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Protokoll 4. Sitzung StuRa 2017

Protokoll der 4. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2017

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • unbesetzt

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer

  • Paul Riegel

  • Michael Iwanow

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • Arturas Miller

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • unbesetzt

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • Darius Veliu

  • Maximillian Tränkler

  • -

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • Killian Kästnter

  • unbesetzt

  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • Bastian Hunger

  • Fabian Reinhardt

  • Jennifer Pieschner

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • Georg Polte

  • -

  • Florian Fuhlroth

beratende Mitglieder

Gäste

  • Christian Olszowa (FSR Info)
  • Alexander Fliegner
  • Christine Müller (FSR Info)
  • Sarah Zachmann (FSR ET)
  • Andreas Selle
  • Anja Thomas
  • P.T.
  • Andreas Krämer
  • Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Laura Wellendorf

  • Stephan Rankl

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Fabian Reinhardt

  • Jenny Pieschner

entschuldigte beratende Mitglieder

  • Johann Boxberger

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:08 Uhr
Bestellung der Redeleitung
Georg bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Bestellung der Protokollerstellung:
Stephan Scherzer bietet sich als Protokollant an
dazu gibt es keine Gegenrede
Hinweis zur Audioaufzeichnung:
findet nicht statt

Bekanntgabe von Beschlüssen:
Beschlüsse der Sprecherinnen und Sprecher sind verlinkt
Christine Krüger wurde zur stellvertretenden Referatsleitung Studium gewählt

Bekanntgabe von Protokollen:
Referat Studium: 2. Sitzung 2017, 3. Sitzung 2017, 4. Sitzung 2017, 5. Sitzung 2017, 6. Sitzung 2017, 7. Sitzung 2017
Iwanow: Wäre es nicht intelligent, Sachen zum Thema Rektorat nicht öffentlich zu machen? Joshiee: Ja. Das sollten sich die Sprecherinnen und Sprecher zu Herzen nehmen.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/15 der stimmberechtigten Mitglieder anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig
2/3-Mehrheit gegeben

Verabschiedung der Tagesordnung

Das Präsidium beschließt den Tagesordnungspunkt 2 zu vertagen.

Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden:
keine Anträge nicht fristgerecht.

Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind:
Es sind alle Antragsteller anwesend. Georg übernimmt die Vertretung für Elisa.

Der StuRa möge beschließen, die Tagesordnung zur 4. Sitzung des StuRa 2017 zu bestätigen.
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 0 Verabschiedung von Protokollen der letzten Sitzungen

Es liegen keine Protokolle zur Verabschiedung vor.

TOP 1 Wahlen

1.1 Wahlen StuRa 2017

1. Wahlen beratender Mitglieder 2017

Antragstext: 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen. folgende Personen als beratende Mitglieder des StuRa 2017 zu wählen.

  • Christian Olszowa (FSR Info)

  • Alexander Fliegne

  • Christine Müller (FSR Info)

  • Andreas Selle

Redebeiträge:
Christian: Ich bin das faulste Stück aus dem FSR Info, Bachelor im 8. Semester und möchte mit Arti QM und HFA bestreiten.
Alexander: Hallo ich wurde letztes Jahr schon gewählt für QM und würde das gern wieder machen.
Christine: Hey ich bin die Chrisi, 2. Semester, FSR Info
Arti: Ich unterstütze die Wahl.
Selle: Ich würde gern im Referat Sport mitwirken. Zum Beispiel beim Nikolausturnier. Zudem möchte ich mich um den Kontakt zu den ehemaligen Mitgliedern halten. Solltet ihr ein Treffen mit all den ehemaligen StuRa Mitgliedern veranstalten wollen, würde ich da gern mitwirken wollen.
Paul: Wärst du auch bereit deine Kontaktdaten zu den ehemaligen Mitgliedern weiterzugeben?
Selle: Nein.

2. Wahl Referatsleitung Studium

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, Christine Krüger zur Referatsleitung Studium zu wählen.

Redebeiträge:
Christine Krüger: Ich habe mich in den letzten zwei Monaten schon zu dem Thema eingearbeitet und würde es nun auch offiziell übernehmen.
Paul: Ich kann das nur unterstützen.

3. Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, Stephan Scherzer zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit zu wählen.

Redebeiträge:
Ich möchte gern nicht nur kommissarische RL für ÖA sein, sondern das Referat auch vollwertig vertreten und leiten.

1.2 Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien
1.
Organe der Studentinnen- und Studentenschaft
1. Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2017

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Christian Olszowa (FSR Info), Sarah Zachmann (FSR ET) und Christine Müller (FSR Info) für eines der fünf möglichen Ämter als Mitglied in den Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft zu wählen.

Redebeiträge:
Sarah: Ich bin die Sarah, Studentin im 2. Semester und zudem Mitglied im FSR ET.

Wahlkommission: P.T. und Anja stellen sich zur Verfügung.

TOP 4 Antrag auf Bestellung der Sommersemesterauflge 2017 "Studiparcours"

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dass er für das Sommersemester die Sommersemesterauflage 2017 "Studiparcours" bestellt.

Christine: Das Heft wurde professionell erstellt und würde sich für die Erstibeutel eignen. Zudem bekommen wir es dann auch als PDF um es allen anderen zugänglich zu machen. Das wären bei 1.200 Erstis Kosten in Höhe von 1.800 €.
Darius: Ist die PDF kostenfrei?
Christine: Ja.
Iwanow: Kann man die Zahl der Bestellungen nicht reduzieren?
Christine? Nein. Die Menge richtet sich nach der Zahl an Erstis. Aber zukünftig würden die Kosten auf 1 € pro Heft sinken.
Paul: Orientiert euch nicht an den Erstis, da das Heft für alle zugänglich gemacht werden soll. Dementsprechend kann es auch auf andere Semester verteilt werden. Was mir zudem als relevant erscheint ist, dass das eine Orga eines Asta ist, die dies als Anschubfinanzierung zu nutzen.
Florian: Ist die PDF auch frei, wenn man nichts bestellt?
Christin: Kann ich nicht sagen.
Iwanow: Kann man ggf. auch ohne Bestellung des Heftes zum Beispiel durch eine finanzielle Unterstützung des Astas nur die Digitalversion beziehen?
Christin: Das kann ich nicht sagen.
Christian: Was ist da drin für 1,50 €?
Christin: Ich zeige dir ein Exemplar.
Paul: Ich finde deine Idee gut. Dann wäre es nur konsequent, wenn du einen Änderungsantrag diesbezüglich stellst.
Iwanow: Ich bin immer für Änderungsanträge, aber bevor wir für den Gedanken Energie investieren, sollte man erst mal wissen, ob man es auch machen kann.
Christian: Das ist rausgeschmissenes Geld. Der Inhalt lohnt nicht für 1,50 €. Es gibt zu viele Bilder, hochglanzpapier und Co.
Chrisi: Also es soll doch auch ein FAQ für Erstis vom StuRa (FSR) geben.
Scherzer: Es gibt ein Hochschul ABC und ab kommenden Semester zusätzlich ein E-Learning-Angebot der Hochschule. Noch mehr dazu ist mehr als nur redundant.
Darius: Das ist arg groß geschrieben. Das ganz schön viel Geld.

Änderungsantrag von Iwanow:
Ändere Antragstext in: "Der StuRa möge beschließen, dass er eine Spende in Höhe von 600 Euro für das Projekt "Studiparcours" zu tätigen"
Iwanow: Der Betrag von 600€ war einfach nur eine Hausnummer, die man noch abändern kann. Zudem möchte ich das nicht final abstimmen wollen, weil es viele andere Aspekte gab.
Georg: Machen wir ein Meinungsbild zum Änderungsantrag, dass wir lieber eine Spende investieren möchten, um lieber nur die PDF-Version zu erhalten?
Scherzer: Die Innenrevision stellt sich bei Spenden quer.
Meinungsbild: negativ
Änderungsantrag zurückgezogen

Darius: Können wir nicht sagen, wir kaufen die PDF für weniger Geld?
Christine: Kann ich nicht sagen.

Georg: GO-Antrag auf Vertagung, weil es noch viele ungeklärte Aspekte gibt.
Inhaltliche Gegenrede Paul: Ich möchte gern meinen Änderungsantrag behandeln.
Georg: Ich ziehe zurück.
GO-Antrag zurückgezogen

Florian: Ein Beitrag ist das gleiche Problem wie die Spende, weil es ja keine Gegenleistung gibt.
Paul: Doch, schließlich ist es eine Leistung, damit es diese Broschüre überhaupt gibt.
Christian: Dann kaufen wir eben die Digitalausgabe.
Joshiee: Eine Anmerkung, die Wiwis werden sicher Sturm laufen und fragen, welche PDF 600€ wert ist.
Paul: Wir zahlen auch einen Beitrag an den FZS der Broschüren raus bringt.
Florian: Wir haben zu wenig Infos über die wirklichen Möglichkeiten.

Darius: GO-Antrag auf Vertagung
Inhaltliche Gegenrede
Paul: Wir können das auch dennoch beschließen

Änderungsantrag von Paul:
Ändere Antragstext in: "Der StuRa möge beschließen, dass - wenn die Möglichkeit sich ergibt - auch eine Beitrag in Höhe von 600 Euro für das Projekt "Studiparcours" zu tätigen ohne Druckerzeugnisse in Anspruch zu nehmen."
Abstimmung:
1/3/4 – abgelehnt

Abstimmung Antrag:
1/6/3 – abgelehnt

Bekanntgabe Wahlergebnisse:

Abgegebene Stimmzettel/davon gültig – Ja/Nein/Enthaltung

Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit:
Stephan Scherzer 10/10 – 8/1/1
Stephan nimmt die Wahl an

Wahl Referatsleitung Studium:
Christine Krüger: 10/10 – 10/0/0
Christine nimmt die Wahl an

Wahl beratende Mitglieder 2017:
Andreas Selle: 10/10 – 6/2/2
Andreas nimmt die Wahl an
Christian: 10/10 – 9/0/1
Christian nimmt die Wahl an
Alexander: 10/10 – 9/0/1
Alexander wird wird von der Sitzungsleitung benachrichtigt
Christine Müller: 10/10 – 10/0/0
Chrisi nimmt die Wahl an

Wahl Mitglieder Härtefallausschuss 2017:
Christian: 10/10 – 7/0/3
Christian nimmt die Wahl an
Sarah: 10/10 – 10/0/0
Sarah wird wird von der Sitzungsleitung benachrichtigt
Chrisi: 10/10 – 9/0/1
Chrisi nimmt die Wahl an

TOP 3 AE Referat Hochschulpolitik 4. Quartal 2016

PT: Mir wurde zugetragen, dass es Fragen gibt.
Scherzer: Es ist nicht ausführlich beschrieben, wofür die AE ausgezahlt werden soll. Als Beispiel geht nicht hervor, wie viele Personen zu den LSR-Sitzungen fuhren und wie oft diese statt fanden.
PT: Es soll doch der Aufwand und nicht die Anzahl von Köpfen entschädigt werden, oder?
Iwanow: Es wurde im FSR ET moniert, was z.B. unter Materialbeschaffung ablief. Es wurde im FSR ET auch so diskutiert um zu verstehen, wie viele LSR-Sitzung es gab und wie viele Leute fuhren, um nachzuvollziehen, warum da 150€ stehen.
PT: Beim Part Demo wurden 250 Arbeitsstunden als Grundsatz genommen. Bei der LSR-Sitzung 50€ pro Sitzung.
Georg: Bei einer der LSR-Sitzung war ich dabei. Es waren allgemein stets zwei Teilnehmer pro Sitzung.
Iwanow: PT nimm solche Fragen nicht allzu persönlich. Es geht nicht darum AE zu streichen, sondern transparent nachzuvollziehen was ablief.
Christian: was wurde für 200€ für die Demo gemacht?
PT: Als einzelner Teilnehmer ist da wirklich nicht viel bei einer Demonstration zu machen, doch als Organisator muss man deutlich mehr planen und organisieren. Zum Beispiel müssen Absprachen mit der Stadt und anderen Organisatoren stattfinden. Das Banner wurde erstellt, Auf- und Abbau.

Paul: GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte.
Keine Gegenrede
GO-Antrag angenommen

Änderungsantrag von FSR WIWI:
Streichen des Punktes Informationssammler*innen und Reduzierung der Position "Demo Für weltoffenes Leben und Lernen" auf 100 Euro.
Abstimmung:
1/2/4 - abgelehnt

Abstimmung Antrag:
7/0/1 – angenommen

TOP 5 Durchführung einer ESE 2017

Scherzer: stellt den Antragstext noch mal vor. Möchte mit den Fachschaftsräten zusammenarbeiten und von den möglichen 12.000€ des Haushaltsplans 10.000€ abrufen. Die FSRs sollen sich dabei abenfalls mitverantwortlich fühlen und aktiv mitarbeiten. Die Kalkulationen für Ausgaben und Einnahmen sollen in den kommenden Arbeitstreffen zu dem Thema erstellt werden.
Iwanow: Die Aktion sollte als Projekt definiert werden.
Scherzer: Zudem sei vor einer Abstimmung zu bedenken, dass das ganze auch arg arbeitsintensiv werden könnte und somit auch ggf. Ansprüche auf AE nach §16 FO geltend gemacht werden.

Iwanow: GO-Antrag: Änderung auf "Erstellen des Projekts ESE 2017
Von Antragsteller übernommen

Georg: Es soll ein Budget bereitgestellt werden.
Paul: Soll da die AE drin sein? Das müsste doch gesondert behandelt werden.
Scherzer: Nein. Das ist eine ganz andere Sache dann.

Joshiee: GO-Antrag Feststellung Beschlussfähigkeit
9/15 - beschlussfähig

Abstimmung Antrag:
8/1/0 – angenommen

TOP 6 Gremieninteressiertengrillen Sommersemesters 2017

Scherzer: Es soll wie zu Beginn des Wintersemesters 16/17 wieder ein zwangloses Grillen geben, bei dem sich gremieninteressierte Stundentinnen und Studenten mit Mitgliedern der Fachschaftsräte und des StuRa über eine mögliche Mitwirkung unterhalten können.
Arti: bei den Infos und MBau war diese Veranstaltung definitiv ein Erfolg, daher sollten wir das ganze vielleicht wiederholen.
Georg: Dieses Jahr wird das sicher strukturierter.
Andreas: Es wurden damals Sachen versprochen, die nicht realisiert wurden, wie zum Beispiel Getränke.

Änderungsantrag von Paul:
Ändere den Betrag von 200 € auf 500 €.
Vom Antragsteller übernommen

Georg: Wir haben noch viel Fleisch im TK. Was wollt ihr mit den 200€ machen?
Max: Ist das noch haltbar?
Paul: Können wir nicht einfach für den Fall, dass das tiefgefrorene Fleisch nicht mehr gut ist alternativen beschaffen? Und bitte zukünftig Einnahmen und Ausgaben kalkulieren.

Änderungsantrag von Florian:
„Entnahme aus den Rücklagen.“
Vom Antragsteller übernommen

Feststellung Beschlussfähigkeit: 10/15 - beschlussfähig

Abstimmung Antrag:
9/0/1 - angenommen

TOP 7 Übernahme Reisekosten als ReferentInn zur Bundesfachschaftsen Konferzen WiSo in Karlsruhe April 2017

Ohne Gegenrede angenommen

TOP 8 Durchführung Lanparty ElectrixX-Eta 2017

Arti: Die 400€ für Turnierpreise würden von den Eintrittsgeldern bezahlt. Technik und sonstiges würde durch Getränkeeinnahmen finanziert.
Georg: Schon wieder neue Switsches? Wir haben letztes Jahr erst neue gekauft. Sind die schon wieder defekt?
Max: Nein
Arti: Die 750€ gab es schon im vorherigen Jahr. Daher übernahm ich diese.
Florian: Die 750€ sind also erst mal das benötigte Geld als Auslage?
Arti: Ja.
Max: In den letzten Jahr war da auch eine Kaffeeflat mit integriert. Dass fällt raus?
Arti: Nein.
Paul: Wäre es dir als Antragsteller möglich die geplanten Einnahmen und Ausgaben tabellarisch aufzuschlüsseln?
Arti: Es steht ja soweit alles im Antragstext.

Paul: GO-Antrag auf Vertagung um die Aufschlüsselung nachzureichen.
Inhaltliche Gegenrede:
Arti: Im Text steht es ja drin.
Abstimmung GO-Antrag:
1/4/4 - abgelehnt

Iwanow: Ich finde es interessant, dass man für eine LAN Preise braucht. Früher hatten wir LANs auch ohne Preise. Zudem fehlen mir hier auch wirkliche Aufschlüsselungen der Kosten.
Florian: Wir hatten 1000 € im Haushaltsplan für die LAN, hier werden 750 € beantragt. Dort stehen aber auch 500 € als Einnahmen.
Georg: Es wird im Wintersemester also keine LAN geben?
Arti: Das kann ich nicht beurteilen, da ich dann nicht mehr anwesend bin.
Darius: Wir sprechen über eine LAN, die auch wirklich regelmäßig stattfindet. Wir sollten zur Abstimmung kommen.

Abstimmung Antrag:
Formelle Gegenrede
7/0/3 - angenommen

ITOP I Derzeitige Sitzungskultur

Iwanow: Ich fand die 3. Sitzung besonders schlimm, da viele Diskussionen im Kreis verliefen. Sollte sich das weiter so entwickeln, und einige Leute es weiterhin übertreiben, wäre ich für ein Alkoholverbot.
Georg: Ich gebe dir recht. Doch auch war es negativ, dass das Plenum nicht immer konstruktiv war. Iwanow: Mir geht es nicht darum, jemandem sein Bier zu verbieten, sondern darum, dass Diskussionen ewig ohne inhaltlichen Fortschritt geführt wurden.

ITOP II Einladung zur GL- Stura am 05.04.17

Georg: Was ist GL?
Iwnaow: Es gibng einmal eine E-Mail zu diesem Thema rum. Es bezieht sich auf die Geschäftsleitungssitzung des StuWe.
Paul: geht da jemand hin?
Max: Ich kümmere mich drum.

ITOP III Einladung zur Sitzung der Sprecherinnen und Sprecher aller FSRÄ und des StuRas

Georg: Es wäre eben cool, wenn wir eine Sprechersitzung machen würden um zu sehen, was planen die einzelnen Fachschaftsräte, um sich auszutauschen und zusammenzuarbeiten.
Iwanow: Wir haben uns im FSR auch drüber unterhalten. Da kam auch die Frage des FSR: "Wann kommt denn mal eine Reaktion zu so etwas? Es wurde schon in der 2. Sitzung angesprochen und erst jetzt gab es eine Einladung.
Georg: Ich dachte eigentlich, eine dementsprechende Einladung kommt von den StuRa-Sprechern, das war jedoch nicht der Fall. Drum habe ich das eben jetzt übernommen.
Iwanow: Es gab auch mal die Idee eines Treffens aller Finanzer. Wie ist da der Stand?
Florian: Kommt noch binnen der nächsten Wochen.

ITOP Y Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte
Darius: Bei Info haben sich einige Leute gefunden, um beim Tag der offenen Tür (TdoT) mitzuwirken
Scherzer: ET ist ebenfalls am Start.
Georg: Wir WIWIS arbeiten noch dran.
Bastian: FSR MBau grillt am 4.4. Zum TdoT haben wir nichts geplant.

Referate
Paul: Es gibt bei uns massiv viel zu tun. Es gab in letzter Zeit Forderungen von der Innenrevision nach einem Rechenschaftsbericht für unsere Ausgaben. Ich habe damit angefangen, jedoch primär für die Studentinnen- und Studentenschaft und nicht die Innenrevision. Zudem kann ich nur alle Interessenten bitten, mitzumachen und anzupacken. Momentan steht zum Beispiel der Umzug des Servicebüros auf der Tagesordnung. Zudem kümmern wir uns um die Betreuung der Angestellten, wo es auch momentan nichts gibt, wo genaue Aufgabenregelungen existieren.
Georg: Wir haben eine funktionale Mitgliederdatenbank 2017. Zudem möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass die Datenschutzerklärung von vielen Leuten noch fehlt. Paul, habt ihr das mit der Verantwortung der Schlüssel geregelt bekommen?
Paul: Der aktuelle Stand ist folgender: Kestel hat ggü. Dez. Technik persönlich haftend für die Schlüssel unterschrieben. Ich werde persönlich etwas vergleichbares nicht machen.
Scherzer: ÖA hat als Ziel sich die Optimierung der Stellenausschreibungen und Aufgaben der Referate gesetzt und arbeitet daran.

freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
Georg
: Es war keiner da.

Sprecherinnen und Sprecher
Max: Nächste Sitzung Freitag 16:30 Uhr.

ITOP Z Weiteres

Paul: Wer der Anwesenden hat zur Kenntnis genommen, was unsere Hochschule zum Thema (Open Education Recources) OER macht? Die HTW DD nimmt an einem entsprechenden Forschungsprojekt teil, und es ist schade, dass viele nichts davon wissen.

Paul: Ich bin für den Bereich der Ehemaligen zuständig und möchte darauf hinweisen, den Teufel zu tun, Andreas Selle zu unterstützen, sofern er die Kontaktdaten der ehemaligen nicht rausgeben möchte.
Darius: Ich kümmere mich mal darum, dass die Leute anfragt werden, ob sie einverstanden wären, die Kontaktdaten dem StuRa zentral zur Verfügung zu stellen.

 

Ende der Sitzung um 21:17 Uhr die nächste Sitzung findet am 04.04.2017 um 18:00 Uhr in der A106 statt.

 

 

Georg Polte Stephan Scherzer
Sitzungsleitung Protokollführung

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