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Protokoll 5. Sitzung StuRa 2017

Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2017

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • unbesetzt

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer

  • Paul Riegel

  • Michael Iwanow

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • Arturas Miller

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • unbesetzt

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • Darius Veliu

  • Maximillian Tränkler

  • Stephan Rankl

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • Killian Kästnter

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • Bastian Hunger

  • -

  • -

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • Georg Polte

  • -

  • Florian Fuhlroth

beratende Mitglieder

Gäste

 

  • Christian Olszowa (FSR Info)
  • Marcel Böhme
  • Jenny Rat
  • Josephine Krille
  • Slimane Belloum
  • Ellen Muriel
  • Andreas Krämer
  • Maximilian Tränkler
  • Johann Boxberger
  • Christine Krüger
  • Benjamin Flache
  • Johann Augustin

 

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Laura Wellendorf

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Fabian Reinhardt

  • Jenny Pieschner

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:18 Uhr

Hinweis zur Audioaufzeichnung
Findet nicht statt.

Bekanntgabe von Beschlüssen
Referatskollegium

  • Unterstützung Referat Sport "Tough Mudder"
  • Unterstützung der Mitgliederbestellung in die Kommission Lehre und Studium

Bekanntgabe von Protokollen
Joshiee: Da die Protokolle der 2. und 3. Sitzung 2017 noch nicht fertig sind und wir ohne diese zahlungsunfähig sind, weil die Zeichnungsberechtigungen beim Geldinstitut nicht aktualisiert werden können, würde ich gern dem Präsidium die Erlaubnis geben, die Protokolle vorläufig verabschieden zu können.
Paul: Ich finde das einen völlig falschen Platz, dass wir das mit der Zeichnungsberechtigung hier in TOP 0 behandeln.
Joshiee: GO Antrag auf Aufnahme eines ITOPs zu diesem Thema
ohne Gegenrede angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10/15 - beschlussfähig - 2/3-Mehrheit gegeben

Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
James bietet sich als Redeleitung an.
Scherzer bietet sich für die Protokollführung an
ohne Gegenrede angenommen

Mitgliedschaft
keine Änderungen

Verabschiedung der Tagesordnung
Joshiee: TOP5 anstelle von TOP2 behandeln
ohne Gegenrede angenommen

Paul: TOP1 und TOP2 zur kommenden Sitzung vertagen, da es dazu sicher spannende und umfangreiche Nachfragen geben kann.
Iwanow: Der FSR ET hat eine Meinung dazu, deshalb wollen wir das heute ausdiskutieren.
Fabian: Das mit langsam würde ich jetzt niciht unterschreiben, doch würden wir gern der Vertagung zustimmen.
Joshiee: FSR Wiwi schließt sich an.
James: Gegenrede: Ref. Studium könnte man durchwinken und nur Ref. Verwaltung vertagen.
Abstimmung: 8/2/0 - damit vertagt

Slimane: TOP 5 an Stelle von TOP 3 behandeln.
ohne Gegenrede angenommen

Florian: Vorziehen des ITOP AE auf Behandlung nach den Wahlen.
ohne Gegenrede angenommen

Florian: Antrag auf Nichtbehandlung von Movement-Culture, der Antrag ist nicht eindeutig. 
Joshiee: inhaltliche Gegenrede: Um das zu erklären, ist Slimane heute hier. 
Abstimmung: 2/2/6 - Antrag abgelehnt

Verabschiedung der Tagesordnung
formelle Gegenrede
7/1/1 Tagesordnung angenommen

Verabschiedung der Protokolle
vertagt

1. Wahlen

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Josephine Krille: Ich bin die Josephine, studiere Bauingenieurwesen im 4. Semester und möchte dem Ref. Kultur beitreten. Einen konkreten Aufgabenbereich werde ich noch raussuchen.
Iwanow: Prinzipiell, hast du schon mit dem Ref Kultur gesprochen?
Jenny: Ja hat sie und ich würde ihre Mitwirkung befürworten.

Wahlkommission: Benjamin und Christine

Bekanntgabe Wahlergebnis:
10/10 gültig, 8/2/0 - Josephine wurde gewählt und nimmt die Wahl an

ITOP Y 3. Bisher gezahlte AE im I.Quartal 2017

Florian: Ausgezahlt wurden im 3.380€ und  355€ wurden nicht abgerufen. Damit wurden 36% der geplanten AE für 1017 schon verbucht
Paul: Im ersten Quartal? Obwohl das noch nicht zu Ende ist?
Florian: Das ist doch zu ende.
Joshiee: Es geht nicht um bewilligte, sondern um ausgezahlte AE.
Paul: Das betrifft also nicht das aktuelle Haushaltsjahrj, sondern das letzte?
Florian: Ich muss die AE in das Haushaltjahr geben, in der die AE ausgezahlt wurde, nicht die, in der es bewilligt wurde.
Fabian: Du sagst uns also, dass zu viel AE ausgezahlt wurde?
Florian: Ja!
Fabian: Gut.
Iwanow: Ist das vom Bereich Wahlen, aus dem 4 Quartal 2016 schon bereits drin?
Florian: Das kann ich dir nicht sagen bzw. aufzuschlüsseln.
Iwanow: Wir reden später darüber.

TOP 5 AE für die Erstellung und Bereitstellung der Wahlmedien 2016

Joshiee: Änderungsantrag der Wiwis: "Ändern der Summe von 350€ auf 100€."
Antragsteller nimmt Änderungsnatrag nicht an.
Iwanow: Warum wurde das verspätet eingereicht? Und wir hatten darüber schon einmal diskutiert. Damals kam raus, dass wir die Durchführung, Nachbearbeitung etc der StuRa-Wahlen mit 75€ entschädigen.
Florian: Das kann ich wie gesagt nicht sagen, ob was ausgegeben wurde.
Joshiee: Die ehemalige Referatsleitung (RL) Verwaltung hat einen Antrag gestellt, es wurde aber erklärt, dass die Wahlen des StuRa nicht zum Bereich Wahlen kommen. Der Antrag kam dann vom zu Begünstigenden selbst. Wir als FSR WIWI zahlen für die Wahlen ca. 50€ für Plakate und so. Und auch wir können diesen Betrag in der Höhe nicht nachvollziehen.
Konstantin: Wenn du dann an Freiberufler angehst, ist es deine Entscheidung. Es waren 100 Bewerber. Es gaben Plakate und Flyer für jede Fakultät, die teilweise auch beidseitig bedruckt. Der Vergleich zu Freiberuflern ist da vollig utopisch. Ich würde dabei auch die anderen beiden beteiligten mit berücksichtigen. Wenn ihr da jetzt sagt, 75€ sind ausreichend, würdet ihr unsere Arbeit quasi mit Füßen treten.

Joshiee: GO-Antrag FSR WIWI: Namentliche Nennung von Laura Pfeiffer und Fischer, damit sie offiziell mit AE bedacht werden können.
Vom Antragsteller übernommen

Iwanow: Ich fände es fair, wenn auch ihr eure Anträge pünktlich einreichen würdet.
Andreas: Da jetzt raus kommt, dass es für mehrere ist, sind wir wieder dabei, wie ist die Aufschlüsselung der Tätigkeiten.
Lars: Ich kann nicht verstehen, warum das für 350€ gerechtfertigt wäre. Ich finde 350€ für eine Woche Arbeit schon recht viel.
Fabian: Ich finde den Antrag der WIWIs gut. Zudem haben wir im nächsten Jahr wohl wieder den gleichen Aufwand, weil neue Bilder gemacht werden müssen und das Design ggf. überarbeitet werden muss.
Paul: Ich finde die Höhe unangemessen, und um eine Realtion herzustellen, die Sache war notwendig, aber ich finde es falsch, Wahlwerbung mit Aufwand zu vergüten, aber den, der die Wahl selbst durchgeführt hat, nichts zu geben. Außerdem: Ich hab den Eindruck, du glaubst eine Art Auftrag angenommen zu haben. Wir sind aber nicht in der Privatwirtschaft. Wer hat dir einen Auftrag gegeben?
Konstantin: Ich möchte erst vorweg nehmen, dass ich auf jedem Fall verhandlungsfähig bin. Anderer seits stelle ich die Relation her für die Erstellung eines Protokolls. Und wenn man diese Arbeit als einen Tag nimmt und mal 5 rechnet, fände ich das immer noch angemessen.

Iwanow: GO-Antrag auf Vertagung, bis der Finanzer Stellung nehmen kann, ob diese AE ausgezahlt wurde?
Joshiee: inhaltliche Gegenrede: Vertraust du Konstantin nicht?
Konstantin: Ich habe auch keine Info erhalten, außer verspätet von der Angestellten.
Feststellung Beschlussfähigkeit: 11/15 - beschlussfähig - 2/3 Mehrheit gegeben
Abstimmung: 4/4/3 - GO-Antrag abgelehnt

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
formelle Gegenrede
Abstimmung: 7/4/0 - GO-Antrag angenommen

Abstimmung Änderungsantrag der Wiwis: "Ändern der Summe von 350€ auf 100€."
8/2/1 - Änderungsantrag angenommen

Abstimmung des Antrags:
formelle Gegenrede
2/3-Mehrheit nötig, da der Antrag zu spät gestellt wurde.
7/1/4 - Antrag abgelehnt

Paul: GO-Antrag auf Neuauszählung
ohne Gegenrede angenommen

Erneute Abstimmung des Antrags
6/1/4 - Antrag abgelehnt.

TOP 7 Kostenübernahme MovementCulture

Slimane: Ich bin im 4. Semester und seit 3 Monaten im Ref. Kultur. Ich habe auch dieses Projekt kennen gelernt und fand das auch für die Studenten hier für vorteilhaft.
Ellen Muriel: Im from England, theatre producer. I trained as an actor and i'd like to offer it also for you. You can train your Body and your mind. We calculated  500€ and wie ask you for it. 10€ per Hour, start in april
Semi: Der Kurs wäre für die Studenten kostenfrei. Wäre er es nicht, hätte ich nicht daran teilgenommen und diese Erfahrung nicht machen können.
Florian: You said somsthing about 500€?
Semi: Ich dachte, wir hätten eher anfangen können. Wir fangen jetzt später an, daher kostet es weniger.

Joshiee: GO-Antrag: "Senkung der Kosten von 620 auf 500€."
Vom Antragsteller übergenommen.
Fabian: Sind wir dafür überhaupt zuständig, das zu gewähren? Schließlich wurde der DJRK-Lehrgang auch abgelehnt.
Scherzer: Die Ablehnung damals von Ref Verwaltung und Finanzen fand außerhalb jeder Ordnung und Regelung statt.
Joshiee: Wir hatten da mal einen Antrag vom JRK, dem haben wir zugestimmt, aber die Hochschule hat gesagt, dafür sind wir nicht zuständig. Und das ist hiermit nicht vergleichbar.
Arti: Laut Hochschulfreiheitsgesetz sollen wir auch Kultur fördern. Wann und wo würde das stattfinden?
Slimane: In einem größeren Raum im S-Gebäude. Der Raumantrag dazu wird noch gestellt.
Florian: Ich habe ab Problem mit dem ganzen. There is no concept, so I can't not work with them what you say. We pay you 10€ per hour?
Ellen: Yes.
Slimane: Vielleicht stelle ich einen AE-Antrag, vielleicht auch nicht.
Florian: It is too much. Es scheint mir, als würden wir einen Teilzeit-Job schaffen für 10€/Stunde.
Ellen: Im a professional actor, i am not studiying here.
Iwanow: Ist es möglich eine Rechnung zu schreiben?
Ellen: Jupp.
Slimane: Ist der Raumantrag kostenfrei?
Paul: Das Ref Verwaltung wird euch dabei unterstützen, falls ihr den Raum nicht kostenlos bekommt.
Joshiee: Es ist aber nur für die Studentinnen und Studenten der HTW?
Slimane: Können wir das für alle Studenten machen oder nur für die der HTW?
Bastian: Wann soll das Stattfinden?
Ellen: Abends ab 19 Uhr.
Paul: Are you going to announce it everywhere?
Slimane: Wir drucken Flyer und würden das auch gern mit über euer Ref ÖA klären.
Fabian: Wir könnten das auch über den Maschbauverteiler schicken.
Florian: To get the cost down: the first sessins for free, and later we pay you?
Slimane: Das baut sich nicht immer weiter auf, wie eine Performance, da das immer andere Übungen sind. Somit klappt das nicht so.
Paul: Ist das ein Änderungsantrag?
Florian: Nur ein Vorschlag. Ich brauche nur ein Konzept, um das irgendwie unterzukriegen.
Darius: Kann man auch die TU hier fragen, ob sie sich finanziell beteiligen würden?
Paul: Die Frage ist legitim. Wir machen uns aber grad unnötigen Aufwand. Interessanter finde ich auch die Frage, wie viele Leute von anderen Hochschulen hier denn mit teilnehmen.
Joshiee: Please make a list, how much and from whith university the people came from, for your better financila planning.
Scherzer: Für wie viele Leute ist das gedacht?
Slimane: Maximal 20, da in so einen Raum nicht mehr passen
Fabian: Die TU würde sicher darauf bestehen, dass das bei denen stattfindet.
Iwanow: Nein, würden sie nicht.
Joshiee: Da wir auch Projekte von denen finanzieren, sehe ich das ganz entspannt.
Florian: 2/3-Mehrheit ist nötig, da es über den haushaltplan hinausgeht. Es ist, falls beschlossen, den Rücklagen zu entnehmen.
Paul: Ich glaube nicht, dass eine 2/3-Mehrheit nötig ist. Wenn das nötig ist, dann bitte vom Präsidium UND dem Finanzer einreichen. Abgesehen davon finde ich es toll, dass es endlich mal ein Antrag FÜR Studierende ist.
Scherzer zitiert §8 Abs. 2 der Finanzordnung. 2/3 ist nicht nötig, sondern nur die Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder.
Florian: Ich habe mit dem, worum es im Antrag geht kein Problem, doch ist dieser Antrag sehr schwammig formuliert. Und solange ich von der Hochschule keine eindeutige Information bzgl. der Haftung habe, möchte ich diesen Verweis.
Fabian: Ich möchte diesem Antrag nicht zustimmen, wenn er hintenrum wieder abgelehnt wird wie der JRK-Antrag.

Paul: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Feststellung Beschlussfähigkeit: 10/15 - beschlussfähig
7/1/2 - GO-Antrag angenommen

Feststellung Beschlussfähigkeit: 11/15 - beschlussfähig - Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gegeben

Abstimmung des Antrags
Nach §8 Abs. 2 Mehrheit der Mitglieder notwendig
7/2/1 - Antrag abgelehnt

Florian: Ich will nicht für Nein stimmen. Ich muss aber, aufgrund meiner Bedenken. Ich will diesen Antrag auch.

Iwanow: GO-Antrag auf Sitzungspause:
formelle gegenrede
6/0/0 - GO-Antrag angenommen

Pause!

Joshiee: GO-Antrag auf Neuauszählung
ohne Gegenrede angenommen

Feststellung Beschlussfähigkeit: 11/15 - beschlussfähig - Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gegeben

Slimane: Das ist halt wirklich ein Kulturangebot, was den Studenten angeboten werden kann. Ich sehe daher keinen Grund für die Ablehnung.

Erneute Abstimmung des Antrags
10/0/0 - Antrag angenommen

TOP 2 AE 1. Quartal 2017 Referat Verwaltung

vertagt

TOP 3 AE 1. Quartal 2017 Referat Studium

vertagt

TOP 4 Anschaffung neuer Buchhaltungssoftware

Florian: Wir brauchen die, weil wir mit so großen Vermögen arbeiten, dass wir eine professionelle Buchhaltunbgssoftware brauchen. Firmen, die mit diesen Summen arbeiten, haben sowas auch.
Paul: Was ist das im Jahr?
Scherzer: 985,32€

Joshiee: Änderungsantrag auf einfügen der Mehrwertsteuer.
Florian: Das sind 82,11€, ich nehme an.

James: Sieht es der Haushaltsplan vor?
Florian: Nein. Es sind 600€ vorgesehen. Ich habe den Haushaltsplan nicht mit erstellt. Die ehemalige RL nannte mir nur die Beträge. Leider erhalten wir die Software auch nur direkt von AGENDA, somit bekommen wir sie auch nicht günstiger.
Paul: Ich habe erwartet, dass wir mehr darüber reden, dass wir die Mehrheit der Mitglieder brauchen. Des weiteren, wir brauchen eine neue Software, obwohl wir eine haben. Es ist also ein Antrag des Ref Finanzen, dass wir in Zukunft für dieselbe Leistung 600-700€ mehr bezahlen.
Fabian: Habt ihr andere Firmen angefragt, was sie für ihre Software verlangen? Bzw. was macht die Firma besser?
Florian: Ich hab 2 Angebote bekommen, die andere Firma war datev, das war aber noch viel teurer. Agenda ist kleiner und damit günstiger, Steuerberater verwenden die aber auch gerne. Andere Angebote hab ich nicht bekommen. Meiner Erfahrung nach ist Agenda eine der günstigsten. Wir haben auch eine abgespeckte Variante von Lexware. Außerdem haben die einen Support von Montag bis Freitag, mit fachlich kompetenten Helfern. Zudem glaube ich, dass die Software für die Angestellte 1/3 bis 1/2 der Zeit erspart.
Andreas: Wie umfangreich ist die Einarbeitung und wer macht das?
Florian: Das mach ich. Ich würde auch alles soweit voreinstellen und mit ihr durchgehen. Ich denke mal, das dauert vielleicht eine Woche
Fabian: Entstehen uns zusätzliche Kosten durch geschultes Fachpersonal?
Florian: Nein, das macht der Support dort.
Lars: Wann wollt ihr das umstellen?
Florian: Ich würde das rückwirkend zum 1.1.2017 starten.
Paul: Ich bin weisungsbefugt gegenüber der Angestellten. Sie macht zur Zeit auf Anweisung keine Buchung. Wir hängen wegen dieses Wechsels mit Buchungen hinterher.
Florian: Ich kümmere mich um die komplette Umstellung!

Abstimmung des Antrags:
formelle Gegenrede
nach §8 Abs 2. FO Mehrheit der Mitglieder notwendig
9/0/1 - Antrag angenommen

TOP 6 Antrag auf Reisekostenerstattung des FSR Maschinenbau für die FaTaMa 2017

Scherzer: GO-Antrag auf Sofortige Abstimmung. Das Thema ist unterstützenswert und auch die Resiekosten wurden sogar nach der Finanzordnung §15 Abs. 4 ordnungsgemäß erstellt. Daher gibt es hier keinen Redebedarf.
Florian: inhaltliche Gegenrede: Warum soll das der StuRa zahlen?
6/2/0 - GO-Antrag angenommen

Florian: GO-Antrag auf Vertagung.
Scherzer: inhaltzliche Gegenrede: Es ist Gang und Gebe, dass der StuRa die Kosten für Teilnahme zu Fatama, Bufata, Bufak und Co übernimmt.
2/6/1 - GO-Antrag abgelehnt

Florian: GO-Antrag auf Öffung der Redeliste.
Scherzer: inhaltliche Gegenrede: Siehe oben
4/3/3 - GO-Antrag abgelehnt

Abstimmung des Antrags:
7/2/1 - Antrag angenommen

Fabian: Inwiefern berücksichtigt der Haushaltsplan die Reisekosten von Fachschaftsräten.
Florian: Es gibt hier einen Posten Durchführung und Teilnahme Konferenzen. Zählt das da rein?
Joshiee: Das ist genau sowas.
Florian: Ich habe leider feststellen müssen, dass der aktuelle Haushaltsplan der größte Scheiß ist, den ich je gesehen habe. Das kann auch gern so im Protokoll aufgenommen werden. Daher stellen sich meinerseits die Frage, die ich eben gern noch behandelt hätte.

ITOP I Stand zum Semesterticket (Verhandlungen und anstehende Entscheidungen)

Paul: Ich bin empört, dass wir keine Ahnung haben, wie der aktuelle Stand ist. Unter ÖPNV handelt sich maßgeblich um die DVB und den VVO, sowie den Möglichkeiten, wie wir das ganze nutzen können. Dann gibt es noch den SPNV, ein Vertrag mit der DB Regio. Wir können damit in ganz Sachsen Regionalbahn fahren. Der Vertrag läuft Ende des Semesters aus. Also Beide Verträge. Letztes Jahr beschloss der StuRa auch in Verhandlungen mit Nextbike einzusteigen, doch weiß niemand, was da der aktuelle Stand ist. Daher informierte ich mich bei dem StuRa TU DD, dass sie schon seit Januar vom Stand der ÖPNV-Verhandlungen verfügen. Wir könnten daher eigentlich entscheiden, ob wir das Ticket haben wollen oder nicht. Als zweites ist dann der SPNV, da gibt es ebenfalls schon nähere Informationen, die fest stehen.
Joshiee: ich habe die Vertragsentwürfe für Nextbike und VVO. Gibt es die in digitaler Form fürs Plenum?
Paul: Leider Nein. Um das direkt so zu sagen, liegt mir als RL Verwaltung nichts vor. Im letzten Gespräch mit Roberto habe ich schon grimmiger geschaut, und ich empfinde das als unhaltbaren Zustand. Seit Januar liegen die Vertragsentwürfe vor, nur uns nicht, um darüber abzustimmen bzw. sie zu bewerten. Ich bemühe mich jedoch, das bis zur kommenden Sitzung zu organisieren. Für Nextbike gibt es einen Vertragsentwurf in digitaler Form. Die wird zur nächsten Sitzung angehängt werden.
Fabian: Kannst du uns ungefähr sagen, in wie weite sie von den bisherigen Verträgen abweichen, oder ob es nur quasi VVL sind? Warum hat Roberto das bisher immer noch nicht nachgereicht?
Joshiee: Warum 4 Monate später: Der Vertrag mit VVO ist im Dezember entstanden, Nextbike im Januar/Februar, der mit DB liegt noch nicht vor. Es gibt strukturelle Änderungen. Es soll wieder ein Semesterticket werden, womit die Zahlungen nur noch auf Semester und nicht das Jahr bezogen werden. Daher gab es Diskrepanzen zwischen DVB und DB Regio. In der Höhe sind es wohl Abweichungen von rund 5 €. Personell umbesetzen ist nicht sinnvoll, da die Verhandlung fast abgeschlossen sind und er das eh nicht mehr machen will.
Paul: Liebe Redeleitung, ich wäre dankbar, wenn ich als Antragsteller reagieren könnte. Also es gibt eine preisliche Erhöhung und die Begrifflichkeit soll sich ändern. Konkret reden wir beim Antrag darüber. Bei Nextbike ist es so, dass der Fahrradverleih pro Semester 2,40€ kosten soll, und da müssten wir ja oder nein sagen.
Iwanow: Würde das denn was für die Verhandlung bringen, wenn der StuRa sagt, wir wollen nur ein Semesterticket, mit der Konsequenz, dass wir dann vielleicht kein SPNV haben?
Paul: Die Verhandlungen laufen bereits, die anderen StuRä waren da da. Und wenn, dann müssten wir da jetzt was beschließen. Daher werden die Verhandlungen ohnehin so stattfinden. Ursprünglich war die Forderung der DB bei 6 bis 7€ mehr, jetzt liegt sie bei 4€. Wie ich finde, soll da zur kommenden Sitzung ein Antrag eingereicht werden, sodass wir über jeden einzelnen Teil abstimmen können. Ich habe auch die Hoffnung, dass es da wegen SPNV eine Grundaussage gibt. Ich hoffe auch, dass wir das rechtzeitig hinbekommen, da wir als HTW DD einen Monat eher die Beiträge von der Hochschule einziehen lassen müssen.
Darius: Wir müssen das wirklich diesen Monat über die Bühne kriegen. Sonst ist das vorbei.
Joshiee: Die Verhandlungen sind für VVO und nextbike fast abgeschlossen.
Paul: Ich habe mir ernsthaft überlegt, auf die Frage der personellen Besetzung einzugehen. Um die Irritation, die bei Roberto herrschte herauszustellen: Er ging ernsthaft davon aus, dass wir die Verhandlung führen, und die Sprecher es dann einfach nur noch unterschreiben. Daher fand ich es wichtig, hier heute nochmal ausführlich einen Infotop einzubringen.
Fabian: Du sagst, er wusste das nicht und gibt das Amt sowieso ab. Aber vielleicht sollte er das seinem Nachfolger so mitteilen, dass der StuRa nachmals darüber abstimmen muss. Sonst machen wir dieselben Fehler wieder.
Paul: Ja.
Paul: Ist das für euch okay, wenn ich alle drei Verträge in jeweils einem eigenen Antrag aufglieder, oder reicht euch lieber einer?
Iwanow: Ja, weil nextbike ja was neues ist, deshalb will ich getrennt darüber abstimmen können. 
Paul: OK.

ITOP II Antrag Wahl Ehrenmitglieder 2017

Paul: Letztens wurde das ja wegen Markus Gork angerissen, der ja bald ganz aus dem StuRa raus ist. Ich fände es gut, wenn wir zu jenen Altlasten eine Beschreibung geben, was sie geleistet haben, damit die jüngeren Mitglieder auch wissen wer das ist. Es gibt einen Entwurf dazu, den ich zur kommenden Sitzung einreiche.

ITOP III Schaffung weiterer Stelle für Angestellte

Paul: Das ist eine Sache aus dem Ref. Verwaltung, welches ich gerade leite. Ich versuche es unangenehm konsequent zu formulieren. Ich achte es als meine Verantwortung nochmal einen solchen Antrag einzurechen. Daher bitte ich auch, das in den FSRs nochmal zu beraten und auf den Beschluss in 2015 zu verweisen. Dieser wurde jedoch ignoriert und zum Ende der letzten Legislatur sogar aufgehoben. Somit fehlt mir eine Handhabung dahingehend zu arbeiten und werde wohl einen weiteren Antrag einreichen.
Johannes: Wenn ich das mitbekommen hab, war der Bedarf nicht für alle nachvollziehbar. Insofern wäre eine präzise Stellen- und Aufgabenbeschreibung wünschenswert. 
Paul: Das ist leider falsch. Es ist nicht dazu gekommen, dass es eine solche Analyse gibt. Es gab keine Projektgruppe zu diesem Thema. Es gab zwar ein paar Vorarbeiten, aber sonst nicht viel. Du bist herzlich eingeladen, dort mitzuwirken. 
James: Der Beschluss soll nur beinhalten, wieviel Arbeitsbedarf ist da und welche Aufgaben bleiben liegen?
Paul: Für genau dem Fall, dass es solche Fragen gibt, habe ich die Beschlüsse eben nochmal verlinkt. Ich weiß nicht, ob es sinnvoll ist, im Detail weiter darüber zu reden. 
Max: Wollte das mit der Projektgruppe nicht Robert Kestel machen? Und Johannes, ob die bisherige Stelle das nicht übernehmen kann, nein. Sie hat schon eine Vollzeitstelle.
James: Bevor wir diskutieren, ob sie das schafft oder nicht, sowas gehört in die Arbeitsgruppe. 
Paul: Es gibt keine Gruppe. 
Johann Augustin: Kann das das Ref Verwaltung nicht auch einfach so machen?
Paul. Theoretisch ja, aber ich möchte nicht das Ref. Verwaltung bei all seinen Aufgaben damit belasten, etwas zu erarbeiten, was keiner will. Ich möchte daher erste eine Machbarkeit und einen Willen voraussetzen, dass das auch Sinn hat zu machen.
Joshiee: Ich sehe das sogar so an von Paul, was auch an die Fachschaften gerichtet ist, sich auch hierbei mit zu beteiligen. 
Paul: Den Satz muss ich wohl wiederholen: Wenn du Bock darauf hast: Ich bin dir dankbar, wenn du mitmachen willst. 
Scherzer: Ich gebe dir auch völlig recht, dass es auch viele FSR gibt, die eine große Manpower haben, sich aber kaum irgendwo beteiligen. 
Paul: ich hoffe der StuRa verfällt nicht wieder der Utopie: Wenn da 10 Leute mehr kommen, läuft das schon. 
Joshiee: An Scherzer, ich bin Froh, wenn ich in unserem FSR WIWI unsere Leute organisiert bekomme. Wir haben also keinen Personalüberschuss. 
Fabian: Ich würde gern in die gleiche Kerbe von Georg schlagen. Wir haben ebenfalls das Motivationsproblem.
James: Ich würde eine Diktatur einführen, aber das würden viele nicht akzeptieren.
Paul: Wie gesagt, das ist erstmal nur ein Infotop. Es wird da auch einen Antrag noch zu geben, bei dem ich mir eine Mitwirkung vom Ref. Finanzen wünsche. Ich möchte auch eine  Kontinuität schaffen und daher das nicht über weitere mögliche neue Mitglieder abwälzen.
Unser Redebeitrag vom Finanzer war symptomatisch: Unsere Kapazität zur Einarbeitung von Leuten ist praktisch nicht vorhanden. 
James: Wirst du das zur nächsten Sitzung unseren Antrag zeigen?
Paul: Ich würde mir wünschen, dass das ein Antrag aller Referate wird.

ITOP IV Räume der studentischen Selbstverwaltung

Stand zum Umzug vom Service-Büro

Paul: Ich habe angefangen, beim Ref. Verwaltung. Ich möchte euch A informieren, dass uns als Verwaltung von den Sprecherinnen und Sprechern ein Schreiben erstellt wurde, laut dem wir anstatt den Raum in der 2. Etage Z-Gebäude den Raum A101 erhalten. Wir können stattdessen den Raum vorne im StuRa nutzen, der leer steht. 
Scherzer: Was sprach gegen den Raum im Z-Gebäude?
Paul: Wir haben beim Referat Verwaltung eine Gegenüberstellung gemacht, alle Pro und Contras der Räume hier und im Z-Gebäude aufgeschrieben, das sind etwa 10 Punkte. Da geht es unter Anderem um die Distanz zwischen StuRa und Büro. 
Joschiee: Wir haben diese Thematik in der Sitzung schon mal besprochen. Dazu gibt es auch ein Protokoll. 
Darius: Ich wäre dafür, das nicht jetzt nochmal komplett neu aufzurollen. Es soll endlich mal zum Punkt kommen.
Paul: Dem kann ich mir nur anschließen. Es fehlte ein Konzept und seitens der Hochschule gab es auch den Versuch unsere angestellte in einen Raum zu setzen, der Lüftungsmäßig nicht zumutbar ist

Änderung des (Erstellung eines) Konzeptes für die Räume vom StuRa

Paul: Es ging ja schon damit los, dass man da drüben so ein Sofa aufgestellt hat, was ggü. der letzten Legislatur völlig anders behandelt hat. Der Punkt ist nur der, dass hier hinten zum Beispiel die Bar steht. Welche Räume gehören uns auch im Keller? Wo machen wir das Servicebüro hin, wenn wir die A101 bekommen sollten? Das würde ich auch mit der Angestellten persönlich durchgehen. Es wird nicht zu Einbußen, aber zu Veränderungen kommen.
Joshiee: Wir haben heute auch nochmal über die 005 und 006 gesprochen, bzgl. Nutzungsberechtigung. Für die LaUChs wäre es auch relativ okay, die  A110 zu nutzen, oder die A005
Max: Mit der A005 wären die LaUChs nicht allzu begeistert.
Paul: Dazu zwei Aussagen: A: Was immer der FSR LaUCh an Belangen hat, das Ref. Verwaltung will dem nachkommen, und B: Ich gehe nicht davon aus, das wir die A006 bekommen. Eher die 005, aber dort will ich keinen FSR reinsetzen. Schon weil wir das ja als Lagerraum wollen. Bitte die Belange beim Ref Verwaltung nochmal melden, bes. von FSR LaUCh. 
Joshiee: Nein da gebe ich dir recht. einen Lagerraum als Büro zu nutzen. Das war nur eine fixe Idee.
Paul: Mir tut das leid, dass ich das in die Länge ziehe. Aber ich bitte darum, dass wir nicht alles in die Länge ziehen dadurch, dass sowas in Zwiegesprächen geklärt wird. 
Joshiee: Es wurde nicht in kleinen Gruppen, sondern in der Sitzung aller Sprecherinnen und Sprecher der FSRs und des StuRa besprochen und es wird morgen in der Sitzung Ref. Verwaltung angesprochen.

ITOP Y Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

FSR WIWI: Wir fahren bald nach Prag und dann auf die Bufak, aus dem Fakrat haben wir erfahren, dass wir vielleicht eine extra Akkreditierung über unsere Studiengänge laufen lassen wollen.
FSR Info: Wir grillen am 17.5.
FSR LaUCh: Wir haben eine neue Dekanin: Frau Vogel für Herrn Fischer.

Referate

Hochschulpolitik: Kreta im Sommersemester 2017 findet seit Montag (gestern) statt.

Verwaltung: Kommende Sitzung ist am Mittwoch (morgen) 17:00 Uhr
Joshiee: Die FSRs und der StuRa sollen sich bei den Wahlen der Fak-Räte und StuRa bei den Wahlhelfern und der Findung der Kanddidaten beteiligen.
James: Es fehlen noch Rückmeldungen für den Schlüsselkasten von MBAU, Info und Wiwi

Finanzen: 1. Offene Beitragszahlungen an die Fachschaftsräte
Florian: Für das Wintersemester 16/17 sind 4600€ und für das Sommersemester 2016 4200€ noch nicht an die FSR ausgezahlt worden. Zudem gibt es rund 1.000 weniger Studierende als erwartet. Das hat zur Folge, dass wir ca. 5000€ weniger Einnahmen haben, als geplant. Daher werden 5.000 € mehr aus den Rücklagen entnommen.
Joshiee: Wir könnten ja beim Referatskollegium fragen wie die das sehen, da ja auch die Förderung des Landes Sachsen gekürzt werden sollen.
Florian: Bei der Erstellung des Haushaltsplans für 2017 wurden auch die 250€ pro Semester Sockelbeitrag pro FSR  nur ein mal und nicht zwei mal berechnet. Ich hab grad nicht da, wie viele tausend Euro wir schon über den Haushaltsplan hinaus entschieden haben. Das wird auch daran liegen, dass dieses Jahr immer wieder Positionen auftauchen, die offenbar nicht im Haushaltsplan drin stehen.
Paul: Danke, das du machst, was du machst. Wie ich das schon beim RK gesagt hab: Aus meiner Sicht braucht es dringend eine Aufarbeitung der letzten beiden Haushalte, weil da viele Fehler passiert sind. Allein, dass wir ständig Geld aus den Rücklagen genommen haben und trotzdem den Beitrag gesenkt haben. Auch im Hinblick darauf, dass ich mich sonst kaum traue, einen Antrag auf eine neue Stelle zu stellen. Ich werde es natürlich trotzdem machen.
Florian: Ich kann kurz erläutern, wie mein weiteres Vorhaben aussieht. Ich werde die Woche die Bestellung für die Buchhaltungssoftware durchführen und diese dann entsprechend installieren. Ich werde dann mit der neuen FO, die Meister Scherzer mit ausarbeitet, auch einzelne Neuerungen mit aufnehmen und anpassen. Wir sind auch immer noch im Gespräch mit der Sparkasse bzgl. den ganzen Gebühren, die wir zahlen müssen. Auch die Jahresberichte 2015 werden noch geprüft. Auch die JAB 2016 werden dann schnellst möglich gemacht.
Iwanow: Wie sieht das aus. Würdest du den Haushaltsplan 2017 so nebenbei anpassen?
Florian: Ja.
Iwanow: Wichtig wäre mir halt auch, wenn du solche Fehler findest, die mit zu korrigieren. Der FSR hat zudem auch überlegt, wie es mit der DKB aussieht, bzgl. einen Kontenumzug.
Florian: Ich möchte es diesen Monat mit schaffen, doch muss ich da wirklich persönlich hin.
Iwanow: Begleitet dich da ein Sprecher?
Florian: Ich wollte eigentlich allein hin, da es einfacher für die Terminfindung wäre.
Johann: Es gab bereits Aufforderungen von der alten RL Finanzen dazu, den Jahrsabschluss 2015 nachzuarbeiten. Ist das erstmal hinfällig, bis du uns ein Zeichen gibst oder sollen wir diese Nachbearbeitung trotzdem machen?
Florian: Ja, das ist nicht hinfällig. Macht das erstmal, ich muss ja heraus finden, wie die alte RL gearbeitet hat.
Joshee: Es klingt vielleicht blöd, doch hatten wir in unserem FSR auch große Probleme mit der Nacharbeit von JAB. Wir skypten auch mit einer ehemaligen Finanzleitung in China dafür.
Paul: Ich könnte mir auch vorstellen, bei dem was das Ref. Finanzen gerade zu tun hat, dass man beschließt, ganz brachial die FSRs erstmal ihr Geld erhalten, unabhängig vom Stand der Nacharbeiten alter Berichte. Was kann uns als StuRa denn schlimmsten passieren, als dass die Innenrevision einfach ningelt.
Joshiee: So wie ich den Florian hörte, er ist auch gar kein Fan für Sanktionen. Er möchte einfach nur noch die bisherigen Beanstandungen berücksichtigen.
Florian: Ich war am Anfang ähnlicher Meinung wie Paul, jetzt musste ich feststellen, dass es dann eine Leck-mich am arsch-Einstellung gibt. Ich will die Auszahlung auch nicht von den Jahresberichten abhängig machen, sondern davon, ob die FSRä ihrer Arbeit nachkommen oder nicht. 
Scherzer: Es gibt Grundlage für Sanktionen
Florian: Es herrscht hier ein sehr wirres vorhanden sein von Meinungen Regelungen, die hier gelebt werden.
Iwanow: Wir haben damals 2015 die JAB 2015 bearbeitet. Daher ist es schon traurig, dass das Referat immer noch an JAB aus 2015 arbeiten. 
Joshiee: Großes Lob an die Ref. Verwaltung und Finanzen, für ihre Mühen alles transparent darzustellen. Auch bei den Sprechern lief es wirklich gut. Danke!! <3

Referat ÖA: Donnerstag ist die Infoveranstaltung für Gremieninteressierte. Ich habe dazu schon mal eine Mail an alle raus geschickt, und hoffe, dass es auch die FSR nochmals bewerben.

Beauftragte
Paul: Es gibt immer noch keine Beauftragten für Nachhaltigkeit, das ist zum Kotzen. Und das Problem mit Finanzen kommt ja nur zustande, weil zwei Legislaturen da mal was verkackt haben. Aber niemand hat einen Überblick, was da los ist, weil es niemand dokumentiert hat.

Ausschüsse
Paul: Ich möchte mich an der Stelle entschuldigen, dass das Thema Geschäftsordnung im 1. Quartal nichts wurde. Ich möchte mich hiermit selbst rügen.

Senat + Senatskommissionen
Paul: Heute war Senatssitzung. Vielleicht wäre es an der Stelle mal gut, hinterher zu rennen, eine ordentliche Verbindung aufzubauen.


Präsidium
Joshiee: Das Präsidium braucht Nachwuchs!
James: Es wird künftig eine Möglichkeit für Antragsteller geben, ihre Anträge mit dem Präsidium abzusprechen. Die momentan gestellten Anträge sind formell und inhaltlich oft mangelhaft.

Kanzlei
Joshiee: Die Seiten und den Umzug auf der Webseite werde ich noch machen.

Wie wird sich gerade um Struktur und Koordination gekümmert?
Joshiee tut Dinge. Ich mache verwaltungsfoo.
Paul: Ich habe das bewusst mit einem Fragezeichen geschrieben, weil das die Exekutive entscheiden soll. Denn besonders an die Sprecherin und Sprecher geht die Frage, da diese besonders für sie gemacht ist.

Sprecherinnen und Sprecher
Max: Coco ließ sich schon exmatrikulieren und ist vielleicht auch schon raus. Ich habe eine zweite W. nicht bestanden und damit aus dem Studium raus, werde aber noch weiter machen.
Joshiee: Hier ist ein Link zu einem Protokoll, was die SprecherInnen der FSRä gerade so vorhaben.
[Joshiee stellt das kurz vor.]

Max: Es war sehr produktiv und sinnvoll.
Paul: Zum Studentischen Hoschulrat: Der StuRa hat eine Beschluss gefasst, dass er das wieder haben will. Und zwar zu Beginn des Sommersemesters.

Ende der Sitzung: 22:00 Uhr

 

 

Georg Polte Stephan Scherzer
Sitzungsleitung Protokollführung

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