Privatpersonen. Der Nachteil hier liegt jedoch dabei, dass eben kein Unternehmen dahinter steht. Ich glaube es wäre ganz gut, wenn wir das mit dem StuRa zusammen anbringen könnten, eine Crowdfounding-Kampange zu starten, als wenn wir das als öffentl. Körperschaft anstoßen würden. Ich könnte mir auch vorstellen das zusätzlich noch mit dem Förderverein zusammmeun und dem StuRa zu machen. Der Grund des Antrags ist zu schauen, dass der StuRa sich ein Meinungsbild findet, um dann zu überlegen, ob man hier weiter macht.
Laura: Ich stelle es mir schwierig vor, dass mit Privatpersonen zu machen, da damit der Vorteil der Firma weg fällt, was in meinen Augen jedoch ziemlich essentiell ist.
Sonntag: Da gebe ich Ihnen Recht. Doch ist die Frage, ob der Stipendiat nicht dennoch einen Vorteil daraus erhält. Kontakt mit dein Firmen kann ja zum Beispiel über den Tag der Stipendiaten hergestellt werden. Dort kann zudem auch ein Förderer Kontakt zu einem weiteren Stipendiaten herstellen.
Iwanow: Vielen Dank erstmal, dass sie so an uns herangetreten sind. Der FSR ET hat sich dazu positiv geäußert. Zur Vorrednerin: Der Student hat dabei ja auch eine Urkunde, die der Studierende mit im Lebenslauf einbringen kann. Was passiert bei nicht vollen Förderbeiträgen (den vollen 1.800€)?
Sonntag: Dafür haben wir Mittel aus einem Preis gewonnen, mit dem wir das aufrunden können.
Paul: Der Antrag bringt mindestens zwei nennenswerte Dimensionen mit sich. Einerseits geht es inhaltlich um die Förderung des Deutschlandstipendiums, insbesondere an unserer HTW Dresden. Andererseits geht es um die Zusammenarbeit mit der Hochschulleitung, insbesondere bei "Aktionen". Inhaltlich geht das gar nicht! Das Deutschlandstipendium ist schlichtweg ein politisch dummes Ding. (http://www.fzs.de/themen/sozialpolitik/studienfinanzierung/369260.html [https://duckduckgo.com/?q=site%3Afzs.de+deutschlandstipedium ] ) Jedoch ergibt sich die Chance für den StuRa das Angebot einer konzeptionellen Zusammenarbeit bei einem Projekt mit der Hochschulleitung. Vielen Dank für die beeindruckend politisch charmante Maßnahme von Prof. Sonntag als Teil der Hochschulleitung. Zur Vertretung des FSR (ET) würde ich persönlich daher wohl nahezu jedem Antrag zustimmen, der zur Schaffung eines konstruktiven Zusammenwirkens zwischen der studentischen Selbstverwaltung und der Hochschulleitung zu führen verspricht. So bekommt die studentische Vertretung "einen Fuß in die Tür" und kann zeigen, dass sie dem Wohl der Hochschule dienlich ist. Die Aktion kann als "Trojanisches Pferd" gesehen werden. (http://www1.wdr.de/mediathek/audio/1live/1live-neu-fuer-den-sektor/audio-antilopen-gang---das-trojanische-pferd-100.html[http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/antilopen-gang-das-trojanische-pferd/ ]) Einem Antrag der Hochschulleitung zur Zusammenarbeit sollte daher auch zugestimmt werden, wenn es um "die Abschaffung der Bundesrepublik" ginge. Es sollte selbstverständlich der Realismus gewahrt werden, dass nur weil der StuRa - was auch immer - für eine Position einnimmt, sich deswegen was tut oder gar entscheidet oder eben auch nicht. Ein öffentliches "Promoten" ist vom Deutschlandstipendium, etwa es die Hochschule tut https://www.htw-dresden.de/news-2017/article/ausgezeichnetes-konzept-peis-fuer-gruendergeist-meets-deutschlandstipendium.html , wäre aber vielleicht eine arg politische Aussage.
Sonntag: Es freut mich, dass das so positiv wahrgenommen wird. Für mich ist die Frage, dass wir die Rahmenbedingungen gemeinsam klären. Der Aufwand für die FSR ist in meinen  Augen relativ moderat. Die ganze Kampangne macht StartNext. Für mich ist die Frage, gibt es einen Ansprechpartner im StuRa, der das die nächsten Wochen begleitet. Feste Sachen werden damit noch nicht unterschrieben. StartNext verlangt zum Beispiel auch Provision.
Arti: Wir haben jemanden, der da schon Erfahrung hat bei dem Thema Stipendien, der auch zu dem Thema antworten möchte, jedoch es nicht geschafft hat. Ich würde daher auch einer Vertagung zustimmen, womit wir uns auch in den Stellungnahmen des FZS und Co. belesen zu können.
Sonntag: Wir haben im Jahr auch in etwa 140 bis 150 Bewerber, auf die wir in etwa 40 Stipendien verteilen können.
Iwanow: Christine, siehst du das möglich, dass wir im Referat Studium Ansprechpartner finden? So könnten wir wenigstens kleine Brötchen backen.
Krüger: Es wäre an sich im Referat Soziales besser aufgehoben.
Sonntag: Wir müssen auch erstmal Erfahrungen sammeln. Wir probieren jetzt unsere Förderer zu aquirieren, bis Ende Juli. Die Kampangne wollen wir ab August/September ausrollen, sodass wir Ende September wissen, wie es angenommen wird.
Kilian: Ist es wichtig, dass sich nur unsere HTW in die Bresche wirft und Förderer sucht, oder ist das ein allgemein sächsisches Problem?
Sonntag: Alle Hochschulen suchen nach Förderern. Ob das ein Thema aller sächs. Studierenden ist... An sich ist ein jedes ausgezahlte Stipendium ein Mehrwert für die Studierenden.
Krüger: Um darauf zurück zu kommen, ob das Ref Studium als Ansprechpartner fungieren könnte, ich als Leitung sage, wir bekommen das sicher irgendwie hin.
Paul: Es sei auf https://www.bundeshaushalt-info.de/#/a/a/ausgaben/einzelplan/3002.html verwiesen, wobei klargestellt wird, dass BAföG und Deutschlandstipendium gegenseitig konkurieren.
Paul: GO-Antrag "Vertagung der Abstimmung": Es handelt sich im einen inhaltlich und strategisch wichtigen Antrag. Nach einer inhaltlichen Vorstellung durch das Prorektorat Lehre und Studium sollte eine solide Meinungsbildung stattfinden.
Laura: Inhaltliche Gegenrede: Wir haben das heute in unserer FSR-Sitzung behandelt. Zudem ist es Käse, alles zu vertagen, da die Zeit auch sinnvoll genutzt werden kann.
Iwanow: Der FSR ET hat auch darüber gesprochen
Abstimmung (GO Antrag auf Vertagung): 2/6/1 - GO - Antrag abgelehnt
Abstimmung Antrag: 
  • formelle Gegenrede
  • Abstimmung: 7/0/2 - Antrag angenommen
Paul: Ich fäde es voll schick, wenn das nicht auf das Ref. Studium abgewälzt wird, da das Referat doch schon recht ausgelastet ist.

TOP 1 Wahlen

1. Wahl beratender Mitglieder 2017

  1. Romy Hübner: stellte sich 7. Sitzung vor
  2. Benjamin Flache: derzeit helfe ich im Ref. Studium aus. Um das rund zu machen, möchte ich mich auch in den StuRa wählen lassen
  3. Maria Stier: neue Senatorin
Paul: Für uns als Verwaltung ist das auch eine gute Sache, um ihr auch Zugang in den StuRa zu ermöglichen

2. Wahl Präsidium 2017

James: Ich habe vorgeschlagen, Romy und Christine ins Präsidium zu wählen. 
Wahlleitung: Jenny Rat und Stephan Bernhardt

Wahlergebnisse:

beratende Mitglieder:
Abgegebene Wahlzettel: 9, alle gültig
Romy Hübner: 9/0/0
gewählt - nimmt die Wahl an
Benjamin Flache: 9/0/0
gewählt - nimmt die Wahl an
Maria Stier: 9/0/0
gewählt - nimmt die Wahl an
 
Präsidium:
Abgegebene Wahlzettel: 9, alle gültig
Romy Hübner: 9/0/0
gewählt - nimmt die Wahl an
Christine Krüger: 9/0/0
gewählt - nimmt die Wahl an

TOP 3 Reisekosten KonGeoS 2017

Iwanow: Warum Mietwagen?
Alice: Wir waren 7 Personen und anders kamen wir nicht hin
Iwanow: Und was ist mit anderen Transportmitteln?
Alice: Das ist bestimmt kostenintensiver.
Laura: An was denkst du da Michael?
Iwanow: Es gibt günstigere Angebote mit Reisebus oder Zug. Das kann ich hier zwar nicht mehr einschätzen, aber würde ich das gern wissen wollen.
Alice: Wir haben es geprüft.
James: Ist 
Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Iwanow: inhaltliche Gegenrede: Ich wäre dafür, dass die GIs dieses Semester genauso behandelt werden wie die anderen FSR ebenfalls
Abstimmung (GO-Antrag auf sofortige Abstimmung): 7/0/2 - Antrag angenommen
Änderungsantrag vom Referat Finanzen:
Der StuRa möge beschließen die Reisekosten für 5 Mitglieder des FSR Et zur Teilnahme an der BuFaTa (Bundesfachschaftentagung) in Ulm im Mai 2017 zu 2/3, jedoch höchstens 200,00 €, zu erstatten.
  • vom Antragsteller übernommen
Abstimmung Antrag
  • ohne Gegenrede angenommen

TOP 4 Durchführung des Rock am Pavillons (RAP) 2017

Jenny: Es ist die 11. Veranstaltung dieser Art. Das Problem ist, dass im Haushaltsplan (HHP) 2.500 € stehen, wir aber gern 3.000€ veranschlagen würden. In der Planung sind wir schon recht weit, es fehlen nur noch die Bands. Diesmal ist es auch anders, dass wir es ggf. kostenpflichtig machen. Wir haben besprochen, Bändchen für 3€ anzubieten, und dafür 50 Cent günstiger anzubieten.
Iwanow: Es sah ja etwas aus, als wäre es eine Kalkulation, doch fehlen mir hier die Einnahmen. Und warum sind Wechselgeld als Ausgaben deklariert.
Jenny: Die Einnahmen kalkulieren wir noch.
Laura: Zur Idee mit den Bändern, ich finde es grenzwertig, dass sich das lohnt. Der FSR Wiwi ist auch nicht für die Erhöhung des Budgets. Der Posten Wechselgeld fällt ja weg ud dann bleiben noch 200€ übrig, die man einsparen kann. Zum Beispiel bei den Bands.
Jenny: Das sehe ich kritisch bei den Bands zu sparen. 
Florian: Die Bändchen sind also kein Eintritt, sondern eher eine Option.
Jenny. Richtig. Es ist also auch kein Eintritt.
Florian: Haut das mit der Überschlagskalkulation auch hin?
Jenny: Ja. 
Florian: Wir haben im HHP 1500€ Einnahmen für das RAP?
Laura: Speisen und Getränke.
Florian: Hast du eine Abrechnung der letzten Veranstaltung?
Jenny: Gerade nicht. Ich möchte dennoch versuchen, dass es auf Null raus kommt. Wir möchten auch die Getränke auf Komission kaufen und verschiedene Specials anbieten.
Arti: Das mit dem Bändchen hat die Dimension, dass die Leute auch bei nicht perfekten Wetter zu dem RAP kommen. Es dient als VVK. Ich würde maximal über das thema Bühne reden.
Jenny: Mietbühnen kosten ca. 600 bis 700 € an Tag. Ich frage aber auch bei den Bands, ob die vielleicht eine Bühne haben.
Arti: Beim RAP 5 hatten wir auch keine Bühne.
Florian: Wenn wir jetzt sagen, 500€ über den HHP hinausgehen, können wir dann sagen, wir kürzen das Geld zum Beispiel bei der LAN raus?
Jenny: kann man das nicht eher von der SemestrEröffungsParty (SEP) kürzen?
Florian: Klar.
Paul: Ist das ein Änderungsantrag?
Florian: Eigentlich eher ein Vorschlag fürs weitere Verfahren, aber ich kann auch einen ÄA stellen:
Florian: Änderungsantrag: Zur Aufstockung um 500€ des RAP wird das Budget der SEP um 500 € reduziert.
  • Vom Antragsteller übernommen
Abstimmung Antrag
  • ohne Gegenrede angenommen

TOP 5 Finanzielle Unterstützung Spreewaldausflug faranto e.V.

Scherzer: FSR ET sieht als Problem, dass die 25€ nur Unterhaltung bzw. Bespaßung sind und nicht Inhalten zugute kommt. Zudem sollte bedacht werden, dass wir jede Person mit dem zweieinhalbfachen des Semesterbeitrags unterstützen sollen. Daher stelle ich einen Änderungsantrag zur Reduktion der Summe auf 100€. 
Wolle: Der Topf für faranto wird schon seit Jahren gekürzt. Daher stellen wir den Antrag, um die uns zustehenden Mittel auch zu nutzen.
Iwanow: Es gibt sicher auch mehr Veranstaltungen für faranto, die ggf. unterstützungswürdig sind. Ggf. sollte man sich mit den Finanzer mal hinsetzen und das besprechen.
Wolle: Leider gibt es zu viele Finanzerwechsel, womit das leider nicht funktionierte
Paul: Ggf. könnte man faranto auch gleichwertig eines FSRs behandeln, und ihn die finanziellen Mittel direkt zukommen lassen
Iwanow: Ich finde es schade, wenn es heißt 'Wir müssen das Geld ausgeben, sonst wird es gekürzt". 
Wolle: Selbst wenn es eine Spaßveranstaltung ist, sehe ich einen Sinn zur Unterstützung.
GO Antrag auf Feststellung Beschlussfähigkeit: 7/14 - nicht beschlussfähig
  • 10 Minuten Pause
GO Antrag auf Feststellung Beschlussfähigkeit: 8/14 - beschlussfähig
Iwanow: GO-Antrag zur sofortiger Abstimmung
  • formelle Gegenrede
  • 6/0/1 - GO-Antrag angenommen
Änderungsantrag Ref Finanzen "Anderung auf 250€"
  • von Antragsteller übernommen
Änderungsantrag FSR ET "Änderung auf 100€"
  • 1/6/1 - abgelehnt
Abstimmung Antrag
  • 7/0/1 - Antrag angenommen

TOP 6 Finanzielle Unterstützung Poolvernetzungstreffen studentischen Akkreditierungspools

Paul: Wenn es Fragen gibt, kann ich die gern beantworten.
Scherzer: Das ganze Ding ist bundesweit und wenn nur jede 10. HS die Summe zahlen würde, empfinde ich die Summe als etwas hoch.  Ich würde daher fragen ob die Summe nicht etwas hoch ist
Paul: Naja die sind auch nicht so gut strukturiert, so dass diese Mittel auch bei weitem nicht überall angefragt wurden.
Iwanow: Sehen wir das im HHP vor?
Florian: Man könnte es als weiteren Posten betrachen.
Iwanow: Es hieß ja, dass wir Geld im HHP dafür haben. 
Florian: Gehören die eigentlich irgendwo zu, oder sind die eigenständig?
Paul: Sie laufen unter den HH-Posten "weitere stud. Vertretung". Früher waren solche einzelnen Posten wie Pool, bpm, ABS usw.. aufgeführt.
Krüger: Ich stehe dem zwiegespalten ggü., da wir momentan keinen Nutzen daraus ziehen. Doch wollen wir im Oktober eine Schulung veranstalten, und die Leute um Unterstützung anfragen. Daher sollte es im kommenden Jahr ggf. mit im HHP stehen.
Florian: Fordern die das von jedem StuRa?
Paul: Klassischer Weise richtet das irgendeine Stud. Selbstverwaltung aus. Dabei versucht man das eben zu verteilen und geht ringsherum betteln, so wie bei uns. Der StuRa HTW Dresden hatte auch mal so ein PVT ausgerichtet, und Zuschüsse von 2 Asten bekommen.
James: Wie viel Geld steht bei weiteren Stud. Interessensvertretungen? 
Florian: 250 €
James: Änderungsantrag auf 250 €
  • formelle Gegenrede
  • 6/2/0 - ÄA angenommen
Abstimmung Antrag
  • formelle Gegenrede
  • 7/0/1 - Antrag angenommen

TOP 7 AE Sprecherinnen und Sprecher I 2017

ÄA FSR Info:
  • nicht übernommen
  • 1/5/2 - ÄA abgelehnt
ÄA FSR ET "Änderung auf 200 € pro Person":
  • 4/4/0 - ÄA abgelehnt
Abstimmung (Original-)Antrag:
  • 5/3/0 - Antrag angenommen

TOP 8 Erhöhung der Arbeitszeit für die Erledigung von Verwaltungsaufgaben auf 2 Stellen als Vollzeit

Iwanow: GO-Antrag: Verschieben des TOPs auf letzten Punkt
  • ohne Gegenrede angenommen
Darius: GO-Antrag auf Tausch mit dem Antrag BUFATA ET, da das Referat Sport momentan nicht da ist.
  • ohne Gegenrede angenommen

TOP 10 Aufhebung Reisekosten für BuFaTa 2017 RK 6.

Florian: Ich hätte auch die 2/3- Reduktion auch auf die geringere Anzahl von Teilnehmern angewendet gesehen.
Paul: Ich hätte dafür lieber einen neuen TOP um diesen Beschluss aufzuheben und neu zu beschließen
Florian: Ich konnte leider zur RK-Sitzung nicht da sein, und sehe auch keine Notwendigkeit, dass das im RK behandelt wurden. 
Neuer Antrag wurde gestellt
GO-Antrag auf Nichtbehandlung
Florian: Es entstehen dadurch keine Nachteile. Doch stehen den FSR mehrere tausend Euro zur Verfügung um das selbst zu finanzieren
Abstimmung: 4/1/2 - GO-Antrag abgelehnt (notwendige Mehrheit von 5 Stimmen bei 8 Anwesenden) - Antrag wird behandelt
Abstimmung Antrag:
  • formelle Gegenrede
  • 1/4/2 - Antrag abgelehnt - Es bleibt wie es ist

9.1. HTW Völkerball Tunier

Iwanow: Warum stimmt die Kalkulation nicht?
Patrick: weil ich noch nichtmal weiß, wie viele Leute überhaupt teilnehmen.
Scherzer: Der FSR ET hält es für fragwürdig, ob man einen DJ braucht. Zudem scheinen die 500 bis 600 € für Futter und Getränke recht hoch.
Patrick: Die Summen sind höher angelegt, um einen finanziellen Puffer zu haben. Zudem läuft die Veranstaltung auch über einen ganzen Tag.
Iwanow: Sind Preise wichtig?
Patrick: Ich finde es gehört eben mit dazu.
Florian: Hast du bei der Verpflegung auch mit Einnahmen geplant?
Patrick: Ja das Zeug soll verkauft werden.
FSR ET: Änderungsantrag auf Halbierung der Summe
  • 2/2/3 - ÄA abgelehnt
Abstimmung Antrag: 
  • formelle Gegenrede
  • 6/1/1 - (Original-)Antrag angenommen

TOP 8 Erhöhung der Arbeitszeit für die Erledigung von Verwaltungsaufgaben auf 2 Stellen als Vollzeit

Antrag kann nicht beschlossen werden, da die 2/3 Mehrheit fehlt
Darius: Wissen wir, inwieweit sich der Sem. Beitrag sowieso erhöhen wird?
Paul: Nein. Doch die Kosten belaufen sich eben in etwa auf 4 € pro Stelle. Ab dem kommenden Semester wird der Betrag wg. dem Ticket erhöht. Das sind ca  9 €. 
Iwanow: Hat unsere Angestellte schon eine Vollzeitstelle?
Paul: Ja.
Darius: Könnte als Ergänzung auch eine Halbtagsstelle zur Debatte stehen?
Paul: Klar, wir können das machen, wie wir wollen. Aber aus unserer Sicht, wäre eben eine Ganztagsstelle am zweckmäßigsten. 
Florian: Doch steht in meinen Augen die Frage, inwieweit die Arbeitsauslastung momentan aussieht.
Paul: Wir beide wissen sicherlich, dass es momentan ein gewisses Optimierungspotential diesbezüglich gibt, welches sicher gehoben werden kann. Früher war es mal eine absolute Selbstverständlichkeit, dass das Ref. Finanzen sich um die Jahresabschlüsse kümmert. Das wurde eben irgendwann mal abgegeben.
Florian: Ich habe halt die Angst, dass das noch schlimmer wird, wenn quasi alles von Angestellten gemacht wird. Dann könnte man sicher auch gleich verschiedene Referate abschaffen.
Krüger: Wir können das ganze aber auch anders herum sehen. Denn wenn man zum Beispiel bei 50.000 Sitzungen Protokolle schreiben muss, sind das auch Aufgaben, die man sicher abtreten kann. Schließlich frisst das alles sehr viel Zeit.
Arti: den Formal-Foo weghalten wäre schon cool. Dann könnten wir uns eben auch mal wieder mehr um Inhalte kümmern.
Paul: Mir geht es darum, die Erledigung von Verwaltungsaufgaben so gut wie möglich von Angestellten übernehmen zu lassen, sodass die studentische Vertretung so verwaltungsfrei wie möglich ist.
Florian: Wenn ich eine zweite Angestellte hätte, könnte man das Ref Finanzen auch auflösen. 
Paul: Ich habe leider die Hoffnung aufgegeben, dass sich hier doch noch die Studierenden finden, die das hier rocken
Iwanow: Ich hätte gern vom Ref. Finanzen eine Kalkulation, was uns das nun genau kostet. Die 4 € würde dann ja einer E13 entsprechen.
Florian: Das stimmt so nicht ganz.
Paul: Die Angestellte stellte letztes Jahr einen Antrag auf E9, weil sie das bzgl. der Aufgaben so sah. Das wurde 2016 jedoch nicht final behandelt. Dazu habe ich sie aufgefordert, den aktuellen Aufwand und die Arbeiten aufgeschlüsselt. Hast du bei deiner Kalkulation den Arbeitgeberanteil beachtet? Wie kommst du auf die E13?
Paul: Ich möchte noch ein weiteres Problem in den Raum stellen, wenn wir weiterhin in einer Konstellation wie jetzt sind, bekommen wir das das ganze Jahr nicht mehr beschlossen.
Darius: Ich habe Angst, dass wir bei den ganzen Beitragserhöhungen irgendwann über die 300€ Semesterbeitrag kommen.
Paul: Ich möchte nicht, dass wir sagen, weil wir was preislich erhöhen müssen, dass wir diese Stelle nicht schaffen können.
Paul: es gibt viele Stellschrauben an denen wir drehen können (Einstellungsdatum zum Beispiel)
Florian: wo kommt das Geld dann her - wie muss das mit der Finanzordnung passen
Kilian: Wird jetzt nach einer Tätigkeitsbeschreibung oder Person gesucht, das müsste man klar stellen
Paul: wollte das nicht enger fassen, weil das aus der Tätigkeit herauskommt, bei einer Ausschreibung der Hochschule würde dann beispielsweise "Sachbearbeiter" verwendet werden
Hinweise, wie man das besser formulieren könnte sind gewünscht. Hat da mal in Anhängen von Ländertraifverträgen nachgeschaut, konnte aber nichts passendes finden, darum Sachbearbeiterin
Kilian: ?
Paul: aktuell ist die Angestellte im Urlaub, bester Zeitpunkt für ein Treffen wäre an einem Mittwoch
Kilian: offenbar ist viel zu bereden, wo man sich ran tasten muss im Zweifelsfall, aber nicht mit der Hochschule
Florian: was soll denn da geklärt werden?
Kilian: was verstehdie Angestellte unter Sachbearbeiterin
Florian: Nein! man will wissen, was hinter dem Begriff steht und nicht das was die Angestellte unter ihrer Arbeit versteht
Paul: ist für Angestellte zuständig und würde da gern mal drüber reden, egal an wen man sich da wendet
Michael: würde sich mal an die Hochschule wenden um zu erfahren, was sich hinter der Kalkulation einer Sachbearbeiterin verbirgt
Florian: es gibt ganz klar eine Endgeldordnung im öffentlichen Dienst
Paul: Ich will nicht mit Halbwissen hier weiter diskutieren.
Ich bittet darum, dass folgendes noch mit hinten ran geschrieben wird: Ich warne dringlich davor, eine Argumentationslinie auf zu machen, die dazu führt, dass die Stelle nicht geschaffen wird
Kein weiterer Redebedarf
James: GO-Antrag auf ein Meinungbild
  • Gegenrede von Paul: für das Meinungsbild will ich, dass man sich die Anlagen davor anschaut, will darum kein Meinungsbild haben
  • 6/1 -> positives Meinungsbild

ITOP

 

I. Veröffentlichung und Antrag zur Genehmigung der beschlossene BO

  • deklaratorische Erwähnung gemäß der Tarifdetails für die Nutzung durch die Studierendenschaft (Anlage 1 zum Vertrag über die Nutzung des Fahrradverleihsystems der nextbike GmbH) in der Beitragsordnung (§ 6 Abs. 2 Satz 2 und 3) als nennenswerte redaktionelle Änderung
  • redaktioneller Fehler in § 8 Abs. 2 Nr. 2 unterlaufen und durch das Ersetzen von "§ 6 Nr. 1" durch "§ 6 Abs. 1 Nr. 1" bei der Veröffentlichung beseitigt
Paul: aus meiner sicht steht alles da
studentische Selbstverwaltung & Organisation
 

II. Erhöhung der Arbeitszeit für die Erledigung von Verwaltungsaufgaben

studentische Selbstverwaltung & Organisation

III.Darstellung von Mitgliedern auf der Website

  • alle:
  • 16 Mitglieder
  • Legislative
  • 4 von 15
  • es fehlen:
  • Stephan Scherzer
  • Darius Veliu
  • Stephan Rankl
  • Kilian Kästner
  • Johannes Hertel
  • Bastian Hunger
  • Fabian Reinhardt
  • Johannes Ruland
  • Florian Fuhlroth
  • Laura Wellendorf
  • Exekutive
  • ...

 

James: alle die Stimmberechtigt sind, sollten mal ihre Plone-Seite überarbeiten, besonders Kontaktmöglichkeiten sind wichtig
Paul: Darstellung nach außen sind wichtig und zum anderen wäre eine Rufnummer voll wichtig um die mal erreichen zu können

IV Anwesenheitslisten

Präsidium
Hintergrund: 8. Sitzung konnte nicht stattfinden, weil nicht genug Stimmbrechtigte anwesend waren.
Es gibt Stimmberechtigte, die nie anwesend waren.
Darius: Was nicht funktioniert ist das angeschrieben worden (durch die Sprecherinnen und Sprecher)
Kilian: wieso kann man das Gremiensemester trotzdem gewähren? 
James: Sobald man gewählt ist, hat man Anspruch und das muss nicht bestätigt werden vom StuRa
Arti: das muss man der Hochschule erklären, dass die das doch bitte nicht einfach so machen sollen, sondern sich das Okay des StuRa holen sollten
Paul: der StuRa bestätigt nicht, dass die Menschen mitgewirkt haben, weil die Hochschule davon ausgeht, dass gewählte aktiv sind bestes Beispiel: erweiterter Senat
Romy: Wenn ich mich recht entsinne, ist es an der Uni so geregelt, dass wer bei mehreren Sitzungen fehlt, gilt das Mandat als ruhend. Was spricht dagegen, das hier auch so zu machen?
Paul: Nichts - in einer möglichen neuen Mitwirkungsordnung ist das vermerkt. Die muss aber - i.V.m. einer Geschäftsordnung - abgestimmt werden (Der aktuelle Entwurf sieht vor, dass sobald 2 mal unentschuldigt fehlen zum Ruhen der Stimme.)
Christine: bloß weil wir die Ordnung haben, woher weiß die Hochschule davon?
Paul: Das müsste über die Sprecherinnen und Sprecher laufen, die da aufpassen müssen, zur Not muss sanktioniert werden, falls sich die Hochschule nicht dran hält.
Kilian: in Greifswald wurde gelyncht - es gibt eine Anonymisierung und die Hochschule interessiert es nicht
James: Idee, in der GO festlegen, dass der StuRa aufgelöst und Neuwahlen angesetzt werden
Arti: Man könnte der HTW ne Liste vorlegen, von Leuten, die nichts gemacht haben.
Florian: Man kann ja ein Plakat mit Gesicht drucken und aushängen....oder ein Ordnungsgeld erheben.
Darius: Stimmt zu, dass es assozial ist, wenn jemand gewählt wurde aber nicht anwesend ist, findet die Idee mit der grundsätzlichen Positivliste cool
James: Problem des Präsidiums ist, das man für eine 2/3 Mehrheit 10 Leute aktuell braucht...für die nächsten 3 Sitzungen sieht er das nicht kommen
Florian: Liste ist cool, macht man in Positionen weiter oben auch
Paul: sieht eine als Hetzjagd nicht zielführend....Mails gingen raus, aber es kam keine Antwort, vielleicht kann man mal in der Lehrveranstaltung vorbeischauen und die Leute direkt ansprechen.
Arti:kommen denn die Leute zu den FSR -Sitzungen? da könnte man die Abfangen, ein Rücktritt von denen würde ja auch helfen
Darius: Man weiß noch nicht mal wie die aussehen.
Arti: Aber die FSRä sollten doch wissen, wen sie da in den StuRa gewählt haben
Paul: Ich befürchte, dass eine Scheindebatte ist, einziger möglicher Punkt: ruhendes Mandat, mit der Geschäftsordnung kann das kommen.
Kilian: Romy's Idee is cool, Overkill mit Auflösen ist vielleicht zu arg, das mit den Gremiensemestern ist unabhängig lösbar
Darius: Kann man die 2/3 Mehrheit umgehen, durch RK oder Sprecher wegen Dringlichkeit?
James: ja geht irgendwie
Paul:. nee geht nich, die Grundordnung regelt nur den Aufbau, eine Geschäftsordnung das wie-läuft-der-laden, ist aber nicht fertig, Mitwirkungsordnung könnte man ja mal auch unabhängig in Kraft setzten -> wäre ein Punkt für RK oder Sprecherinnen und Sprecher
Florian: wie sieht es mit der Gefährdung mit der Handlungsfähigkeit aus, trotz gesetzlicher Pflicht
Paul: ist keine gesetzliche Pflicht, wenns nicht läuft ist das eben tot, man könnte das übers Rektorat laufen lassen, aber sieht nicht, dass es da läuft
Paul: Vorteil von StuRa HTW DD ist, dass die Sprecherinnen und Sprecher bei Dringlichkeit beschließen können
James: dadurch ist die Handlungsfähigkeit gewährleistet
Kilian: Aufflösung und Neuwahlen müsste man irgendwo verankern
Florian: oder das mit dem ruhend Mandat
Darius: Einzelheiten kann besprechen, wenn es soweit ist, wo steht, das man Leute nicht rauskicken kann?
Paul: steht in der sächsischen Verfassung?!

Berichte:

GO-Antrag auf Vertagung:
  • keine Gegenrede!
  • vertagt
Ende: 22:14

 

 

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